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Präsentation Hauptausschuss am 12.07.2018

                                    
                                        Anlage zu GD 900/18
GD 940/18

Jahresabschluss
2017
Haushalt 2019
Eckdaten
Martin Bendel, Erster Bürgermeister
Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

1

Jahresabschluss 2017

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

2

Jahresabschluss 2017
Zentrale Aussagen

1. Hohe Steuererträge bescheren der Stadt ein ausgezeichnetes
Jahresergebnis 2017.
Die Entwicklung der Aufwendungen gibt dagegen Anlass zur
Sorge.
2. Die Finanzierungsmittel 2017 entwickeln sich positiv, weil die
Stadt den Bauetat eines ganzen Jahres vor sich herschiebt.
Das städtische Investitionsprogramm ist zu ehrgeizig.

3. Städtische Baumaßnahmen kommen voran und werden
fertiggestellt.
Bei einem hohen Investitionsvolumen gelingt es gleichzeitig,
die Verschuldung der Stadt abzubauen.
Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

3

Jahresabschluss 2017
Ordentliches Ergebnis

Positives Ergebnis dank ausgezeichneter Ertragslage
RE 2017

Abweichung zum NT_Plan 2017

Ergebnis 2017

43,5 Mio. €

+12,7 Mio. €

Ordentliche Erträge

524,8 Mio. €

+29,6 Mio. €

Steuern und ähnl. Abgaben

257,7 Mio. €

+14,3 Mio. €

 Gewerbesteuer (brutto)

130,1 Mio. €

+11,6 Mio. €

74,2 Mio. €

+ 1,7 Mio. €

164,8 Mio. €

+ 8,6 Mio. €

65,7 Mio. €

+ 3,9 Mio. €

 Einkommenssteuer-Anteil
Zuweisungen und Zuwendungen
 Schlüsselzuweisungen

vgl. Anlage 8 zu GD 490/18

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

4

Jahresabschluss 2017
Ordentliches Ergebnis

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

5

Jahresabschluss 2017
Ordentliches Ergebnis

Entwicklungen auf Aufwandsseite geben Anlass zur Sorge
1.

Ermächtigungsüberträge
 Aufwendungen in Höhe von rund 8 Mio. € werden nach 2018 verschoben

2.

Personalaufwand
 Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen um 6,5 Mio.€ auf 126,2 Mio.€
 Aufgabenzuwachs und Arbeitsbelastung erfordert 41 zusätzliche Stellen

3.

Abschreibungen
 Abschreibungen steigen um 2,2 Mio. € auf 44 Mio. € an
 Tendenz weiter stark steigend („Anlagen im Bau“ i.H.v. 80,9 Mio. Euro )

4.

Kinderbetreuung

Erhöhung des Nettoressourcenbedarfs um 1,6 Mio. Euro auf 30,4 Mio. €

Verdoppelung innerhalb von 10 Jahren (Zuschussbedarf 2007 12,9 Mio. €)

5.

FAG-Rückstellung

steuerstarkes Jahr 2017 erfordert Vorsorge für 2019: Rückstellung 19,5 Mio. €

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

6

Jahresabschluss 2017
Ordentliches Ergebnis

Personalaufwendungen in Mio. €

2017:
41 zusätzliche
Stellen
126,2
119,7
113,4
107,5
101,8

71,5

73,5

76,6

78,3

78,2

80,9

80,1

81,5

84,3

87,7

91,6

92,9

96,6

62,6

46,7

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

7

Jahresabschluss 2017
Ordentliches Ergebnis

Entwicklung der Abschreibungen in Mio. €
+ 2,2 Mio. €
44,0
41,8

34,6

36,0

34,7

32,1
29,7

RE 2011

RE 2012

RE 2013

RE 2014

RE 2015

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

RE 2016

RE 2017

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Jahresabschluss 2017
Ordentliches Ergebnis

Kinderbetreuung und
Sozial- und Jugendhilfeleistungen in Mio. €
Kinderbetreuung

74,6

Sozial- und
Jugendhilfe

60,1

60,7

51,6

50,9

51,9

53,3

75,7

77,4

63,5
59,7

53,5

74,8

59,8

54,3

28,7

26,8

28,8

30,4

45,9

48,0

46,9

47,0

47,3
40,7

42,0

42,4
12,9

13,2

12,9

37,7

39,0

12,7

12,9

14,2

40,9

40,4

40,1

15,9

15,9

44,2

44,8

18,4

15,5

16,4

44,2

43,4

12,6
7,9

32,9

10,7

31,3

12,6

29,7

34,7

38,7

45,1

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

9

Jahresabschluss 2017
Sonderergebnis

Sonderergebnis mit außerordentlichen
Abschreibungen


Reduzierung des Sonderergebnisses von 15,45 Mio. Euro in 2016 auf
2,12 Mio. Euro in 2017



Außerordentliche Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken
und Gebäuden (8,5 Mio. Euro)



außerordentliche Abschreibungen durch
• Auflösung des Alten- und Pflegeheims Wiblingen (1,3 Mio. Euro)
und
• Abbruch der Tiefgarage Citybahnhof (3,1 Mio. Euro).

