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GD 905 - Liste der weitergehenden Zuschussanträge, die nicht im Zuschussverzeichnis berücksichtigt sind

                                    
                                        Stadt Ulm
Zentrale Steuerung / Finanzen
und Beteiligungsveraltung

Liste der weitergehenden
Zuschussanträge, die nicht
im Zuschussverzeichnis
2017 berücksichtigt sind
GD 905/16

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE

FACHBEREICH OBERBÜRGERMEISTER
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

Zuschuss 2017

Antrag

EUR

5710-160 - WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG
160460/
Ulmer City
43180000
Marketing e.V.

88.500 €

Summe OB gesamte befürwortete Erhöhung
Summe OB gesamte nicht befürwortete Erhöhung
Summe OB gesamte beantragte Erhöhung

Beantragte Erhöhung

befürwortet
(zusätzlich
veranschlagt
zum Ansatz
im HHPlan
Entwurf)
EUR

67.500 €

EUR

nicht
befürwortet

EUR

Endgültiger
Ansatz 17 =
Gesamte
veranschlagt
Erläuterungen
beantragte
lt. HHPlan +
Erhöhung
befürwortete
Erhöhung
EUR

21.000 €

21.000 €

21.000 €
-

€
21.000 €

1

88.500 € GD 331/16, HA
06.10.16

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE

FACHBEREICH KULTUR
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

Zuschuss 2017

Antrag

EUR
PRC 2810-510
L51028100100

L51028100100

L51028100100

Kulturloge Ulm/NeuUlm/Alb-Donau-Kreis
e. V.

26.06.16

Württembergisches
Kammerorchester

12.07.16

Ulmer Autoren 81
e.V.

20.08.16

1.000 €

Beantragte Erhöhung

befürwortet
(zusätzlich
veranschlagt
zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)
EUR

EUR
-

€

-

€

nicht
befürwortet

Erläuterungen

Endgültiger
Ansatz 17 =
Gesamte
veranschlagt
beantragte
lt. HHPlan +
Erhöhung
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

1.000 €

1.000 €

-

€ FB: nicht befürwortet
Rücklagen der Kulturloge sind
zur Finanzierung der
beantragten Leistungen
ausreichend.
s. auch weitergehende Liste
BuS (SO)

10.000 €

-

€

10.000 €

10.000 €

10.000 € FB: befürwortet
der Zuschuss soll auf 3 Jahre
befristet werden
Finanzierung aus AFM

2.500 €

1.500 €

1.000 €

1.000 €

1.500 € FB: nicht befürwortet
Für die Aufstockung ist keine
fundierte inhaltliche
Begründung gegeben. Die
finanzielle Situation des
Vereins ist ausgeglichen

2

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE

FACHBEREICH KULTUR
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

L51028100100

L51028100100

Antragsteller

vom

Griesbadgalerie,
Martin Leibinger

18.09.16

Heyoka Theater

23.08.16

Zuschuss 2017

Antrag

EUR
10.000 €

Beantragte Erhöhung

befürwortet
(zusätzlich
veranschlagt
zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)
EUR
-

EUR
€

nicht
befürwortet

EUR

10.000 €

Erläuterungen

Endgültiger
Ansatz 17 =
Gesamte
veranschlagt
beantragte
lt. HHPlan +
Erhöhung
befürwortete
Erhöhung
EUR
10.000 €

10.000 € FB: befürwortet
mit Priorität 1
Finanzierung aus AFM

18.000 €

-

€

18.000 €

18.000 €

18.000 € FB: befürwortet
mit Priorität 2
Finanzierung aus AFM

L51028100100

Literaturwoche,
Florian Arnold

20.08.16

8.000 €

L51028100100

Galerie
Sebastianskapelle
Ulm e.V.

29.09.16

6.220 €

-

€

8.000 €

8.000 €

5.220 €

1.000 €

1.000 €

FB: nicht befürwortet
entspricht nicht den Richtlinien
Vereinsgründung im April
2016

5.220 € FB: nicht befürwortet
Die inhaltliche Argumentation
des Antragsstellers liefert keine
Grundlage für eine Erhöhung
des Zuschusses

3

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE

FACHBEREICH KULTUR
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

L51028100100

L51028100100

Antragsteller

vom

Europäische DonauAkademie gGmbH

25.09.16

Akademietheather
Ulm e.V.

26.09.16

Zuschuss 2017

Antrag

EUR
40.000 €

Beantragte Erhöhung

befürwortet
(zusätzlich
veranschlagt
zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)
EUR

EUR
16.500 €

nicht
befürwortet

EUR
23.500 €

Erläuterungen

Endgültiger
Ansatz 17 =
Gesamte
veranschlagt
beantragte
lt. HHPlan +
Erhöhung
befürwortete
Erhöhung
EUR
23.500 €

16.500 € FB: nicht befürwortet
Die Erweiterung der
bestehenden Projekte werden
seitens der Verwaltung nicht
vordergründig unterstützt. Die
dargestellten
Weiterentwicklungen sind
nicht überzeugend.

