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GD 907 Beteiligungsbericht Ulm 2011

                                    
                                        Stadt Ulm

16. Beteiligungsbericht
Stand Oktober 2011:
Wirtschaftspläne 2011
Jahresabschlüsse 2010

Wissenschaftsstadt Ulm

Sechszehnter Beteiligungsbericht
Geschäftsjahr
2010

Herausgegeben von der "Zentralen Steuerung" der Stadt Ulm
Ulm, im November 2011
Zentrale Steuerung/Finanzen

Inhaltsverzeichnis
1.

Rechtliche Grundlagen

1.1.
1.2.
1.3.

Ausgangslage
Rechtsgrundlagen für die wirtschaftliche Betätigung
Organisationsformen der wirtschaftlichen Betätigung

2.

Der Beteiligungsbericht

2.1.
2.2.
2.3.

Allgemeines
Inhalt und Ziele des Beteiligungsberichts
Wesentliche Änderungen im Kalenderjahr 2009

3.

Überblick

3.1.
3.2.
3.3.
3.4.

Die Beteiligungen der Stadt Ulm und der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
Übersicht "Konzerndaten" Stadt Ulm
Finanzausstattung der Gesellschaften
Bürgschaftsübernahmen durch die Stadt Ulm

4.

Unternehmen in Privatrechtsform (Beteiligung ab 50 %)

4.1.
4.2.
4.3.
4.4.
4.5.
4.6.
4.7.

Donaubüro gemeinnützige GmbH
ITP GmbH
MFH - Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH
PBG - Ulmer Parkbetriebs-Gesellschaft mbH
PEG - Projektentwicklungs-Gesellschaft Ulm mbH
SAN - Sanierungstreuhand Ulm GmbH
SWU - Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm - Konzern

Seite
1
1
3

6
6
7

8
14
16
17

18
22
25
28
33
38
44

4.7.1.

- SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH (Holding)

49

4.7.2.

- SWU Energie GmbH

53

4.7.3.

- SWU Vertrieb GmbH

61

4.7.4.

- SWU Netze GmbH

65

4.7.5.

- SWU TeleNet GmbH

70

4.7.6.

- SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II mbH

75

4.7.7.

- WKW Staustufe Kostheim/Main GmbH & Co.KG

78

4.7.8.

- SWU Verkehr GmbH

82

4.7.9.

- SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH

87

TFU – TechnologieFörderungsUnternehmen
UM - Ulm-Messe GmbH
UNT - Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH
UWS - Ulmer Wohnungs- und Siedlungs- GmbH

92
97
103
108

4.8.
4.9.
4.10.
4.11.

4.11.1.

- UWS Service GmbH

5.

Eigenbetriebe

5.1.
5.2.

AHW - Alten- und Pflegeheim Wiblingen
EBU - Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

6.

Anhang

6.1.
6.2.
6.3.
6.4.

Auszug Gemeindeordnung (GemO)
Auszug Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)
Auszug Eigenbetriebsgesetz (EigBG)
Auszug Hauptsatzung Stadt Ulm

114

117
122

134
138
139
140

6.5.
6.6.
6.7.

Erläuterung wichtiger Bilanzkennzahlen
Übersicht der Abschlussprüfer
Abkürzungsverzeichnis

142
143
144

1.

Rechtliche Grundlagen

1.1.

Ausgangslage
Die Stadt Ulm nimmt für die Bürgerinnen und Bürger in Ulm und der Region eine Vielzahl öffentlicher Aufgaben wahr. Sie ist dabei auch Teil der örtlichen Wirtschaft. Ihre Tätigkeit vollzieht sich in
unterschiedlichen Organisationsformen (siehe Ziffer 1.3) innerhalb aber auch außerhalb des städt.
Haushalts.
Bei der Aufgabenerfüllung in privatrechtlichen Unternehmensformen erfolgt die Einbindung des
Gemeinderates nach den gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung Baden-Württemberg
und der Hauptsatzung der Stadt Ulm (siehe Anhang).
Die Stadt wird in den Gesellschafterversammlungen der Unternehmen durch den Oberbürgermeister vertreten. Bei Gesellschafterversammlungen von Unternehmen, an denen die Stadt mit mindestens der Hälfte des Stammkapitals beteiligt ist, ist hierbei die Weisung des Gemeinderates einzuholen.
Mit regelmäßigen Beteiligungsberichten wird dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit seit 1996
die Übersicht über den „Konzern“ Stadt erleichtert und dem Gemeinderat darüber hinaus aus einer
Hand Basismaterial für politische Meinungsbildung und strategische Entscheidungsprozesse zur
Verfügung gestellt.

1.2.

Rechtsgrundlagen für die wirtschaftliche Betätigung
Nach dem Grundgesetz nehmen die Gemeinden Aufgaben wahr, mit denen sie sowohl staatlichen
Gesetzen als auch der staatlichen Aufsicht unterworfen sind. Daneben wird die kommunale Selbstverwaltung garantiert. Dazu gehört, dass die Gemeinde ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze selbst regeln kann. Aus dieser Garantie der kommunalen Selbstverwaltung ergibt sich das
Recht, Einrichtungen zum Wohle der Einwohner im Rahmen der sog. Daseinsvorsorge zu errichten.
Dabei haben sie die Organisationshoheit, d.h. sie haben das Recht, die Verwaltungsorganisation
unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten und Zweckmäßigkeiten selbst festzulegen.
Mit der Novellierung der Gemeindeordnung im Jahr 1999 wurde insbesondere die stärkere Einbindung des Gesellschafters in die Entscheidungsprozesse der Unternehmen verfolgt. Hierbei wurde
die Gemeinde zur Steuerung und Überwachung ihrer Beteiligungen verpflichtet.
Unter "wirtschaftlicher Betätigung" ist der Betrieb von Unternehmen zu verstehen, die am Markt
tätig werden, sofern die Leistung auch von einem Privaten mit der Absicht der Gewinnerzielung
erbracht werden könnte. Im Vordergrund hat für die Gemeinde dabei aber immer der Dienst am
Bürger und nicht das Gewinnstreben zu stehen.
Eine Gemeinde darf wirtschaftliche Unternehmen ungeachtet der Rechtsform errichten, übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran beteiligen, wenn die Voraussetzungen der §§ 102 ff
GemO (siehe Anhang) erfüllt sind. Zum 01.12.2005 ist das Gesetz zur Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts mit einer Verschärfung der sog. „Subsidiaritätsklausel“ in Kraft getreten. Dies bedeutet, dass eine Gemeinde seit 01.01.2006 außerhalb der Daseinsvorsorge nur noch Tätigkeiten
entfalten darf, wenn diese nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Anbieter erfüllt
werden können. Die Beweispflicht liegt bei der Gemeinde.
Bei der Errichtung, Übernahme, wesentlichen Erweiterung oder Beteiligung eines Unternehmens in
Privatrechtsform gelten nach § 103 GemO weitergehende Vorschriften.
Die wirtschaftlichen Unternehmen der Gemeinde sind so zu führen, dass der öffentliche Zweck erfüllt wird; dabei sollen sie einen Ertrag für den Haushalt der Stadt abwerfen (§ 102 Abs. 2 GemO).
Nach der Gemeindeordnung darf die Gemeinde ein Unternehmen in der Rechtsform der Aktiengesellschaft nur errichten, übernehmen oder sich daran beteiligen, wenn der öffentliche Zweck des
Unternehmens nicht ebenso gut in einer anderen Rechtsform (üblicherweise der GmbH) erfüllt
werden kann. In § 103a GemO sind für die Rechtsform der GmbH als weitere Zulässigkeitsvoraussetzung die Punkte aufgezählt, die neben den gesellschaftsrechtlichen Bestimmungen des GmbHG
auch dem Zustimmungsvorbehalt der Gesellschafterversammlung unterliegen.

Seite 1

Die Bestimmungen der §§ 102 ff GemO gelten grundsätzlich auch für die nichtwirtschaftlichen Unternehmen. Lediglich die Zulässigkeitsvoraussetzungen nach § 102 Abs. 1 bis 3 GemO finden ausschließlich auf die wirtschaftlichen Unternehmen Anwendung.
Von nichtwirtschaftlichen Unternehmen (Hoheitsbetrieben) wird insbesondere dann gesprochen,
wenn Einrichtungen gesetzliche Verpflichtungen (Pflichtaufgaben) erfüllen, sozialen, sportlichen
oder kulturellen Ansprüchen gerecht werden oder als Hilfsbetriebe zur ausschließlichen Deckung
des Eigenbedarfs dienen.
Auf die Auszüge aus den Gesetzestexten im Anhang wird verwiesen.

Seite 2

1.3.

Organisationsformen der wirtschaftlichen Betätigung
Für die wirtschaftliche Betätigung stehen den Gemeinden sowohl öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche Organisationsformen zur Verfügung. Das folgende Schaubild gibt einen Überblick
über die wesentlichen Rechtsformen.

Organisationsformen
öffentlicher
Betriebe

des öffentlichen
Rechts

mit eigener
Rechtspersönlichkeit

des privaten
Rechts

ohne eigene
Rechtspersönlichkeit
Aktiengesellschaft
(AG)

Anstalt

Stiftung

Regiebetrieb

Eigenbetrieb

Gesellschaft mit
beschränkter
Haftung (GmbH)

Genossenschaft
Zweckverband
Verein

Stiftung

Gesellschaft bürgerlichen Rechts
(GbR)

Seite 3

1.3.1.

Betriebe in öffentlich-rechtlicher Form
Die wirtschaftliche Betätigung ist in folgenden öffentlich-rechtlichen Organisationsformen möglich:
a)

Regiebetrieb
Bei Regiebetrieben handelt es sich um rechtlich und wirtschaftlich unselbständige abgegrenzte
Betriebszweige. Sie sind im Rahmen der Verwaltungsorganisation und der vermögensmäßigen
Verflechtungen voll in die Trägerkörperschaft integriert. Regiebetriebe werden aufgrund verwaltungsinterner Anordnungen geschaffen und haben den gleichen rechtlichen Status wie jede
andere Dienststelle innerhalb der Stadt. Der Regiebetrieb ist insbesondere die im Hoheitsbetrieb
(nichtwirtschaftlicher Bereich) weitverbreitetste Organisationsform.
Als Beispiele sind Einrichtungen wie Bestattungswesen, Bibliothek, Gartenamt, Hallenbad,
Marktwesen und Theater zu nennen.

b) Eigenbetrieb
Eigenbetriebe sind Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die - obwohl Teil der Gemeindeverwaltung - über eine vom Gemeindehaushalt getrennte eigene Wirtschaftsplanung,
Buchführung und Rechnungslegung verfügen. Finanzwirtschaftlich gelten sie als Sondervermögen der Gemeinde.
Die Willensbildung und Kontrolle in Eigenbetrieben erfolgt im Rahmen einer Betriebssatzung i.
d. R. durch die Betriebsleitung, den Betriebsausschuss und den Gemeinderat.
Bei der Stadt Ulm ist seit 01.01.1996 die Abfallbeseitigung, Stadtentwässerung (ohne Klärwerk
Steinhäule - Zweckverband), Fuhrpark und Straßenreinigung als Eigenbetrieb (EBU) ausgelagert.
Zum 01.01.1998 wurde das Alten- u. Pflegeheim Wiblingen in einen Eigenbetrieb überführt.
c)

Zweckverband
Zweckverbände sind Konstruktionen, die kommunale Zusammenarbeit in öffentlich-rechtlicher
Form sowohl im wirtschaftlichen als auch im hoheitlichen (nichtwirtschaftlichen) Bereich, etwa
bei regionalen Aufgaben oder Interessen organisieren.
Sie sind rechtlich selbständige Körperschaften, die von kommunalen Mitgliedern getragen werden. Organe der Verbände sind Verbandsvorsitzende(r), Verwaltungsrat und Verbandsversammlung.
Ulm ist z.B. Mitglied im Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal, im Zweckverband Klärwerk Steinhäule und im Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm.

d) Anstalt des öffentlichen Rechts
Rechtsfähige und selbständige Anstalten des öffentlichen Rechts sind eine weitgehend unabhängige Organisationsform öffentlicher Aufgabenerfüllung. Sie bedürfen einer Gesetzesermächtigung. Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten sind damit weitgehend beschränkt.
Auf kommunaler Ebene sind beispielsweise die Sparkassen, denen diese Organisationsform
durch das Landessparkassengesetz verliehen wurde, oder auch die Datenzentrale BadenWürttemberg zu nennen.
e)

Stiftung des öffentlichen Rechts
Eine Stiftung des öffentlichen Rechts sind Vermögensmassen die nur zur Erfüllung öffentlicher
Aufgaben errichtet werden können. Sie unterliegen dabei - wie die Anstalt - ebenfalls dem Gesetzesvorbehalt. Zudem sind die Bestimmungen des Stiftungsgesetzes und einer Stiftungssatzung zu beachten. Aufgrund fehlender Ermächtigungsgrundlagen ist diese Organisationsform
für wirtschaftliche kommunale Unternehmen praktisch ohne Bedeutung.

1.3.2.

Betriebe in privatrechtlicher Form
Neben öffentlich rechtlichen Organisationsformen ist eine wirtschaftliche Betätigung der Stadt auch
in privatrechtlichen Organisationsformen möglich.

Seite 4

Von den Kommunen wird eine wirtschaftliche Betätigung in den Formen des Gesellschaftsrechts
dann gewählt, wenn aus organisatorischen, wirtschaftlichen oder steuerlichen Überlegungen die
Ausgliederung von Aufgaben vorteilhaft erscheint.
Damit unterwirft sich die Kommune aber auch den für die Privatwirtschaft geltenden Vorschriften
des Handels- und Steuerrechts.
Die Kommunen können privatrechtliche Gesellschaften sowohl alleine (Eigengesellschaft) als auch
gemeinsam mit Dritten (Beteiligungsgesellschaft) betreiben.
Neben den unmittelbaren Beteiligungen an Gesellschaften des privaten Rechts sind auch mittelbare
Beteiligungen möglich.
a)

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
Die GmbH ist eine mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattete Gesellschaft, an der sich die
Gesellschafter mit Einlagen auf das Stammkapital beteiligen, ohne persönlich für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft zu haften.
Die Gesellschafter können die innere Struktur oder Gesellschaft im Wesentlichen frei regeln.
Dadurch kann die GmbH durch den Gesellschaftsvertrag so ausgestattet werden, wie es dem
jeweiligen Zweck der Gesellschaft am besten entspricht. Für die GmbH gelten u.a. die Vorschriften des GmbH-Gesetzes, des Handelsgesetzbuches (HGB) und in Teilbereichen des AktienGesetzes (AktG).
Aufgrund dieser gestalterischen Möglichkeiten des Gesellschaftsvertrages ist die GmbH die gebräuchlichste privatrechtliche Organisationsform (siehe § 103 Abs. 2 - Vorrang gegenüber AG).

b) Aktiengesellschaft (AG)
Ebenso wie die GmbH besitzt auch die AG eine eigene Rechtspersönlichkeit. Die Gesellschafter,
hier Aktionäre genannt, erwerben Anteile des in Aktien zerlegten Grundkapitals. Für Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet auch hier nur das Gesellschaftsvermögen und nicht der Anteilsinhaber.
Im Gegensatz zur freien Gestaltung des Gesellschaftsverhältnisses in der GmbH enthält das Aktiengesetz eine fast erschöpfende Regelung aller Sachverhalte, so dass für gestalterische Eingriffe in die Gesellschaft wenig Raum bleibt.
c)

Stiftung des privaten Rechts
Diese Stiftung ist ein rechtlich verselbständigter Bestand von Kapital und Sachen, die einem
vom Stifter bestimmten Zweck dient.
Die Stiftung ist eine mitgliederlose Organisationsform, deren vorgeschriebenes Organ der Stiftungsvorstand ist. Sie unterliegt der Rechtsaufsicht.
Von den Städten Ulm und Neu-Ulm sowie den Stadtwerken Ulm/Neu-Ulm GmbH wurde im
November 1995 die "Solarstiftung Ulm/Neu-Ulm" errichtet. Im März 1997 wurde von der Stadt
Ulm die Ulmer Bürgerstiftung gegründet.

d) Genossenschaft
Die Genossenschaft ist eine Gesellschaft, die keine eigene, sondern für ihre Mitglieder gemeinschaftliche Zwecke verfolgt. Die Rechtsfähigkeit wird durch Eintragung in das Genossenschaftsregister erworben. Die Haftung ist auf das Genossenschaftsvermögen beschränkt.
Im kommunalen Bereich ist diese Organisationsform praktisch bedeutungslos.
e)

Verein
Der Verein ist ein auf Dauer angelegter freiwilliger Zusammenschluss von mindestens 7 Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks. Man unterscheidet zwischen rechtsfähigen
(eingetragenen) und nichtrechtsfähigen Vereinen. Als kommunale Organisationsform ist jedoch
nur der rechtsfähige Verein von Bedeutung.
Der rechtsfähige Verein ist rechtlich und organisatorisch verselbständigt und hat sowohl eine
Mitgliederversammlung als auch einen Vorstand. Die Haftung ist auf das Vereinsvermögen beschränkt.
Aufgrund vieler Formvorschriften ist auch diese Organisationsform im kommunalen Bereich bedeutungslos.

Seite 5

f)

Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
Die GbR ist eine auf Vertrag beruhende Personenvereinigung ohne Rechtsfähigkeit, bei der sich
die Gesellschafter zur Förderung eines gemeinsamen Zwecks zusammenschließen (§§ 705 ff
BGB). Besondere Organe sind gesetzlich nicht vorgeschrieben, die Geschäftsführungsbefugnis
und Vertretungsmacht nach außen steht grundsätzlich allen Gesellschaftern gemeinsam zu.
Vertraglich abweichende Regelungen sind möglich. Als Organisationsform für öffentliche Unternehmen ist sie regelmäßig ungeeignet, da die Gesellschafter unmittelbar und uneingeschränkt haften.

1.3.3.

Betrieb gewerblicher Art (BgA)
Obwohl der BgA keine Organisationsform für kommunale Einrichtungen darstellt, soll aufgrund
seiner praktischen Bedeutung an dieser Stelle auf diese ausschließlich steuerrechtliche Konstruktion
kurz eingegangen werden. Der BgA kommt dann zum Tragen, wenn die Kommunen innerhalb der
öffentlich-rechtlichen Organisationsformen (z.B. Regiebetrieb, Eigenbetrieb) anstelle von hoheitlichen - nicht steuerpflichtigen - Tätigkeiten, wirtschaftliche und damit steuerpflichtige Tätigkeiten
ausüben. Nach § 4 Abs. 1 KStG ist ein BgA von juristischen Personen des öffentlichen Rechts eine
Einrichtung, die einer nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen dient
und sich dabei wirtschaftlich heraushebt. Die Absicht, Gewinn zu erzielen und die Beteiligung am
allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr ist allerdings nicht erforderlich. Die Stadt Ulm betreibt eine
Vielzahl derartiger Betriebe (z.B. Stadthaus, Westbad, Märkte, städt. Hallen).

2.

Der Beteiligungsbericht

2.1.

Allgemeines
Die "öffentlichen Unternehmen" sind mit erheblichen Vermögenswerten und Finanzströmen mit
der Stadt als "Muttergesellschaft" verbunden, so dass die Stadt auch aus der Verantwortung für
diese Vermögenswerte und durch die finanziellen Auswirkungen der Finanzströme auf ihren Haushalt zur Steuerung und Kontrolle ihrer Beteiligungen verpflichtet ist.
Eine Beteiligungssteuerung setzt Informationen voraus. Um hier eine Grundlage zu schaffen, ist eine Informationsquelle erforderlich, die regelmäßig ein Mindestmaß an entscheidungsrelevanten Daten zur Verfügung stellt. Seit 1999 ist deshalb durch die Gemeindeordnung auch die jährliche Erstellung eines Beteiligungsberichtes unter Beachtung eines gesetzlichen Mindestinhalts vorgeschrieben. In Ulm wird ein Beteiligungsbericht bereits seit 1996 aufgestellt.
Der Gesetzgeber sieht eine detaillierte Berichtspflicht für alle unmittelbaren und - wenn der Anteil
mehr als 50 v.H. beträgt - mittelbaren Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen , nicht dagegen an Zweckverbänden, Eigenbetrieben und sonstigen Rechtsformen, vor.
Bei einer unmittelbaren Beteiligung mit einer Quote unter 25 % ist ein ausführlichen Bericht nicht
erforderlich (§ 105 Abs. 2 GemO).

2.2.

Inhalt und Ziele des Beteiligungsberichts
Der Beteiligungsbericht stellt einen Überblick über die Eigengesellschaften und die Beteiligungen an
privatrechtlichen Unternehmen dar. Er enthält zusätzliche (über die gesetzlichen Vorgaben hinaus)
Informationen über die Eigenbetriebe der Stadt. Unter Ziffer 3.2 sind in einer Übersicht die wesentlichen "Konzerndaten" zusammenfassend dargestellt.
Über die Unternehmen mit einer Beteiligungsquote ab 50 % wird in Abschnitt 4 detailliert berichtet. Darüber hinaus sind nach derselben Systematik in Abschnitt 5 auch die Eigenbetriebe in den
Bericht aufgenommen. Alle anderen "Unternehmen" sind in eingeschränkter Weise in der Übersicht unter Ziffer 3.1 dargestellt.
Das Organigramm mit den Beteiligungen der Stadt Ulm nach Ziffer 3.1 gibt den Stand zum
31.12.2010 wieder. Der Bericht selbst basiert i.d.R. auf den geprüften Abschlüssen des Jahres 2010
(die Feststellung des Jahresabschlusses durch die Beschlussgremien kann aber möglicherweise noch
ausstehen). Daneben sind in einigen Aufstellungen, soweit möglich und sinnvoll, auch die Planda-

Seite 6

ten 2011 der aktuellen Wirtschaftspläne einbezogen. Weitere Angaben wurden den Prüfungsberichten der Wirtschaftsprüfer, Satzungen, Gesellschafts- und sonstigen Verträgen entnommen.

2.3.

Wesentliche Änderungen im Kalenderjahr 2010
Im Kalenderjahr 2010 ergaben sich keine wesentlichen Veränderungen in der Beteiligungsstruktur
der Stadt Ulm. Größere Änderungen sind aber im Kalenderjahr 2011 vorgesehen.
So wird die Konzernorganisation der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH neu strukturiert und insbesondere den energierechtlichen Vorgaben und Regelungen zum 01.01.2011 angepasst. Die Zusammenfassung der vertrieblichen Aktivitäten mit der Verschmelzung der beiden Vertriebsgesellschaften mit der SWU Energie GmbH ist hierbei besonders zu nennen.
Die Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH wird, bei weiterhin planmäßigem Verlauf, den Neubau
der Multifunktionshalle im Herbst 2011 fertigstellen, so dass im Dezember 2011 die Inbetriebnahme der Halle und damit die Aufnahme der operativen Tätigkeit erfolgen kann.
Die Stadt Ulm hat auf Grund des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 04. Mai
2009 zum 01.01.2011 das kommunale Rechnungswesen von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt. Dies wird hinsichtlich der „Konzerndaten der Stadt Ulm“ darstellerische Auswirkungen auf
die künftigen Beteiligungsberichte haben. Ein konsolidierter Konzernabschluss, unter Einbeziehung
der verselbstständigten Organisationseinheiten (Eigenbetriebe) und rechtlich selbstständigen Organisationseinheiten (Unternehmen), ist nach den gesetzlichen Vorgaben ab dem Haushaltsjahr 2018
zu erstellen.

Seite 7

Regionale Energieagentur
Ulm gGmbH

Donaubüro
gemeinnützige GmbH

MFH-Multifunktionshalle
Ulm/Neu-Ulm GmbH

Interspa Gesellschaft für
Betrieb Wonnemar Donaubad
Ulm/Neu-Ulm GmbH

Ulmer
Volksbank eG

Kunststiftung
Baden-Württemberg
GmbH

TechnologieFörderungs
Unternehmen GmbH

ITP GmbH

Donau-Iller
Nahverkehrverbund
GmbH

Beteiligungen der SWU
GmbH siehe nächste Seite

Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH

Ulm/Neu-Ulm
Touristik GmbH

Sanierungstreuhand
Ulm GmbH

Ulm-Messe
GmbH

Ulmer
Parkbetriebs GmbH

UWS Service
GmbH

Ulmer Wohnungsu. Siedlungs- GmbH

Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm GmbH

Kapitalgesellschaften

- Stand 31.12.2010 -

3.1 Beteiligungen der Stadt Ulm

Seite 8

Thermische AbfallVerwertung Donautal

Klärwerk
Steinhäule

Tierkörperbeseitigung
Warthausen

Nachbarschaftsverband
Ulm

Sparkasse Ulm

Regionalverband
Donau-Iller

Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm

Kommunale Informationsverarbeitung
Reutlingen-Ulm

Zweckverbände

Stadt Ulm

Entsorgungsbetriebe Ulm

Alten- u. Pflegeheim Wiblingen

Eigenbetriebe

Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm
GmbH

ZS/F-Zg 14.04.2011

Stiftung
Donauschwäbisches
Zentralmuseum

Solarstiftung
Ulm/Neu-Ulm

Ulmer
Bürgerstiftung

Stiftungen

Bei einer gestrichelter Verbindungslinie
liegt die Beteiligungsquote < 50%.
Weitere Beteiligungen dieser
Unternehmen sind nicht aufgeführt

Seite 9

Trianel
Windkraftwerk Borkum
GmbH & Co.KG

Trianel GmbH

GVL-Gasversorgung
Langenau GmbH

Zweckverband
Wasserversorgung
Ulmer Alb

Zweckverband
Landeswasserversorgung Stuttgart

Trianel
Gaskraftwerk Hamm
GmbH & Co.KG

Trianel
Kohlekraftwerk Lünen
GmbH & Co.KG

G-FIT
GmbH & Co.KG

SWU Netze
GmbH

WKW Staustufe
Kostheim/Main
GmbH & Co.KG

SWU Energie
Beteiligungsgesellschaft
II mbH

SWU Energie
Beteiligungsgesellschaft
III mbH

WBZU GmbH

Technologieplattform
Bioenergie und Methan
GmbH & Co.KG

BMK Biomasse
Kraftwerk GmbH,
Malsch

Trianel Kohlekraftwerk
Krefeld Projektgesellschaft
mbH & Co.KG

European Energy
Exchange AG

SWU TeleNet
GmbH

TWH-Technische Werke
Herbrechtingen GmbH

SWU Energie
GmbH

TWB -Technische Werke
Blaubeuren GmbH

SWU Vermögensverwaltungsgesellschaft
III mbH

Fernwärme
Ulm GmbH

Energie BadenWürttemberg AG

Centrotherm
Photovoltaics AG

Regionale
Energieagentur Ulm
gGmbH

Bayerngas GmbH

WV Energie AG

KUMAitconsult GmbH

Donau-Iller
Nahverkehrverbund
GmbH

Gersthofer
Verkehrsgesellschaft
mbH

Schwaben Mobil
Nahverkehr Service
GmbH

SWU Verkehr
GmbH

Stadt Ulm

ZS/F-Zg 14.04.2011

Bei einer gestrichelter Verbindungslinie
liegt die Beteiligungsquote < 50%.
Weitere Beteiligungen dieser
Unternehmen sind nicht aufgeführt

SWU Nahverkehr
Ulm/Neu-Ulm GmbH

93,68%

Ulmer BrennstoffzellenManufaktur GmbH

Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm GmbH

SWU Vertrieb
GmbH

SWU Vertrieb
Online GmbH

Stadt NeuNeu-Ulm

6,32%

- Stand 31.12.2010 -

Beteiligungen der Stadtwerke Ulm

Seite 10

2

1

8.100.000 Siehe Unternehmensbericht

75

Zum Teil auf volle Tausend gerundet
Ulmer-Wohnungs- und Siedlungs-GmbH hält eigene Anteile von 8,0 Mio. € (49,7 %)

66,67

entfällt entfällt
30.000

MFH-Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH

<1

66

50

29,64

12,25

20.000 Siehe Unternehmensbericht

1.150

511

20.000 Siehe Unternehmensbericht

30.000 Siehe Unternehmensbericht

252.700 Siehe Unternehmensbericht

Wesentlicher Unternehmenszweck ist die Fortentwicklung
eines Tarifverbundes sowie die Bestandsicherung und
Verbesserung des ÖPNV in den Gebieten des Alb-DonauKreises, des Landkreises Biberach, des Landkreises NeuUlm, des Landkreises Heidenheim und des Stadtkreises
Ulm. Öffentlicher Zweck im Berichtsjahr erfüllt.

9.800 SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH hält weitere 12,5
%.

19.500 Siehe Unternehmensbericht

37.472.000 Holdinggesellschaft – siehe Unternehmensbericht

50,32
93,68

10.942.000 Siehe Unternehmensbericht

260.000 Siehe Unternehmensbericht

55.000 Siehe Unternehmensbericht

250.000 Siehe Unternehmensbericht

entfällt Siehe Unternehmensbericht

entfällt Siehe Unternehmensbericht

Erläuterungen/Bemerkungen

100

100

100

100

Ulmer Volksbank eG

102.258

30.000

Donaubüro gemeinnützige GmbH

Kunststiftung Baden-Württemberg g GmbH

60.000

ITP GmbH

852.600

80.000

TechnologieFörderungsUnternehmen GmbH (TFU)

26.000

40.000.000

Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH (SWU)

Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH (Ding)

16.100.000

Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-GmbH (UWS)

Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH (UNT)

10.942.000

260.000

55.000

Ulmer Parkbetriebs GmbH (PBG)

Ulm Messe GmbH (UM)

Sanierungstreuhand Ulm GmbH (SAN)

Projektentwicklungsgesellschaft Ulm GmbH (PEG)

2.1 unmittelbare Beteiligung
250.000

0 entfällt

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm (EBU)

2. Kapitalgesellschaften

306.775 entfällt

Anteilsverhältnis
In %
in Euro

Stand 31.12.2010
Stamm-/GrundKapital in Euro1

Alten- und Pflegeheim Wiblingen (AHW)

1. Eigenbetriebe

Beteiligung/Unternehmen

Beteiligungen der Stadt Ulm

Seite 11

50.000
80.000

SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH

Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH (Ding)

25.600
500.000

Gersthofer Verkehrsgesellschaft mbH

Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH

13.000.000

25.000

SWU Vermögensverwaltungsgesellschaft III mbH

SWU Verkehr GmbH

25.000

100.000

SWU Netze GmbH

SWU Vertrieb Online GmbH

33,3

240.000

G-FIT Gesellschaft für innovative Telekommunikationsdienste
mbH & Co. KG

12,5

100

51

51,2

100

100

100

100

100

750.000

100

SWU TeleNet GmbH

25.000

SWU Vertrieb GmbH

100

1

250.000

60.000.000

13,85

2.500 Gegründet mit Eintragung im Handelsregister am
24.11.2010. Unternehmensgegenstand ist der Betrieb von
Bäder- und Freizeitanlagen, insbesondere der Freizeitanlage
„Wonnemar Donaubad“ in Neu-Ulm im Wege der
Anpachtung

4.500 Gegründet am 27.05.2008. Gegenstand des
Unternehmens ist die nachhaltige Entwicklung und
Förderung im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes
durch eine unabhängige Beratung und Serviceleistungen.
SWU GmbH hält weitere 6,15 %.

Erläuterungen/Bemerkungen

10.000 Anteil gehalten von SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH

50.000 Anteil gehalten von SWU GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

255.000 Anteil gehalten von Schwaben Mobil Nahverkehr Service
GmbH

13.100 Anteil gehalten von SWU Verkehr GmbH

13.000.000 Anteil gehalten von SWU GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

25.000 Anteil gehalten von SWU GmbH. Gegründet im März 2009
als Vorratsgesellschaft zur Verwaltung eigenen Vermögens

25.000 Anteil gehalten von SWU GmbH. Gegründet Nov. 2009
zum Aufbau und zur Entwicklung des Online-Geschäftes.
In 2009 noch kein operativer Geschäftsbetrieb

100.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

80.000 Anteil gehalten von SWU TeleNet GmbH

750.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

25.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

60.000.000 Anteil gehalten von SWU GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

Anteilsverhältnis
In %
in Euro

32.500

Stamm-/GrundKapital in Euro1

SWU Energie GmbH

2.2 mittelbare Beteiligung

Interspa Gesellschaft für Betrieb Wonnemar Donaubad
Ulm/Neu-Ulm GmbH

Regionale Energieagentur Ulm gGmbH

Beteiligung/Unternehmen

Seite 12

24,4

646.061

5

25.000
25.000

WBZU GmbH, Weiterbildungszentrum Brennstoffzelle Ulm

UWS Service GmbH

100

20

5

400.000

Technologieplattform Bioenergie und Methan GmbH & Co.
KG

<2

50
6,15

Aktienkapital

30.000

80.330.000

70

<2

<2

<2

25,2

4,21

32.500

Regionale Energieagentur Ulm gGmbH

Centrotherm Photovoltaics AG

Ulmer Brennstoffzellen-Manufaktur GmbH

Bayerngas GmbH

1.000.000

Aktienkapital

European Energy Exchange AG

WKW Staustufe Kostheim/Main GmbH & Co.KG

Aktienkapital

Energie Baden-Württemberg AG

500.000
Aktienkapital

WV Energie GmbH

BMK Biomasse Kraftwerk GmbH

Trianel GmbH, Aachen

18.146.575

3,84

18.324.392

Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH & Co.
KG

Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG

5,28

29.588.840

9,36

42.299.003

50

50

Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG

50.000

50

50

50

100

100

Erläuterungen/Bemerkungen

25.000 Anteil gehalten von UWS. Siehe Unternehmensbericht

5000 Anteil gehalten von SWU GmbH

20.000 Kommanditist: SWU Energie GmbH

2.000 Anteil gehalten von SWU GmbH
Stadt Ulm hält weitere 13.85 %.

1.029.944 Anteil gehalten von SWU GmbH

15.000 Anteil gehalten von SWU GmbH

4.016.500 Anteil gehalten von SWU GmbH

700.000 Kommanditist: SWU Energie GmbH (Haftungskapital).
Siehe Unternehmensbericht

156.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

295.027 Anteil gehalten von SWU GmbH (Namens- u.
Vorzugsaktien)

6.054 Anteil gehalten von SWU GmbH

126.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

764.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

157.576 Kommanditist: SWU Energie GmbH (Haftungskapital)

704.428 Kommanditist: SWU Energie GmbH (Haftungskapital)

1.562.241 Kommanditist: SWU Energie GmbH (Haftungskapital)

3.958.739 Kommanditist: SWU Energie GmbH (Haftungskapital)

25.000 Anteil gehalten von SWU GmbH

2.795.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

256.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

490.170 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

9.203.500 Anteil gehalten von SWU GmbH

25.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH. Zweck:
Vorratsgesellschaft zur Beteiligung an Projekten und
Übernahme von Betriebsführungen

25.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

Anteilsverhältnis
In %
in Euro

Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG (TGH)

KUMAit-consult GmbH

5.590.000

512.000

GVL-Gasversorgung Langenau GmbH

TWH-Technische Werke Herbrechtingen GmbH

980.340

TWB-Technische Werke Blaubeuren GmbH

18.407.000

25.000

SWU Energie Beteiligungsgesellschaft III mbH

Fernwärme Ulm GmbH (FUG)

25.000

Stamm-/GrundKapital in Euro1

SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II mbH

Beteiligung/Unternehmen

Seite 13

3

Umlagen nach Wassermengen

Mitglied SWU Energie GmbH
Mitglied SWU Energie GmbH

Zweckverband Landeswasserversorgung Stuttgart

Zweckverband Wasserversorgung Ulmer Alb

Eigenvermögensumlage nach Gründung

Die Stadt Ulm hat ein unentgeltliches Nutzungsrecht für die
Museumsräume in der Oberen Donaubastion eingebracht.
Rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts

Bei Gründung kein
Kapitalvermögen

Rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts

3.067.751 Stifter Stadt Ulm

Stiftung Donauschwäbisches Zentralmuseum
(Das Vermögen besteht aus eingebrachtem dinglichen
Kulturgut und einem unentgeltlichen Nutzungsrecht an den
Museumsräumen)

100

1.329.359 Stifter Stadt Ulm
319.557 Stifter SWU GmbH
Rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts

(angegeben ist das Stiftungskapital bei Gründung)

Ulmer Bürgerstiftung

(angegeben ist das Stiftungskapital bei Gründung)

Solarstiftung Ulm/Neu-Ulm

3.067.751

Leistungsentgelte, ggf. Umlagen nach veredelten
Einwohnerzahlen

Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung
Reutlingen-Ulm (KIRU)

76,47
18,38

Sonderstatus

Zweckverband Sparkasse Ulm

1.738.392

Umlagen nach Einwohner

Nachbarschaftsverband Ulm

4. Stiftungen (soweit Stadt Ulm Stifter)

Umlagen nach Einwohner und Tierbeständen

Umlagen nach Wassermengen

Umlagen nach Einwohner und Flächen

rd. 511.000 Anteil gehalten von EBU

Zweckverband Tierkörperbeseitigung Warthausen

rd. 2.216.000 rd. 23

rd. 6.658.000 Anteil gehalten von EBU

Erläuterungen/Bemerkungen

Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm

2

rd. 12.018.000 rd. 55

Anteilsverhältnis
In %
in Euro

Umlagen nach Einwohner und Flächen

3

Stamm-/GrundKapital in Euro

Regionalverband Donau-Iller

Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal

Zweckverband Klärwerk Steinhäule

3. Zweckverbände

Beteiligung/Unternehmen

3.2 Konzerndaten Stadt Ulm
Kurzübersicht mit den wesentlichen Unternehmen auf Basis der IST-Zahlen zum 31.12.2010
(FUG 30.09.2010)
Anmerkung:
1. Eine konsolidierte Konzernbilanz, wie sie für privatwirtschaftliche Konzerne aufgestellt werden, ist derzeit
aufgrund der Unterschiede zwischen kaufmännischer und kameraler Buchführung noch nicht möglich.
2. Die Höhe der Geschäftsanteile ist nicht berücksichtigt.
Mitarbeiter1
(Angaben teils gerundet)

1. Stadt Ulm
Anteil an Gesamtsumme in %

Bilanzsumme

Invest.Summe

Fremdkapital2

Umsatzerlöse
und Erträge3

Gesamtaufwendungen4

Anzahl

Tausend Euro

Tausend Euro

Tausend Euro

Tausend Euro

Tausend Euro

1.633

1.012.013

54.926

127.143

498.594

440.208

51

45

34

15

44

41

178
75

146.846
4.239

5.844
43

102.296
0

44.195
5.124

44.195
4.928

253

151.085

5.887

102.296

49.319

49.123

8

7

4

12

4

4

1
8
10,5
977

76
36.811
573
480.495

3
11.039
26
52.623

0
31.222
0
203.877

151
13.509
795
429.320

395
12.862
779
422.099

39
57
0
13
12
147

36.665
267.969
773
3.165
355
105.710

69
11.385
2
82
32
11.759

19.724
189.762
0
158
0
67.989

8.116
43.625
2.057
2.342
536
55.221

6.868
40.355
2.057
2.326
1.282
53.097

0
0
1.265

45
9.566
942.203

0
8.212
95.232

0
0
512.732

-7
2
555.667

12
37
542.169

40

42

59

61

49

51

48,5
0
0
49

70.286
66.175
5
136.466

4.375
246
7
4.628

52.354
50.659
0
103.013

14.441
26.322
132
40.895

14.441
26.322
124
40.887

1

6

3

12

3

4

3.199

2.241.767

160.673

845.184

1.144.475

1.072.387

100 %

100 %

100 %

100 %

100 %

100 %

2. Eigenbetriebe
2.1 Entsorgungsbetriebe
2.2 Alten- und Pflegeheim Wiblingen
Zwischensumme
Anteil an Gesamtsumme in %

3. Gesellschaften
3.1 Donaubüro
3.2 PEG
3.3 SAN
3.4 SWU-Konzern
(konsolidiert, Anteil 93,68%)

3.5 PBG
3.6 UWS
3.7 UWS Service
3.8 UM
3.9 UNT
3.10 FUG (Ant. mittelbar
50%)

3.11 ITP (Anteil 50%)
3.12 MFH (Anteil 67%)
Zwischensumme
Anteil an Gesamtsumme in %

4. Zweckverbände
4.1 Klärwerk Steinhäule
4.2 TAD
4.3 Stadtentwicklungsverband
Zwischensumme
Anteil an Gesamtsumme in %

Gesamtsumme
In %

1

Umgerechnet in Vollzeit, gerundet und ohne Auszubildende
Darlehensverbindlichkeiten ggf. einschl. Gesellschafterdarlehen – siehe Übersicht 3.3
3
Stadt Ulm - ohne Zuführung vom Vermögenshaushalt
4
Stadt Ulm - ohne Zuführung an Vermögenshaushalt
2

Seite 14

100%

302

11

288

90

90

205

80%
1.265

556

942

542

95

60%

513

40%
1.633

1.012

20%

499

440

55
127

0%

Mitarbeiter

Bilanzsumme (Mio)

Investitionen (Mio)

Stadt Ulm

Fremdkapital (Mio)

Gesells chaften

Ertrag (Mio)

Aufwand (Mio)

Eigenbetriebe/Zweckverbände

Abb. 1: Konzerndaten 2010
3 500

250
In Mio. Euro

302

304

287

297

292

288

2 90

29 2

3 000

900

Mitarbeiter
Mitarbeiter

800

200

700

150

600

100

1.265

1.170

1.116

1.2 40

1.18 0

1.164

1 .192

2 000

1.182

2 500

1 500

1.633

1.602

1.593

1.6 03

1.42 4

1.379

500

1 .542

1.561

1 000

500
0

2003 2004 2005 2006
Stadt
Gesellschaften

2007 2008 2009 2010
Eigenbetriebe/Zweckverbände

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

Verschuldung

833

807

829

802

790

805

827

845

Investitione n

130

114

143

107

134

159

162

161

Abb. 3: Verschuldung u. Investitionen Konzern

Abb. 2: Personalentwicklung Konzern
1200

In Mio. Euro

1100
1000
900
800
700
600
500

2 003

20 04

200 5

2 006

20 07

20 08

2 00 9

2 010

Ertrag

73 2

796

8 91

9 96

1 .0 16

1.0 62

1.04 7

1.144

Au fw and

73 4

756

8 29

9 20

95 3

998

1.01 5

1.072

Seite 15

Abb. 4:
Gesamtaufwendungen und
Gesamterträge Konzern

50

3.3 Finanzausstattung der Gesellschaften durch die Stadt
Gesellschaft

Stammeinlagen

(ohne Genossenschaften)

a) Anteil Stadt am
Stammkap. > 50 v.H.
PBG
PEG
SAN
SWU
UNT
UM
UWS
ITP
Donaubüro gGmbH
Multifunktionshalle
Ulm/Neu-Ulm GmbH
Bürgerstiftung
Solarstiftung

Darlehen

31.12.10 31.12.09 31.12.10
T€
T€
T€
10.942

10.942

250

250

55

55

37.472

37.472

20

20

260

260

8.100

8.100

30

30

20

19

20

20

3.068

3.068

1.329

1.329

1

1

253

253

10

10

Zinsen 2010

31.12.09
T€

Betrag
T€

10.909

382

3,50 bis 2009: 4,5%

18.005

7.005

315

Zinsen Genussrechtska4,50 pital 4,1% ab 2011

12.315

13.060

447

3,52 im Mittel

605

621

33

10.525

2)

%

Bemerkungen

b) Anteil Stadt am
Stammkap. < 50 v.H.
Kunststiftung BW GmbH
TFU GmbH
DING GmbH
Regionale Energieagentur

5

5

Zwischensumme

61.835

61.834

41.450

31.595

1.177

c) Eigenbetriebe
EBU
APW

0

0

38.344

40.904

1.760

307

307

62.142

62.141

79.794

72.499

2.937

Summe

1) ohne Zahlungen in Kapitalrücklagen

5,40 Kapitalmarktzins

4,443 kalkulatorischer Zins

2) überwiegend finanziert aus Stellplatzablösebeiträgen

120
Mio. Euro

Stammeinlagen

Darlehen

100

80

60

40

20

0
2000

2001

2002

2003

2004

2005
Seite 16

2006

2007

2008

2009

2010

3.4 Bürgschaftsübernahmen der Stadt
Verbürgte Darlehen (Stand per 31.12)
Unternehmen
SWU

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

39.251

35.386

31.492

45.862

64.105

65.846

89.413

96.318

87.557

82.114

91.334

88.692

PBG

6.314

6.212

6.110

6.008

10.305

15.143

15.938

16.937

16.408

13.165

9.788

9.199

UWS

31.511

31.474

31.650

43.284

46.963

56.194

57.762

65.740

62.230

62.593

61.797

58.329

UM

902

855

753

672

587

497

402

302

245

210

185

158

PEG

0

6.161

0

6.700

6.700

9.000

9.000

9.902

9.804

9.689

8.557

8.223

FUG

19.927

18.694

15.585

18.224

16.889

15.554

10.062

8.819

7.699

177.833

180.480

172.300

14.219

12.885

11.304

SAN

90

90

0

TFU

154

74

34

186.978

202.248

187.582

Summe

97.905

98.782

85.590

120.750

145.549

162.234

Seite 17

donau.büro

Donaubüro gemeinnützige GmbH
Haus der Donau
Kronengasse 4/3
89073 Ulm
www.donaubuero.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v.H.
66,7
33,3

Stadt Ulm
=
Stadt Neu-Ulm
=
Stammkapital insgesamt
Die IHK Ulm ist zum 31.12.2010 als Gesellschafter ausgeschieden.
2.

