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GD 904 - Änderungsliste

                                    
                                        Stadt Ulm
Zentrale Steuerung / Finanzen

ÄNDERUNGSLISTE
zum Haushaltsplanentwurf
2016 GD 904/15

Bitte beachten Sie:
Für die vorläufige Unterbringung erhält die Stadt vom Land einen pauschalen
Betrag je Flüchtling erstattet. Für das Jahr 2016 ist eine Spitzabrechnung der
von der Pauschale umfassten Aufwendungen zugesagt. Welche
Aufwendungen hierbei konkret geltend gemacht werden können, ist derzeit
noch nicht abschließend geklärt. Deshalb ist in der Änderungsliste eine evtl.
Erhöhung der Landeserstattung nicht berücksichtigt.
Die Grundaussagen zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 haben
weiterhin Gültigkeit.

Zusammenfassung der Veränderungen seit der Einbringung des Haushalts 2016
Ergebnishaushalt
Ausgangsbasis veranschlagtes Gesamtergebnis nach Entwurf 2016

2.373.900 €
-3.228.700 €

Verschlechterung Ergebnishaushalt
Änderung verteilt sich auf die Fach-/Bereiche wie folgt:
Änderung Zuschussbedarf Bereich OB

-192.100 €

Änderung Zuschussbedarf Bereich ZS

-70.000 €

Änderung Zuschussbedarf Bereich BD

-165.000 €

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich KU

-258.900 €

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich BuS

-3.652.500 €

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich StBU

276.700 €

Änderung Zuschussbedarf Allgemeine Finanzmittel

1.000.000 €

Änderung Zuschussbedarf fachübergreifend

-166.900 €

(Anpassung der Zuschüsse wegen Indexierung)

Gesamtergebnis nach Änderungsliste

-854.800 €

Nachrichtlich:
Erhöhung Personalaufwand durch Änderungsliste insgesamt
davon
Tarifabschluss Sozial- und Erziehungsdienst
Zusätzliche Stellen (netto)
- davon Aufgabenbereich Flüchtlinge (einschl. Stelle im Ausländeramt)

Mehraufwendungen im Bereich Flüchtlinge i.w.S.
davon
Personalaufwand (s.o.)
Sicherheitsdienst
Sonstiges

-1.783.500 €
-707.800 €
-1.075.700 €
-575.500 €

-2.145.500 €
-575.500 €
-1.450.000 €
-120.000 €

Für die vorläufige Unterbringung erhält die Stadt vom Land einen pauschalen Betrag je Flüchtling erstattet.
Für das Jahr 2016 ist eine Spitzabrechnung der von der Pauschale umfassten Aufwendungen zugesagt.
Welche Aufwendungen hierbei konkret geltend gemacht werden können, ist derzeit noch nicht
abschließend geklärt. Deshalb ist in der Änderungsliste eine evtl. Erhöhung der Landeserstattung nicht
berücksichtigt.

Finanzhaushalt
Ausgangsbasis Saldo aus Investitionstätigkeit nach Entwurf 2016

-65.073.800 €

Verschlechterung Finanzhaushalt

-12.980.900 €

Änderung verteilt sich auf die Fach-/Bereiche wie folgt:
Änderung Zahlungsmittelbedarf Bereich BD

-127.000 €

Änderung Zahlungsmittelbedarf Fachbereich KU

-28.900 €

Änderung Zahlungsmittelbedarf Fachbereich BuS

-12.307.000 €

Änderung Zahlungsmittelbedarf Fachbereich StBU

-518.000 €

Saldo Investitionstätigkeit nach Änderungsliste

-78.054.700 €

Nachrichtlich:
Mehrbedarf im Bereich Flüchtlinge (netto)

-11.500.000 €

1

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer-Ansatz

€

€

Erläuterung

Bereich Oberbürgermeister
1110-100 Gemeindeorgane
L10011100100
Steuerung
Aufwendungen
44310090 Sonst. Geschäftsausgaben/vermischte Ausg
1114-140 Gesamtpersonalrat
140060
GPR Gesamtpersonalrat
Aufwendungen
42620000 Aus- und Fortbildung, Umschulung
44310010 Dienstfahrten, Reisekosten
1222-150 Ortsverwaltungen
L15012220010
OV-EG OB Bereich
Aufwendungen
42510010 Haltung von Fahrzeugen
L15012220020
OV-EI OB Bereich
Aufwendungen
42510010 Haltung von Fahrzeugen
L15012220060
OV-LE OB Bereich
Aufwendungen
42510010 Haltung von Fahrzeugen
L15012220080
OV-UW OB Bereich
Aufwendungen
42510010 Haltung von Fahrzeugen
1133-160 Liegenschaften / allgem. Grundvermögen
L16011330400
Grst.verw. unbebauter Grundstücke
Erträge
34110020 Pachterlöse für unbebaute Grundstücke

L16044330401
Grundstücksgleiche Rechte
Aufwendungen
44294000 Rechts- und Beratungskosten
5710-160 Wirtschaftsförderung
160460
LI-Wirtschaftsförderung
Aufwendungen
43130000 Zuweisungen an Zweckverbände
43170000 Zuschüsse an private Unternehmen

-343.000 Jährliche Anpassung Fraktionszuschüsse an die Tariferhöhung im
TVöD (2%)

-335.000

-8.000

-1.500

-1.500

-3.000

-400

-1.600

-2.000

0

-9.000

-9.000 Sondermittel Kommunaltraktoren OV-Eggingen

0

-9.000

-9.000 Sondermittel Kommunaltraktoren OV-Einsingen

0

-9.000

-9.000 Sondermittel Kommunaltraktoren OV-Lehr

0

-9.000

-9.000 Sondermittel Kommunaltraktoren OV-Unterweiler

1.540.000

-42.000

1.498.000 Der Vertrag mit der DB wird kurzfristig zum 31.12.2015 aufgelöst
für Baustelleneinrichtungsfläche Linie 2/ Verlagerungsfläche ZOB,
GD 538/15

-55.000

-60.000

-115.000 Mehrkosten Beratung Werbenutzungsvertrag entsprechend der
Ausschreibung OB
Ausschreibung,
OB-Verfügung
Verfügung vom 06.10.2015
06 10 2015

-100.000

-18.000

0

-25.000

-118.000 Erhöhung Verbandsumlage entsprechend Verbandsversammlung
SUN vom 18.11.2014
-25.000 Anschubfinanzierung 2015-2017,Cluster-Office"Eureka-ClusterMetallurgy", jährlich 25.000 €

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

Erhöhung des Fortbildungs- und Reisekostenbudgets des GPR.
Zusätzlicher Bedarf aufgrund der Aufstockung des Gremiums von
7 auf 13 Personen und zusätzl. Freistellungen

-192.100

Bereich Zentrale Steuerung
1121-220 Personalmanagement
L22011210400
Fortbildung
Aufwendungen
42620000 Aus- und- Fortbildung, Umschulung

-150.000

-25.000

-175.000 Mehrbedarf wegen Bildungsmesse 2016

1112-240 EDV-Steuerung
L24011120000
Steuerungsunterstützung
Aufwendungen
44310075 Aufw.EDV-(Wartung/Datenverkehrsgeb.)

-158.000

-45.000

-203.000 Laufende Kosten für den Betrieb des öffentliche WLAN's in der
Innenstadt

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-70.000

Bereich Bürgerdienste
1220-410 Sicherheit, Ordnung, Gewerbe
410160
BD Sicherheit, Ordnung, Gewerbe
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-113.000

1222-430 Melde-, Ausländerwesen, Dienstl.zentren
430260
BD-Ausländer -und Staatsangeh.wesen
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-52.000
-165.000

2

Stellenaufstockung um 2 Stellen im Bereich Kommunaler
Ordnungsdienst, siehe Antrag CDU Nr. 199

Stellenneuschaffung für das Ausländeramt wegen des gestiegenen
Aufwands für Flüchtlinge, befristet 2016-2018

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer-Ansatz

€

€

-36.000

-36.000 Neubesetzung Leitung Museum, GR 16.12.15 (GD 553/15)

Erläuterung

Fachbereich Kultur
1110-500 Leitung Fachbereich Kultur
500030
KU Fachbereichsleitung VKst
Aufwendungen
44310030 Stellenausschreibungen u.a.

0

2810-510 Sonstige Kulturpflege
510360
KA Zentrales Kulturmarketing
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
L51028100100
Kulturförderung
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

8.000

-1.062.800

-17.900

L51028100222
Nutzungskonzept Wilhelmsburg
Aufwendungen
42710010 Bes.-Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

0

-80.000

2720-560-Stadtbibliothek
560060
BI-Stadtbibliothek
Aufwendungen
42710010 Bes.-Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-324.800

-65.000

40 Personalaufwendungen

-68.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

Anpassung Personalaufwand Kulturmarketing an Bedarf, GD
468/15, befristet bis 31.12.2017

-1.080.700 Erhöhung Zuschuss Kunstverein Ulm e.V.
siehe weitergehende Zuschussliste, GD 905/15
Erhöhung Zuschuss Förderkreis Bundesfestung Ulm
e.V. für museale Präsentation, FBA StBU 15.12.15
(GD 348/15)
Zuschuss galerie sebastianskapelle ulm e. V.
siehe weitergehende Zuschussliste, GD 905/15

-3.200 €
-9.500 €

-5.220 €

-80.000 Inhaltl. Entwicklung, GR-Beschluss 18.11.2015 (GD 428/15)

-389.800 dauerhafte Erhöhung Sachmittelbudget ab 2016, FBA-Beschluss
27.11.2015 (GD 443/15)
unbefristete bibliothekspädagogische Stelle ab 2016, GD 443/15

-258.900

Fachbereich Bildung und Soziales
1110-600-Leitung-Fachbereich-Bildung und Soziales
600030
BuS Fachbereichsleitung VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-2.200

Umsetzung Tarifabschluss Sozial- und Erziehungsdienst,
Nachzahlung 2015, Mehrkosten 2016

610 Bildung und Sport
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-72.700

Umsetzung Tarifabschluss Sozial- und Erziehungsdienst,
Nachzahlung 2015, Mehrkosten 2016

2520-610 Naturkundliches Bildungszentrum
610360
BS-Naturkundliches-Bildungszentrum
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-20.700

Weiterführung der befristeten Stelle (päd.-wissenschaftliche
Mitarbeiterin) bei Nabi bis 31.08.2019, anteilige Kosten für Sept. bis
Dez. 2016

3650-650 städtische Kindertageseinrichtungen
Erträge
33210000 Benutzungsgebühren

-192.000

Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-426.800

3650010166 Förd v Kindern i Gr 0-6 J
L66036501100
Betriebskosten freie/kirchl.Tr. 0-6 J
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

670 Soziales
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-19.180.950

-350.000

-189.300

3

Gebührenausfälle aufgrund der Satzungsänderung GR 16.12.15,
GD 525/15 (Elternbeiträge in Kitas bei LobbyCard Berechtigung)
Umsetzung Tarifabschluss Sozial- und Erziehungsdienst,
Nachzahlung 2015, Mehrkosten 2016

-19.530.950 Mehraufwendungen durch höhere Betriebskostenzuschüsse an
nichtstädtische Träger von Kindertageseinrichtungen aufgrund der
Satzungsänderung GR 16.12.15, GD 525/15 (bei LobbyCard
Berechtigung)

Umsetzung Tarifabschluss Sozial- und Erziehungsdienst,
Nachzahlung 2015, Mehrkosten 2016

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
Bezeichnung
311001-670 Hilfe zur Pflege
670030
SO-Verwaltung-VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

L67031100100
Altenhilfe-/-Hilfe-zur-Pflege
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer-Ansatz

€

€

Personalreduzierung aufgrund der Satzungsänderung GR 16.12.15,
GD 525/15 (Elternbeiträge in Kitas bei LobbyCard Berechtigung)

60.000

-123.416

-33.500

670160-670560 Sozialräume SR1 - SR5
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

Erläuterung

-156.916 Psycholog. Beratungsstelle (Diakonie), Verlängerung
Bezuschussung, FBA-Beschluss 25.11.2015 (GD
481/15), beschlossene Laufzeit vom 01.05.2016 bis
31.12.2016
Erhöhung Zuschuss Generationentreff Ulm/Neu-Ulm
e.V. FBA 25.11.15 (GD 489/15)

-67.800

-38.000 €

Umsetzung Tarifabschluss Sozial- und
Erziehungsdienst, Nachzahlung 2015, Mehrkosten
2016
Hauptamtlicher Behindertenbeauftragter, Erhöhung
Sonderfaktor um tatsächlichen Aufwand

