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Anlage 1 BV DLB Kennz. Sie'ste 2012 - 2014

                                    
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Anlage 1

Budgetvereinbarung
1

Partner dieser Vereinbarung
sind
die Stadt Ulm
vertreten durch den Fachbereich
Bildung und Soziales

2

und

das Frauennetz West e.V.

Gegenstand dieser Vereinbarung; gesetzliche Grundlage
ist die Förderung der Dienstleistungen, die durch das Frauennetz West e. V. im
Rahmen des Betriebs des „Mädchen- & Frauenladen Sie´ste“ im Bereich der
Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB VIII erbracht werden.
Das Frauennetz West e.V. betreibt seit 1991 den „Mädchen- & Frauenladen
Sie´ste“ und wird von der Stadt Ulm in diesem Bereich seit 1996 finanziell
gefördert.

3
3.1

Inhalt dieser Vereinbarung
Art und Umfang der Förderung
Die Stadt Ulm stellt – vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel – im
Rahmen eines Budgetansatzes als Festbetrag für die Jahre 2012 – 2014 jährlich
39.500 Euro
(in Worten: neununddreißigtausendfünfhundert)
zur Verfügung, sofern das Frauennetz West e. V. nicht selbst einen niedrigeren
Ansatz einreicht. Bei einer negativen Entwicklung der finanziellen Gesamtsituation
behält sich die Stadt Ulm eine Anpassung der Budgetvereinbarung vor.
Der Zuwendungsbetrag verringert sich, sofern das Frauennetz West e.V.
zuschussrelevante Aufgabenbereiche (siehe Anlage, Inhalt und Umfang der
Dienstleistung) einstellt, oder den festgelegten Personalstand der Fachkräfte
(Berechnungsgrundlage 18,5 Wochenstunden einer Fachkraft) verringert.
In diesen Fällen muss die Budgethöhe neu verhandelt werden.
Das Jugendhaus Inseltreff arbeitet im Umfang von 10 Wochenstunden im
Rahmen der Vernetzung im Sie´ste mit.
Bei einer erheblichen Verschiebung oder Veränderung der Aufgaben aufgrund
gesetzlicher, inhaltlicher oder gesellschaftlicher Entwicklungen, müssen die
Budgetregeln entsprechend der veränderten Situation neu verhandelt werden.

3.2

Dienstleistungsbeschreibung und Qualitätssicherung
Zwischen der Stadt Ulm und dem Frauennetz West e. V. wurde eine Vereinbarung

2

über das Profil der Dienstleistung sowie deren Qualitätsentwicklung und sicherung getroffen, die als Anlage 1 Bestandteil dieser Vereinbarung ist.
Das Frauennetzwerk West e.V. verpflichtet sich, bei der Beschäftigung von hauptund ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Erfordernissen des §
30 a Bundeszentralregistergesetzes (BZRG) - „Erweitertes Führungszeugnis“ Rechnung zu tragen.
3.3

Haushaltsführung und Controlling
Das Frauennetz West e.V. verpflichtet sich, die von der Stadt bereitgestellten
öffentlichen Gelder zweckmäßig, wirtschaftlich und sparsam zu verwalten.

3.3.1

Wirtschaftsplan/Haushaltsplan
Das Frauennetz West e.V. erstellt jährlich einen Wirtschaftsplan
(Erfolgsplan/Übersicht über alle laufenden Einnahmen und Ausgaben,
Vermögensplan Übersicht über die Investitionen, Stellenplan), für den „Mädchenund Frauenladen Sie´ste“, welcher der Stadtverwaltung jeweils bis zum 01.10.
eines Jahres für das Folgejahr vorgelegt wird.

