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GD 907 - Beteiligungsbericht Ulm 2012

                                    
                                        Stadt Ulm

17. Beteiligungsbericht
Stand Oktober 2012:
Wirtschaftspläne 2012
Jahresabschlüsse 2011

GD 907/12

Wissenschaftsstadt Ulm

17. Beteiligungsbericht
Geschäftsjahr
2011

Herausgegeben von der "Zentralen Steuerung" der Stadt Ulm
Ulm, im November 2012
Zentrale Steuerung/Finanzen

Inhaltsverzeichnis
1.

Rechtliche Grundlagen

1.1.
1.2.
1.3.

Ausgangslage
Rechtsgrundlagen für die wirtschaftliche Betätigung
Organisationsformen der wirtschaftlichen Betätigung

2.

Der Beteiligungsbericht

2.1.
2.2.
2.3.

Allgemeines
Inhalt und Ziele des Beteiligungsberichts
Wesentliche Änderungen im Kalenderjahr 2011

3.

Überblick

3.1.
3.2.
3.3.
3.4.

Die Beteiligungen der Stadt Ulm und der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
Übersicht "Konzerndaten" Stadt Ulm
Finanzausstattung der Gesellschaften
Bürgschaftsübernahmen durch die Stadt Ulm

4.

Unternehmen in Privatrechtsform (Beteiligung ab 50 %)

4.1.
4.2.
4.3.
4.4.
4.5.
4.6.

Donaubüro gemeinnützige GmbH
MFH - Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH
PBG - Ulmer Parkbetriebs-Gesellschaft mbH
PEG - Projektentwicklungs-Gesellschaft Ulm mbH
SAN - Sanierungstreuhand Ulm GmbH
SWU - Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm - Konzern

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1
1
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8
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18
22
25
30
35
41

4.6.1.

- SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH (Holding)

47

4.6.2.

- SWU Energie GmbH

52

4.6.3.

- SWU Netze GmbH

62

4.6.4.

- SWU TeleNet GmbH

67

4.6.5.

- SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II mbH

71

4.6.6.

- WKW Staustufe Kostheim/Main GmbH & Co.KG

74

4.6.7.

- SWU Verkehr GmbH

78

4.6.8.

- SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH

83

TFU – TechnologieFörderungsUnternehmen
UM - Ulm-Messe GmbH
UNT - Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH
UWS - Ulmer Wohnungs- und Siedlungs- GmbH

88
93
99
104

4.7.
4.8.
4.9.
4.10.

4.10.1.

- UWS Service GmbH

5.

Eigenbetriebe

5.1.
5.2.

AHW - Alten- und Pflegeheim Wiblingen
EBU - Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

6.

Anhang

6.1.

Auszug Gemeindeordnung (GemO)

110

113
118

130

6.2.
6.3.
6.4.
6.5.
6.6.
6.7.

Auszug Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)
Auszug Eigenbetriebsgesetz (EigBG)
Auszug Hauptsatzung Stadt Ulm
Erläuterung wichtiger Bilanzkennzahlen
Übersicht der Abschlussprüfer
Abkürzungsverzeichnis

134
135
136
138
139
140

1.

Rechtliche Grundlagen

1.1.

Ausgangslage
Die Stadt Ulm nimmt für die Bürgerinnen und Bürger in Ulm und der Region eine Vielzahl öffentlicher Aufgaben wahr. Sie ist dabei auch Teil der örtlichen Wirtschaft. Ihre Tätigkeit vollzieht sich in
unterschiedlichen Organisationsformen (siehe Ziffer 1.3) innerhalb aber auch außerhalb des städt.
Haushalts.
Bei der Aufgabenerfüllung in privatrechtlichen Unternehmensformen erfolgt die Einbindung des
Gemeinderates nach den gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung Baden-Württemberg
und der Hauptsatzung der Stadt Ulm (siehe Anhang).
Die Stadt wird in den Gesellschafterversammlungen der Unternehmen durch den Oberbürgermeister vertreten. Bei Gesellschafterversammlungen von Unternehmen, an denen die Stadt mit mindestens der Hälfte des Stammkapitals beteiligt ist, ist hierbei die Weisung des Gemeinderates einzuholen.
Mit regelmäßigen Beteiligungsberichten wird dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit seit 1996
die Übersicht über den „Konzern“ Stadt erleichtert und dem Gemeinderat darüber hinaus aus einer
Hand Basismaterial für politische Meinungsbildung und strategische Entscheidungsprozesse zur
Verfügung gestellt.

1.2.