-16.800 €

Zusätzl. Ausbildungsstellen SozPäd ab Sept. 2016

-10.000 €

-36.000

Stellenschaffung 0,5 Stelle Sachbearbeitung Hilfe zur
Pflege/Grundsicherung wegen Fallzahlenanstieg

311002-670 Eingliederungshilfe für behinderte M.
311008-670 GSI im Alter und bei Erwerbsminderung
L67031100201 SR1 Eingl.hilfe/SB
L67031100811 SR1 GSI im Alter
L67031100821 SR1 GSI bei Erwerbsminderung
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-39.000

Stellenschaffung 0,5 Stelle Sachbearbeitung Hilfe zur
Pflege/Grundsicherung wegen Fallzahlenanstieg

3180-670 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
L67031800202
Sozialticket
Aufwendungen
42710010 Bes.-Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

0

16.800

-149.000

-42.000

0

-372.300

3190-670 Leist. f Bildung uTeilhabe n §6b BKGG
L67031900000
Aufwendungen für Teilhabepaket
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
3650031167 Übern v Teiln.betr f Kinder i TE 0-6 J
365003110000 Übern v Teiln.betr f Kinder i TE 0-6 J
Erträge
32110000 SJH Ersatz von soz. Leist. a. v. Einrich

Aufwendungen
43310000 SJH 4550ua Soz.Leist.a.nat.Pers.aE

-5.000 €

Clearingstelle (0,5 Stelle) bei der Fachplanung
kommunale Arbeitsmarkpolitik und
Beschäftigungsförderung, befristet bis 31.12.2020,
FBA-Beschluss 9.12.2015 (GD 504/15)

311001-670 Hilfe zur Pflege / 311008-670 GSI im Alter und bei
Erwerbsminderung
L67031100103 SR3 HzP/SB
L67031100813 SR3 GSI im Alter
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

312001-670 Leistungen für Unterkunft und Heizung
L67031200101
Personal-/Sachaufwand SGB II
Erträge
34610010 Ersatz von Personalaufwand
Aufwendungen
44310090 Sonst. Geschäftsausgaben/vermischte Ausg

-28.500 €

-3.000 €

16.800 Kostenerstattung Sachbearbeitung Bildung- und Teilhabe
-191.000

Aufstockung der Sachmittel für komm. Beschäftigungsförderung,
FBA-Beschluss 9.12.2015 (GD 504/15)

-372.300 Fortführung des vergünstigten ÖPNV Monatstickets (sog.
Sozialticket), FBA-Beschluss 25.11.2015 (GD 484/15)

-26.000

Stellenschaffung 0,5 Stelle Sachbearbeitung Bildung und Teilhabe
wegen Fallzahlenanstieg und Aufgabenzuwachs

4.000

-4.000

0 Wenigerertrag Wirtschaftl. Jugendhilfe aufgrund der
Satzungsänderung GR 16.12.15, GD 525/15 (Elternbeiträge in Kitas
bei LobbyCard Berechtigung)

-285.000

285.000

4

0 Wenigeraufwand Transferleistungen Wirtschaftl. Jugendhilfe
aufgrund der Satzungsänderung GR 16.12.15, GD 525/15
(Elternbeiträge in Kitas bei LobbyCard Berechtigung)

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
Bezeichnung
311002-670 Eingliederungshilfe für behinderte M.
L67031100200
Eingliederungshilfe f Menschen m Behind.
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

bisherigerAnsatz
€

362002-670 Jugendsozialarbeit
L67036200202
Jugendsozialarbeit
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

neuer-Ansatz

€

€

-98.284

3140-670 Unterbringung, Betreuung Flüchtlinge
670660
Unterbringung Flüchtlinge
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

L67031400105
Unterbringung, Betreuung Flüchtlinge
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

Änderung

-3.500

-468.000

-3.005.200

-299.900

-1.570.000

-151.900

Erläuterung

-101.784 Erhöhung Zuschuss Sozialpsych. Dienst (SPDi)
siehe weitergehende Zuschussliste, GD 905/14

Stellenschaffungen Projektstruktur Flüchtlinge: 7,25 Stellen befristet
2016-2018; GR 16.12.15 (GD 549/15)

-4.575.200 Aufwand Sicherheitsdienst für Römerstraße und
Hindenburgkaserne, befristet für 2016
Flüchtlingsunterbringung im Ruhetal, befristet für
2016

-1.450.000 €

-451.800 Erhöhung Zuschuss Caritas für psychosoziale
Beratungs- und ambulante Behandlungsstelle für
Suchtgefährdete und Suchtkranke

-9.200 €

Erhöhung Zuschuss Drogenhilfe Ulm Alb-Donau e.V.
siehe weitergehende Zuschussliste, GD 905/14
Zuschuss an die Drogenhilfe Ulm/Alb-Donau e.V. für
Kontaktladen, FBA-Beschluss 9.12.2015, GD 530/15
362004-670 Einrichtungen der Jugendarbeit
L67036200400
Zuschüsse übergreif. Ausgaben Ju.arbeit
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-715.900

-53.100

-120.000 €

-5.900 €

-136.800 €

-769.000 Dauerhafte Bezuschussung der Ferienbetreuung im Rahmen
Bildung, Betreuung, Erziehung für 6 bis 12-jährige Kinder in Ulm,
FBA-Beschluss 25.11.2015 (GD 456/15)

363091-670 KSD - für
f Verteilung
l
in Finanzrechnung
h
L67036300302
SR1 Kommunaler Sozialer Dienst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-24.000

zusätzliche Stellenanteile im Rahmen der Projektkonzeption
Flüchtlinge mit 0,35 Stellenanteile für die Koordination UMA,
befristet 2016-2018; GR 16.12.15 (GD 549/15)

L67036300311
SR4 Kommunaler Sozialer Dienst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-31.500

Stellenschaffung 0,5 Stelle Kommunaler Sozialer Dienst Sozialraum
SO/ES für Unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und
Jugendliche (UMA), befristet 2016-2018

3140-673 Alten- und-Pflegeheim Wiblingen
L67031400108
Zuschüsse Alten-u. Pflegeheim Wiblingen
Aufwendungen
43160000 Zuschüsse an sonstige öff. Sonderr.

-560.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

162.000

-398.000 Reduzierung Betriebskostenzuschuss aufgrund der Verschiebung
von Maßnahmen in Folgejahre

-3.652.500

Fachbereich Stadtentwicklung, Bau u. Umwelt
1110-700 Leitung FB Stadtentwickl., Bau u. Umwelt
700030
StBU Fachbereichsleitung VKst
Aufwendungen
42910010 Honorare

1124-710 Verwaltung GM
710160
GM Planung, Bau und Unterhalt
Erträge
37110099 Aktivierte Eigenleistungen
5230-710 Heimatgeschichtliche Bauten
792009
Festungsbauwerk-Okst
Aufwendungen
42110010 Unterh. der-Gebäude -budgetneutral
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich

0

-120.000

589.600

687.000

0

-40.000

-6.000

-4.000

5

-120.000 Kosten des "Baulogistikkonzepts Umfeld Bahnhof Ulm", befristeter
Sonderfaktor für den Zeitraum 2016 - 2019, FBA-Beschluss
15.12.2015 (GD 538/15)

1.276.600 Fortschreibung Aktivierte Eigenleistungen

-40.000 Erhalt und Pflege der Bundesfestung befrist. Sofa 2016-2019 von
jährl. 40.000 €, FBA-Beschluss 20.11.2015 (GD 348/15)
-10.000 Erhöhung-Zuschuss Förderverein-Bundesfestung,
FBA-Beschluss 20.11.2015 (GD 348/15)

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
Bezeichnung
1124-711 Gebäude
790708
BSA Kuhberg OKst
42110010 Unterh. der-Gebäude -budgetneutral

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer-Ansatz

€

€

-225.660

-40.000

5110-740 Umwelt- und Stadtplanung
740260
SUB II SG Strategische Planung
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

L74051100001
Stadtentwicklung/-planung allgemein
Erträge
31410000 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land

-265.660 Bauunterhalt - Beschaffung von Schlüsseltressoren i.R.
Projekt "Neuorganisation Hausmeisterdienste"

zusätzliches Personal für Sonderprogramm Innenentwicklung zur
Wohnungsbau, befristet 2016-2018

-83.000

740460
SUB IV Stadtplan./Bauordn./Denkmalschutz
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

Erläuterung

-131.500

Schaffung einer Stelle bei SUB IV
zusätzliches Personal für Sonderprogramm
Innenentwicklung Wohnungsbau, befristet 20162018

-48.500 €
-83.000 €

0

10.000

10.000 Gestaltungsbeirat - Zuschuss Land auf zwei Jahre (befristeter Sofa

Aufwendungen
42710010 Bes.-Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-41.000

-50.000

-91.000 Planungsmittel Sonderprogramm Innenentwicklung Wohnungsbau

5610-740 Umweltrecht
L74056100100
Altlasten
Aufwendungen
42710010 Bes.-Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-560.000

-65.000

-625.000 Orientierende Altlastenuntersuchungen auf privaten Flächen,
befristeter Sonderfaktor 2016-2020, FBA-Beschluss 24.11.2015 (GD
411/15)

-1.220.800

-65.000

405.000

-400.000

5.000

-800.000

800.000

0

5450-750 Straßenreinigung
L75054500100
Straßenreinigung und Winterdienst
Aufwendungen
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-3.274.000

-48.000

-3.322.000 Anpassung aufgrund Tariferhöhung Personal

5510-750 Öffentliche Grünanlagen
L75055100100
Grün -und Parkanlagen
Aufwendungen
42120050 Unterh.-der Grünanlagen und Spielplätze

-2.026.300

-65.000

-2.091.300 Baumpflegemaßnahmen wegen Eschentriebsterben, FBA-Beschluss
24.11.2015 (GD 465/15)

5520-750 Wasserläufe, Wasserbau
L75055200000
Gewässerschutz/Wasserbauliche Anlagen
Aufwendungen
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-185.200

-108.800

-294.000 Anpassung der Finanzmittel an Bedarfe der Vorjahre, insbesondere
aufgrund Biberaktivitäten in den städtischen Gewässern

5410-750 Gemeindestraßen
L75054100300
Grünunterhalt an Gemeindestraßen
Aufwendungen
42120050 Unterh. der Grünanlagen und Spielplätze
5410-750 Gemeindestraßen
L75054100400
Ingenieurbauwerke an Gemeindestraßen
Erträge
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV
Aufwendungen
42120010 Unterh. der Straßen, Wege, Plätze, Parke

2016 + 2017), jährlich 10.000 €

-1.285.800 Baumpflegemaßnahmen wegen Eschentriebsterben, FBA-Beschluss
24.11.2015 (GD 465/15)

Sanierung der Herdbrücke wird im Finanzhaushalt (7.54100058)
abgewickelt

276.700

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

Allgemeine Finanzmittel
6110-900 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen
L90061100000
Steuern/allgem.-Zuweis./allgem.-Umlagen
Erträge
31510000 Zuweis.v.Land a d Aufk.Grunderwerbsteuer
Änderung Allgemeine Finanzmittel

5.000.000

1.000.000
1.000.000

6

6.000.000 Fortschreibung

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer-Ansatz

€

€

Erläuterung

Fachübergreifend
Zuschüsse der Bereiche OB, ZD, Fachbereiche KU, BuS, StBU
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich

-166.900

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-166.900

Anpassung der Zuschüsse wegen Indexierung - siehe Anlage

Gesamtergebnis
VERANSCHLAGTES GESAMTERGEBNIS

2.373.900

-3.228.700

7

-854.800

Zusammenfassung Finanzhaushalt
a) Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
./. aktivierte Eigenleistungen

32.097.500 €
-3.228.700 €
-687.000 €

-3.915.700 €
28.181.800 €

- Neu
b) Zahlungsmittelbedarfs aus Investitionstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
./. aktivierte Eigenleistungen

-65.073.800 €
-12.980.900 €
687.000 €

-12.293.900 €
-77.367.700 €

- Neu
c) Finanzierungsmittelbestand
- Gesamtänderungen= Netto-Verschlechterung
- Finanzierung erfolgt durch
-- höhere Entnahme aus dem "Sparbuch"
-- zusätzliche Kreditaufnahme
- Neu

-16.209.600 €
9.709.900 €
6.499.700 €
0€

d) Finanzierungstätigkeit
Nettokreditaufnahme lt. Haushaltsplanenwurf
Erhöhung der Kreditaufnahme aufgrund Änderungsliste
Neu = Nettoneuverschuldung

0€
6.499.700 €
6.499.700 €

e) Verpflichtungsermächtigung
- Haushaltsplanentwurf
- Erhöhung der Verpflichtungsvermächtigung in der Änderungsliste
Neu = Gesamsumme Verpflichtungsermächtigungen

f) Entwicklung "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung
- Stand Sparbuch zum 31.12.2016 laut Haushaltsplanentwurf
- höhere Entnahme aus dem "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung nach der Änderungsliste
- Stand Sparbuch zum 31.12.2016 nach Änderungsliste

41.441.000 €
825.000 €
42.266.000 €

9.709.900 €
-9.709.900 €
0€

Der Haushaltsplan-Entwurf 2016 verschlechtert sich lt. Änderungsliste um rd. 16,2 Mio. €.
Die Finanzierung erfolgt über eine zusätzlichen Entnahme aus dem "Sparbuch" Reduzierung der Neuverschuldung in Höhe von
9,7 Mio. € und eine zusätzliche Kreditaufnahme von 6,5 Mio. €.
Die bisherige Kreditermächtigung von 8,5 Mio. € erhöht sich dadurch auf 15,0 Mio. €.
Die ursprünglich geplante Entnahme aus dem Sparbuch von 13,0 Mio. Euro erhöht sich somit um 9,7 Mio. Euro auf 22,7 Mio.
Euro. Das Sparbuch ist damit aufgebraucht.
Aufgrund der erforderlichen Erhöhung der Kreditaufnahme ergibt sich eine Nettoneuverschuldung von
6,5 Mio. €. Der Schuldenstand zum 31.12.2016 beläuft sich somit auf 134 Mio. €.
Der Finanzbedarf für Flüchtlinge erhöht sich
im Ergebnishaushalt
im Finanzhaushalt

2,15 Mio. €
11,50 Mio. €
13,65 Mio. €

Eine evtl. Erhöhung der Landeserstattung aus der vom Land zugesagte Spitzabrechnung ist nicht berücksichtigt.