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Jahresabschluss 2017

Entwicklung der Finanzierungsmittel

Die Finanzierungsmittel entwickeln sich positiv.
Zahlungsmittelüberschuss aus laufender
Verwaltungstätigkeit (Ergebnisrechnung)

+86.816 T€

Saldo aus Investitionstätigkeit

- 67.425 T€

Kredittilgung

- 10.800 T€

Anwachsen Finanzierungsmittelbestand

+ 8.585 T€

Positiv:
 keine Entnahme aus dem Sparbuch zur Reduzierung der Neuverschuldung
 keine Aufnahme neuer Schulden
Aber:
 hohe Ermächtigungsüberträge
 Bindung der Finanzierungsmittel für bereits beschlossene,
aber noch nicht realisierte Investitionen
Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

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Jahresabschluss 2017

Entwicklung der Finanzierungsmittel
Das Investitionsprogramm der Stadt ist zu ehrgeizig.
Wir sind mit dem Bauetat eines Jahres im Rückstand.

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Jahresabschluss 2017
Entwicklung der Finanzierungsmittel
Sparbücher (Stand zum 31.12.2017)
ÖPNV
Allgemeines „Sparbuch“
Sanierungs- und Modernisierungsfonds
Zukunftsoffensive Ulm - 2030

184,6 Mio. €
53,6
96,0
20,0
15,0

Mio.
Mio.
Mio.
Mio.

€
€
€ 131,0 Mio. €
€

Reserviert für ...

... Straßenbahnlinie 2
(ohne Fahrzeuge)

53,6 Mio. €

... Ermächtigungsüberträge

31,6 Mio. €

... Allgemeines „Sparbuch“

64,4 Mio. €

... weitere „Sparbücher“

35,0 Mio. €

(s. o.)

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

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und Dienste

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Jahresabschluss 2017
Investitionstätigkeit

Baumaßnahmen kommen voran und werden fertig
gestellt.
1. Auszahlungen i.H.v. 97 Mio. Euro für Investitionsmaßnahmen, davon




33 Mio. Euro für eigene städtische Maßnahmen
17 Mio. Euro für die Straßenbahnlinie 2
5 Mio. Euro für das Parkhaus am Bahnhof

2. Entwicklung der Bilanzposition „Anlagen im Bau“ in 2017


Fertigstellung / Aktivierung baulicher Anlagen i.H.v. 42. Mio. Euro
zum Beispiel
11,7 Mio. € Erweiterung Friedrich-List-Schule
7,4 Mio. € Schulzentrum Kuhberg, Abschnitt B1,
7,2 Mio. € Neubau Böfinger Weg 3,
3,2 Mio. € Hans-Lebrecht-Schule



dennoch Buchwert zum 31.12.2017 i.H.v. 80. Mio. Euro

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

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und Dienste

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Jahresabschluss 2017
Schuldenstand zum 31.12.2017
Bei hoher Investitionstätigkeit gelingt es,
die Verschuldung abzubauen.
Ulmer Pro Kopf
Verschuldung zum
31.12.2017 rd. 900 €

.

Nettozinsbelastung im
Ergebnishaushalt
= 2,1 Mio. € p. a
Durchschnittliches
Zinsniveau aus
Kreditschulden
= 2,8 %

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

15

Eckdaten Haushalt 2019

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

16

Eckdaten Haushalt 2019
Finanzpolitische Ziele

Ausgleich des Ergebnishaushalts

Sanierung und Instandhaltung des Vermögens

Keine Aufnahme neuer Schulden

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

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und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019
Ausgleich des Egebnishaushalts

Ausgleich des Ergebnishaushalts

Trotz höchster Steuererträge wird der geplante Ausgleich
des Ergebnishaushalts nur knapp erreicht.
Wir müssen beim Anstieg der Aufwendungen stärker Maß
halten

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

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und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

Ausgleich des Egebnishaushalts
Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

19

Eckdaten Haushalt 2019

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Entwicklung der Allgemeinen Finanzmittel

Planung 2019 steht
unter dem Vorbehalt
der weiteren
Entwicklung bei
Bund und Land

1997- 2017 RE Plan Eckwerte

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

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und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens
• Gewerbesteuer in 2017

-25 Mio.
+34 Mio.

durch Einmalzahlungen
rd. 7 Mio. € über dem
Planwert (Nachtrag)

+23 Mio.