Rechtsgrundlagen für die wirtschaftliche Betätigung
Nach dem Grundgesetz nehmen die Gemeinden Aufgaben wahr, mit denen sie sowohl staatlichen
Gesetzen als auch der staatlichen Aufsicht unterworfen sind. Daneben wird die kommunale Selbstverwaltung garantiert. Dazu gehört, dass die Gemeinde ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze selbst regeln kann. Aus dieser Garantie der kommunalen Selbstverwaltung ergibt sich das
Recht, Einrichtungen zum Wohle der Einwohner im Rahmen der sog. Daseinsvorsorge zu errichten.
Dabei haben sie die Organisationshoheit, d.h. sie haben das Recht, die Verwaltungsorganisation
unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten und Zweckmäßigkeiten selbst festzulegen.
Mit der Novellierung der Gemeindeordnung im Jahr 1999 wurde insbesondere die stärkere Einbindung des Gesellschafters in die Entscheidungsprozesse der Unternehmen verfolgt. Hierbei wurde
die Gemeinde zur Steuerung und Überwachung ihrer Beteiligungen verpflichtet.
Unter "wirtschaftlicher Betätigung" ist der Betrieb von Unternehmen zu verstehen, die am Markt
tätig werden, sofern die Leistung auch von einem Privaten mit der Absicht der Gewinnerzielung
erbracht werden könnte. Im Vordergrund hat für die Gemeinde dabei aber immer der Dienst am
Bürger und nicht das Gewinnstreben zu stehen.
Eine Gemeinde darf wirtschaftliche Unternehmen ungeachtet der Rechtsform errichten, übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran beteiligen, wenn die Voraussetzungen der §§ 102 ff
GemO (siehe Anhang) erfüllt sind. Zum 01.12.2005 ist das Gesetz zur Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts mit einer Verschärfung der sog. „Subsidiaritätsklausel“ in Kraft getreten. Dies bedeutet, dass eine Gemeinde seit 01.01.2006 außerhalb der Daseinsvorsorge nur noch Tätigkeiten
entfalten darf, wenn diese nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Anbieter erfüllt
werden können. Die Beweispflicht liegt bei der Gemeinde.
Bei der Errichtung, Übernahme, wesentlichen Erweiterung oder Beteiligung eines Unternehmens in
Privatrechtsform gelten nach § 103 GemO weitergehende Vorschriften.
Die wirtschaftlichen Unternehmen der Gemeinde sind so zu führen, dass der öffentliche Zweck erfüllt wird; dabei sollen sie einen Ertrag für den Haushalt der Stadt abwerfen (§ 102 Abs. 2 GemO).
Nach der Gemeindeordnung darf die Gemeinde ein Unternehmen in der Rechtsform der Aktiengesellschaft nur errichten, übernehmen oder sich daran beteiligen, wenn der öffentliche Zweck des
Unternehmens nicht ebenso gut in einer anderen Rechtsform (üblicherweise der GmbH) erfüllt
werden kann. In § 103a GemO sind für die Rechtsform der GmbH als weitere Zulässigkeitsvoraussetzung die Punkte aufgezählt, die neben den gesellschaftsrechtlichen Bestimmungen des GmbHG
auch dem Zustimmungsvorbehalt der Gesellschafterversammlung unterliegen.

Seite 1

Die Bestimmungen der §§ 102 ff GemO gelten grundsätzlich auch für die nichtwirtschaftlichen Unternehmen. Lediglich die Zulässigkeitsvoraussetzungen nach § 102 Abs. 1 bis 3 GemO finden ausschließlich auf die wirtschaftlichen Unternehmen Anwendung.
Von nichtwirtschaftlichen Unternehmen (Hoheitsbetrieben) wird insbesondere dann gesprochen,
wenn Einrichtungen gesetzliche Verpflichtungen (Pflichtaufgaben) erfüllen, sozialen, sportlichen
oder kulturellen Ansprüchen gerecht werden oder als Hilfsbetriebe zur ausschließlichen Deckung
des Eigenbedarfs dienen.
Auf die Auszüge aus den Gesetzestexten im Anhang wird verwiesen.

Seite 2

1.3.

Organisationsformen der wirtschaftlichen Betätigung
Für die wirtschaftliche Betätigung stehen den Gemeinden sowohl öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche Organisationsformen zur Verfügung. Das folgende Schaubild gibt einen Überblick
über die wesentlichen Rechtsformen.