8

FINANZHAUSHALT

Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

Erläuterung

Bürgerdienste
1220-410 Sicherheit, Ordnung, Gewerbe
7.12200001
Neubau eines Verwaltungszentrums BD
Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen

78310010 Betriebseinrichtung
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

-58.000

-127.000

Summe Änderungen Fachbereich

0 Mehrbedarf, GR Beschluss 18.11.2015 (GD 442/15)
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-14.545.000 €
Änderung der Finanzplanung 2018 um
-115.000 €
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-720.000 €
Änderung der Finanzplanung 2018 um
-120.000 €
-185.000 Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-629.000 €

-127.000

Fachbereich Kultur
2520-520 Ulmer Museum
752025200090 Kleinmaßnahmen Museum
Einzahlungen
68180000 Investitionszu. vom übrigen Bereich
68310000 Veräuß. imm.+bewegl. Verm.g. > 1000 Euro
Auszahlungen
78310040 Maschinen, Werkzeuge > 1000 EUR

0
0

28.800
28.800

-51.000

-86.500

Summe Änderungen Fachbereich

28.800 Investitionszuschüsse - Kulturstiftung der Länder
28.800 Erwerbsanteil Dritter - Ernst von Siemens-Stiftung
-137.500 Sondererwerb von Kunstwerken GD 269/15

-28.900

Fachbereich Bildung und Soziales
211001-610 Grundschulen
7.21100105.91 Schule mit Kita in Unterweiler
Einzahlungen
68110000 Investitionszu. vom Land

50.000

-50.000

-62.500

-26.000

0

-159.000

21200307 SBBZ für Kranke
7.21200001
Hans-Lebrecht-Schule Neubau
Auszahlungen
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

-22.000

-48.000

-70.000 Fortschreibung der Gesamtkosten auf

-184.000 €

2130-610 Berufliche Schulen
7.21300005
Sanierung Schulzentrum Kuhberg
Auszahlungen
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

-33.600

-167.000

-200.600 Fortschreibung der Gesamtkosten auf

-673.000 €

2130-610 Berufliche Schulen
7.21300007
Erweiterung Fried.-List-Schule
Auszahlungen
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

-50.000

-117.000

-167.000 Fortschreibung der Gesamtkosten auf

-582.000 €

4240-611 Westbad / Sonstige Hallenbäder
7.42400004
MZH u. Schwimmbad Einsingen, Sanierung
Auszahlungen
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

-24.000

-56.000

-80.000 Fortschreibung der Gesamtkosten auf

-277.000 €

-2.000.000

-323.000

-2.323.000 Mehrbedarf, GR Beschluss 18.11.2015 (GD 444/15)
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-2.923.000 €
Änderung der Finanzplanung 2017 um
-100.000 €
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-150.000 €
100.000 €
Änderung der Finanzplanung 2017 um
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-152.000 €
Änderung der Finanzplanung 2017 um
2.000 €

-4.000.000

-44.000

-42.000

22.000

-4.044.000 Mehrbedarf, GR Beschluss 18.11.2015 (GD 444/15)
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-4.714.000 €
Änderung der Finanzplanung 2017 um
-170.000 €
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-230.000 €
Änderung der Finanzplanung 2017 um
170.000 €
-20.000 Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-223.000 €

Auszahlungen
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen
211006-610 Gymnasien
7.21100605
Neubau Turnhalle Kepler-Humboldt-Gymnasium
Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen

3140-620 Unterkünfte f. Flüchtlinge u.Wohnungslose
7.31400008
Neubau Flüchtlunterbring. Eschwiesen III
Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen

78310010 Betriebseinrichtung
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

7.31400009
Neubau Flüchtlunterbring. Böfing. Weg 3
Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen

78310010 Betriebseinrichtung
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

9

0 Landesförderung erfolgt 2017 (Scheiben RP Tü vom
19.10.2015)
Änderung der Finanzplanung 2017 um
50.000 €
-88.500 Fortschreibung der Gesamtkosten auf

-248.000 €

-159.000 Mehrbedarf, GR Beschluss 18.11.2015 (GD 417/15)
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-7.466.000 €

FINANZHAUSHALT

Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

7.31400009
Neubau Flüchtlunterbring. Böfing. Weg 3, 2. BA
Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen

Änderung

neuer Ansatz

€

€

Erläuterung

0

-1.738.000

0

-97.000

0

700.000

0

-10.000.000

-7.000

-20.000

3140-671 Bürgerzentren - Gemeinwesenarbeit
767131400090 Kleinmaßn. Bürgerzentren
Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßnah

0

-100.000

-100.000 Umbaumaßnahmen Bürgerzentrum Eselsberg, Vorbereitung
Umzug SRO-Team

362002-670 Jugendsozialarbeit
767036200290 Kleinmaßnahmen Jugendsozialarbeit
Auszahlungen
78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche

0

-84.000

-84.000 Investitionszuschuss zur Einrichtung eine Kontaktladens für
Suchtkranke, FBA Beschluss 9.12.2015 (GD 530/15)

78310010 Betriebseinrichtung
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen
7.31400015
Flüchtlunterbringung-Neubau weitere Unterbringungsplätze
Einzahlungen
68110000 Investitionszuschuss vom Land
(Förderung finanzschwacher Kommunen)
Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen
3140-670 Unterbringung, Betreuung Flüchtlinge
767031400090 Kleinmaßn. Unterbringung Flüchtlinge
Auszahlungen
78310010 Betriebseinrichtung > 1000 EUR

Summe Änderungen Fachbereich

-1.738.000 2. BA, FBA Beschluss 15.12.2015 (GD 515/15)
Gesamtkosten 2. BA
-1.738.000 €
Gesamtkosten 2. BA
-40.000 €
Änderung Finanzplanung 2017 um
-40.000 €
-97.000 Gesamtkosten 2. BA
-97.000 €

700.000 Gesamtzuschuss
Änderung der Finanzplanung 2017 um
-10.000.000 Gesamtkosten

1.453.000 €
753.000 €
-10.000.000 €

-27.000 Anschaffung gewerbl. Waschmaschinen, Trockner, usw.
wegen steigender Flüchtlingszahlen

-12.307.000

Fachbereich Stadtentwicklung, Bau u. Umwelt
1124-710 Verwaltung GM
771011240090 Kleinmaßnahmen Gebäudemanagement
Auszahlungen
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen
5230-710 Heimatgeschichtliche Bauten
7.52300002
Wilhelmsburg Infrastruktur Innenhof
Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßnah
einschließl. Fotodokumentation

1260-720 Feuerschutz
7.12600005
Hauptfeuerwehr Ulm, Integr.Leitstelle
Einzahlungen
68110000 Investitionszuschuss vom Land

0 Änderung der Finanzplanung 2017 um
Änderung der Finanzplanung 2018 um

-2.550.000

944.000

0

68120000 Investitionszuschuss von Kommunen

0

68180000 Investitionszuschuss vom übrigen Bereich

0

69.000 €
70.000 €

-1.606.000 Fortschreibung Finanzbedarf, GR Beschluss 18.11.2015 (GD
428/15)
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-4.293.000 €
Änderung der Finanzplanung 2017 um
-1.069.000 €
Änderung der Finanzplanung 2018 um
162.000 €

0 Förderantrag wird gestellt, Zahl und Eingang aktuell noch
nicht absehbar.
0 Fortschreibung Zuschuss, FBA Beschluss 15.12.2015 (GD
518/15)
Gesamtzuschuss Kommunen
552.000 €
Änderung der Finanzplanung 2017 um
552.000 €
0 Fortschreibung Zuschuss, FBA Beschluss 15.12.2015 (GD
518/15)
Gesamtzuschuss übr. Bereich (DRK)
666.000 €
Änderung der Finanzplanung 2017 um
666.000 €

Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßnah

0

-1.000.000

1125-750 Baubetriebshof
7.11250002
Baubetriebshof, Kaltwässerle, 2. BA
Auszahlungen
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen

0

-71.000

10

-1.000.000 Fortschreibung Finanzbedarf, FBA Beschluss 15.12.2015
(GD 518/15)
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-1.895.000 €
Änderung der Finanzplanung 2017 um
-825.000 €
Verpflichtungsermächtigung 2017
-825.000 €

-71.000 Fortschreibung der Gesamtkosten auf
Änderung der Finanzplanung 2017 um
Änderung der Finanzplanung 2018 um

-212.000 €
-71.000 €
-70.000 €

FINANZHAUSHALT

Kontierung
Nr.
Bezeichnung
5410-750 Gemeindestraßen
7.54100016
Ausbau Mittlerer Ring
Einzahlungen
68110000 Investitionszuschuss vom Land

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

Erläuterung

500.000

-225.000

275.000 Anpassung Einzahlungen an zu erwarteten Mittelfluss
Fortschreibung der Gesamteinzahl. auf
1.015.000 €
Änderung der Finanzplanung 2017 um
-285.000 €
Änderung der Finanzplanung 2018 um
25.000 €
Änderung der Finanzplanung 2019 um
400.000 €

-1.240.000

360.000

-880.000 Fortschreibung Finanzbedarf, GR Beschluss 18.11.2015 (GD
428/15)
-2.665.000 €
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
Änderung der Finanzplanung 2017 um
5.000 €
Änderung der Finanzplanung 2018 um
-400.000 €

5410-750 Gemeindestraßen
7.54100058
Sanierung Herdbrücke
Einzahlungen
68120000 Investitionszuschuss von Kommunen

0

400.000

400.000 Umschichtung vom Ergebnishaushalt (L75054100400)
Gesamteinzahlungen
400.000 €

Auszahlungen
78720020 Erweit., Um- u. Ausbau von Tiefbaumaßnah

0

-800.000

-800.000 Umschichtung vom Ergebnishaushalt (L75054100400)
Gesamtkosten
-800.000 €

5410-750 Gemeindestraßen
775054100094 Straßenbegleitgrün
Auszahlungen
78730010 Neue sonstige Baumaßnahmen

0

-63.000

-63.000 Baumneupflanzungen wegen Eschentriebsterben, FBABeschluss 24.11.2015 (GD465/15)

-195.000

-63.000

-258.000 Baumneupflanzungen wegen Eschentriebsterben, FBABeschluss 24.11.2015 (GD465/15)

5410-750 Gemeindestraßen
7.54100028
Verkehrsanbindung Wilhelmsburg
Auszahlungen
78720020 Erweit., Um- u. Ausbau von Tiefbaumaßnah

5510-750 Öffentliche Grünanlagen
775055100090 Kleinmaßnahmen Öffentliches Grün
Auszahlungen
78730010 Neue sonstige Baumaßnahmen

Summe Änderungen Fachbereich

-518.000

Gesamtfinanzhaushalt
Änderung Zahlungsmittelbedarf aus Investitionen
(einschl. akt. Eigenleistungen)

-47.952.200

-12.980.900

11

-60.933.100

Zusammenfassung Finanzhaushalt der Finanzplanung 2015 - 2019
2017

2018

2019

a) Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf - bleibt unverändert

23.002.000

16.954.000

18.718.000

b) Zahlungsmittelbedarfs aus Investitionstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
- Neu

-69.565.700
-193.000
-69.758.700

-37.101.500
-448.000
-37.549.500

-28.551.300
400.000
-28.151.300

c) Finanzierungstätigkeit / Nettoneuverschuldung
- Schuldenreduzierung (-)/-erhöhung (+) lt. Haushaltsplanentwurf
- Änderung lt. Änderungsliste
- Änderung wegen Wegfall Entnahme "Sparbuch Reduzierung
Neuverschuldung"
= Schuldenreduzierung (-) /-erhöhung (+)

4.853.800
193.000
9.709.900

7.883.500
448.000

9.833.300
-400.000

14.756.700

8.331.500

9.433.300

zusätzlicher / reduzierter Kreditbedarf nach Änderungsliste

9.902.900

448.000

-400.000

148.754.043

157.085.543

166.518.843

=

d) Entwicklung Schuldenstand zum 31.12.
- Stand zum 31.12. nach Änderungsliste

Der Finanzbedarf wird gedeckt durch die Erhöhung der Kreditaufnahmen

12

Entwicklung der wesentlichen "Sparbücher" 2016
Zugang
Mio. €

31.12.2015
Mio. €

Abgang
Mio. €

31.12.2016
Mio. €

Verkehrsentwicklung

65,0

20,0

45,0

Reduzierung Neuverschuldung

22,7

22,7 13,0

0,0

9,7

Summe

87,7

42,7 33,0

45,0

54,7

Entgegen der ursprünglichen geplanten Entnahme in 2016 mit 13,0 Mio. € erfordert die Finanzierung des
Mehrbedarfs aus der Änderungsliste die Entnahme des gesamten Sparbuchs von 22,7 Mio. € . Das Sparbuch
zur Reduzierung der Neuverschuldung ist somit aufgelöst und auf Null !