Stammkapital
Euro
20.000
10.000
30.000

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 06.12.2010.

3.2.

Gegenstand ist die Völkerverständigung auf vielfältigen Gebieten. Die Gesellschaft will die Intensivierung der Beziehungen und der Zusammenarbeit auf kommunaler und regionaler Ebene mit den
Donauanrainerstaaten Südosteuropas, insbesondere Slowakei, Ungarn, Kroatien, Serbien, Montenegro, Rumänien und Bulgarien fördern und Integration eines zusammenwachsenden Europas voran treiben. Wirtschaftsförderung findet dabei nicht statt.

3.3.

Der Gesellschaftszweck beinhaltet des Weiteren die Förderung der Entwicklungshilfe, des Umweltschutzes, der Wissenschaft, Bildung, Kunst und Kultur. Diese werden verwirklicht durch den Ausbau vielfältiger Kontakte, der Initiierung, Koordinierung und eigene Durchführung konkreter Partnerschaftsprojekte auf den jeweiligen Gebieten, wie z.B. Bildungsprojekte, Konzerte, Ausstellungen
und Entwicklungshilfeprojekte.

3.4.

Die Gesellschaft fördert auch mildtätige Zwecke durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen
im Sinne des § 53 Abgabenordnung. Die mildtätigen Zwecke werden insbesondere durch die Hilfe
für Opfer von Naturkatastrophen z.B. Hochwasser, zur Linderung und/oder Beseitigung der Katastrophenfolgen verwirklicht.

3.5.

Die Gesellschaft kann alle Geschäfte betreiben und Veranstaltungen organisieren, die mittelbar
oder unmittelbar dem Gegenstand des Unternehmens dienen, ihn fördern oder wirtschaftlich berühren.

3.6.

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung.

3.7.

Die Gesellschaft wird dabei ausschließlich im Sinne der Gemeindeordnung Baden-Württemberg
und Bayern tätig.

3.8.

Mit den durchgeführten Projekten (Ziffer 9) hat die Gesellschaft im Geschäftsjahr 2010 den öffentlichen Zweck erfüllt. Auf den Lagebericht wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Geschäftsführung
Gunter Czisch, Erster Bürgermeister Stadt Ulm
Gerhard Hölzel, Zweiter Bürgermeister Stadt Neu-Ulm
Die Geschäftsführer sind ehrenamtlich tätig und erhalten keine Bezüge.

Seite 18

donau.büro
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Kooperationsvereinbarung
Die Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen den Städten Ulm und Neu-Ulm sind in einer Kooperationsvereinbarung vom 06.12.2010 festgelegt.

5.2.

Wirtschaftliche Grundlagen
Die Gesellschaft wurde in 2002 von der Stadt Ulm und der Industrie- und Handelskammer Ulm gegründet und befand sich von Juli 2002 bis Dezember 2007 in einer Aufbau und Erprobungsphase.
Am 19.12.2007 hat der Gemeinderat der Stadt Ulm beschlossen, die Gesellschaft bis 2010 fortzuführen. In diesem Zusammenhang ist die Stadt Neu-Ulm der Gesellschaft als weiterer Gesellschafter
beitreten.
Im Oktober 2010 haben der Gemeinderat der Stadt Ulm und der Stadtrat der Stadt Neu-Ulm der
dauerhaften Weiterführung und Grundfinanzierung der Gesellschaft zugestimmt. Die IHK Ulm ist
im Dezember 2010 aus der Gesellschaft ausgeschieden. Der Anteil wurde von den Städten Ulm und
Neu-Ulm übernommen.
Die Grundfinanzierung des Unternehmens wird durch die Gesellschafter gewährleistet. Die Höhe
des von den Gesellschaftern zu tragenden Fehlbetrages wird beeinflusst durch weitere Aufträge der
Städte.

5.3.

Organisatorische Grundlagen
Die Geschäftsführung ist in einem Geschäftsverteilungsplan geregelt. Für die Erledigung der operativen Aufgaben und die Geschäfte des laufenden Bürobetriebes ist mittels eines Werkvertrages ein
Büroleiter bestellt. Die Sekretariats- und Assistenzarbeiten werden mit eigenem Personal erledigt.
In 2011 sind organisatorische und personelle Veränderungen vorgesehen.

5.4.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2009
1
0

2007
1
0

1
0

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
- Verlustabdeckung
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

7.

2008
1
0

165
0

198
0

180
0

0

0

0

Bilanz

Aktiva
Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Summe

8
67
1
76

12
96
32
140

15
67
29
111

Summe

44
12
20
0
76

32
12
96
0
140

35
39
37
0
111

Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten

Seite 19

donau.büro
8.

Gewinn- und Verlustrechnung
(ohne Kapitaleinlagen der Gesellschafter)

8.1.

kurzfristige Darstellung
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse, einschl. Bestandsveränderungen
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

124
7
1
295
427

199
1
0
260
460

61
166
160
7
0
1
0
395

59
187
175
6
0
0
0
427

51
238
169
2
0
0
0
460

langfristige Darstellung
T€

Plan
2011
20
170
-150

Ertrag (ohne jährl. Kapitaleinlagen)
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan 2011

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

151
395
-244

132
427
-295

200
460
-260

175
338
-163

317
459
-142

130
306
-176

268
414
-146

193
300
-107

0
38
-38

Fehlbetrag in T€

ohne jährliche Kapitaleinlagen der
Gesellschafter

Ertrag/Aufwand in T€
500
Ertrag (ohne jährl.
Kapitaleinlagen)
450
Aufwand
400
Überschuss / Fehlbetrag
350
300
250
200
150
100
50
0

9.

135
16
0
244
395

0
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-350

2010

2009

2008

Leistungsdaten

Schwerpunktaktivitäten im Geschäftsjahr 2010
Konferenz zur EU-Strategie in Ulm (01./02.02.2010)
Jugendcamp in Backa Topola (26.07. – 01.08.2010)
Jugendcamp in Ulm (26.08. – 02.09.2010)
Internationales Donaufest (27.08. – 05.09.2010)
Brüssel-Konferenz (05./06.10.2010)
Danube-Networkers (16./17.12.2010)

Seite 20

2007

2006

2005

donau.büro
10.

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die dritte Projektphase des Donaubüros mit einer Grundfinanzierung von jährlich 230.000 € ist zum
31.12.2010 ausgelaufen. Die Grundfinanzierung des Donaubüros verteilte sich dabei auf jährliche Einlagen
der Stadt Ulm mit 145.000 €, der Stadt Neu-Ulm mit 58.000 € und der Industrie- und Handelskammer Ulm
mit 27.000 €. Projektbezogen wurden von den Städten weitere Mittel zur Verfügung gestellt. Im Oktober
2010 haben die Städte Ulm und Neu-Ulm die dauerhafte Weiterführung und Grundfinanzierung der Gesellschaft beschlossen. In diesem Zusammenhang ist auch der bisherige Gesellschafter IHK Ulm aus der Gesellschaft ausgeschieden und der Gesellschaftsvertrag angepasst.
Die Gesellschaft hat im Geschäftsjahr im Rahmen ihres Gesellschaftszwecks insbesondere die unter Ziffer 9
aufgeführten Veranstaltungen organisiert bzw. begleitet. Dabei wurden Umsatzerlöse von insgesamt 147 T€
erzielt. Hierbei entfallen 83 T€ auf Zuschüsse von der Baden-Württemberg-Stiftung und 48 T€ für die Durchführung des Internationalen Donaufestes im Auftrag der Internationales Donaufest GbR.
Die Gewinn- und Verlustrechnung weist für das Jahr 2010 einen Verlust von 244 T€ aus. Mit dem Vortrag
aus dem Vorjahr und nach Verwendung der Kapitalrücklage 2009 ergibt sich ein Bilanzverlust in Höhe von rd.
242 T€. Unter Verwendung der Kapitalrücklage zum 31.12.2010 in Höhe von 255 T€ entsteht ein Vortrag
von +13 T€, der in das Wirtschaftsjahr 2011 übertragen werden soll.
Die in der Vergangenheit überwiegend kommunal geprägten Donauaktivitäten haben sich in den letzten
Jahren deutlich geändert. Ergänzend zu den kommunalen Projekten werden zunehmend politische Aufgaben
im Rahmen des Rates der Donaustädte- und regionen oder im Rahmen der Erarbeitung einer Donaustrategie
der Europäischen Kommission eingenommen. Die Gesellschaft wird deshalb 2011 organisatorisch an die
veränderte Aufgabenstellung angepasst.
Für die Durchführung von Projekten wurden dem Donaubüro für das Jahr 2011 Mittel von der BadenWürttemberg-Stiftung in Aussicht gestellt. Darüber hinaus hat das Donaubüro diverse weitere Förderanträge
(z.B. EU-Förderungen) gestellt. Die notwendigen Kofinanzierungsmittel werden – teilweise auch mit weiteren
Partnern – durch das Donaubüro sichergestellt.
Insgesamt ist wird auch in 2011 und 2012 davon auszugehen, dass unter Berücksichtigung der Grundfinanzierung durch die Gesellschafter und der weiteren Projektförderungen ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt
wird.

Seite 21

ITP

ITP GmbH
89073 Ulm
1.

Beteiligungsverhältnis

Anteil
v.H.
50
=
50
=

Stadt Ulm
Industrie- und Handelskammer Ulm
Stammkapital insgesamt
2.

Stammkapital
Euro
30.000
30.000
60.000

Beteiligungen

keine
3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 13.04.2000 in der Fassung vom 06.09.2004.

3.2.

Vorrangiger Zweck der Gesellschaft ist die Konzeption, Planung und Durchführung von Messen
und Ausstellungen im Rahmen der gesetzlichen Aufgaben der Gesellschafter (Förderung der Wirtschaft), wie die Planung und Durchführung wiederkehrender Messen und Veranstaltungen in deren
Mittelpunkt wirtschaftsrelevante Innovationen stehen.

3.3.

Weitere Aufgabenschwerpunkte ergeben sich aus den Kompetenzen und konkreten Aufgabenstellungen der beiden Körperschaften im Rahmen der Kooperation zur Intensivierung der Beziehungen
und der Zusammenarbeit auf kommunaler, regionaler und wirtschaftlicher Ebene, insbesondere
durch den Ausbau vielfältiger Kontakte, die Initiierung, Koordinierung und Durchführung konkreter
Partnerschaftsprojekte in den Bereichen Bildung, Kultur, Politik, Selbstverwaltung, Umwelt und
Wirtschaft.

3.4.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
mittelbar oder unmittelbar fördern. Sie wird dabei ausschließlich im Sinne der Gemeindeordnung
Baden-Württemberg tätig.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Geschäftsführung
Otto Sälzle, Hauptgeschäftsführer IHK Ulm
Gunter Czisch, Erster Bürgermeister Stadt Ulm
Beide Geschäftsführer sind ehrenamtlich tätig und erhalten keine Bezüge.

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen
Hauptaufgabe der Gesellschaft ist die Durchführung von Partnerschaftsprojekten, die insbesondere
durch die Gesellschafter in Auftrag gegeben werden. Die Finanzierung erfolgt dabei im Wesentlichen aus Projekteinnahmen (Spenden, Sponsoren, Eintritt usw.), im Übrigen aus Leistungsentgelten.

5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die laufenden Arbeiten sowie die Rechnungsanweisung erfolgen bei der IHK Ulm. Die Buchführung
erfolgt durch ein externes Büro. Die Projektleiterin, sowie eine Teilzeitkraft für Bürotätigkeiten sind
in 2006 ausgeschieden. Seit 2007 werden sowohl feste als auch freie Mitarbeiter bei Bedarf befristet beschäftigt.

Seite 22

ITP
5.3.

Personalentwicklung
Bei der ITP GmbH ist seit 2006 kein festes Personal angestellt.

6.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
- Verlustabdeckung
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

7.

0
0

12,5
0

0

0

0

Bilanz
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

0
45
0
45

0
71
0
71

0
72
0
72

Summe

38
6
1
0
45

57
13
1
0
71

61
7
4
0
72

Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse, Bestandsveränderungen
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

0
0

-9
2
0
19
12

10
0
0
4
14

16
0
0
4
20

2
0
10
0
0
0
12

5
0
9
0
0
0
14

11
0
9
0
0
0
20

langfristige Darstellung

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

0

-7
12
-19

10
14
-4

16
20
-4

Seite 23

55
64
-9

48
42
6

101
86
15

74
111
-37

250
306
-56

226
415
-189

ITP
Überschuss/Fehlbetrag
in T€
50

Ertrag/Aufwand in T€
450
ohne Kapitaleinlagen der
400
Gesellschafter
350
300
250
200
150
Ertrag
Aufwand
100
Überschuss / Fehlbetrag
50
0
-50
Plan 2011

9.

2010

2009

0
-50
-100
-150

-200
2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die Tätigkeit der ITP hat sich seit einigen Jahren fast ausschließlich auf die Ausrichtung und Durchführung einer im 2-jährigen Turnus stattfindenden Bildungsmesse konzentriert.
Nach der ursprünglichen Planung sollte die im Februar 2010 stattgefundene 5. Bildungsmesse noch
von der ITP abgewickelt werden. Aus Wirtschaftlichkeitsgründen wurden die Leistungen jedoch
nicht beauftragt, so dass die Gesellschaft in 2010 keine Umsatzerlöse erzielt hat. Der Jahresfehlbetrag 2010 resultiert aus der Abrechnung der Leistungen aus dem Vorjahr sowie den Handlungskosten im Geschäftsjahr.
Für die kommende 6. Bildungsmesse 2012 soll die Projektleitung von der IHK auf Rechnung der
Stadt Ulm übernommen werden. Wegen der Änderung des Geschäftsmodells ist vorgesehen die
Gesellschaft in 2011 aufzulösen.

Seite 24

MFH

MFH-Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH
Schwambergerstr. 1
89073 Ulm
1.

Beteiligungsverhältnisse
Anteil
v.H.
66,67
33,33

Stadt Ulm
Stadt Neu-Ulm
Stammkapital insgesamt
2.

=
=

Stammkapital
Euro
20.000
10.000
30.000

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 16.07.2008. Die Eintragung in das Handelsregister erfolgte am 25.09.2008.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist die Planung, der Bau, die Finanzierung und der Betrieb einer
Multifunktionshalle und aller damit zusammenhängenden Maßnahmen, insbesondere zur Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen im regionalen Umfeld der Städte Ulm und
Neu-Ulm.

3.3.

Die Gesellschaft kann alle Geschäfte tätigen, die unmittelbar oder mittelbar dem Unternehmen
dienen und den Unternehmensgegenstand fördern oder wirtschaftlich berühren. Sie darf im Rahmen der kommunalrechtlichen Vorschriften der Gesellschafter insbesondere gleichartige oder ähnliche Unternehmen in jeder zulässigen Rechtsform errichten, erwerben, vertreten oder sich an solchen Unternehmen beteiligen.

3.4.

Der Projektvertrag mit der Max Bögl Projektentwicklung GmbH & Co. KG, Neumarkt, wurde mit
Datum vom 28.01.2010 abgeschlossen. Baubeginn war im Mai 2010. Die Eröffnung der Multifunktionshalle ist für Dezember 2011 geplant. Der öffentliche Zweck ist damit erfüllt.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Geschäftsführung
Gunter Czisch, Erster Bürgermeister Stadt Ulm
Berthold Stier, Kämmerer der Stadt Neu-Ulm
Die Geschäftsführer sind ehrenamtlich tätig und erhalten keine Bezüge

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen
Der Bau und Betrieb der Multifunktionshalle wird durch einmalige und laufende Zuschüsse der beiden Städte Ulm und Neu-Ulm finanziert.

5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Aufgabenerledigung erfolgt durch städtische Mitarbeiter der Gesellschafter. Herrn Ralf Michnick, Gebäudemanagement der Stadt Ulm, ist Gesamtprokura erteilt.

5.3.

Personalentwicklung
Bei der Gesellschaft ist kein festes Personal angestellt

Seite 25

MFH
6.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen

6.080

194

170

0

0

0

2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

7.

Bilanz
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

8.420
1.138
8
9.566

476
45
0
521

210
127
0
337

Summe

9.522
12
32
0
9.566

436
9
76
0
521

243
10
84
0
337

Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe

0
0
2
35
37

0
0
1
46
47

0
0
0
338
338

Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

0
0
37
0
0
0
0
37

0
0
47
0
0
0
0
47

0
0
338
0
0
0
0
338

8.2.

langfristige Darstellung
T€

T€

Plan
2011
Ertrag (ohne Verlustübernahmen)
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

1
15
-14

T€

2010
2
37
-35

2009
1
47
-46

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

0
338
-338

Seite 26

0

0

0

0

0

0

MFH
Ertrag/Aufwand in T€
50
45
40
35
30
25
20
15
10
5
0

Fehlbetrag in T€
100
Ertrag (ohne Verlustübernahmen)

80

Aufwand

Überschuss / Fehlbetrag

60
40
20
0
-20
-40

-60
Plan 2011

2010

2009

9.

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

10.

Die Städte Ulm und Neu-Ulm beabsichtigen die Errichtung einer Multifunktionshalle für Sport- und
Kulturveranstaltungen. Hierzu haben sie in einem förmlichen Verfahren die Planung, den Bau und
Betrieb dieser Halle ausgeschrieben. Die organisatorische Plattform hierfür bildet die Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH. Sie ist Vergabestelle und Vertragspartner über die Vertragslaufzeit.
Die Städte Ulm und Neu-Ulm als Gesellschafter der Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH finanzieren die einmaligen und laufenden Zuschüsse zum Bau und Betrieb der Multifunktionshalle.
Nach Durchführung einer Markterkundung sowie eines europaweiten Teilnahmewettbewerbs im
Jahre 2008 wurden im Januar 2009 die aus der Präqualifikation verbliebenen Bewerber zur Abgabe
eines Angebotes aufgefordert. Den Zuschlag erhielt in der gemeinsamen Sitzung des Gemeinderates Ulm und des Stadtrates Neu-Ulm am 11.11.2009 die Firma Max Bögl aus Neumarkt.
Im Januar 2010 wurde der Projektvertrag über die Planung, den Bau und Betrieb der Multifunktionshalle zwischen der Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH sowie der Firma Max Bögl Projektentwicklung GmbH & Co. KG, Neumarkt, abgeschlossen. Nach Einreichung des Bauantrages im
März 2010 konnte im Mai 2010 mit dem Bau der Halle begonnen werden. Die Eröffnung ist für
Dezember 2011 geplant. Die Multifunktionshalle wird nach Fertigstellung von der Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH an die Max Bögl Projektentwicklung GmbH & Co. KG zum Betrieb verpachtet.
Die im Jahr 2010 getätigten Ausgaben beliefen sich überwiegend auf die Werklohnvergütungen an
die Max Bögl Projektentwicklung GmbH & Co. KG zum Bau der Halle. Die Bilanzierung erfolgte im
Anlagevermögen. Die entsprechenden Finanzierungsmittel wurden von den Städten bereitgestellt
und erhöhten das Eigenkapital entsprechend.
Die Gewinn- und Verlustrechnung weist für das Jahr 2010 einen Verlust von rd. 35 T€ (Vorjahr 47
T€) aus. Der Verlust resultiert überwiegend aus den „sonstigen betrieblichen Aufwendungen“ (u.a.
Kosten für Buchführung, Prüfung Jahresabschluss).
Auch im Jahre 2011 werden sich die Ausgaben der Multifunktionshalle Um/Neu-Ulm GmbH überwiegend auf die Werklohnvergütungen für den Bau der Halle belaufen. Mit Eröffnung der Halle
wird diese ab Dezember 2011 verpachtet. Die entsprechenden Verträge sind bereits abgeschlossen.
Aus der Verpachtung sind konstante Erträge zu erwarten.
An der Betreibergesellschaft „Arena Ulm/Neu-Ulm Betriebsgesellschaft mbH“ wurde im Juli 2011
ein Geschäftsanteil von 1 v.H. erworben.

Seite 27

PBG

ULMER PARKBETRIEBS-GESELLSCHAFT MBH (PBG)
Wichernstraße 10
89070 Ulm
1.

Beteiligungsverhältnis
Stadt Ulm - alleinige Gesellschafterin
Stammkapital 10.942.000 EURO

2.

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 22.12.1976 i.d.F. vom 12.09.2005.

3.2.

Errichtung und Betrieb von Parkgaragen und offener Parkflächen sowie die Besorgung damit verbundener Geschäfte.

3.3.

Die Gesellschaft kann alle Geschäfte betreiben, die unmittelbar oder mittelbar dem Gegenstand des
Unternehmens dienen, ihn fördern oder wirtschaftlich berühren; sie kann sich insbesondere an anderen Unternehmen beteiligen, solche erwerben oder veräußern.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde mit der Bereitstellung und Bewirtschaftung von Parkflächen im Geschäftsjahr erfüllt. Auf die unter Ziffer 10 angegebenen Leistungsdaten sowie den
Lagebericht (Ziffer 11) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat - 13 Mitglieder (Stand 31.12.2010)
Vorsitzender:
Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stellv. Vorsitzender:
Stadtrat Herbert Dörfler
Mitglieder:
Stadträtin Katja Adler
Stadtrat Gerhard Bühler
Stadtrat Reinhold Eichhorn
Städt. Baudirektor Thomas Feig
Stadträtin Dr. Karin Graf
Ltd. Stadtverwaltungsdirektor Roland Häußler
Stadtrat Michael Joukov
Stadtrat Hartmut Pflüger
Stadtrat Timo Ried
Stadtrat Dr. Hans-Walter Roth
Stadträtin Birgit Schäfer-Oelmayer
Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2010 insgesamt 2.100 Euro.

4.2.

Geschäftsführung
Gunter Czisch, Erster Bürgermeister
Alexander Wetzig, Bürgermeister
Die Gesamtbezüge der Mitglieder der Geschäftsführung betrugen im Geschäftsjahr 2010 für
- Herrn Gunter Czisch
- Herrn Alexander Wetzig

1.994,04 Euro
1.994,04 Euro.

Seite 28

PBG
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen

5.1.1.

Eigene Parkbauten
Die Gesellschaft hat im Geschäftsjahr 2009 folgende eigene Parkbauten bewirtschaftet:
a)

Parkhaus Deutschhaus

632 Einstellplätze, Baujahr 1999

b)

Parkhaus Am Rathaus

574 Einstellplätze, Baujahr 2006

c)

Parkhaus Salzstadel

535 Einstellplätze, Baujahr 1980

d)

Parkhaus Sedelhof

501 Einstellplätze, Baujahr 1983

e)

Parkhaus Fischerviertel

396 Einstellplätze, Baujahr 1984

f)

Tiefgarage Spitalhof

117 Einstellplätze, Baujahr 1983

g)

Tiefgarage Theater

89 Einstellplätze, Baujahr 1969

h)

Parkhaus Congress Centrum Nord (CCN)

426 Einstellplätze, Baujahr 1995

5.1.2.

Fremde Parkbauten
Für die städtische Tiefgarage Kornhaus erfolgt die entgeltliche Verwaltung der Dauerparker.

5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebs eigenes Personal. Daneben werden für die Gesellschaft tätige Mitarbeiter der Stadt Ulm an die PBG verrechnet.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2009
39
0

39
0

2008
38,5
0

2007
38,5
0

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
2. Leistungen der Gesellschaft
- Rückzahlung Kapitaleinlagen *
- Gewinnabführung

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

0

0

0

1.000
0

0
0

0
0

* PH Am Rathaus

7.

Bilanz

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 29

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

33.553
7
3.103
2
36.665

35.475
2
1.328
3
36.808

37.855
0
2.409
1
40.265

15.534
135
20.996
0
36.665

15.286
544
20.975
3
36.808

14.951
559
24.752
3
40.265

PBG
8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge, außerordentl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. u. außerordentl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

7.577
758
12
0
8.347

7.516
288
45
0
7.849

7.118
302
140
0
7.560

1.795
1.885
364
1.987
767
301
1.248
8.347

1.720
2.257
241
1.980
992
324
335
7.849

1.683
2.122
246
2.004
1.148
271
86
7.560

langfristige Darstellung
T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2011
Ertrag
7.640
8.347
7.849
7.560
7.076
6.601
5.508
5.399
Aufwand
7.100
7.099
7.514
7.474
7.164
8.659
5.208
4.949
Überschuss / Fehlbetrag
540
1.248
335
86
-88 -2.058
300
450
Anm.: Ergebnis 2006 durch Sonderfaktoren aus Betriebsprüfung (insb. Anpassung Abschreibungsdauer) belastet

Ertra g/Aufwand i n T€
10.000
9.000
8.000
7.000
6.000
5.000
4.000
3.000
2.000
1.000
0

Pl a n 2011

9.

T€

T€

2003

2002

4.974
5.861
-887

4.679
4.953
-274

Übers chuss/Fehlbetrag
i n T€ 1.500

Ertrag
Aufwand

1.000

Überschuss / Fehlbetrag

500

0
-500

-1.000
-1.500
-2.000

-2.500
2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

Kennzahlen

Anga(2006 ohne außerordentliches Ergebnis) ben in
Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
%
Ertragszuschüsse u. 1/2 sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter - ohne nebenamtl.
Geschäftsführer

2010

2009

2008

2007

2006

2005

42

42

37

34

33

37

%

8,0

2,2

0,6

-0,6

-0,6

1,8

%

16,5

4,5

1,2

-1,3

-1,3

5,7

%

5,5

3,6

3,1

2,5

2,5

3,5

%

46

43

40

37

36

38

%

92

96

99

93

92

96

T€

3.235

2.315

2.090

1.910

2.333

1.297

T€

46

44

44

41

39

40

Seite 30

PBG
10.

Leistungsdaten
2010

Parkentgelte gesamt (netto)
Letzte Erhöhung Dauermieten zum 01.07.99, Kurzparkentgelte
zum 01.07.08

2009

in T€

a) Am Rathaus
b) Deutschhaus
c) Sedelhof
d) Salzstadel
e) Fischerviertel
f) Parkhaus Congress Centrum Nord
g) Spitalhof
h) Theater

in T€

2.209
1.909
1.027
1.170
923
221
55
64
7.578

Summe

2008
in T€

2.174
2.033
1.008
1.088
892
200
55
65
7.515

2.070
1.911
961
1.120
749
184
54
70
7.119

Parkentgelte für die großen Tiefgaragen a) - e) seit 01.07.2008: je angefangene 20 Minuten 0,50 €, ab 3. Std. je 1,00
€. Tageshöchstsatz 9,00 €, Nacht-, Feiertags- u. Sonntagshöchstbetrag 2,00 €.

Belegungszahlen (gerundet)
1.019.000
954.000
827.000
868.000
406.000
397.000
475.000
433.000
375.000
351.000
83.000
74.000
3.185.000
3.077.000

Parkscheine (seit 2010 einschl. Schwabencard)
a) Am Rathaus
b) Deutschhaus
c) Sedelhof
d) Salzstadel
e) Fischerviertel
f) Parkhaus Congress Centrum Nord
Summe Parkvorgänge Großgaragen

Anzahl
3.200.000

935.000
864.000
396.000
457.000
313.000
57.000
3.022.000

Parkvorgänge Großgaragen - Belegungszahlen

3.000.000
2.800.000
2.600.000

2002-2003 Sanierung
Salzstadel

2.400.000
2.200.000

2002-2003 Sanierung
Salzstadel

11.03.2006 Eröf f nung
"Am Rathaus"

2.000.000

1.800.000
2010

11.

2009

2008

2007

2006

2005

2004

11.03.2006 Eröffnung
2003"Am Rathaus"
2002
2001

2000

1999

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Der Jahresabschluss weist für 2010 einen Jahresüberschuss von rd. 1.248 T€ aus. Der im Wirtschaftsplan
ausgewiesene Überschuss von 540 T€ konnte damit deutlich übertroffen werden. Über dem Plan liegende
Einstellzahlen, geringere Instandhaltungsaufwendungen, die Verringerung der Schulden und damit der Zinsbelastung sowie einmalige außerordentliche Erträge (460 T€) aus der Auflösung einer Rückstellung für unterlassene Instandhaltung im Zusammenhang mit neuen Bilanzvorschriften (BilMoG), führten sowohl gegenüber
dem Plan, aber auch zum Vorjahr (Jahresüberschuss 335 T€) zu einer nachhaltigen Verbesserung des Ergebnisses.
Das Geschäftsjahr 2010 brachte mit Umsatzerlösen von 7.577 T€ gegenüber 2009 insgesamt Mehreinnahmen von 61 T€. Die Zahl der Parkvorgänge in den Innenstadtparkhäusern lag im Geschäftsjahr, einschließlich
der Einfahrten der Dauermieter, bei rd. 3.159.000.
Das Parkhaus Am Rathaus als umsatzstärkstes Parkhaus erwirtschaftete im Geschäftsjahr mit 382 € pro Stellplatz und Monat den höchsten Ertrag. Beim Parkhaus Deutschhaus ist ein baustellenbedingter Rückgang von
rd. 58.000 Parkvorgängen festzustellen. Vom 20. bis 30. Juni 2010 war das Parkhaus aufgrund der Erneuerung der Verschleißschicht der Zu- und Abfahrtsspindeln und der Parkdecks 1, 5 und 6 teilweise geschlossen.
Trotz des reduzierten, baustellenbedingten Betriebes wurden 300 € (Vj: 319 €) pro Stellplatz und Monat erwirtschaftet. Das Ergebnis des Parkhauses Congress Centrum Nord ist nach wie vor im Wesentlichen von der
Zahl der Großveranstaltungen im Ulmer Congress Centrum abhängig. Die im Geschäftsjahr 2010 zu verzeichnenden Zunahmen der Einstellzahlen bei den Kurzparkern ist hauptsächlich auf baustellenbedingte Akti-

Seite 31

PBG
vitäten auf dem Kundenparkplatz der AOK zurückzuführen. Pro Stellplatz und Monat wurden 52 € (Vj: 47 €)
eingenommen.
Die Gesamtaufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr um 415 T€ zurückgegangen. Kostensteigerungen
ergaben sich insbesondere bei den Personalaufwendungen durch Tariferhöhungen und Rückstellungen für
Altersteilzeit. Die Instandhaltungsaufwendungen und die Zinsaufwendungen konnten dagegen reduziert
werden.
Der Verlustvortrag zum 01.01.2010 betrug 4.223 T€. Durch den Jahresüberschuss 2010 reduziert sich der
Verlustvortrag auf 2.975 T€.
Das Anlagevermögen verringerte sich abschreibungsbedingt um 1.918 T€. Bei den liquiden Mitteln ergab sich
aufgrund der guten Ertragslage ein Anstieg von 1.759 T€. Im Geschäftsjahr wurde der Kapitalrücklage ein
Betrag von 1.000 T€ zur Rückzahlung an die Stadt Ulm entnommen. Die Rückzahlung erfolgte Anfang Januar
2011 und ist deshalb im Jahresabschluss 2010 noch als Verbindlichkeit gegenüber dem Gesellschafter bilanziert. Die Eigenkapitalquote liegt unverändert bei 42 %.

Die Entwicklung der Einstellzahlen in den kommenden Jahren ist weitgehend abhängig von der allgemeinen
wirtschaftlichen Entwicklung, vom Kaufverhalten potenzieller Kunden und vor allem von der Attraktivität des
Ulmer Innenstadthandels. Das Angebot an citynahen Parkmöglichkeiten steht für 2011 im Wesentlichen in
vollem Umfang zur Verfügung. Für das Geschäftsjahr 2011 sind Umsatzerlöse in einer ähnlichen Größenordnung wie im Jahr 2010 und ein Jahresüberschuss von rd. 750 T€ zu erwarten. Für 2012 wird ebenfalls von
einem positiven Ergebnis ausgegangen. Aufgrund der weiterhin zu erwartenden positiven Geschäftsentwicklung soll der Verlustvortrag bis 2012 wesentlich reduziert werden. Zudem ist eine weitere Reduzierung der
Kapitalrücklage vorgesehen.
Die geplante Neuordnung des Sedelhofareals wird sehr wahrscheinlich den Verkauf und anschließenden
Rückbau des Parkhauses Sedelhof zur Folge haben. Die Veräußerung des Sedelhof-Parkhauses wird voraussichtlich einen Gewinn ergeben. Nach dem Verkauf des Parkhauses wird mit geringeren Einnahmen aus
Parkgebühren wie auch geringeren Ergebnissen gerechnet. Abhängig von der konkreten Ausgestaltung der
Neuordnung des Sedelhofareals kann es erforderlich sein, neuen öffentlichen Parkraum in der Ulmer Innenstadt zu schaffen. Hieraus kann sich für die Ulmer Parkbetriebsgesellschaft mbH ein erheblicher Finanzierungsbedarf und zukünftige Belastungen aus Abschreibungen sowie Zins- und Tilgungsleistungen ergeben.

Seite 32

PEG

PROJEKTENTWICKLUNGSGESELLSCHAFT ULM MBH (PEG)
Magirus-Deutz-Str. 12
89077 Ulm
www.peg-ulm.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Stadt Ulm - alleinige Gesellschafterin –
Stammkapital 250.000 €

2.

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 11.11.1997 in der Neufassung vom
25.07.2008.

3.2.

Vorrangiger Zweck der Gesellschaft ist die Planung, Finanzierung, Errichtung und Verwaltung von
Bauwerken, insbesondere städtische Projekte.

3.3.

Die Gesellschaft ist berechtigt, alle der baulichen Entwicklung dienenden Maßnahmen durchzuführen. Sie ist ebenso berechtigt, die Beratung und Betreuung von gewerblichen Unternehmen, sowie
die Förderung von überbetrieblichen Kooperationen vorzunehmen.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde im Berichtsjahr erfüllt. Auf die Übersicht der Projekte
und Leistungen unter Ziffer 10 sowie den Lagebericht (Ziffer 11) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat – 11 Mitglieder (Stand 31.12.2010)
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender
Mitglieder:

Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stadtrat Erwin Böck
Gerhard Bühler
Stadtrat Siegfried Keppler
Stadträtin Dorothee Kühne
Stadträtin Ulrike Lambrecht
Stadtrat Michael Lang
Stadtrat Hartmut Pflüger
Stadtrat Dr. Rüdiger Reck
Stadtrat Winfried Walter
Stadträtin Anette Weinreich

.

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2010 insgesamt 2.460 Euro.
4.2.

Geschäftsführung
Dipl.-Ing. Christian Bried
Der Geschäftsführer erhielt 2010 folgende Bezüge:
- Basisvergütung
116.567,04 Euro
(darin enthalten Arbeitgeberaufwand Altersversorgung 6.567,00 Euro)
- erfolgsabhängige Vergütung
7.500,00 Euro
- Versicherungsbeiträge, Pkw-Nutzung
4.947,96 Euro.

Seite 33

PEG
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Nach Gründung der Gesellschaft im Frühjahr 1998 wurde 1999 das erste eigenen Projekt (Siemens ZN im Science Park II) realisiert.
Mit dem Schwerpunkt der Tätigkeit auf die Weiterentwicklung des Science Parks auf dem Oberen Eselsberg und seit 2006 mit der Umgestaltung eines historischen Fabrikgeländes in der
Weststadt („Stadtregal“), werden seither weitere Projekte erstellt, vermietet und an Investoren
verkauft. Sofern ein Verkauf kurzfristig nicht möglich ist, werden die Objekte vorübergehend
im Bestand der Gesellschaft gehalten. Darüber hinaus ist die Gesellschaft auch als Dienstleister
für die Stadt und private Dritte tätig.

b)

Die Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH baut ihre Finanzierung aus zwei Teilen auf:


Die Kostendeckung der allgemeinen Geschäftstätigkeit erfolgt aus den Projekten (sogenannte Bauherrenaufwendungen) und aus den Honoraren für Dienstleistungsaufträge.



Die Projektfinanzierung erfolgt i.d.R. fast vollständig über projektbezogene Darlehen (Bauträgerfinanzierung oder langfristige Finanzierung).

5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes eigenes Personal.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2009
8,1
0

2007
4,6
1

4,5
1

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
- Verlustabdeckung
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

7.

2008
6,8
0

0
0

0
0

500
0

0

0

0

Bilanz

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 34

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

21.877
0
14.242
692
36.811

11.478
0
15.558
21
27.057

11.822
0
11.728
19
23.569

1.388
4.018
31.343
62
36.811

742
1.239
24.999
77
27.057

557
219
22.726
67
23.569

PEG
8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse und Bestandsveränderungen
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

13.159
326
24
0
13.509

14.022
111
6
0
14.139

13.620
244
12
0
13.876

557
10.092
385
640
920
268
647
13.509

469
11.596
401
347
1.073
69
184
14.139

376
11.894
417
350
825
10
4
13.876

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2011
13.490
13.380
110

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

13.509
12.862
647

14.139
13.955
184

13.876
13.872
4

14.322
14.635
-313

5.484
5.644
-160

3.207
3.192
15

1.028
1.007
21

7.608
7.496
112

Überschuss/Fehlbetrag
in T€
800

Ertrag/Aufwand in T€
18.000
Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

16.000
14.000

600

12.000

400

10.000

200

8.000

6.000

0

4.000

-200

2.000
0

-400
Plan 2011

9.

16.179
15.814
365

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

%
%
%
%
%

2010

T€

2008

2007

2006

2005

3,8

2,7

2,4

0,2

2,3

4,4

46,6

24,8

0,7

negativ

negativ

2,8

4,9

1,3

0,0

negativ

negativ

0,5

4,3

4,7

3,5

2,2

2,3

3,9

6,4

6,5

4,7

0,6

5,0

7,0

59

42

50

37

46

63

1.287
69

531
69

354
84

-112
76

37
71

20
83

%
T€

2009

Seite 35

PEG

10.

Leistungsdaten
2010

Wesentliche Projekte/Leistungen
Kantinengebäude Lise-Meitner-Str. 9
(Lise-Meitner-Forum)

2009

2008

vermietet

vermietet

vermietet

Neubau "Carl Walther"

vermietet

vermietet

vermietet

Neubau ZSW

vermietet, 2011
verkauft

vermietet

vermietet

Erweiterungsbau Ulm-Photonics

vermietet

vermietet

vermietet

Stadtregal, BA 3

verkauft

überwiegend
verkauft

in Bau, überwiegend verkauft

Stadtregal, BA 4

verkauft

im Bau, überin Planung
wiegend verkauft

Stadtregal, BA 5

in Planung

Stadtregal, BA MD 10 (N1)

vermietet

Erweiterung ZSW

in Bau

in Planung
fertiggestellt,
überwiegend
vermietet
in Planung

Neubau Akademie für Kommunikation

in Planung

in Planung

11.

in Bau, überwiegend vermietet

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die Tätigkeit der Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH war im Geschäftsjahr 2010 hauptsächlich dadurch geprägt, dass der 4. BA im Stadtregal weitgehend fertiggestellt und an die Käufer übergeben werden
konnte. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte waren das Projektmanagement zum Bau des Zentrums für Solarund Wasserstofftechnologie (ZSW) und der Akademie für Kommunikation sowie die Vorbereitung des 5. BA
im Stadtregal. Die langfristig vermieteten Objekte MD10 im Stadtregal und der Erweiterungsbau Photonics
wurden in das Anlagevermögen übernommen.
Insbesondere der Verkauf des 4. BA Stadtregal und von Restbeständen der vorherigen Bauabschnitte hat zu
einer deutlichen Verbesserung des Jahresergebnisses beigetragen.
Die Umsatzerlöse einschließlich der Verminderung des Bestands für die in Ausführung befindlicher Bauvorhaben sind gegenüber dem Vorjahr (14.022 T€) auf 13.159 T€ leicht zurückgegangen und ergeben sich zum
überwiegenden Teil aus den Verkaufserlösen für den BA 4 Stadtregal. In den Umsatzerlösen sind darüber
hinaus Erträge von zusammen rd. 2.527 T€ (Vorjahr 1.968 T€) enthalten, die aus Mieterlösen, Kantinenbeiträgen sowie Erlösen aus Provisionen und Dienstleistungen resultieren. An sonstigen betrieblichen Erträgen
(Wertberichtigungen und Auflösung Rückstellungen) und Zinsen konnten außerdem 350 T€ ergebniswirksam
verbucht werden.
An Aufwendungen für bezogene Lieferungen und Leistungen sind insgesamt 10.092 T€ angefallen. Diese
liegen damit um rd. 1,5 Mio. € unter dem Vorjahr und betreffen zum ganz überwiegenden Teil die baulichen
Aufwendungen einschließlich der Neben- und Grundstückskosten für die aktuellen Projekte, sowie Aufwendungen in Höhe von 470 T€ für Mietgarantien, sowie Nebenkosten und Hausverwaltung für die an Dritte
vermieteten Objekte. Bei den sonstigen Aufwandspositionen haben sich gegenüber dem Vorjahr die sonstigen betrieblichen Aufwendungen und Zinsaufwendungen für die Projektfinanzierungen reduziert, während
die Personalkosten und Abschreibungen gestiegen sind.
Das Betriebsergebnis vor Zinsen und Steuern konnte gegenüber dem Vorjahr um rd. 492 T€ verbessert werden und beträgt 1.811 T€. Nach Abzug von Zinsaufwendungen und Steuern verbleibt ein Jahresüberschuss
von 647 T€ (Vorjahr 184 T€). Damit wurde der Ansatz des Wirtschaftsplans mit einem geplanten Überschuss
von 122 T€ deutlich übertroffen.
Die Kapazität der Gesellschaft ist mit Umsetzung der aktuellen und der in der Planung befindlichen Projekte
ausgelastet. Risiken aus dem Ausfall von Mietern können nicht ausgeschlossen werden. Diese werden durch
umfangreiche Prüfungsmaßnahmen vor Umsetzung der Projekte und Sicherungsmaßnahmen, wie z.B. Kostenbeteiligungen bei den Investitionen, minimiert.
Seite 36

PEG
Der 5. BA im Stadtregal wird erst in 2012 fertiggestellt. Da der daraus resultierende Umsatz ebenfalls erst ab
2012 realisiert werden kann, wird der Umsatz in 2011 deshalb deutlich unter dem Niveau von 2010 liegen.
Durch die stabilen Dienstleistungs- und Vermittlungstätigkeiten wird für 2011 dennoch mit einem positiven
Ergebnis von 110 T€ gerechnet.