Organisationsformen
öffentlicher
Betriebe

des öffentlichen
Rechts

mit eigener
Rechtspersönlichkeit

des privaten
Rechts

ohne eigene
Rechtspersönlichkeit
Aktiengesellschaft
(AG)

Anstalt

Stiftung

Regiebetrieb

Eigenbetrieb

Gesellschaft mit
beschränkter
Haftung (GmbH)

Genossenschaft
Zweckverband
Verein

Stiftung

Gesellschaft bürgerlichen Rechts
(GbR)

Seite 3

1.3.1.

Betriebe in öffentlich-rechtlicher Form
Die wirtschaftliche Betätigung ist in folgenden öffentlich-rechtlichen Organisationsformen möglich:
a)

Regiebetrieb
Bei Regiebetrieben handelt es sich um rechtlich und wirtschaftlich unselbständige abgegrenzte
Betriebszweige. Sie sind im Rahmen der Verwaltungsorganisation und der vermögensmäßigen
Verflechtungen voll in die Trägerkörperschaft integriert. Regiebetriebe werden aufgrund verwaltungsinterner Anordnungen geschaffen und haben den gleichen rechtlichen Status wie jede
andere Dienststelle innerhalb der Stadt. Der Regiebetrieb ist insbesondere die im Hoheitsbetrieb
(nichtwirtschaftlicher Bereich) weitverbreitetste Organisationsform.
Als Beispiele sind Einrichtungen wie Bestattungswesen, Bibliothek, Gartenamt, Hallenbad,
Marktwesen und Theater zu nennen.

b) Eigenbetrieb
Eigenbetriebe sind Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die - obwohl Teil der Gemeindeverwaltung - über eine vom Gemeindehaushalt getrennte eigene Wirtschaftsplanung,
Buchführung und Rechnungslegung verfügen. Finanzwirtschaftlich gelten sie als Sondervermögen der Gemeinde.
Die Willensbildung und Kontrolle in Eigenbetrieben erfolgt im Rahmen einer Betriebssatzung i.
d. R. durch die Betriebsleitung, den Betriebsausschuss und den Gemeinderat.
Bei der Stadt Ulm ist seit 01.01.1996 die Abfallbeseitigung, Stadtentwässerung (ohne Klärwerk
Steinhäule - Zweckverband), Fuhrpark und Straßenreinigung als Eigenbetrieb (EBU) ausgelagert.
Zum 01.01.1998 wurde das Alten- u. Pflegeheim Wiblingen in einen Eigenbetrieb überführt.
c)

Zweckverband
Zweckverbände sind Konstruktionen, die kommunale Zusammenarbeit in öffentlich-rechtlicher
Form sowohl im wirtschaftlichen als auch im hoheitlichen (nichtwirtschaftlichen) Bereich, etwa
bei regionalen Aufgaben oder Interessen organisieren.
Sie sind rechtlich selbständige Körperschaften, die von kommunalen Mitgliedern getragen werden. Organe der Verbände sind Verbandsvorsitzende(r), Verwaltungsrat und Verbandsversammlung.
Ulm ist z.B. Mitglied im Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal, im Zweckverband Klärwerk Steinhäule und im Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm.

d) Anstalt des öffentlichen Rechts
Rechtsfähige und selbständige Anstalten des öffentlichen Rechts sind eine weitgehend unabhängige Organisationsform öffentlicher Aufgabenerfüllung. Sie bedürfen einer Gesetzesermächtigung. Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten sind damit weitgehend beschränkt.
Auf kommunaler Ebene sind beispielsweise die Sparkassen, denen diese Organisationsform
durch das Landessparkassengesetz verliehen wurde, oder auch die Datenzentrale BadenWürttemberg zu nennen.
e)

Stiftung des öffentlichen Rechts
Eine Stiftung des öffentlichen Rechts sind Vermögensmassen die nur zur Erfüllung öffentlicher
Aufgaben errichtet werden können. Sie unterliegen dabei - wie die Anstalt - ebenfalls dem Gesetzesvorbehalt. Zudem sind die Bestimmungen des Stiftungsgesetzes und einer Stiftungssatzung zu beachten. Aufgrund fehlender Ermächtigungsgrundlagen ist diese Organisationsform
für wirtschaftliche kommunale Unternehmen praktisch ohne Bedeutung.

1.3.2.

Betriebe in privatrechtlicher Form
Neben öffentlich rechtlichen Organisationsformen ist eine wirtschaftliche Betätigung der Stadt auch
in privatrechtlichen Organisationsformen möglich.