13

Anlage 1 zu GD 904/15

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

EINZELNACHWEIS
der im Haushaltsplan veranschlagten Zuschüsse
an Verbände, Vereine und dergleichen
(Kostenart 43180000, Haushaltsplan Zeile 16)

Allgemeines
Allgemeines
Die Zuschüsse gelten in der Höhe der Ansätze mit der Bekanntmachung der Haushaltssatzung als
bewilligt,
soweit
die Bewilligung
durch Vermerk
Einzelbewilligung)
vorbehalten
ist.
Die Zuschüsse
gelten
in der Höhenicht
der Ansätze
mit der (Sachbeschluss,
Bekanntmachung
der Haushaltssatzung
als
Die
mit diesen
Vermerken
versehenen
Ansätze
oder die
Ansätze ohne Einzelbewilligung)
Bezeichnung einesvorbehalten
Empfängersist.
bewilligt,
soweit
die Bewilligung
nicht durch
Vermerk
(Sachbeschluss,
bewirtschaften
Gemeinderat
oder Oberbürgermeister
nach
den Zuständigkeitsbestimmungen
der
Die mit diesen Vermerken
versehenen
Ansätze oder die
Ansätze
ohne Bezeichnung eines Empfängers
Hauptsatzung.
bewirtschaften Gemeinderat oder Oberbürgermeister nach den Zuständigkeitsbestimmungen der
Hauptsatzung.
Soweit der Gemeinderat für die Bewilligung von Zuschüssen spezielle Förderrichtlinien erlassen hat,
werden
die Gemeinderat
Ansätze vom für
Oberbürgermeister
bewirtschaftet.
Soweit der
die Bewilligung von
Zuschüssen spezielle Förderrichtlinien erlassen hat,
werden die Ansätze vom Oberbürgermeister bewirtschaftet.
Der Gemeinderat hat am 3. Mai 2001 (GD 179/01) eine Zuschussrichtlinie erlassen.
Der Gemeinderat hat am 3. Mai 2001 (GD 179/01) eine Zuschussrichtlinie erlassen.

3,00% : grundsätzlich alle Zuschüsse, außer:
Indexierung 2016
- Verrechnungspositionen
- wenn Zuschussbetrag 2015 unter 500 € (gerundet)
- Einmalige Zuschüsse
Aufrundung des auf der Basis einer Indexierung von 3% auf Ansatz 2015 errechneten
Betrags auf volle 100 €.

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

BEREICH OBERBÜRGERMEISTER

Gegenstand

Ansatz
2016
mit
Indexierung
Kostenstelle/
und
Auftrag
weiteren
Änderunge
n Stand
22.12.15

IndexieAnsatz
rung 2016
2016 lt.
(auf Basis
Entwurf
2015)
Haushaltsaufgerund
plan
et auf volle
18.11.15
100 €
3%

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

ZUSCHÜSSE FÜR LAUFENDE ZWECKE
Oberbürgermeister

1114-110 - FRAUENBÜRO
- Frauentreff Ulm e.V.

110260

4.300

200

4.100

4.100

3.900

Liegenschaften und Wirtschaftsförderung

1133-160 - LIEGENSCHAFTSVERWALTUNG
- Fischereiverein Ulm/Neu-Ulm e.V.

160260

270

270

270

270

- Vogelzuchtverein Ulmer Spatz (Miete)

160260

180

180

180

162

432

Summe 1133-160

500

0

500

500

89.100

2.600

86.500

86.500

5710-160 - WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG
- Ulmer City e.V.

160460

84.500 Erhöhung Zuschuss um 21.000
€ jährlich für den Zeitraum
2014 - 2016; GD 036/14,
13.02.2014

GESAMTSUMME

93.900

2.800

91.100

91.100

1

88.832

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

BEREICH ZENTRALE DIENSTE

Gegenstand

IndexieAnsatz
Ansatz
rung 2016
2016
2016 lt.
(auf Basis
mit
Entwurf
Kostenstelle/
Indexierung
2015)
HaushaltsAuftrag
und weiteren aufgerund.
plan
Änderungen
auf volle
18.11.15
Stand 22.12.15
100 €
3,00%

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

ZUSCHÜSSE FÜR LAUFENDE ZWECKE
Zentrale Dienste

1130-340 - ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
- Zuschüsse an Verbände, Vereine u. dgl.;
340060
Zuschüsse für andere Veranstaltungen und
für förderungswürdige Projekte

2.100

- Ulmer Schifferverein e.V.

340060

3.700

- Karnevalsgesellschaften für Kinderfasching 340060
und Prunksitzung

3.000

- Kuhbergverein e.V. - Mietzuschuss für
Vereinsh.

1.300

Summe 1130-340
GESAMTSUMME

340060

100

100

2.000

2.000

6.210

3.700

3.700

3.522 Miete für Räume im
Gebäude Fischergasse 31
(Verrechnungsposten)

2.900

2.900

2.700

1.300

1.300

1.304 Verrechnungsposten

10.100

200

9.900

9.900

13.736

10.100

200

9.900

9.900

13.736

2

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

BEREICH BÜRGERDIENSTE

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

ZUSCHÜSSE FÜR LAUFENDE ZWECKE
1226-450 - VETERINÄRAMT
- Tierzuschutzbund Ulm/Neu-Ulm
Zuschuss Sanierung Tierheim
SUMME Zuschüsse f. laufende Zwecke

450160

0

0

16.485 Einmaliger Zuschuss 2014

0

0

16.485

3

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH KULTUR

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Erhöhung über
Ansatz
die weiterIndexierung
2016
gehende
2016 (auf
mit
Zuschussliste
Basis 2015)
Indexierung
(GD 905/15)
und weiteren aufgerund. sowie weitere
Änderungen auf volle 100 Meldungen zur
ÄnderungsStand
€
22.12.15
liste (GD
904/15)

3%

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

ZUSCHÜSSE FÜR LAUFENDE ZWECKE
2810-510 - SONSTIGE KULTURPFLEGE
- Bundesverband Bildender Künstlerinnen
und Künstler Bezirksverband Ulm e.V.

L51028100100

39.800

38.600

1.200

38.600

2016-2018
GD 340/15, 20.11.2015

- Betriebskostenzuschuss

- Dokumentationszentrum Oberer
Kuhberg Ulm e. V.

L51028100100

104.100

101.000

3.100

101.000

76.000 Budgetvereinbarung
2016-2018
GD 340/15, 20.11.2015
Erhöhung GD 920/14,
18.12.2014

- Betriebskostenzuschuss

- Europäische Donauakademie gGmbH

37.400 Budgetvereinbarung

L51028100100

16.500

16.000

500

16.000

0 Ab 2015
GD 920/14, 18.12.2014

- Miet- und Betriebskostenzuschuss

- Förderkreis Bundesfestung Ulm e.V. für
museale Präsentation

L51028100100

9.500

- Förderung von Veranstaltungen im
Stadthaus

L51028100100

0

9.500

0

0

0

Neu ab 2016;
FBA Beschluss 15.12.15,
GD 348/15

7.600

7.440 Interne Verrechnung,
ab 2016
Profit-Center 2810-570

- Refinanzierung

4

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH KULTUR

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Erhöhung über
Ansatz
die weiterIndexierung
2016
gehende
2016 (auf
mit
Zuschussliste
Basis 2015)
Indexierung
(GD 905/15)
und weiteren aufgerund. sowie weitere
Änderungen auf volle 100 Meldungen zur
ÄnderungsStand
€
22.12.15
liste (GD
904/15)

3%
- Freie Theatergruppen

EUR

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

7.100

L51028100100

7.100

0

7.100

L51028100100

5.220

- Internationales Jugendcamp i.R. Donaufest L51028100100
2014 und 2016

10.000

0

10.000

0

- Künstlergilde Ulm e. V.

L51028100100

10.000

300

9.700

9.700

L51028100100

55.000

0

51.800

51.800

Erläuterungen

7.078 Interne Verrechnung

- Mietkostenzuschuss für Obere Donaubastion

- galerie sebastianskapelle ulm e.V.

5.220

0

Neu ab 2016;
GD 905/15

10.000 GD 016/15, 13.01.2015
9.400

- Miet- und Betriebskostenzuschuss

- Kunstverein Ulm e.V.

3.200

50.200 Budgetvereinbarung
2016-2018
GD 340/15, 20.11.2015

- Betriebskostenzuschuss

L51028100100

8.000

300

7.700

7.700

7.400

L51028100100

4.500

200

4.300

4.300

4.100

- Popbastion

L51028100200

22.000

700

21.300

21.300

- Radio free FM

L51028100100

5.000

0

5.000

5.000

- Landsmannschaft der Banater Schwaben
- Miet- und Betriebskostenzuschuss

- Museumsverein Ulm-Söflingen e.V.
- Betriebskostenzuschuss

- Mietkostenzuschuss

5

20.600 GD 185/09, 15.05.2009

5.000 Interne Verrechnung

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH KULTUR

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Erhöhung über
Ansatz
die weiterIndexierung
2016
gehende
2016 (auf
mit
Zuschussliste
Basis 2015)
Indexierung
(GD 905/15)
und weiteren aufgerund. sowie weitere
Änderungen auf volle 100 Meldungen zur
ÄnderungsStand
€
22.12.15
liste (GD
904/15)

3%
- ROXY gGmbH

L51028100100

282.900

EUR

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

274.600

8.300

274.600

341.600 Budgetvereinbarung
2014-2016
GD 230/13, 21.06.2013
und
GD 230/14, 27.06.2014
s. Anlage 4 Investitionszuschüsse

- Programm- und Betriebskostenzuschuss

- Stadtverband für Musik und Gesang
Ulm e.V.

Erläuterungen

L5102810010105

289.600

281.100

8.500

281.100

246.010

- Zuschüsse gemäß Richtlinie

- Programm- und Betriebskostenzuschuss

L51028100100

21.600

700

20.900

20.900

Budgetvereinbarung
2016
20.200 GD 254/15, 26.06.2015

- für Bespielung Forumtheater Bibliothek

L51028100100

10.000

0

10.000

10.000

10.000 Verrechnungsposten

- für Bespielung der Friedrichsau

L51028100100

28.000

0

28.000

28.000

28.000 Verrechnungsposten

- T.Ü.S.A.D. Verein zur Förderung der
Theaterkunst Theater Ulüm

L51028100100

20.300

600

19.700

19.700

19.100

- Ulmer Autoren 81 e.V.

L51028100100

1.500

100

1.400

1.400

1.300

- Ulmer Paradekonzerte e.V.

L51028100100

8.300

300

8.000

8.000

7.700

- Theater in der Westentasche

6

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH KULTUR

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Erhöhung über
Ansatz
die weiterIndexierung
2016
gehende
2016 (auf
mit
Zuschussliste
Basis 2015)
Indexierung
(GD 905/15)
und weiteren aufgerund. sowie weitere
Änderungen auf volle 100 Meldungen zur
ÄnderungsStand
€
22.12.15
liste (GD
904/15)

3%
- Verein zur Förderung der Freien Kultur Ulm L51028100100
e.V. Ulmer Zelt

51.500

EUR

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

50.000

1.500

50.000

Erläuterungen

39.600 Budgetvereinbarung
2015-2017
GD 327/14, 21.11.2014
und
Erhöhung
GD 920/14, 18.12.2014

- Programm- und Betriebskostenzuschuss

Förderung Kinder- und Jugendtheater:
Institutionelle Förderung
- akademietheater ulm e.V.

