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Präsentation Jahresabschluss 2018 - Hausptausschuss am 11.07.2019

                                    
                                        Anlage zu GD 900/19
GD 940/19

ulm
Jahresabschluss
2018
Haushalt 2020
Eckdaten
Martin Bendel Erster Bürgermeister

Zentrale Steuerung
und Dienste
Eckdaten 2020 - Hauptausschuss
am 11.07.2019

Jahresabschluss
2018

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Jahresabschluss 2018
Die wichtigsten Informationen zum Jahresabschluss 2018
•

Gut gelaufen - positives Ergebnis von 18,7 Mio. €
 Starke Verfassung der Wirtschaft und des Arbeitsmarkts
 sehr hohe Steuereinnahmen auf Spitzen-Niveau
 stark steigende Ausgabeentwicklungen, insb.
 Personalaufwand, Stellenzuwächse und hohe Tarifabschlüsse
 Sozial- und Jugendhilfe
 weiterer Anstieg des Zuschussbedarfs in der Kinderbetreuung

•

Vieles vorangebracht – Investitionen und Schuldenabbau auf hohem Niveau
 Anhaltend hohes Investitionsvolumen von 106,2 Mio. €
 Mit Sondertilgung von 5 Mio. € Abbau der Verschuldung um 7,3 Mio. €
auf 103,5 Mio. € (830 €/EW)
 Keine Netto-Kreditaufnahme erforderlich dank hoher Eigenfinanzierung
 Hoher Zahlungsmittelüberschuss von 59,3 Mio. €
 Entnahme aus Sparbüchern von 66,8 Mio. € (netto)

•

(zu) viel vor - ambitioniertes Bauprogramm und hohe Kapazitätsauslastung
 Ermächtigungsüberträge auf hohem Niveau (rd. 30,2 Mio. €)
 Neuveranschlagungen ab 2020 ff. in Höhe von 15,6 Mio. € erforderlich
Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Jahresabschluss 2018
Wesentliche Belastungen (-) und Entlastungen (+) im Ergebnis 2018
Ordentliches Ergebnis 2018
18,7 Mio. €
Das Ergebnis 2018 berücksichtigt folgende wesentliche Be- und Entlastungen:
•

Verbesserungen bei Steuern und FAG
 Höheres Steueraufkommen gegenüber 2017

•

Aufwandssteigerungen
 Anstieg Personalaufwendungen gegenüber 2017
- 9,4 Mio. €
 Anstieg vorabdot. Jugend- und Sozialhilfe gegenüber 2017 - 3,7 Mio. €

•

Rückstellungen
 Bildung FAG-Rückstellung für 2020
 Auflösung FAG-Rückstellung aus 2016
 Pflichtrückstellung für Altlastensanierung Braun-Areal

•

in die Zukunft verschobene Aufwendungen
 Ermächtigungsüberträge 2018 nach 2019
davon 3,4 Mio. € aus Sonder-/Budgetguthaben

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

+ 6,6 Mio. €

- 15,0 Mio. €
+ 20,9 Mio. €
- 9,6 Mio. €

+ 7,8 Mio. €

Zentrale Steuerung und Dienste

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Jahresabschluss 2018
Entwicklung der Ermächtigungsüberträge

2011- 2018 Rechnungsergebnis

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

Jahresabschluss 2018
Wir haben unser Geld auf den Sparbüchern bereits ausgegeben!
Stand der Sparbücher zum 31.12.2018

117,8 Mio. €

Reserviert für ...
… weitere Rate für Straßenbahnlinie 2
(ohne Fahrzeuge)

10,6 Mio. €*

… Sanierung und Modernisierungsfonds

14,6 Mio. €

… Zukunftsoffensive Ulm 2030

14,4 Mio. €

… Ermächtigungsüberträge

30,2 Mio. €**

* Mittel sind bereits im 1. Quartal 2019 abgeflossen!