Seite 4

Von den Kommunen wird eine wirtschaftliche Betätigung in den Formen des Gesellschaftsrechts
dann gewählt, wenn aus organisatorischen, wirtschaftlichen oder steuerlichen Überlegungen die
Ausgliederung von Aufgaben vorteilhaft erscheint.
Damit unterwirft sich die Kommune aber auch den für die Privatwirtschaft geltenden Vorschriften
des Handels- und Steuerrechts.
Die Kommunen können privatrechtliche Gesellschaften sowohl alleine (Eigengesellschaft) als auch
gemeinsam mit Dritten (Beteiligungsgesellschaft) betreiben.
Neben den unmittelbaren Beteiligungen an Gesellschaften des privaten Rechts sind auch mittelbare
Beteiligungen möglich.
a)

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
Die GmbH ist eine mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattete Gesellschaft, an der sich die
Gesellschafter mit Einlagen auf das Stammkapital beteiligen, ohne persönlich für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft zu haften.
Die Gesellschafter können die innere Struktur oder Gesellschaft im Wesentlichen frei regeln.
Dadurch kann die GmbH durch den Gesellschaftsvertrag so ausgestattet werden, wie es dem
jeweiligen Zweck der Gesellschaft am besten entspricht. Für die GmbH gelten u.a. die Vorschriften des GmbH-Gesetzes, des Handelsgesetzbuches (HGB) und in Teilbereichen des AktienGesetzes (AktG).
Aufgrund dieser gestalterischen Möglichkeiten des Gesellschaftsvertrages ist die GmbH die gebräuchlichste privatrechtliche Organisationsform (siehe § 103 Abs. 2 - Vorrang gegenüber AG).

b) Aktiengesellschaft (AG)
Ebenso wie die GmbH besitzt auch die AG eine eigene Rechtspersönlichkeit. Die Gesellschafter,
hier Aktionäre genannt, erwerben Anteile des in Aktien zerlegten Grundkapitals. Für Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet auch hier nur das Gesellschaftsvermögen und nicht der Anteilsinhaber.
Im Gegensatz zur freien Gestaltung des Gesellschaftsverhältnisses in der GmbH enthält das Aktiengesetz eine fast erschöpfende Regelung aller Sachverhalte, so dass für gestalterische Eingriffe in die Gesellschaft wenig Raum bleibt.
c)

Stiftung des privaten Rechts
Diese Stiftung ist ein rechtlich verselbständigter Bestand von Kapital und Sachen, die einem
vom Stifter bestimmten Zweck dient.
Die Stiftung ist eine mitgliederlose Organisationsform, deren vorgeschriebenes Organ der Stiftungsvorstand ist. Sie unterliegt der Rechtsaufsicht.
Von den Städten Ulm und Neu-Ulm sowie den Stadtwerken Ulm/Neu-Ulm GmbH wurde im
November 1995 die "Solarstiftung Ulm/Neu-Ulm" errichtet. Im März 1997 wurde von der Stadt
Ulm die Ulmer Bürgerstiftung gegründet.

d) Genossenschaft
Die Genossenschaft ist eine Gesellschaft, die keine eigene, sondern für ihre Mitglieder gemeinschaftliche Zwecke verfolgt. Die Rechtsfähigkeit wird durch Eintragung in das Genossenschaftsregister erworben. Die Haftung ist auf das Genossenschaftsvermögen beschränkt.
Im kommunalen Bereich ist diese Organisationsform praktisch bedeutungslos.
e)

Verein
Der Verein ist ein auf Dauer angelegter freiwilliger Zusammenschluss von mindestens 7 Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks. Man unterscheidet zwischen rechtsfähigen
(eingetragenen) und nichtrechtsfähigen Vereinen. Als kommunale Organisationsform ist jedoch
nur der rechtsfähige Verein von Bedeutung.
Der rechtsfähige Verein ist rechtlich und organisatorisch verselbständigt und hat sowohl eine
Mitgliederversammlung als auch einen Vorstand. Die Haftung ist auf das Vereinsvermögen beschränkt.
Aufgrund vieler Formvorschriften ist auch diese Organisationsform im kommunalen Bereich bedeutungslos.

Seite 5

f)

Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
Die GbR ist eine auf Vertrag beruhende Personenvereinigung ohne Rechtsfähigkeit, bei der sich
die Gesellschafter zur Förderung eines gemeinsamen Zwecks zusammenschließen (§§ 705 ff
BGB). Besondere Organe sind gesetzlich nicht vorgeschrieben, die Geschäftsführungsbefugnis
und Vertretungsmacht nach außen steht grundsätzlich allen Gesellschaftern gemeinsam zu.
Vertraglich abweichende Regelungen sind möglich. Als Organisationsform für öffentliche Unternehmen ist sie regelmäßig ungeeignet, da die Gesellschafter unmittelbar und uneingeschränkt haften.