Seite 37

SAN

SANIERUNGSTREUHAND ULM GMBH (SAN)
Neue Straße 102
89073 Ulm
www.san-ulm.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Stadt Ulm - alleinige Gesellschafterin
Stammkapital 55.000 €

2.

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 27.08.2004.

3.2.

Die Gesellschaft fördert und betreibt insbesondere die städtebauliche Erneuerung der Stadt Ulm.
Sie kann auch außerhalb der Stadt Ulm tätig werden. Zu diesem Zwecke kann die Gesellschaft insbesondere Maßnahmen der Stadterneuerung vorbereiten, betreuen, durchführen oder die Durchführung dieser Maßnahmen leiten.

3.3.

Die Gesellschaft ist Sanierungsträger im Sinne der §§ 157 ff Baugesetzbuch. Sie besitzt zudem seit
2008 das ADS-Gütesiegel. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft im Treuhandverhältnis, im Betreuungsverhältnis oder im Unternehmensverhältnis tätig werden.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde im Geschäftsjahr erfüllt. Auf den Lagebericht (Ziffer
11) und die unter Ziffer 10 angegebenen Leistungsdaten wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat – 15 Mitglieder (Stand 31.12.2010)
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Mitglieder:

Oberbürgermeister Ivo Gönner
Bürgermeister Alexander Wetzig
1. Bürgermeister Gunter Czisch
Stadtrat Erwin Böck
Stadtrat Karl Fassnacht
Stadtrat Dr. Thomas Kienle
Stadtrat Jürgen Kriechbaum
Stadträtin Barbara Münch
Stadtrat Christof Nagel
Städt. Angestellter Richard Nann
Stadträtin Birgit Schäfer-Oelmayer
Stadträtin Lisa Schanz
Stadtrat Dr. Rüdiger Reck
Stadtverwaltungsdirektor Ulrich Soldner
Stadträtin Anette Weinreich

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr insgesamt 3.780 €.

Seite 38

SAN
4.2.

Geschäftsführung
Dipl. Ing. Angela Wagner
Die Geschäftsführerin erhielt im Geschäftsjahr folgende Bezüge:
- Basisvergütung
(darin enthalten Arbeitgeberaufwand zur Altersversorgung 12.457,64 Euro)
- Einmalige Zulage

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen

5.1.1.

Maßnahmen der Stadterneuerung in Ulm

83.305,76 Euro
2.545,89 Euro

Zum Zwecke der städtebaulichen Erneuerung in Ulm hat die Gesellschaft am 20. Mai 1977 u. 19.
Dezember 1994 mit der Stadt einen Rahmenvertrag über die Vorbereitung und Durchführung von
Sanierungsmaßnahmen nach dem Städtebauförderungsgesetz abgeschlossen. Die Einzelmaßnahmen werden jeweils anhand gesonderter Verträge geregelt. Die Gesellschaft wird dabei jeweils im
Treuhandverhältnis tätig. Im Geschäftsjahr betreute die Gesellschaft folgende Sanierungsgebiete:

5.1.2.

5.1.3.



"Stadtmitte Münster"

(seit 1986 in der Durchführung)



"Wiblingen Ortskern"

(in der Abrechnung)



"Söflingen Ortskern 1"

(in der Abrechnung)



"Söflingen Ortskern 2"

(seit 1997 in der Durchführung)



"Weststadt - Soziale Stadt"

(seit 2000 in der Durchführung)



„Magirus II“

(seit 2005 in der Durchführung)



„Oberer Kuhberg“

(seit 2010 in der Durchführung)

Tätigkeiten außerhalb Ulms


Seit 1996 ist die Gesellschaft für die Stadt Neu-Ulm in mehreren förmlich festgelegten Sanierungsgebieten beratend tätig.



Die Gemeinde Amstetten hat SAN 2001 mit vorbereitenden Untersuchungen beauftragt.
2003 wurde der Vertrag zur Durchführung der Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen. Die
Abrechnung erfolgt 2011.



Die Stadt Ehingen hat SAN 2000 mit vorbereitenden Untersuchungen beauftragt. 2003
wurde ein Treuhändervertrag zur Vorbereitung und Durchführung von Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen.



Die bereits bisher von der SAN betreute Gemeinde Beimerstetten wurde 2009 in das Landessanierungsprogramm aufgenommen. Ein Treuhändervertrag wurde am 24.07.2009 abgeschlossen.

Wohnungs- und Eigentumsverwaltung
Es werden nur Objekte innerhalb des Treuhandvermögens verwaltet.

5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes eigenes Personal. Einige Querschnittsaufgaben erfolgen gegen Kostenersatz durch städtische Dienststellen.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
2009
2008
2007
Beschäftigte
10,5
10,5
11,5
10,5
Auszubildende
0
0
0
0

Seite 39

SAN
6.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
- Verlustabdeckung
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

7.

0
0

0
0

0

0

0

Bilanz
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Sonderposten mit Rücklageanteil
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung

13
0
560
0
573

17
0
397
0
414

15
0
351
0
366

176
0
148
249
0
573

160
0
147
107
0
414

155
0
64
147
0
366

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge, unfertige Leistungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

0
0

791
2
2
0
795

867
1
2
0
870

898
5
3
6
912

629
0
140
7
0
3
16
795

694
8
128
9
0
27
4
870

704
10
165
12
0
4
11
906

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2011
744
739
5

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

795
779
16

870
866
4

906
895
11

Seite 40

807
813
-6

793
782
11

749
740
9

709
699
10

721
702
19

682
720
-38

SAN
Ertra g/Aufwand i n T€
1000
900
800
700
600
500
400
300
200
100
0

Plan 2011

9.

Aufwand

30

Überschuss / Fehlbetrag

20
10
0

-10
-20
-30

-40

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen+/-SoPo mit Rücklageanteil

Personalaufwand je Mitarbeiter

10.

Übers chuss/Fehlbetrag
i n T€ 40

Ertrag

2010

2009

2008

2007

2006

2005

%

31

39

42

28

33

56

%

9,2

2,6

7,2

negativ

7,4

6,2

%

2,0

0,5

1,3

negativ

1,5

1,2

%

2,8

1,0

3,1

negativ

2,4

3,5

%

1.403

929

1.005

653

697

480

%

2

4

4

4

5

12

T€

23

13

23

15

29

22

T€

60

66

61

61

62

62

Leistungsdaten

Bewirtschaftete Ausgaben im
Treuhandvermögen
- Sanierungsgebiet "Stadtmitte-Münster"
- Sanierungsgebiet "Söflingen-Ortskern 1"
- Sanierungsgebiet "Söflingen-Ortskern 2"
- Sanierungsgebiet "Wiblingen-Ortskern"
- Sanierungsgebiet "Weststadt-Soziale Stadt"
- Sanierungsgebiet "Magirus II"
- Sanierungsgebiet "Oberer Kuhberg"
Summe

2010

2009

in T€

in T€

60
0
117
0
4.864
983
500
6.524

2008
in T€

2.337
0
241
563
4.708
517
0
8.366

886
415
261
152
3.964
1.370
0
7.048

Anmerkung: Das Treuhandvermögen findet keinen Niederschlag in der Bilanz des Unternehmens.

Umsatzerlöse aus Betreuungstätigkeit
- Sanierungsgebiet "Stadtmitte-Münster"
- Sanierungsgebiet "Oberer Kuhberg"
- Sanierungsgebiet "Söflingen-Ortskern 2"
- Sanierungsgebiet "Wiblingen-Ortskern"
- Sanierungsgebiet "Weststadt-Soziale Stadt"
- Sanierungsgebiet "Magirus II"
- Sanierungsbetreuung in der Region
- Allgemeine Baubetreuung, sonst. Projekte
Summe

Seite 41

2010

2009

in T€

in T€

50
6
30
0
475
85
71
9
726

2008
in T€

120
0
75
5
500
45
115
5
865

70
0
72
70
419
95
89
57
872

SAN
11.

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die SAN als kommunales Unternehmen mit Beratungs- und Betreuungstätigkeit insbesondere im investiven
Bereich kann im Umfeld der Bauwirtschaft angesiedelt werden. Allerdings ist sie besonders eng mit dem
staatlichen Steuerungsinstrument der Städtebauförderung und der damit verbundenen kommunalen CoFinanzierung verbunden. Sie ist sogar in wesentlichen Aufgabenbereichen von diesen abhängig. Die Städtebauförderung ist auf Bundesebene mittlerweile in 9 Teil-Programme untergliedert, die unterschiedliche räumliche und inhaltliche Schwerpunkte bilden. Baden-Württemberg unterhält zudem ein Landessanierungsprogramm. Diese Ausdifferenzierung und Erweiterung der Programme steht für den hohen Stellenwert der Städtebauförderung als „Struktur- und Konjunkturprogramm“ mit wesentlichem Beitrag zur baukulturellen, städtebaulichen und sozialräumlichen Entwicklung in Deutschland.
Die Aufgaben der Stadterneuerung werden in den kommenden Jahren nicht geringer, sie verlagern sich nur
innerhalb der Kommunen geographisch und inhaltlich. Waren es in der klassischen Sanierung eher die historischen Stadtkerne, die erneuert werden mussten, so sind es heute und in Zukunft die vor 1970 entwickelten
Wohngebiete, die durch ihren hohen Energieverbrauch einer Erneuerung bedürfen oder die Konversionsflächen aufgelassener Industrie- und Gewerbeareale, die einer neuen Nutzung zugeführt werden müssen. Ebenso sind Megatrends wie dem demografischen Wandel und Flächenverbrauch zu begegnen.
Die SAN betreute im abgelaufenen Geschäftsjahr sechs Ulmer Stadterneuerungsgebiete:
→ „Stadtmitte-Münster“ im SEP-Programm (Stadterneuerungs- und Entwicklungsprogramm; getragen
von Bund, Land und Stadt)
→ „Söflingen-Ortskern 2“, „Wiblingen-Ortskern“ und „Oberer Kuhberg“ im LSP-Programm (Landessanierungsprogramm; getragen von Land und Stadt)
→ „Weststadt - Soziale Stadt“ im SSP-Programm (Programm Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt; getragen von Bund, Land und Stadt) und
→ „Magirus 2“ im SUW-Programm (Programm Stadtumbau-West; getragen von Bund, Land und Stadt).
→ „Söflingen-Ortskern 1“ und „Wiblingen Ortskern“, die sich in der Abrechnung befinden.
In 2009 beschloss der Ulmer Stadtrat zudem die Beantragung Vorbereitender Untersuchungen für ein neues
Gebiet, das „Wengenviertel“, die jedoch erst 2011 begonnen werden. Für Maßnahmen im Investitionspakt
„Förderung von Maßnahmen zur Energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen“
war die SAN stadtintern beratend tätig.
Die Umsatzerlöse sind gegenüber dem Vorjahr von 867 T€ auf 791 T€ zurückgegangen. Sie wurden zum
überwiegenden Teil aus den Treuhandmaßnahmen der Stadt Ulm (655 T€) erzielt. Durch die Beauftragung
von verschiedenen Gemeinden im Alb-Donau-Kreis ergaben sich im letzten Jahr Betreuungsentgelte von 71
T€. Gegenüber dem Vorjahr (115 T€) und dem Wirtschaftsplan (100 T€) ist auch hier ein Rückgang der Erlöse
zu verzeichnen. Zusammen mit den sonstigen Erträgen von 66 T€ summierten sich die Gesamteinnahmen auf
795 T€ (Planansatz von 860 T€).
Die Gesamtaufwendungen sind im Geschäftsjahr 2010 auf 779 T€ zurückgegangen (Vorjahr 866 T€) und
liegen damit deutlich unter dem Planansatz von 852 T€. Gegenüber dem Plan ergeben sich Kostenreduzierungen insbesondere bei den Personalaufwendungen mit -44 T€ durch die Reduzierung um eine halbe Personalstelle. Weitere geringfügigere Einsparungen ergaben sich beim steuerlichen Aufwand sowie den Sachkosten.
Die geringeren Umsatzerlöse konnten damit mehr als kompensiert werden, so dass sich im Saldo ein über
dem Plan (10 T€) liegender Jahresüberschuss von 16 T€ ergab.
Die städtebauliche Erneuerung ist für die einzelnen Gebiete eine langfristige Maßnahme über mehrere Jahre.
Der Sanierungsträger ist während der gesamten Laufzeit kontinuierlich daran beteiligt.
Die positive Entwicklung der Städtebauförderung der vergangenen Jahre wurde durch die Wirtschaftskrise in
2009 abgeschwächt. Ungewissheiten über künftige Schwerpunkte und Programmausstattungen prägten das
Jahr 2010. Der Bund kündigte eine deutliche Kürzung des Bundesanteils an den Fördermitteln an. Die Kürzung betrug letztlich rund 15%. Das Land Baden- Württemberg hat die Landesmittel allerdings etwas aufgestockt.
Das Auslaufen von zwei Sanierungsgebieten in Ulm in 2010 erforderte dennoch das rechtzeitige Vorbereiten
neuer Gebiete, um wichtige Aufgaben der Stadterneuerung voranzutreiben und die Auslastung der GmbH zu
gewährleisten. Die Vorgespräche mit dem Wirtschaftsministerium signalisierten eine voraussichtliche Programmaufnahme beider Gebiete. Zudem konnte erreicht werden, dass das Gebiet Oberer Kuhberg (u.a. Sanie-

Seite 42

SAN
rung HfG-Gebäude) wegen seiner landesweiten Bedeutung kurzfristig ins Landessanierungsprogramm aufgenommen wurde.
Unter o.g. Voraussetzung sämtlicher Programmaufnahmen in 2010 für die Jahre 2011 bis 2019 ist die kurzbis mittelfristige Auslastung der Gesellschaft gesichert. Nach Bedarf erfolgende Aufstockungsanträge sind
erforderlich. Auslastungsschwankungen aufgrund von Verschiebungen im Fördermittelzufluss sollen durch
anderweitige innerstädtische Aufträge abgefedert werden.

Seite 43

SWU-Konzern

STADTWERKE ULM/NEU-ULM - KONZERN (SWU)
Karlstrasse 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

SWU-Unternehmensgruppe
Aufgabe der SWU-Unternehmensgruppe, mit der operativen Holdinggesellschaft SWU Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm GmbH an der Spitze, ist es, die Region Ulm/Neu-Ulm mit Strom, Erdgas, Trinkwasser,
Fernwärme und Telekommunikation zu versorgen und den öffentlichen Nahverkehr in der Doppelstadt durchzuführen. Alle hierzu förderlichen Dienstleistungen ergänzen diese Aufgabe.
Die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH hat als Management- und Dienstleistungsunternehmen die
Funktion einer geschäftsführenden Holding. Neben der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH als Mutterunternehmen, gehören folgende Gesellschaften zum Konzernkreis:

SWU Unternehmensgruppe
- Stand 31.12.2010 -

Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm GmbH
100 %

100 %

100 %

100 %

Ulm/Neu-Ulm GmbH

SWU Verkehr
GmbH

SWU Energie
GmbH

SWU Vertrieb
Online GmbH

gegr. 12/2008

gegr. 12/1998

gegr. 12/1998

gegr. 11/2009

SWU Nahverkehr

51,2 %

70 %

Schwaben M obil
Nahverkehr Service
GmbH

WKW Staustufe
Kostheim/M ain
GmbH & Co.KG

gegr. 6/2006

gegr.03/2006

100 %

SWU Vertrieb
GmbH
gegr. 4/1999

100 %

SWU Netze
GmbH
gegr. 12/2004

Anmerkung:
In den Konzernkreis sind Konzernunternehmen von untergeordneter
Bedeutung und assoziierte Unternehmen nicht einbezogen. Die
Darstellung beschränkt sich auf die wesentlichen Gesellschaften

100 %

SWU TeleNet
GmbH
gegr. 8/2000

Die Gesellschaften sind über Beherrschungs- und/oder Gewinnabführungsverträge meist organschaftlich verbunden. Die Entwicklung der Unernehmensgruppe, die sich im alleinigen Eigentum
der beiden Städte Ulm und Neu-Ulm befindet, ist geprägt von den weitreichenden Veränderungen
am Energie- und Verkehrsmarkt.
Die Berichterstattung für 2010 erfolgt auf Basis konsolidierter Daten für den Konzern und zusätzlich für die wesentlichen Konzern-Gesellschaften mit operativem Geschäftsbetrieb, an denen die
Stadt Ulm mehrheitlich beteiligt ist. Über die SWU Vertrieb Online GmbH wird nicht gesondert berichtet, da diese lediglich in 2010 tätig war (Bilanzsumme 57 T€, Umsatzerlöse 22 T€) und zum
01.01.2011 mit der SWU Energie GmbH verschmolzen wurde.
In den Konsolidierungskreis des Konzernabschlusses sind als assoziierte Unternehmen auch die Beteiligungsgesellschaften Fernwärme Ulm GmbH, THW-Technische Werke Herbrechtingen GmbH,
Technische Werke Blaubeuren GmbH und Gasversorgung Langenau GmbH, an denen die SWU jeweils einen Anteil von 50 % hält, einbezogen.
2.

Geschäftsführung
Die kaufmännische Geschäftsführung für die als Holding fungierende SWU Stadtwerke Ulm/NeuUlm GmbH liegt bei Herrn Dipl. oec. Matthias Berz.

Seite 44

SWU-Konzern
Die Geschäftsführer der einzelnen SWU-Unternehmen sind in den einzelnen Unternehmensberichten aufgeführt.
Die Gesamtaufwendungen für die Geschäftsführer der Holding und der 100%-igen Tochter- und
Enkelgesellschaften betrugen im Geschäftsjahr 2010 insgesamt 973.160 Euro.
Einer Veröffentlichung der Bezüge in individualisierter Form haben die Geschäftsführer nicht zugestimmt.
3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen im Konzern ohne Aushilfen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)

Beschäftigte *
Auszubildende

2010
977
41

2009
962
40

2008
958
39

2007
963
43

* inkl. Schwaben Mobil

4.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen 1)
- Verlustabdeckung ÖPNV
2. Leistungen der Gesellschaft
- Konzessionsabgabe
- Gewinnabführung (brutto, kassenwirksam im Folgejahr

0
1.528

950
1.528

4.212
1.528

7.177
5.621

7.004
3.747

7.108
0

1) Kapitaleinlagen für Straßenbahnausbau Linie 1

5.

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Ertragszuschüsse u. Sonderposten
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 45

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

278.388
91.807
109.256
1.044
480.495

265.794
77.072
98.845
15.133
456.844

241.655
72.989
89.433
13.995
418.072

112.635
36.712
68.221
262.868
59
480.495

95.393
37.105
73.857
250.476
13
456.844

89.426
37.566
60.730
230.317
33
418.072

SWU-Konzern
6.

Gewinn- und Verlustrechnungen

6.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse (einschl. Ökosteuer)
Sonst. betriebl. Erträge
Bestandsveränderungen / aktivierte Eigenleistungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Erträge aus Beteiligungen
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bezog. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

402.845
18.133
3.086
1.003
4.254
0
429.321

395.265
8.241
3.456
717
3.908
0
411.587

381.239
10.995
4.770
631
3.602
0
401.237

57.395
257.487
40.989

59.556
259.721
33.835

53.429
241.310
46.061

davon Konzessionsabgaben

Abschreibungen
Abschreibungen auf Finanzanlagen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern (einschl. Ökosteuer)
Jahresüberschuss
Summe

6.2.

10.887

11.117

10.731

22.044
0
11.221
32.964
7.221
429.321

20.542
0
8.767
25.528
3.638
411.587

20.395
1.000
8.039
27.100
3.903
401.237

langfristige Darstellung
T€

2004 ohne Verkaufserlöse GVS-Beteiligung

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2003
2002
2011
370.101 429.321 411.587 401.237 381.641 377.069 310.131 271.198 249.491 223.533
365.868 422.100 407.949 397.334 382.468 372.333 305.528 265.847 244.907 219.021
4.233
7.221
3.638
3.903
-827
4.736
4.603
5.351
4.584
4.512
Überschuss/Fehlbetrag in T€

Ertrag/Aufwand in T€
500.000

8.000

450.000

Ertrag

400.000

Überschuss / Fehlbetrag

7.000

Aufwand

6.000

350.000

5.000

300.000

4.000

250.000

3.000

200.000

2.000

150.000

1.000

100.000

0

50.000

-1.000

0

-2.000

Plan 2011

2010

2009

2008

2007

2006

Seite 46

2005

2004

2003

2002

SWU-Konzern
7.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter (ohne Aushilfen u.
Auszubildende)

8.

2010

2009

2008

2007

2006

2005

%

27

25

26

27

30

29

%

5,5

3,2

3,6

negativ

4,7

4,7

%

1,8

0,9

1,0

negativ

1,3

1,6

%

3,8

2,7

2,9

1,4

3,1

2,9

%

34

31

32

32

36

36

%

77

75

75

79

79

76

T€

27.785

20.423

21.396

14.814

20.839

21.743

T€

59

62

56

53

56

56

Konzernergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Der bereits vor Jahren eingeleitete Reformprozess der Stadtwerke vom eher verwaltenden Versorgungsunternehmen hin zu einer marktorientierten, wettbewerbsfähigen Gruppe von Dienstleistungsunternehmen wurde
auch 2010 konsequent weitergeführt. Nach einer klaren Ausrichtung der SWU-Gruppe nach Geschäftsfeldern und Geschäftsprozessen wurde 2010 mit Nachdruck die Aufgabe der Optimierung der Prozesse vor dem
Hintergrund erneut gestiegener regulatorischer Anforderungen verfolgt.
Der intensive Preiswettbewerb um Kunden aller Segmente im Energiebereich setzte sich im Jahr 2010 unvermindert fort. Trotz weiterhin starken Wettbewerbs um Strom und Erdgaskunden konnten die Absatzmengen
gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Neben der allmählichen Erholung der Wirtschaft wird insbesondere das seit 2009 konsequent umgesetzte, neue Vertriebskonzept sowie der früh einsetzende Winter als
ursächlich für die positive Entwicklung der Absatz- sowie der Kundenzahlen gesehen.
Im Energiebereich ist die Ergebnisentwicklung im Berichtsjahr insgesamt positiver als geplant (+ T€ 4.605
gegenüber Budget) zu bezeichnen. Der Jahresüberschuss liegt um 1.464 T€ über dem Vorjahreswert. Aufgrund der unerwartet raschen Erholung der Wirtschaft sowie durch die Vermarktung der Stromproduktion
der SWU Energie GmbH konnten positive Ergebnisse generiert werden. An das Mutterunternehmen konnte
insgesamt ein Gewinn von 28,3 Mio. € abgeführt werden.
Im Verkehrsbereich ist die Ergebnisentwicklung im Berichtsjahr insgesamt negativer als geplant (- T€ 2.901
gegenüber Budget). Der Jahresfehlbetrag liegt um 1.967 T€ über dem Vorjahreswert. Dies ist insbesondere
auf die Neubewertung der Pensionsrückstellungen aufgrund von BilMoG und Abschreibungen auf Altforderungen zurückzuführen. Vom Mutterunternehmen musste insgesamt ein Jahresverlust von 16,2 Mio. € ausgeglichen werden.
Die SWU Verkehr GmbH ist im Bereich des Infrastrukturaufbaus und der Vorhaltung der Fahrzeuge sowie die
Inbetriebhaltung verantwortlich. Ebenso führt sie Planungsaufgaben durch. So wurden bei der 2009 in Betrieb genommenen Straßenbahnverlängerung der Linie 1 nach Böfingen Restarbeiten an der Strecke vorgenommen. Eine wesentliche Tätigkeit der SWU Verkehr GmbH besteht derzeit darin, Straßenbahnstrecken
vom Hauptbahnhof in Ulm zur Wissenschaftsstadt, zum Kuhberg und nach Ludwigsfeld zu planen. Im Berichtsjahr wurden eine Vorplanung, eine volkswirtschaftliche Nutzen-Kosten-Untersuchung und eine betriebswirtschaftliche Bewertung bearbeitet. Diese Unterlagen werden den politischen Gremien Anfang 2011
vorgelegt. Das ermittelte Gesamtinvestitionsvolumen beträgt ohne Fahrzeugbeschaffung nach derzeitigem
Sachstand rund 190 Mio. €.
Seit dem 01.01.2010 ist die SWU Nahverkehr GmbH operativ tätig. Sie ist eine 100%ige-Tochter der SWU
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH. Als Schwestergesellschaft der SWU Verkehr GmbH ist sie für die Fahrplanung, Bestellung der ÖPNV-Leistungen bei Subunternehmen, Fahrgastinformation und Werbung in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund Donau-Iller Nahverkehrsverbundgesellschaft (DING) sowie Vertrieb der
ÖPNV-Leistungen verantwortlich. Der entstandene Jahresüberschuss von 16 T€ wurde an die Muttergesellschaft abgeführt.

Seite 47

SWU-Konzern
Der Gesamtkonzern weist mit einem konsolidierten Jahresüberschuss von 7.221 T€ ein Ergebnis aus, das auf
den Einzelergebnissen der Tochtergesellschaften, dem Ergebnis des operativen Service-Geschäftes, den Beteiligungserträgen und dem Finanzergebnis der Holding, sowie der assoziierten Unternehmen beruht. Zu den
Einzelergebnissen der Tochtergesellschaften wird auf die jeweiligen Unternehmensberichte verwiesen.
Das gesamte Konzernvermögen hat sich zum Vorjahr um 23.651 T€ (+5,2%) erhöht. Die Erhöhung resultiert
im Wesentlichen aufgrund des Anstieges des Anlagevermögens durch Investitionen vor allem in Erzeugungsanlagen und den Ausbau und Neuerwerb weiterer Beteiligungen. Die wesentlichen Projekte hierbei sind die
Holzgasanlage in Senden mit ca. 7 Mio. € und die Beteiligung am Windkraftpark in Borkum mit rund 11,3
Mio. €.
Das gezeichnete Kapital beträgt unverändert 40.000 T€. Der Konzernjahresüberschusses von 7.221 T€ und
Einzahlungen seitens des Gesellschafters, sowohl in die Kapitalrücklage als auch in das Genussrechtskapital,
erhöhen das Eigenkapital ohne Berücksichtigung des Sonderpostens von 95.393 T€ auf 112.635 T€.
Die in den vergangenen Jahren für die SWU-Unternehmensgruppe aus der Unternehmensvision abgeleiteten
strategischen Stoßrichtungen werden konsequent weiter verfolgt. Im Mittelpunkt stehen dabei nach wie vor
der Ausbau von Umsatz- und Ertragsfeldern, die kostenorientierte Optimierung von Prozessen und die Ertragsoptimierung im Kerngeschäft. Konsequente Prozess-, Service- und Umweltorientierung sowie ein ausgeprägter regionaler Ansatz werden hierfür in dazu passenden Produktentwicklungen umgesetzt.
In 2011 stehen mehrere gesellschaftsrechtliche Änderungen innerhalb der SWU Unternehmensgruppe an.
Mit der Positionierung der Bundesnetzagentur, die Personalzusatzkosten ab der 2. Regulierungsperiode nur
noch dann als dauerhaft nicht beeinflussbare Kostenanteile zu berücksichtigen, wenn diese direkt in der
Netzbetreibergesellschaft anfallen, hat sich die SWU im Projekt "Anreizregulierung SWU 2011" intensiv auseinandergesetzt und Lösungsalternativen erarbeitet. So hat sich die Alternative, den Netzservicebereich aus
der SWU Energie auszugliedern und in die SWU Netze zu integrieren, als die praktikabelste Lösung erwiesen.
Neben der Ausgliederung des Technischen (Netz-)Service aus der SWU Energie GmbH in die SWU Netze
GmbH, werden die beiden Vertriebsgesellschaften SWU Vertrieb GmbH und SWU Vertrieb online GmbH auf
die SWU Energie GmbH verschmolzen. Sämtliche vertriebliche Tätigkeiten werden damit im Laufe des Jahres
2011 in der SWU Energie GmbH gebündelt. Darüber hinaus wird die SWU TeleNet GmbH, bisher 100 %
Tochter der SWU Energie GmbH von dieser abgespalten. Sie wird dann als 100 % Tochter der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH eine Schwestergesellschaft der SWU Energie GmbH.

Gegenüber den Vorjahren rechnet die SWU-Unternehmensgruppe 2011 und 2012 mit einem geringeren
Jahresergebnis wie 2010. Gründe hierfür sind vorübergehend höhere Kapitalkosten für die anstehenden Investitionen, welche erst ab 2013 einen deutlich besseren Rückfluss generieren werden. Für 2011 plant der
SWU Konzern einen positiven Jahresüberschuss von 4,2 Mio. €.

Seite 48

SWU GmbH

SWU STADTWERKE ULM/NEU-ULM GMBH (SWU)
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
93,68
6,32

Stadt Ulm
Stadt Neu-Ulm
Stammkapital insgesamt
2.

=
=

Stammkapital
Euro
37.472.000
2.528.000
40.000.000

Beteiligungen (nach Nennwert, gerundet)

SWU Energie GmbH
SWU Verkehr GmbH
SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH
SWU Vertrieb Online GmbH
SWU Vermögensverwaltung III GmbH
Fernwärme Ulm GmbH
Bayerngas GmbH
Ulmer Brennstoffzellen-Manufaktur GmbH (UBzM)
WBZU GmbH
Energie Baden-Württemberg AG
WV Energie AG, Frankfurt
KUMAit-consult GmbH
Centrotherm Photovoltaics AG
Regionale Energieagentur Ulm gemeinnützige GmbH

Anteil
v. H.
100,00
100,00
100,00
100,00
100,00
50,00
5,00
50,00
20,00
<1,00
<1,00
50,00
<1,00
6,15

=
=
=
=
=
=
=
=
=
=
=
=
=
=

Stammkapitalanteil
Euro
60.000.000
13.000.000
50.000
25.000
25.000
9.203.500
4.016.500
15.000
5.000
295.027
6.054
25.000
1.029.944
2.000

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 16.06.1982 in der notariell beglaubigten
Fassung vom 30.06.2004.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung die Tätigkeit
als Management- und Servicegesellschaft für Unternehmen, die insbesondere der Versorgung der
Städte Ulm und Neu-Ulm und ihrer Umgebung mit Elektrizität, Erdgas, Trinkwasser, Wärme, der
Entsorgung, der Telekommunikation, dem Betrieb des öffentlichen Nahverkehrs in der Region und
des Industriegleises, sowie artverwandter Leistungen dienen.

3.3.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann sich hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche
Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.

3.4.

Die Management- u. Serviceaufgaben für den SWU-Konzern wurden im Berichtsjahr im erforderlichen Umfang wahrgenommen. Der öffentliche Zweck ist damit erfüllt.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder (Stand 31.12.2010)
Vorsitzender:
1. stellv. Vorsitzender:
2. stellv. Vorsitzender:

OB Ivo Gönner, Stadt Ulm
OB Gerold Noerenberg, Stadt Neu-Ulm
Hans-Peter Schaffner, Arbeitnehmervertreter

Seite 49

SWU GmbH
Mitglieder:

Reinhold Eichhorn, Stadtrat Ulm
Dr. Thomas Kienle, Stadtrat Ulm
Gerhard Hölzel, Bürgermeister der Stadt Neu-Ulm
Siegfried Keppler, Stadtrat Ulm
Michael Joukov, Stadtrat Ulm
Friedrich Kohler, Arbeitnehmervertreter
Dorothee Kühne, Stadträtin Ulm
Gerhard Bühler, Stadtrat Ulm
Martin Rivoir, Stadtrat Ulm
Hans-Peter Schmid, Arbeitnehmervertreter
Monika Kneher, Arbeitnehmervertreterin
Clemens Umbach, Arbeitnehmervertreter

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2010 insgesamt 34 T€.
4.3.

Geschäftsführung
Dipl. -oec. Matthias Berz

Kaufmännischer Geschäftsführer

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Grundlagen
a)

Ausgliederungsplan
Im Zuge der Ausgliederung wurde das Vermögen der SWU mit notariellem Ausgliederungsplan
vom 30.12.1998 an die Tochterunternehmen SWU Energie GmbH und SWU Verkehr GmbH übertragen. Als Gegenleistung erhielt die SWU hierfür jeweils 100 % der Anteile der übernehmenden
Gesellschaften.
b)
Geschäftsbesorgungsverträge
Am 01.01.2010 hat die Gesellschaft mit der SWU Energie GmbH, SWU Vertrieb GmbH, SWU Vertrieb Online GmbH, SWU TeleNet GmbH und der SWU Verkehr GmbH einen neuen Geschäftsbesorgungsvertrag abgeschlossen, um die konzernintern vorhandenen Kompetenzen zu nutzen und
die erbrachten Dienstleistungen verursachungsgerecht zu verrechnen. Die Verrechnung erfolgt auf
Vollkostenbasis ohne Gewinnzuschläge. Die Aufgaben der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
bestehen dabei in der Erbringung von Dienstleistungen in der Unternehmensleitung, Rechts- und
Versicherungsangelegenheiten, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Hochbauplanung und –
durchführung, Baubetreuung und Hausdienste, Personaldienstleistungen, Marketing, Einkauf und
Materialwirtschaft, internes und externes Finanz- und Rechnungswesen, Controlling und EDVLeistungen sowie Allgemeine Verwaltung.
c)
Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge
Mit steuerlicher Wirkung zum 01.12.1998 wurde am 30.12.1998 mit der SWU Energie GmbH und
der SWU Verkehr GmbH jeweils ein Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrag abgeschlossen.
Damit verpflichtet sich die SWU GmbH jeden entstehenden Fehlbetrag ihrer Tochterunternehmen
auszugleichen. Die Tochterunternehmen verpflichten sich ihrerseits die erzielten Gewinne an die
SWU GmbH abzuführen. Zwischen Tochter- und Enkelgesellschaften bestehen weitere Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge.
d)
Steuerliche Grundlagen
Mit der SWU Energie GmbH, SWU Verkehr GmbH, SWU Nahverkehr GmbH, SWU Vertrieb GmbH,
SWU Netze GmbH sowie der SWU TeleNet GmbH besteht körperschaftssteuerliche, gewerbesteuerliche und umsatzsteuerliche Organschaft. Organträgerin ist die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH.
5.2.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)

Seite 50

SWU GmbH
2010
157,5
41

Beschäftigte
Auszubildende

6.

2008
130
39

2007
122
43

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

Kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Erträge aus Beteiligungen
Erträge aus Gewinnabführungsverträgen
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Aufwendungen zur Verlustabdeckung
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

2009
134
40

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

40.239
187.510
82.307
355
310.411

43.229
184.704
53.279
300
281.512

43.584
182.331
23.174
177
249.266

111.068
22.869
176.474
0
310.411

96.218
17.516
167.778
0
281.512

89.986
17.881
141.399
0
249.266

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

12.034
17.029
5.911
2.283
28.346
0
65.603

11.730
13.818
718
1.566
26.866
0
54.698

11.248
11.119
577
1.285
23.746
0
47.975

11.001
81
18.056
2.175
16.322
7.797
3.948
6.223
65.603

9.923
73
16.567
2.059
14.202
5.837
2.382
3.655
54.698

8.678
63
14.735
2.130
12.534
6.581
-819
4.073
47.975

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2010 2009 2008 2007 2006 2005
2011
48.493 65.603 54.698 47.975 39.914 46.241 44.774
44.504 59.380 51.043 43.902 38.848 41.506 40.463
3.989 6.223 3.655 4.073 1.066 4.735 4.311

Anmerkung: 2004 außerordentlicher Ertrag durch Veräußerungserlöse

Seite 51

T€

T€

T€

2004

2003

2002

55.602 40.904 41.552
36.785 36.482 36.973
18.817 4.422 4.579

SWU GmbH

Überschuss in T€

Ertrag/Aufwand in T€
Ertrag

60.000

20.000

Aufwand

18.000

Überschuss

50.000

16.000

14.000

40.000

12.000

30.000

10.000
8.000

20.000

6.000
4.000

10.000

2.000
0

0
Pl a n 2011

8.

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Aufgabe der SWU-Unternehmensgruppe ist es, die Region Ulm/Neu-Ulm mit Strom, Erdgas, Trinkwasser und
Fernwärme zu versorgen, die Telekommunikation zu betreiben und den öffentlichen Nahverkehr in der Doppelstadt durchzuführen. Die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH hat dabei als Management- und Dienstleistungsunternehmen die Funktion einer geschäftsführenden Holding.
Die Holdinggesellschaft ist zentraler Dienstleister mit den in den Geschäftsbesorgungsverträgen festgeschriebenen Aufgaben (siehe vorstehend Ziffer 5.1 b). Die SWU-Dachgesellschaft bietet ihre Dienstleistungen auch
Beteiligungsunternehmen und kommunalen Gesellschaften an.
Neben den Umsatzerlösen aus den operativen Service-Geschäften werden Erträge aus dem konzerninternen
Vermietungsgeschäft und den von der Holding gehaltenen Beteiligungen (insbesondere FUG und Bayerngas
GmbH) erlöst. Das Unternehmensergebnis der Gesellschaft wird aber auch wesentlich durch die Einzelabschlüsse der Tochtergesellschaften, insbesondere SWU Energie GmbH und SWU Verkehr GmbH und von
deren Geschäftsverlauf bestimmt. Die Ergebnisse dieser beiden Gesellschaften betragen:
2009
2009
SWU Energie GmbH
+ 28.830 T€
+ 26.866T€
SWU Verkehr GmbH
- 16.152 T€
- 14.184T€
(Auf die Unternehmensberichte der Tochtergesellschaften wird verwiesen)
Auf der Aufwandsseite wird der Jahresabschluss zudem durch das Finanzergebnis (Zinsen und Steuern für die
Unternehmensgruppe) belastet. Mit einem Jahresüberschuss von 6.223 T€ (Vorjahr 3.655 T€) wird ein Ergebnis ausgewiesen, das um 1.946 T€ über dem Plan liegt.
Bei einer anhaltend schwierigen Marktlage in den Energie-Geschäftsfeldern rechnet die SWUUnternehmensgruppe in 2011 mit einem geringeren Jahresergebnis als 2010. Gründe hierfür sind vorübergehend höhere Kapitalkosten für die anstehenden Investitionen. Der Wirtschaftsplan sieht einen Jahresüberschuss von 3.989 T€ vor.

Seite 52

SWU Energie

SWU ENERGIE GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
100,00 =

Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
2.

Stammkapital
Euro
60.000.000

Beteiligungen (nach Nennwert)
Anteil
v. H.
SWU Vertrieb GmbH
SWU TeleNet GmbH
SWU Netze GmbH
WKW Staustufe Kostheim/Main GmbH & Co. KG1
SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II mbH
SWU Energie Beteiligungsgesellschaft III mbH
TWB-Technische Werke Blaubeuren GmbH
GVL-Gasversorgung Langenau GmbH
TWH-Technische Werke Herbrechtingen GmbH
European Energy Exchange AG
Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co.KG1
Zweckverband Landeswasserversorgung Stuttgart (Umlageanteil)
Zweckverband Wasserversorgung Ulmer Alb (Umlageanteil)
BMK Biomasse Kraftwerk GmbH
Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH Co. KG1
Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG1
Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH & Co. KG1
Trianel GmbH, Aachen
Technologieplattform Bioenergie und Methan GmbH & Co. KG1

Stammkapitalanteil
Euro
100,00 =
25.000
100,00 =
750.000
100,00 =
100.000
70,00 =
700.000
100,00 =
25.000
100,00 =
25.000
50,00 =
490.170
50,00 =
256.000
50,00 = 2.795.000
<2,00 =
156.000
9,36 = 3.958.739
ca.= 1.934.000
ca.=
344.080
25,20 =
126.000
5,28 = 1.562.241
3,84 =
704.428
24,40 =
157.576
4,21 =
764.000
5,00 =
20.000

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 02.06.2003 in der Fassung vom 02.02.2005.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung die Versorgung der Städte Ulm und Neu-Ulm und ihrer Umgebung mit Elektrizität, Erdgas, Trinkwasser und
Wärme, sowie artverwandte Dienstleistungen in den vorgenannten Bereichen.

3.3.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann sich hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche
Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten unter Ziffer 9 und den
Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

1

angegeben ist die Höhe des Haftungskapitals nach Gesellschaftsvertrag

Seite 53

SWU Energie
4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder
Besetzung siehe SWU GmbH.
Die Bezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr 2010 insgesamt 1.768 Euro.

4.3.

Geschäftsführung
Dipl. -oec. Matthias Berz
Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Schäffner

Kaufmännischer Geschäftsführer
Technischer Geschäftsführer

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Ausgliederungsplan
Im Zuge der Ausgliederung wurde das Vermögen der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH mit notariellem Ausgliederungsplan vom 30.12.1998 zum 01.12.1998 an die Tochterunternehmen SWU Energie GmbH und SWU Verkehr GmbH übertragen. Als Gegenleistung erhielt die SWU hierfür jeweils
100 % der Anteile der übernehmenden Gesellschaften.
b)
Geschäftsbesorgungsvertrag
Am 01.01.2010 hat die Gesellschaft mit der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH und weiteren
Konzern-Gesellschaften einen Geschäftsbesorgungsvertrag abgeschlossen um die erbrachten
Dienstleistungen verursachungsgerecht zu verrechnen. Die Verrechnung erfolgt auf Vollkostenbasis
ohne Gewinnzuschläge. Die Aufgaben der SWU Energie GmbH bestehen dabei in der Tarifkundenbetreuung, Tarifkunden- und Energieabrechnung, Nachrichten- und Messtechnik, Netzplanung, bau und –unterhalt sowie Wärme-Direkt-Service und Energiedienstleistungen.
c)
Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge
Zwischen der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH und der SWU Energie GmbH besteht ein Gewinnabführungsvertrag. Die Eintragung ins Handelsregister erfolgte am 03.12.2002. Ein Beherrschungsund Gewinnabführungsvertrag besteht seit 15.04.1999 mit der SWU Vertrieb GmbH. Die Eintragung ins Handelsregister erfolgte am 05.07.1999. Mit der SWU TeleNet GmbH wurde am
03.12.2002 ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Die Eintragung ins Handelsregister erfolgte
am 06.12.2002. Ein Ergebnisabführungsvertrag mit der SWU Netze GmbH wurde am 21.12.2004
und mit der SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II mbH am 20.06.2006 abgeschlossen.
d)
Betriebsführungsverträge
Es wurden diverse Betriebsführungsverträge abgeschlossen. U.a. mit der Gasversorgung Langenau
GmbH, TW Blaubeuren GmbH, TW Herbrechtingen GmbH und der FUG GmbH.
5.2.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Konzessionsverträge
Mit den Städten Ulm und Neu-Ulm bestehen Konzessionsverträge über die Benutzung öffentlicher
Verkehrsflächen zum Zwecke der Versorgung mit elektrischer Energie, leitungsgebundenem Wasser
und Gas. Die Verträge wurden im Jahr 2003 neu gefasst.
Weitere Konzessionsverträge über die Versorgung mit Strom und Gas bestehen mit verschiedenen
Gemeinden im Umland.
b)
Stromversorgung
Das Netzgebiet auf baden-württembergischer Seite umfasst im Wesentlichen das Stadtgebiet Ulm
und Blaustein.
Das Netzgebiet auf bayerischer Seite umfasst die Kernstadt Neu-Ulm mit allen Stadtteilen außer
Steinheim, sowie die Stadt Senden.