Summe KU gesamte befürwortete Erhöhung
Summe KU gesamte nicht befürwortete Erhöhung
Summe KU gesamte beantragte Erhöhung

21.600 €

-

€

21.600 €

21.600 €

21.600 € FB: befürwortet
Gegenfinanzierung durch
einen wegfallenden Zuschuss
2016

59.600 €
34.500 €
94.100 €

4

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

Zuschuss 2017

Beantragte Erhöhung

Antrag

veranschlagt

befürwortet
(zusätzlich zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

Endgültiger
Ansatz 17 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

EUR

BILDUNG UND SPORT
2710-610 VOLKSHOCHSCHULE / FAMILIENBILDUNGSSTÄTTE
03.08.16
174.500 €
Fam.Bildungsstätte Ulm
e.V.

L61027100000/
43180000

129.500 €

8.400 €

36.600 €

45.000 €

137.900 € FB: Erhöhung um
8.400 € befürwortet
GD 333/16; FBA
23.11.2016
Finanzierung aus AFM

BEREICH SOZIALES
1114-670 KONTAKTSTELLE MIGRATION
670162/
Ulmer Arbeitskreis
18.04.16
43180000
zur Betreuung
ausl. Kinder und
Jugendlicher

92.000 €

52.000 €

25.000 €

15.000 €

40.000 €

77.000 € FB: Erhöhung um
25.000 € befürwortet
GD 358/16; FBA 05.10.16
befristet für 3 Jahre
Finanzierung aus Budget
SO

5

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

311001-670 HILFE ZUR PFLEGE
Diakonie
- Psychologische
Beratungsstelle

L67031100100/
43180000

vom

23.09.16

Zuschuss 2017

Beantragte Erhöhung

Antrag

veranschlagt

befürwortet
(zusätzlich zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

28.500 €

-

€

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

Endgültiger
Ansatz 17 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

EUR

28.500 €

28.500 €

28.500 € FB: befürwortet
GD 359/16; FBA
05.10.16
Verlängerung um 1 Jahr
Finanzierung aus AFM

3180-670 SONSTIGE SOZIALE HILFE UND LEISTUNGEN
Kulturloge
Ulm/Neu-Ulm/AlbDonau-Kreis e.V.

26.06.16

1.000 €

-

€

-

€

1.000 €

1.000 €

-

€ FB: nicht befürwortet
Rücklagen der Kulturloge
sind zur Finanzierung der
beantragten Leistungen
ausreichend.
s. auch weitergehende
Liste KU

6

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

3140-671 BÜRGERZENTREN
Bürgerzentrum
West /AG West
- Café Canapé

L67031400000/
43180000

vom

27.06.16

Zuschuss 2017

Antrag

veranschlagt

befürwortet
(zusätzlich zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

64.000 €

17.500 €

26.500 €

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

Endgültiger
Ansatz 17 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

EUR

20.000 €

46.500 €

44.000 € FB: befürwortet
Verdoppeln des in 2015
bewilligten Betrags i.H.v.
22.000 € auf 44.000 €;
Finanzierung aus AFM

3140-672 - UNTERBRINGUNG, BETREUUNG WOHNUNGSLOSE
L67031400106/ Caritas Ulm
11.09.16
36.250 €
43180000
- Wärmestube für
Wohnungslose
- Fachberatungsstelle für
Wohnungslose

Beantragte Erhöhung

11.09.16

189.500 €

35.200 €

-

€

1.050 €

1.050 €

35.200 € nicht befürwortet
Keine Indexierung
vorgesehen

184.172 €

-

€

5.328 €

5.328 €

184.172 € nicht befürwortet
Keine Indexierung
vorgesehen

7

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

4140-670 SOZIALMEDIZINISCHE BERATUNG
AIDS Hilfe
02.08.16
Ulm/Neu-Ulm/AlbDonau e.V.
- Betriebskosten

L67041400800/
43180000

L67041400800/
43180000

AIDS Hilfe
Ulm/Neu-Ulm/AlbDonau e.V.
- 1 Stelle
Förderung
Ausstieg
aus der
Prostitution
"PINK"

12.05.16

L67041400800/
43180000

Beratungsstelle für
Schwangerschaften und
Familienplanung

29.09.16

Zuschuss 2017

Beantragte Erhöhung

Antrag

veranschlagt

befürwortet
(zusätzlich zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

40.000 €

36.200 €

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

Endgültiger
Ansatz 17 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

EUR

3.800 €

3.800 €

36.200 € FB: nicht befürwortet
Keine Indexierung
vorgesehen

60.000 €

-

€

35.000 €

25.000 €

60.000 €

35.000 € FB: befürwortet Projekt
im Umfang von 1 Stelle,
schlägt jedoch aus
Gründen der
Finanzierbarkeit vor, mit
0,5 Stellen zu starten.
Finanzierung aus Budget
SO
Keine Fördermittel von
Bund und Land

51.912 €

50.400 €

1.512 €

1.512 €

50.400 € nicht befürwortet
Keine Indexierung
vorgesehen

8

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

Zuschuss 2017

Antrag

veranschlagt

befürwortet
(zusätzlich zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

362004-670 - EINRICHTUNGEN DER JUGENDARBEIT
AG West
24.03.16
96.800 €
Verein Jugendfarm