1.3.3.

Betrieb gewerblicher Art (BgA)
Obwohl der BgA keine Organisationsform für kommunale Einrichtungen darstellt, soll aufgrund
seiner praktischen Bedeutung an dieser Stelle auf diese ausschließlich steuerrechtliche Konstruktion
kurz eingegangen werden. Der BgA kommt dann zum Tragen, wenn die Kommunen innerhalb der
öffentlich-rechtlichen Organisationsformen (z.B. Regiebetrieb, Eigenbetrieb) anstelle von hoheitlichen - nicht steuerpflichtigen - Tätigkeiten, wirtschaftliche und damit steuerpflichtige Tätigkeiten
ausüben. Nach § 4 Abs. 1 KStG ist ein BgA von juristischen Personen des öffentlichen Rechts eine
Einrichtung, die einer nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen dient
und sich dabei wirtschaftlich heraushebt. Die Absicht, Gewinn zu erzielen und die Beteiligung am
allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr ist allerdings nicht erforderlich. Die Stadt Ulm betreibt eine
Vielzahl derartiger Betriebe (z.B. Stadthaus, Westbad, Märkte, städt. Hallen).

2.

Der Beteiligungsbericht

2.1.

Allgemeines
Die "öffentlichen Unternehmen" sind mit erheblichen Vermögenswerten und Finanzströmen mit
der Stadt als "Muttergesellschaft" verbunden, so dass die Stadt auch aus der Verantwortung für
diese Vermögenswerte und durch die finanziellen Auswirkungen der Finanzströme auf ihren Haushalt zur Steuerung und Kontrolle ihrer Beteiligungen verpflichtet ist.
Eine Beteiligungssteuerung setzt Informationen voraus. Um hier eine Grundlage zu schaffen, ist eine Informationsquelle erforderlich, die regelmäßig ein Mindestmaß an entscheidungsrelevanten Daten zur Verfügung stellt. Seit 1999 ist deshalb durch die Gemeindeordnung auch die jährliche Erstellung eines Beteiligungsberichtes unter Beachtung eines gesetzlichen Mindestinhalts vorgeschrieben. In Ulm wird ein Beteiligungsbericht bereits seit 1996 aufgestellt.
Der Gesetzgeber sieht eine detaillierte Berichtspflicht für alle unmittelbaren und - wenn der Anteil
mehr als 50 v.H. beträgt - mittelbaren Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen , nicht dagegen an Zweckverbänden, Eigenbetrieben und sonstigen Rechtsformen, vor.
Bei einer unmittelbaren Beteiligung mit einer Quote unter 25 % ist ein ausführlichen Bericht nicht
erforderlich (§ 105 Abs. 2 GemO).

2.2.

Inhalt und Ziele des Beteiligungsberichts
Der Beteiligungsbericht stellt einen Überblick über die Eigengesellschaften und die Beteiligungen an
privatrechtlichen Unternehmen dar. Er enthält zusätzliche (über die gesetzlichen Vorgaben hinaus)
Informationen über die Eigenbetriebe der Stadt. Unter Ziffer 3.2 sind in einer Übersicht die wesentlichen "Konzerndaten" zusammenfassend dargestellt.
Über die Unternehmen mit einer Beteiligungsquote ab 50 % wird in Abschnitt 4 detailliert berichtet. Darüber hinaus sind nach derselben Systematik in Abschnitt 5 auch die Eigenbetriebe in den
Bericht aufgenommen. Alle anderen "Unternehmen" sind in eingeschränkter Weise in der Übersicht unter Ziffer 3.1 dargestellt.
Das Organigramm mit den Beteiligungen der Stadt Ulm nach Ziffer 3.1 gibt den Stand zum
31.12.2011 wieder. Der Bericht selbst basiert i.d.R. auf den geprüften Abschlüssen des Jahres 2011
(die Feststellung des Jahresabschlusses durch die Beschlussgremien kann aber möglicherweise noch
ausstehen). Daneben sind in einigen Aufstellungen, soweit möglich und sinnvoll, auch die Planda-

Seite 6

ten 2012 der aktuellen Wirtschaftspläne einbezogen. Weitere Angaben wurden den Prüfungsberichten der Wirtschaftsprüfer, Satzungen, Gesellschafts- und sonstigen Verträgen entnommen.

2.3.

