GD 904 - Änderungsliste (Stand 3.12.12)

                                    
                                        Stadt Ulm
Zentrale Steuerung / Finanzen

ÄNDERUNGSLISTE
zum Haushaltsplanentwurf
2013 GD 904/12
5VCPF


Zusammenfassung Ergebnishaushalt
Ausgangsbasis veranschlagtes Gesamtergebnis

6.379.300

Verbesserungen Ergebnishaushalt

2.878.000

Gesamtergebnis nach Änderungsliste

9.257.300

1

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

Erläuterung

Bereich Zentrale Steuerung
1132-210 Steuerverwaltung
210560
Steuerverwaltung
Aufwendungen
40120000 Vergütung der Arbeitnehmer
40220000 Beitr. z Versorgungskasse für Arbeitnehmer
40320000 Beitr. z. gesetzl. Soz.Vers. f Arbeitnehmer

-201.000
-17.000
-40.000

-33.500
-3.000
-7.000

1120-240 EDV Service
240060
ZST Team IT
Aufwendungen
40120000 Vergütung der Arbeitnehmer

-982.000

-5.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-234.500 zusätzliche 1,0 Stelle für Vergnügungssteuer; der zusätzliche
-20.000 Sachaufwand verteilt sich auf verschiedene Kostenarten und wird
-47.000 i.R. Haushaltsvollzug bereinigt

-987.000 zusätzliche Azubi Fachinformatiker ab Sept. 2013

-48.500

Bereich Bürgerdienste
1222-430 Melde-, Ausländerwesen, Dienstl.zentren
430260
Ausländer- und Staatsangeh.wesen
Aufwendungen
40110000 Besoldung der Beamten
40210000 Beiträge zur Versorgungskasse f. Beamte
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte

-55.000
-63.000
-9.000

-40.000
-22.000
-3.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-95.000 zusätzliche 1,0 Stelle (A9m) bei SG Ausländer- und
-85.000 Staatsangehörigkeitswesen
-12.000

-65.000

Fachbereich Kultur
2630-550 Musikschule der Stadt Ulm
550160
MS Instrumental-/Gesangspädagogik
Erträge
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
L55026300200
Aufwendungen
42910010
L55026300201
42910010

1.343.000

10.000

1.353.000 Mehrerträge

-55.000

10.000

-45.000 Wenigeraufwendungen

-124.000

4.000

-120.000 Wenigeraufwendungen

Elementare Musikpädagogik
Honorare
Blockflöte
Honorare

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

24.000

Fachbereich Bildung und Soziales
211003-610 Grund- und Werkrealschulen
610162
BS Grund-/Werkrealschulen
Erträge
31410000 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land
214002-610 Ganztagesbetreuung
L61021400200 Ganztagesbetreuung
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich

4240-610 Eislaufanl. / Donauerlebnisbad /-freibad
610464
Eislaufanlage
Erträge
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge
610465
Erlebnisbad
Erträge
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge
Aufwendungen
42110020 Unterh. der Gebäude - budgetrelevant
610466
Donaufreibad
Erträge
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge
4240-611 Westbad / Sonstige Hallenbäder
610468
BS Sonstige Hallenbäder
Aufwendungen
44294000 Rechts- und Beraterkosten
3620-640 Kinder-, Jugend- und Jugendsozialarbeit
L64036200204
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

0

66.000

-92.000

-15.000

-107.000 zusätzlich 15.000 Zuschuss für Umbau im Bereich
Ganztagesbetreuung Freie Waldorfschule (GD 365/12)

18.000

-4.000

14.000 Anpassung umsatzabhängige Pachtzahlung InterSPA

129.000

-30.000

99.000 Anpassung umsatzabhängige Pachtzahlung InterSPA

-57.000

-80.000

23.000

-6.000

0

-55.000

-68.100

26.500

2

66.000 Landeszuschuss für Sägefeldschule - Mensaerweiterung
(Umschichtung vom Finanzhaushalt)

-137.000 Im Bereich des Fitnessstudios sind umfassende
Instandsetzungsarbeiten im Nassbereich notwendig

17.000 Anpassung umsatzabhängige Pachtzahlung InterSPA

-55.000 Untersuchung Lehrschwimmbecken u. Stadtteilbad
Untersuchung Haus-u. Badetechnik SSV Hallenbad

-41.600 Beendigung des Projekts "Starthilfe" (Schulsozialarbeit)