L67036200400/
43180000

Beantragte Erhöhung

56.800 €

40.000 €

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

Endgültiger
Ansatz 17 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

EUR

40.000 €

96.800 € FB: befürwortet
Eine Erhöhung des
Mitarbeiterschlüssels für
Festangestellte ist
angemessen.
Finanzierung über
Büdgetübertrag sofern
möglich, anderenfalls aus
AFM, Beurteilung im
Rahmen Jahresabschluss

9

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

Zuschuss 2017

Antrag

veranschlagt

befürwortet
(zusätzlich zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

362001-670 - KINDER-/JUGENDARBEIT
Gesamtansatz auf der Kontierung für die
Baukostenzuschüsse zu Neubauten von
Jugendräumen

767036200190/
78180000

Antrag AG West
Verein Jugendfarm
(Investitionskostenzuschüsse
für
Sanierung)

04.02.16/
mit
Ergänzung
vom
13.10.16

Beantragte Erhöhung

40.000 €

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

Endgültiger
Ansatz 17 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

EUR

5.000 €

-

40.000 €

€

10

40.000 €

45.000 € FB:: befürwortet
Finanzierung aus AFM

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

362002-670 - JUGENDSOZIALARBEIT
Caritas Ulm
20.09.16
- Projekt Horizont
(VAB-O
sozialpädagogische
Begleitung)

L67036200201/
43180000

L67036200201/
43180000

Caritas Ulm
- Schulsozialarbeit
gewerbliche
Schulen

11.09.16

Zuschuss 2017

Beantragte Erhöhung

Antrag

veranschlagt

befürwortet
(zusätzlich zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

59.200 €

-

€

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

Endgültiger
Ansatz 17 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

EUR

59.200 €

59.200 €

59.200 € FB: befürwortet
Zusage von 42.500 €
Finanzierung über
Büdgetübertrag
vorabdotierte Jugendhilfe
Finanzierung in Höhe von
16.700 € über
Landesförderung
Endgültiger Ansatz
59.200 € (vorausgesetzt
Beschluss wie o.
dargestellt)

91.300 €

88.700 €

2.600 €

2.600 €

88.700 € nicht befürwortet
Keine Indexierung
vorgesehen

11

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

L67036200202/
43180000

Andere Baustelle
- Wege zur
Arbeit,
ErreichenStabilisierenFördern

15.09.16

L67036200202/
43180000

Caritas Ulm
- psychosoziale
Beratungsstelle
für
Suchtkranke
und ihre
Angehörige

11.09.16

Zuschuss 2017

Beantragte Erhöhung

Antrag

veranschlagt

befürwortet
(zusätzlich zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

52.408 €

50.900 €

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

Endgültiger
Ansatz 17 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

EUR

1.508 €

1.508 €

50.900 € nicht befürwortet
Keine Indexierung
vorgesehen

94.200 €

92.700 €

1.500 €

1.500 €

92.700 € nicht befürwortet
Keine Indexierung
vorgesehen

12

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

Zuschuss 2017

Beantragte Erhöhung

Antrag

veranschlagt

befürwortet
(zusätzlich zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

363003-670 - HILFEN FÜR JUNGE MENSCHEN UND FAMILIEN
Caritas Ulm
11.09.16
122.200 €
- Erziehungsberatung

L67036300300/
43180000

Summe BuS gesamte befürwortete Erhöhung
Summe BuS gesamte nicht befürwortete Erhöhung
Summe BuS gesamte beantragte Erhöhung

114.200 €

4.568 €

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

Endgültiger
Ansatz 17 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

EUR

3.432 €

8.000 €

118.768 € FB: befürwortet i.H.v.
4.568 €
Finanzierung des
befürworteten Betrags
über Budgetübertrag;
Rest nicht befürwortet
da keine Indexierung
vorgesehen

267.168 €
118.330 €
385.498 €

13

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE

FACHBEREICH STADTENTWICKLUNG, BAU UND UMWELT
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

Zuschuss 2017

Beantragte Erhöhung

Antrag

veranschlagt

befürwortet
(zusätzlich zum
Ansatz im
HHPlan Entwurf)

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

Endgültiger
Ansatz 17 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

EUR

EUR

EUR

5540-750 - LANDSCHAFTSSCHUTZ
L75055400100/ BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. gesamt
43180000
davon
- Betriebskostenzuschuss

- Zuschuss für
Maßnahmen
der Umweltbildung

16.100 €

10.700 €

08.08.16

Summe StBU gesamte befürwortete Erhöhung
Summe StBU gesamte nicht befürwortete Erhöhung
Summe StBU gesamte beantragte Erhöhung

11.000 €

10.700 €

5.400 €

5.400 € FB: nicht befürwortet

5.600 €

die Begründung des
Antragstellers liefert keine
Grundlage für eine
Erhöhung des Zuschusses

- €
5.600 €
5.600 €

SUMME FÜR GESAMTSTADT
Summe gesamte befürwortete Erhöhung

347.768 €

Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung

158.430 €

Summe gesamte beantragte Erhöhung

506.198 €

14