3.3.2

Buchführung/Verwendungsnachweis
Ein Verwendungsnachweis nach Vorgabe der „Richtlinie der Stadt Ulm für die
Bewilligung von Zuwendungen“ (Anlage 2) mit Übersicht über die Rücklagen
nach der Regelung im Fachbereich Jugend, Familie und Soziales vom 26.09.2001
(Anlage 3) und ein Jahresbericht über die Arbeit gemäß Ziffer 6.3 der
Dienstleistungsbeschreibung ist der Stadtverwaltung ohne Aufforderung jährlich
bis spätestens 30.06. des Folgejahres vorzulegen.
Die Rechtmäßigkeit des Jahresabschlusses ist durch das Prüfungstestat eines
Steuerberaters oder der Kassenprüfer nachzuweisen. Die Stadt Ulm als
Zuschussgeberin behält sich die Möglichkeit einer eigenen Prüfung des
Jahresabschlusses vor. Hierzu ist sie berechtigt, in die Bücher, Belege und
Schriften des Frauennetz West e. V. Einsicht zu nehmen.

3.3.3

Personal
Es wird eine Fachkraft mit einem Beschäftigungsumfang von mindestens 18,5
Wochenstunden (entspricht 787 Stunden/Jahr) für Klientinnen aus der Stadt Ulm
beschäftigt.
Der Träger beschäftigt seine Mitarbeiter/-innen auf Grundlage des
TVöD/AVR/KAO. Darüber hinaus sind Besserstellungen der Mitarbeiter/-innen des
Trägers gegenüber städtischen Mitarbeitern/-innen in entsprechenden
Einrichtungen und in gleichartiger Tätigkeit grundsätzlich unzulässig.

3.3.4

Datenschutz
Der Träger verpflichtet sich zur Einhaltung der Regelungen des
Sozialdatenschutzes.

BV Sie’ste 2012 - 2014

3

3.3.5

Auszahlungsmodus
Der Zuschussbetrag wird in vier Abschlagszahlungen, zum 1.1., 1.4., 1.7. und
1. 10. eines Jahres, ausbezahlt.
Die Stadt ist berechtigt, die Abschlagszahlungen nach Satz 1 einzubehalten, wenn
das Frauennetz West e.V. mit seinen Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis,
insbesondere aus Ziffer 3.3.2, länger als 6 Wochen in Verzug ist.

3.3.6

Sonstiges
Auf den Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (§ 8a SGB VIII) wird hiermit
ausdrücklich hingewiesen. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei den
Personensorgeberechtigten darauf hinzuwirken, Hilfen in Anspruch zu nehmen,
wenn er dies für erforderlich hält. Sollten die angenommenen Hilfen nicht
ausreichend erscheinen, die Gefährdung des Wohls eines Kindes oder
Jugendlichen abzuwenden, muss das Jugendamt informiert werden.
Auch hat der Auftragnehmer auf die persönliche Eignung der beschäftigten
Mitarbeiter zu achten und soll sich die erforderlichen Unterlagen vorlegen lassen
(§ 72a SGB VIII).

4

Kündigung
Der Vertrag kann mit halbjähriger Kündigungsfrist zum Jahresende von jedem der
Vertragspartner gekündigt werden. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung
aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5

Inkrafttreten/ Geltungsdauer
Die Budgetregelung tritt zum 01.01.2012 in Kraft, sie gilt zunächst bis zum
31.12.2014. Eine Verlängerung ist möglich und wird angestrebt.
Unberührt von dieser Vereinbarung bleiben die Regelungen der „Richtlinie der
Stadt Ulm für die Bewilligung von Zuwendungen“ in der jeweils gültigen Fassung.

6

Schlussbestimmungen
Die Anpassung der Budgetvereinbarung obliegt dem Frauennetz West e.V. und
der Stadt Ulm gemeinsam. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der
Schriftform.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit
des Vertrages im übrigen nicht berührt. Für diesen Fall ist die unwirksame
Bestimmung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem vertraglich
vorgesehenen Zweck am nächsten kommt.

Ulm, den

Ivo Gönner
Oberbürgermeister

BV Sie’ste 2012 - 2014

Vorsitzende des
Frauennetz West e.V.

