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GD 904 - Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf

                                    
                                        Stadt Ulm
Zentrale Steuerung / Finanzen

ÄNDERUNGSLISTE
zum Haushaltsplanentwurf
2014 GD 904/13

Zusammenfassung der wesentlichen Veränderungen seit der Einbringung des Haushalts 2014
Veränderungen
Verschlechterung Ergebnishaushalt

1.021.800 €

Wesentliche Veränderungen im Ergebnishaushalt
1.

Personalkosten
- 5 neue Stellen Feuerwehr
- Koordinierungsstelle Masterpläne
- 1 Stelle für die Betreuungsbehörde
- Musikschule: Umwandlung in TVÖD-Verträge
- Umschichtung Sach- zu Personalaufwand für die
Geschäftsstelle Straßenbahnlinie 2 (s.u.)

311.000 €
100.000 €
64.000 €
30.000 €
150.000 €

2. Sachkosten
- Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
- Höhere Kosten für die Schülerbeförderung
Unterhaltung der Grünanlagen in den Ortschaften
- Umschichtung Sach- zu Personalaufwand für die
Geschäftsstelle Straßenbahnlinie 2 (s.o.)
- Verschiedenes (Zuschuss Einstein-Triathlon, 20 T€;
Organisationsuntersuchung im Bereich
Hausmeister, 23 T€; Veränderung Miete, 55 T€;
u. a.)

150.000 €
150.000 €
90.000 €
-150.000 €
98.000 €

Erhöhung des Invesitionshaushalts

1.428.000 €

Wesentliche Veränderungen im Investitionshaushalt
1. Theater Generalsanierung Kostenfortschreibung
2. Lichtkonzept Ulm
3. Bildungshaus Eselsberg Kostenfortschreibung

1.150.000 €
200.000 €
120.000 €

Erhöhung des Finanzbedarfs im Haushalt 2014 insgesamt

2.449.800 €

Der Finanzierungsbedarf erhöht sich um rund 2,45 Mio. Euro, der über eine zusätzliche Entnahme
aus dem Sparbuch "Reduzierung Neuverschuldung" in Höhe von 2,45 Mio. Euro finanziert werden muss.
Kreditermächtigung ist im Haushaltsplan 2014 keine vorgesehen.

1

Zusammenfassung Ergebnishaushalt
Ausgangsbasis veranschlagtes Gesamtergebnis

6.086.800

Verschlechterung Ergebnishaushalt

-1.021.800

Gesamtergebnis nach Änderungsliste

5.065.000

2

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

Erläuterung

Bereich Oberbürgermeister
5750-160 Städtische Hallen
L16057500001 städtische Hallen
Aufwendungen
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-320.000

5510-750 Öffentliche Grünanlagen
L150551000++ Ortsverwaltungen - Grünanlagen
Aufwendungen
42120050 Unterh. der Grünanlagen und Spielplätze

-10.000

-330.000 Erhöhung Zuschuss/Kapitaleinlage an Multifunktionshalle GmbH

zusätzliche Mittel für die Grünpflege in den Ortschaften (5 € je
Einwohner)

-90.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-100.000

Bereich Zentrale Steuerung
3180-210 Sonstige unselbständige Stiftungen
210090
ZS sonst. unselbständ. Stiftungen NKst
Erträge
34110010 Mieterlöse für bebaute Grundstücke

3.500

-3.500

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

0 Mieterlöse entfallen wegen Verkauf des Objekts

-3.500

Fachbereich Kultur
2810-510 Sonstige Kulturpflege
L51028100100 Kulturförderung
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-948.480

-5.000

-953.480 Zuschuss für Radio free FM - Verrechnung Miete

2520-520 Ulmer Museum
L52025200321 Wengenaltar
Erträge
33210000 Benutzungsgeb. u.ä.Entgelte
34210010 Verkaufserlöse
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

40.000
25.000
61.600

-40.000
-25.000
-61.600

-201.600

156.600

-45.000 die Aufwendungen lt. Sonderfaktor verteilen sich auf die Jahre 2014
(45 T€) und 2015 (156 T€)

2630-550 Musikschule der Stadt Ulm
550160
MS Instrumental-/Gesangspädagogik
Aufwendungen
42910010 Honorare

-24.000

-10.300

-34.300 Erhöhung Abgabensatz Künstlersozialkasse

-364.700
-24.600
-54.600

-23.000
-2.000
-5.000

550030
Aufwendungen
40120000
40220000
40320000

0
0
0

die Ausstellung Wengenaltar läuft erst ab dem Jahr 2015, so dass
die Erträge (126.600 €) erst in 2015 anfallen