• offen: Auswirkung aktuelle
Unternehmensentwicklung

• Für 2018 bisher noch keine
einmaligen Zahlungen
veranschlagt.
• Für 2019 weiterhin
105 Mio. € prognostiziert.

1990- 2017 RE

Plan Eckwerte

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Entwicklung des Einkommensteuer-Anteils

Steigender Anteil aufgrund
solidem Wirtschafts-, und
Bevölkerungswachstum
hohes Volumen der
Steuereinnahmen von
Bund, Länder und
Kommunen
hohe Abhängigkeit vom
Arbeitsmarkt bei
qualifizierten Arbeitskräften

1990- 2017 RE

Plan Eckwerte

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Entwicklung der Schlüsselzuweisungen
Entwicklung der
Schlüsselzuweisungen in
Abhängigkeit der
Steuereinnahmen des
zweitvorangegangenen
Jahres
Aufgrund des
Jahresergebnisses 2017
steigen die
FAG-Zuweisungen in 2019
wieder leicht an

1990- 2017 RE

Plan Eckwerte

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Hier wirkt sich das
geringere
Gewerbesteuerergebnis
in 2017 auf die Schlüsselzuweisungen 2019 aus

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019
Ausgleich des Ergebnishaushalts
Entwicklung der Budgets

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Entwicklung des Personalaufwands

Mehraufwand wegen
Tarifsteigerung 2019

4,5 Mio. €
Schaffung von

26,73 Stellen
Mehraufwand wegen
Stellenschaffungen

rd. 2,3 Mio. €

1990- 2017 RE

Plan Eckwerte

Personalmehraufwand
2019
gesamt

rd. 6,8 Mio. €

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
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Eckdaten Haushalt 2019

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Entwicklung der Sonderfaktoren

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Wesentliche Sonderfaktoren
Bereich OB
• Digitale Agenda rd. 320 T€
Bereich ZSD
• Betriebskostenzuschuss an die Donaubad GmbH 1.000 T€
• Berblinger 2020 250 T€
Fachbereich Kultur
• Kulturvermittlung 235 T€
• Erhöhung Museumsbudget 500 T€ dauerhaft
Fachbereich Bildung und Soziales
• Mensa Kuhberg - Schulkindverpflegung 344 T€ (netto)
• Digitalisierung an den Schulen 450 T€
• Neue Bildungspläne 200 T€
• Sozialticket (Erhöhung zum Plan 2018) 83.600 €
• Schwerpunkt Flüchtlinge und Integration rd. 897 T€ dauerhaft
• Schwerpunkt Bildung, Betreuung und Erziehung 158 T€ befristet u. rd. 791 T€ dauerhaft
• Schwerpunkt Kinderbetreuung 784 T€
Fachbereich Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt
• Projekt City-Bahnhof 133 T€
• Erhöhung Bewirtschaftung / Unterhalt der städt. Gebäude u. Liegenschaften rd. 196 T€
• Finanzierung Großprojekte
Steuerung der vielen Vorhaben und deren finanzieller Auswirkungen
Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten 2019

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Anpassung der Sonderfaktoren-Anmeldung
dauerhafte Sonderfaktoren seit 2003 belasten den Haushalt nachhaltig mit rd. 39,9 Mio. €:

2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019

354.000
302.000
1.131.000
908.000
1.862.000
1.590.000
2.903.000
1.736.000
2.490.000
2.727.100
4.967.450
1.640.100
3.970.500
3.175.600
2.038.200
4.096.060
4.055.500

€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€

rd. 39,9 Mio. €

2019:
dauerhafte Sonderfaktoren - netto
-nach Abzug der dauerhaften Mehrerträge-

rd. 2,6 Mio. € + x €

rd. 33,8 Mio. €

Hinweis: Änderungen durch den Nachtragshaushalts bzw. beim
Rechnungsergebnis sind nicht berücksichtigt.