L51028100100

135.900

4.000

131.900

131.900

128.000

- Erstes Ulmer Kasperletheater

L51028100100

11.500

400

11.100

11.100

10.700

- Theater an der Donau

L51028100100

60.100

1.800

58.300

58.300

56.600

- Kinder Theater-Werkstatt

L51028100100

0

0

0

0

Bugetverein-barung
2015-2016
GD 212/14,
27.06.2014

2.700 Keine weitere
institutionelle Förderung,
GD 212/14, 27.06.2014

- Projektförderung

L51028100206

34.600

1.100

33.500

33.500

32.339

- Kulturelle Bildung/Junge Bühne im Alten
Theater

L51028100210

23.500

700

22.800

22.800

21.387

7

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH KULTUR

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Erhöhung über
Ansatz
die weiterIndexierung
2016
gehende
2016 (auf
mit
Zuschussliste
Basis 2015)
Indexierung
(GD 905/15)
und weiteren aufgerund. sowie weitere
Änderungen auf volle 100 Meldungen zur
ÄnderungsStand
€
22.12.15
liste (GD
904/15)

3%
Summe

EUR

265.600

8.000

0

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

257.600

257.600

251.726

Erläuterungen

Förderung Musik
Institutionelle Förderung
- Alte Musik Ulm e.V.

L51028100100

20.000

0

20.000

20.000

20.000

- Förderverein Wiblinger Kantorei e.V.

L51028100100

5.600

0

5.600

5.600

5.383

- KunstWerk e.V.

L51028100100

7.000

0

7.000

5.000

5.000

- Scherer Ensemble

L51028100100

10.000

0

10.000

8.000

8.000

- Sommerliche Ulmer Musiktage

L51028100100

4.500

0

4.500

4.500

4.310

- Verein für moderne Musik

L51028100100

6.000

0

6.000

5.500

5.342

- Projektförderung

L51028100100

24.600

0

24.600

29.100

35.801

77.700

0

77.700

77.700

83.836

Summe

0

8

Bugetverein-barung
2016-2018
GD 252/15,
26.06.2015

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH KULTUR

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Erhöhung über
Ansatz
die weiterIndexierung
2016
gehende
2016 (auf
mit
Zuschussliste
Basis 2015)
Indexierung
(GD 905/15)
und weiteren aufgerund. sowie weitere
Änderungen auf volle 100 Meldungen zur
ÄnderungsStand
€
22.12.15
liste (GD
904/15)

3%

EUR

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

Förderung Tanz
Institutionelle Förderung
- Strado Compagnia Danza

L51028100100

50.000

0

50.000

50.000

50.000

- Tanzfestival Ulm Moves
- bis 2015 Projektförderung

L51028100100

30.000

0

30.000

0

0

- Projektförderung

L51028100100

40.000

0

40.000

50.000

57.296

120.000

0

120.000

100.000

107.296

1.473.700

34.300

1.421.500

1.399.100

1.390.986

7.900

300

7.600

0

Summe
Summe 2810-510
2810-570 - STADTHAUS
- Förderung von Veranstaltungen im
Stadthaus

570060

17.920

0 Interne Verrechnung, bis
2015 Profit-Center 2810510 Sonstige
Kulturpflege

- Refinanzierung

SUMME Zuschüsse für laufende Zwecke

Sonderfaktor 20162018 und Erhöhung
Budgetverein-barung
GD 251/15,
26.06.2015

1.481.600

34.600

17.920

9

1.429.100

1.399.100

1.390.986

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH KULTUR

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Erhöhung über
Ansatz
die weiterIndexierung
2016
gehende
2016 (auf
mit
Zuschussliste
Basis 2015)
Indexierung
(GD 905/15)
und weiteren aufgerund. sowie weitere
Änderungen auf volle 100 Meldungen zur
ÄnderungsStand
€
22.12.15
liste (GD
904/15)

3%

EUR

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

INVESTITIONSZUSCHÜSSE
2810-510 - SONSTIGE KULTURPFLEGE
- Kleinmaßnahmen sonstige Kulturpflege
(Roxy)

751028100090

- Einmaliger Investitionszuschuss
Internationals Donaufest

751028100090

SUMME Investitionszuschüsse
GESAMTSUMME

25.000

25.000

25.000

24.885 Mittel für
Ausstattungsgegenstände
GD 230/14, 27.06.2014
und
GD 288/15, 26.06.2015

80.000

80.000

0

0 GD 016/15, 02.02.2015

105.000

0

0

105.000

25.000

24.885

1.586.600

34.600

17.920

1.534.100

1.424.100

1.415.871

10

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

ZUSCHÜSSE FÜR LAUFENDE ZWECKE
BILDUNG UND SPORT

2110-610 - SCHULVERWALTUNG
- Landesschülerbeirat

610130

0

0

0

0

8.000 einmalige Bezuschussung des
Landesschülerkongresses 2014

2150-610 - SONSTIGE SCHULISCHE AUFGABEN U. EINRICHT.
- Abendrealschule
(Träger Kolping-Bildungswerk)
für die Benutzung städt. Schulräume
(Elly-Heuss-Realschule)

L61021500300

28.000

0

28.000

28.000

28.000 Verrechnungsposten

- Förderkreis Waldorf-Pädagogik
(Waldorfschule am Illerblick)

L61021500300

51.000

1.500

49.500

49.500

48.000

- Private Mädchenschule St. Hildegard
- Verein Freie Schule e. V.
(Waldorfschule)

L61021500300
L61021500300

51.000
51.000

1.500
1.500

49.500
49.500

49.500
49.500

48.000
48.000

11

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- JAZz e.V. (Jung + Alt = Zukunft
zusammen e.V.)

L61021500300

3.100

EUR

EUR
3.000

100

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR
3.000

Erläuterungen

0 Neu ab 2015;
GD 905/14 und 920/14,
GR 18.12.2014

Summe 2150-610

184.100

4.600

179.500

179.500

172.000

L61027100000

578.500

16.900

561.600

561.600

545.200 Budgetvereinbarung

L61027100000

81.000

0

81.000

81.000

80.544 Verrechnungsposten

L61027100000

16.200

500

15.700

15.700

15.200

- kontiki - Kulturwerkstatt für Kinder und L61027100000
Jugendliche, Jugendkunstschule der
Ulmer Volkshochschule
- laufender Zuschuss

156.900

4.600

152.300

152.300

147.800 Budgetvereinbarung

- Familienbildungsstätte Ulm e.V.

L61027100000

128.000

3.800

124.200

124.200

120.500 Budgetvereinbarung

- Raummiete in Schulräumen

L61027100000

1.500

0

1.500

1.500

564 Verrechnungsposten

962.100

25.800

936.300

936.300

2710-610 - VOLKSHOCHSCHULE / FAMILIENBILDUNGSSTÄTTE
- Ulmer Volkshochschule e.V.
- Betriebskostenzuschuss

- Raummiete in Schulräumen
- Ulmer Volkshochschule e.V.
- lfd. Zusch. für "Denkstätte Weiße Rose"
- Personelle Betreuung, Ausstellung in VH

Summe 2710-610

0

12

909.808

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Kostenstelle/
Auftrag

Gegenstand

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

4210-610 - FÖRDERUNG DES SPORTS
- Turn- und Sportvereine
- Mieten für städt. Turn- und Sporthallen,
Lehrschwimmbecken, Donauhalle, Stadion,
Bezirkssportanlagen, Westbad

L61042100101

627.000

0

627.000

627.000

653.134 Verrechnungsposten

- Erbbau-und Pachtzinsen für städtische
Grundstücke, die Turn- und Sportvereinen
überlassen sind

L61042100100

213.000

0

213.000

213.000

194.188 Verrechnungsposten

840.000

0

840.000

840.000

847.323

398.400

0

398.400

398.400

416.638

348.000

0

348.000

348.000

313.600 Zuschuss je Kind bzw.

Zwischensumme Verrechnungsposten
- Zuschüsse für Sport in vereinseigenen L61042100102
Anlagen
- Turn- und Sportvereine
- Zuschüsse zur Förderung des Kinder- L61042100103
und Jugendsports
- Zuschüsse zur Pflege der
Rasenspielfelder

L61042100104

Jugendlichen 25 € p.a. ab 2014

64.000

64.000

0

64.000

64.375 Zuschuss je Sportplatz
bis 1.250 €, je Kleinspielfeld
bis 625 €

13

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- Zuschüsse für tatsächlich geleistete
L61042100105
Übungsstunden durch
Übungsleiter/innen mit Lizenz (sogen.
Übungsleiterzuschüsse) und
Zuschüsse für Vereinsmanager mit
Lizenz

- Anstellung von DiplomSportlehrern/innen über den
Stadtverband für Leibesübungen bei
voller Kostenübernahme durch die
Stadt bzw. Bezuschussung von bei
Vereinen angestellten
Sportlehrern/innen
- Sonstige Zuschüsse, insbesondere
für Veranstaltungen wie
Meisterschaften,
Turniere, Länderkämpfe und Pokale

167.000

EUR

EUR
167.000

0

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

167.000

Erläuterungen

151.777 Zuschuss bis zu
2,15 € / Übungsstunde für
Lizenzstufe 1,
bis zu 3,00 € für Lizenzstufe 2,
lizenzierte Vereinsmanager
pauschal bis 300,-- €, je
Übungsleiter werden max. 200
Übungsstunden gefördert.

L61042100106
L61042100107

289.400

0

289.400

289.400

L61042100200

38.300

1.200

37.100

37.100

296.913

15.603 Pauschale Zuordnung der
Gesamtindexierung 2014 und
2015 im Sportförderbereich zur
bedarfsgerechten Zuteilung

14

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Kostenstelle/
Auftrag

Gegenstand

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- Zuschuss für Einstein-Triathlon

L61042100202

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

10.000

15.000

20.000

0

1.313.900

1.318.900

1.278.906

1.200

0

2.153.900

2.158.900

2.126.229

3.301.300

31.600

0

3.269.700

3.274.700

3.216.037

52.000

1.600

50.400

50.400

48.900 GD 440/13, 11.12.2013

52.000

1.600

50.400

50.400

48.900

10.000

0

Zwischensumme Zuschüsse

1.315.100

1.200

Summe 4210-610

2.155.100

Zwischensumme Bildung und Sport
BEREICH SOZIALES
1114-670 KONTAKTSTELLE MIGRATION
- Ulmer Arbeitskreis zur Betreuung ausl.
Kinder und Jugendlicher
Summe 1114-670

670162

15

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

311001-670 HILFE ZUR PFLEGE
- Förderverein Hospiz Agathe Streicher
(Ulmer Hospiz)

670030

- Altenarbeit- Ambulante Hilfe

L67031100100

60.000

60.000

0

60.000

0 Ab 2015 60.000 € GD 905/14
und 920/14, GR 18.12.2014
Davor 20.000 € über die
Mitgliedsbeiträge an Verbände
und Vereine (Kostenart
44290000). Ab 2016 PRC
311001-670, davor 311-620
"Grundversorgung SGB XII"
Förderrichtlinien - Beschluss des

161.546

4.600

123.416

163.800

104.365 FBA vom 27.04.2000 sowie
02.03.2011

16

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- Generationentreff

15.200

EUR
300

5.000

EUR
9.900

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR
9.900

Erläuterungen

24.300 In 2016 Erhöhung um 5.000 €
Personalkapazitätsererhöhung
0,5 Stelle, GD 905/15;
2014: 9.300 € u. zusätzl.
üpl.15.000 € (Erhöhung
Zuschuss finanziert durch z.T.
Umschichtung Wegfall
2 FSJ-Stellen) und 7.550€
aus Projektmittel ambulante
Altenhilfe

5.800

200

5.600

5.600

11.500

400

11.100

11.100

8.750 Co-Finanzierung zur Landesförd.

- Diakonie

11.450

400

11.050

11.050

8.800 FBA-Beschluss 30.01.2013, GD

- Paritätische Sozialdienste

11.450

400

11.050

11.050

8.800 FBA-Beschluss 09.12.2015, GD

- Seniorenrat
- Gerontopsychiatrische
Betreuungsgruppen

5.400

- Demenz
019/13
510/15

17

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- Wohnraumanpassung

7.900

EUR

EUR
7.600

300

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR
7.600

Erläuterungen

7.300 FBA-Beschluss 7.11.2012, GD
393/12, ab 2013 Reduzierung
um 3.300 €, da Co-Finanzierung
vom Land (Mittel s.Projekte).
Verwend. zur Finanzierung
Zuschuss Schwangerschaftsberatungsstelle

25.516

25.000 Sonderfaktor 2012; Reduzierung

- Mehrgenerationenwohnanlage am
Eselsberg

26.416

- Migration im Alter

11.500

400

11.100

11.100

2.500

- Niederschwellige, fallunspezifische,
sozialräumliche Angebote

27.200

800

26.400

26.400

6.923

3.500

400

3.100

12.900

6.592 Projekte z.T. Co-Finanzierung

- Projekte

900

27.600

um 2.084 € wegen Finanzierung
"weitergehender Zuschuss"
Telefonseelsorge;
GD 905/14

zur Landesförd.