Seite 54

SWU Energie
Der gesamte Energieeinkauf wird von der SWU Vertrieb GmbH gegen Verrechnung getätigt. Zusätzlich wird die Versorgung durch die Eigenerzeugung in sieben Wasserkraftwerken und den Beteiligungen an Stromerzeugungsanlagen bzw. Kraftwerken sichergestellt.
c)
Gasversorgung
Das Gas für die Versorgung der Stadtgebiete Ulm und Neu-Ulm sowie Senden, Vöhringen, Blaustein, Erbach, Oberdischingen, Illerrieden, Hüttisheim, Illerkirchberg, Staig, Schnürpflingen und
Elchingen bezieht die Gesellschaft über die SWU Vertrieb GmbH.
d)
Wasserversorgung
Die SWU versorgen den Raum Ulm und Neu-Ulm mit Trinkwasser. Das Wasser gewinnt die Gesellschaft dabei aus eigenen Brunnen, womit der Großteil des Gesamtbedarfes gedeckt werden kann.
Der Restbedarf wird durch Fremdbezug gedeckt.
e)
Wärme
In Ulm wird die Fernwärmeversorgung seit 01.07.1995 fast ausschließlich von der Fernwärme Ulm
GmbH durchgeführt. Das Stammkapital wird von der SWU GmbH und der EnBW mit jeweils 50 %
gehalten. Daneben wird mit gesellschaftseigenen Blockheizkraftwerken die Fernheizung als Betriebszweig der SWU betrieben. Seit 1995 wird ein Wärme-Direkt-Service angeboten, der neben
der Belieferung mit Erdgas auch Bau, Betrieb, Unterhalt und Finanzierung von Wärmeerzeugungsund Verteileranlagen umfasst.
5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2009
415
0

393
0

2008
418
0

2007
426
0

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Ertragszuschüsse, Sonderposten
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 55

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

184.682
52.890
56.831
610
295.013

170.283
41.055
35.545
9.411
256.294

158.158
37.303
62.108
8.189
265.758

124.458
36.713
16.840
117.002
0
295.013

124.458
37.105
15.322
79.409
0
256.294

124.458
37.566
12.338
91.396
0
265.758

SWU Energie
7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse (einschl. Strom- u. Energiesteuer)
Sonst. betriebl. Erträge, aktivierte Eigenleistungen
Sonst. Zinsen, Erträge von Beteiligungen
Erträge aus Gewinnabführungsverträgen
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen aus Sach- u. Finanzanlagen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Verlustübernahmen
Steuern (einschl. Strom- u. Energiesteuer)
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

262.540
17.704
1.926
7.254
0
289.424

265.537
15.509
1.157
8.249
0
290.452

267.577
17.256
3.116
11.458
0
299.407

22.879
164.027
35.806
16.048
6.275
1
16.058
28.330
289.424

26.143
179.350
30.436
14.183
1.733
1
11.740
26.866
290.452

23.716
173.384
30.415
14.945
2.265
15.534
15.402
23.746
299.407

langfristige Darstellung
T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2003
2002
2011
295.068 289.424 290.452 299.407 254.818 263.418 249.807 198.793 194.342 180.927
276.361 261.094 263.586 275.661 235.241 237.519 224.331 174.803 171.611 159.410
18.707 28.330 26.866 23.746 19.577 25.899 25.476 23.990 22.731 21.517

Ertrag
Aufwand
Überschuss

Übers chuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
350.000

30.000

300.000

25.000

250.000

20.000

200.000
15.000
150.000
10.000

100.000
Ertrag

5.000

Aufwand

50.000

Überschuss

0

0
Pl a n 2011

2010

2009

2008

2007

2006

Seite 56

2005

2004

2003

2002

SWU Energie
8.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

9.

Leistungsdaten

9.1.

Stromversorgung

2010

2009

2008

2005

48

56

54

52

56

50

%

19,8

18,8

16,6

13,6

18,0

17,7

%

10,8

10,1

8,9

8,1

10,4

10,7

%

11,7

11,2

9,8

7,8

10,9

9,5

%

62

71

79

89

95

95

%

81

82

74

65

66

58

T€

41.198

37.266

34.864

29.653

36.088

37.379

T€

58

63

57

54

52

53

2010

2009

2008

in GWh

570
1.575
311

430
1.425
298

616
1.336
300

7

7

7

7
978
1.029
2.920 km
50.004

7
974
1.026
2.896 km
49.771

7
861
945
2.589 km
44.127

Erdgasversorgung
2010

1. Leistungsdaten
Erdgasabgabe
2. Sonstige Daten
a) Druckregelung
- Übernahmestationen
- eigene Reglerstationen
b) Leitungslänge
c) Kundenanschlüsse

9.3.

2006

%

1. Leistungsdaten
a) Stromerzeugung
b) Stromverteilung (ohne Netzverluste)
c) Stromabsatz im SWU-Netz (ohne Vertrieb GmbH)
2. Sonstige Daten
a) Wasserkraftwerke
b) Umspannung
- Umspannwerke
- eigene Trafostationen
- eigene Transformatoren
c) Verteilung - Leitungslänge
d) Kundenanschlüsse

9.2.

2007

2009

2008

in GWh

1.990

1.880

2.017

11
68
1.023 km
26.221

12
65
1.012 km
25.891

6
58
888 km
21.876

Trinkwasserversorgung
2010

1. Leistungsdaten
Wasserabgabe
2. Sonstige Daten
a) eigene Brunnen
b) Speicheranlagen - Behälter/Speichervolumen
c) Versorgungsnetz
d) Kundenanschlüsse

2009

2008

in Mio. m³

Seite 57

10,2

10,1

10,1

14
8/40.702 m³
766 km
31.198

14
8/40.702 m³
764 km
31.010

14
10/40.752 m³
759 km
30.837

SWU Energie
9.4.

Wärme
2010

Leistungs- und sonstige Daten
a) Wärmeversorgungsanlagen
- Heizwerke u. Heizkraftwerke
- Verteilnetz
- Wärmeabgabe
b) Wärme-Direkt-Service
- Anlagen
- Anschlussleistung
- Wärmeabgabe

9.5.

2009

2008

4
29 km
60 GWh

4
24 km
55 GWh

4
22,9 km
53,2 GWh

248
52 MW
70 GWh

235
49 MW
66,3 GWh

223
46 MW
65,2 GWh

Entwicklung Strom und Gas

GWh

Strom/Erdgas

2.500
2.300
2.100

1.900

Stromverteilung

1.700

Stromverkauf
Erdgasverteilung

1.500

Erdgasverkauf

1.300
1.100
900
2010

10.

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die einzelnen Versorgungsbereiche haben sich für die SWU-Gruppe wie folgt entwickelt:
verkaufte Menge
zum Vorjahr
- Strom
1.601 GWh
+ 12,4 %
davon SWU Vertrieb
759 GWh
+ 15,1 %
davon SWU Energie
311 GWh
+ 4,4 %
davon Großhandel
531 GWh
+ 8,7 %
- Erdgas
1.990 GWh
+ 5,9 %
- Trinkwasser
10.094 Tsd m³
- 1,4 %
- Fernwärme
60 GWh
+ 10,1 %
Der über den Preis geführte Verdrängungswettbewerb im Strommarkt hielt auch im Jahr 2010 unvermindert
an. Die intensiv durchgeführten Vertriebsmaßnahmen und –kampagnen mit Fokussierung auf die Kernmärkte
im Netzgebiet der SWU Netze GmbH sowie die eingeführten Produktinnovationen zeigten aber Erfolge, sodass die Strom-Absatzmengen der SWU Unternehmensgruppe gegen den Trend insgesamt um 12,1 % gesteigert werden konnten. Die Steigerungen wurden erzielt, ohne damit die Strategie der ertragsorientierten
Preispolitik zu verändern.
Im Erdgasmarkt intensivierte sich der Wettbewerb im Jahr 2010 weiter. Im Heizgasbereich führte dies zu
deutlichen Kundenverlusten, während die wesentlichen Großkunden mit individuellen Verträgen gehalten
werden konnten. Die gesamte Absatzmenge lag mit insgesamt 1.990 GWh um 5,9 % über der Vorjahresmenge. Die an Haushalts- und Heizgas-Kunden verkaufte Menge betrug dabei 777 GWh (keine Veränderung
gegenüber Vorjahr), der Erdgasabsatz an Sonderkunden, Weiterverteiler und für den Selbstverbrauch erreichte 1.213 GWh (+9,9 % gegenüber Vorjahr).
Die Umsatzerlöse (ohne Strom- und Energiesteuer) der SWU Energie GmbH sanken im Jahr 2010 gegenüber
dem Vorjahr (251.927 T€) um 3.830 T€ auf 248.096 T€. Dies ist insbesondere auf den Rückgang der Energiepreise zurückzuführen. Der Rohertrag der SWU Energie GmbH konnte im Jahr 2010 deutlich (+11.295 T€)
verbessert werden.

Seite 58

SWU Energie

Die im Jahr 2010 in WDL-Anlagen, d.h. durch Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) erzeugte Strommenge reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um rund 2 Mio. kWh, da die derzeit größte Anlage auf Grund einer Sanierung der Gebäude-Infrastruktur nur im reduzierten Betriebsmodus gefahren wurde.
Die Kraftwerke der SWU Energie GmbH haben im Jahr 2010 zusammen ca. 160 GWh Strom produziert, dies
entspricht gegenüber dem Vorjahreswert einer Steigerung von 4,2 %. Die Summe der Eigenerzeugung mit
den Beteiligungen betrug 569,7 GWh. Den durch die Wirtschaftskrise bedingten starken Rückgang der Erzeugung in 2009 erreicht damit wieder fast das Niveau des Jahres 2008 (616 GWh).
In das Neu-Ulmer Fernwärmenetz konnten 70,6 Mio. kWh Wärme eingespeist werden, dieser Spitzenwert
mit einer Steigerung von 8,5 % zum Vorjahr ist dem kontinuierlichen Netzausbau und dem langen Winter
geschuldet.
Im Trinkwasserbereich wurden 11,1 Mio. m³Trinkwasser gefördert und ins Netz eingespeist, dies entspricht
einer Steigerung von 3,7 % gegenüber dem Vorjahr, damit wurden die Mengen 2008 wieder fast erreicht.
Der abgeführte Gewinn der SWU Energie GmbH an die Muttergesellschaft SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm
GmbH beträgt für das Jahr 2010 28.330 T€ (Vorjahr 26.867 T€). Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen,
dass bei der Firmengründung die Verbindlichkeiten bei der Muttergesellschaft verblieben sind und auch die
gesamte Ertragssteuerlast von dieser getragen wird.
Im Gewinn enthalten sind Gewinnabführungen in Höhe von 7.254 T€ von den Tochtergesellschaften, sowie
Ausschüttungen von Beteiligungsunternehmen in Höhe von 1.891 T€. Zur Ergebnisentwicklung der Tochtergesellschaften SWU Vertrieb GmbH, SWU Netze GmbH und SWU TeleNet GmbH wird auf die gesonderten
Unternehmensberichte verwiesen.
In der Stromproduktion setzte die SWU Energie GmbH ihren eingeschlagenen Weg, die Erzeugungskapazitäten weiter auszubauen und an der gesamten Wertschöpfungskette zu partizipieren, auch im Jahr 2010 fort.
Nach intensiven Verhandlungen mit den Banken konnte für den Off-shore Windpark Borkum West II am
17.12.2010 durch die Unterzeichnung der Kreditverträge eine Projektfinanzierung erreicht werden. Die SWU
Energie GmbH hat sich an diesem Windpark mit 5 % beteiligt, dies entspricht einer Leistungsscheibe von 10
MW. Die ersten Windräder werden 2012/2013 Strom produzieren.
Der Bau des Kohlekraftwerks in Lünen verläuft plangemäß, mit der Inbetriebsetzung soll Anfang 2013 begonnen werden, der Regelbetrieb soll Mitte 2013 aufgenommen werden.
Bei dem hoch innovativen regionalen Projekt, der Holzgasanlage in Senden, ist der Rohbau fertig gestellt.
Wesentliche Komponenten des Vergasers sind aufgestellt, mit der Inbetriebsetzung soll ab August 2011 begonnen werden, der Regelbetrieb ist ab 2012 geplant. Danach soll das Kraftwerk jährlich 35,9 Mio. kWh
Strom erzeugen und 41,6 Mio. kWh Wärme ins Neu-Ulmer und Sendener Fernwärmenetz einspeisen
Auch im Bereich ihrer Beteiligungen konnte die SWU Energie GmbH im Jahr 2010 ihr Engagement erfolgreich
umsetzen. Die SWU Energie GmbH konnte die Ausschreibung der Konzession (Strom) in den Gemeinden
Elchingen und Nersingen für sich gewinnen. In Elchingen übernimmt die SWU Energie GmbH den operativen
Stromnetzbetrieb zum 01.01.2011. In Nersingen steht sie noch in Verhandlungen mit der LEW.
Die in den vergangenen Jahren für die SWU-Unternehmensgruppe aus der Unternehmensvision abgeleiteten
strategischen Stoßrichtungen werden konsequent weiter verfolgt. Im Mittelpunkt stehen dabei nach wie vor
der Ausbau von Umsatz- und Ertragsfeldern, die kostenorientierte Optimierung von Prozessen und die Ertragsoptimierung im Kerngeschäft. Dies soll im Wesentlichen nicht über eine aggressive Preispolitik, sondern
vielmehr über Produktinnovationen, Serviceorientierung, Regionalität und verbesserte Vertriebsstrukturen
erreicht werden.
In 2011 stehen mehrere gesellschaftsrechtliche Änderungen innerhalb der SWU Unternehmensgruppe an.
Mit der Positionierung der Bundesnetzagentur, die Personalzusatzkosten ab der 2. Regulierungsperiode nur
noch dann als dauerhaft nicht beeinflussbare Kostenanteile zu berücksichtigen, wenn diese direkt in der
Netzbetreibergesellschaft anfallen, hat sich die SWU im Projekt „Anreizregulierung – SWU 2011“ intensiv
auseinandergesetzt und Lösungsalternativen erarbeitet. So hat sich die Alternative, den Netzservicebereich
aus der SWU Energie auszugliedern und in die SWU Netze zu integrieren, als die praktikabelste Lösung erwiesen. Im Zuge dessen werden weitere gesellschaftsrechtliche Änderungen vorgenommen: Neben der Ausgliederung des Technischen (Netz-)Service aus der SWU Energie GmbH in die SWU Netze GmbH werden die
beiden Vertriebsgesellschaften SWU Vertrieb GmbH und SWU Vertrieb online GmbH auf SWU Energie GmbH
verschmolzen. Sämtliche vertriebliche Tätigkeiten werden damit im Laufe des Jahres 2011 in der SWU Energie
GmbH gebündelt. Darüber hinaus wird die SWU TeleNet GmbH, bisher 100 % Tochter der SWU Energie

Seite 59

SWU Energie
GmbH, von dieser abgespalten und wird dann als 100 % Tochter der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
eine Schwestergesellschaft der SWU Energie GmbH.
Die SWU Energie GmbH rechnet in den Geschäftsjahren 2011 und 2012 mit einer Erholung der Wirtschaft.
Aufgrund einer voraussichtlich weiterhin angespannten Ertragslage wird in 2011 und 2012 mit einem niedrigeren Ergebnis gegenüber 2010 gerechnet. Ausschlaggebende Gründe hierfür sind:
a) sinkende Margen aufgrund der Wettbewerbsentwicklung,
b) steigende Kosten insbesondere auf der Beschaffungsseite,
c) intensive Vermarktungsaktivitäten im Stromgeschäft zur Steigerung des Marktanteils im SWU-Netz,
d) Geringere Netznutzungsentgelte durch die festgelegten Erlösobergrenzen aus der Anreizregulierung.
Unter Berücksichtigung dieser Entwicklungen soll im Jahr 2011 ein positives Ergebnis der SWU Energie GmbH
in Höhe von geplant 18.707 T€ erwirtschaftet werden. Für 2012 wird das Erreichen der Talsohle hinsichtlich
des Betriebsergebnisses der SWU Energie GmbH erwartet.

Seite 60

SWU Vertrieb

SWU VERTRIEB GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
100,00 =

SWU Energie GmbH
2.

Stammkapital
EURO
25.000

Beteiligungen
Keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 15.04.1999 in der Neufassung durch Beschluss vom 30.07.2008. Die Gesellschaft wurde 2008 in SWU Vertrieb GmbH (vormals Energie
Plus Handels- und Service-Gesellschaft mbH) umbenannt.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung der Handel
mit leitungsgebundener Energie und alle in diesem Zusammenhang stehende Dienstleistungen sowie der Vertrieb von weiteren Produkten und Dienstleistungen der SWU-Unternehmensgruppe. Insbesondere sind dies Abrechnungsdienstleistungen für Stromkunden, Beratungsleistungen zur Optimierung des Energiebezuges, Vertrieb von Energiedienstleistungen, Energievertragsverhandlungen, -abschlüsse und -pflege für Dritte, sowie der Ein- und Verkauf von Energie im Großhandel.
Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann hierbei Kooperationen mit anderen Unternehmen eingehen und sich an anderen
Energiehandelsunternehmen beteiligen.

3.3.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft ist im Berichtsjahr erfüllt. Auf die Leistungsdaten unter Ziffer
8 und den Lagebericht (Ziffer 9) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder
Besetzung siehe SWU GmbH.
Die Bezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr 2010 insgesamt 1.768 Euro.

4.3.

Geschäftsführung
Dipl.-Kfm. Thomas Deyerberg (bis 31.12.2010)
Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Gemäß Vereinbarung vom 15.04.1999 wurde mit der SWU Energie GmbH ein Beherrschungsund Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen.

b)

Die Genehmigung zur Aufnahme der Versorgung Dritter mit Elektrizität für das Gebiet der
Bundesrepublik Deutschland wurde mit Erlass des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg
vom 21.07.1999 erteilt.

c)

Am 01.01.2010 hat die Gesellschaft mit der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH und weiteren Konzerngesellschaften einen Geschäftsbesorgungsvertrag abgeschlossen. Die Verrechnung der
erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf Vollkostenbasis ohne Gewinnzuschläge.

d)

Die SWU Vertrieb GmbH wurde im Zuge einer Neuordnung der Konzernstruktur mit Wirkung
zum 01.01.2011 mit der SWU Energie GmbH verschmolzen.

Seite 61

SWU Vertrieb
5.2.

Wirtschaftliche Grundlagen
Die SWU Vertrieb GmbH ist die zentrale Vertriebsgesellschaft der SWU Energie GmbH. Zweck der Gesellschaft ist der Vertrieb von Strom auf eigene Rechnung an Endkunden in der Region Ulm und angrenzenden Gebieten. Für andere Konzerngesellschaften führt die SWU Vertrieb GmbH den Vertrieb von
Strom, Erdgas, Trinkwasser, Fernwärme, Telekommunikation und technische Dienstleistungen in der
Region aus. Sie ist zudem innerhalb der SWU-Unternehmensgruppe für den Einkauf von Strom und
Erdgas, für das Netznutzungsmanagement Strom und die Vermarktung der Stromproduktion der SWU
Energie GmbH am Großhandelsmarkt tätig.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2009
35
0

2008
28
0

2007
26
0

33
0

Bilanzen

Aktiva
Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Summe

704
26.997
0
27.701

276
23.858
4.720
28.854

259
25.007
5.248
30.514

Summe

25
4.417
23.259
0
27.701

25
8.027
20.802
0
28.854

25
4.447
26.042
0
30.514

Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten

7.

2010

Ertrag
Umsatzerlöse (einschl. Stromsteuer)
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern (insb. Stromsteuer)
Jahresüberschuss
Summe

Seite 62

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

206.854
7.949
40
0
214.843

223.653
1.410
24
0
225.087

209.267
2.079
580
0
211.926

2.762
185.376
6.656
137
18
12.902
6.992
214.843

2.039
199.179
5.235
83
23
11.341
7.187
225.087

1.628
181.319
4.986
94
8
12.495
11.396
211.926

SWU Vertrieb
7.2.

langfristige Darstellung
T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

214.843
207.851
6.992

225.087 211.926 221.976 225.668 132.661
217.900 200.530 225.373 225.660 133.115
7.187 11.396 -3.397
8
-454

84.236
84.763
-527

69.943
70.794
-851

60.101
60.772
-671

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Übers chuss/Fehlbetrag in
T€
14.000

Ertra g/Aufwand i n T€
250.000

12.000
10.000
8.000
6.000
4.000
2.000
0
-2.000
-4.000
-6.000

Ertrag

200.000

Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

150.000

100.000
50.000

0
Pl a n 2011

8.

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2003

2002

Leistungsdaten
2010

Leistungsdaten
- Anzahl Sondervertragskunden Strom
- Anzahl Privatkunden Strom
- Stromverkauf an Kunden in GWh
- Stromverkauf an SWU Energie GmbH in GWh
- Stromverkauf im Netz der SWU Energie
- Stromverkauf in anderen Netzen

9.

2004

2009
646
66.266
759
300
42%
58%

2008
599
76.421
659
285
38%
62%

568
88.051
726
286
30%
70%

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die SWU Vertrieb GmbH ist im Marktsegment der Geschäftskunden und der Privatkunden aktiv. Sie ist nicht
Inhaber der Grundversorgungsrolle und steht für wettbewerbsorientierte Angebote.
Im Jahr 2010 war im Strommarkt erneut ein scharfer Preiswettbewerb zu beobachten. Die intensiv durchgeführten Vertriebsmaßnahmen und -kampagnen sowie die eingeführten Produktinnovationen zeigten aber
Erfolge, so dass die Strom-Absatzmenge im SWU-Netz um 15,3 % gesteigert werden konnte. Diese Steigerungen wurden erzielt, ohne damit die Strategie der ertragsorientierten Preispolitik zu verändern. Die an Endkunden verkaufte Strommenge stieg um 12,1 %.
Dabei lieferte das Geschäftsfeld Strom-Belieferung der SWU Energie GmbH im Jahr 2010 300 GWh (+21,6%)
an Kunden im Netz der SWU Netze GmbH und das Geschäftsfeld Energie- und Dienstleistungsvertrieb 759
GWh (+15,1%) an Kunden im gesamten Vertriebsgebiet. Die Vermarktung der nicht unter dem EEG-Gesetz
laufenden Stromproduktion der Muttergesellschaft SWU Energie GmbH belief sich auf ein Volumen von 505
GWh (Vorjahr 468 GWh). Dabei handelte es sich im Wesentlichen um den SWU-Anteil an der Produktion des
im Herbst 2008 in Betrieb gegangenen GuD-Kraftwerkes in Hamm-Uentrop.
Im Geschäftsjahr 2010 erzielte die SWU Vertrieb GmbH Umsatzerlöse ohne Stromsteuer in Höhe von
193.925 T€ (- 8,6 % gegenüber Vorjahr), die im Wesentlichen durch den Vertrieb von Strom an Endkunden
und auf Großhandelsebene sowie den Verkauf von Erdgas an die SWU Energie GmbH erzielt wurden. Dem
gegenüber standen Kosten (ohne Stromsteuer) abzüglich sonstige Erträge in Höhe von 194.927 T€ (- 5,6 %
gegenüber Vorjahr), vornehmlich resultierend aus dem Strom- und Erdgaseinkauf, den Netznutzungsentgelten und dem sonstigen betrieblichen Aufwand. Die sonstigen betrieblichen Erträge stiegen um 6.538 T€ an.
Grund hierfür sind Auflösungen von Rückstellungen für ausstehende Rechnungen und einer Drohverlustrückstellung.

Seite 63

SWU Vertrieb
Die SWU Vertrieb GmbH, Ulm (Donau), erzielte ein deutlich über Plan liegendes Jahresergebnis von + 6.991
T€ (Vorjahr: + 7.187 T€), welches im Rahmen des Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrages an die
Muttergesellschaft SWU Energie GmbH, Ulm (Donau), weitergeleitet wird.
Im Rahmen der Umsetzung der Unbundling-Vorgaben der Regulierungsbehörden (sog. Prozessidentität) wurde das komplette Liefergeschäft der SWU-Unternehmensgruppe mit Strom, Erdgas, Trinkwasser und Fernwärme in allen Marktsegmenten zum 01.01.2011 in der SWU Energie GmbH zusammengefasst. Die vorbereitenden Arbeiten wurden im Jahr 2010 mit höchster Priorität vorangetrieben. Im Rahmen dieses Projektes
wird ebenfalls ab Frühjahr 2011 eine vollautomatische Online-Plattform für den Stromvertrieb an nichtleistungsgemessene Kunden zur Verfügung stehen. Die Ausweitung dieser Online-Plattform auf andere Marktsegmente und Energiearten ist vorgesehen.
Alle in der bisherigen Strategie berücksichtigten Trends und Entwicklungen werden derzeit überlagert von
der Frage, wie schnell und stabil sich die Wirtschaft (und damit der Energiebedarf) von den Folgen der globalen Krise erholt. Für das Jahr 2011 geht die SWU Vertrieb GmbH von einer steigenden Nachfrage gegenüber
dem Niveau des Jahres 2010 aus.
Die Umsetzung des neuen Vertriebskonzeptes und die damit verbundene Erweiterung und Neuausrichtung
der vertrieblichen Kapazitäten werden es der SWU Vertrieb GmbH ermöglichen, ihre Marktposition trotz der
äußerst schwierigen Rahmenbedingungen zu behaupten und auszubauen. Dies soll im Wesentlichen nicht
über eine aggressive Preispolitik, sondern vielmehr über Produktinnovationen, Serviceorientierung, Regionalität und verbesserte Vertriebsstrukturen erreicht werden. Im Zuge der Neuordnung der Konzernstruktur wird
die Vertriebsgesellschaft 2011 mit der SWU Energie GmbH verschmolzen. Dadurch werden ab dem Zeitpunkt
der Umwandlung alle vertrieblichen Tätigkeiten durch die SWU Energie GmbH durchgeführt.

Seite 64

SWU Netze

SWU NETZE GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
100,00 =

SWU Energie GmbH
2.

Stammkapital
EURO
100.000

Beteiligungen
Keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 03. Dezember 2004.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung der Betrieb,
die Unterhaltung und der Ausbau der örtlichen Verteilungsanlagen für Elektrizität, Gas, Wärme und
Wasser in den Städten Ulm und Neu-Ulm und ihrer Umgebung sowie artverwandte Dienstleistungen in den vorgenannten Bereichen.
Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des EnWG, zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.

3.3.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten unter Ziffer
8 und den Lagebericht (Ziffer 9) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 6 Mitglieder (Stand 31.10.2010)
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Mitglieder:

Jürgen Schäffner, Techn. Geschäftsführer SWU Energie GmbH
Hans-Peter Schaffner, Arbeitnehmervertreter
Matthias Berz, Kaufm. Geschäftsführer SWU GmbH
Gunter Czisch, Erster Bürgermeister der Stadt Ulm
Josef Seidenfuß, Arbeitnehmervertreter
Berthold Stier, Kämmerer der Stadt Neu-Ulm

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) an die Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2010 insgesamt 660 Euro.
4.3.

Geschäftsführung
Dipl. Ing. (FH) Wolfgang Rabe
Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Ergebnisabführungsvertrag
Ein Ergebnisabführungsvertrag mit der SWU Energie GmbH wurde am 3. Dezember 2004 abgeschlossen. Der Abschluss eines Beherrschungsvertrags ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.

b)

Durch den Verzicht auf einen Beherrschungsvertrag ist eine direkte Einflussnahme auf die operative Geschäftstätigkeit der Gesellschaft nicht gegeben. Für die SWU Netze GmbH wurde deshalb
ein eigener, von der Muttergesellschaft abweichender, Aufsichtsrat eingerichtet. Dieser wurde mit

Seite 65

SWU Netze
Geschäftsführern aus den Muttergesellschaften, zwei Vertretern der Städte Ulm und Neu-Ulm sowie zwei Betriebsräten besetzt.
5.2.

5.3.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Die Gesellschaft hat ab 1. Januar 2005 ihre Tätigkeit aufgenommen. Mit Pachtvertrag vom
01.07.2005 verpachtet die SWU Energie GmbH die örtlichen Strom-, Erdgas-, Trinkwasser- sowie
Fernwärmeleitungen und sonstigen Verteilungsanlagen und Grundstücke in den Stadt- bzw. Gemeindegebieten, in denen die SWU Energie GmbH Konzessionsnehmerin ist, an die Gesellschaft.

b)

Mit Wirkung ab 01.01.2008 wurde die 1. Änderungsvereinbarung zum Pachtvertrag in Kraft
gesetzt. Das Pachtentgelt wurde dahingehend geändert, dass der Pachtzins die Höhe hat, wie sie
die Pächterin SWU Netze GmbH auf Grundlage der Stromnetzentgeltverordnung bzw. der Gasnetzentgeltverordnung und deren Auslegung durch die höchstrichterliche Rechtsprechung ansetzen
könnte, wenn sie selber Eigentümerin wäre.

c)

Zum 01.01.2011 erfolgt eine Änderung des Pachtvertrages. Die Pacht der Wasser- und Fernwärmenetze endete zum 31.12.2010, sodass die SWU Netze GmbH dann nur noch die örtlichen
Gas- und Stromverteilungsanlagen pachtet, in denen die SWU Energie GmbH Konzessionsnehmerin
ist.

d)

Mit Pachtvertrag vom 28.12.2007 wurde von den Gemeindewerken Hermaringen ab
01.01.2008 das örtliche Strom- und Gasversorgungsnetz gepachtet.
Am 11.10.2010 hat die TWH-Technische Werke Herbrechtingen ihr Strom- und Gasversorgungsnetz mit Wirkung vom 01.02.2009 an die SWU Netze GmbH verpachtet.
Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2009
17
0

2008
13
0

2007
7
0

7
0

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 66

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

0
0
23.746
0
23.746

0
0
27.546
693
28.239

0
0
19.798
365
20.163

100
15.747
7.899
0
23.746

100
23.173
4.965
1
28.239

100
17.546
2.516
1
20.163

SWU Netze
7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

122.880
1.126
7
0
124.013

114.164
1.791
12
0
115.967

95.984
1.096
18
15.532
112.630

1.134
115.609
7.024
0
104
0
142
124.013

913
107.203
7.017
0
1
0
833
115.967

529
94.246
17.854
0
1
0
0
112.630

langfristige Darstellung
T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2011
116.663 124.013 115.967 97.098 94.475 101.815 99.010
114.093 123.871 115.134 112.630 106.225 106.401 101.164
2.570
142
833 -15.532 -11.750 -4.586 -2.154

Ertrag
Aufwand
Fehlbetrag

2004

2003

2002

Fehlbetrag in T€

120.000
100.000
80.000
60.000
Ertrag

40.000

Aufwand
Fehlbetrag

20.000

0

8.

T€

0
1
-1

Ertrag/Aufwand in T€
140.000

Plan 2011

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

4.000
2.000
0
-2.000
-4.000
-6.000
-8.000
-10.000
-12.000
-14.000
-16.000
-18.000

2004

Leistungsdaten
2010

1. Netzlängen in km
- Strom
- Erdgas
- Fernwärme
- Trinkwasser
2. Verteilte Mengen
- Strom in Mio. kWh
- Erdgas in Mio. kWh
- Fernwärme in Mio. kWh
- Trinkwasser in Mio. m³

Seite 67

2009

2008

2.920
1.023
28,9
766

2.896
1.012
24,4
764

2.589
888
22,9
759

1.464
2.259
60,2
12,0

1.376
1.998
54,7
11,7

1.336
2.114
53,2
12,1

SWU Netze
9.

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die branchenspezifischen Rahmenbedingen für die Gesellschaft waren wie in den Vorjahren stark bestimmt
durch die regulatorischen Vorgaben des Gesetzgebers und dessen Ausführungsorgane - so durch die Bundesnetzagentur, wie auch durch die Kartellämter. Die Anwendung der Anreizregulierungsverordnung durchlief 2010 - sowohl im Strom- wie im Gassektor - das zweite Regulierungsjahr in der ersten Regulierungsperiode. Vorbereitungen für die zweite Regulierungsperiode im Gassektor finden dahingehend schon ihren Ausdruck, als dass das Jahr 2010 das Basisjahr zur Bestimmung der Erlösobergrenzen Gas ist.
Der Trend zum Ausbau der dezentralen und regenerativen Energieerzeugung war auch im Jahr 2010 ungebrochen und ist zudem beschleunigt worden, durch die zweimalige Anpassung der reduzierten EEGVergütungssätze zum 01.07. und zum 01.10.2010. Mit einem Zuwachs von 555 PV-Anlagen im gesamten
Netzgebiet, die eine Gesamtleistung von rund 16. 000 kW aufweisen, war das Jahr 2010 ein Rekordjahr. Im
SWU Netzgebiet speisen zum Ende des Geschäftsjahres rund 2.600 PV-Anlagen, mit einer installierten Gesamtleistung von annähernd 49.000 kW in das Netz ein.
Im Geschäftsjahr erhielt die Gesellschaft, weitere das Geschäft nachhaltig prägende Festlegungen von der
Bundesnetzagentur. Diese haben Einfluss auf die Bilanzierung Strom, den Bereich des Messwesens und den
Lieferantenwechsel bei Strom und Gas. Dies führt zu weiteren Anpassungen der damit verbundenen ITSysteme
Die von der Bundesnetzagentur verfügte systemtechnische Trennung der IT-Systeme zwischen Verteilnetzbetreiber (SWU Netze) und den restlichen Geschäftsbereichen der Muttergesellschaft (SWU Energie) wurde mit
dem Projekt "Prozessidendität" entsprochen. Die systemtechnische Trennung wurde im Jahr 2010 soweit
vorbereitet und entwickelt, dass die beiden dann unabhängige IT-Systeme, Anfang Januar 2011 produktiv
geschaltet sein werden.
Mit der Positionierung der Bundesnetzagentur, die Personalzusatzkosten ab der 2. Regulierungsperiode nur
noch dann als dauerhaft nicht beeinflussbare Kostenanteile zu berücksichtigen, wenn diese direkt in der
Netzbetreibergesellschaft anfallen, hat sich die SWU im Projekt "Anreizregulierung - SWU 2011" intensivauseinandergesetzt und Lösungsalternativen erarbeitet. So hat sich die Alternative den Netzservicebereich aus
der SWU Energie auszugliedern und in der SWU Netze zu integrieren, als die am praktikabelste erwiesen.
Diese Alternative wird in 2011 mit der Integration des Netzservicebereiches in die SWU Netze GmbH, Ulm
(Donau) umgesetzt.
Weiterhin sind für die Gesellschaft der Erhalt und der Neuerwerb von Konzessionen elementarer Bestandteil
des Kerngeschäftes. So konnten die Gaskonzessionen in Vöhringen und Elchingen, die 2010 von den Gemeinden Vöhringen und Elchingen neu zu vergeben waren, gehalten werden. Darüber hinaus konnten
Stromkonzessionen in den Gemeinden Elchingen und Nersingen hinzu gewonnen werden.
Das Stromnetz Elchingen wurde zum 31.12.2010 vom bisherigen Stromnetzbetreiber, der Netzgesellschaft
Ostwürttemberg, übernommen.
Die Verhandlungen zur Übernahme des Stromnetzes in Nersingen gestalten sich mit dem derzeitigen Netzbetreiber als schwierig, so dass die ebenfalls zum 31.12.2010 anvisierte Netzübernahme nicht möglich war. Die
SWU Netze wird darauf hinwirken, dass dieses Netz Mitte des Jahres 2011 übergeht.
Durch das Halten bestehender Konzessionsgebiete, den Neuzugang von Konzessionsgebieten der letzten
Jahre und die wirtschaftliche Entwicklung liegen die Transportmengen in 2010 wieder auf dem Niveau von
2008 und damit auf dem Niveau vor Beginn der Wirtschaftskrise. Besonderes herausragend ist die Steigerung
der Durchleitungsmenge im Gasbereich um 13,1 % (+ 260 GWh im Vergleich zum Vorjahr). Die Steigerung
im Strombereich hingegen fiel mit 6,4 % (+ 88 GWh) moderater aus.
Die Umsatzerlöse stiegen gegenüber dem Vorjahr um T€ 8.716. Beim Anstieg der Umsatzerlöse handelt es
sich vor allem um eine Erhöhung der Erlöse nach dem Erneuerbaren Energien - Gesetz in Höhe von 5.465 T€,
welche allerdings beim Netzbetreiber nur einen durchlaufenden Posten darstellen. Die sonstigen betrieblichen
Aufwendungen blieben annähernd konstant. Insgesamt vermindert sich das Ergebnis um 691 T€ gegenüber
dem Vorjahr und betrug 142 T€.
Der Regulierungsdruck der BNetzA und Kartellbehörden wird sich vermutlich noch verstärken. Die in der Öffentlichkeit häufig als gering dargestellte Wettbewerbsintensität in der Energiebranche, wie auch die Diskus-

Seite 68

SWU Netze
sion zu steigenden Energiepreise und die damit unterstellten quasi Monopolstellungen werden zu weiteren
Regulierungsvorgaben im Strom- und Gassektor führen.
Die Gesellschaft wird den weiteren Ausbau des Netzgebietes durch Pacht, wie auch durch Erwerb von neuen
Konzessionsgebieten forcieren. Kommunale Entwicklungen unter dem Stichwort "Rekommunalisierung"
kann die SWU mit ihrem Partnerschaftsmodell begleiten und unterstützen und das Partnerschaftsmodell individuell mit der einzelnen Kommune und dessen kommunalpolitischen Vorstellungen in Abgleich bringen.
Das Ergebnis 2011 wird geprägt sein, durch das 3. Jahr der 1. Regulierungsperiode. Auch unter dem restriktiven Kostenansatz wird es gelingen, durch Effizienzgewinne den anvisierten positiven Ergebnisansatz aus dem
Wirtschaftsplan zu erreichen. Die SWU Netze GmbH erwartet ein Ergebnis für 2011 in Höhe von 2.570 T€.

Seite 69

SWU TeleNet

SWU TELENET GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu-telenet.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
100,00 =

SWU Energie GmbH
2.

Stammkapital
EURO
750.000

Beteiligungen
Anteil
v. H.
G-FIT Gesellschaft
für innovative Telekommunikationsdienste mbH & Co. KG

33,33

Kommanditkapital
EURO
=

80.000

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 03.08.2000 in der Fassung vom 02.02.2005.

3.2.

Der Gegenstand des Unternehmens besteht im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung in
der Nutzung und dem Betrieb von TK-Netzressourcen. Die Netzgesellschaft erbringt Dienste, die im
Zusammenhang mit den Steuerkabel- und TK-Netzen der SWU Energie und der Städte Ulm und
Neu-Ulm stehen. Dies sind unter anderem TK-Netzdienste, IT-Netzdienste, Gerätedienste sowie
Sonder- und Sicherheitsdienste.
Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann sich hierbei anderen Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder artverwandte Unternehmen und/oder Einrichtungen errichten, erwerben oder pachten.

3.3.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten unter Ziffer
9 und den Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 6 Mitglieder
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Mitglieder:

Erster Bürgermeister Gunter Czisch, Stadt Ulm
Hans-Peter Schaffner, Arbeitnehmervertreter
Matthias Berz, Geschäftsführer SWU Ulm/Neu-Ulm GmbH
Jürgen Schäffner, Techn. Geschäftsführer SWU Energie GmbH
Friedrich Kohler, Arbeitnehmervertreter
Kämmerer Berthold Stier, Stadt Neu-Ulm

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) an die Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2010 insgesamt 660 Euro.
4.3.

Geschäftsführung
Dipl. Ing. Andreas Kövi
Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Die erforderlichen Lizenzen nach dem Telekommunikationsgesetz wurden am 01.06.2001
durch die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erteilt. Sie gelten für den Stadtkreis Ulm, Landkreis Neu-Ulm und den Alb-Donau-Kreis.

Seite 70

SWU TeleNet
b)

Gewinnabführungsvertrag
Ein Gewinnabführungsvertrag mit der SWU Energie GmbH wurde im März 2002 abgeschlossen.
Der Abschluss eines Beherrschungsvertrags war lizenzrechtlich nicht möglich.

c)

Durch den Verzicht auf einen Beherrschungsvertrag ist eine direkte Einflussnahme auf die operative Geschäftstätigkeit der Gesellschaft nicht gegeben. Für die SWU TeleNet wurde deshalb ein
eigener, von der Muttergesellschaft abweichender, Aufsichtsrat eingerichtet. Dieser wurde mit Geschäftsführern aus den Muttergesellschaften, zwei Vertretern der Städte Ulm und Neu-Ulm sowie
zwei Betriebsräten besetzt.

5.2.

5.3.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Die Gesellschaft ist seit Januar 2001 tätig. Hierzu wurden die vorhandenen Netze der Stadt Ulm
und der SWU Energie GmbH angemietet.

b)

Für die beiden Schlüsselkunden Stadtverwaltung Ulm und SWU Konzern werden Dienstleistungen in nahezu dem gesamten Umfeld der Telekommunikation erbracht.

c)

Für gewerbliche Kunden und für Carrier werden überwiegend Übertragungsdienste kombiniert
mit Internetdienstleistungen über das Glasfasernetz der SWU TeleNet GmbH zur Verfügung gestellt. Außerdem werden Rechenzentrumsdienstleistungen angeboten.

d)

Privatkunden werden neben der Fernsehsignalversorgung auch Internetdienste und Telefondienstleistungen über das Kabelfernsehnetz der SWU TeleNet bereitgestellt. Für Ortschaften außerhalb des Stadtgebietes betreibt die SWU TeleNet seit Anfang 2008 ein Funksystem zur Bereitstellung von Internetdiensten.
Personalentwicklung
Die TeleNet GmbH beschäftigt eigenes Personal, das teilweise von den SWU und der Stadt Ulm
übernommen wurde. Weitere Aufgaben werden durch Mitarbeiter der SWU und der Stadt Ulm
wahrgenommen.
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2009
28
0

27
0

2008
24,5
0

2007
24
0

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 71

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1.889
317
531
1
2.738

1.439
325
241
1
2.006

1.216
330
624
8
2.178

750
308
1.621
59
2.738

750
316
931
9
2.006

750
206
1.190
32
2.178

SWU TeleNet
7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

5.921
257
0
0
6.178

6.280
36
0
0
6.316

5.876
63
6
0
5.945

1.812
1.879
1.907
541
16
3
20
6.178

1.783
2.138
1.935
438
13
3
6
6.316

1.456
2.573
1.407
469
18
3
19
5.945

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2011
10.451
10.248
203

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

6.178
6.158
20

6.316
6.310
6

5.945
5.926
19

5.500
5.207
293

5.208
5.247
-39

4.903
5.059
-156

3.751
4.120
-369

3.582
4.377
-795

2.942
3.380
-438

Überschuss/Fehlbetrag
in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
12.000

400

Ertrag

200

Aufwand

10.000

Überschuss / Fehlbetrag

0

8.000

-200
6.000

-400
4.000

-600

2.000

-800

0

-1.000

Plan 2011

2010

2009

2008

2007

2006

Seite 72

2005

2004

2003

2002

SWU TeleNet
8.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

9.

2010

2009

2008

2006

2005

%

27

37

34

35

46

28

%

2,7

0,8

2,6

39,1

negativ

negativ

%

0,4

0,1

0,3

5,4

negativ

negativ

%

1,3

0,9

1,7

15,0

negativ

negativ

%

34

43

49

59

73

69

%

81

88

71

58

64

41

T€

562

443

489

715

378

185

T€

65

66

59

57

60

64

Leistungsdaten
2010

1. Länge Leitungen in km
- Glasfaser
- Kupfer
- Koaxkabel
2. Anzahl betreuter Anschlüsse
- Telefon
- EDV
- Breitbandkabel

10.