** Mittel sind im Allgemeinen Sparbuch gebunden

48,0 Mio. €**

… Rückstellungen
** Mittel sind im Allgemeinen Sparbuch gebunden

Summe der Reservierungen

117,8 Mio. €

… Auf den Sparbüchern ist kein Geld mehr übrig !
Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Eckdaten 2020

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2020
Finanzpolitische Ziele

Ausgleich des Ergebnishaushalts

Ausreichender Zahlungsmittelüberschuss zur
Finanzierung von Investitionen

Sanierung und Instandhaltung des Vermögens

Aufnahme neuer Schulden möglichst vermeiden

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2020

Ausgleich des Ergebnishaushalts

Ausgleich des Ergebnishaushalts
Das Ordentliche Ergebnis muss
mindestens in Erträgen und
Aufwendungen ausgeglichen
sein.
Dieser Ausgleich gelingt in 2020
trotz hoher Steuereinnahmen
nach den vorliegenden Eckdaten
nur mit einem relativ geringen
Überschuss von derzeit
3,4 Mio. €.
Abschreibungen werden im Jahr
2020 vollständig erwirtschaftet.

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2020

Ausreichender Zahlungsmittelüberschuss
Ausreichender Zahlungsmittelüberschuss zur
Finanzierung von Investitionen

Nettoinvestitionsfinanzierungsmittel 46,6 Mio. €
(Zahlungsmittelbedarf aus der Investitionstätigkeit

Mindestzahlungsmittelüberschuss 6,9 Mio. € abzüglich Entnahme aus den Sparbüchern)
(Höhe der Kredittilgung)

1990- 2018 RE

Plan Eckdaten

Zahlungsmittelüberschuss
aus dem Ergebnishaushalt

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Der Zahlungsmittelüberschuss muss
mindestens so hoch sein wie die
Kredittilgung und sollte darüber
hinaus den Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit
abzüglich geplanter Entnahmen aus
den zweckgebundenen Sparbüchern
decken. (Nettoinvestitionsbedarf)
In 2020 beträgt der Nettoinvestitionsbedarf auf Basis der mittelfristigen Finanzplanung 46,6 Mio. €.
Mit vorliegenden Eckdaten wird
dieser Zielwert in 2020 deutlich
um rd. 17,9 Mio. € unterschritten.

Zentrale Steuerung und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2020

Sanierung und Instandhaltung des Vermögens

Sanierung und Instandhaltung des Vermögens
 Instandsetzung und Unterhaltung Infrastruktur wird zu einem Schwerpunktthema in
der Haushaltsplanung erhoben, Ermittlung des Finanzbedarfs erfolgt vorab vor der
sonstigen Budgetfortschreibung
 Für die Instandsetzung und Unterhaltung des Infrastrukturvermögens der Stadt
ergeben sich im Haushalt 2020 Mehraufwendungen von rd. 2 Mio. €.
 Weitere Umsetzung von investiven Sanierungsmaßnahmen aus dem
Modernisierungs- und Sanierungsfonds
 Fortsetzung des Dauerhaften Sanierungsprogramms für zusätzliche
Unterhaltungsmaßnahmen
 Insgesamt stehen für die Unterhaltung von Infrastruktur 43,5 Mio. € im Haushalt 2020
zur Verfügung
Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Eckdaten Haushalt 2020
Vermeidung von Nettokreditaufnahmen

Aufnahme neuer Schulden möglichst vermeiden

Nach der mittelfristigen
Finanzplanung ist für 2020
eine NettoKreditaufnahme von
6 Mio. € vorgesehen.
Ob diese tatsächlich
benötigt wird, hängt von
den konkreten
Investitionsmaßnahmen des
Haushalts 2020 ab.
Dies wird im weiteren
Haushaltsverfahren
festgelegt.
1990- 2018 RE