MS Musikschule Ulm VKst
Vergütung der Arbeitnehmer
Beitr. z Versorgungskasse f Arbeitnehmer
Beitr. z. gesetzl. Soz.Vers. f. Arbeitnehmer

Zwischensumme Personalaufwand

-30.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-15.300

-387.700
-26.600
-59.600

Umsetzung Stufenplan Anstellungsmodalitäten Lehrkräfte –
Umwandlung von Honorarstellen in feste Arbeitsverhältnisse (u.a.
GD 410/13); weitere Erhöhung Personalaufwand um 30.000 €

Fachbereich Bildung und Soziales
214002-610 Ganztagesbetreuung
L61021400200 Ganztagesbetreuung
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche
214001-610 Schülerbeförderung
L61021400100 Schülerbeförderung
Aufwendungen
44295000 Aufw. f Beförderung behinderter Schüler
3170-620 Betreuungsleistungen
620460 ABI Betreuungsbehörde
Aufwendungen
40120000 Vergütung der Arbeitnehmer
40220000 Beitr. z Versorgungskasse f Arbeitnehmer
40320000 Beitr. z. gesetzl. Soz.Vers. f. Arbeitnehmer

-388.500

-30.000

-1.594.400

-150.000

-143.000
-10.000
-27.000

-50.000
-4.000
-10.000

Zwischensumme Personalaufwand
4210-610 Förderung des Sports
L61042100202 Sportveranstaltung 2
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche
Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-418.500 Instandhaltungs- und Investitionskostenzuschuss für Mensabetrieb
Schulzentrum Oberer Kuhberg; GD 337/13

-1.744.400 s. GD 405/13

-193.000
Schaffung 1,0 zusätzliche Stelle für Betreuungsbehörde;
-14.000
zusätzlicher Personalaufwand 64.000 €
-37.000

-64.000

0

-20.000
-264.000

3

-20.000 Zuschuss für Einstein-Triathlon

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

0

-23.400

-23.400 externe Beratung für Projekt Hausmeisterservice, Gesamtaufwand:
39.400 €, 16.000 € wurden 2013 überplanmäßig bereitgestellt.

37.600

-37.600

-10.000
-47.000

-5.000
-12.000

-342.000
-193.000
-26.000

-19.500
-11.500
-1.250

-361.500
-204.500
-27.250

-1.205.900
-670.600
-91.000

-129.500
-76.500
-8.250

-1.335.400
-747.100
-99.250

Erläuterung

Fachbereich Stadtentwicklung, Bau u. Umwelt
1124-710 Verwaltung GM
710260
GM kfm. Verwaltung und Hausservice
Aufwendungen
44294000 Rechts- und Beratungskosten

1124-711 Gebäude
790109
VG Hafenbad 1 (BS)
Erträge
34110010 Mieterlöse für bebaute Grundstücke
790356
KiGa Schaffnerstr.18/1-3 Okst
Aufwendungen
42400035
Hausgeld bei Miete
42310010
Mieten und Pachten unbewegliche Sachen
1260-720 Feuerschutz
720030
FW Leitung/Verwaltung VKst
Aufwendungen
40110000 Besoldung der Beamten
40210000 Beiträge zur Versorgungskasse f. Beamte
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte
L72012600100
Aufwendungen
40110000
40210000
40410000

Einsatz und Organisation

L72012600004
Aufwendungen
40110000
40210000
40410000

Atemschutzwerkstatt

Besoldung der Beamten
Beiträge zur Versorgungskasse f. Beamte
Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte

0 Gebäude ist verkauft

-15.000 Anmietung Räumlichkeiten Kita Schaffnerstr. 18
-59.000

5,0 Stellen für Einsatzdienst; zusätzlicher Personalaufwand insg.
311.000 €

Besoldung der Beamten
Beiträge zur Versorgungskasse f. Beamte
Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte

-90.000
-51.000
-6.000

-19.500
-11.500
-1.250

-109.500
-62.500
-7.250

1280-720 Katastrophenschutz
720560
FW Zivil-/Katastrophenschutz
Aufwendungen
40110000 Besoldung der Beamten
40210000 Beiträge zur Versorgungskasse f. Beamte
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte

-78.000
-47.000
-6.000

-19.500
-11.500
-1.250

-97.500
-58.500
-7.250

Zwischensumme Personalaufwand
5110-740 Umwelt- und Stadtplanung
700030 StBU Fachbereichsleitung VKst
Aufwendungen
40110000 Besoldung der Beamten
40210000 Beiträge zur Versorgungskasse f. Beamte
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte

-311.000

-183.000
-108.000
-15.000

Zwischensumme Personalaufwand
5520-740 Wohnungswesen
740160
SUB I SG Wohnen
Aufwendungen
44310090 Sonst. Geschäftsausgaben/vermischte Ausg
5470-750
750561
VGVVP SG Verkehrsentwickl./Mobilitätspl.
Aufwendungen
44294000 Rechts- und Beratungskosten
40110000
40120000
40210000
40220000
40320000
40410000

Besoldung der Beamten
Vergütung der Arbeitnehmer
Beiträge zur Versorgungskasse f. Beamte
Beitr. z Versorgungskasse f Arbeitnehmer
Beitr. z. gesetzl. Soz.Vers. f. Arbeitnehmer
Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte

-60.000
-36.000
-4.000

-243.000
-144.000
-19.000

-100.000

-200

-150.000

-150.200 Erstellung Qualifizierter Mietspiegel für Ulm

-200.000

150.000

-50.000

0
-98.000
0
-6.000
-18.000
0

-45.000
-59.000
-26.000
-5.000
-12.000
-3.000

-45.000
-157.000
-26.000
-11.000
-30.000
-3.000

-150.000
Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-639.000

Gesamtergebnis
VERANSCHLAGTES GESAMTERGEBNIS

1,0 Koordinierungsstelle Masterplanprojekte;
zusätzlicher Personalaufwand 100.000 €

6.086.800

-1.021.800

4

5.065.000

Geschäftsstelle Straßenbahnlinie 2:
Umschichtung Sach- zu Personalaufwand; Schaffung von
2,0 Stellen, befristet bis 2019; Personalaufwand 150.000 €

Zusammenfassung Finanzhaushalt
a) Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
- Neu

b) Zahlungsmittelbedarfs aus Investitionstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
- Neu

4.816.900 €

-1.021.800 €
3.795.100 €

-36.566.500 €

-1.428.000 €
-37.994.500 €

c) Finanzierungstätigkeit
Kreditaufnahme/Tilgung - bleibt unverändert

9.000.000 €

d) Finanzierungsmittelbestand
- Gesamtänderungen= Netto-Verschlechterung
- Finanzierung erfolgt durch höhere Entnahme aus dem "Sparbuch"
Reduzierung Neuverschuldung

-2.449.800 €
2.449.800 €

e) Verpflichtungsermächtigung
- Haushaltsplanentwurf
- Erhöhung der Verpflichtungsvermächtigung in der Änderungsliste
Neu

26.192.000 €
300.000 €

f) Entwicklung "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung
- Stand Sparbuch zum 31.12.2014 laut Haushaltsplanentwurf
- höhere Entnahme aus dem "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung nach der Änderungsliste
- Stand zum 31.12.2014 Sparbuch nach Änderungsliste

26.492.000 €

32.154.450 €

-2.449.800 €
29.704.650 €

Der Haushaltsplan-Entwurf 2014 verschlechtert sich lt. Änderungsliste um rd. 2,45 Mio. €.
Die Finanzierung erfolgt über eine zusätzlichen Entnahme aus dem "Sparbuch" Reduzierung der
Neuverschuldung.
Die ursprünglich geplante Entnahme aus dem Sparbuch von 2,25 Mio. Euro erhöht sich um 2,45 Mio. Euro auf
4,7 Mio. Euro.
Das Sparbuch reduziert sich damit auf 29,7 Mio. Euro.

5

FINANZHAUSHALT

Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

Erläuterung

Fachbereich Kultur
2810-510 Sonstige Kulturpflege
7.28100001
Sanierung Roxy
Auszahlungen
78180000 Investitionszuschuss an übrige Bereiche

-25.000

25.000

0 Umschichtung Investitionszuschuss auf Investitionsauftrag
Kleinmaßnahmen Sonstige Kulturpflege

751028100090 Kleinmaßnahmen Sonstige Kulturpflege
Auszahlungen
78180000 Investitionszuschuss an übrige Bereiche

0

-25.000

-25.000 Umschichtung Investitionszuschuss von Projekt "Sanierung Roxy"

-2.300.000

-1.150.000

2610-540 Ulmer Theater
7.26100001
Generalsanierung Theater
Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßn.