2007

2009

2008

274
330
83

252
330
78

245
330
64

3.630
4.420
17.652

3.268
4.546
16.725

3.085
4.245
16.000

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Das Geschäftsjahr 2010 hat mit einem Jahresüberschuss vor Ergebnisabführung von 20 T€ unter den Erwartungen der Wirtschaftsplanung (370 T€) abgeschlossen. Der Jahresüberschuss wurde im Rahmen des Ergebnisabführungsvertrags an die Muttergesellschaft SWU Energie GmbH abgeführt.
Gegenüber dem Vorjahr sind die Umsätze um 359 T€ (5,7 %) zurückgegangen. Im Wesentlichen ergaben
sich die Umsatzrückgänge in den Segmenten Internet und Telefonie und betreffen, da die Stadt Ulm die Abrechnung mit ihren Netzbetreibern wieder selbst übernommen hat, teilweise durchlaufende Verrechnungsposten. Dadurch sind auch die Aufwendungen für bezogene Leistungen gegenüber dem Vorjahr um 259 T€
zurückgegangen. Die Erhöhung der Abschreibungen auf 541 T€ ergeben sich durch Investitionen im Zusammenhang mit der Anbindung von Glasfasernetze an die Kabelverzweiger der Deutschen Telekom AG.
Die Belegschaft hat sich gegenüber dem Vorjahr um 2 auf durchschnittlich 30 Personen erhöht. Da das Vorjahr durch zusätzliche Aufwendungen aus Altersteilzeitvereinbarungen belastet war, sind die Personalkosten
nur unwesentlich gestiegen.
Auch im Berichtsjahr zeichnete sich der Trend zur verstärkten Nutzung breitbandiger Telekommunikation
sowie "schnellem Internet" ab. So konnten sowohl im Breitbandbereich als auch im Internetbereich der SWU
TeleNet GmbH weitere Kunden hinzugewonnen werden.
Um die digitale Zukunft der Region zu gestalten hat die Stadt Ulm die "Internetoffensive 2012" gestartet. In
diesem Rahmen sollen die verschiedenen "Player" in Ulm, wie beispielsweise die Universität, Hochschulen,
soziale Netzwerke, kulturelle Einrichtungen, Verwaltung und die Industrie, neue Dienste und Plattformen
entwickeln. Die TeleNet spielt dabei eine wesentliche Rolle. Sie hat die Aufgabe die Infrastruktur und eine
Reihe von Basisdiensten bereitzustellen.
Das Glasfasernetz ist Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit einer Stadt aber auch für die Wettbewerbsfähigkeit der SWU TeleNet GmbH. Im November 2010 wurden in 4 Ortsteilen von Ulm und Neu-Ulm die KVz
(Straßenverteiler) der Telekom mit dem Glasfasernetz der SWU TeleNet GmbH gekoppelt. Damit ist es nun
möglich in diesen unterversorgten Stadtteilen breitbandiges Internet flächendeckend anzubieten. Die SWU
TeleNet GmbH ist in diesen Stadtteilen der einzige Telekommunikationsanbieter der Bandbreiten bis 50

Seite 73

SWU TeleNet
Mbit/s bereit stellen kann. Innerhalb kürzester Zeit wurden 53 Kunden aufgeschaltet. Hier zeigt sich welche
große Nachfrage nach breitbandigem Internet in den Ortsteilen besteht. Weitere 6 Ortsteile die über kein
schnelles Internet verfügen werden in 2011 aufgeschaltet.
Zum Jahresende 2010 wurde damit begonnen die ersten Häuser im Neubaugebiet "Unter dem Hart" mit
Glasfaser bis ins Haus hinein zu versorgen. Über diese Technologie, die Bandbreiten bis 1Gbit/s ermöglicht,
wird Telefonie, Internet und Kabelfernsehen über Glasfaser angeboten. Die ersten Kunden sind bereits aufgeschaltet. Die TeleNet wird durch die Versorgung der mit DSL unterversorgten Ortsteile von Ulm und Neu-Ulm
einen entscheidenden Beitrag zur Standortattraktivität und Zukunftsfähigkeit von Ulm und Neu-Ulm leisten
und gleichzeitig das Kundenpotential erheblich ausweiten.
Das System, das ländliche Gemeinden über Funk mit DSL bis 7 Mbit/s Bandbreite versorgt, wurde nicht weiter
ausgebaut, weil die Gemeinden bis 2013 mit Glasfaser durch die TeleNet erschlossen werden und damit ein
wesentlich leistungsfähigeres Netz zur Verfügung steht. Insgesamt nutzen 420 Kunden die Internetdienstleitung der SWU TeleNet im ländlichen Raum.
Im Bereich lokale Netze wurde das stadtweite NGN (Next-Generation-Network) weiter auf- und ausgebaut.
Durch das NGN können Gewerbekunden kostengünstig mit hohen Bandbreiten versorgt werden. Zudem ist
eine Mehrfachausnutzung der LWL Ressourcen möglich. Das Intranet der Stadtverwaltung Ulm wurde bereits
auf das neue Netz migriert.
Die verstärkten Aktivitäten der TeleNet erfordern eine Aufstockung des Personals mit entsprechenden Kompetenzen. Deshalb wird Anfang 2011, im Zusammenhang mit der Neuausrichtung des SWU-Konzerns, die
EDV-Abteilung des Konzerns mit der TeleNet zusammengelegt.
Der weitere Netzausbau und die Bereitstellung weiterer Telekommunikationsdienstleistungen lassen für 2011
ein positives Ergebnis nach Plan von 232 T€ erwarten.

Seite 74

Energie Bet-II

SWU ENERGIE BETEILIGUNGSGESELLSCHAFT II MBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
100,00 =

SWU Energie GmbH
2.

Stammkapital
Euro
25.000

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 20.07.2006 mit Nachtrag vom 16.08.2006.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist die Beteiligung an Projekten und Übernahme von Betriebsführungen.

3.3.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr 2010 ist erfüllt.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Geschäftsführung
Dipl. -oec. Matthias Berz
Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Schäffner

Kaufmännischer Geschäftsführer
Technischer Geschäftsführer

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche, organisatorische und wirtschaftliche Grundlagen
a)

Konzessionsverträge
Zwischen der SWU Energie GmbH und der Gemeinde Niederstotzingen wurden am 22.06.2007
Konzessionsverträge über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gas- und Stromversorgung im Gemeindegebiet abgeschlossen. Die Übertragung auf ein
anderes SWU-Konzernunternehmen ist zulässig.
b)
Kaufverträge
Mit Vereinbarung vom 16.03.2009 wurden von der EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG die
Strom- und Gasversorgungsanlagen sowie die Netzkundenverhältnisse im Gemeindegebiet Niederstotzingen gekauft. Der Eigentums- und Besitzübergang erfolgte zum 01.04.2009.
c)
Pachtverträge
Ab 01.04.2009 wurden die Strom- und Gasversorgungsanlagen auf dem Gemeindegebiet Niederstotzingen an die SWU Netze GmbH verpachtet. Der Pachtvertrag datiert vom 07.07.2010.
d)
Ergebnisabführungsvertrag
Zwischen der SWU Energie GmbH und der SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II mbH besteht mit
Datum vom 20.07.2006 ein Ergebnisabführungsvertrag.

5.2.

Personalentwicklung
Die Gesellschaft beschäftigt kein eigenes Personal

Seite 75

Energie Bet-II
6.

Bilanzen
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Summe

3.610
539
4.149

3.686
1.175
4.861

0
26
26

Summe

1.368
741
4
2.036
4.149

1.368
824
6
2.663
4.861

25
0
1
0
26

Passiva
Eigenkapital
Ertragszuschüsse, Sonderposten
Rückstellungen
Verbindlichkeiten

7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge und Zinsen
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen aus Sach- u. Finanzanlagen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

531
3
0
534

424
2
0
426

0
0
1
1

0
0
154
156
124
100
534

0
8
8
149
38
223
426

0
0
1
0
0
0
1

langfristige Darstellung
T€

Plan
2011
580
282
298

Ertrag
Aufwand
Überschuss

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

534
434
100

426
203
223

0
1
-1

0
1
-1

0
1
-1

0

0

0

0

Übers chuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
800

500
Ertrag
Aufwand
Überschuss

400

600
300
400
200

200
100

0

0
Pl a n 2011

2010

2009

2008

Seite 76

2007

2006

Energie Bet-II
8.

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Von der EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG wurde mit Vereinbarungen vom 16. März 2009 die Stromversorgungsanlagen mit Netzkundenverhältnissen, sowie die Gasversorgungsanlagen mit den Netzkundenverhältnissen im Gemeindegebiet Niederstotzingen gekauft. Der Eigentums- und Besitzübergang wurde vertraglich zum 01. April 2009 festgelegt.
Das Strom- und Gasversorgungsnetz Niederstotzingen wurde mit der Netzübernahme am 1. April 2009 an
die SWU Netze GmbH verpachtet.
Die Versorgungsanlagen wurden durch ein verzinsliches Darlehen der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
und die Einlage von Genussrechtskapital durch die SWU Energie GmbH finanziert. Nach dem Genussrechtsvertrag ist eine Gewinnbeteiligung, die vom Jahresüberschuss vor Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer
abhängt, vorgesehen. Im Verlustfalle wird die Genussrechtsinhaberin mit einem bestimmten Prozentsatz an
dem Jahresfehlbetrag beteiligt.
Die Umsatzerlöse in 2009 betreffen maßgeblich die Erlöse aus Verpachtung der Versorgungsanlagen und einrichtungen Niederstotzingen an die SWU Netze GmbH in Höhe von T€ 408. Ferner sind die Auflösungen
der passivierten Ertragszuschüsse enthalten. Die Aufwendungen betreffen insbesondere laufenden Abschreibungen, Zins- und Verwaltungsaufwendungen sowie die erstmals angefallenen Konzessionsabgaben.
Auf Basis des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der Gesellschaft und der SWU Energie GmbH führt die
Gesellschaft das Ergebnis des Geschäftsjahres 2010 mit T€ 100 an die SWU Energie GmbH ab.
Für das Geschäftsjahr 2011 ist ein Jahresergebnis von 298 T€ eingeplant.

Seite 77

WKW Kostheim

WKW STAUSTUFE KOSTHEIM/MAIN GMBH & CO. KG
Karlstraße 1
89073 Ulm
1.

Beteiligungsverhältnis
Kommanditisten:

Anteil
v. H.
70,00
30,00

Kommanditkapital I (Haftsummen)
Euro
700.000
300.000

SWU Energie GmbH
=
Elisabeth Meyer, Egelsee
=
Komplementärin:
Verwaltungsgesellschaft für Wasserkraftanlagen mbH, Memmingen
2.

keine Einlage

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 24.11.2005/05.12.2005 und der 1. Nachtrag
zum Gesellschaftsvertrag vom 28.02.2011. Die Gesellschaft wird in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft betrieben.

3.2.

Gegenstand der Gesellschaft ist der Bau und der Betrieb des Wasserkraftwerkes Kostheim zur Erzeugung und Einspeisung elektrischen Stroms in das öffentliche Netz.

3.3.

Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmungen gleicher oder ähnlicher Art unmittelbar
oder mittelbar beteiligen, solche Unternehmungen selbst gründen, erwerben oder anpachten, Interessensgemeinschaftsverträge usw. eingehen, andere Wasserkraftwerke technisch und wirtschaftlich betreuen, und auch sonstige Rechtsgeschäfte abschließen, die dem Gesellschaftszweck zu dienen geeignet sind, sowohl im Inland als auch im Ausland. Die Gesellschaft darf im In- und Ausland
Zweigniederlassungen errichten.

3.4.

Nach dem Beginn zum Neubau des Kraftwerkes in 2007 wurde der Betrieb im Oktober 2009 aufgenommen. Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde im Berichtsjahr erfüllt. Auf den Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Geschäftsführung
Günther Meyer
Armin Meyer
Peter Schmidberger

(bis 27.April 2010)
(ab 27.April 2010)

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

kaufmännischer Geschäftsführer
kaufmännischer Geschäftsführer
technischer Geschäftsführer

Konsortialvertrag
Mit Datum vom 24.11.2005/05.12.2005 wurde ein Konsortialvertrag abgeschlossen, der für den
Ablauf des Investitionsvorhabens und die spätere Geschäftstätigkeit der Gesellschaft bestimmte
Vorgaben enthält und die technische Geschäftsführung dem Gesellschafter SWU Energie GmbH
und die kaufmännische Geschäftsführung der Gesellschafterin Elisabeth Meyer zuweist.
b)
Geschäftsführung und Vertretung
Die Geschäftsführung erfolgt durch die persönlich haftende Komplementärgesellschaft „Verwaltungsgesellschaft für Wasserkraftanlagen mbH“ mit Sitz in Memmingen. Die Vertretung erfolgt für
die Gesellschafterin Elisabeth Meyer durch Herrn Armin Meyer und für die Gesellschafterin SWU
Energie GmbH durch Herrn Peter Schmidberger.

Seite 78

WKW Kostheim
5.2.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Eigenkapital
Im Gesellschaftsvertrag ist geregelt, dass das Kapitalkonto II der Gesellschafter ebenfalls Eigenkapital im Sinne des Handelsrechts darstellt.
b)
Bauvorhaben
Mit dem Neubau des Wasserkraftwerkes wurde in 2007 begonnen. Die Inbetriebnahme der Anlage
erfolgte am 15.10.2009. Der erzeugte Strom wird in das öffentliche Netz eingespeist.
c)
Betrieb
Die technische Betriebsführung des Wasserkraftwerkes erfolgt durch die SWU Energie GmbH.
5.3.

Personalentwicklung
Die Gesellschaft beschäftigt kein eigenes Personal

6.

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

Seite 79

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

20.903
658
401
0
21.962

22.029
687
489
1
23.206

12.681
716
864
3
14.264

3.200
185
18.577
0
21.962

1.835
783
20.588
0
23.206

2.770
37
11.457
0
14.264

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1.653
0
56
652
2.361

291
7
119
934
1.351

0
13
137
464
614

13
180
146
1.007
1.015
0
0
2.361

13
19
152
286
881
0
0
1.351

13
0
99
43
459
0
0
614

WKW Kostheim
7.2.

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2011
1.900
2.389
-489

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

1.709
2.361
-652

417
1.351
-934

150
614
-464

107
424
-317

66
59
7

0
17
-17
Übers chuss/Fehlbetrag in
T€
100

Ertra g/Aufwand i n T€
2.700
2.400

Ertrag

2.100

Aufwand

0
-100
-200
-300
-400
-500
-600
-700
-800
-900
-1.000

Überschuss / Fehlbetrag

1.800
1.500
1.200
900
600
300
0
Pl a n 2011

8.

2010

2009

Angaben in
u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am Anlagevermögen
Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/- Zuschreibungen
Personalaufwand je Mitarbeiter

2010

2009

2008

%

15

8

%

negativ

negativ

%

negativ

negativ

%

1,7

negativ

%

15

8

%

98

98

T€

355

-648

T€

entfällt

entfällt

2007

2006

2005

Leistungsdaten

Leistungsdaten
Stromeinspeisung

10.

2007

Kennzahlen

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2 Ertragszuschüsse

9.

2008

2010

2009

2008

2007

MWh

MWh

MWh

MWh

17.069

3.000
Inbetriebnahme 15.09.09

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Das Jahr 2010 war für die Gesellschaft das erste volle Geschäftsjahr nach Inbetriebnahme im Oktober 2009.
In diesem ersten Jahr konnte trotz relativ geringer technischer Ausfallzeiten nur eine Gesamterzeugung von
17,1 Mio. kWh gebucht werden. Hauptgrund für den relativ hohen Erzeugungsverlust von ca. 3,0 Mio. kWh
gegenüber der Sollkapazität war das verminderte Wasserangebot wegen sanierungsbedürftiger Wehrwalzen
an der Schleuse der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung.
Den Umsatzerlösen von 1,65 Mio. € stehen vor allem Abschreibungen (ca. 1,01 € Mio.) sowie Fremdkapitalzinsen (ca. 1,02 Mio. €) entgegen. Dadurch entstand insgesamt ein negatives Ergebnis von ca. 651 T€. Neben
der unerwartet geringen Stromerzeugung waren hohe, in diesem Umfang nicht kalkulierte Kosten für die
Beseitigung von Treibgut und Störungen des Betriebes aufgrund der Treibgutansammlungen (130 T€) für die
Verlusthöhe ursächlich. Das negative Ergebnis wurde den Verlustverrechnungskonten der Gesellschafter belastet; diese Konten belaufen sich nun auf insgesamt 2,35 Mio. €
Die Abschreibungen erfolgten durchwegs linear. Langlebige Wirtschaftsgüter werden auf die ab Inbetriebnahme gegebene Restlaufzeit der wasserrechtlichen Genehmigung (23 Jahre) abgeschrieben, soweit nicht
von einer kürzeren Nutzungsdauer auszugehen ist

Seite 80

WKW Kostheim

Bankdarlehen waren bis Jahresende in Höhe von 16 Mio. € voll abgerufen. Bei zwei Darlehen wurde bereits
die Tilgungsphase erreicht, die Verbindlichkeiten insgesamt haben sich zum 31.12.2010 um 2.011 T€ auf
18.577 T€ reduziert. Die Gesellschafter haben zusätzlich im Jahr 2010 nochmals Eigenkapital in Höhe von
insgesamt 2 Mio. € zur Verfügung gestellt, die Eigenkapitalquote beträgt 14,6 % (Vj. 7,9 %).
Auch in 2011 und 2012 wird das Unternehmen wegen der hohen Abschreibungen und des hohen Zinsaufwandes einen Verlust hinnehmen müssen. Aufgrund der Direktvermarktung des gesamten erzeugten Stromes ab 01. Januar 2011 (Preiserhöhung um ca. 6,4 %), sowie der Installation eines Schwimmbalkens (der
den Anfall von Rechengut und damit die Beseitigungskosten deutlich verringern soll) ist jedoch mit niedrigeren Verlusten zu rechnen. Eine Sanierung der Wehrwalzen ist von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in
2011 geplant. Die daraus erwartete Verbesserung der Erzeugungssituation könnte ebenfalls zur Verlustreduktion auf jährlich etwa die Hälfte des Jahresfehlbetrages 2010 beitragen.

Seite 81

SWU Verkehr

SWU VERKEHR GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de

1.

Beteiligungsverhältnis

Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
2.

Anteil
v. H.
100,00 =

Stammkapital
Euro
13.000.000

Anteil
v. H.
51,17

Stammkapital
Euro
13.100

Beteiligungen

Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH

=

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 30.12.1998 in der Fassung vom 25.08.2004.

3.2.

Die Geschäftstätigkeit der Gesellschaft umfasst im Rahmen ihrer kommunalen Aufgabenstellung
den Betrieb des öffentlichen Nahverkehrs im Raum Ulm und Neu-Ulm, mobilitäts- und artverwandte Dienstleistungen sowie der Betrieb des Industriegleises.

3.3.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann sich hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche
Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten unter Ziffer
9 und den Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder
Besetzung siehe SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
Die Bezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr 2010 insgesamt 1.768 Euro.

4.3.

Geschäftsführung
Dipl. -oec. Matthias Berz
Dipl.-Ing. Ingo Wortmann

Kaufmännischer Geschäftsführer
Technischer Geschäftsführer

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Ausgliederungsplan
Im Zuge der Ausgliederung wurde das Vermögen der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH mit notariellem Ausgliederungsplan vom 30.12.1998 zum 01.12.1998 an die Tochterunternehmen SWU Energie GmbH und SWU Verkehr GmbH übertragen. Als Gegenleistung erhielt die SWU hierfür jeweils
100 % der Anteile der übernehmenden Gesellschaften.

Seite 82

SWU Verkehr
b)

Geschäftsbesorgungsvertrag Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
Die verursachungsgerechte Verrechnung der durch den Konzern erbrachten Dienstleistungen ist im
Geschäftsbesorgungsvertrag vom 01.01.2010 geregelt. Die Verrechnung erfolgt auf Vollkostenbasis ohne Gewinnzuschläge. Die Aufgaben der SWU Verkehr bestehen dabei in der Beförderung im
Reise- und Gelegenheitsverkehr sowie Fuhrparkleistungen.
c)
Geschäftsbesorgungsvertrag Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH
Mit Wirkung vom 01.01.2010 wurde ein Geschäftsbesorgungsvertrag mit unbefristeter Laufzeit
abgeschlossen. Die Aufgaben der Gesellschaft bestehen in der Durchführung des Verkehrs- und Betriebsmanagements.
d)
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
Gemäß Vereinbarung vom 30.12.1998 wurde mit steuerlicher Wirkung zum 01.12.1998 mit der
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen.
Das Vertragsverhältnis lief ursprünglich bis zum 31.12.2003 und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, falls es nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt
wird.
5.2.

5.3.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Zur Verkehrsbedienung der Städte Ulm und Neu-Ulm werden eine Straßenbahnlinie sowie 15
Omnibuslinien unterhalten. Der umfangreiche eigene Fuhrpark wird durch die Anmietung von Bussen privater Unternehmer ergänzt.

b)

Nach Gründung einer Donau-Iller-Nahverkehrverbund GmbH im Juni 1997 ist ein einheitlicher
Verbundtarif am 01.01.1998 in Kraft getreten. Unter Beteiligung der SWU gehören dem Mischverbund diverse Verkehrsunternehmen und mehrere Gebietskörperschaften an. Die Deutsche Bahn AG
ist dem Verbund vertraglich angeschlossen.

c)

Mit den Entsorgungsbetrieben Ulm (EBU) und der DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee
(RAB) bestehen seit 2006 Kooperationen in der gemeinsamen Nutzung des Betriebshofes der SWU
Verkehr GmbH sowie der Fahrzeuginstandhaltung.

d)

Mit Vertrag vom 11.04.2006 wurden 51,17 % der Anteile an der Schwaben Mobil Nahverkehr
Service GmbH, Bobingen, angekauft. Mit Fahrleistungsvertrag vom 26.09.2006/06.02.2007 und
weiterer Zusatzverträge ist das Unternehmen seit 01.10.2006 mit der vollständigen Erbringung der
Fahrleistungen der SWU Verkehr GmbH beauftragt. Der Fahrleistungsvertrag ist zum 01.01.2010
auf die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH übergegangen. Zum Betrieb der SWU-Linien werden
durch Arbeitsüberlassungsvertrag vom 03.08.2006 die hierzu erforderlichen Arbeitnehmer an
Schwaben Mobil ausgeliehen. Darüber hinaus hat die SWU Verkehr GmbH ihre Fahrzeuge und Abstellflächen an die Schwaben Mobil vermietet und mittels Dienstleistungsvertrag die Fahrzeuginstandhaltung übernommen.
Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
Beschäftigte
Auszubildende

258
0

Seite 83

2009
265
0

2008
272
0

2007
278
0

SWU Verkehr
6.

Bilanzen
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung

22.164
1.211
17.785
7
41.167

20.578
832
28.286
1
49.697

22.235
7.387
11.707
0
41.329

20.940
8.114
12.113
0
41.167

19.990
7.515
22.192
0
49.697

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge u. aktivierte Eigenleistungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Summe

7.2.

22.029
1.399
17.899
2
41.329

17.985
2.774
33
16.152
36.944

32.993
1.941
42
14.184
49.160

33.281
3.783
875
12.534
50.473

14.678
10.944
7.599
2.783
933
7
36.944

16.124
23.263
6.764
2.637
365
7
49.160

14.842
25.339
5.908
3.023
1.354
7
50.473

langfristige Darstellung
T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2003
2011
20.411 20.792 34.976 37.939 35.359 24.305 20.639 21.768 21.878
35.342 36.944 49.160 50.473 47.997 37.184 34.121 35.628 35.771
-14.931 -16.152 -14.184 -12.534 -12.638 -12.879 -13.482 -13.860 -13.893

Ertrag
Aufwand
Fehlbetrag

T€

2002
16.774
31.610
-14.836

Fehlbetrag in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
50.000

-10.000
Ertrag

40.000

Aufwand

-11.000

Fehlbetrag

-12.000
-13.000

30.000

-14.000
20.000

-15.000
-16.000

10.000

-17.000
0

-18.000
Pl a n 2011

2010

2009

2008

2007

2006

Seite 84

2005

2004

2003

2002

SWU Verkehr
8.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

9.

2010

2009

2008

2006

2005

%

54

51

40

22

21

21

%

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

%

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

%

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

%

95

90

93

67

79

83

%

57

57

43

33

26

25

T€

-12.784

-11.546

-9.510

-10.255

-10.730

-11.446

T€

57

61

55

53

52

54

Leistungsdaten
2010

a) Linienlänge
- Straßenbahn
- Omnibus
- Haltestellen
b) Wagenpark
- Straßenbahn-Triebwagen
- Omnibusse
- Gelenkomnibusse

10.

2007

2009

2008

10,3 km
206 km
411

10,2 km
202 km
418

5,50 km
215 km
430

10
8
55

10
12
52

8
16
52

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die Geschäftstätigkeit der SWU Verkehr GmbH, Ulm (Donau), umfasst die Erbringung von Leistungen im
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und artverwandte Dienstleistungen in den Städten Ulm/ Neu-Ulm
und der angrenzenden Regionen. Dies beinhaltet im Wesentlichen:

Verkehrsmanagement mit Rechnergestütztem Betriebsleitsystem (RBL),


Vorhaltung der Straßenbahn- und von Eisenbahninfrastruktur,



Vorhaltung der Straßenbahnfahrzeuge,



ÖPNV-Planungsleistungen für die konzeptionelle Angebotsgestaltung und den Infrastrukturausbau
sowie



Werkstattleistungen und Fuhrparkmanagement für den SWU-Konzern und Dritte.

Die Fahrdienstleistungen im Bus- und Straßenbahnverkehr werden von der Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH, als 51 %iger Tochter der SWU Verkehr, erbracht.
Im Berichtsjahr ist zudem die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH operativ tätig geworden. Diese ist für die
Bereiche

Fahrplanung,


Fahrgastinformation und Werbung in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund Donau-IllerNahverkehrsverbundgesellschaft (DING), Ulm,



Bestellung der ÖPNV-Leistungen bei Subunternehmen sowie



Vertrieb der ÖPNV-Leistungen

verantwortlich und besitzt die Liniengenehmigungen nach Personenbeförderungsgesetz. Die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH beschäftigt kein eigenes Personal, sondern bezieht sämtliche Leistungen von
Dienstleistern, wie der Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH, Bobingen, der SWU Stadtwerke Ulm/NeuUlm GmbH, Ulm und der SWU Verkehr GmbH, Ulm.
Im Berichtsjahr wurden Restarbeiten an der Straßenbahnstrecke nach Böfingen, wie zum Beispiel der Einbau
des Rasengleises, vorgenommen. Darüber hinaus ist die Abrechnung der Maßnahme mit der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg GmbH (NVBW), Stuttgart, begonnen worden. Die NVBW ist als Landesgesellschaft für die Endabrechnung und die abschließende Festlegung der Gesamtförderung im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr zuständig. Im Rahmen von Abschlagszahlungen im Berichts-

Seite 85

SWU Verkehr
und in den Vorjahren konnten aber zwischenzeitlich fast die gesamten geplanten Fördermittel durch die SWU
Verkehr GmbH vereinnahmt werden.
Außerdem wurde Im Berichtsjahr der Prozess zur Effizienzsteigerung und Erhöhung der Kundenorientierung,
nunmehr im Auftrag der SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH, fortgesetzt. Ziel ist eine Steigerung des Ertrages, die für die Erreichung der wirtschaftlichen Ziele der Mittelfristplanung unerlässlich ist.
Die SWU Verkehr GmbH hat in 2009 die Eisenbahnlinie von Senden nach Weißenhorn gepachtet. Zunächst
diente die Maßnahme dazu, die Strecke zu sichern, da die Deutsche Bahn AG diese stilllegen wollte. Damit
konnte gewährleistet werden, dass der täglich eingesetzte Güterzug weiterverkehren kann. Dies wiederum
trug bei den anliegenden Firmen, die den Gütertransport auf der Schiene nutzen, dazu bei, dass Standortschließungen vermieden werden konnten und Erweiterungsinvestitionen ausgelöst wurden. Das Vorhalten
dieser Trasse kann durch die SWU Verkehr GmbH zu geringeren Kosten als bei der Deutschen Bahn AG bewerkstelligt werden und ist kostendeckend. Nach den derzeitigen Planungen ist vorgesehen, ab Mitte 2013
den Personenverkehr nach Weißenhorn wieder aufzunehmen. Hierfür sind folgende Schritte notwendig:

Der Freistaat Bayern als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr auf seinem Territorium
händigt der SWU Verkehr GmbH eine sogenannte Bestellgarantie über eine noch abschließend zu
diskutierende Laufzeit aus. Sie dient dazu, der SWU Verkehr GmbH über diesen Zeitraum eine Sicherheit für die notwendigen Investitionen zu geben.


Danach baut die SWU Verkehr GmbH die Strecke entsprechend aus. Die Mittel sind in den Investitionsplan eingestellt.



Zur Fertigstellung der Strecke vergibt der Freistaat Bayern den Betrieb an ein geeignetes Unternehmen und finanziert diesen über ein sogenanntes Bestellerentgelt.



Der Betreiber wiederum bezahlt aus dem Bestellerentgelt, welches er vom Freistaat Bayern erhält, die
Trassennutzung über ein sogenanntes Trassenentgelt. Dieses fließt der SWU Verkehr zu und dient
zur Refinanzierung der Investitionen.

Im Berichtsjahr wurden die Planungsmaßnahmen zur Reaktivierung der Strecke für den Personenverkehr aufgenommen, so dass in 2011 das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann.
Eine wesentliche Tätigkeit der SWU Verkehr GmbH besteht derzeit darin, Straßenbahnstrecken vom Hauptbahnhof in Ulm zur Wissenschaftsstadt, zum Kuhberg und nach Ludwigsfeld zu planen. Im Berichtsjahr wurden eine Vorplanung, eine volkswirtschaftliche Nutzen-Kosten-Untersuchung und eine betriebswirtschaftliche
Bewertung bearbeitet. Diese Unterlagen werden den politischen Gremien Anfang 2011 vorgelegt. Das ermittelte Gesamtinvestitionsvolumen beträgt ohne Fahrzeugbeschaffung nach derzeitigem Sachstand rund 190
Mio. €.
Die SWU Verkehr GmbH, Ulm (Donau), konnte ihr Defizit im letzten Geschäftsjahr nicht abschmelzen. Das
Ergebnis verschlechterte sich um T€ 1.967 gegenüber dem Vorjahr. Hauptgründe hierfür sind die Belastungen aus der Neubewertung der Pensionsrückstellungen aufgrund von BilMoG und Abschreibungen auf Altforderungen als Einmaleffekt. Weiterhin flossen Reparaturaufwendungen mit ein, welchen erst in 2011 Versicherungsentschädigungsleistungen gegenüberstehen. Der Rückgang der Umsatzerlöse beruht darauf, dass
die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH in 2010 ihren operativen Geschäftsbetrieb aufgenommen hat und
dort die Erlöse für Fahrdienstleistungen generiert werden. Insgesamt ist ein Verlust von 16.152 T€ (Vorjahr
14.184 T€) auszuweisen, der im Rahmen des bestehenden Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrages
vom Mutterunternehmen, der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH übernommen wird.
Das Restrukturierungskonzept wird auch in den Folgejahren weiter konsequent umgesetzt, um das operative
Defizit der SWU Verkehr GmbH zu senken. Die SWU Verkehr plant in 2011 und 2012 mit einem Verlust in
Höhe von T€ 14.931 (2011) und T€ 14.266 (2012).

Seite 86

SWU Nahverkehr

SWU NAHVERKEHR ULM/NEU-ULM GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de

1.

Beteiligungsverhältnis

Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
2.

Anteil
v. H.
100,00 =

Stammkapital
Euro
50.000

Anteil
v. H.
12,50

Stammkapital
Euro
10.000

Beteiligungen

Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH (DING)

=

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 18.12.2008.

3.2.

Die Geschäftstätigkeit der Gesellschaft umfasst im Rahmen ihrer kommunalen Aufgabenstellung
die Erbringung öffentlicher Personennahverkehrsdienste auf dem Gebiet von Ulm und Neu-Ulm
einschließlich ein- und ausbrechender Verkehre.

3.3.

Die Gesellschaft ist interner Betreiber der Städte Ulm und Neu-Ulm i.S.d. Verordnung (EG) Nr.
1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates und ist im Falle der Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Vorschrift des Artikels 5 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr.
1370/2007 gebunden. Diese Beschränkungen gelten auch für jedes andere Unternehmen, an dem
die Gesellschaft auch nur geringfügig beteiligt ist.

3.4.

Abgesehen von diesen Beschränkungen ist die Gesellschaft zu allen Geschäften und Maßnahmen
berechtigt, die den Gesellschaftszweck fördern. Sie kann sich im Rahmen der kommunalen Vorschriften hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.

3.5.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten in Ziffer 9
und den Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder
Besetzung siehe SWU Stadtwerke Ulm/Neu GmbH
Die Bezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr 2010 insgesamt 1.768 Euro.

4.3.

Geschäftsführung
Dipl. -oec. Matthias Berz
Dipl.-Ing. Ingo Wortmann

Kaufmännischer Geschäftsführer
Technischer Geschäftsführer

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.

Seite 87

SWU Nahverkehr
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Betrauungsauftrag Stadtverkehr Ulm/Neu-Ulm
Zwischen der Stadt Ulm, der Stadt Neu-Ulm und der SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH vom
26. November 2009. Gegenstand ist die Verkehrsbedienung im Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) im örtlichen Zuständigkeitsbereich der Städte. Der Vertrag trat am 01. Januar 2010 in Kraft
und hat eine feste Laufzeit bis zum 31. Dezember 2019.

b)

EU-Recht
Die Gesellschaft ist interner Betreiber der Städte Ulm und Neu-Ulm i.S.d. Verordnung (EG) Nr.
1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates und ist im Falle der Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Vorschrift des Artikels 5 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr.
1370/2007 gebunden.
c)
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
Gemäß Vereinbarung vom 26. August 2009 wurde mit steuerlicher Wirkung zum 01.01.2009 zwischen der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH und der SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH
ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Das Vertragsverhältnis läuft bis
zum 31.12.2014 und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, falls es nicht mit einer Frist von
drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt wird.

5.2.

5.3.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Die SWU Verkehr GmbH hat ihren Geschäftsanteil von 10.000 Euro an der Donau-IllerNahverkehrsverbund GmbH mit notariell beurkundetem Vertrag vom 17.12.2009 an die SWU Nahverkehr Ulm-Neu-Ulm GmbH verkauft. Seit 1998 besteht nach Gründung einer Donau-IllerNahverkehrverbund GmbH im Juni 1997 ein einheitlicher Verbundtarif. Dem Mischverbund diverse
Verkehrsunternehmen und mehrere Gebietskörperschaften an. Die Deutsche Bahn AG ist dem Verbund vertraglich angeschlossen.

b)

Zum 1. Januar 2010 ist der Fahrleistungsvertrag vom 26.09.2006/06.02.2007 der SWU Verkehr
GmbH mit der Schaben Mobil Nahverkehr Service GmbH auf die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm
GmbH übergegangen.

c)

Zwischen der Gesellschaft und der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH besteht eine umsatz-,
gewerbe- und körperschaftssteuerliche Organschaft.
Personalentwicklung
Die Gesellschaft beschäftigt kein eigenes Personal

6.

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Summe

Seite 88

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

0
10
3.421
3.431

0
10
59
69

0
0
45
0

50
6
3.375
3.431

50
9
10
69

40
5
0
45

SWU Nahverkehr
7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge u. aktivierte Eigenleistungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

17.550
39
3
0
17.592

0
0
0
6
6

0
0
0
5
5

0
16.652
924
0
16
17.592

0
0
6
0
0
6

0
0
5
0
0
5

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2011
17.647
17.640
7

T€

T€

2010

2009

17.592
17.576
16

T€

2008

0
6
-6

0
5
-5

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2007

2006

2005

2004

2003

2002

0

0

0

0

0

0

Überschuss/Fehlbetrag
in T€

Ertrag/Aufwand in T€

20.000

100

Ertrag
Aufwand

80

Überschuss / Fehlbetrag

15.000

60
10.000

40

20
5.000
0

0

-20
Pl a n 2011

8.

2010

2009

2008

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

9.

2010

2009

%

2

%

32

%

0,1

%

1,0

%

500

%

0,3

T€

16

T€

entfällt

Leistungsdaten

Seite 89

2008

2007

2006

2005

SWU Nahverkehr
Leistungsdaten Nahverkehr
a) Wagenkilometer
- Omnibusse
- Straßenbahn
- Gesamt
b) Wagenkilometer je Mitarbeiter
c) beförderte Personen
d) beförderte Personen je Wagenkilometer
e) Nutzplatzkilometer

2010

2009

4.144.916
711.874
4.856.790
18.819
31.600.000
6,51
479.330.710

4.156.719
643.298
4.800.017
18.113
30.700.000
6,40
467.635.942

Betriebsleistung

Km

4.296.548
356.861
4.653.409
17.142
30.682.700
6,59
419.171.000
Personen je km

(bis 2009 von SWU Verkehr GmbH erbracht)

4.900.000

2008

7,0

4.800.000
6,5
4.700.000
4.600.000

6,0

4.500.000
5,5

Wagenkilometer

4.400.000
bef örderte Personen je Wagen-km

4.300.000

5,0
2010

10.

2009

2008

2007

2006

2005

2004

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH, Ulm (Donau) hat zum 01.01.2010 die operative Tätigkeit aufgenommen. Diese ist für die Bereiche

Fahrplanung,


Fahrgastinformation und Werbung in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund Donau-IllerNahverkehrsverbundgesellschaft (DING), Ulm,



Bestellung der ÖPNV-Leistungen bei Subunternehmen sowie



Vertrieb der ÖPNV-Leistungen

verantwortlich und besitzt die Liniengenehmigungen nach Personenbeförderungsgesetz. Die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH beschäftigt kein eigenes Personal, sondern bezieht sämtliche Leistungen von
Dienstleistern, wie der Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH, Bobingen, der SWU Stadtwerke Ulm/NeuUlm GmbH, Ulm und der SWU Verkehr GmbH, Ulm.
Im Berichtsjahr wurden auf der Straßenbahnlinie nach Böfingen Fahrgastzählungen vorgenommen. Hiernach
konnten die Fahrgastzahlen gegenüber der Busbedienung um ca. 40 % gesteigert werden. Die in der standardisierten Bewertung prognostizierten Fahrgastzahlen sind bereits heute erreicht, obwohl diese den Zeithorizont 2015 widerspiegeln und ein in den entsprechenden Berechnungen vorgesehenes Wohngebiet derzeit
noch nicht errichtet wurde.
Nachdem die letzte umfangreichere Umgestaltung des Liniennetzes 15 Jahre zurückliegt, sind im Berichtsjahr
detaillierte Analysen zur Auslastung der Linien und Entwicklung der Siedlungsstrukturen angestellt worden.
Auf Basis dieser Ergebnisse erfolgt momentan eine Überplanung des Linienangebotes, um das Angebot noch
stärker am Markt auszurichten. Außerdem wird zur Steigerung der Einnahmen der gesamte Verkehrsbereich
optimiert.
Die Aufteilung der Einnahmen zwischen den Unternehmen im Verkehrsverbund DING erfolgt bisher auf Basis
eines Alteinnahmeverfahrens. Die Anteile rühren aus den Jahren 1998 und 2003 (Gründung bzw. Erweiterung des Verkehrsverbundes). Ein leistungsgerechteres Einnahmeaufteilungsverfahren soll voraussichtlich
rückwirkend ab 2010 eingeführt werden. Hierzu wurde als Basis für die Einnahmeaufteilung im Berichtsjahr
insbesondere eine großangelegte Fahrgastzählung durchgeführt.

Seite 90

SWU Nahverkehr

Das Jahresergebnis ist bestimmt durch die Umsatzerlöse aus dem Nahverkehrsverbund DING und dem Zukauf
der Fremdleistungen von der Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH (Materialaufwand/bez. Leistungen)
und den sonstigen Konzernverrechnungen (sonst. betriebl. Aufwendungen). In 2010 konnte ein Jahresüberschuss von 16 T€ erzielt werden (Plan 24 T€).
Das Liniennetz soll zum Fahrplanwechsel 2011 nachfragegerecht umgestellt werden. Zusammen mit der leistungsgerechteren Einnahmeaufteilung im Verkehrsverbund DING plant die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm
GmbH mit einem Gewinn in Höhe von 7 T€ in 2011 und 190 T€ in 2012. Die Jahresüberschüsse werden im
Rahmen eines Ergebnisabführungsvertrages an die SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH abgeführt.

Seite 91

TFU

TFU-TechnologieFörderungsUnternehmen GmbH
Sedanstr. 14
89077 Ulm
www.tfu.de
1.

Beteiligungsverhältnisse
Anteil
v.H.
29,64
26,96
14,82
18,82
6,10
3,66

Stadt Ulm
Stadt Neu-Ulm
Alb-Donau-Kreis
Landkreis Neu-Ulm
Industrie- und Handelskammer Ulm
Universität Ulm
Stammkapital insgesamt
2.

=
=
=
=
=
=

Stammkapital
Euro
252.700
229.850
126.350
160.450
52.050
31.200
852.600

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 21.12.2006.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens sind die Errichtung und der Betrieb einer Technologiefabrik, eines
Innovations- und Biotechnologiezentrums in Ulm und eines Technologie- und Gründerzentrums in
Neu-Ulm.

3.3.

Das Unternehmen will jungen innovativen Unternehmen den Aufbau eines am Markt erfolgreichen
Unternehmens erleichtern. Dies geschieht insbesondere durch die Bereitstellung von Büro-, Werkstatt-, Laborräumen und Gemeinschaftseinrichtungen, von zentralisierten Verwaltungs- und Büroleistungen sowie durch das Angebot von Beratungsdiensten.

3.4.

Der Gesellschaft ist berechtigt, andere Leistungen gleicher oder ähnlicher Art zu erbringen. Sie darf
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art übernehmen und vertreten und sich an solchen Unternehmen beteiligen.

3.5.

Die unter Ziffer 10 aufgeführten Leistungsdaten belegen die Erfüllung des öffentlichen Zwecks.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Gesellschafterausschuss
Der Gesellschafterausschuss ist mit Vertretern der Gesellschafter besetzt. Er bereitet insbesondere
die Sitzungen der Gesellschafterversammlung vor.

4.3.

Beirat (derzeit nicht besetzt)

4.4.

Geschäftsführung
Dipl.-Kffr. Ulrike Hudelmaier (M.A. University of Oregon)

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Für die TechnologieFabrik ist seit 1986 in der Schillerstr. 18 ein Gebäude von der Stadt Ulm angemietet.
Von der EADS AG ist seit 1994 für das InnovationsZentrum ein Gebäude in der Sedanstr. 18
angemietet. Der Mietvertrag ist zum 31.10.2009 ausgelaufen, das Gebäude an den Eigentümer zurückgegeben.
Mit Mietvertrag von 1998 wurde von der Stadt Neu-Ulm das Gebäude Marlene-Dietrich-Str. 57 angemietet. In dem Gebäude ist das GründerZentrum untergebracht.
Seite 92

TFU
Die Gesellschaft hat mit Kaufvertrag vom 19.09.2001 das Anwesen Sedanstr. 14 von der EADS
Deutschland GmbH erworben. In dem Gebäude ist das BiotechnologieZentrum untergebracht.

5.2.

b)

Für den Aufbau und die Einrichtung der Zentren wurden verschiedene Zuschüsse, insbesondere
aus Mitteln der Länder Baden-Württemberg und Bayern, sowie der EU-Gemeinschaftsinitiative
KONVER bereitgestellt. Die Zuschüsse sind voll ausbezahlt und abgerechnet. Zum Teil sind Vorgaben hinsichtlich der Belegung und Zweckbindung zu beachten.

c)

Zur Finanzierung der Erwerbs- und Umbaukosten für das Biotechnologiezentrum wurde von
den Gesellschaftern mit Vertrag vom 31.01./06.02.2002 ein Konsortialkredit unter der Führerschaft der Sparkasse Ulm bereitgestellt.

Organisatorische Grundlagen
Die Geschäftsführung ist seit 01.06.2006 an die Steinbeis Beratungszentren GmbH, Stuttgart übertragen. Seit 01.01.2007 ist im Rahmen dieses Geschäftsbesorgungsvertrags Frau Ulrike Hudelmaier
zur Geschäftsführerin bestellt.
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes ausschließlich eigenes
Personal.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)

Beschäftigte
Auszubildende

6.

2010
4,15
0

2009
4,15
0

2007
4,15
0

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
- Zinszuschuss Biotechnologiezentrum
- Zuschuss Betrieb
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

7.