-32.000 €
-23.000 €

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung

Änderung

neuer Ansatz

€

€

0

-76.000

-76.000 Landeszuschuss für Projekt "Netzwerk Frühe Hilfen"

0

76.000

-470.800

-17.000

-487.800 weitere 4 Ausbildungsplätze im Rahmen von praxisorientierter
Ausbildung von Erzieher/innen (PIA)

Vergütung der Arbeitnehmer
Beitr. z Versorgungskasse f Arbeitnehmer
Beitr. z. gesetzl. Soz.Vers. f. Arbeitne
Kita Turitellenstraße 19

-162.200
-17.100
-41.500

-76.200
-6.000
-15.000

-238.400 nachgemeldeten Stellen im KITA-Bereich
-23.100 (ab Sept. 2013)
-56.500

Vergütung der Arbeitnehmer
Beitr. z Versorgungskasse f Arbeitnehmer
Beitr. z. gesetzl. Soz.Vers. f. Arbeitne
Kita Burgauer Weg 50

-156.200
-10.100
-27.500

-25.400
-2.000
-5.000

-181.600 nachgemeldeten Stellen im KITA-Bereich
-12.100 (ab Sept. 2013)
-32.500

Vergütung der Arbeitnehmer
Beitr. z Versorgungskasse f Arbeitnehmer
Beitr. z. gesetzl. Soz.Vers. f. Arbeitne

-444.600
-39.000
-96.400

-70.100
-6.200
-14.200

-514.700 nachgemeldeten Stellen im KITA-Bereich
-45.200 (ab Sept. 2013)
-110.600

-16.823.000

237.100

Nr.

Bezeichnung

3630-640 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien
L64036300200 Netzwerk Frühe Hilfen
Erträge
31410000 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land
Aufwendungen
44310090 Sonst. Geschäftsausgaben/vermischte Ausg
3650-650 Städtische Kindertageseinrichtungen
650030
KITA Verwaltung
Aufwendungen
40120000 Vergütung der Arbeitnehmer
650561
Aufwendungen
40120000
40220000
40320000
650465
Aufwendungen
40120000
40220000
40320000
650560
Aufwendungen
40120000
40220000
40320000

bisheriger
Ansatz
€

Erläuterung

76.000 Aufwandfür Projekt "Netzwerk Frühe Hilfen"

Kita Lindauer Straße 1

3650-660 Kinderbetreuung Ulm
Aufwendungen
L66036500001 Betriebskosten freie u. kirchl. Träger
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche
Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-16.585.900 Umschichtung Zuschussmittel zu Personalaufwand KITA

-97.500

Fachbereich Stadtentwicklung, Bau u. Umwelt
5410-750 Gemeindestraßen
750560
VGVVP SG Verkehrswegeplanung
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-83.000

-35.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-118.000 Planungsmittel für Erstellung eines Parkraumkonzepts in Söflingen

-35.000

Allgemeine Finanzmittel
6110-900 Steuern, allg Zuweisungen und Umlagen
L90061100000 Steuern/allgem. Zuweis./allgem. Umlagen
Erträge
30310000 Vergnügungssteuer

1.700.000

600.000

30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer

52.000.000

2.000.000

31110020 Schlüsselzuw. mangelnde Steuerkraft

31.500.000

500.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

2.300.000 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer
Vergnügungssteuer, Beschluss GR 17.10.2012
Fortschreibung Finanzplanung 2014 - 2016 mit je
600.000 €
54.000.000 Auswirkungen Steuerschätzung im November
Fortschreibung Finanzplanung 2014
1.000.000 €
32.000.000 Auswirkungen Steuerschätzung im November

3.100.000

Gesamtergebnis
VERANSCHLAGTES GESAMTERGEBNIS

6.379.300

2.878.000

3

9.257.300

Zusammenfassung Finanzhaushalt
a) Zahlungsmittelüberschuss aus lfd Verwaltungstätigkeit
- lt. Haushaltsplan - Entwurf
- Änderung lt. Änderungsliste = Verbesserung
nach Änderungsliste
b) Zahlungsmittelbedarfs aus Investitionstätigkeit
- lt. Haushaltsplan - Entwurf
- Änderung lt. Änderungsliste = Verschlechterung
nach Änderungsliste
c) Finanzierungstätigkeit
- Saldo lt. Haushaltsplan - Entwurf = unverändert
- Änderung lt. Änderungsliste = Reduzierung Kreditaufnahme
nach Änderungsliste
= Schuldenreduzierung