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

28

Eckdaten 2019

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Anpassung der Sonderfaktoren-Anmeldung

 Das ursprünglich auf relativ geringe Finanzvolumen angelegte System der
Sonderfaktoren (354.000 Euro in 2003) hat sich auf ein Maß gesteigert,
das nur noch mit unverhältnismäßigem Aufwand bewältigt werden kann
und die finanzpolitische Steuerung des Haushalts nahezu unmöglich macht.
 Das gesamte Planungsverfahren muss sich stärker an den finanz- und
kommunalpolitisch relevanten Zielen und Schwerpunkten orientieren.

 Mindestanforderung ist auch künftig die Sicherung eines ausgeglichenen
Ergebnisses.
 Die dezentrale Ressourcenverantwortung soll weiter gestärkt werden. Die Fach/Bereiche erhalten die Finanzmittel, die sie zur Bewältigung ihrer Aufgaben
benötigen. Die Entscheidung über die konkrete Mittelverwendung erfolgt
innerhalb der Fach-/Bereiche bzw. in den zuständigen Fachgremien.

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

29

Eckdaten Haushalt 2019

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Entwicklung des Zuschussbedarfs für Sozial- und Jugendhilfe

Der Zuschussbedarf für die
vorabdotierte Sozial- und Jugendhilfe
ist in den letzten 10 Jahren von knapp
40 Mio. € in 2008 auf geplante 50 Mio. €
in 2018 angestiegen.

Für 2019 ist eine leichte Reduzierung
des Zuschussbedarfs um rd. 0,2 Mio. €
vorhergesagt.
Steigende Aufwendungen für
Eingliederungshilfe gehen nach wie
vor zur Lasten der Kommunen.
Nur im Bereich der Grundsicherung
für Ältere und Erwerbsgeminderte
erfolgt eine 100 %-ige Erstattung vom
Bund.
In der Jugendhilfe wird davon
ausgegangen, dass sich der
Zuschussbedarf im Jahr 2019 um knapp
0,2 Mio. € reduziert.

1990 – 2017 RE Plan Eckwerte

Bei den Flüchtlingszahlen zeichnet sich
seit Anfang 2016 stetiger Rückgang ab.
Weitere Entwicklung ist derzeit schwer
vorhersehbar und bleibt abzuwarten.

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

30

Eckdaten Haushalt 2019
Entwicklung des Zuschussbedarfs für die Unterbringung und Betreuung
von Flüchtlingen

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

31

Eckdaten Haushalt 2019
Ausgleich des Ergebnishaushalts
Entwicklung des Zuschussbedarfs für die Kinderbetreuung

Der Zuschussbedarf
hat sich im Vergleich
zu 2009 fast verdoppelt
und überschreitet
die 31 Mio. € Grenze

1995 - 2017 RE Plan Eckwerte

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019
Ausgleich des Ergebnishaushalts
Zuschussbedarf für Bildung, Betreuung und Erziehung

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

33

Eckdaten Haushalt 2019

Aufwand im Zusammenhang mit dem
Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Hinweis:
Die Auswirkungen des BTHG sind noch nicht enthalten

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

34

Eckdaten Haushalt 2019

Sanierung und Instandhaltung des Vermögens

Sanierung und Instandhaltung des Vermögens

Die Sanierung und die Instandhaltung der städtischen Infrastruktur
muss eine noch höhere Priorität bekommen.

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

Sanierung und Instandhaltung des Vermögens
Entwicklung der Abschreibungen
Weiter steigende
Abschreibungen

**

+ 2,7 Mio. €
+ 4,3 Mio. €

**

* Anmerkung zum Rechnungsergebnis (RE) 2016:
In 2016 wurden Nutzungsdauer und Buchwert von mehr als 180 städtischen Gebäuden im Vergleich zu den Werten der Eröffnungsbilanz zum
01.01.2011 korrigiert. Aufgrund der verkürzten Nutzungsdauer und den daraus resultierenden höheren Abschreibungen wurden die geplanten
Abschreibungen weit überschritten. Diese Auswirkungen der Korrekturen können im Vorfeld nicht kalkuliert werden.
**Die Zahlen für die Finanzplanung 2020 / 2021ff. werden im Herbst 2018 für die Haushaltsplanung ermittelt und sind zum jetzigen Zeitpunkt noch
nicht endgültig bezifferbar.

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

36

Eckdaten Haushalt 2019
Sanierung und Instandhaltung des Vermögens
Sanierungserfordernisse
1.

Brückenzustandsbericht GD 329/16
„Nahezu die Hälfte der Brückenfläche wurde in den 60er bzw. 70er
Jahren gebaut. Bei diesen Bauwerken steht nun die
Generalsanierung an. Verzögerungen bei der Sanierung bzw. nicht
durchgeführte Zwischensanierungen haben zur Folge, dass die
Lebensdauer der Bauwerke deutlich reduziert wird bzw. die
Sanierungskosten deutlich ansteigen “

2.