2008
4,15
0

0
-10
41

0
-10
0

79
61
0

0

0

0

Bilanz

Aktiva
Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Summe

1.863
444
10
2.317

1.922
445
10
2.377

1.965
532
26
2.523

Summe

319
60
1.938
0
2.317

295
70
2.012
0
2.377

357
96
2.070
0
2.523

Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten

Seite 93

TFU
8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
außerordentliche Erträge von Gesellschaftern
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

1.011
13
2
133
0
1.159

1.185
57
4
0
69
1.315

1.059
97
7
0
213
1.376

151
703
79
103
90
9
24
1.159

144
876
57
136
93
9
0
1.315

159
982
57
140
30
8
0
1.376

Anmerkung: 2008 u. 2009 erhöhte Aufwendungen wegen Sanierung Biotechnologiezentrum, 2010 geringere Umsatzerlöse wegen
Rückgabe InnovationsZentrum

8.2.

langfristige Darstellung
T€

Ohne Zuweisungen der Gesellschafter

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2011
1.031
1.173
-142

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

1.026
1.135
-109

1.246
1.315
-69

1.163
1.376
-213

1.022
1.125
-103

993
1.268
-275

1.025
1.323
-298

1.110
1.282
-172

1.233
1.213
20

1.119
1.115
4

Anmerkung: 2005 u. 2006 Umstrukturierung und Neuausrichtung, 2008 u. 2009 erhöhte Aufwendungen wegen Sanierung Biotechnologiezentrum, ab 2010
geringere Umsatzerlöse wegen Rückgabe InnovationsZentrum

Fehlbetrag in T€

ohne Zuweisungen der
Gesellschafter

Ertrag/Aufwand in T€
1.600

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

1.400

50
0

1.200

-50

1.000

-100

800

-150

600

-200

400

-250

200

-300

0

-350
Plan 2011

2010

2009

2008

2007

Seite 94

2006

2005

2004

2003

2002

TFU
9.

Kennzahlen

Die Kennzahlen 2010 beinhalten die a.o. Erträge aus
Gesellschafterzuschüssen

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen (ohne Ertragszuschüsse)

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter - ohne nebenamtl.
Geschäftsführer

10.

Angaben in

2010

2009

2008

2006

2005

%

14

12

14

15

%

7,4

negativ

negativ

negativ

%

2,3

negativ

negativ

negativ

%

4,9

0,9

negativ

%

17

15

18

negativ Zahlen werden erst
seit 2007 erhoben
19

%

80

81

78

78

T€

126

67

-74

39

T€

36

35

38

33

Leistungsdaten
Mietfläche
Stand 31.12.2010

Objekte
- TechnologieFabrik (TeFa)
- InnovationsZentrum (InnoZ)
- BiotechnologieZentrum (BioZ)
- GründerZentrum (GTZ)
Gesamtfläche/Auslastung ab 2009
Gesamtfläche/Auslastung bis 2008

2010

2009

2008

vermietet in %

vermietet in %

vermietet in %

96,9

987 m²

95,1
100,0
85,2
77,8

angemietet bis 10/2009

2.538 m²
2.745 m²
6.270 m²
8.027 m²

88,3
85,1
90,1%

90,1%

89,5%

Anzahl Partnerunternehmen

64

Umsatzerlöse nach Objekten

62

64

2010

2009

2008

T€

T€

T€

138
0
546
327
1.011

- TechnologieFabrik (TeFa)
- InnovationsZentrum (InnoZ) bis 10/09
- BiotechnologieZentrum (BioZ)
- GründerZentrum (GTZ)
Gesamt

11.

2007

136
266
485
298
1.185

140
320
311
285
1.056

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Durch die bessere Auslastung der einzelnen Objekte bei sparsamen Ausgabeverhalten hat sich die operative
Ertragslage weiterhin deutlich verbessert. Die Umsatzerlöse und Aufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr
wie erwartet durch die Rückgabe des InnovationsZentrums zurückgegangen. Die Mieterlöse liegen mit 1.011
T€ jedoch deutlich über dem Planwert von 965 T€. Der Deckungsbeitrag aus den Mietobjekten konnte dadurch um rd. 35 T€ verbessert werden.
Der Vermietungsstand der Häuser konnte mit einer Gesamtauslastung von 90,1 % auf dem Vorjahresniveau
gehalten werden. Der Mietvertrag für das InnovationsZentrum (Sedanstr. 18) ist im Herbst 2009 ausgelaufen,
was für den Berichtszeitraum den Verlust eines guten Deckungsbeitrages bedeutete. Die Auslastung des BiotechnologieZentrums konnte 2010 erhöht und stabilisiert werden. Das Gründerzentrum in Neu-Ulm ist zwar
gut ausgelastet, doch nicht ganz voll. Daher bietet es als einziges der Häuser die für die Aktivitäten der TFU
benötigten Erweiterungsflächen.
Unter Berücksichtigung eines Zuschusses der Gesellschafter von 132,5 T€, schließt das Geschäftsjahr mit
einem Überschuss von 24 T€ ab. Der Überschuss wird auf den Gesellschafterzuschuss für das Geschäftsjahr
2011 angerechnet und reduziert diesen entsprechend.
Die TFU konnte ihr wichtigstes Ziel, die Unterstützung von Existenzgründern und -gründerinnen, insbesondere durch Hilfe und Unterstützung im Tagesgeschäft, nicht nur weiter ausbauen, sondern dies, trotz des bekannten Defizits, in wirtschaftlich sehr erfolgreicher Weise tun. Letztlich ist die Höhe der Vermietung zwar

Seite 95

TFU
nicht ausschlaggebend für den Erfolg für die Region, doch ist eine gute Vermietung selbstverständlich anzustreben, um Beiträge der Gesellschafter möglichst gering zu halten.
Die Gesellschaft wird langfristig auf einen gewissen Anteil von Zuschüssen angewiesen sein, um ihre Aufgaben im Rahmen der Wirtschaftsförderung erfüllen zu können. Die TFU wird in den nächsten Jahren im Rahmen ihrer im Gesellschafterkreis abgestimmten Planungen jeweils die Höhe des Zuschusses diskutieren, die
anteilig von den Gesellschaftern übernommen werden sollen. Für 2011 haben die Gesellschaftergremien
Zuschüsse von bis zu 141 T€ beschlossen.

Seite 96

UM

ULM-MESSE GMBH (UM)
Böfinger Straße 50
89073 Ulm
www.ulm-messe.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Stadt Ulm – alleinige Gesellschafterin
Stammkapital 260.000 €

2.

Beteiligungen
Megawatt Solarstrominitiative GbR, Solaranlage Ulm-Messe I -

Anteil:
Einlage:

14%
27.610 €

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 26.09.2005.

3.2.

Errichtung und Betrieb von Ausstellungshallen und sonstigen Veranstaltungsräumen sowie die Besorgung damit verbundener Geschäfte, insbesondere:
a)

An- und Vermietung, Verpachtung und Betrieb der Veranstaltungshäuser


Donauhalle, Messefoyer, Gastronomiegebäude und kl. Saal, Freigelände und Volksfestplatz



Ausstellungshallen Böfinger Straße 50 (Hallen 1-3)



Kornhaus, Kornhausplatz 1



Congress-Centrum (CCU) am Valckenburgufer (80-Tage-Kontingent)

b)

Betrieb, Vermietung und Verpachtung der gesellschaftseigenen Ausstellungshallen Böfinger
Straße 52 (Hallen 4-7)

c)

An- und Vermietung der mit den o.g. Veranstaltungshäusern zusammenhängenden Einrichtungen und Anlagen

d)

die Durchführung eigener Veranstaltungen. Aufgrund der Aufsichtsratsbeschlüsse von 1993
und 2002 jedoch derzeit ruhend.

3.3.

Die Gesellschaft kann alle Geschäfte betreiben, die unmittelbar oder mittelbar dem Gegenstand des
Unternehmens dienen, ihn fördern oder wirtschaftlich berühren; sie kann sich insbesondere an anderen Unternehmen beteiligen, solche erwerben oder veräußern.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft ist erfüllt. Auf die unter Ziffer 10 angegebenen Leistungsdaten wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat – 12 Mitglieder (Stand 31.12.2010)
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Mitglieder:

Oberbürgermeister Ivo Gönner
Erster Bürgermeister Gunter Czisch
Stadträtin Katja Adler
Stadträtin Dr. Karin Graf
Stadtrat Walter Grees
Stadtrat Michael Joukov
Stadträtin Dorothee Kühne
Stadträtin Jessica Kulitz
Stadträtin Ulrike Lambrecht
Stadträtin Helga Malischewski
Stadtrat Ralf Milde
Stadtrat Winfried Walter
Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2010 insgesamt 2.520 €.

Seite 97

UM
4.2.

Geschäftsführung
Jürgen Eilts, Betriebswirt (staatl. gepr.)
Der Geschäftsführer erhielt 2010 folgende Vergütung:
- Basisvergütung
(darin enthalten Arbeitgeberaufwand für Altersversorgung 6.567,00 Euro)
- Erfolgsabhängige Vergütung
- Geldwerter Vorteil aus Sachbezügen (Dienstwagen)

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen

96.610,44 Euro
8.000,00 Euro
5.303,52 Euro

a) Eigene Hallen
Die Gesellschaft besitzt auf dem Ausstellungs- und Messegelände in der Friedrichsau zwei ältere mit
einem Zwischentrakt verbundene Ausstellungshallen von 7 200 m² Ausstellungsfläche (Hallen 4-6),
eine 1997 erbaute Halle 7 mit einer Ausstellungsfläche von 2 100 m² sowie eine Parkfläche von
3.000 m². Die Baulichkeiten sind auf Grundstücken der Hospitalstiftung Ulm aufgrund eines unbefristeten Mietvertrages errichtet.
b) Fremde Hallen und Veranstaltungsräume
Mit Vertrag vom 12.07.1988 und diversen Nachträgen hat die Gesellschaft von der Stadt Ulm
angepachtet:


Donauhalle mit Donausaal, Foyer und Gastronomie



Messehallen 1-3



Festplatz und Vorplatz vor dem Messefoyer



Freigelände in der Friedrichsau (Hallenfläche rd. 13 500 m², Freigelände rd. 30 000 m²)

 Kornhaus in der Innenstadt.
Mit Vertrag vom 14.06.1989 hat die Ulm-Messe GmbH zudem von der Maritim Hotelgesellschaft mbH das Congress Centrum am Valckenburgufer (CCU) bei einem Belegungsrecht von
bis zu 80 Tagen jährlich gepachtet.
5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes eigenes Personal.
Verschiedene Querschnittsaufgaben sind im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages der Stadt
Ulm übertragen. Seit 01.01.2007 erfolgt die Buchhaltung durch ein externes Steuerberatungsbüro.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2009
13
0

2008
13
0

2007
14
0

15
0

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
- Verlustabdeckung
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

1)

1) 2008 für Modernisierung Hallen 4-6,

Seite 98

2010

2009

2008

T€

T€

T€

0
0

0
0

774
0

0

0

0

UM
7.

Bilanz
2010

2009

2008

T€

T€

T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag

1.050
18
1.808
289
3.165

1.145
18
1.551
305
3.019

1.230
10
1.446
322
3.008

1.951
634
580
0
3.165

1.935
510
574
0
3.019

1.884
447
677
0
3.008

2010

2009

2008

T€

T€

T€

1)

Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen 1)
Sonst. betriebl. Aufwand / a.o. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

2.242
89
11
0
2.342

2.146
99
14
0
2.259

2.293
865
50
0
3.208

531
1.369
224
174
16
12
16
2.342

577
1.284
192
138
5
12
51
2.259

579
2.083
210
138
13
4
181
3.208

1) 2008 Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, Zuschuss Stadt Ulm 774 T€

8.2.

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2011
2.233
2.228
5

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

2.342
2.326
16

2.259
2.208
51

3.208
3.027
181

2.228
2.210
18

2.340
2.323
17

2.166
2.190
-24

2.316
2.297
19

2.257
2.192
65

Übers chuss/Fehlbetrag in
T€
200

Ertra g/Aufwand i n T€
3.500
Ertrag

3.000

150

Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

2.500

100

2.000
50

1.500
0

1.000

-50

500
0

-100
Pl a n 2011

2010

2009

2008

2007

2006

Seite 99

2005

2004

2003

2002

2.194
2.143
51

UM
9.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen (ohne Ertragszuschüsse)

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

10.

2010

2009

2008

2007

2006

2005

%

62

64

63

63

59

57

%

0,8

2,7

9,6

1,1

1,1

negativ

%

0,7

2,4

7,9

0,9

0,7

negativ

%

1,0

1,9

6,5

1,2

1,5

0,1

%

183

166

152

141

119

113

%

34

39

41

45

50

50

T€

246

191

315

132

148

110

T€

41

44

41

39

45

45

Leistungsdaten

Veranstaltungen
- Messegelände Donauhalle
- Kornhaus
- CCU

2010

2009

2008

Anzahl

Anzahl

Anzahl

Veranstaltungstage
- Messegelände Donauhalle
- Kornhaus
- CCU

119
50
38

108
79
35

124
80
44

278
54
40

288
83
36

288
86
45

2010
a) Ausstellungsflächen
- Donausaal, Kleiner Saal, Foyer in qm
- Messehallen in qm
- Freigelände in qm
- Festplatz in qm
b) wesentliche Messen u. Ausstellungen
- Spielwarenbörse
- Landesgeflügelschau / Rasse-Kaninchen
- Second-Hand Modemarkt
- Fa. Ringel Gastro-Messe
- Gärtner Börse
- Münzbörse
- Bildungsmesse
- Leben, Wohnen, Freizeit
- Haus und Heim (Herbstmesse)
- Jagen und Fischen
- Oldtimer-Markt Technorama
- Faszination Motorrad (Biker's Dream)
- Lekkerland
- Grossmann u. Eisele Flohmarkt
- Mineralien und Fossilienbörse
- Landesposaunentag
- Heimattreffen der Banater Schwaben
- Gartenträume
- Businessmesse

2009

4.350
18.550
11.000
15.000
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x

Seite 100

2008

4.350
18.550
11.000
15.000
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x

x
x

4.350
18.550
11.000
15.000
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x

UM
11.

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die Ulm-Messe GmbH ist insbesondere für die Vermietung, den Betrieb und die Erbringung von Serviceleistungen des Messegeländes mit der Donauhalle und des Kornhauses zuständig. Weiter werden im Rahmen
eines 80 Tage-Kontingents die Räumlichkeiten im Congress Centrum Ulm vermietet. Die Aufgabenstellung
der Gesellschaft beschränkt sich dabei seit Jahren ausschließlich auf die Vermietung mit Erbringung entsprechender Dienstleistungen der o.g. Räumlichkeiten und nicht der Durchführung von eigenen Veranstaltungen
(durch Aufsichtsratsbeschluss derzeit ruhend).
Das Veranstaltungsprogramm der Veranstaltungspartner setzt sich im Wesentlichen aus Messeveranstaltungen, Ordermessen, Märkten und Börsen, Präsentationsveranstaltungen, Konzerten und anderen Einzelveranstaltungen zusammen.
Die Struktur bei den Veranstaltungspartnern ist geprägt durch die enge vertragliche Bindung an die „Ulmer
Ausstellungs GmbH - UAG", die seit Jahrzehnten die wichtigsten Verbrauchermessen mit dem größten Umsatzvolumen für die Ulm-Messe durchführt. Durch verschiedene andere Messegesellschaften werden seit
2003 in Ergänzung zu den "UAG-Messen" weitere verbraucherbezogene Messen organisiert. Weiter treten
unterschiedliche Handelsorganisationen zur Durchführung ihrer Ordermessen als Veranstalter auf. Firmenpräsentationen werden i.d.R. durch Veranstaltungsagenturen organisiert. Im Geschäftsbereich "Konzerte", die
schwerpunktmäßig im CCU und Kornhaus sowie der Donauhalle durchgeführt werden, sind viele unterschiedliche Veranstaltungspartner die Kunden.
Die Messehallen mit Foyers sind aufgrund der Größenstruktur von 500 - 3.200 m² und einer Gesamtfläche
von über 20.000 m² für kleinere und mittlere Messeveranstaltungen sehr gut geeignet. Die Donauhalle mit
Donausaal und dem Tagungshotel Lago ergänzen die Messehallen für Präsentations-, Tagungs- und Kongressveranstaltungen. Die Säle im CCU werden von der Ulm-Messe hauptsächlich für Konzert- und Vortragsveranstaltungen genutzt. Diese entsprechen den Anforderungen an ein zeitgemäßes Kongress- und Konzerthaus. Das Kornhaus, ursprünglich als klassischer Konzertsaal gebaut, hat seine Bedeutung in diesem Segment
verloren. Die Nutzung erfolgt zu einem großen Teil durch unterschiedliche kulturelle Institutionen, Vereine
und Organisationen.
Der Umsatz mit 2.242 T€ ist gegenüber dem Vorjahr um 95 T€ gestiegen und konnte auch im Vergleich zur
Planung verbessert werden. Dazu haben Veranstaltungen, die nur im zweijährigen Turnus stattfinden und
Zusatzumsätze aus Dienstleistungen und dem Ersatz von Sachkosten beigetragen. Zusammen mit weiteren
betrieblichen Erträgen in Höhe von 100 T€ beträgt die Gesamtleistung 2.342 T€ (2009: 2.259 T€). Der Planansatz konnte damit um rd. 153 T€ übertroffen werden.
Die Gesamtaufwendungen liegen im Geschäftsjahr 2010 bei 2.326 T€ und sind gegenüber dem Vorjahr um
118 T€ gestiegen. Die Mehraufwendungen ergaben sich insbesondere beim Material, bei der Instandhaltung
und den Fremdleistungen. Krankheitsbedingt sind aber geringere Personalkosten angefallen. Durch die Neubewertung der Rückstellungen für die Pensionsverpflichtungen durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
ergaben sich außerordentliche Aufwendungen in Höhe von 60 T€.
Das Gesamtergebnis liegt mit einem Überschuss von rund 16.000 € über dem Planansatz von 5.000 €.
Die Belegungssituation des Messegeländes durch Messeveranstaltungen hängt aufgrund des Umsatzvolumens im Wesentlichen von der weiteren Etablierung / Neuausrichtung der Themen insbesondere im Consumer-Bereich ab. Weitere Veranstaltungen wie Firmenpräsentationen und Ordermessen, Präsentationen und
Kongresse werden aktiv akquiriert und durch ein leistungsfähiges, individuelles Serviceangebot unterstützt.
Zielsetzung ist, dieses Segment zu einem starken zweiten Standbein auszubauen.
Die Gesellschaft hat im Jahr 2010 insgesamt 207 Veranstaltungen (Vorjahr 222) durchgeführt. Ein Rückgang
ist im Bereich des Kornhauses zu verzeichnen (-29 Veranstaltungen), während im Messegelände Donautal die
Veranstaltungen um 11 gestiegen sind.
Neue Messethemen und Veranstalter sowie die fehlende Bereitschaft der Veranstalter (bis auf UAG) längerfristige Vertragsverhältnisse einzugehen, stellen derzeit das größte Risiko im Hinblick auf eine zuverlässige
Planungssicherheit dar. Die zum Jahresende 2010 mit der UAG begonnenen Vertragsverhandlungen über die
Fortführung der Frühjahrsmesse Leben Wohnen Freizeit, Herbstmesse, Jagen und Fischen sowie des HausbauCenters ab 2013 führten im April 2011 zu entsprechenden Vertragsverlängerungen bis 2015. Bis auf die
Herbstmesse, die im Hallenvolumen und bei der Laufzeit reduziert wird, sind die Umsatzvereinbarungen auf
dem Niveau der bisherigen Verträge.

Seite 101

UM
Die in den letzten Jahren durchgeführten Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen
Schaffung zusätzlicher Eingangsbereiche an den Hallen 3, 5 und 7
Umbau des ehemaligen "kleinen Saales" der Donauhalle zum multifunktional nutzbaren Tagungs- und Kongressraum "Donausaal" mit individuellem Raumteilungssystem.
Modernisierung der Hallen 4-6
Neugestaltung des Vorplatzes mit verbesserter Straßenbahnanbindung
Aufwertung des Eingangsbereiches in den angrenzenden Stadtpark Friedrichsau
Neubau des 4 Sterne Tagungshotels Lago durch den Gastronomiepächter
wirken sich inzwischen alle positiv aus.
Dadurch ist die Gesellschaft im Wettbewerb gut aufgestellt, wenn mit der Multifunktionshalle in Neu-Ulm im
Dezember 2011 eine zusätzliche Veranstaltungsstätte ihre Pforten öffnet. Auswirkungen hieraus sind auf alle
Fälle durch den Neugier-Effekt bei den bestehenden Firmenkunden, den Konzertveranstaltern und evtl. im
Messebereich zu erwarten, jedoch momentan schwer einzuschätzen.
Ein neues Geschäftsfeld wird ab 01.01.2012 die Gesellschaft prägen. Die Stadt Ulm überträgt das Marktwesen (Wochenmärkte und Weihnachtsmarkt) von der Abteilung Liegenschaften auf die Ulm-Messe. Dabei wird
die gesamte organisatorische und administrative Abwicklung auf eigene Rechnung im Rahmen eines erweiterten Pachtvertrages wahrgenommen. Für diesen Zweck stellt die Ulm-Messe zusätzliches Personal ein. Die
Einarbeitung beginnt bereits im Sommer 2011.
Die operative Geschäftsentwicklung im ersten Halbjahr lässt für das Geschäftsjahr 2011 einen Jahresüberschusses in Höhe des Planansatzes von 5 T€ erwarten.

Seite 102

UNT

ULM/NEU-ULM TOURISTIK GMBH (UNT)
Neue Straße 45
89073 Ulm
www.tourismus.ulm.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v.H.
75 v. H.
25 v. H.

Stadt Ulm
Stadt Neu-Ulm
Stammkapital insgesamt
2.

Stammkapital
Euro
19.500
6.500
26.000

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 28.09.1992 in der Fassung vom 25.03.2004.

3.2.

Förderung und Unterstützung des Fremdenverkehrs und des Tourismus im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung, sowie Übernahme von fremdenverkehrsbezogenen Koordinierungs-, Werbungs- und anderer Marketingfunktionen, insbesondere durch


Öffentlichkeitsarbeit



Außen- und Innenmarketing



Gästebetreuung



Zimmervermittlung durch eine Tourist-Informationsstelle



Stadtführungen



Ausgabe und Vertrieb von Werbemitteln.

3.3.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dazu geeignet sind, den
Gesellschaftszweck zu fördern.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde im Berichtsjahr erfüllt. Auf die unter Ziffer 9 ausgewiesenen Leistungszahlen und den Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder (lt. Gesellschaftsvertrag 14) am 31.12.2010
Vorsitzender:
Oberbürgermeister Ivo Gönner, Stadt Ulm
Stellv. Vorsitzender:
Oberbürgermeister Gerold Noerenberg, Stadt Neu-Ulm
Mitglieder:
Gunter Czisch, 1. Bürgermeister Stadt Ulm
Gerhard Hölzel, Bürgermeister Stadt Neu-Ulm
Johann Britsch, Neu-Ulm
Wolf-Dieter Freyberger, Stadtrat Neu-Ulm
Dr. Karin Graf, Stadträtin Ulm
.
Jürgen Kriechbaum, Stadtrat Ulm
Jessica Kulitz, Stadträtin Ulm
Hans Mahlknecht, Ulm
Thomas Mittelbach, Stadtrat Ulm
Timo Ried, Stadtrat Ulm
Rosl Schäufele, Stadträtin Neu-Ulm
Peter Stamm, Neu-Ulm
Hanni Zehendner, Stadträtin Ulm
Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2010 insgesamt 2.100 Euro.

Seite 103

UNT
4.2.

Geschäftsführung
Dipl. Betriebswirt (FH) Wolfgang Dieterich
Der Geschäftsführer erhielt in 2010 folgende Bezüge:
- Basisvergütung (einschl. Arbeitgeberaufwand Altersversorgung) 88.034,44 Euro
- Geldwerter Vorteil Fahrtkostenzuschuss
236,35 Euro

4.3.

Beirat
Zur Beratung der Gesellschaft ist gemäß § 17 des Gesellschaftsvertrags ein mit Fachleuten aus den
Bereichen Hotellerie und Gastronomie, Tourismus, Wirtschaftsförderung, Einzelhandel, Kongressund Messewesen besetzter Beirat eingerichtet.

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Vorbemerkungen
Als Kapitalgesellschaft in der Rechtsform der GmbH wird die Gesellschaft seit dem 01.01.1993 geführt. Sie ist dabei aus dem
- Verkehrsverein Ulm/Neu-Ulm e. V. und dem
- Verkehrsbüro der Stadt Ulm
hervorgegangen.

5.2.

5.3.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Nachschussverpflichtung
Um den jährlich entstehenden Verlust der Gesellschaft abzudecken, können die Gesellschafter
die Einforderung von Nachschüssen im Verhältnis der Geschäftsanteile beschließen. Die Nachschusspflicht ist auf den jährlich entstehenden Verlust der Gesellschaft beschränkt.

b)

Mietverträge
Die Gesellschaft übt ihre Tätigkeit in gemieteten Räumen aus. Hierzu hat sie zwei Objekte angemietet.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des Geschäftsbetriebes eigenes Personal. Querschnittsaufgaben sind teilweise der Stadt Ulm übertragen.

5.4.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2010
Beschäftigte
Auszubildende

6.

12
1

2009
11,25
1

2008
12
1

2007
10,5
1

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen

2010

2009

2008

T€

T€

T€

0
576
0

- Verlustabdeckung aus Nachschussverpflichtung

2. Leistungen der Gesellschaft

Seite 104

0
624
0

0
664
0

UNT
7.

Bilanz
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung

66
11
283
0
360

66
4
324
0
394

108
126
120
1
355

86
226
48
0
360

86
207
101
0
394

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Erträge aus Verlustübernahme
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

65
20
269
1
355

497
38
1
768
1.304

511
15
3
832
1.361

520
0
6
913
1.439

628
287
342
24
1
22
1.304

655
302
380
24
0
0
1.361

637
401
383
18
0
0
1.439

langfristige Darstellung
(ohne Erträge aus Verlustabdeckung)
T€

Plan
2011
609
1.382
-773

Ohne Erträge aus Verlustabdeckung

Ertrag
Aufwand
Fehlbetrag

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

536
1.282
-746

529
1.361
-832

526
1.439
-913

374
1.099
-725

333
1.048
-715

293
985
-692

323
1.031
-708

298
983
-685

Fehl betrag i n T€

Ertra g/Aufwand i n T€
1.500

ohne Erträge aus
Verlustabdeckung

Ertrag

-600

Aufwand
Fehlbetrag

1.250
-700
1.000
750

-800

500
-900
250

0

-1.000
Pl a n 2011

9.

2010

2009

2008

2007

2006

Leistungsdaten

Seite 105

2005

2004

2003

2002

303
996
-693

UNT

Allgemeine Leistungskennzahlen

2010

Anzahl Gästebetten Ulm/Neu-Ulm
Übernachtungen Ulm/Neu-Ulm
Marketingkosten je Übernachtung
Anzahl Gästeführungen (2008 einschl. LGS Neu-Ulm)
Anteil eigene Umsätze am Gesamtaufwand
10.

4.015
530.018
0,39 €
3.750
38,70%

2009
3.747
499.911
0,41 €
3.277
39,00%

2008
3.556
535.707
0,48 €
4.421
40,30%

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Das Geschäftsjahr 2010 lief unter umgekehrten Vorzeichen wie das Vorjahr ab: nach den Übernachtungsrückgängen in 2009 gab es 2010 wieder eine deutliche Steigerung der Übernachtungszahlen, mit begünstigt
von neuen Hoteleröffnungen in Ulm und Neu-Ulm. Bei den betriebswirtschaftlichen Kennzahlen und Statistiken waren Bestmarken zu konstatieren, allerdings nicht wie in den Vorjahren beim Verkauf eigener Angebote
und Souvenirs. Dies führte dazu, dass die Rekordumsätze der beiden Vorjahre mit einer Überschreitung der
Umsatzgrenze von 500 T€ nicht wieder erreicht werden konnten.
Die ursprünglichen Werte im Ansatz des Wirtschaftsplanes 2010 mussten schon zu Beginn des Jahres korrigiert werden, da Gesellschafter und Aufsichtsrat der UNT aufgrund des über dem Planwert liegenden negativen Geschäftsergebnisses 2009 entsprechende Einsparungen in den beiden Folgejahren beschlossen. Die
Gesellschaft wollte deshalb den Planansatz 2010 um bis zu 40 T€ unterschreiten, indem insbesondere in den
Bereichen Marketing, Personal und Verwaltung Einsparungen erzielt werden sollten. Dies gelang auch weitgehend, allerdings entwickelten sich die Umsatzerlöse aus Warenverkäufen und die Deckungsbeiträge aus
den Veranstaltungen der UNT nicht so positiv wie angenommen.
Der Umsatz aus Warenverkäufen in der Tourist-Information lag um 55 T€ unter dem PIanansatz. Die Gründe
hierfür lagen zum einen in einer allgemeinen Kaufzurückhaltung der Touristen und einem schwachen 4.
Quartal mit einem weniger besuchten Ulmer Weihnachtsmarkt, zum anderen in einer zunehmenden Konkurrenz durch größere Souvenirangebote des örtlichen Handels.
Dafür entwickelten sich die Umsätze aus eigenen und vermittelten Veranstaltungen stärker als gedacht. Dies
lag jedoch einzig und allein am Bereich „Sonstige Führungen" und an den Sonderführungen „Ulmer Extras",
weil die UNT neue Kostümführungen, mehr Nachtwächterführungen und die Fahrten mit den historischen
Straßenbahnen („Bierbähnle") der SWU Verkehr GmbH neu im Angebot hatte. Die regelmäßig angebotenen
„Sonstigen Führungen“ (z.B. Abendbummel und die Stadt- und Festungsrundfahrten) blieben, zum Teil auch
wetterbedingt, unter den Planwerten zurück.
Erfreulich war die Steigerung der Provisionserlöse aus Zimmervermittlungen. Dies betrifft sowohl die direkt
vermittelten Buchungen an Hotels, insbesondere durch die Erhöhung des Provisionssatzes, als auch der online
vermittelten Zimmerbuchungen über die Internet-Plattform der UNT. Dies ist mit der Aufgabe des eigenen
Online-Vermittlungssystems Deskline und dem zum Jahresbeginn erfolgten Wechsel zu den etablierten und
stark nachgefragten Plattformen HRS und hotel.de zu erklären.
Die Einnahmen aus Prospekten/Anzeigen/Gemeinschaftswerbung blieben unter dem erwarteten Ergebnis,
weil auf der Ausgabenseite die Marketingmittel und somit die Herausgabe eigener Prospekte und Messebesuche mit Partnern eingeschränkt wurden.
Die sonstigen betrieblichen Erträge in Höhe von 38 T€ beinhalten im Wesentlichen die Erstattungen der
Agentur für Arbeit im Zusammenhang mit der Altersteilzeit. Der Verbrauch der Rückstellung für Altersteilzeit
wurde beim Personalaufwand gebucht und verminderte diesen entsprechend.
Da die meisten Posten auf der Einnahmeseite der UNT mit der Ausgabenseite in enger Korrelation stehen,
ergaben sich auch hier Abweichungen. Die Aufwendungen für bezogene Waren lagen im Zuge der geringeren Souvenirverkäufe um 18 T€ unter den im Plan angesetzten Werten. Der Aufwand für die eigenen Prospekte reduzierte sich um 28 T€.
Der Personalaufwand der UNT mit 628 T€ lag nach Berücksichtigung des Verbrauchs der Rückstellung für
Altersteilzeit um 27 T€ unter dem Ergebnis des Vorjahres.
Einsparungen ergaben sich auch bei den Sach- und Verwaltungskosten, insbesondere durch reduzierte Zustellungen und Porto-Rückerstattungen vom Vorjahr.
Die Raumkosten der UNT stiegen wegen der Erweiterung der angemieteten Fläche für die Tourist-Information
im Stadthaus gegenüber dem Vorjahr um rund 8 T€, blieben aber durch Flächenreduzierung unter dem ursprünglich geplanten Mehrbedarf von 13 T€.

Seite 106

UNT

Die Gesamtaufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr um 57 T€ auf 1.282 T€ zurückgegangen. Nach Abzug der Gesamterträge von 536 T€ (Vorjahr 529 T€) verbleibt ein Zuschussbedarf in Höhe von 746 T€ (Vorjahr 832 T€) der von den Gesellschaftern Ulm (560 T€) und Neu-Ulm (186 T€) entsprechend der gesellschaftsvertraglichen Nachschussverpflichtung übernommen wird.
Gegenüber den von den Städten entsprechend dem Ansatz des Wirtschaftsplan (768 T€) geleisteten Vorauszahlungen ergibt sich eine Einsparung (in der GuV als Jahresüberschuss ausgewiesen) von 22 T€. Diese Einsparung wird mit Restforderungen der UNT aus Vorjahren verrechnet.
Das Tourismusjahr 2010 brachte der UNT mit der Einführung weiterer Angebote in den Bereichen ErlebnisGästeführungen und Souvenirs nochmals eine Erweiterung ihres Angebot-Portfolios. Die Bereinigung um
unrentable Angebote in Kombination mit den zusätzlichen Flächen in der Tourist-Information im Stadthaus
dürfte künftig zu einem stärkeren Ergebnis als 2010 führen. Zusätzliches Personal im Bereich Angebotsentwicklung und Neue Medien sollen für eine noch stärkere touristische Nachfrage sorgen und sich positiv auf
die Geschäftstätigkeit der UNT auswirken. Für 2011 ist ein Zuschussbedarf von 773 T€ eingeplant. Auf Grund
der Sparvorgaben der Gesellschafter sollen hiervon 30 -40 T€ eingespart werden.

Seite 107

UWS

ULMER WOHNUNGS- UND SIEDLUNGS-GESELLSCHAFT MBH (UWS)
Neue Straße 100
89073 Ulm
www.uws-ulm.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Stadt Ulm
Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH
Stammkapital insgesamt

2.

Beteiligungen UWS
UWS Service GmbH
BHG KFB Eschwiesen Wiblingen GbR
BHG Expo 2000 Sonnenfeld GbR

Anteil
v.H.
50,3
49,7

Anteil
Anteil:
Anteil:

Stammkapital
Euro
8.100.000
8.000.000
16.100.000

100 v.H.
24,5 v.H.
49,5 v.H.

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 11.03.1930 i.d.F. vom 04.10.2000.

3.2.

Vorrangiger Zweck der Gesellschaft ist die sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung
von breiten Schichten der Ulmer Bevölkerung.

3.3.

Die Gesellschaft errichtet, betreut, bewirtschaftet und verwaltet Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen. Sie kann auch Gemeinschaftsanlagen und Folgeeinrichtungen, Läden und Gewerbebauten, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Einrichtungen und Dienstleistungen bereitstellen sowie auch sonstige Geschäfte betreiben, die dem Gesellschaftszweck dienlich sind. Außerdem ist die
Gesellschaft berechtigt, andere Unternehmen zu erwerben oder sich an solchen zu beteiligen.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde im Geschäftsjahr erfüllt. Auf die unter Ziffer 10 ausgewiesenen Leistungsdaten und den Lagebericht (Ziffer 11) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder (Stand 31.12.2010)
Vorsitzender:
Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stellv. Vorsitzender:
Bürgermeister Alexander Wetzig
Mitglieder:
Stadtrat Prof. Dr. Richard Böker
Stadtrat Erwin Böck
Erster BM Gunter Czisch
Stadträtin Dr. Karin Graf
Stadtrat Siegfried Keppler
Stadtrat Jürgen Kriechbaum
Stadträtin Helga Malischewski
Stadtrat Hartmut Pflüger
Stadtrat Dr. Rüdiger Reck
Stadtrat Dr. Hans-Walter Roth
Stadtverwaltungsdirektor Ulrich Soldner
Controller Richard Nann
Stadträtin Anette Weinreich
Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2010 insgesamt 5.940 €.

Seite 108

UWS
4.2.

Geschäftsführung
Dr. -Ing. Frank Pinsler
Geschäftsführer Dr. Pinsler erhielt 2010 folgende Bezüge:
Gesamtvergütung (einschl. Arbeitgeberaufwand Altersversorgung)

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen

114.759,80 Euro

Die Tätigkeit der UWS umfasst alle wesentlichen wohnungswirtschaftlichen Bereiche. Sie beschränkt sich dabei auf das Stadtgebiet Ulm.
5.1.1.

Die Gesellschaft bewirtschaftet eine große Zahl von eigenen und gepachteten Wohnungen, gewerblichen Objekten sowie Garagen. Von den Wohnungen waren zum 31.12.2009 noch 1.607
Einheiten preisgebunden.

5.1.2.

In Bauherrengemeinschaft werden mit anderen Gesellschaften folgende Projekte abgewickelt:
a)

Die UWS ist zu 24,5 % an der KFB „Eschwiesen Wiblingen GbR“ beteiligt. Zusammen mit drei
anderen ehemaligen gemeinnützigen Wohnungsbauunternehmen wurden in zwei Bauabschnitten insgesamt 123 Reihenhäusern als Pilotobjekt "Kosten- und flächensparendes Bauen"
erstellt. Alle Gebäude sind veräußert. 2009 entstand ein Jahresüberschuss von 16 T€.

b) Die UWS ist zu 49,5 % an der BHG „EXPO 2000 Sonnenfeld GbR“ beteiligt. Mit einem genossenschaftlichen Bauträger wurden 18 Reihen- bzw. Doppelhäuser im Baugebiet "Wanne Eselsberg" als Passivhäuser im Rahmen der EXPO 2000 und von 2002 – 2004 weitere 15 seniorengerechte Kaufeigentumswohnungen im Klosterhof Söflingen erstellt. Derzeit sind noch 3 Eigenheime, 2 Eigentumswohnungen und 8 Garagen bzw. Tiefgaragenstellplätze im Bestand. Im
Jahr 2011 konnten 3 Eigenheime und 3 Garagen verkauft werden, die übrigen Einheiten sind
vermietet. In 2010 hat die GbR einen Jahresüberschuss von 93 T€ erwirtschaftet.
5.1.3.

5.2.

Am 19.12.2007 wurde die UWS Service GmbH gegründet. Gegenstand der Gesellschaft ist die
Bereitstellung von Dienstleistungen und sonstigen Leistungen für die UWS GmbH sowie in begrenztem Umfang auch für Dritte. Zwischen UWS und UWS Service GmbH wurde am 19.03.2008 ein
Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen. Die eigentliche Geschäftstätigkeit
der 100%-igen Tochtergesellschaft wurde in 2009 aufgenommen. Zum 01.01.2010 wurde ihr auch
das Geschäftsfeld der Wohnungseigentumsverwaltung übertragen.
Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes eigenes Personal. Einige Querschnittsaufgaben werden gegen Kostenersatz von städtischen Dienststellen wahrgenommen.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)

2010
Beschäftigte
Aushilfen
Auszubildende

2009
57
0
3

Seite 109

2008
57
0
3

2007
57
0
3

57
0
3

UWS
6.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
2. Leistungen der Gesellschaft
- Eigenkapitalrückführung, Gewinnabführung

7.

0

0

0

0

0

0

Bilanz

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Sonderposten mit Rücklageanteil
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

248.602
1.131
17.904
332
267.969

247.005
1.155
27.244
313
275.717

247.280
1.251
25.546
306
274.383

60.459
0
1.766
202.734
3.010
267.969

65.076
0
1.301
206.024
3.316
275.717

63.249
0
3.911
203.601
3.622
274.383

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Erträge aus Gewinnabführungsverträgen
Jahresfehlbetrag
Summe

41.786
1.511
109
219
0
43.625

40.182
2.034
180
274
0
42.670

37.508
2.608
238
0
0
40.354

Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand/außerordentl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

3.247
18.172
1.483
9.337
7.097
1.019
3.270
43.625

3.422
18.562
1.400
8.911
7.531
1.017
1.827
42.670

3.034
16.747
1.278
8.198
8.425
792
1.880
40.354

8.2.

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
- davon Anlagenverkäufe
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

43.625

42.670

40.354

38.513

38.168

600

606

737

1.358

836

42.663
1.047

40.355
3.270

40.843
1.827

38.474
1.880

38.451
62

Plan
2011
43.710

Seite 110

T€

T€

T€

2005

2004

2003

2002

37.656

36.450

35.686

35.492

1.296

2.273

1.296

748

1.170

37.211
957

37.408
248

35.311
1.139

35.222
464

34.389
1.103

UWS
Übers chuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
45.000

3.500
3.250
3.000
2.750
2.500
2.250
2.000
1.750
1.500
1.250
1.000
750
500
250
0

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

40.000
35.000

30.000
25.000

20.000
Pl a n 2011

9.

2010

2009

2008

2007

2006

2004

2003

2002

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

10.

2005

2010

2009

2008

2007

2006

2005

%

22,6

23,6

23,1

22,5

22,1

21,6

%

5,4

2,8

3,0

0,1

1,6

0,4

%

7,8

4,6

5,0

0,2

2,7

0,7

%

3,9

3,4

3,8

3,2

3,2

3,0

%

24,2

26,2

25,5

25,0

24,8

23,9

%

87,2

90,0

90,6

89,7

89,1

90,1

T€

12.616

10.736

10.076

8.170

9.174

8.160

T€

57

60

53

53

53

52

Leistungsdaten

Eigene Objekte

2010

a) Wohnungen
b) gewerbliche Objekte
c) Garagen

2009
6.825
54
2.657

Bauleistung und Veränderungen
a) Wohnungen
- Neubau Mietobjekte (einschl. Sanierung)
- Zugänge durch Erwerb/Sonstiges
- Abgänge Mietobjekte durch Verkauf/Abbruch
Bestand am Jahresende
b) Gewerbliche Objekte - Neubau
- sonst. Erwerb/Verkauf
Bestand am Jahresende
c) Garagen
- Neubau
- Erwerb
- Verkauf/Sonstiges
Bestand am Jahresende

Seite 111

2008
6.801
53
2.670

6.808
49
2.673

2010

2009

2008

Anzahl

Anzahl

Anzahl

38
1
-15
6.825
1
0
54
33
0
-46
2.657

0
16
-23
6.801
0
4
53
0
0
-3
2.670

32
28
-23
6.808
2
15
49
37
9
-6
2.673

UWS
Verwaltungsleistung
a) Hausbesitz (eigener u. Fremdbewirtschaftung)
- Wohnungen
- gewerbliche Objekte
- Garagen
b) Wohnungsvergaben
bei Wohnungsbewerbern von
bewirtschaftete Wohnfläche
gewerbl. Nutzfl. - qm
Erlösschmälerungen Sollmieten
Mietforderungen einschl. Umlagen
durchschn. Leerstandsquote Mieteinheiten
Durchschnittsmiete/qm Wohnfläche
Fremdkapitalzins je qm und Monat
Betriebs- u. Heizkosten je qm und Monat
Instandhaltungsaufwendungen je qm und Monat
Modernisierungsaufwendungen je qm und Monat
Abschreibungen je qm u. Monat (Wohn-u. Nutzfl.)
Kredittilgungen je qm und Monat
Verwaltungskosten je qm und Monat
durchschnittlicher Buchwert je Mieteinheit
durchschnittliche Verschuldung je Mieteinheit
durchschnittl. Fremdkapitalzins

11.