1

Anhang 1 zur Budgetvereinbarung

Dienstleistungsbeschreibung
Stand: Juli 2011
Produkt
Kinder- und Jugendarbeit / Bereich Mädchen und Frauen
Produktgruppe
Produktbereich
Kinder- und Jugendarbeit
Allgemeine Förderung junger Menschen
Verantwortlich
Abt. ABI
Bezeichnung der Dienstleistung: Mädchen- & Frauenladen Sie´ste
1.

Kurzbeschreibung
Es handelt sich um die Förderung von Bedürfnissen von Mädchen, jungen Frauen und
Frauen. Ein Schwerpunkt ist, Frauen und Mädchen ausländischer Herkunft, vorwiegend
aus dem Gemeinwesen, bei der Integration in unsere Gesellschaft zu fördern und zu
unterstützen, geeignete Maßnahmen hierfür auch in Kooperation zu planen und durchzuführen.

2.

Auftragsgrundlage
§ 9 Abs.3 , §§ 11 und 13 Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII) Kinder- und
Jugendhilfe

3.

Zielgruppe
Mädchen, junge Frauen, Frauen (Mütter)
Multiplikatoren, Multiplikatorinnen
Öffentlichkeit

4.

Ziele
 Förderung der mädchenspezifischen Interessen und Bedürfnisse
 Förderung der Integration zwischen einheimischer Gesellschaft und der
zugewanderten Menschen, als wechselseitiger Prozess
 Partizipation der Bewohnerinnen ausländischer Herkunft in allen gesellschaftlichen
Bereichen
 Gemeinwesenarbeit
 Förderung von Chancengleichheit benachteiligter Gruppen
 Entwicklung und Ausbau der Wirkungskennzahlen

5.

Inhalt und Umfang der Dienstleistung








Stärkung des Selbstbewusstsein von Mädchen, jungen Frauen und Frauen
insbesondere ausländischer Herkunft
Unterstützung der Mädchen in schulischen Übergängen
Hilfe zur Integration
Möglichkeit zur Begegnung
Freizeitangebote
Planung und Durchführung integrationsfördernder Maßnahmen, überwiegend in der
Vernetzung
Abbau von Vorbehalten und Vorurteilen durch Informationsveranstaltungen und

2







6.
6.1

6.2




Qualität der Dienstleistung
Strukturqualität
Die Betreungspersonen im offenen Betrieb sind sozialpädagogische Fachkräfte und/oder
Fachfrauen im Umgang mit Frauen und Mädchen aus anderen Kulturkreisen.
Bei der Beratung (Erstberatung) und Information von Frauen werden frühzeitig andere
Stellen und Berufsgruppen einbezogen bzw. an diese weiter vermittelt.
Der Träger legt Wert darauf, dass die Mitarbeiterinnen Fortbildungen besuchen, soweit
es die finanziellen Mittel erlauben.
Im Rahmen der Kooperation mit dem Jugendhaus Inseltreff Weststadt arbeitet eine
Mitarbeiterin10 Std./Woche im Sie´ste.
Prozessqualität








6.3

Mitwirkung in Arbeitskreisen und Gremien
Initiierung, Organisation und Betreuung von Projekten und Gruppen
Seminare, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit zu mädchenspezifischen
Themen und zu Fragen der Migration und Integration
Beratung und Information einzelner
Gemeinwesen orientiert
Organisation des Raumangebotes
Einzelfallhilfe

Die Angebote sind niederschwellig und offen. Die Angebote werden langfristig
geplant und über einen langen Zeitraum durchgeführt, um ein möglichst gutes
Ergebnis zu erzielen.
Die Betreuung der Frauen und Mädchen erfolgt regelmäßig und mit personeller
Kontinuität.
In den monatlichen Sitzungen des Trägervereins Frauennetz West e.V. wird die
Arbeit unter personellen, finanziellen, inhaltlichen und bedarfsorientierten
Gesichtspunkten reflektiert, ausgewertet und gegebenenfalls neu strukturiert.
Die Aufgabenteilung, die Vertretung in anderen Arbeitskreisen und Gremien wird im
Frauennetz geplant und durchgeführt und die Ergebnisse abgefragt.
In den Frauennetzsitzungen findet der Austausch über die vernetzte Arbeit statt.
Im Frauennetz werden öffentliche Veranstaltungen geplant und durchgeführt.
Die „Ulmer Leitlinien für die Arbeit mit Mädchen“ finden Anwendung.