22.949.150
2.878.000
25.827.150

-29.536.100
-129.000
-29.665.100

-3.100.000
0
-3.100.000

d) Finanzierungsmittelbestand
- lt. Haushaltsplan - Entwurf
- Gesamtänderungen lt. Änderungsliste = Netto-Verbesserung
- Verzicht Auflösung "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung
Verbleibender Finanzierungsmittelbestand nach Änderungsliste

3.050
2.749.000
-1.690.000

e) Verpflichtungsermächtigung
- lt. Haushaltsplan - Entwurf
- Erhöhung lt. Änderungsliste
nach Änderungsliste

26.178.000
2.000.000

1.062.050

28.178.000

4

FINANZHAUSHALT

Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

Erläuterung

Fachbereich Kultur
2610-540 Ulmer Theater
7.26100001
Theater Sanierung
Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßnah
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

754026100090 Kleinmaßnahmen Theater
Auszahlungen
78310010 Betriebseinrichtung > 1000 EUR

-3.000.000

-434.000

0

-231.000

-241.500

171.000

Summe Änderungen Fachbereich

-3.434.000 Mehrbedarf, vgl. GD 414/12
Fortschreibung Finanzplanung 2015
-231.000 Maßnahmenbezogene Veranschlagung (siehe FB StBU)

434.000 €

-70.500 Anforderungen aus der Gefährdungsbeurteilung
(Teile wurden bereits 2012 beschafft)

-494.000

Fachbereich Bildung und Soziales
211001-610 Grund- und Werksrealschulen
7.21100307
Sägefeldschule - Mensaerweiterung
Einzahlungen
68110000 Investitionszu. vom Land
Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßnah
07210010 Einrichtungsgegenstände (Mobiliar, Bürog

66.000

-66.000

0 Umschichtung in den Ergebnishaushalt

-150.000
-50.000

150.000
50.000

0 Maßnahme wird im Ergebnishaushalt - Bauunterhalt abgewickelt
0 Einrichtung (Küche) wurde bereits auf investiven Auftrag geplant

211006-610 Gymnasien
7.21100603

Umbau u. Erweiterung St. Hildegardschule

Fortschreibung der Gesamtkosten

7.21100605
Neubau Turnh. Kepler-Humboldt-Gym.
Einzahlungen
68110000 Investitionszu. vom Land

Fortschreibung der Gesamteinnahmen (GD 415/12)
Fortschreibung Finanzplanung 2014
Fortschreibung Finanzplanung 2015

Auszahlungen
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

0

-100.000

3650-640 Steuerung, Förd. Kitaeinr. u. Tagespfl.
7.36500103
Ausbauoffensive U3 Kiga
Einzahlungen
68110000 Investitionszu. vom Land

0

2.300.000

Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen

-4.000.000

-2.300.000

Summe Änderungen Fachbereich

-100.000 Fortschreibung der Gesamtauskosten (GD 415/12)
Fortschreibung Finanzplanung 2014
Fortschreibung Finanzplanung 2015
(50 T€ in Vorjahren)

2.300.000 Zuweisung vom Land für U3-Ausbau
Fortschreibung der Gesamteinnahmen
-6.300.000 Mehrbedarf
Fortschreibung der Gesamtkosten
Erhöhung Verpflichtungsermächtigung 2014:
Fortschreibung Finanzplanung 2014

-3.098.000 €

-795.000 €
-500.000 €
-295.000 €
372.000 €
-120
120.000
000 €
-102.000 €

2.300.000 €

-4.300.000 €
-2.000.000 €
-2.000.000 €

34.000

Fachbereich Stadtentwicklung, Bau u. Umwelt
1124-710 Verwaltung GM
771011240090 Kleinmaßnahmen Gebäudemanagement
Auszahlungen
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

-1.395.000

Summe Änderungen Fachbereich

331.000

-1.064.000 Maßnahmenbezogene Veranschlagung - Theater
Sanierung/Neubau Turnh. Kepler-Humboldt-Gym.
Fortschreibung Finanzplanung 2014
Fortschreibung Finanzplanung 2015

331.000

Gesamtfinanzhaushalt
Änderung Zahlungsmittelbedarf aus Investitionen

-29.536.100

-129.000

5

-29.665.100

120.000 €
102.000 €