2010
7.030
54
2.657
599
1.358
435.273
35.766
1,7%
0,4%
0,5%
4,69 €
1,29 €
1,99 €
0,89 €
0,91 €
1,68 €
1,22 €
0,80 €
35.630 €
27.542 €
3,74%

2009
7.037
53
2.670
597
1.333
436.445
28.140
2,2%
0,5%
0,5%
4,54 €
1,37 €
1,98 €
0,96 €
0,83 €
1,64 €
1,19 €
0,81 €
35.158 €
27.690 €
3,90%

2008
7.065
49
2.673
685
1.247
438.333
22.865
3,1%
0,7%
0,2%
4,38 €
1,54 €
1,69 €
0,93 €
0,91 €
1,51 €
1,17 €
0,73 €
35.877 €
27.802 €
4,41%

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die Entwicklung des Ulmer Wohnungsmarktes hat sich gegenüber dem Vorjahr leicht verbessert. In Ulm wurden insgesamt Baugenehmigungen für 341 neue Wohnungen erteilt. Damit ist erstmals seit geraume Zeit
wieder eine positive Entwicklung der Baugenehmigungen (Vj. 157) zu verzeichnen. Die Fertigstellungen sind
mit 266 (Vj. 161) ebenfalls angestiegen. Bei Berücksichtigung der 43 abgebrochenen Wohnungen ergibt sich
eine Nettofertigstellungsrate von 223 Wohnungen. Diese reicht auch mittelfristig nicht aus, um den durch
eine unvermindert hohe Nachfrage geprägten Ulmer Mietwohnungsmarkt zu entlasten. Dies drückt sich auch
in der Anzahl der bei der UWS registrierten Bewerber aus. Deren Anzahl ist, verglichen mit dem Vorjahr,
leicht angestiegen. Von den insgesamt 1.358 Bewerbern (Vj. 1.333) wurden 67 (Vj. 59) als dringende Fälle
eingestuft. Zur Wiedervermietung standen 2010 bei der UWS 561 frei gewordene Wohnungen und 38 Wohnungen im Erstbezug zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von 186 Umzügen innerhalb des UWSBestandes konnten 413 Wohnungen an Dritte zur Verfügung gestellt werden. Die hohe Zahl der Vermietungen an Bestandsmieter ist durch das Projekt „Türmle“ begründet. Mietern aus 180 abzubrechenden Wohnungen werden bevorzugt Wohnungen aus dem eigenen Bestand angeboten. Dieser Effekt wird auch 2011
noch anhalten.
Die Gesellschaft hat auch in 2010 ihre umfangreiche Modernisierungstätigkeit konsequent fortgesetzt. Insgesamt wurden 116 Wohnungen umfassend modernisiert. Schwerpunkt der Investitionen waren die Erhöhung
der energetischen Qualität der Gebäude sowie die grundlegende Verbesserung der Wohnqualität. Bei den
energetisch sanierten Gebäuden gelang es, den Heizenergiebedarf um ca. 60 % zu senken und somit die
Betriebskosten für die Mieter entsprechend positiv zu beeinflussen. Um den Anforderungen des demografischen Wandels Rechnung zu tragen, kommt der Abbau von Barrieren im Bestand eine besondere Bedeutung
zu. So wurden in Bestandsobjekten zusätzlich Aufzüge eingebaut, mit denen 56 Wohnungen zusätzlich barrierearm erreicht werden können. Für Modernisierung und Instandhaltung wurden in 2010 insgesamt rd. 9,7
Mio. Euro investiert.
In der Ulmer Weststadt wurde 2010 der erste Bauabschnitt des Neubaus Sedanstraße mit insgesamt 34
Wohnungen bezogen. Das gesamte Bauvorhaben mit insgesamt 64 neuen Wohnungen wird Mitte 2011
vollständig fertig gestellt sein. Durch einen hohen Anteil an großen, familiengerechten Wohnungen und einer
entsprechenden Umfeldgestaltung wird aktiv die Zielsetzung der Schaffung von attraktiven und bezahlbaren
Angeboten für Familien im Stadtgebiet Ulm umgesetzt.
Der Neubau des Wohn- und Geschäftshauses in der Neuen Straße 104 wurde Ende Mai 2010 bezogen. Neben 4 Wohnungen in den Obergeschossen entstanden ca. 750 m² Büro- und Dienstleistungsfläche für die
Eigennutzung. Neben den Büros für die Mitarbeiter der Wohnungsverwaltung entstand für Mieter und Kunden der UWS ein Mietercenter, das den räumlichen und organisatorischen Anforderungen an ein modernes
Wohnungsunternehmen gerecht wird. Für Neubauten wurden in 2010 insgesamt 6,2 Mio. € ausgegeben.

Seite 112

UWS

Der im Wirtschaftsplan 2010 prognostizierte Jahresüberschuss von 1.515 T€ konnte mit 3.270 T€ deutlich
übertroffen werden. Das Jahresergebnis ist durch den über dem Plan liegenden Deckungsbeitrag aus der
Hausbewirtschaftung geprägt. Neben der Steigerung der Erträge aus der erstmaligen Vermietung von Neubauten und Mietanpassungen, sowie der Prolongation bzw. Neuvermietung im gewerblichen Bereich, hat
sich die Zinssituation günstig auf das Ergebnis ausgewirkt. Die wurde bei Kreditneuaufnahme und prolongationen sowie bei kurzfristigen Darlehen genutzt. Die Zinsaufwendungen sanken um 433 T€ zum
Vorjahr (578 T€ zum Plan). Aus dem Verkauf von Grundstücken und Gebäuden des Anlagevermögens ergab
sich ein ergebniswirksamer Ertrag von 606 T€. Dieser Ertragsbeitrag lag damit im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2010.
In der Tochtergesellschaft UWS Service sind die Geschäftsbereiche Multimediadienstleistung (Kabel- TV,
Internet, Telefon), WEG-Verwaltung und Hausmeisterdienstleistung zusammengefasst. Die kostengünstige
und somit sozialverträgliche Versorgung der Mieter mit Kabelfernsehen wurde im Geschäftsjahr 2010 weitergeführt und mit weiteren Multimediaangeboten ergänzt. Die WEG-Verwaltung wurde im abgelaufenen Geschäftsjahr vollständig ausgegliedert und hat zum Ergebnis der UWS Service GmbH in Höhe von 219 T€ beigetragen. Dieses wurde auf Grundlage des Ergebnisabführungsvertrages vollständig an die UWS abgeführt.
Der Bedarf an günstigem Wohnraum wird weiterhin anhalten, die Folgen einer zunehmenden Spreizung der
Einkommensverhältnisse wird die Entwicklung des Wohnungsmarktes der nächsten Jahre bestimmen. Die
bislang gesetzten Schwerpunkte der grundlegenden baulichen und energetischen Modernisierung, die familiengerechte Ausrichtung des Angebotes und die Anpassung an die Anforderungen des demografischen
Wandels sind Basis für die weitere Entwicklung eines nachhaltig vermietbaren Wohnungsbestandes. Um darüber hinaus auch für junge, berufstätige Familien attraktive Angebote zu schaffen, muss es Ziel der weiteren
Entwicklung sein, im Rahmen der Neubautätigkeit entsprechende Wohnungen zu errichten.
Für das Wirtschaftsjahr 2011 zeichnet sich zur Jahresmitte ein dem Wirtschaftsplan entsprechender Geschäftsverlauf mit einem Jahresüberschuss von voraussichtlich 1.047 T€ ab. Wesentliche Risiken, die sich bestandsgefährdend auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage auswirken können, sind derzeit nicht erkennbar.

Seite 113

UWS-S

UWS SERVICE GMBH
Neue Straße 100
89073 Ulm
1.

2.

Beteiligungsverhältnis

Anteil

Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH

v.H.
100

Stammkapital
Euro
25.000

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 19.12.2007 i.d.F. vom 02.07.2009.

3.2.

Gegenstand der Gesellschaft ist die Bereitstellung von Dienstleistungen und sonstigen Leistungen
für die Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH, um diese bei deren Gesellschaftszweck,
der Sicherung der sozial verantwortbaren Wohnungsversorgung der breiten Schichten der Bevölkerung der Stadt Ulm zu unterstützen.

3.3.

Das Unternehmen betreibt u.a. mehrwegfähige Kabelnetze, insbesondere für den Empfang von TVu. Radioprogrammen und bietet jede Art von Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich der
Region Ulm an, mit dem Ziel, eine möglichst moderne und kostengünstige Versorgung privater und
gewerblicher Nutzer zu ermöglichen sowie artverwandte Dienstleistungen und öffentlicher Service
für andere neue Technologien und Innovationen im Bereich dieses Betätigungsfeldes. Darüber hinaus ist Gegenstand des Unternehmens die Erbringung von Dienst- und Werkleistungen in Bezug
auf die Errichtung, den Betrieb, die Vermietung sowie den Verkauf von Immobilien.

3.4.

Zur optimalen Auslastung bietet das Unternehmen seine Leistungen in begrenztem Umfang auch
Dritten an. Die Gesellschaft hat bei Ausübung ihrer Tätigkeit die öffentlich rechtliche Zweckrichtung
des Gesellschafters zu beachten. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher
Art übernehmen, sich an ihnen beteiligen und ihre Geschäfte führen.

3.5.

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks ergibt sich aus den Leistungsdaten unter Ziffer 8 sowie dem
Lagebericht (Ziffer 10).

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat – 15 Mitglieder
Besetzung siehe Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH
Sitzungsgelder an die Mitglieder des Aufsichtsrates wurden im Geschäftsjahr 2010 nicht bezahlt.

4.3.

Geschäftsführung
Josef Schiml
Die Geschäftsführung wird von der Muttergesellschaft gestellt. Eine zusätzliche Vergütung wird
nicht gewährt.

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Die operative Tätigkeit der UWS Service GmbH wurde zum 01.01.2009 aufgenommen. Hierzu
wurden von der Muttergesellschaft Hausmeisterdienstleistungen und TV-, Kabel- und Multimediadienstleistungen übertragen. Dienstleistungen im Rahmen des Wohneigentumsgesetzes
(WEG-Anlagen) wurden im Rahmen der einzelnen Eigentümerversammlungen, i.d.R. zum
01.01.2010 übergeben.

Seite 114

UWS-S
b) Mit der Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH wurde am 19.03.2008 ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen
5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes kein eigenes Personal.
Die für die Tätigkeiten erforderlichen Mitarbeiter/innen werden von der Ulmer Wohnungs- und
Siedlungs-Gesellschaft mbH im Wege der Personalgestellung nach § 4 Abs. 3 TVöD zur Verfügung
gestellt.

6.

Bilanz
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Sonderposten mit Rücklageanteil
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

7.

Gewinn- und Verlustrechnung

7.1.

kurzfristige Darstellung

25
0
748
0
773

26
0
320
0
346

0
0
126
0
126

25
0
9
739
0
773

25
0
6
315
0
346

25
0
0
101
0
126

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge und Zinsen
Erträge aus Verlustübernahme
Jahresfehlbetrag
Summe

2.049
8
0
0
2.057

1.889
3
0
0
1.892

0
0
2
1
3

Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

0
488
1.343
2
4
1
219
2.057

0
457
1.154
1
5
1
274
1.892

0
0
1
0
1
0
0
2

7.2.

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2011
1.975
1.807
168

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

2.057
1.838
219

1.892
1.618
274

Seite 115

2
2
0

0
1
-1

0

0

0

0

0

UWS-S
Übers chuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
2.500

300
250

Ertrag

2.000

Aufwand

200

Überschuss / Fehlbetrag

1.500

150

1.000

50

100

0

500

-50

0

-100
Pl a n 2011

8.

2010

2009

Leistungsdaten

Leistungsdaten
Hausmeisterdienstleistungen (WE)
Wohnungsanschlüsse Kabelnetz
Lieferverträge Kabel-TV-Dienstleistungen
WEG-Verwaltung (WE)

9.

2008

2010

2009

2008

Anzahl

Anzahl

Anzahl

6.825
6.602
5.691
765

6.801
6.119
5.363
0

0
0
0
0

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Die Geschäftstätigkeit in den Geschäftsfeldern Kabelfernsehen, Internet- und Multimediadienstleistungen
wurde im Geschäftsjahr fortgeführt und ausgebaut. Das Ziel, auch künftig eine sichere, kostengünstige und
somit sozialverträgliche Versorgung der Mieter mit Kabel-TV und Multimediadienstleistungen sicherzustellen
wurde erreicht. Derzeit sind 6.602 Wohnungen an das Kabelnetz angeschlossen. Mit Mietern von insgesamt
5.691 Wohnungen besteht ein Vertrag über die Lieferungen von Kabel-TV-Dienstleistungen. Darüber hinaus
wurde im vergangenen Jahr das Studentenwohnheim am Weinbergweg an das Hochgeschwindigkeitsnetz
angeschlossen, so dass die Bewohner über einen Internetzugang mit Abschluss des Mietvertrages verfügen.
Im Geschäftsfeld Hausmeisterdienstleistungen erbringt die UWS Service GmbH diese Dienstleistungen vorrangig an die UWS im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages.
Dienstleistungen im Rahmen der WEG-Verwaltung werden ebenfalls durch die UWS Service GmbH erbracht.
Die Übertragung erfolgte im Rahmen der einzelnen Eigentümerversammlungen durch Beschluss, in der Regel
zum 01.01.2010. Insgesamt werden 765 Wohnungen in 44 Eigentümergemeinschaften betreut.
Das operative Ergebnis ist durch Erlöse aus Hausmeisterdienstleistungen in Höhe von 1.214 T€ und aus Kabel-TV-Verträgen in Höhe von 707 T€ geprägt. Die WEG-Dienstleistung tragen erstmals mit Erlösen von 133
T€ bei. Die Personalgestellung verursachte Aufwendungen in Höhe von 1.225 T€. Zur Bereitstellung der
Dienstleistungen entstanden darüber hinaus Sachaufwendungen von 488 T€.
Durch das positive Ergebnis trägt die UWS Service mit einer Gewinnabführung in Höhe von 218 T€ zum Ergebnis der UWS GmbH bei. Die Gewinnabführung erfolgt auf Basis des mit der UWS GmbH bestehenden
Ergebnisabführungsvertrages.

Seite 116

AHW

EIGENBETRIEB ALTEN- UND PFLEGEHEIM WIBLINGEN (AHW)
Schloßstr. 34
89079 Ulm
www.aph-wiblingen.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Gründung lt. Grundsatzbeschluss des Gemeinderates der Stadt Ulm vom 18. Juni 1997 zum 01. Januar 1998.
Das Stammkapital beträgt gemäß § 3 der Betriebssatzung 306.775,13 Euro.

2.

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Eigenbetriebes

3.1.

Aufgaben im Rahmen der Trägerschaft der Stadt Ulm für Einrichtungen eines Altenheims (Wohnen
im Heim) und eines Pflegeheims nach Bundes- u. Landesrecht sowie ortsrechtlichen Regelungen.

3.2.

Der Eigenbetrieb kann alle seinen Unternehmensgegenstand fördernden oder ihn wirtschaftlich
berührenden Geschäfte betreiben. Dies gilt insbesondere für die Betreuung alter oder pflegebedürftiger Menschen.

4.

Organe des Eigenbetriebes

4.1.

Gemeinderat

4.1.1.

Betriebsausschuss Alten- und Pflegeheim Wiblingen - 13 Mitglieder (Stand 31.12.2010)
Vorsitzender:
Mitglieder:

Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stadtrat Erwin Böck
Stadtrat Dr. Richard Böker
Stadträtin Dr. Karin Graf
Stadträtin Dr. Susanne Grimm
Stadträtin Ulrike Lambrecht
Stadträtin Helga Malischewski
Stadträtin Barbara Münch
Stadträtin Rose Goller-Nieberle
Stadtrat Timo Ried
Stadtrat Dr. Hans-Walter Roth
Stadtrat Dr. Haydar Süslü
Stadträtin Hanni Zehendner

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) des Ausschusses betrugen im Geschäftsjahr 2010 insgesamt
2.040 Euro.
4.2.

Betriebsleitung
Die Führung des Eigenbetriebs ist mit Vertrag vom 18.12.1997 dem Rehabilitationskrankenhaus
Ulm gGmbH (RKU), 89081 Ulm übertragen.
Betriebsleitung

bis 30.09.2010
Frau Dr. Bettina Hailer
ab 01.10.2010
Frau Annette Köpfler
Die Vergütung erfolgt im Rahmen des Betriebsführungsvertrages zwischen der Stadt Ulm und den
RKU-Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm gGmbH.
5.

Lage des Eigenbetriebs

5.1.

Rechtliche Grundlagen
a)

Betriebssatzung vom 16.07.1997 i. d. Fassung vom 18.07.2001

Seite 117

AHW

5.2.

b)

Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Ulm und den RKU-Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm gGmbH vom 18.12.1997

c)

Vereinbarung zwischen der Stadt Ulm und dem Eigenbetrieb Alten- und Pflegeheim Wiblingen
vom 10.09.1998.

Wirtschaftliche Grundlagen
Der Eigenbetrieb betreibt derzeit ausschließlich das Alten- und Pflegeheim in der Schloßstr. 34 in
Ulm-Wiblingen. Hierbei ist unter Einbeziehung sozialer Gesichtspunkte der Charakter der Einrichtung unter Erhaltung einer bedarfsgerechten medizinisch-pflegerischen und therapeutischen Versorgung zu wahren.

5.3.

Organisatorische Grundlagen
Der Eigenbetrieb beschäftigt eigenes Personal.
Die Aufgaben der Betriebsführung hingegen sind gemäß Betriebsführungsvertrag einem Dritten
übertragen. Eine genaue Aufgabenabgrenzung ist unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen vertraglich geregelt.

5.4.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)

Beschäftigte
Beamte
Summe
Auszubildende *

2010
74,4
1
75,4
1,2

2009
74,6
1
75,6
1,5

2008
72,7
1
73,7
1,7

2007
70,4
1
71,4
1,5

* Umrechnungsschlüssel: 1:5 (Pflege/Hauswirtschaft) bzw. 1:2,5 (FSJ)

6.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
2. Leistungen der Gesellschaft
- Eigenkapitalrückführung, Gewinnabführung

7.

0

0

0

0

0

0

Bilanz

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögen
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Summe

1.711
11
2.513
4
4.239

1.859
15
2.658
3
4.535

2.009
12
2.565
1
4.587

Passiva
Eigenkapital
Ertragszuschüsse/Sonderposten aus Zuschüssen
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

1.367
261
2.395
197
19
4.239

1.172
308
2.846
186
23
4.535

1.165
352
2.891
153
26
4.587

Seite 118

AHW
8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Zuschüsse, Sonderposten, a.o. Erträge)
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand / a.o. Aufwendungen
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern, Abgaben, Versicherungen
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

4.625
310
20
169
0
5.124

4.618
256
31
87
0
4.992

4.612
171
102
63
0
4.948

3.677
709
301
201
0
40
196
5.124

3.699
680
389
177
0
40
7
4.992

3.395
680
614
170
0
39
50
4.948

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

T€

Plan 2011
5.147
5.147
0

T€

2010
5.124
4.928
196

2009
4.992
4.985
7

T€

2008
4.948
4.898
50

T€

T€

2007
5.050
4.992
58

T€

2006
5.105
5.046
59

T€

2005
5.035
5.033
2

T€

2004
4.786
4.785
1

2003
4.843
4.842
1

T€

2002
5.110
5.109
1

Übers chuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
5.200

200

Ertrag
Aufwand

5.100

Überschuss / Fehlbetrag

150

5.000
4.900

100

4.800
50
4.700

4.600

0
Pl a n 2011

9.

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen (ohne Ertragszuschüsse)

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter - ohne Betriebsleitung

2010

%
%

2008

2007

2006

2005

35

29

29

30

31

30

13,1

0,5

3,7

4,4

4,6

0,2

4,2

0,2

1,1

1,3

1,3

0,1

4,1

0,2

1,1

1,3

1,4

0,1

80

63

58

52

48

43

41

41

44

49

54

56

343

137

173

177

205

119

49

49

46

45

45

45

%
%
%
%
T€

2009

T€

Seite 119

AHW
10.

Leistungsdaten
2010

Auslastung
- maximal in Pflegetagen (100 %)
- tatsächliche Auslastung in Pflegetagen
- tatsächliche Auslastung in %
Pflegesätze pro Tag
- Stufe 0
- Stufe 1
- Stufe 2
- Stufe 3
- Härtefall
Vergleichskennzahlen
für Einrichtungen mit Leistungs- und Qualitätsvereinbarung

52.195
50.681
97,10
01.01.10 - 31.12.10

55,21 €
78,61 €
93,01 €
107,51 €
117,87 €
AHW
Stand 01.03.2011

a) Allgemeine Pflegeleistungen
- Stufe 1

50,95 €
99,90%

- Stufe 2

65,87 €

- Stufe 3

80,89 €

101,28%
98,47%

b) Unterkunft und Verpflegung

21,70 €
104,78%

11.

2009

52.195
50.955
97,62
01.01.09 - 31.12.09

55,23 €
78,63 €
93,03 €
107,53 €
115,97 €
Bad.-Württ.

2008

52.338
50.830
97,12
01.01.08 - 31.12.08

55,17 €
78,57 €
92,97 €
107,47 €
115,91 €
Stadtkreis Ulm

Durchschnitt - Stand Dez. 2009

51,00 €
100,00%

65,04 €
100,00%

82,15 €
100,00%

20,71 €
100,00%

48,00 €
94,12%

62,00 €
95,33%

78,00 €
94,95%

20,00 €
96,57%

Betriebsergebnis 2010, aktuelle Lage und Ausblick

Das Alten- und Pflegeheim Wiblingen konnte im Wirtschaftsjahr 2010 einen Jahresüberschuss von 196 T€
(Vorjahr 7 T€) erzielen. Der Anstieg des Jahresüberschusses im Vergleich zu den Vorjahren ist insbesondere
darauf zurückzuführen, dass durch gesetzliche Änderungen (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) die
Bildung für Instandhaltungsrückstellungen erschwert wurde.
Die Belegungsquote von 97,10 % lag über der Budgetvorgabe von 96,50 %, blieb aber unter dem Vorjahresergebnis von 97,62%. Ein Rückgang der Belegungszahlen in der 2. Jahreshälfte hat zu der geringeren
Auslastung gegenüber dem Vorjahr geführt.
Die Pflegesätze haben sich 2010 im Bereich der Altenpflegeumlage verändert. Der durch den Kommunalverband für Jugend- und Soziales ermittelte Umlagebetrag für vollstationäre Einrichtungen betrug für die Zeit
vom 01.01.2009 – 31.12.2009 täglich 0,86 EUR und vom 01.01.2010 – 31.12.2010 pro Berechnungstag
0,84 EUR. Außerdem wurde die Vergütung der allgemeinen Pflegeleistungen für Härtefälle zum 01.01.2010
um 1,92 € pro Berechnungstag erhöht. Die Anpassung der Pflegesätze für das Jahr 2010 wurde vom Betriebsausschuss am 09.12.2009 beschlossen.
Auf Grund von Verschiebungen in der Pflegestufenstruktur sind die 2010 erzielten Erlöse aus Pflegesätzen im
Vergleich zum Vorjahr um rd. 7 T€ gestiegen und betragen 4.619 T€. Zusammen mit den sonstigen betrieblichen Erträgen, insbesondere Vergütungszuschläge von der Pflegekasse für besondere Betreuungsleistungen,
die um 52 T€ höher sind als im Vorjahr, führten zu Erlösen von 4.935 T€. Dieser Wert entspricht dem Planansatz von 4.930 T€. Durch die Auflösung von Rückstellungen ergaben sich zudem außerordentliche, nicht
veranschlagte Erträge von 114 T€.
Die Personalkosten sind gegenüber dem Vorjahr wegen geringerer Zuführungen zu den Rückstellungen um
22 T€ zurückgegangen und liegen mit 3.677 T€ auch unter dem Planansatz von 3.767 T€. Bei den Materialaufwendungen und bezogenen Leistungen ergaben sich keine wesentlichen Änderungen zum Vorjahr und
Plan. Die Instandhaltungsaufwendungen sind dagegen zurückgegangen (-130 T€), liegen mit 81 T€ aber über
dem Planansatz von 52 T€. Für die Sanierung des Barock-Cafés und des Festsaales wurden Instandhaltungsrückstellungen von 397 T€ verbraucht, die damit auf 1.959 T€ zum 31.12.2010 zurückgegangen sind.

Seite 120

AHW
Von dem Wahlrecht, die vor dem 01.01.2010 gebildeten Rückstellungen wegen der Änderungen des BilMog
ergebnisneutral aufzulösen, wurde kein Gebrauch gemacht (Gemeinderatsbeschluss vom 15.12.2010).
Für das Wirtschaftsjahr 2011 wird mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis gerechnet.

Seite 121

EBU

EIGENBETRIEB ENTSORGUNGS-BETRIEBE DER STADT ULM (EBU)
Wichernstraße 10
89070 Ulm
www.ebu-ulm.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Gründung lt. Grundsatzbeschluss des Gemeinderates der Stadt Ulm vom 27.06.1995 zum 01. Januar 1996.
Es ist kein Stammkapital festgelegt (§ 3 Betriebssatzung i. V. m. § 12 EigBG).

2.

Beteiligungen
(Angaben gerundet)

Anteil
v.H.
Zweckverband Klärwerk Steinhäule
ca. 57
Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal ca. 23

=
=

Eigenvermögensumlage in Euro
6.658.000
511.000

3.

Gegenstand/Aufgaben des Eigenbetriebs

3.1.

Entsorgung von Abfällen und Beseitigung von Abwasser nach Bundes- u. Landesrecht sowie den
ortsrechtlichen Regelungen.

3.2.

Reinigen, Räumen und Bestreuen von Straßen nach Maßgabe des Straßengesetzes Baden- Württemberg sowie Wahrnehmung der Aufgaben des städtischen Fuhrparks.

3.3.

Der Eigenbetrieb kann Betriebsführungen für die Stadt Ulm und Dritte übernehmen, wenn der zu
führende Betrieb bzw. die zu führende Einrichtung Berührungspunkte mit dem Unternehmensgegenstand des Eigenbetriebs aufweist.

3.4.

Der Eigenbetrieb kann alle seinen Unternehmensgegenstand fördernden oder ihn wirtschaftlich
berührenden Geschäfte betreiben. Er kann sich auch an privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen
Betrieben beteiligen.

4.

Organe des Eigenbetriebs

4.1.

Gemeinderat

4.1.1.

Betriebsausschuss Entsorgung - 13 Mitglieder (Stand 31.12.2010)
Vorsitzender:
Mitglieder:

Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stadtrat Erwin Böck
Stadtrat Gerhard Bühler
Stadtrat Herbert Dörfler
Stadtrat Michael Joukov
Stadtrat Siegfried Keppler
Stadträtin Dorethee Kühne
Stadträtin Helga Malischewski
Stadtrat Ralf Milde
Stadtrat Hartmut Pflüger
Stadtrat Dr. Hans-Walter Roth
Stadtrat Dr. Bruno Waidmann
Stadträtin Anette Weinreich

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Betriebsausschusses betrugen im Geschäftsjahr 2010 insgesamt 2.160 Euro.

Seite 122

EBU
4.1.2.

Betriebsleitung
Dipl.-Wirt.-Ing. Michael Potthast
Der Betriebsleiter erhielt 2010 Bezüge (einschl. Arbeitgeberaufwendungen Altersversorgung) in
Höhe von 104.999,92 Euro.

5.

Lage des Eigenbetriebs

5.1.

Rechtliche Grundlagen

5.2.

a)

Betriebssatzung vom 22.11.1995 i. d. Fassung vom 02.05.2001

b)

Vereinbarung zwischen der Stadt Ulm und den Entsorgungsbetrieben vom 17.02.1997

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

b)

c)

d)

Abwasserwirtschaft
Primäre Aufgabe der Abwasserwirtschaft ist die Sammlung, schadlose Ableitung und Behandlung von Abwasser. Hierzu müssen insbesondere öffentliche Abwasser- und Regenwasserbehandlungsanlagen geplant, gebaut und betrieben werden. Darüber hinaus ist die Kanalreinigung mit den für Notfälle vorzuhaltenden Fahrzeugen in umliegenden Gemeinden tätig. Die
Behandlung der Abwässer einschließlich der Klärschlammverwertung u. -beseitigung erfolgt
durch den Zweckverband Klärwerk Steinhäule.
Sofern keine sonstigen Erträge zur Verfügung stehen, werden die Kosten der Abwasserwirtschaft über Gebühren gedeckt. Im Sommer 2003 wurde das Kanalnetz auf die Dauer von 26,5
Jahren im Rahmen eines US-Leasing-Geschäfts vermietet/rückgemietet. In Folge der Finanzkrise
musste 2008 der Erfüllungsübernehmer auf der Eigenkapitalseite ausgetauscht werden. Die
Absicherung erfolgte daraufhin durch den Kauf von amerikanischen Staatsanleihen. Anfang
November 2010 wurde nach europaweiter Ausschreibung in Abstimmung mit dem Investor
auch der Partner für die Fremdkapitalseite ausgetauscht.
Zum 01.01.2010 wurde in Ulm eine nach Schmutz- und Niederschlagswasser gesplittete Abwassergebühr eingeführt.
Abfallwirtschaft
Das Geschäftsfeld der Abfallwirtschaft beinhaltet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften insbesondere die Vermeidung, Sammlung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen. Die Verwertung bzw. Beseitigung von Abfällen erfolgte dabei im Berichtsjahr in folgenden Anlagen:
- Deponie Donaustetten (Bauschutt)
- Kompostwerk Augsburg (Biomüll)
- Müllheizkraftwerk Ulm Donautal.
Die Stadt Ulm ist Mitglied im Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal (TAD), der
in Ulm seit 1997 ein Müllheizkraftwerk betreibt. Sofern keine sonstigen Erträge zur Verfügung
stehen, werden die Kosten der Abfallwirtschaft über Gebühren gedeckt.
Stadtreinigung
Auf Grund der betrieblichen und organisatorischen Verflechtungen übernehmen die EBU die
städtischen Pflichtaufgaben, Straßen, Radwege und öffentliche Plätze zu reinigen, zu räumen
und zu bestreuen. Außerdem erfolgt die Reinigung des Verkehrsgrüns und seit 01.01.2005
auch die Reinigung der öffentlichen Grünflächen und Spielplätze.
Darüber hinaus ist die Stadtreinigung mit den für Notfälle und als Reserve vorzuhaltenden
Fahrzeugen auch für umliegende Gemeinden tätig.
Fuhrpark
Beim Fuhrpark handelt es sich um einen Hilfsbetrieb der Dienstleistungen, insbesondere mit der
Bereitstellung von Fahrzeugen, für den Eigenbetrieb selbst und die städtischen Fachbereiche
erbringt. Darüber hinaus ist die Werkstatt mit der Reparatur und Wartung von Feuerwehrfahrzeugen beauftragt. Zum Jahresende 2005 ist der Fuhrpark mit Werkstatt auf das Betriebsgelände der SWU Verkehr GmbH umgezogen und hat sich dort eingemietet. Das zuvor genutzte
Gelände wurde an die Stadt zurückgegeben bzw. verkauft.

Seite 123

EBU
e)

5.3.

Wasserläufe/Wasserbau
Dem Eigenbetrieb wurde durch Gemeinderatsbeschluss vom 22. November 1995 die Betriebsführung dieser Geschäftsfelder übertragen. Seit 01.01.2005 wird der Unterhalt der oberirdischen Gewässer gegen Kostenerstattung von EBU direkt abgewickelt, zunächst innerhalb des
Betriebszweiges Abwasserwirtschaft. Seit 2007 ist ein separater Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau eingerichtet.

Organisatorische Grundlagen
Der Eigenbetrieb umfasste bis 30.06.2009 einen kaufmännischen und einen technischen Geschäftskreis, die jeweils von einem Betriebsleiter geleitet wurden. Mit altersbedingtem Ausscheiden der bisherigen Betriebsleiter wird der Eigenbetrieb seit 01.07.2009 von einem gesamtverantwortlichen Betriebsleiter geführt.
Der laufende Geschäftsbetrieb wird überwiegend von eigenem Personal erledigt. Durch Verfügung des Oberbürgermeisters werden bestimmte Dienstleistungen gegen Leistungsverrechnung von der Stadt erbracht.

5.4.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen: (der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf Vollzeitkräfte)

2010
Beschäftigte
Beamte
Summe
Auszubildende
6.

2009
174
5
179
5

173
5
178
5

2007
172
5
177
9

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne direkte Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Zuschuss Stadtreinigung
- Zuschuss Wasserläufe/Wasserbau
2. Leistungen der Gesellschaft

7.

2008
169
5
174
9

2.946
179
0

3.284
194
0

2.948
183
0

Bilanz

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Gewinn/Verlust
Ertragszuschüsse- Beiträge
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 124

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

130.708
11.683
4.420
35
146.846

130.014
10.121
3.994
37
144.166

127.884
8.944
6.160
36
143.024

0
0
25.110
16.280
105.456
0
146.846

0
0
25.156
13.964
105.046
0
144.166

0
0
25.186
12.682
105.156
0
143.024

EBU
8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung (mit bilanziellem Ausgleich von Überschüssen/Fehlbeträgen)

Anmerkung: Kostenüberdeckungen im Ergebnis der einzelnen Betriebszweige werden im Rahmen der Abschlusserstellung durch Bildung von Rückstellungen, Kostenunterdeckungen durch Vortrag ausgeglichen.

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge, akt. Eigenleistungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe

38.736
5.452
7
0
44.195

35.989
5.604
14
0
41.607

41.956
6.357
22.420
0
70.733

Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

9.125
18.528
5.612
5.782
5.121
27
0
44.195

9.093
17.955
4.880
4.834
4.818
27
0
41.607

8.978
17.859
4.830
4.609
34.430
27
0
70.733

8.2.

langfristige Darstellung (ohne bilanziellem Ausgleich von Überschüssen/Fehlbeträgen)
T€

ohne Deckungsausgleich
Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Ertra g/Aufwand i n T€

Plan
2011
40.724
40.724
0

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

41.325
42.529
-1.204

40.182
41.105
-923

68.807
69.836
-1.029

38.839
38.415
424

37.882
37.817
65

38.434
38.230
204

38.842
38.320
522

39.310
37.737
1.573

38.176
38.126
50

Gesamtergebnis ohne Ausgleich von Überschüssen/Fehlbeträgen

Übers chuss/Fehlbetrag in T€

70.000

2.000
Ertrag

1.500

Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

60.000

1.000
500

50.000
0

-500

40.000

-1.000
30.000

-1.500
Pl a n 2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

Anmerkung zu 2008:
Durch die vertraglichen Änderungen beim Cross-Border-Lease für das Kanalnetz ergaben sich 2008 Sonderfaktoren, die
sich im Abschluss auswirkten (Auflösung Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge u. Aufwendungen), im Saldo sich aber
im Wesentlichen wieder ausgeglichen haben. Siehe Bericht Abwasserwirtschaft.

Seite 125

EBU
9.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

Betriebs- und Leistungsdaten

10.1.

Abwasserwirtschaft

2009

8,7

%

Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

10.

2010

2008

8,7

2007

2006

2005

8,8

9,2

9,1

9,7

%

keine Aussagekraft

%

keine Aussagekraft

%

keine Aussagekraft

%

9

9

9

9

9

10

%

97

97

96

98

97

98

T€

5.580

5.940

-1.226

4.296

3.654

3.218

T€

51

51

52

48

45

51

Betriebsabrechnung Abwasserwirtschaft
1. Betriebserträge
- Umsatzerlöse
- Sonstige (ohne Unter- und Überdeckungen)

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Summe

18.478
767
19.245

17.540
807
18.347

23.792
23.226
47.018

2. Betriebsaufwendungen
- Materialaufwand
- Personalaufwand
- Abschreibungen
- Zinsen u. ähnlicher Aufwand
- Sonst. betriebl. Aufwand (ohne Über/Unterdeck.)
Summe

8.453
2.356
4.326
4.769
1.538
21.442

8.541
2.537
3.539
3.924
993
19.534

8.295
2.480
3.441
33.586
937
48.739

3. Betriebsergebnis
- Überdeckung/Unterdeckung
- Kostendeckungsgrad in %

-2.197
89,8

-1.187
93,9

-1.721
96,5

gem. § 9 Abs. 2 KAG Deckung Folgejahr
Leistungsdaten
a) Abwassermengen in Tausend cbm
- veranlagtes Abwasser
- Gesamtabwassermenge (incl. Regenwasser)
b) Abwassergebühren je m³
- Schmutzwasser
--- davon Nutzung Kanalisation
--- davon Nutzung Kläranlage
- Niederschlagswasser
c) Trinkwassergebühr (Wasserzins) je m³
d) Entwässerungsbeitrag je m²
e) Sonstiges
- Kanalnetzlänge
- Regenbecken Anzahl
- Regenbecken Auffangvolumen
- Anschlussquote Klärwerk

2010
7.254.924 m³
20.515.006 m³
1,53 €
0,77 €
0,76 €
0,44 €
1,70 €
3,93 €
591 km
58
99.700 m³
99,87 %

Seite 126

Deckung Folgejahr

2009
7.371.681 m³
18.833.200 m³

Deckung Folgejahr

2008
7.424.500 m³
20.978.000 m³

1,93 €
1,08 €
0,85 €
2010 eingeführt
1,70 €
3,93 €
588 km
58
99.700 m³
99,87 %

1,89 €
1,05 €
0,84 €
1,70 €
3,93 €

584 km
58
99.700 m³
99,87 %

EBU
Erläuterungen zum Betriebsergebnis 2010
Nachdem bereits das Ergebnis der Abwasserwirtschaft der Jahre 2008/2009 sehr stark durch den Austausch
des Eigenkapitalerfüllungsübernehmers für den Cross-Border-Lease des Kanalnetzes geprägt war, war das
Ergebnis 2010 nun durch den Austausch des Fremdkapitalerfüllungsübernehmers, A-Seite, gekennzeichnet.
Ausgetauscht wurde in beiden Fällen die American International Group (AIG), die durch die Finanzmarktkrise
2008 im Rating soweit heruntergestuft wurde, dass sie den vertraglichen Anforderungen nicht mehr genügte. Durch den Austausch der Fremdkapitalseite sind in 2010 für Beratung, Transaktion und weitere Aufwendungen Kosten von insgesamt 1,4 Mio. € entstanden.
Die Umsatzerlöse aus Abwassergebühren blieben in 2010 rd. 448 T€ unter dem Planansatz. Ursächlich hierfür
waren insbesondere Korrekturen bei den befestigten Flächen, die Bemessungsgrundlage für die 2010 neu
eingeführte Niederschlagswassergebühr, sind. Der außergerichtliche Vergleich zur Abwassergebühr mit einem Kunden belastete das Ergebnis mit rd. 140 T€ zusätzlich. Gegenüber dem Vorjahr sind die Umsatzerlöse
in Folge der höheren Abwassergebührensätze dagegen gestiegen. Die Zinsaufwendungen lagen um 547 T€
über Plan. Dies ist auf eine Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt zurückzuführen, die eine Änderung der
Zinsverteilung auf die einzelnen Betriebszweige zur Folge hatte.
Die zum 01.04.2008 eingeführten Starkverschmutzerzuschläge haben dazu geführt, dass bei den betroffenen
Betrieben die vorgeschriebenen Messungen durchgeführt worden sind. Aufgrund intensiver Abstimmungen
mit den Betrieben wurde erreicht, dass die Belastung des Klärwerks durch diese stark verschmutzten Einleitungen gegenüber dem Vorjahr stark zurückgegangen ist. Die Belastung ist so, als ob 102.267 m³ normal
verschmutztes Abwasser durch die Stadt Ulm mehr eingeleitet worden ist. Diese Menge müssen die Entsorgungsbetriebe neben dem normalen Frischwasserverbrauch von 7.154.237 m³ als Abwassermenge an das
Klärwerk Steinhäule (ZVK) vergüten. Die satzungsgemäß gemeldete Abwassermenge für das Jahr 2010 beträgt somit 7.254.924 m³, was einem Rückgang gegenüber 2009 von ca. 100.000 m³ entspricht.
Insgesamt führte dies dazu, dass der Bereich Abwasserwirtschaft im Jahr 2010 ein negatives Ergebnis in Höhe
von 2.197 T€ ausweist.

10.2.

Abfallwirtschaft

Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Betriebserträge
- Umsatzerlöse
- Sonstige (ohne Unter- und Überdeckungen)
Summe

11.706
1.264
12.970

10.545
2.279
12.824

10.994
2.232
13.226

2. Betriebsaufwendungen
- Materialaufwand
- Personalaufwand
- Abschreibungen
- Zinsen u. ähnlicher Aufwand
- Sonst. betriebl. Aufwand (ohne Über/Unterdeck.)
Summe

6.462
2.744
393
98
1.651
11.348

6.316
2.489
289
640
2.667
12.401

6.645
2.536
236
587
2.327
12.331

1.622
114,3

423
103,4

895
107,3

3. Betriebsergebnis
- Überdeckung/Unterdeckung
- Kostendeckungsgrad in %

Verwendung in

gem. § 9 Abs. 2 KAG Folgejahren

Seite 127

Verwendung in
Folgejahren

Verwendung in
Folgejahren

EBU
Leistungsdaten
a) Abfallmengen
- Hausmüll/Restmüll
- Biomüll
- Sperrmüll
- Gewerbemüll/Klinikmüll
- Bauschutt
b) Wertstoffmengen
- thermisch behandelte Restmüllmenge
- Entsorgungskosten (Umlage TAD) - je Tonne
- je Einwohner
c) Behälterzahlen Haus- u. Biomüll (veranlagt)
- 35 Liter
- 50/60 Liter
- 70/80 Liter
- 110/120 Liter
- 240 Liter
- 500 Liter
- 770 Liter
- 1.100 Liter
d) Recyclinghöfe
e) Containerstandorte
f) Abfallgebühren
- Grundgebühr
- Behältergebühr je Liter
- Direktanlieferungsgebühr je Tonne

2010
9.963 to
4.970 to
5.194 to
1.375 to
8.529 m³
38.579 to
16.532 to
76,38 €
9,34 €
Anzahl

34.121
12.947
2.045
4.234
1.364
16
60
640
8
136
Euro

67,00 €
1,54 €
277,00 €

2009

2008

9.988 to
4.974 to
5.405 to
1.437 to
9.051 m³
42.094 to
16.830 to
91,26 €
11,30 €
Anzahl

9.835 to
4.816 to
5.361 to
1.492 to
8.492 m³
39.227 to
16.688 to
104,64 €
12,68 €
Anzahl

34.115
12.597
2.005
4.155
1.288
14
66
632
8
136
Euro

67,00 €
1,63 €
277,00 €

33.952
12.450
1.953
4.076
1.237
14
65
614
8
136
Euro

67,00 €
1,80 €
277,00 €

Erläuterungen zum Betriebsergebnis 2010
Beim Ergebnis der Abfallwirtschaft sind auf der Ertragsseite folgende Punkte ausschlaggebend:
Der Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal (TAD) hat aufgrund seines positiven Geschäftsverlaufs Gebühren in Höhe von 264 T€ rückerstattet.
Die Einnahmen aus Müllgebühren sind aufgrund der Gebührensenkung gegenüber dem Planansatz und dem
Vorjahr um ca. 143 T€ gesunken. Bei den Verkaufserlösen für Altpapier machen sich der steigende Papierindex und die Einführung der Blauen Tonne positiv bemerkbar. Die Erlöse, denen allerdings auch gestiegene
Sammelkosten gegenüberstehen, liegen um über 1 Mio. € über dem Planansatz und dem Vorjahresergebnis.
Die Verkaufserlöse aus Schrott und Altholz haben sich mit Mehrerlösen von 215 T€ ebenfalls positiv bemerkbar gemacht.
Auf der Ausgabenseite führte die Fertigstellung der Deponie Eggingen zu Einsparungen bei der Instandhaltung von Betriebsanlagen (-111 T€). Durch die Sammlung des Papiers mit eigenen Personal ab 01.05.2010
und durch günstigere Ausschreibungsergebnisse konnten die Verwertungskosten und Fremdleistungen um
rd. 470 T€ reduziert werden. Durch die erstmalige Abgrenzung der Verwaltungskostenbeiträge liegen diese
fast 100 T€ über Plan. Die Zinsaufwendungen sind in Folge der geänderten Zinsverteilung auf die einzelnen
Betriebszweige (Gemeindeprüfungsanstalt) um rd. 473 T€ gesunken.
Insgesamt führte dies zu dem im Jahresabschluss ausgewiesenen Überschuss von ca. 1.622 T€.