Ergebnisqualität/Evaluation
Erstellung eines Jahresberichtes, der u.a. folgende Angaben beinhaltet:
 Es wird ständig die Zahl der Besucherinnen in den jeweiligen Angeboten
festgehalten.
 Anregungen und Meinungen der Besucherinnen werden erfragt und festgehalten.
 In regelmäßigen Teamsitzungen findet ein Austausch der Mitarbeiterinnen über die
Arbeit und die Akzeptanz der Angebote statt.
 Zielüberprüfung anhand der Wirkungskennzahlen (siehe Anlage)
Der Verein erstellt einen Jahresbericht, in dem die Arbeit des vorangegangenen Jahres
im Mädchen- & Frauenladen Sie´ste und im Frauennetz ausgewertet wurde, sowie einen
Bericht über die daraus folgende Planung für das kommende Jahr

BV Sie’ste 2012 - 2014

Anhang 2 zur Budgetvereinbarung

Wirkungskennzahlen für die Tätigkeit im
Mädchen- & Frauenladen Sie´ste
Ziel 1

Förderung von Chancengleichheit im schulischen Bereich bei Mädchen

Kennzahl 1
Regelmäßige Teilnahme an der Hausaufgabenbetreuung
Die Hausaufgabenbetreuung findet 4x wöchentlich statt, wobei jeweils max.12 Mädchen betreut werden können. Ziel ist es, dies zu halten.
Ist 2009
135 x 12
=1620

Ist 2010
140 x 12
=1680

Plan 2011

Plan 2012

Plan 2013

Plan 2014

keine
Vorgabe

>1600

>1600

>1600

Angemeldete Mädchen x
Tage

1620

1680

keine
Vorgabe

>1600

>1600

>1600

Teilgenommene Mädchen
x Tage

1093

keine
Vorgabe

>1150

>1150

>1150

Umfang des Angebotes in
Tage x max.
Teilnehmerinnen

1195

Kennzahl 2
Förderung der familiären Ressourcen durch Elterngespräche
Im Rahmen der Hausaufgabenbetreuung finden regelmäßig Elterngespräche statt, um den Eltern Anleitung zu geben, wie sie ihre Kinder
unterstützen können, um sie zu ermuntern, mit den Lehrern ins Gespräch zu kommen oder sie in Erziehungsfragen zu beraten.
Ziel ist es, diese zu halten und auszubauen.

Anzahl der
Elterngespräche

Ist 2009

Ist 2010

Plan 2011

Plan 2012

Plan 2013

Plan 2014

50

55

keine
Vorgabe

>60

>60

>60

1

Anhang 2 zur Budgetvereinbarung
Kennzahl 3
Betreuungskosten
Die Gesamtausgaben teilen sich in ca. 30 % Hausaufgabenhilfe und Elterngespräche, 30 % Förderung von Schlüsselqualifikationen
sowie 40 %Austausch, Integration und Partizipation von einheimischen und zugewanderten Frauen.

Ist 2010

Plan 2011

Plan 2012

Gesamtausgaben

Zuschuss
Stadt Ulm

Gesamtausgaben

Zuschuss
Stadt Ulm

57.651 €

39.500 €

49.000 €

39.500 €

39.500 €

Hausaufgabenhilfe und
Elterngespräche:
ca.30 % d.
Gesamtausg.
bezogen auf
Gesamtteilnehmer

17.295,30 €

11.850 €

14.700 €

11.850 €

11.850 €

1620 Kinder

1620 Kinder

Keine
Vorgabe

=11,68 € je
Betreuung/
Elterngespr.