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Plan Eckdaten Mifrifi

Zentrale Steuerung und Dienste

Eckdaten Haushalt 2020
Neues Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung
Basis: Bereinigter Budgetzuschuss des Vorjahrs (2019)
(bereinigt um Steuerungsumlage, ILV, kalk. Zinsen, Miete GM, AEL)
Einmaliger Ausgleich struktureller Defizite im Haushalt 2020
Festlegung der maximalen Budgetfortschreibung
auf Basis der Prognose der Allgemeinen Finanzmittel (AFM)
und unter Berücksichtigung der Liquiditätsentwicklung
Abzug der Mindestbudgetfortschreibung 2020
(Bedarf für Schwerpunktthemenund vorabdotierte Positionen)
Vorabdotierte Positionen 2020
(z.B. Tarifsteigerungen, Vorabd. Sozial- und Jugendhilfe, Abschreibungen)
Schwerpunktthemen 2020
(z.B. Kinderbetreuung, Flüchtlinge)
Sonstige Budgetfortschreibungen (bisher Sofas)
Aufteilung der sonstigen Budgetfortschreibungen
prozentuale Verteilung auf die Fach-/Bereiche
EckwerteEckdaten
2020 - Lenkungsgruppe
2020 - Hauptausschuss
Haushaltam
am11.07.2019
01.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

Prognose der Allgemeinen Finanzmittel (AFM)
Stand Steuerschätzung Mai 2019

Für 2020 werden Allgemeine Finanzmittel von 279,7 Mio. € prognostiziert.
• Gegenüber Plan 2019 Erhöhung um ca. +5 Mio. € bzw. +1,8 %.
Gegenüber Prognose 2020 in mifri. Fipla Rückgang von -3,4 Mio. € bzw. -1,2 %.

• Wesentliche Veränderungen:
 Verbesserung bei Steuern in Höhe von rd. 10 Mio. €,
insb. aufgrund Absenkung der Gewerbesteuerumlage um 33 Umlagepunkte
 Verschlechterung im kommunalen Finanzausgleich netto um rd. 4,8 Mio. €.

• Achtung: Die Prognose der Allgemeinen Finanzmittel ist noch nicht abgeschlossen;
es ist mit Verschlechterungen zu rechnen
 Grundlage der Prognose ist die aktuelle Steuerschätzung aus Mai 2019.
 allerdings fehlen dazu noch Regionalisierungsdaten, deswegen ist die Prognose
nur bedingt aussagekräftig.
 Nach Vorliegen des Haushaltserlasses 2020 des Landes voraussichtlich im
Herbst 2019 können sich noch Änderungen ergeben.
Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Prognose der Allgemeinen Finanzmittel (AFM)
Stand Steuerschätzung Mai 2019

Planung 2020
steht unter dem
Vorbehalt der
weiteren
Entwicklung bei
Bund und Land

1997- 2018 RE Plan Eckwerte

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Prognose der Allgemeinen Finanzmittel
Stand Steuerschätzung Mai 2019

-25 Mio.

• Gewerbesteuer in 2018

+34 Mio.

durch Einmalzahlungen
rd. 27 Mio. € über dem
Planwert
+23 Mio.

• offen: Auswirkung aktuelle
Unternehmensentwicklung
• In 2019 bisher 7,5 Mio. €
einmaligen Zahlungen
veranlagt.
• Für 2020 weiterhin
105 Mio. € prognostiziert.
1990- 2018 RE

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Plan Eckwerte

Zentrale Steuerung und Dienste

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Prognose der Allgemeinen Finanzmittel
Stand Steuerschätzung Mai 2019

2020 leichter Rückgang
-> Unsicherheiten im
Welthandel führen zum
langsameren
Wirtschaftswachstum
weiterhin hohes Volumen
der Steuereinnahmen von
Bund, Länder und
Kommunen
hohe Abhängigkeit vom
Arbeitsmarkt bei
qualifizierten Arbeitskräften

1990- 2018 RE

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Plan Eckwerte

Zentrale Steuerung und Dienste

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Prognose der Allgemeinen Finanzmittel
Stand Steuerschätzung Mai 2019

Entwicklung der
Schlüsselzuweisungen in
Abhängigkeit der
Steuereinnahmen des
zweitvorangegangenen
Jahres
Aufgrund des
Jahresergebnisses 2018
steigen die
FAG-Zuweisungen in 2020
wieder leicht an
Hier wirkt sich das
geringere
Gewerbesteuerergebnis
in 2018 auf die Schlüsselzuweisungen 2020 aus
1990- 2018 RE