Seite 128

EBU
10.3.

Stadtreinigung

Betriebsabrechnung Stadtreinigung

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Betriebserträge
- Umsatzerlöse
- Sonstige
Summe

3.441
570
4.011

3.442
558
4.000

3.187
544
3.731

Summe

2.480
1.801
84
16
274
4.655

2.045
1.862
76
18
223
4.224

1.835
1.723
54
20
231
3.863

-644
86,2

-224
94,7

-132
96,6

2. Betriebsaufwendungen
- Materialaufwand
- Personalaufwand
- Abschreibungen
- Zinsen u. ähnlicher Aufwand
- Sonst. betriebl. Aufwand

3. Betriebsergebnis
- Überdeckung/Unterdeckung
- Kostendeckungsgrad in %

Leistungsdaten
a) Stadtreinigung
- Reinigungsleistung
- Straßen
- Geh- und Radwege
- Grünfl., Verkehrsgrün, Spielplätze (ab 2005)
- Kehrichtentsorgung
- Personal (auch im Winterdienst tätig)
- Fahrzeuge (Kehrmaschinen)
- Reinigungsanteil durch Dritte
b) Winterdienst
- Räumleistung
- Streumittel/Lauge
- Fahrzeugeinsatztage
- Fahrzeuge
- Winterdienstanteil durch Dritte

2010

2009

2008

507 km
131 km
360 ha
2.111 to
42 Mitarbeiter
8
ca.1 %

506 km
130 km
360 ha
1.723 to
43 Mitarbeiter
8
ca.1 %

504 km
127 km
360 ha
1.690 to
38 Mitarbeiter
8
ca.1 %

507 km
7.623 to
1.218
25
ca. 43 %

506 km
4.511 to
860
25
ca. 26 %

501 km
3.334 to
604
25
ca. 21 %

Erläuterungen zum Betriebsergebnis 2010
Dem harten Winter von Januar bis März 2010 folgten zwei strenge Wintermonate November und Dezember.
Dies führt dazu, dass gegenüber dem Wirtschaftsplan die Kosten des Winterdienstes beim Streumaterial um
277 T€, bei den Fremdleistungen um 329 T€ und bei den Fuhrparkleistungen um 73 T€ angestiegen sind.
Da das Personal der Stadtreinigung auch für die Verteilung der Blauen Altpapiertonnen eingesetzt wurde,
sind die Personalkosten gegenüber dem Plan um 24 T€ gesunken.
Auf der Ertragsseite stehen den Mehrausgaben höhere Erlöse aus Reinigungsarbeiten für die Stadt und Dritte
mit 60 T€, sowie höhere Kostenersätze für Personal- und Sachkosten mit 55 T€ gegenüber.
Auf Basis des von EBU eingeplanten städtischen Zuschusses von 3.007 T€ ergibt sich ein Defizit von 644 T€.
Das Defizit wurde auf Grund der höheren Kosten für den Winterdienst von der Stadt übernommen.

Seite 129

EBU
10.4.

Fuhrpark

Betriebsabrechnung Fuhrpark

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Betriebserträge
- Umsatzerlöse
- Sonstige (ohne Unter- und Überdeckungen)
Summe

4.468
414
4.882

4.462
310
4.772

3.983
602
4.585

2. Betriebsaufwendungen
- Materialaufwand
- Personalaufwand
- Abschreibungen
- Zinsen u. ähnlicher Aufwand
- Sonst. betriebl. Aufwand (ohne Über/Unterdeck.)
Summe

1.078
2.068
972
236
484
4.838

998
2.038
927
235
494
4.692

1.032
2.054
877
238
451
4.652

3. Betriebsergebnis
- Überdeckung/Unterdeckung
- Kostendeckungsgrad in %

44
100,9

80
101,7

-67
98,6

Leistungsdaten
a) Fahrzeugbestand
- Pkw
- Lkw und Busse
- Sonderfahrzeuge
- Anhänger
b) Fahrleistungen
- alle Fahrzeuge
- Pkw
- Lkw und Busse
- Sonderfahrzeuge für EBU im Einsatz
c) Verrechnungssätze
- Pkw-Kleinwagen je km
- Lkw bis 2,5 to je km

2010

2009

2008

49
67
41
37
1.489.990
444.000 km
696.000 km
38.422 Std.

47
65
42
37
1.497.514
444.000 km
760.000 km
37.634 Std.

46
68
41
34
1.455.128
427.000 km
742.000 km
38.515 Std.

0,23 €
0,43 €

0,28 €
0,34 €

0,32 €
0,35 €

Erläuterungen zum Betriebsergebnis 2010
Die in 2009 mit dem Ziel der Reduzierung der Schadstoffemissionen begonnene Modernisierung des Fahrzeugbestandes wurde in 2010 planmäßig fortgesetzt. Dies führt in den Folgejahren zu höheren Abschreibungen.
Die Fahrer- und Fahrzeuggestellung schloss im Jahr 2010 positiv (+ 82 T€ über Plan) ab. Verantwortlich hierfür waren insbesondere der vermehrte Einsatz im Winterdienst und die Einführung der Blauen Altpapiertonne. Beim Verkauf von Altfahrzeugen konnte außerdem ein um 51 T€ über dem Plan liegendes Ergebnis erzielt werden.
Auf der Ausgabenseite sind gestiegene Treibstoffpreise (+89 T€), höhere Reparatur- und Ersatzteilkosten (+61
T€) sowie über dem Plan liegende Personalkosten (+23 T€) festzustellen. Insgesamt konnte ein Überschuss
von 44 T€ erzielt werden.

Seite 130

EBU
10.5.

Wasserläufe/Wasserbau

Betriebsabrechnung Wasserläufe/Wasserbau

2010

2009

2008

in T€

in T€

in T€

1. Betriebserträge
- Umsatzerlöse
- Sonstige Erträge (ohne Unter- und Überdeckungen)
Summe

0
217
217

0
239
239

0
247
247

2. Betriebsaufwendungen
- Materialaufwand
- Personalaufwand
- Abschreibungen
- Zinsen u. ähnlicher Aufwand
- Sonst. betriebl. Aufwand (ohne Über/Unterdeck.)
Summe

56
156
6
2
26
246

55
167
3
2
27
254

50
185
1
0
15
251

3. Betriebsergebnis
- Überdeckung/Unterdeckung
- Kostendeckungsgrad in %

-29
88,2

-15
94,1

-4
98,4

Leistungsdaten
- Gewässer I. Ordnung
- Gewässer II. Ordnung
- Untergeordnete Wasserläufe
- Hochwasserrückhaltebecken
- Wehranlagen

2010

2009
7 km
43 km
45 km
5
10

2008
7 km
43 km
45 km
5
10

7 km
42 km
45 km
5
9

Erläuterungen zum Betriebsergebnis 2010
Der Betriebszweig wurde zum 01.01.2007 aus der Abwasserwirtschaft herausgelöst.
Zur Aufgabenerledigung in 2010 stellte die Stadt 179 T€ zur Verfügung. Sowohl Erträge als auch Aufwendungen blieben unter den Ansätzen des Wirtschaftsplans. Der Betriebszweig schloss mit einer Unterdeckung
von -29 T€ ab.
Zur Realisierung der Bauprojekte Sedelhofgalerie und Citybahnhof wird die Verlegung der Kleinen Blau im
Bereich der Inneren Wallstraße erforderlich. Die Bauarbeiten sollen in 2011 beginnen.

Seite 131

EBU
10.6.

Gesamtergebnis (ohne bilanziellen Deckungsausgleich)

Gesamtergebnis
1. Betriebserträge
- Abwasserwirtschaft
- Abfallwirtschaft
- Stadtreinigung
- Fuhrpark
- Wasserläufe/Wasserbau

2009

2008

in T€

in T€

in T€

Summe

19.245
12.970
4.011
4.882
217
41.325

18.347
12.824
4.000
4.772
239
40.182

47.018
13.226
3.731
4.585
247
68.807

Summe

21.442
11.348
4.655
4.838
246
42.529

19.534
12.401
4.224
4.692
254
41.105

48.739
12.331
3.863
4.652
251
69.836

Summe

-2.197
1.622
-644
44
-29
-1.204

-1.187
423
-224
80
-15
-923

-1.721
895
-132
-67
-4
-1.029

2. Betriebskosten
- Abwasserwirtschaft
- Abfallwirtschaft
- Stadtreinigung
- Fuhrpark
- Wasserläufe/Wasserbau

3. Betriebsgewinn/Verlust
- Abwasserwirtschaft
- Abfallwirtschaft
- Stadtreinigung
- Fuhrpark
- Wasserläufe/Wasserbau

11.

2010

Aktuelle Lage und Ausblick

Für das Geschäftsjahr 2011 wird folgende Ergebnisentwicklung erwartet:
EBU gesamt
Der Wirtschaftsplan 2011 enthält Gesamtaufwendungen und -erträge in Höhe von 40.724 T€. Auf der Basis
der Zwischenergebnisse zum 30.06.2011 werden für den Jahresabschluss folgende Ergebniswerte prognostiziert:


Gesamtbetrieb



Abwasserwirtschaft

-6 T€



Wasserläufe/Wasserbau

+7 T€



Abfallwirtschaft



Stadtreinigung

-155 T€



Fuhrpark

+51 T€

-

+957 T€

+1.060 T€

Für die einzelnen Betriebszweige ergibt sich voraussichtlich folgende Entwicklung:
Abwasserwirtschaft
Am 18.06.2008 wurde durch den Gemeinderat der Stadt Ulm die Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr zum 01.01.2010 beschlossen. Seit Januar 2010 wird die Abwassergebühr getrennt nach Schmutz- und
Regenwasser erhoben.
Der Rückgang an Gebühreneinnahmen (-202 T€) aufgrund niedrigerer Flächen für die Niederschlagswassergebühr und weniger Abwasser als geplant sowie die nicht einbringbaren Gebühren aus Risiken in der Flächenermittlung in 2010 (-97) wird durch die Umlagenrückerstattung des Zweckverbandes Klärwerk Steinhäule (87 T€) und einer Gebührennachzahlung bei der Straßenentwässerung aufgrund einer GPA-Prüfung (335
T€) mehr als ausgeglichen.
Im Bereich Abwasserwirtschaft wird deshalb ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet.
Wasserläufe/Wasserbau
Die Erträge und Aufwendungen können planmäßig abgewickelt werden, so dass hier ebenfalls mit einem
ausgeglichenen Ergebnis gerechnet wird.

Seite 132

EBU

Abfallwirtschaft
Die städtischen Abfallgebühren konnten zum 01.01.2011 erneut gesenkt werden. Der positive Verlauf in der
Abfallwirtschaft setzt sich in 2011 fort und wird hauptsächlich von erhöhten Verkaufserlösen Altpapier (+668
T€), Mehrerlösen bei den Rücknahmesystemen aufgrund der zum 01.05.2010 eingeführten "Blauen Tonne"
(+47 T€) und die Rückerstattung vom Zweckverband TAD (+345 T€) getragen.
Im Bereich Abfallwirtschaft wird mit einen Überschuss von +1.060 T€ gerechnet.
Stadtreinigung
Der frühe und harte Wintereinbruch Ende 2010 belastet auch das Ergebnis 2011. Aufgrund von Engpässen in
der Versorgung mit Streusalz wurde im Winterdienst vermehrt Splitt eingesetzt, was im Frühjahr 2011 durch
das Einsammeln des Splitts die Straßenreinigung zusätzlich belastete. Höhere Kosten ergaben sich in den
Bereichen Personal (-66T€), Fahrzeuge (-54 T€) sowie Splittbeschaffung und -entsorgung (-32T€). Derzeit
wird in der Straßenreinigung von Mehrkosten von insgesamt ca. -155 T€ ausgegangen. Abhängig vom
kommenden Winter 2011/2012 können jedoch weitere Kostenbelastungen nicht ausgeschlossen werden.
Fuhrpark
Der Hilfsbetrieb Fuhrpark geht von einem leicht positiven Ergebnis mit +51 T€ aus. Besonders die Mehraufwendungen im Bereich Straßenreinigung schlagen sich positiv in den Entgelten nieder. Geringere Abschreibungen durch verschobene Investitionen (-52 T€) und Mehrerlöse bei Fahrzeugverkäufen (+10 T€) gleichen
die. höheren Treibstoffkosten (+84 T€) nahezu aus.

Seite 133

6.

Anhang

6.1.

Auszug aus der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO)
§ 102 GemO Zulässigkeit wirtschaftlicher Unternehmen
(1) Die Gemeinde darf ungeachtet der Rechtsform wirtschaftliche Unternehmen nur errichten,
übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran beteiligen, wenn
1.der öffentliche Zweck das Unternehmen rechtfertigt,
2.das Unternehmen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde und zum voraussichtlichen Bedarf steht und
3.bei einem Tätig werden außerhalb der kommunalen Daseinsvorsorge der Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Anbieter erfüllt wird oder erfüllt werden
kann.
(2) Über ein Tätig werden der Gemeinde nach Absatz 1 Nr. 3 entscheidet der Gemeinderat nach
Anhörung der örtlichen Selbstverwaltungsorganisationen von Handwerk, Industrie und Handel.
(3) Wirtschaftliche Unternehmen der Gemeinde sind so zu führen, dass der öffentliche Zweck erfüllt wird; sie sollen einen Ertrag für den Haushalt der Gemeinde abwerfen.
(4) Wirtschaftliche Unternehmen im Sinne der Absätze 1 und 2 sind nicht
1.Unternehmen, zu deren Betrieb die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist,
2.Einrichtungen des Unterrichts-, Erziehungs- und Bildungswesens, der Kunstpflege, der körperlichen Ertüchtigung, der Gesundheits- und Wohlfahrtspflege sowie öffentliche Einrichtungen ähnlicher Art und
3.Hilfsbetriebe, die ausschließlich zur Deckung des Eigenbedarfs der Gemeinde dienen.
Auch diese Unternehmen, Einrichtungen und Hilfsbetriebe sind nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen.
(5) Bankunternehmen darf die Gemeinde nicht betreiben. Für das öffentliche Sparkassenwesen
verbleibt es bei den besonderen Vorschriften.
(6) Bei Unternehmen, für die kein Wettbewerb gleichartiger Privatunternehmen besteht, dürfen
der Anschluss und die Belieferung nicht davon abhängig gemacht werden, dass auch andere
Leistungen oder Lieferungen abgenommen werden.
(7) Die Betätigung außerhalb des Gemeindegebiets ist zulässig, wenn bei wirtschaftlicher Betätigung die Voraussetzungen des Absatzes 1 vorliegen und die berechtigten Interessen der betroffenen Gemeinden gewahrt sind. Bei der Versorgung mit Strom und Gas gelten nur die
Interessen als berechtigt, die nach den maßgeblichen Vorschriften eine Einschränkung des
Wettbewerbs zulassen.

§ 103 GemO Unternehmen in Privatrechtsform
(1) Die Gemeinde darf ein Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts nur errichten,
übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran beteiligen, wenn
1.das Unternehmen seine Aufwendungen nachhaltig zu mindestens 25 vom Hundert mit Umsatzerlösen zu decken vermag,
2.im Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung sichergestellt ist, dass der öffentliche Zweck des
Unternehmens erfüllt wird,
3.die Gemeinde einen angemessenen Einfluss, insbesondere im Aufsichtsrat oder in einem entsprechenden Überwachungsorgan des Unternehmens erhält,
4.die Haftung der Gemeinde auf einen ihrer Leistungsfähigkeit angemessenen Betrag begrenzt
wird,
5.bei einer Beteiligung mit Anteilen in dem in § 53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes bezeichneten Umfang im Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung sichergestellt ist, dass
a. in sinngemäßer Anwendung der für Eigenbetriebe geltenden Vorschriften für jedes
Wirtschaftsjahr ein Wirtschaftsplan aufgestellt und der Wirtschaftsführung eine
fünfjährige Finanzplanung zu Grunde gelegt wird,

Seite 134

b. der Jahresabschluss und der Lagebericht in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs für große Kapitalgesellschaften
aufgestellt und in entsprechender Anwendung dieser Vorschriften geprüft werden,
sofern nicht die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs bereits unmittelbar gelten
oder weitergehende gesetzliche Vorschriften gelten oder andere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen,
c. der Gemeinde der Wirtschaftsplan und die Finanzplanung des Unternehmens, der
Jahresabschluss und der Lagebericht sowie der Prüfungsbericht des Abschlussprüfers
übersandt werden, soweit dies nicht bereits gesetzlich vorgesehen ist,
d. für die Prüfung der Betätigung der Gemeinde bei dem Unternehmen dem Rechnungsprüfungsamt und der für die überörtliche Prüfung zuständigen Prüfungsbehörde die in § 54 des Haushaltsgrundsätzegesetzes vorgesehenen Befugnisse eingeräumt sind,
e. das Recht zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Unternehmens nach Maßgabe des § 114 Abs. 1 eingeräumt ist
f. der Gemeinde für die Aufstellung des Gesamtabschlusses (§ 95a) erforderlichen Unterlagen und Auskünfte zu dem von ihr bestimmten Zeitpunkt eingereicht werden.
Die obere Rechtsaufsichtsbehörde kann in besonderen Fällen von dem Mindestgrad der Aufwandsdeckung nach Satz 1 Nr. 1 und dem Prüfungserfordernis nach Satz 1 Nr. 5 Buchst. b,
wenn andere geeignete Prüfungsmaßnahmen gewährleistet sind, Ausnahmen zulassen.
(2) Die Gemeinde darf unbeschadet des Absatzes 1 ein Unternehmen in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft nur errichten, übernehmen oder sich daran beteiligen, wenn der öffentliche
Zweck des Unternehmens nicht ebenso gut in einer anderen Rechtsform erfüllt wird oder erfüllt werden kann.
(3) Die Gemeinde hat ein Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an dem sie mit
mehr als 50 vom Hundert beteiligt ist, so zu steuern und zu überwachen, dass der öffentliche
Zweck nachhaltig erfüllt und das Unternehmen wirtschaftlich geführt wird; bei einer geringeren Beteiligung hat die Gemeinde darauf hinzuwirken. Zuschüsse der Gemeinde zum Ausgleich von Verlusten sind so gering wie möglich zu halten.

§ 103 a GemO Unternehmen in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Die Gemeinde darf unbeschadet des § 103 Abs. 1 ein Unternehmen in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung nur errichten, übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran
beteiligen, wenn im Gesellschaftsvertrag sichergestellt ist, dass die Gesellschafterversammlung auch
beschließt über
a. den Abschluss und die Änderung von Unternehmensverträgen im Sinne der §§ 291
und 292 Abs. 1 des Aktiengesetzes,
b. die Übernahme neuer Aufgaben von besonderer Bedeutung im Rahmen des Unternehmensgegenstands,
c. die Errichtung, den Erwerb und die Veräußerung von Unternehmen und Beteiligungen, sofern dies im Verhältnis zum Geschäftsumfang der Gesellschaft wesentlich ist,
d. die Feststellung des Jahresabschlusses und die Verwendung des Ergebnisses.

§ 104 GemO Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform
(1) Der Bürgermeister vertritt die Gemeinde in der Gesellschaftsversammlung oder in dem entsprechenden Organ der Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen die
Gemeinde beteiligt ist; er kann einen Gemeindebediensteten mit seiner Vertretung beauftragen. Die Gemeinde kann weitere Vertreter entsenden und deren Entsendung zurücknehmen;
ist mehr als ein weiterer Vertreter zu entsenden und kommt eine Einigung über deren Entsendung nicht zu Stande, finden die Vorschriften über die Wahl der Mitglieder beschließender
Ausschüsse des Gemeinderats Anwendung. Die Gemeinde kann ihren Vertretern Weisungen
erteilen.
(2) Ist der Gemeinde das Recht eingeräumt, mehr als ein Mitglied des Aufsichtsrats oder eines entsprechenden Organs eines Unternehmens zu entsenden, finden die Vorschriften über die Wahl

Seite 135

der Mitglieder beschließender Ausschüsse des Gemeinderats Anwendung, soweit eine Einigung über die Entsendung nicht zu Stande kommt.
(3) Die von der Gemeinde entsandten oder auf ihren Vorschlag gewählten Mitglieder des Aufsichtsrats oder eines entsprechenden Überwachungsorgans eines Unternehmens haben bei ihrer Tätigkeit auch die besonderen Interessen der Gemeinde zu berücksichtigen.
(4) Werden Vertreter der Gemeinde aus ihrer Tätigkeit in einem Organ eines Unternehmens haftbar gemacht, hat ihnen die Gemeinde den Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass sie ihn vorsätzlich oder grobfahrlässig herbeigeführt haben. Auch in diesem Fall ist die Gemeinde schadenersatzpflichtig, wenn ihre Vertreter nach Weisung gehandelt haben.

§ 105 GemO Prüfung, Offenlegung und Beteiligungsbericht
(1) Ist die Gemeinde an einem Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts in dem in §
53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes bezeichneten Umfang beteiligt, hat sie
1.die Rechte nach § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 des Haushaltsgrundsätzegesetzes auszuüben,
2.dafür zu sorgen, dass
a. der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zusammen mit dessen Ergebnis, das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sowie
die beschlossene Verwendung des Jahresüberschusses oder die Behandlung des Jahresfehlbetrags ortsüblich bekanntgegeben werden
b. gleichzeitig mit der Bekanntgabe der Jahresabschluss und der Lagebericht an sieben
Tagen öffentlich ausgelegt werden und in der Bekanntgabe auf die Auslegung hingewiesen wird.
(2) Die Gemeinde hat zur Information des Gemeinderats und ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen sie unmittelbar
oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist, zu erstellen. In dem Beteiligungsbericht sind für jedes Unternehmen mindestens darzustellen:
a. der Gegenstand des Unternehmens, die Beteiligungsverhältnisse, die Besetzung der
Organe und die Beteiligungen des Unternehmens,
b. der Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens,
c. für das jeweilige letzte Geschäftsjahr die Grundzüge des Geschäftsverlaufs, die Lage
des Unternehmens, die Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Gemeinde
und im Vergleich mit den Werten des vorangegangenen Geschäftsjahres die durchschnittliche Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer getrennt nach Gruppen, die wichtigsten Kennzahlen der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Unternehmens
sowie die gewährten Gesamtbezüge der Mitglieder der Geschäftsführung und des
Aufsichtsrats oder der entsprechenden Organe des Unternehmens für jede Personengruppe; § 286 Abs. 4 des Handelsgesetzbuches gilt entsprechend.
Ist die Gemeinde unmittelbar mit weniger als 25 vom Hundert beteiligt, kann sich die Darstellung
auf den Gegenstand des Unternehmens, die Beteiligungsverhältnisse und den Stand der Erfüllung
des öffentlichen Zwecks des Unternehmens beschränken.
(3) Die Erstellung des Beteiligungsberichts ist ortsüblich bekannt zu geben; Absatz 1 Nr. 2 Buchst.
b gilt entsprechend.
(4) Die Rechtsaufsichtsbehörde kann verlangen, dass die Gemeinde ihr den Beteiligungsbericht
und den Prüfungsbericht mitteilt.

§ 105 a GemO Mittelbare Beteiligungen an Unternehmen in Privatrechtsform
(1) Die Gemeinde darf der Beteiligung eines Unternehmens, an dem sie mit mehr als 50 vom
Hundert beteiligt ist, an einem anderen Unternehmen nur zustimmen, wenn
1.die Voraussetzungen des § 102 Abs. 1 Nr. 1 und 3 vorliegen,
2.bei einer Beteiligung des Unternehmens von mehr als 50 vom Hundert an dem anderen Unternehmen
a. die Voraussetzungen des § 103 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 4 vorliegen,

Seite 136

b. die Voraussetzungen des § 103a vorliegen, sofern das Unternehmen, an dem die
Gemeinde unmittelbar beteiligt ist, und das andere Unternehmen Gesellschaften mit
beschränkter Haftung sind,
c. die Voraussetzung des § 103 Abs. 2 vorliegt, sofern das andere Unternehmen eine
Aktiengesellschaft ist.
Beteiligungen sind auch mittelbare Beteiligungen. Anteile mehrerer Gemeinden sind zusammenzurechnen.
(2) § 103 Abs. 3 und, soweit der Gemeinde für das andere Unternehmen Entsendungsrechte eingeräumt sind, § 104 Abs. 2 bis 4 gelten entsprechend.
(3) Andere Bestimmungen zur mittelbaren Beteiligung der Gemeinde an Unternehmen in einer
Rechtsform des privaten Rechts bleiben unberührt.

§ 106 GemO Veräußerung von Unternehmen und Beteiligungen
Die Veräußerung eines Unternehmens, von Teilen eines solchen oder einer Beteiligung an einem
Unternehmen sowie andere Rechtsgeschäfte, durch welche die Gemeinde ihren Einfluss auf das
Unternehmen verliert oder vermindert, sind nur zulässig, wenn die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde nicht beeinträchtigt wird.

§ 106 a Einrichtungen in Privatrechtsform
Die §§ 103 bis 106 gelten für Einrichtungen im Sinne des § 102 Abs.4 Satz 1 Nr. 2 in einer Rechtsform des privaten Rechts entsprechend.

§ 106 b Vergabe von Aufträgen
(1) Die Gemeinde ist verpflichtet, ihre Gesellschaftsrechte in Unternehmen des privaten Rechts,
auf die sie durch mehrheitliche Beteiligung oder in sonstiger Weise direkt oder indirekt bestimmenden Einfluss nehmen kann so auszuüben, dass
1. diese die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) sowie § 22 Abs. 1 bis 4 des Mittelstandsförderungsgesetzes anwenden und
2. ihnen die Anwendung der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) empfohlen wird,
wenn diese Unternehmen öffentliche Auftraggeber im Sinne von § 98 Nr. 2 des Gesetzes
gegen Wettbewerbsbeschränkungen sind. Satz 1 gilt für Einrichtungen im Sinne des § 102
Abs.4 Satz 1 Nr. 2 in einer Rechtsform des privaten Rechts entsprechend.
(2) Die Verpflichtung nach Abs. 1 entfällt in der Regel,
1.bei wirtschaftlichen Unernehmen, soweit sie
a. mit ihrer gesamten Tätigkeit an einem entwickelten Wettbewerb teilnehmen und ihre Aufwendungen ohne Zuschüsse aus öffentlichen Haushalten zu decken vermögen oder
b. mit der gesamten Tätigkeit einzelner Geschäftsbereiche an einem entwickelten
Wettbewerb teilnehmen und dabei ihre Aufwendungen ohne Zuschüsse aus öffentlichen Haushalten zu decken vermögen.
2.bei Aufträgen der in § 100 Abs. 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen genannten Art,
3.bei Aufträgen, deren Wert voraussichtlich weniger als 30.000 Euro (ohne Umsatzsteuer) beträgt.
Auch bei Vorliegen der Ausnahmevoraussetzungen nach Satz 1 besteht die Verpflichtung nach
Abs. 1, soweit die Unternehmen Aufträge für ein Vorhaben vergeben, für das sie öffentliche Mittel
in Höhe von mindestens 30.000 Euro in Anspruch nehmen.

§ 108 GemO Vorlagepflicht
Beschlüsse der Gemeinde über Maßnahmen und Rechtsgeschäfte nach § 103 Abs. 1 und 2, §§
103a, 105a Abs. 1, §§ 106, 106a und 107 sind der Rechtsaufsichtsbehörde unter Nachweis der gesetzlichen Voraussetzungen vorzulegen.

Seite 137

§ 111 GemO Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe, Sonder- und Treuhandvermögen
(1) Das Rechnungsprüfungsamt hat die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe vor der Feststellung
durch den Gemeinderat auf Grund der Unterlagen der Gemeinde und der Eigenbetriebe in
entsprechender Anwendung des § 110 Abs. 1 zu prüfen. Die Prüfung ist innerhalb von vier
Monaten nach Aufstellung der Jahresabschlüsse durchzuführen. Bei der Prüfung ist ein vorhandenes Ergebnis einer Jahresabschlussprüfung zu berücksichtigen.
(2) ......................

§ 112 GemO Weitere Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes
(1) ......................
(2) Der Gemeinderat kann dem Rechnungsprüfungsamt weitere Aufgaben übertragen, insbesondere
1....................
2....................
3.Die Prüfung der Betätigung der Gemeinde bei Unternehmen und Einrichtungen in einer
Rechtsform des privaten Rechts, an denen die Gemeinde beteiligt ist, und
4.....................

§ 114 GemO Aufgaben und Gang der überörtlichen Prüfung
(1) Die überörtliche Prüfung erstreckt sich darauf, ob bei der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung, der Wirtschaftsführung und dem Rechnungswesen sowie der Vermögensverwaltung
der Gemeinde sowie ihrer Sonder- und Treuhandvermögen die gesetzlichen Vorschriften eingehalten worden sind. Bei der Prüfung sind vorhandene Ergebnisse der örtlichen Prüfung des
Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses (§ 110), der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe,
Sonder- und Treuhandvermögen (§ 111) und einer Jahresabschlussprüfung zu berücksichtigen.
(2) .....................

6.2.

Auszug aus dem Haushaltsgrundsätze (HGrG)
§ 53 HGrG Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen
(1) Gehört einer Gebietskörperschaft die Mehrheit der Anteile eines Unternehmens in einer
Rechtsform des privaten Rechts oder gehört ihr mindestens der vierte Teil der Anteile und steht
ihr zusammen mit anderen Gebietskörperschaften die Mehrheit der Anteile zu, so kann sie verlangen, dass das Unternehmen
1.im Rahmen der Abschlussprüfung auch die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung prüfen
lässt;
2.die Abschlussprüfer beauftragt, in ihrem Bericht auch darzustellen
a. die Entwicklung der Vermögens- und Ertragslage sowie die Liquidität und Rentabilität der Gesellschaft,
b. verlustbringende Geschäfte und die Ursachen der Verluste, wenn diese Geschäfte
und die Ursachen für die Vermögens- und Ertragslage von Bedeutung waren,
c. die Ursachen eines in der Gewinn- u. Verlustrechnung ausgewiesenen Jahresfehlbetrages;
3.ihr den Prüfungsbericht der Abschlussprüfer und, wenn das Unternehmen einen Konzernabschluss aufzustellen hat, auch den Prüfungsbericht der Konzernabschlussprüfer unverzüglich nach Eingang übersendet.
(2) Für die Anwendung des Absatzes 1 rechnen als Anteile der Gebietskörperschaft auch Anteile,
die einem Sondervermögen der Gebietskörperschaft gehören. Als Anteile der Gebietskörperschaft gelten ferner Anteile, die Unternehmen gehören, bei denen die Rechte aus Absatz 1 der
Gebietskörperschaft zustehen.

Seite 138

§ 54 HGrG Unterrichtung der Rechnungsprüfungsbehörde
(1) In den Fällen des § 53 kann in der Satzung (im Gesellschaftsvertrag) mit Dreiviertelmehrheit
des vertretenen Kapitals bestimmt werden, dass sich die Rechnungsprüfungsbehörde der Gebietskörperschaft zur Klärung von Fragen, die bei der Prüfung nach § 44 auftreten, unmittelbar unterrichten und zu diesem Zweck den Betrieb, die Bücher und die Schriften des Unternehmens einsehen kann.
(2) Ein vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes begründetes Recht der Rechnungsprüfungsbehörde
auf unmittelbare Unterrichtung bleibt unberührt.

6.3.

Auszug aus dem Eigenbetriebsgesetz (EigBG)
§ 1 EigBG Anwendungsbereich
Die Gemeinden können Unternehmen, Einrichtungen und Hilfsbetriebe im Sinne des § 102 Abs. 1
und Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 3 der Gemeindeordnung als Eigenbetriebe führen, wenn deren Art und
Umfang eine selbständige Wirtschaftsführung rechtfertigen.

§ 5 EigBG Aufgaben der Betriebsleitung
(1) Die Betriebsleitung leitet den Eigenbetrieb, soweit in diesem Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes nichts anderes bestimmt ist. Ihr obliegt insbesondere die laufende Betriebsführung. Im
Rahmen ihrer Zuständigkeit ist sie für die wirtschaftliche Führung des Eigenbetriebs verantwortlich.
(2) ............................
(3) Die Betriebsleitung hat den Bürgermeister über alle wichtige Angelegenheiten des Eigenbetriebs rechtzeitig zu unterrichten. Sie hat ferner dem Fachbeamten für das Finanzwesen oder
dem sonst für das Finanzwesen der Gemeinde zuständigen Beamten (§116 der Gemeindeordnung) alle Maßnahmen mitzuteilen, welche die Finanzwirtschaft der Gemeinde berühren. Näheres ist durch Betriebssatzung zu regeln.

§ 10 EigBG Stellung des Bürgermeisters
(1) Der Bürgermeister kann der Betriebsleitung Weisung erteilen, um die Einheitlichkeit der Gemeindeverwaltung zu wahren, die Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebs zu sichern und
Missstände zu beseitigen.
(2) .............................

§ 14 EigBG Wirtschaftsplan
(1) Für das Wirtschaftsjahr ist vor dessen Beginn ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Er besteht aus
dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht.
(2) Der an den Haushalt der Gemeinde abzuführende Jahresgewinn oder der aus dem Haushalt
der Gemeinde abzudeckende Jahresverlust ist in den Haushaltsplan der Gemeinde aufzunehmen.
(3) Bei der Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan kann der Gemeinderat unter Berücksichtigung der Finanzplanung entscheiden, ob und inwieweit dem Haushalt der Gemeinde Finanzierungsmittel zur Verfügung gestellt werden sollen, die aus Entgelten für die Abschreibungen
aus den Anschaffungs- und Herstellungskosten des Anlagevermögens erwirtschaftet werden,
soweit sie nicht für Kreditbeschaffungskosten, die ordentliche Tilgung von Krediten oder für
bevorstehende notwendige Investitionen des Eigenbetriebs benötigt werden.

Seite 139

§ 16 EigBG Jahresabschluss und Lagebericht
(1) Die Betriebsleitung hat für den Schluss eines jeden Wirtschaftsjahres einen aus der Bilanz, der
Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang bestehenden Jahresabschluss sowie einen Lagebericht aufzustellen.
(2) ...........................
(3) Der Bürgermeister hat den Jahresabschluss und den Lagebericht zusammen mit dem Bericht
über die örtliche Prüfung und im Fall einer Jahresabschlussprüfung auch mit dem Bericht über
diese zunächst dem Betriebsausschuss zur Vorberatung und sodann mit dem Ergebnis dieser
Vorberatung dem Gemeinderat zur Feststellung zuzuleiten. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss innerhalb eines Jahres fest und beschließt dabei über
1.die Verwendung des Jahresgewinns oder die Behandlung des Jahresverlusts; der Jahresgewinn soll zumindest in Höhe der Verzinsung des vom Haushalt der Gemeinde aufgebrachten Eigenkapitals an diesen abgeführt werden,
2.die Verwendung der für das Wirtschaftsjahr nach § 14 Abs. 3 für den Haushalt der Gemeinde eingeplanten Finanzierungsmittel,
3.die Entlastung der Betriebsleitung; versagt er die Entlastung, hat er dafür die Gründe anzugeben.
(4) ..........................

6.4.

Auszug aus der Hauptsatzung Stadt Ulm
§ 13 Zuständigkeit im einzelnen
Dem Gemeinderat obliegt die Beschlussfassung über folgende Angelegenheiten:
...............................
18. Errichtung, Übernahme, wesentliche Erweiterung, wesentliche Einschränkung und Aufhebung von öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen sowie Beteiligung an solchen (§§
10 Abs. 2, 102, 103, 104, 106 GemO);
19. Umwandlung der Rechtsform von öffentlichen Einrichtungen und wirtschaftlichen Unternehmen der Stadt und von solchen, an denen die Stadt beteiligt ist;
20. Beitritt zu und Austritt aus Zweckverbänden und Planungsverbänden (§ 205 BauGB) und
Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen nach dem Gesetz über kommunale
Zusammenarbeit;
22. Entsendung und Benennung von Vertretern oder Vertreterinnen der Stadt in bzw. für Organe von Beteiligungsunternehmen und öffentlich-rechtlichen Körperschaften;
23. Erteilung von Weisungen an die Vertreter/innen der Stadt in der Verbandsversammlung von
Zweckverbänden in Angelegenheiten nach Nr. 38;......
38. alle sonstigen Angelegenheiten von besonderer politischer oder finanzieller Bedeutung,
insbesondere über Maßnahmen, die die Haushaltswirtschaft der Stadt über das laufende
Jahr hinaus in erheblichem Maße beeinflussen;
39. Angelegenheiten der Eigenbetriebe soweit der Gemeinderat nach der jeweiligen Betriebssatzung hierfür zuständig ist;

§ 15 Geschäftskreis Hauptausschuss
Der Hauptausschuss ist zuständig für
..............................
7.Angelegenheiten der städtischen Beteiligungen an privatrechtlichen und öffentlichrechtlichen Unternehmen und Einrichtungen einschließlich des Weisungsrechts an Vertreter/innen der Stadt in deren Organen sowie zentrale Angelegenheiten aller Eigenbetriebe
(Beteiligungsverwaltung); Zuständigkeiten anderer Ausschüsse bleiben unberührt;

§ 23 Allgemeine Zuständigkeiten, übertragene Aufgaben
(1) Der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung (§ 24) und die ihm oder ihr sonst durch Gesetz oder vom
Gemeinderat übertragenen Aufgaben (§ 44 Abs. 2 Satz 1 GemO).

Seite 140

(2)

.......................

(3) Für Gesellschafterversammlungen von Unternehmen, an denen die Stadt mit mindestens der
Hälfte des Stammkapitals beteiligt ist, hat der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin die Weisung des Gemeinderats einzuholen.

Seite 141

6.5.

Erläuterung der wichtigsten Bilanzkennzahlen
Kennzahl

Erläuterung

Eigenkapitalquote

Verhältnis des Eigenkapitals zum gesamten im Unternehmen
gebunden Kapital. Eine hohe Eigenkapitalquote dient als wichtiger Indikator für die Bonität eines Unternehmens und schafft
Sicherheit und Handlungsfähigkeit

Eigenkapitalrentabilität

Die Kennzahl gibt an, in welcher Höhe sich das eingesetzte
Eigenkapital im Geschäftsjahr verzinst hat.

Umsatzrentabilität

Die Kennzahl ist von Bedeutung für die Beurteilung der Ertragskraft. Der Betriebserfolg wird hier an der Umsatztätigkeit gemessen

Gesamtkapitalrentabilität Die Kennzahl gibt an, welche Rendite das im Unternehmen
gebundene Kapital erbracht hat. Mit der Berücksichtigung des
Zinsaufwandes wird die unterschiedliche Ausstattung der Unternehmen mit Eigen- und Fremdkapital bzw. die daraus resultierende unterschiedliche Zinsbelastung neutralisiert. Die Kennzahl bietet somit vor allem im Branchenvergleich eine gute
Grundlage zu einer von der Kapitalstruktur unabhängigen Beurteilung der Ertragskraft
Anlagendeckung I
und
Anlagendeckung II

Es gilt als grundlegende Finanzierungsregel, dass langfristig
gebundene Vermögenswerte auch durch langfristige Mittel
finanziert werden sollten. Die Fristigkeit der Finanzierungsmittel
sollte der Nutzungsdauer der damit finanzierten Objekte entsprechen.
Die Anlagendeckung I sagt aus, in welchem Umfang das Anlagevermögen ausschließlich durch Eigenkapital gedeckt ist.
Die Anlagendeckung II gibt den prozentualen Anteil des Eigenkapitals und des langfristigen Fremdkapitals im Verhältnis zum
Anlagevermögen an. Ertragszuschüsse werden nicht berücksichtigt; sie sind vom Anlagevermögen abgesetzt

Vermögensstruktur
(Anlagenintensität)

Die Kenzahl ermöglicht Aussagen zum Vermögensaufbau. Eine
hohe Anlagenintensität ist ein Indiz für einen kostenintensiven
Betrieb des Unternehmens (Fixkosten)

Cash flow

Der Cash-flow beschreibt den Mittelzufluss (Einzahlungen) des
Geschäftsjahres, dem kein unmittelbarer Mittelabfluss (Auszahlungen) gegenübersteht. Er zeigt, in welchem Umfang Finanzmittel für Investitionen, zur Schuldentilgung oder für Gewinnausschüttungen für das Folgejahr zur Verfügung stehen

Seite 142

6.6.

Übersicht der Abschlussprüfer für die Berichtsunternehmen

Gesellschaft

Jahr 2010

Jahr 2009

Jahr 2008

Jahr 2007

Jahr 2006

Jahr 2005

SWU

Ernst & Young
GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft,
Stuttgart

PwC Deutsche
Revision, Stuttgart

PwC Deutsche
Revision, Stuttgart

PwC Deutsche
Revision, Stuttgart

PwC Deutsche
Revision, Stuttgart

PwC Deutsche
Revision, Stuttgart

UWS

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

SAN

SP&P Treuhand
SP&P Treuhand
SP&P SteuerberaGmbH & Co. KG, GmbH & Co. KG, tungsgesellschaft
Ulm
Ulm
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

UM

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

PBG

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

PEG

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

UNT

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

ITP

Dr. Waiblinger,
Wirtschaftsprüfer, Ulm

Dr. Waiblinger,
Wirtschaftsprüfer, Ulm

Dr. Waiblinger,
Wirtschaftsprüfer, Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

donau.
büro

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

MFH

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

TFU

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

J. Aicham,

J. Aicham,

EBU

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

APW

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Seite 143

Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer

6.7.

Abkürzungsverzeichnis
(Aufgeführt sind die wichtigsten, im Beteiligungsbericht vorkommenden Abkürzungen.
AG
AktG
APW
BauGB
BgA
BKartA
CCN
DING
EBU
EigBG
EnBW
EnWG
Energie plus
FAW
FUG
GbR
GemO
GF
GmbH
GmbHG
GuV
GVG
GVL
GWh
HGrG
i.d.F.
i.d.R.
i.S.
ISP
IT
ITP
KEA
KIRU
KStG
KWh
MFH
Mio.
ÖPNV
PBefG
PBG
PEG
RAB
SAN
SM
SWU
TAD
TFU
TK
TGH
TPH
TPK
TWB
TWH
UM
UNT
UWS

Aktiengesellschaft
Aktiengesetz
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
Baugesetzbuch
Betrieb gewerblicher Art
Bundeskartellamt
Congreß Centrum Nord
Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Eigenbetriebsgesetz
Energie Baden-Württemberg AG
Energiewirtschaftsgesetz
Energie plus Handels- und Service-GmbH
Forschungsinstitut für anwendungsorientierte Wissensverarbeitung
Fernwärme Ulm GmbH
Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Geschäftsführer
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GmbH-Gesetz
Gewinn- und Verlustrechnung
Gersthofer Verkehrsgesellschaft mbH
Gasversorgung Langenau GmbH
Gigawattstunde
Haushaltsgrundsätzegesetz
in der Fassung
in der Regel
im Sinne
Internet Service Provider
Informationstechnologie
ITP GmbH
KEA Kraftwerksprojekt GmbH & Co. KG
Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm
Körperschaftssteuergesetz
Kilowattstunde
Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH
Million
Öffentlicher Personennahverkehr
Personenbeförderungsgesetz
Ulmer Parkbetriebs-Gesellschaft mbH
Projektentwicklungsgesellschaft Ulm GmbH
DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee
Sanierungstreuhand Ulm GmbH
Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
Zweckverband thermische Abfallverwertung Donautal
TechnologieFörderungsUnternehmen GmbH
Telekommunikation
Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH Co.KG
Trianel Power – Kraftwerk Hamm-Uentrop GmbH & Co.KG.
Trianel Power – Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH & Co.KG
Technische Werke Blaubeuren GmbH
Technische Werke Herbrechtingen GmbH
Ulm-Messe GmbH
Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH
Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH

Seite 144