Wesentliche Änderungen im Kalenderjahr 2011
Die Konzernorganisation der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH wurden zum 01.01.2011 neu strukturiert und insbesondere den energierechtlichen Vorgaben und Regelungen angepasst. Die Zusammenfassung der vertrieblichen Aktivitäten mit der Verschmelzung der beiden Vertriebsgesellschaften mit der SWU Energie GmbH ist hierbei besonders zu nennen. Die Unternehmensberichte
der SWU-Gesellschaften basieren auf dieser neuen Beteiligungsstruktur. Nähere Angaben zu den
Änderungen sind in den Berichten der betroffenen Unternehmen dargestellt.
Die Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH hat den Neubau der Multifunktionshalle im Herbst
2011 planmäßig fertiggestellt. Im Dezember 2011 erfolgte die Inbetriebnahme der Halle und damit
die Aufnahme der operativen Geschäftstätigkeit.
Die Stadt Ulm hat auf Grund des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 04. Mai
2009 zum 01.01.2011 das kommunale Rechnungswesen von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt. Der erste doppische Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Ulm wird im
Herbst 2012 vom Gemeinderat beschlossen. In der Übersicht mit den „Konzerndaten der Stadt
Ulm“ (Seite 14) sind die Bilanzdaten der Stadt nun mit denen der Gesellschaften vergleichbar .
Die ITP GmbH wurde auf Basis eines Gemeinderatsbeschlusses vom 14.12.2011 aufgelöst. Die Aufgaben wurden auf die Stadt Ulm übertragen und werden bereits seit 2011 innerhalb des Stadthaushalts abgewickelt.

Seite 7

Regionale Energieagentur
Ulm gGmbH

Donaubüro
gemeinnützige GmbH

MFH-Multifunktionshalle
Ulm/Neu-Ulm GmbH

Interspa Gesellschaft für
Betrieb Wonnemar Donaubad
Ulm/Neu-Ulm GmbH

Ulmer
Volksbank eG

Kunststiftung
Baden-Württemberg
GmbH

TechnologieFörderungs
Unternehmen GmbH

(in Liquidation)

ITP GmbH

Donau-Iller
Nahverkehrverbund
GmbH

Beteiligungen der SWU
GmbH siehe nächste Seite

Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH

Ulm/Neu-Ulm
Touristik GmbH

Sanierungstreuhand
Ulm GmbH

Ulm-Messe
GmbH

Ulmer
Parkbetriebs GmbH

UWS Service
GmbH

Ulmer Wohnungsu. Siedlungs- GmbH

Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm GmbH

Kapitalgesellschaften

- Stand 31.12.2011 -

Thermische AbfallVerwertung Donautal

Klärwerk
Steinhäule

Tierkörperbeseitigung
Warthausen

Nachbarschaftsverband
Ulm

Sparkasse Ulm

Regionalverband
Donau-Iller

Entsorgungsbetriebe Ulm

Alten- u. Pflegeheim Wiblingen

Kommunale Informationsverarbeitung
Reutlingen-Ulm
Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm

Eigenbetriebe

Stadt Ulm

Zweckverbände

3.1 Beteiligungen der Stadt Ulm

Seite 8

Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm
GmbH

ZS/F-Zg 07.05.2012

Stiftung
Donauschwäbisches
Zentralmuseum

Solarstiftung
Ulm/Neu-Ulm

Ulmer
Bürgerstiftung

Stiftungen

Bei einer gestrichelter Verbindungslinie
liegt die Beteiligungsquote < 50%.
Weitere Beteiligungen dieser
Unternehmen sind nicht aufgeführt

SWU Energie
Beteiligungsgesellschaft
III mbH

SWU Energie
Beteiligungsgesellschaft
II mbH

WKW Staustufe
Kostheim/Main
GmbH & Co.KG

SWU Netze
GmbH

G-FIT
GmbH & Co.KG

SWU TeleNet
GmbH

Stadt NeuNeu-Ulm

Trianel
Kohlekraftwerk Lünen
GmbH & Co.KG

Trianel
Gaskraftwerk Hamm
GmbH & Co.KG

WBZU GmbH

Trianel GmbH

Zweckverband
Wasserversorgung
Ulmer Alb

Zweckverband
Landeswasserversorgung Stuttgart

Trianel
Windkraftwerk Borkum
GmbH & Co.KG

Trianel Kohlekraftwerk
Krefeld Projektgesellschaft
mbH & Co.KG

European Energy
Exchange AG

GVL-Gasversorgung
Langenau GmbH

TWH-Technische Werke
Herbrechtingen GmbH

SWU Energie
GmbH

Fernwärme
Ulm GmbH

Energie BadenWürttemberg AG

Centrotherm
Photovoltaics AG

Regionale
Energieagentur Ulm
gGmbH

Bayerngas GmbH

WV Energie AG

KUMAitconsult GmbH

Donau-Iller
Nahverkehrverbund
GmbH

Gersthofer
Verkehrsgesellschaft
mbH

Schwaben Mobil
Nahverkehr Service
GmbH

SWU Verkehr
GmbH

Stadt Ulm

ZS/F-Zg 07.05.2012

Bei einer gestrichelter Verbindungslinie
liegt die Beteiligungsquote < 50%.
Weitere Beteiligungen dieser
Unternehmen sind nicht aufgeführt

