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Präsentation Eckwerte 2018 HA am 13 07 2017 (1)

                                    
                                        Anlage zu GD 900/17
GD 940/17

ulm
Haushalt
Eckwerte

2018

Martin Bendel Erster Bürgermeister

Hauptausschuss am 13.07.2017
Zentrale Steuerung

Ausgangslage Steuerschätzung Mai 2017

Abschluss 2016 besser als geplant
ordentliches Ergebnis + rd. 51 Mio. €
Verbesserung gegenüber dem Nachtragsplan 2016 um 22,9 Mio. €

Der Ausgleich des Ergebnishaushalts 2018 wird erreicht
Überschuss von rd. 275 T€

Hohe künftige Belastung aus Budgetsteigerungen und
geplanten Investitionen (Folgekosten, Abschreibungen)

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Zentrale Steuerung

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Grundsätze und Leitlinien für 2018
schrittweise Ausrichtung und Maßnahmensteuerung
Finanzpolitische Ziele:
ausgeglichener Ergebnishaushalt
keine neuen Schulden bzw. Schuldenaufnahme begrenzen

Konzentration auf das „Machbare“ im Jahr 2018
Überschuss im Ergebnishaushalt 2018 275 T€
Begrenzung des Schuldenstandes auf max. 200 Mio. € und anschließende
Schuldenrückführung
Schuldenstand bis Ende 2018 bleibt unverändert bei 126 Mio. €
(Mittelfr. Finanzplanung 2017 für 2019)
in Abhängigkeit des Investitionsprogramms 2018
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Finanzkennzahlen
Jahresabschluss 2016

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Mittelverwendung - Jahresabschluss 2016
dient zur Absicherung der Linie 2 und der Schuldenvermeidung

Sparbücher
ÖPNV 60,8 Mio. €,
Reduzierung Neuverschuldung 97,3
Mio. €)
158,1 Mio. €
Stand zum 01.01.2017

Vorreservierungen für...

...Entnahme für die Straßenbahnlinie 2 /
(ohne Fahrzeuge) 60,8 Mio. €
... Ermächtigungsüberträge mit 31,1 Mio. €
- davon 7,2 Mio. € Ergebnishaushalt
- davon 23,9 Mio. € für Investitionen - netto

davon 27,6 Mio. € Auszahlungen
davon 3,7 Mio. € Einzahlungen

... Rest von 66,2 Mio. € für Reduzierung
Neuverschuldung

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Zentrale Steuerung

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Liquiditätsentwicklung der Stadt Ulm
hohe Zweckbindung vorhandener hoher Liquidität
anhaltender Rückgang setzt sich fort

Sparbücher für:
• Straßenbahn Linie 2
ohne Straßenbahnfahrzeuge
• Ermächtigungsüberträge
• Reduzierung
Neuverschuldung

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Entwicklung der Investitionen
höchste Investitionsvolumina

Rechnungsergebnis

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Bilanz der Stadt Ulm zum 31.12.2016

Maßnahmen, die begonnen, aber
noch nicht fertiggestellt bzw.
abgerechnet sind

Geldanlagen, Sparbucheinlagen
Liquide Mittel

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Bilanz der Stadt Ulm zum 31.12.2016

Rücklagen der Stadt Ulm
gebunden durch
•Straßenbahnlinie 2
(ohne Fahrzeuge)
•Ermächtigungsüberträge für
Investitionen

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Finanzkennzahlen
Eckwerte 2018

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Entwicklung Allgemeine Finanzmittel
Stand Steuerschätzung Mai 2017

• Gewerbesteuer in 2016

-25 Mio.
+34 Mio.

durch Einmalzahlungen
rd. 4 Mio. € über dem
Planwert (Nachtrag)
• offen: Auswirkung aktuelle
Unternehmensentwicklung

+23 Mio.

• Für 2017 bisher einmalige
Gewerbesteuerzahlungen
als Vorauszahlungen
veranlagt. Diese sind
jedoch nur zum Teil
gesichert.
• Für 2018 Erhöhung auf
100 Mio. € prognostiziert.
1990 – 2016 Rechnungsergebnis

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

HH-Plan

Eckwerte

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Entwicklung Allgemeine Finanzmittel
Stand Steuerschätzung Mai 2017

Steigender Anteil aufgrund
solidem
Wirtschaftswachstum
hohes Volumen der
Steuereinnahmen von
Bund, Länder und
Kommunen
hohe Abhängigkeit vom
Arbeitsmarkt bei
qualifizierten Arbeitskräften

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Entwicklung Allgemeine Finanzmittel
Stand Steuerschätzung Mai 2017

Entwicklung der
Schlüsselzuweisungen in
Abhängigkeit der
Steuereinnahmen des
zweitvorangegangenen
Jahres
Aufgrund des guten
Jahresergebnisses 2016
reduzieren sich die
FAG-Zuweisungen in 2018
Hier wirkt sich das höhere
Gewerbesteuerergebnis
in 2016 auf die Schlüsselzuweisungen 2018 aus

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Zentrale Steuerung

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Entwicklung Allgemeine Finanzmittel
Stand Steuerschätzung Mai 2017

Allgemeine
Finanzmittel liegen
in 2016 rd. 16 Mio. €
über dem Nachtragsplanansatz 2016
Planung 2018 steht
unter dem Vorbehalt
der weiteren
Entwicklung bei Bund
und Land

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Entwicklung der Budgeterhöhungen / Konsolidierungen

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Sonderfaktoren 2018
In 2018 Erhöhung gegenüber Plan 2017 um rd. 860 T€

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Deutlicher Anstieg der dauerhaften Belastungen im
Ergebnishaushalt
dauerhafte Sonderfaktoren seit 2003 belasten den Haushalt nachhaltig mit rd. 35,3 Mio. €:

rd. 35,3 Mio. €

2018:
dauerhafte Sonderfaktoren - netto
-nach Abzug der dauerhaften Mehrerträge-

rd. 3,5 Mio. € + x €

rd. 29,1 Mio. €

Hinweis: Änderungen durch den Nachtragshaushalts bzw. beim
Rechnungsergebnis sind nicht berücksichtigt.