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Plan Eckwerte

Zentrale Steuerung und Dienste

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Prognose der Allgemeinen Finanzmittel
Stand Steuerschätzung Mai 2019

Die aufgrund des BVerfGUrteils erforderliche
Grundsteuerreform
steht immer noch aus!
Ertragsrisiko
von 27 Mio. €:
In 2020 kann auf der
Grundlage des geltenden
Gesetzes keine
Grundsteuer erhoben
werden, wenn nicht bis
zum 31.12.2019
ein Reformgesetz
verabschiedet wurde.
1990- 2018 RE

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Plan Eckdaten

Zentrale Steuerung und Dienste

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Entwicklung der Budgets 2020
Budgetfortschreibung 2020
Für die Budgetfortschreibung 2020 werden folgende Obergrenzen festgelegt:
 1,8 Mio. € einmalige Fortschreibung der Budgets
zum Ausgleich von strukturellen Bedarfslücken (einmalige Budgetbereinigung)
 15,2 Mio. € Gesamtrahmen Budgetfortschreibungen
davon
 5,1 Mio. € vorabdotierte Haushaltspositionen
 7,5 Mio. € Schwerpunktthemen
 2,6 Mio. € sonstige Budgetfortschreibung

Die Budgets wachsen damit in 2020 um insgesamt 17 Mio. €.
Das entspricht einem Wachstum im Vergleich zum Plan 2019 um 6,6%
Zum Vergleich:
Die Allgemeinen Finanzmittel entwickeln sich von 2019 auf 2020
im Planansatz nur um 5 Mio. € (1,8 %).
Das bedeutet:
Die Aufwendungen wachsen mehr als drei mal so stark als die Erträge.
Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Entwicklung der Budgets 2020
Budgetfortschreibung 2020
Anlage 2 GD 900/19

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Entwicklung der Budgets 2020
Budgetfortschreibung 2020
Anlage 2 GD 900/19

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Entwicklung der Budgets 2020
Vorabdotierte Haushaltspositionen

Vorabdotierte Haushaltspositionen
Vorabdotierte Haushaltspositionen sind Positionen, die zur Gewährleistung des
Verwaltungsbetriebs erforderlich sind:

a) Tarif- und Umlagesteigerungen Personalaufwendungen
b) Wiederkehrendes
c) Ordentliche Abschreibungen
d) Zentraler Verwaltungsbedarf
e) Indexierung Zuschüsse
f) Beteiligungen und ÖPNV

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Vorabdotierte Haushaltspositionen

a) Tarif- und Umlagesteigerungen Personalaufwendungen

• Insgesamt rd. 3,3 Mio. €
zusätzliche
Personalaufwendungen aus
Tarif- und Umlagesteigerungen
• Die Auswirkungen auf den
Personalhaushalt aufgrund von
Veränderungen im
Stellenumfang können erst
nach Planung der
Fachbereichsbudgets in der
Folge des Eckdatenbeschlusses
berechnet werden.

1990- 2018 RE

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Plan Eckwerte

Zentrale Steuerung und Dienste

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Vorabdotierte Haushaltspositionen
b) Wiederkehrendes

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Vorabdotierte Haushaltspositionen
c) Ordentliche Abschreibungen

Die Summe der
Abschreibungen
wird für die Eckdaten
2020 um rd. 900 T€
erhöht.
+ 0,7 Mio. €

+ 0,9 Mio. €

+ 4,3 Mio. €

*Anmerkung zum Rechnungsergebnis (RE) 2016:
In 2016 wurden Nutzungsdauer und Buchwert von mehr als 180 städtischen Gebäuden im Vergleich zu den Werten der Eröffnungsbilanz zum
01.01.2011 korrigiert. Aufgrund der verkürzten Nutzungsdauer und den daraus resultierenden höheren Abschreibungen wurden die geplanten
Abschreibungen weit überschritten. Diese Auswirkungen der Korrekturen können im Vorfeld nicht kalkuliert werden.