18

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- Psychologische Beratungsstelle (Diakonie)

28.500

EUR
0

28.500

EUR
0

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

28.500

Erläuterungen

0 Zuschuss 2015 (befristet auf 1
Jahr). Im Jahr 2015 Förderung
für den Zeitraum 01.05.16 bis
31.12.16 beschlossen.
GD 481/15, FBA 25.11.15

- Ulmer Film- und Fotoamateure

1.130

1.030

100

1.030

0 Umschichtung ab 2014 von PRC
3110-620

Summe 311001-670

221.500

4.600

33.500

183.400

223.800

1.300

3.500

41.500

41.500

104.365

311002-670 EINGLIEDERUNGSHILFE FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNG
- Sozialpsychiatrischer Dienst

L67031100200

46.300

40.200 GD 457/14;
2016 Erhöhung um 3.500 € (GD
905/15)

- Kath. und Evang. Kirchengemeinde für L67031100200
Telefonseelsorge

13.684

13.284

400

11.200

10.800 GD 090/14, FBA 19.03.2014;
2015: weitergehender Zuschuss
2.084 €; GD 905/14;
Finanzierung durch Reduzierung
Ansatz Mehrgenerationenwohnanlage am Eselsberg

19

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

Erläuterungen

EUR

- Amsel

L67031100200

700

100

600

600

0

- Caritas - Club Körperbehinderte

L67031100200

3.400

100

3.300

3.300

3.200

- Familienentlastenden Dienste

L67031100200

40.800

1.200

39.600

39.600

34.799 Co-Finanzierung zum
Landeszuschuss

- Tagesstätte für psych. Kranke (RehaVerein)

L67031100200

87.500

84.900

77.200 GD 030/15, FBA 12.02.15;
2015 Erhöhung GD 905/14 und
920/14, GR 18.12.2014

- Projekt Inklusion in Arbeit;
L67031100200
ESF Proj. Nr. 38554
Mariaberger Ausb. &Service gem.GmbH

0

- Projekt Inklusionsarbeit
Stadtjugendring, Popbastion Region
Ulm

0

Summe 311002-670

84.900

2.600

L67031100200

0

0

0

52.900 52.900 EUR aus
Überplanmäßigen Ausgaben
vorabdotierter Bereich der
Eingliederungshilfe

0

0

0

2.000 Finanzierung über Einsparungen
bei Familienentlastende Dienste

192.400

5.700

3.500

3140-671 BÜRGERZENTREN

20

183.200

181.100

221.099

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- Bürgerzentrum West /AG West

L67031400000

124.000

EUR

EUR
120.300

3.700

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

120.300

Erläuterungen

124.200 120.300 € lt.
Betriebsträgervereinbarung,
15.000 € wurden von der AG
West an das
Ressourcenmanagement
eingebracht.
15.000 € Quartiersozialarbeit
Völklingenweg, 7.500 €
Dichtervierteltreff (je
überplanmäßige Ausgabe)

- für Café Canape

L67031400000

22.700

22.000

700

22.000

0 Neu 2015 (befristet auf 2 Jahre
2015-2016);
GD 920/14, GR 18.12.2014

- ZEBRA - Zentrale Bürgeragentur

L67031400000

44.300

43.000

1.300

43.000

59.822 ab 2014 inkl. überplanmäßiger
Zuschuss 13.500 € für
Stadtteilkoordination Mitte/Ost
(Einsparung Personalkosten);
2014 Erhöhung Zuschuss für das
Hausmanagement um 2.500 €
plus Indexierung.

21

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- Engagiert in Ulm e.V.

L67031400000

72.100

EUR

EUR
70.000

2.100

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

70.000

Erläuterungen

0 Befristet für die Jahre 20152017; GD 019/14, FBA
12.02.2014 und GD 331/14,
FBA 08.10.2014

- Stadtteilbudgets der regionalen
Planungsgruppen

L67031400000

3.300

100

3.200

3.200

- Sie'ste

L67031400000

44.900

1.400

43.500

43.500

3.000 ab 2010 3.000 €
57.200 GD 292/15, FBA 01.07.2015:
Gesundheitsprävention 15.000€
in BV (58.500€), Finanzierung
durch Fachbereich

- Arbeitskreis Initiativen-Forum und Korn L67031400000
- Oase 65
L67031400000
- Freiwilligen Card
L67031400000
Projekt TEaCH

L67031400000

9.200
3.900
2.800

300
200
100

8.900
3.700
2.700

8.900
3.700
2.700

0

0

0

0

8.600 GD 041/14, FBA 12.02.2014
0
2.500
6.010 Co-Finanzierung zur
Landesförderung (Förderperiode
2015-30.04.2018),
überplanmäßige Ausgaben des
Fachbereichs seit 2013

22

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- Begegnungsstätte Eichberg e.V.

L67031400000

1.200

EUR

EUR
1.100

100

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR
1.100

Erläuterungen

16.600 Ab 2016 keine Bundesförderung
mehr, Finanzierung durch
FAM/ABI

Ressourcenmanagement im Sozialraum L67031400000
- AG West

Summe 3140-671

0

0

328.400

10.000

214.530

6.300

0

0

0

31.000

318.400

318.400

308.932

208.230

208.230

189.300 2015 Erhöhung GD 905/14 und

3140-672 - UNTERBRINGUNG, BETREUUNG WOHNUNGSLOSE
- DRK
- Übernachtungsheim

L67031400106

920/14, GR 18.12.2014
- Tagesstätte für Wohnungslose

L67031400106

114.610

111.210

3.400

111.210

101.100 2015 Erhöhung GD 905/14 und
920/14, GR 18.12.2014

- Caritas
- Wärmestube für Wohnungslose

L67031400106

0

0

35.200

1.100

34.100

34.100

31.000 2015 Erhöhung GD 905/14 und
920/14, GR 18.12.2014

- Beratungsstelle für Wohnungslose

L67031400106

184.172

178.772

5.400

178.772

165.300 2015 Erhöhung GD 905/14 und
920/14, GR 18.12.2014

23

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
Summe 3140-672

EUR

548.500

16.200

39.500

EUR
0

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

532.300

532.300

486.700

1.200

38.300

38.300

37.100 GD 296/15, FBA 01.07.2015

77.000 GD 146/15, FBA 15.04.2015

3170-670 BETREUUNGLEISTUNGEN
- Verein Lebenshilfe Ulm/Neu-Ulm e.V.
für Betreuungen

L67031700100

311007-670 - HILFE ZUR ÜBERWINDUNG BES. SOZ. SCHWIERIGKEITEN
- FhF, Frauenberatungsstelle

L67031100700

81.800

2.400

79.400

79.400

- Bahnhofsmission

L67031100700

3.800

200

3.600

3.600

3.400

85.600

2.600

83.000

83.000

80.400

Summe 311007-670

0

4140-670 SOZIALMEDIZINISCHE BERATUNG
- Aids-Hilfe Ulm/ Alb-Donau e.V.

L67041400800

36.200

1.100

35.100

35.100

34.000 GD 165/14, FBA 14.05.2015

- Beratung bei
Problemschwangerschaften

L67041400800

50.400

1.500

48.900

48.900

47.400 GD 143/15, 15.04.2015
ab 2012 Erhöhung,
s. Einsparung 311001-620
(Wohnraumanpassung i.H.v.
3.300 €) sowie PRC 3110-670
(Mittel Grundversorgung SGB XII
i.H.v. 782 €)

24

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
Summe 4140-670

EUR

86.600

2.600

32.500

663.800

EUR
0

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

84.000

84.000

0

32.500

32.500

14.900

648.900

645.900

Erläuterungen

81.400

363002-670 FÖRDERUNG DER ERZIEHUNG IN DER FAMILIE
- Zuschuss für Babytasche

L67036300200

Neu ab 2015

362004-670 - EINRICHTUNGEN DER JUGENDARBEIT
- Verbandliche Jugendarbeit /
Stadtjugendring

L67036200400

- Ferienangebote

L67036200400

645.704 GD 307/14, Beschluss des FBA
08.10.2014, Sonderfaktor
19.500 € 2015-2017,
Umverteilung ILV GM 3.006€

65.000

0

53.100

0

65.000

50.971 Abwicklung über
Stadtjugendring, GD 456/15;
FBA 25.11.2015

- Verein Jugendfarm

L67036200400

56.800

55.100

1.700

55.100

53.400 GD 296/14, Beschluss des FBA
08.10.2014

- Kindererholung Ruhetal

L67036200400

0

11.900

0

11.900

0 Beschluss des FBA 11.11.2008;
ab 2016 in der Position
"Ferienangebote" mit enthalten

25

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Kostenstelle/
Auftrag

Gegenstand

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
Summe 362004-670

EUR

785.600

16.600

0
0

EUR

53.100

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

715.900

777.900

0
0

0
0

0
0

0

0

0

0

Erläuterungen

750.074

362002-670 - JUGENDSOZIALARBEIT
- Mobile Jugendarbeit

- Caritas (Weststadt)
- AWO (Böfingen)

L64036200205
L64036200201

Zwischensumme mobile Jugendarbeit

4.729 bis 04.03.2014
6.650 bis 31.03.2014
11.379

- Jugendberufshilfe
- AWO

L67036200202

21.600

700

20.900

20.900

- Andere Baustelle (Wege zur Arbeit)

L67036200202

50.900

1.500

49.400

49.400

47.900

- Caritas (PAQ)

L67036200202

0

0

0

0

42.600

72.500

2.200

70.300

70.300

122.100

48.400

1.500

46.900

46.900

Zwischensumme Jugendberufshilfe
- Andere Baustelle (Kompetenzagentur)

L67036200202

0

26

31.600 GD 417/14, FBA 10.12.2014

45.500 Cofinanzierung ESF-Projekt

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
ESF-Mittel Weiterleitung an Andere
Baustelle (Kompetenzagentur) und
Partner für Microprojekte

L67036200200

ESF-Ausfallfinanzierung Andere
Baustelle (Kompetenzagentur)

L67036200202

75.520

EUR

EUR
75.520

0

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

64.400

Erläuterungen

0 ESF Projekt 2015-2018 (keine
städtischen Gelder)

0

0

0

0

28.735 Überplanmäßige
Mittelbereitstellung ABI,
Personal-/Sachaufwand SGB II
(Jobcenter)

- Schulsozialarbeit
Ansätze 2015 für die Schulsozialarbeit nach der neuen Aufteilung ab Schuljahr 2013/14 zzgl. Indexierung nach internen Umschichtungen

- Pestalozzi (Lernen fördern Ulm e.V)

L67036200201

52.000

50.400

1.600

50.400

45.300 GD 302/14, Beschluss des FBA
vom 08.10.2014

- Anna-Essinger-Realschule (AWO)

L67036200207

44.400

1.300

43.100

43.100

41.800 GD 344/15; FBA 21.10.15

- Anna-Essinger-Gymnasium (AWO)

L67036200201

44.400

1.300

43.100

43.100

41.800 GD 344/15; FBA 21.10.15

- Eduard Mörike (AWO)

L67036200205

59.200

1.800

57.400

57.400

55.700 GD 344/15; FBA 21.10.15

- gewerbliche Schulen (Caritas)

L67036200201

88.700

2.600

86.100

86.100

83.500 GD 344/15; FBA 21.10.15

27

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- Adalbert-Stifter (AWO)

L67036200209

88.700

EUR

EUR
86.100

2.600

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

100.400

Erläuterungen

97.400 GD 344/15; FBA 21.10.15;
ab 2015/2016 Reduzierung
Fachkräftestand

Zwischensumme Schulsozialarbeit

- Caritasverband Baden-Württemberg für L67036200202
psychosoziale Beratungs- und
ambulante Behandlungsstelle für
Suchtgefährdete und Suchtkranke
(legaler Suchtmittelbereich)

377.400

11.200

0

366.200

380.500

92.700

2.500

9.200

81.000

81.000

365.500

70.900 In 2016 Erhöhung um 9.200 €
zur Bezuschussung einer
zusätzlichen Stelle im Bereich
pathologische Glückspielsucht;
GD 905/15
GD 380/14, Beschluss des FBA
vom 12.11.2014

28

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

- Drogenhilfe Ulm-Alb-Donau e.V.
- Psycholog. Beratungsstelle,
Schwerpunktpraxis (illegaler
Suchtmittelbereich)

L67036200202

- Kontaktladen für
Drogengebraucher/-innen

L67036200202

110.700

3.100

5.900

101.700

101.700

98.700 In 2016 Erhöhung um 5.900 €
zur Bezuschussung einer
zusätzlichen 0,35 Stelle im
Bereich der Online/MedienSpielsucht; GD 905/15
GD 380/14, Beschluss des FBA
vom 12.11.2014

Summe 362002-670

136.750

Laufende Förderung ab 2016;
GD 530/15 FBA 09.12.15

136.750

914.000

20.500

L67036300300

87.464

L67036300300

118.768

151.850

741.620

744.800

2.500

84.964

81.600

3.400

115.368

110.800

742.814

363003-670 - HILFEN FÜR JUNGE MENSCHEN UND FAMILIEN
Frauen und Familie
- Erziehungsberatung
- Kinderschutzbund
- Caritas

Sonderfaktor i.H.v.