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Zentrale Steuerung

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Finanzpolitische Eckwerte

Wesentliche Sonderfaktoren 2018

•

Betriebskostenzuschuss an die Donaubad GmbH 1.000 T€

•

Donaufest 2018 350 T€

•

Schulkindverpflegung 500 T€ (netto)

•

Weiterentwicklung Schulkinderbetreuung (Erhöhung zum Plan 2017) 920 T€

•

Digitalisierung an den Schulen 550 T€

•

Neue Bildungspläne 250 T€

•

Sozialticket (Erhöhung zum Plan 2017) rd. 238 T€

•

Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen

•

Kindertagespflege 316 T€

•

Projekt City-Bahnhof 183 T€

•

Erhöhung Unterhaltung der städtischen Gebäude und Liegenschaften rd. 1.429 T€

•

Finanzierung Großprojekte

•

Steuerung der vielen Vorhaben und deren finanzieller Auswirkungen

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Zentrale Steuerung

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Entwicklung der Personalaufwendungen

Steigerung wegen Tariferhöhung und zusätzlicher Stellen

RE

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Plan

Eckwerte

Zentrale Steuerung

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Entwicklung der wesentlichen Aufwendungen

seit Jahren Seitwärtsbewegung – unterschiedliche Ursachen

Für 2018 ist eine weitere Erhöhung
des Zuschussbedarfs um rd. 2,2 Mio. €
vorhergesagt.
Steigende Aufwendungen für
Eingliederungshilfe gehen nach wie vor
zur Lasten der Kommunen.
Nur im Bereich der Grundsicherung für
Ältere und Erwerbsgeminderte erfolgt
eine 100 %-ige Erstattung vom Bund.
Im Bereich der Jugendhilfe Erhöhung
durch ansteigende Zahl unbegleiteter
minderjähriger Flüchtlinge.
Transferaufwand wird fast vollständig
vom Land erstattet, jedoch zunächst
Mehraufwand durch zeitlich verzögerte
Abrechnung
Stark steigende Flüchtlingszahlen in
2015. 2016 und Anfang 2017 Rückgang
der Flüchtlingszahlen.
Weitere Entwicklung ist derzeit schwer
vorhersehbar und bleibt abzuwarten.

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Zentrale Steuerung

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Soziale Sicherung
„Fallzahlen“

•Änderung der
Gebührensatzung in
den städtischen
Kindertageseinrichtungen
(GD 525/15) bei einer
LobbyCard-Berechtigung
 Rückgang bei den
Fallzahlen „Hilfe in
Kindertageseinrichtungen“
auf wenige noch laufende
Fälle

2321

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

2378

2472

Zentrale Steuerung

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Entwicklung der Betreuung und Unterbringung
von Flüchtlingen, Hilfen für Flüchtlinge

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Zentrale Steuerung

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Entwicklung der Betreuung und Unterbringung
von Flüchtlingen, Hilfen für Flüchtlinge

•

•
•

Kalkulation der Kosten: nach wie vor viele Unsicherheiten und
Unwägbarkeiten
konkrete Zugangs- und Abgangszahlen an Geflüchteten können nur „erahnt“
werden
Annahme der Eckwerte 2018:
– monatliche Zuweisung von 20 Personen / Monat
– zugleich Abgänge (freiwillige Ausreise, Abschiebungen etc.) von rd. 30
Personen / Monat
– durchschnittlich rd. 2.000 Unterbringungsplätze in 2018 (inkl.
Notfallplätze) werden von der Stadt Ulm bereitgestellt
– Finanzierung durch Land in 2017 gem. § 15 Abs. 3 Satz 1 Ziffer 1 FlüAG
mit pauschal 14.181 € pro zugewiesenem Flüchtling (für 18 Monate)

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Zentrale Steuerung

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Entwicklung der Betreuung und Unterbringung
von Flüchtlingen

Gesamtzahl

Anschlussunterbringung

vorläufige Unterbringung

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Zentrale Steuerung

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Entwicklung der wesentlichen Aufwendungen
deutliche Steigerungen seit 2009

*

Der Zuschussbedarf
hat sich im Vergleich
zu 2009 fast verdoppelt
und ist nahe zu an
der 30 Mio. € Grenze

*Hinweis:
2018 sind die zusätzlichen
Kindergartengruppen der
Ausbauoffensive II und die
Steigerung ILV noch nicht
berücksichtigt

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Zentrale Steuerung

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Entwicklung der wesentlichen Aufwendungen
deutliche Steigerungen seit 2009

*

*2018 sind die zusätzlichen Kindergartengruppen der Ausbauoffensive II und die Steigerung ILV noch nicht berücksichtigt
Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Zentrale Steuerung

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Entwicklung der Budgets 2018
2018 weitere Steigerung der Finanzierungsbedarfe

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Zentrale Steuerung

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Ausgleich des Ergebnishaushalts - Entwicklung

Abschreibungen werden im Jahr 2018 vollständig erwirtschaftet!

wesentliche
Abgrenzung zur
kameralen Sicht:
Abschreibungen
(netto) rd. 38,6 Mio. €
p.a. (Eckwerte 2018)

Tilgung
p.a. rd. 8,5 Mio. €

Eckwerte 2018 - Hauptausschuss am 13.07.2017

Zentrale Steuerung

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Herzlichen Dank
Zentrale Steuerung