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

Vorabdotierte Haushaltspositionen
d) Zentraler Verwaltungsbedarf

Zur Gewährleistung des Verwaltungsbetriebs muss den Fach-/Bereichen
und Abteilungen der Stadtverwaltung Ulm die erforderliche technische
und organisatorische Infrastruktur bereitgestellt werden.
Unter den "Zentralen Verwaltungsbedarf" fallen u.a. zentrale IT-,
Personal-, Kommunikations-, Finanz- und sonstige Dienste.
Im Haushalt 2020 werden hierfür insgesamt Haushaltsmittel in Höhe von
rd. 5,5 Mio. € benötigt.
Gegenüber dem Haushaltsplan 2019 ergibt sich damit ein Mehrbedarf
von rd. 700 T €.

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

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Vorabdotierte Haushaltspositionen
e) Indexierung Zuschüsse
f) Beteiligungen und ÖPNV
Indexierung Zuschüsse
Angelehnt an die Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst, wird
für 2020 eine Indexierung der Zuschüsse um 3 %
vorgeschlagen.
Dies führt zu Mehraufwendungen von rd. 300 T €.
Beteiligungen und ÖPNV
Im Vergleich zum Haushalt 2019 ergibt sich bei Beteiligungen
und ÖPNV ein Minderaufwand von rd. 1 Mio. €.
Dieser ist im Wesentlichen auf den Wegfall der kostenfreien
ÖPNV-Samstage zurückzuführen.

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

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Entwicklung der Budgets 2020
Schwerpunktthemen

Schwerpunktthemen
Bei den Schwerpunktthemen handelt es sich um Themen mit großer politischer
Bedeutung und großer finanzieller Relevanz.
Für 2020 werden folgende Schwerpunktthemen festgelegt:

a) Sozialhilfeausgaben
b) Flüchtlinge und Integration
c) Kinderbetreuung
d) Schulkindbetreuung
e) Instandsetzung und Unterhaltung Infrastruktur

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

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Schwerpunktthemen
a) Sozialhilfeausgaben
Der Zuschussbedarf für die
vorabdotierte Sozial- und
Jugendhilfe ist in den letzten 10
Jahren von knapp 40 Mio. € in 2008
auf geplante 50 Mio. € in 2019
angestiegen.
Für 2020 ist eine
weitere Steigerung
des Zuschussbedarfs
um rd. 2,3 Mio. € prognostiziert.
Steigende Aufwendungen für
Eingliederungshilfe gehen nach
wie vor zu Lasten der Kommunen.
Nur im Bereich der Grundsicherung
für Ältere und Erwerbsgeminderte
erfolgt eine 100 %-ige Erstattung
vom Bund.
1990 – 2018 RE Plan Eckwerte

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

In der Jugendhilfe wird davon
ausgegangen, dass sich der
Zuschussbedarf im Jahr 2020 nur
leicht um 0,1 Mio. € erhöht.

Zentrale Steuerung und Dienste

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Schwerpunktthemen
b) Flüchtlinge und Integration
Für 2020
wird ein
Nettoressourcenbedarf
von rd. 4,5 Mio. €
prognostiziert
(GD 236/19 Bericht zur sozialen
Unterstützung und Teilhabe von
Flüchtlingen in Ulm)

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Schwerpunktthemen
c) Kinderbetreuung

Der Zuschussbedarf
hat sich im Vergleich
zu 2009 mehr als
verdoppelt
2020 überschreitet er
die 32 Mio. € Grenze

1995 - 2018 RE Plan Eckwerte

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Schwerpunktthemen
d) Schulkindbetreuung
Anlage 2 GD 900/19

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Schwerpunktthemen
e) Instandsetzung und Unterhaltung Infrastruktur

Für die Instandsetzung
und Unterhaltung des
Infrastrukturvermögens
der Stadt
ergeben sich im Haushalt
2020
Mehraufwendungen
von rd. 2 Mio. €.

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Entwicklung der Budgets 2020
Sonstige Budgetfortschreibungen

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Entwicklung der Budgets 2020
Entwicklung der Budgeterhöhungen

Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019

Zentrale Steuerung und Dienste

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Herzlichen Dank
Zentrale Steuerung und Dienste