29

79.200 12.500 € für den

Kinderschutzbund 2014 bis

107.500 2016 und 12.500 € für die drei

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%
- Diakonie

L67036300300

118.768

EUR

EUR
115.368

3.400

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

110.800

Erläuterungen

107.500 Erziehungsberatungsstellen in
2016.
Beschluss des JHA am 07.10.15 /
FBA am 21.10.15;
GD 345/15

- Familienzentren

L67036300300

45.000

45.000

0

45.000

30.000 2015 Umschichtung von KIBU
aufgrund Umkontierung
Kinderbetreuung (Erfordernis
StaLa)
2014 überplanmäßig von KIBU
aus Betriebskostenzuschüssen

Summe 363003-670
Zwischensumme SOZIALES

370.000

9.300

0

360.700

348.200

324.200

3.656.600

90.900

241.950

3.323.700

3.414.700

3.185.983

30

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

EUR

350.000

19.180.950

17.836.950

Erläuterungen

Kinderbetreuung Ulm (KIBU)
3650* ZUSCHÜSSE FÜR KINDERTAGESEINRICHTUNGEN
3650010166 - FÖRDERUNG VON KINDERN IN GRUPPEN 0-6 JAHRE
- Betriebskostenzuschüsse für
Kindergärten und Kindertagheime

L66036501100 (neu)
L66036500001 (alt)

- Zuschüsse für Betriebskindertageseinrichtungen

L66036501101

19.530.950

0

18.435.748 2016 Erhöhung um 350.000 €
GD 525/15 GR 16.12.15
Ab 2015 aufgrund
Umgliederung der Position
wegen neuer Anforderungen
StaLa auf:
L66036501100: 19.180.950 €
L66036501200: 148.700 € (s.u.)

2.802.000

2.802.000

0

2.702.000

2.500.441 Ausbau Platzangebot
Betriebskindertagesstätten

3650010266 - FÖRDERUNG VON KINDERN IN GRUPPEN 7-14 JAHRE
- Betriebskostenzuschüsse für
Kindergärten und Kindertagheime

L66036501200

148.700

148.700

0

31

192.700

Umgeschichtet von
Betriebskosten Zuschüsse für
KiGa-KiTa 148.700 € (s.
Kommentar oben)

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

3650020166 - FÖRDERUNG UND VERMITTLUNG VON KINDERN 0-6 JAHRE
- Ford./Vermittl.v.Kindern < 6J in
Tagespflege (Tagesmütterverein)

L66036502100

162.225

0

13.600

148.625

139.600

2.400

11.475

24.600

0

0

3650020266 - FÖRDERUNG UND VERMITTLUNG VON KINDERN 7-14 JAHRE

- Ford./Vermittl.v.Kindern < 14J in
Tagespflege (Tagesmütterverein)

L66036502200

13.875

0

L66036500200

0

0

2016 Erhöhung der städtischen
Zuwendung um 16.000€: GD
500/15, FBA 09.12.15.
Ab 2015 Aufteilung des
Zuschusses an
Tagesmütterverein
(160.100 €):
0-6 Jahre: (148.625 €)
7-14 Jahre: (11.475 €)

365002-660
- Ford./Vermittl.v.Kindern < 14J in
Tagespflege (Tagesmütterverein)

177.104 Ab 2015 Aufteilung aufgrund
Umkontierung s.o.;
58.500 € städt. Zuschuss (wie
Vorjahr) davon:
0-6 Jahre: 85 % (49.725 €)
7-14 Jahre: 15 % (8.775 €)

32

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Kostenstelle/
Auftrag

Gegenstand

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

18.000 € Landeszuschuss aus
VwV Kindertagespflege (Vorjahr
22.100 €) davon:
0-6 Jahre: 85 % (15.300 €)
7-14 Jahre: 15 % (2.700 €)
83.600 € Weiterleitung FAG §
29c Kindertagespflege
(Vorjahr 83.600 €) zu 100 %
0-6 Jahre.

- Essensgeldübernahme

L66036500003

Zwischensumme KIBU
SUMME Zuschüsse für laufende Zwecke

40.000

0

22.697.800

0

29.655.700

122.500

40.000

40.000

52.207

366.000

22.331.750

20.935.850

21.165.500

607.950

28.925.151

27.625.250

27.567.520

33

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

INVESTITIONSZUSCHÜSSE
BILDUNG UND SPORT
211006-610 - GYMNASIEN
- Umbau und Erweiterung St. Hildegard-Schule
- Investitionszuschuss
7.21100603

0

0

0

400.000

- Waldorfschule
- Brandschutzsanierung Römerstraße

7.99999000.21.01

0

0

0

0

39.000

7 61 211006 90

0

0

0

60.200

0

- Sanierung Chemiesaal

113.685 Gesamtzuschuss 3.098 T€

2710-610 - VOLKSHOCHSCHULE/FAMILIENBILDUNGSSTÄTTE
- Investitionskostenzuschuss
Volkshochschule

7 610 271000 90

30.000

0

30.000

30.000

30.000 Budgetvereinbarung

- Investitionskostenzuschuss
Familienbildungsstätte

7 610 271000 90

8.000

0

8.000

8.000

5.959 Budgetvereinbarung

34

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

4210-610 - FÖRDERUNG DES SPORTS
- Turn- und Sportvereine zum Bau und
zur Sanierung von Sportstätten

7 610 421000 90

700.000

0

700.000

514.000

30.000

0

30.000

5.000

305.611

BEREICH SOZIALES
362001-670 - KINDER-/JUGENDARBEIT
- Baukostenzuschüsse zu Neubauten von 7 670 362 001 90
Jugendräumen

65.292 Beschluss des Gemeinderats vom
15.05.1999;
2016 einmalige Erhöhung um
30.000 €; Antrag Alevitischer
Kulturverein für Kinder- und
Jugendräume im Neubau
Versammlungshaus in Prüfung

362002-670 - JUGENDSOZIALARBEIT
- Drogenhilfe Ulm/Alb-Donau e.V.
Kontaktladen für Drogengebraucher/innen

7.36200202

84.000

84.000

35

Einmaliger Zuschuss 2016 für
Umbau und Einrichtung;
GD 530/15, FBA 09.12.15

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

3650* ZUSCHÜSSE FÜR KINDERTAGESEINRICHTUNGEN
- Ausbau Kinderbetreuung für Unter-3-jährige
- Vorhaben 0109 - Ausbauoffensive U3 Kita

7.36500109

0

0

0

0

127.951 Zuschuss für Ausstattungskosten
der neuen Einrichtungen mit
16.000 € pro Gruppe (Guter
Hirte und Ulmer Gasse werden
separat dargestellt);
GD 481/12, GR 19.12.2012

- Vorhaben 0113 - Herm.-Stehr-Weg 3

7.36500113

0

0

0

0

438.000 Beschluss GR v. 17.07.2013; GD
236/13

- Vorhaben 0114 - Haslacher Weg 72

7.36500114

0

0

0

0

276.000 Gesamtvorhaben 460.000 €,
davon 230.000 € Nachtrag
2013, weitere 230.000 € Plan
2014 - Beschluss GR
17.07.2013, GD 236/13

Zwischensumme Ausbau
Kinderbetreuung U3

0

0

36

0

841.951

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

Ansatz
2016
mit Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

Erhöhung
über die
weitergehende
Indexierung
Zuschuss-liste
2016 (auf
Ansatz
(GD 905/15)
2016 lt. Entwurf
Basis 2015)
sowie
Haushaltsplan
aufgerund.
weitere
18.11.15
auf volle
Meldungen
100 €
zur
Änderungsliste (GD
904/15)

3,00%

EUR

EUR

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

Erläuterungen

7.36500115

64.500

0

64.500

0

0

7.36500116

162.000

0

162.000

0

0

- Vorhaben 0117 - Ersatzbau Elisabethenstr.

7.36500117

320.000

0

320.000

0

0

37
- Vorhaben 0118 - Neubau Kita Mähringer
Weg 53

7.36500118

420.000

0

420.000

0

0

150.000

0

150.000

150.000

- Vorhaben 0115 - Umbau & Sanierung Kita
Am Roten Berg 34

- Vorhaben 0116 - Umbau & Sanierung Kita
Abt-Ulrich-Str. 8

7 660 365000 90
0900 - Sonstige Maßnahmen Baukostenzuschüsse zu Neubauten und
Sanierungen von Kindergärten

Summe 3650-660
SUMME Investitionszuschüsse
GESAMTSUMME

22.932 Umschichtung von 110.000 € im
Jahr 2013 zu Vorhaben 0112 Beschluss GR v. 17.07.2013, GD
236/13

1.116.500

0

1.968.500

0

31.624.200

122.500

1.116.500

150.000

864.883

84.000

1.884.500

1.167.200

1.424.430

691.950

30.809.651

28.792.450

28.991.950

37

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH STADTENTWICKLUNG, BAU UND UMWELT

Indexier-

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

ung 2016
Ansatz
(auf Basis
2016
2015)
mit Indexierung
und weiteren aufgerunÄnderungen
det auf
Stand 22.12.15
volle
100 €

3,00%

Erhöhung
über die
weitergehende
Zuschussliste (GD
905/15)
sowie
weitere
Meldungen
zur
Änderungsliste

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

ZUSCHÜSSE FÜR LAUFENDE ZWECKE
Stadtplanung, Umwelt, Baurecht (SUB)
1110-700 - LEITUNG FB STBU
- Zuschuss Internationales Donaufest
Bildhauersymposium

L70011300400

0

0

0

0

25.000 einmaliger Zuschuss;

- Zuschuss Skulpturensommer

L70011300400

0

0

0

0

5.000 einmaliger Zuschuss;

OB Entscheidung
FBL Entscheidung

Summe 1110-700

0

0

L75055400100
L75055400100

10.700
5.400

L75055400100

16.000

0

0

0

30.000

400
200

10.300
5.200

10.300
5.200

10.000
5.000

500

15.500

15.500

5540-750 - LANDSCHAFTSSCHUTZ
- Bund für Umwelt und Naturschutz
- Betriebskostenzuschuss
- Zuschuss für Maßnahmen der
Umweltbildung
- Zuschüsse zur extensiven Landnutzung,
Flurbereinigung u.a.