Bericht über den Zustand der Ulmer Schulgebäude (GD 158/18)
„Der Immobilienbestand der öffentlichen Hand wurde in einem
großen Umfang in der Zeit zwischen 1960 – 1980 aufgebaut. Viele
dieser Infrastrukturen sind in die Jahre gekommen. (...) Die heutige
Generation hat die Aufgabe, die Gebäude substanziell zu erhalten
und erforderlichenfalls neuen Bedürfnissen anzupassen.“

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

37

Eckdaten Haushalt 2019
Sanierung und Instandhaltung des Vermögens
Sanierungserfordernisse

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

Entwicklung des Gebäudeunterhalts

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

39

Eckdaten Haushalt 2019

Dauerhaftes Sanierungsprogramm
Mittelverteilung DSP
7.000.000

6.000.000

5.000.000

4.000.000

3.000.000

2.000.000

1.000.000

0

Plan
2015

Plan
2016

Plan
2017

Plan
2018

300.000

300.000

300.000

300.000

Grünflächen

1.132.000

1.057.000

1.157.000

1.157.000

Verkehrsplanung und
Straßenbau

1.918.000

1.793.000

1.693.000

1.693.000

Gebäudemanagement

3.050.000

2.850.000

2.850.000

2.850.000

Friedhöfe

In der Regel umfasst der
Planansatz 6 Mio. Euro, der
sich auf vier Tätigkeitsfelder
verteilt.
Der Mitteleinsatz wird von den
zuständigen Abteilungen
festgelegt, bspw. Verwendung
im Gebäudeunterhalt.
Die Verteilung für das
Haushaltsjahr 2019 wird vor
der Haushaltseinbringung
festgelegt.
Quelle:
Anlage 6 zum Haushaltsplan 2018

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

40

Eckdaten Haushalt 2019
Entwicklung Sparbücher
Finanzpolitische Zielvorgaben – Verwendung Sparbuch

• Haushaltsüberschüsse werden ab 2018 in die weitergeführten Sparbücher gelegt.
• Diese dienen folgenden Zwecken:
- Liquiditätssicherung für Ermächtigungsüberträge (in Höhe von 1/3 der Investitionsbudgets)
- Überplanmäßige Schuldentilgung
- Innovations- und Zukunftsreserve
Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

Keine Aufnahme neuer Schulden

Keine Aufnahme neuer Schulden

Um das Ziel der Nettonullverschuldung zu erreichen, ist eine stärkere Disziplin
bei den Investitionen erforderlich

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

Keine Aufnahme neuer Schulden
Investitionsvolumen in 2019
nach der mittelfristigen Finanzplanung
Planansatz rund 80,1 Mio. Euro in 2019
Erwerb von
Finanzvermögen
9.362.200

Investitionsförderungsmaßnahmen
5.823.200

Erwerb von
Grundstücken und
Gebäude
12.000.000

Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
5.016.500

Hinzu kommen
Ermächtigungsüberträge für
Auszahlungen im
Finanzhaushalt i.H.v.
32,2 Mio €.

Baumaßnahmen
47.904.300

Darstellung ohne
die Baumaßnahmen aus
dem Ergebnishaushalt
Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

Das Gesamtvolumen kann
aus heutiger Sicht nicht
bewältigt werden.
Zentrale Steuerung
und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019

keine Aufnahme neuer Schulden
10-Jahres-Szenario Finanzhaushalt 2018 - 2027

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

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und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2019
keine Aufnahme neuer Schulden
Finanzpolitische Zielvorgaben – Ziele zur Verschuldung
 Bis 2021 keine neuen Schulden
 Danach Netto-Neuverschuldung so gering wie möglich
 Verschuldungsobergrenze von max. 200 Mio. €
*Zuzüglich der Kreditermächtigung aus
2017 Höhe von 8,1 Mio. €, die
in 2017 nicht in Anspruch genommen
und nach 2018 übertragen wurde.

*

1990- 2017 RE

Plan

Eckdaten

Die aktuelle Verschuldung der Stadt Ulm zum 01.01.2018 liegt bei rund 111 Mio. €, also bei ca. 900 €/EW.

Jahresabschluss 2017 - Eckdaten Haushalt 2019 - Hauptausschuss am 12.07.2018

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und Dienste

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Herzlichen Dank
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und Dienste