7,31 € je
Betreuung/
Elterngespr.

Ziel 2

Förderung von Schlüsselqualifikationen und der sozialen Kompetenz bei Mädchen

<8€
Betreuung/
Elterngespr.

Gesamtausgaben

Plan 2013

Kosteneinheit
bzgl.
Gesamtausg.
sowie
städt.
Zuschuss

Zuschuss
Stadt Ulm

< 12 €

<8€

Gesamtausgaben

Plan 2014
Zuschuss
Stadt Ulm
39.500 €

Gesamtausgaben

11.850 €

< 12 €

<8€

Zuschuss
Stadt Ulm
39.500 €

11.850 €

< 12 €

<8€

Kennzahl 1
Anzahl der Besucherinnen des offenen Mädchencafes
Das Mädchencafe wird regelmäßig Dienstagsnachmittag genutzt. In den Sommermonaten wird dabei der Spielplatz Sonnenschein, der
gemeinsam mit den Mädchen gestaltet wurde, mitgenutzt. Ziel ist es, die Freqeuntierung zu halten bzw. zu erhöhen.

Anzahl der
Mädchen

Ist 2009

Ist 2010

Plan 2011

Plan 2012

Plan 2013

Plan 2014

400

424

Keine Vorgabe

>400

>400

>400

2

Anhang 2 zur Budgetvereinbarung

Kennzahl 2
Mädchen entwickeln eigene Vorschläge für die Angebote im Mädchencafe

Durchgeführte Angebote im
Jahr

40

Von den Mädels
vorgeschlagene

15

Ist 2010

Plan 2011

38 *

Keine Vorgabe

13

Plan 2012

Plan 2013

Plan 2014

~40

~40

~40

~ 20

~ 20

~ 20

Keine Vorgabe

*

davon 10 im Rahmen des Projektes „Komm in Form“ bzw. Esspedition mit Pippi

Kennzahl 3
Regelmäßige Teilnahme an gezielten Angeboten im nicht offenen Bereich
.

Ist 2010

Plan 2011

Plan 2012

Plan 2013

Plan 2014

Umfang des Angebotes in
150
Tage x max. Teilnehmerinnen
Angemeldete Mädchen x Tage 150

142

Keine Vorgabe

140

140

140

136

Keine Vorgabe

130

130

130

Teilgenommene Mädchen x
Tage

119

Keine Vorgabe

120

120

120

120

3

Anhang 2 zur Budgetvereinbarung

Ziel 3

Austausch, Integration und Partizipation von einheimischen und zugewanderten Frauen

Kennzahl 1
Anteil von Migrantinnen an Angeboten, die nur deutschsprachig durchgeführt werden
Frauenfrühstück, Vorträge sowie weitere Angebote in kreativen, kulturellen und sportlichen Bereichen.
Ist
Ist
PLan 2011
Plan 2012
Plan 2013
2009
2010
Anzahl der Teilnehmerinnen
680
784
Keine Vorgabe >700
>700
Davon Migrantinnen

250

351

Keine Vorgabe

>350

>350

Plan 2014
>700
>350

Kennzahl 2
Erhöhung der Migrantinnenquote bei den monatlichen Frauennetzsitzungen und als Vertreterinnen in anderen Arbeitskreisen, Einrichtungen
und Vereinen

Quote

Ist
2009
35 %

Plan
2010
45 %

Plan
2011
Keine Vorgabe

Plan 2012

PLan 2013

Plan 2014

45 %

45 %

50 %

Kennzahl 3
Erhöhung der informativen, kulturellen Angebote im Rahmen des offenen Internationalen Frauencafe

Umfang des Angebotes in
Tage/Jahr
davon informative, kulturelle
Angebote

Ist
2009
40

Ist
2010
38

Plan 2011

Plan 2012

Plan 2013

Plan 2014

Keine Vorgabe

40

40

40

14

20

Keine Vorgabe

20

20

20

4