5.515 Richtlinie zur Förderung des
Natur- und Umweltschutzes in
der Landwirtschaft vom
25.10.1988;
in 2015 Reduzierung um 8.000 €
Umsetzung der globalen
Minderausgabe im Fachbereich
StBU

38

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH STADTENTWICKLUNG, BAU UND UMWELT

Indexier-

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

ung 2016
Ansatz
(auf Basis
2016
2015)
mit Indexierung
und weiteren aufgerunÄnderungen
det auf
Stand 22.12.15
volle
100 €

3,00%
Summe 5540-750

32.100

1.100

Erhöhung
über die
weitergehende
Zuschussliste (GD
905/15)
sowie
weitere
Meldungen
zur
Änderungsliste

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

EUR

0

31.000

39

31.000

20.515

Erläuterungen

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH STADTENTWICKLUNG, BAU UND UMWELT

Indexier-

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

ung 2016
Ansatz
(auf Basis
2016
2015)
mit Indexierung
und weiteren aufgerunÄnderungen
det auf
Stand 22.12.15
volle
100 €

3,00%

Erhöhung
über die
weitergehende
Zuschussliste (GD
905/15)
sowie
weitere
Meldungen
zur
Änderungsliste

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

Feuerwehr (FW)

1260-720 - FEUERSCHUTZ
- Freiwillige Feuerwehr Ulm

720030

30.900

30.000

900

30.000

28.470 30,00 EUR je
Feuerwehrmann/frau;
Beschluss GR 16.07.2008

- Fahrzeugfreunde der Ulmer Feuerwehr e.V. 720030

30.500

29.600

900

29.600

28.700 Beschluss FBA StBU 28.06.2011
für die Anmietung einer Halle zur
Unterbringung von FW-OldtimerFahrzeugen

Summe 1260-720

61.400

1.800

200

0

200

0

400

0

59.600

59.600

57.170

200

200

200

200

200

200

400

400

400

1280-720 - KATASTROPHENSCHUTZ
- Verein für Rettungshunde

720560

- Deutsche Lebensrettungsgesellschaft

720560

Summe 1280-720

0

Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen, Vermessung (VGV)
5410-750 - GEMEINDESTRASSEN
- Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club

750560

- Landw. Ortsverein für Kehrmaschine

L15054100030

900

0

900

900

900

0

0

0

0

2.500

40

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH STADTENTWICKLUNG, BAU UND UMWELT

Indexier-

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

ung 2016
Ansatz
(auf Basis
2016
2015)
mit Indexierung
und weiteren aufgerunÄnderungen
det auf
Stand 22.12.15
volle
100 €

3,00%
Summe 5410-750

900

0

Erhöhung
über die
weitergehende
Zuschussliste (GD
905/15)
sowie
weitere
Meldungen
zur
Änderungsliste

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

EUR

0

900

900

64.800

0

Erläuterungen

3.400

5470-750 - ÖPNV - FÖRDERUNG DES ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHRS
- Regio-S-Bahn Donau-Iller e.V.

750761

64.800

0

0 Stadt-UmlandMobilitätskonzeption
"Regio-S-Bahn Donau Iller"
Gesamtkosten rd.
224.000 €, davon:
2016 rd. 64.800 €,
2017 rd. 79.300 €,
2018 rd. 79.900 €.
GD 185/15, GR 17.04.2015

5610-740 - UMWELTRECHT
- Lärmschutzprogramm

L74056100500

100.000

100.000

0

150.000

119.272 Beschluss Fachbereichsausschuss
Stadtentwicklung, Bau und
Umwelt vom 15.11.2011;
Umschichtung aus Inv.HH

RM C3 keine Indexierung, da Erhöhung auf 10.000 € über die
weitergehende Zuschussliste und Beschluss FBA 15.12.15

Zentrales Gebäudemanagement (GM)

5230-710 - HEIMATGESCHICHTLICHE BAUTEN
- Förderkreis Bundesfestung Ulm e.V.

792009

10.000

0

6.000

4.000

6.000

5.800 FBA Beschluss 15.12.15, GD
348/15

- Evang. Kirchengemeinde Ulm für

41

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH STADTENTWICKLUNG, BAU UND UMWELT

Indexier-

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

ung 2016
Ansatz
(auf Basis
2016
2015)
mit Indexierung
und weiteren aufgerunÄnderungen
det auf
Stand 22.12.15
volle
100 €

3,00%

Erhöhung
über die
weitergehende
Zuschussliste (GD
905/15)
sowie
weitere
Meldungen
zur
Änderungsliste

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

EUR

792013

107.200

3.200

104.000

104.000

792013

2.800

100

2.700

2.700

- Sanierungsmaßnahmen des Münsterturmes 792013
(u.a. Chor, Chorfassade, Chorfenster)

0

0

0

0

- Münsterjubiläum 2015
- Anschubfinanzierung Maßnahmen
Hauptturm

792013

0

- Münster - Sanierung Hauptturm (Ostteil)

792013

- Betriebskostenzuschuss
Münsterbauhütte
- Bezuschussung von Unterhalts- und
Pflegemaßnahmen der Kirchengemeinden

Erläuterungen

100.900 Beschluss des GR vom
01.03.2000

567

105.000 Beschluss GR vom 23.06.2010;
GD 203/10 gesamt 525.000 €,
läuft 2014 aus.
Umschichtung aus Inv.HH;
Auszahlung ab 2013
im Ergebnis-HH

0

0

161.500

0 Beschluss GR vom 19.02.2014,
GD 060/2014

200.000

200.000

0

200.000

0 Befristet 2015-2018.
In den Jahren
2015-2017 je 200 T€,
im Jahr 2018 250 T€;
gesamt 850 T€.
GD 360/14, GR vom 18.12.2014

- Sanierung der Elektroinstallation im
Münster
Summe 5230-710

792013

0

0

0

150.000

0 Beschluss GR vom 15.10.2014,
GD 283/14

320.000

3.300

4.000

312.700

42

624.200

212.267

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH STADTENTWICKLUNG, BAU UND UMWELT

Indexier-

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

ung 2016
Ansatz
(auf Basis
2016
2015)
mit Indexierung
und weiteren aufgerunÄnderungen
det auf
Stand 22.12.15
volle
100 €

3,00%

Erhöhung
über die
weitergehende
Zuschussliste (GD
905/15)
sowie
weitere
Meldungen
zur
Änderungsliste

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

Tiergarten (TG)

2530-750 - TIERGARTEN
- Gesellschaft Neues Aquarium e.V.

750362

1.400

0

1.400

1.400

1.400

- Verein der Freunde des Botanischen
Gartens für die pädagogische Arbeit

750362

18.900

600

18.300

18.300

17.700

20.300

600

19.700

19.700

19.100

500

0

500

500

500

600.400

6.800

589.600

886.300

462.624

250.000

250.000

199.996 Beschluss des Bauausschusses

Summe 2530-750

0

Bestattungswesen (FR)
5530-760 - BESTATTUNGSWESEN
- Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge L76055300300

SUMME Zuschüsse f. laufende Zwecke

4.000

INVESTITIONSZUSCHÜSSE
5610-740 - UMWELTRECHT
- Zuschüsse zur Förderung regenerativer
Energien

7 740 561000 90

250.000

vom 04.06.1991,
Grundsatzbeschluss 'Energie' am
18.10.2000

43

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

FACHBEREICH STADTENTWICKLUNG, BAU UND UMWELT

Indexier-

Gegenstand

Kostenstelle/
Auftrag

ung 2016
Ansatz
(auf Basis
2016
2015)
mit Indexierung
und weiteren aufgerunÄnderungen
det auf
Stand 22.12.15
volle
100 €

3,00%

Erhöhung
über die
weitergehende
Zuschussliste (GD
905/15)
sowie
weitere
Meldungen
zur
Änderungsliste

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

5510-750 - ÖFFENTLICHE GRÜNANLAGEN
- Förderprogramm Innenhöfe

7 750 551000 90

0

0

0

1.515 Beschluss Fachbereichsausschuss
Stadtentwicklung, Bau und
Umwelt vom 08.07.2008

- Zuschuss Farntal Botanischer Garten

7 750 551000 90

0

0

0

75.000 Beschluss Fachbereichsausschuss
Stadtentwicklung, Bau und
Umwelt vom 20.03.2012

SUMME Investitionszuschüsse

250.000

0

0

250.000

250.000

276.511

GESAMTSUMME

850.400

6.800

4.000

839.600

1.136.300

739.135

44

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

Anlage 4
Verzeichnis der Zuschüsse

ZUSAMMENSTELLUNG DER ZUSCHÜSSE

Erhöhung über
Ansatz
2016
mit
Indexierung
und weiteren
Änderungen
Stand 22.12.15

die weiterIndexierung
gehende
2016 (auf
Zuschussliste
Basis 2015)
(GD 905/15)
aufgerundet sowie weitere
auf volle
Meldungen zur
100 €
Änderungs-liste

Ansatz
2016 lt.
Entwurf
Haushaltsplan
18.11.15

Ansatz
2015

Ergebnis
2014

EUR

EUR

EUR

(GD 904/15)

EUR

3,00%

EUR

BEREICH OBERBÜRGERMEISTER
Ergebnishaushalt
Investitionshaushalt

93.900
0

2.800
0

91.100
0

91.100
0

88.832
0

BEREICH ZENTRALE DIENSTE
Ergebnishaushalt
Investitionshaushalt

10.100
0

200
0

9.900
0

9.900
0

13.736
0

0
0

0
0

0
0

0
0

16.485
0

1.481.600
105.000

34.600
0

17.920
0

1.429.100
105.000

1.399.100
25.000

1.390.986
24.885

29.655.700
1.968.500

122.500
0

607.950
84.000

28.925.151
1.884.500

27.625.250
1.167.200

27.567.520
1.424.430

600.400
250.000

6.800
0

4.000
0

589.600
250.000

886.300
250.000

462.624
276.511

INSGESAMT
Ergebnishaushalt
Investitionshaushalt

31.841.700
2.323.500

166.900
0

629.870
84.000

31.044.851
2.239.500

30.011.650
1.442.200

29.540.183
1.725.826

GESAMTSUMME

34.165.200

166.900

713.870

33.284.351

31.453.850

31.266.009

BEREICH BÜRGERDIENSTE
Ergebnishaushalt
Investitionshaushalt
FACHBEREICH KULTUR
Ergebnishaushalt
Investitionshaushalt

FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES
Ergebnishaushalt
Investitionshaushalt

FACHBEREICH STADTENTWICKLUNG, BAU U. UMWELT
Ergebnishaushalt
Investitionshaushalt

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Anlage 2 zu GD 904/15

Stadt Ulm
Zentrale Steuerung / Finanzen
und Beteiligungsverwaltung

Liste der weitergehenden
Zuschussanträge, die nicht
in der Änderungsliste
(GD 904/15) berücksichtigt
sind

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
BEREICH OBERBÜRGERMEISTER
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

Zuschuss 2016

Beantragte Erhöhung

Antrag

veranschl.

befürwortet
(zusätzlich
zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

nicht
befürwortet

EUR

Erläuterungen

Endgültiger
Ansatz 16 =
Gesamte
veranschlagt
beantragte
lt. HHPlan +
Erhöhung
befürwortete
Erhöhung
EUR

PRC
Verbraucherzentrale BadenWürttemberg e.V.

09.10.15

kein Betrag
beziffert

Summe gesamte befürwortete Erhöhung
Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung
Summe gesamte beantragte Erhöhung

-

€

-

€

-

€

-

€

- €
-

1

€

-

€ OB: keine Bezuschussung

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH KULTUR
Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

L51028100100

Antragsteller

T.Ü.S.A.D Theater
Ulüm

vom

14.09.15

Beantragte Erhöhung

Zuschuss 2016

Antrag

EUR
28.960 €

veranschl.

EUR
19.700 €

befürwortet
(zusätzlich
zum
Ansatz im
HHPlan
Entwurf)

nicht
befürwortet

EUR

EUR

EUR

9.260 €

9.260 €

-

Summe gesamte befürwortete Erhöhung
Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung
Summe gesamte beantragte Erhöhung

€

Endgültiger
Ansatz 16 =
Gesamte
veranschlagt
beantragte
lt. HHPlan +
Erhöhung
befürwortete
Erhöhung

- €
9.260 €
9.260 €

2

Erläuterungen

19.700 € FB: nicht befürwortet;
Mietkostenzuschuss in Höhe
von 3.067,75 € wird bereits
per Verrechnung
übernommen

LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE
FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES (BuS)
Zuschuss 2016

Antrag

Kontierungsobjekt/
Kostenart

Antragsteller

vom

Antrag

Beantragte Erhöhung

befürwortet
veranschl. lt.
(zusätzlich
HHPlan
zum Ansatz im
Entwurf
HHPlan
Entwurf)

EUR

EUR

EUR

Erläuterungen

nicht
befürwortet

Gesamte
beantragte
Erhöhung

EUR

EUR

Endgültiger
Ansatz 16 =
veranschlagt lt.
HHPlan +
befürwortete
Erhöhung

SOZIALES
3140-672 - UNTERBRINGUNG, BETREUUNG WOHNUNGSLOSE
L67031400106/
43181000

Caritas
Wärmestube für
Wohnungslose

18.09.2015

L67031400106/
43181000

Caritas
Beratungsstelle für
Wohnungslose

18.09.2015

36.830 €

34.100 €

- €

2.730 €

2.730 €

34.100 € FB: nicht befürwortet
neue Konzeption ist abzuwarten.

193.070 €

SOZIALES Summe gesamte befürwortete Erhöhung

178.772 €

- €

14.298 €

14.298 €

neue Konzeption ist abzuwarten.

-

€

SOZIALES Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung

17.028 €

SOZIALES Summe gesamte beantragte Erhöhung

17.028 €

Gesamt BuS
Summe gesamte befürwortete Erhöhung
Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung
Summe gesamte beantragte Erhöhung

178.772 € FB: nicht befürwortet

- €
17.028 €
17.028 €

3