-3.450.000
Fortschreibung der Gesamtkosten
Verpflichtungsermächtigung 2015:

Summe Änderungen Fachbereich

-22.000.000 €
-300.000 €

-1.150.000

Fachbereich Bildung und Soziales
3650-640 Steuerung, Förd. Kitaeinr. u. Tagespfl.
736500103
Bildungshaus Eselsberg
Einzahlungen
68110000 Investitionszu. vom Land
Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen

0

-700.000

Summe Änderungen Fachbereich

18.000

-120.000

18.000 Zuweisung vom Land
Fortschreibung der Gesamteinzahlungen
-820.000 Mehrbedarf (GD 350/13)
Fortschreibung der Gesamtkosten

618.000 €

-3.320.000 €

-102.000

Fachbereich Stadtentwicklung, Bau u. Umwelt
5730-711 Blockheizkraftwerke und PV-Anlagen
7.57300050
Photovoltaikanlagen Ulm
Auszahlungen
78730010 Neue sonstige Baumaßnahmen

5410-750 Gemeindestraßen
7.54100201
Lichtkonzept Ulm 1
Auszahlungen
78730010 Neue sonstige Baumaßnahmen

-96.000

24.000

-72.000 Wenigerbedarf, Deckung für Mehraufwand
Bildungshaus Eselsberg (GD 350/13)
Fortschreibung der Gesamtkosten
Fortführung des Konzepts

0

-200.000

-200.000 Fortschreibung Finanzplanung 2016

5520-750 Wasserläufe, Wasserbau
7.55200002
Verlegung Kleine Blau (City-Bahnhof)
Auszahlungen
78720010 Neubau von Tiefbaumaßnahmen

Fortschreibung der Gesamtkosten

Summe Änderungen Fachbereich

-176.000

Gesamtfinanzhaushalt
Änderung Zahlungsmittelbedarf aus Investitionen

-326.000 €

-36.566.500

-1.428.000

6

-37.994.500

200.000 €

-5.352.000 €

Zusammenfassung Finanzhaushalt der Finanzplanung 2013 - 2017
2015

2016

2017

a) Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf - bleibt unverändert

13.565.000

25.324.000

21.003.000

b) Zahlungsmittelbedarfs aus Investitionstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verbesserung
- Neu

-54.002.000
0
-54.002.000

-46.233.000
200.000
-46.033.000

-30.105.000
0
-30.105.000

-8.800.000
-8.800.000

400.000
2.241.350
2.641.350

2.300.000
-10.000
2.290.000

29.704.650
-26.637.000

3.067.650
-5.517.450

0
0

c) Finanzierungstätigkeit / Nettoneuverschuldung
- Schuldenreduzierung (-)/-erhöhung (+) lt. Haushaltsplanentwurf
- Änderung lt. Änderungsliste = Erhöhung Kreditaufnahme
nach Änderungsliste
= Schuldenreduzierung (-)/-erhöhung (+)

d) Entwicklung "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung
- Stand zum 31.12. nach Änderungsliste
- abzgl. Auflösung "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung
lt. HHPlan-Entwurf
-zuzgl. Reduzierung Auflösung "Sparbuch Reduzierung Neuverschuldung" nach Änderungsliste (einschl. 8.450 Euro liquide Mittel)
Stand Auflösung "Sparbuch Reduzierung Neuverschuldung" nach Änd.liste

208.450

3.067.650

0

0

-2.241.350

zusätzlicher Kreditbedarf nach Änderungsliste

Der Finanzbedarf wird gedeckt durch die Entnahme aus dem Sparbuch zur Reduzierung der Neuverschuldung.
Das Sparbuch ist im Jahr 2016 damit "geleert". In 2016 erhöht sich der Kreditbedarf lt. Änderungsliste von 9,0 Mio. € um 2,24 Mio. €
auf 11,2 Mio. €, in 2017 beträgt der Kreditbedarf unverändert 10,8 Mio. €.

7

Entwicklung Sparbuch zur Reduzierung der Neuverschuldung
Stand
01.01.2014

Abgang
2014

Stand
31.12.2014

Abgang
2015

Stand
31.12.2015

Abgang
2016

Stand
31.12.2016

Abgang
2017

Stand
31.12.2017

Entwurf Haushaltsplan 2014 in
Mio. €

34,4

-2,2

32,2

-26,6

5,5

-5,5

0,0

0,0

0,0

Entwurf Haushaltsplan2014
mit Änderungsliste in Mio. €

34,4

-4,7

29,7

-26,6

3,1

-3,1

0,0

0,0

0,0

8