SWU Nahverkehr
Ulm/Neu-Ulm GmbH

93,68%

Ulmer BrennstoffzellenManufaktur GmbH

Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm GmbH

TWB -Technische Werke
Blaubeuren GmbH

SWU Vermögensverwaltungsgesellschaft
III mbH

6,32%

- Stand 31.12.2011 -

Beteiligungen der Stadtwerke Ulm

Seite 9

Seite 10

2

1

8.100.000 Siehe Unternehmensbericht

75

<1

66

50

29,64

12,25

1.150

511

20.000 Siehe Unternehmensbericht

30.000 Gesellschaft aufgelöst (GR 14.12.2011) und Geschäfte auf
Stadt Ulm übertragen

252.700 Siehe Unternehmensbericht

Wesentlicher Unternehmenszweck ist die Fortentwicklung
eines Tarifverbundes sowie die Bestandsicherung und
Verbesserung des ÖPNV in den Gebieten des Alb-DonauKreises, des Landkreises Biberach, des Landkreises NeuUlm, des Landkreises Heidenheim und des Stadtkreises
Ulm. Öffentlicher Zweck im Berichtsjahr erfüllt.

9.800 SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH hält weitere 12,5
%.

19.500 Siehe Unternehmensbericht

37.472.000 Holdinggesellschaft – siehe Unternehmensbericht

50,3 2
93,68

10.942.000 Siehe Unternehmensbericht

260.000 Siehe Unternehmensbericht

55.000 Siehe Unternehmensbericht

250.000 Siehe Unternehmensbericht

entfällt Siehe Unternehmensbericht

entfällt Siehe Unternehmensbericht

Erläuterungen/Bemerkungen

100

100

100

100

entfällt entfällt

Zum Teil auf volle Tausend gerundet
Ulmer-Wohnungs- und Siedlungs-GmbH hält eigene Anteile von 8,0 Mio. € (49,7 %)

Ulmer Volksbank eG

102.258

30.000

Donaubüro gemeinnützige GmbH

Kunststiftung Baden-Württemberg g GmbH

60.000

ITP GmbH

852.600

80.000

TechnologieFörderungsUnternehmen GmbH (TFU)

26.000

40.000.000

Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH (SWU)

Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH (Ding)

16.100.000

Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-GmbH (UWS)

Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH (UNT)

10.942.000

260.000

55.000

Ulmer Parkbetriebs GmbH (PBG)

Ulm Messe GmbH (UM)

Sanierungstreuhand Ulm GmbH (SAN)

Projektentwicklungsgesellschaft Ulm GmbH (PEG)

2.1 unmittelbare Beteiligung
250.000

0 entfällt

2. Kapitalgesellschaften

306.775 entfällt

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm (EBU)

Anteilsverhältnis
In %
in Euro

Stand 31.12.2011
Stamm-/GrundKapital in Euro 1

Alten- und Pflegeheim Wiblingen (AHW)

1. Eigenbetriebe

Beteiligung/Unternehmen

Beteiligungen der Stadt Ulm

Seite 11
280.000
500.000
50.000
80.000
25.000

Gersthofer Verkehrsgesellschaft mbH

SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH

Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH (Ding)

SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II mbH

13.000.000

Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH

SWU Verkehr GmbH

25.000

105.000

SWU Netze GmbH

SWU Vermögensverwaltungsgesellschaft III mbH

33,3

240.000

G-FIT Gesellschaft für innovative Telekommunikationsdienste
mbH & Co. KG

100

12,5

100

51

51,2

100

100

100

100

755.000

100

SWU TeleNet GmbH

SWU Energie GmbH

2.2 mittelbare Beteiligung
60.000.000

1

250.000

Interspa Gesellschaft für Betrieb Wonnemar Donaubad
Ulm/Neu-Ulm GmbH

13,85

32.500

66,67

30.000

Erläuterungen/Bemerkungen

25.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH. Siehe

10.000 Anteil gehalten von SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH

50.000 Anteil gehalten von SWU GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

255.000 Anteil gehalten von Schwaben Mobil Nahverkehr Service
GmbH

143.276 Anteil gehalten von SWU Verkehr GmbH

13.000.000 Anteil gehalten von SWU GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

25.000 Anteil gehalten von SWU GmbH. Gegründet im März 2009
als Vorratsgesellschaft zur Verwaltung eigenen Vermögens

105.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

80.000 Anteil gehalten von SWU TeleNet GmbH

755.000 Anteil gehalten von SWU GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

60.000.000 Anteil gehalten von SWU GmbH. Siehe
Unternehmensbericht

2.500 Gegründet mit Eintragung im Handelsregister am
24.11.2010. Eigentümer ist die Betreibergesellschaft
Donaufreibad und Eislaufanlage der Städte Ulm und NeuUlm GbR. Unternehmensgegenstand ist der Betrieb von
Bäder- und Freizeitanlagen, insbesondere der Freizeitanlage
„Wonnemar Donaubad“ in Neu-Ulm im Wege der
Anpachtung

SWU GmbH hält weitere 6,15 %.

4.500 Gegründet am 27.05.2008. Gegenstand des
Unternehmens ist die nachhaltige Entwicklung und
Förderung im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes
durch eine unabhängige Beratung und Serviceleistungen.

20.000 Siehe Unternehmensbericht

Anteilsverhältnis
In %
in Euro

Regionale Energieagentur Ulm gGmbH

Stamm-/GrundKapital in Euro 1

MFH-Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH

Beteiligung/Unternehmen

Seite 12
32.500
25.000
25.000

WBZU GmbH (Weiterbildungszentrum Brennstoffzelle Ulm)

UWS Service GmbH

Aktienkapital

30.000

90.695.150

Regionale Energieagentur Ulm gGmbH

Centrotherm Photovoltaics AG

Ulmer Brennstoffzellen-Manufaktur GmbH

Bayerngas GmbH

1.000.000

Aktienkapital

WKW Staustufe Kostheim/Main GmbH & Co.KG

Aktienkapital

European Energy Exchange AG

Trianel GmbH, Aachen

Energie Baden-Württemberg AG

18.646.575

Trianel Kraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH & Co. KG

Aktienkapital

488.484,85

Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG

WV Energie AG

29.588.840
18.324.382

Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG

42.299.003

50.000

5.590.000

Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG

KUMAit-consult GmbH

TWH-Technische Werke Herbrechtingen GmbH

980.340
512.000

GVL-Gasversorgung Langenau GmbH

18.407.000

25.000

Stamm-/GrundKapital in Euro 1

TWB-Technische Werke Blaubeuren GmbH

Fernwärme Ulm GmbH (FUG)

SWU Energie Beteiligungsgesellschaft III mbH

Beteiligung/Unternehmen

100

20

6,15

<2

50

5

70

<2

<2

<2

4,10

32,25

3,84

5,28

9,36

50

50

50

50

50

100

Unternehmensbericht

Erläuterungen/Bemerkungen

25.000 Anteil gehalten von UWS. Siehe Unternehmensbericht

5000 Anteil gehalten von SWU GmbH

Stadt Ulm hält weitere 13.85 %.

2.000 Anteil gehalten von SWU GmbH

1.501.673 Anteil gehalten von SWU GmbH

15.000 Anteil gehalten von SWU GmbH

4.534.750 Anteil gehalten von SWU GmbH

Siehe Unternehmensbericht

700.000 Kommanditist: SWU Energie GmbH (Haftungskapital).

156.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

2.899,66 Anteil gehalten von SWU GmbH

6.054 Anteil gehalten von SWU GmbH

764.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

157.576 Kommanditist: SWU Energie GmbH (Haftungskapital)

704.428 Kommanditist: SWU Energie GmbH (Haftungskapital)

1.562.241 Kommanditist: SWU Energie GmbH (Haftungskapital)

3.958.739 Kommanditist: SWU Energie GmbH (Haftungskapital)

25.000 Anteil gehalten von SWU GmbH

2.795.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

256.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

490.170 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH

9.203.500 Anteil gehalten von SWU GmbH

25.000 Anteil gehalten von SWU Energie GmbH. Zweck:
Vorratsgesellschaft zur Beteiligung an Projekten und
Übernahme von Betriebsführungen

Anteilsverhältnis
In %
in Euro

Seite 13

3

1.738.392

Zweckverband Sparkasse Ulm

Eigenvermögensumlage nach Gründung

Rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts

Die Stadt Ulm hat ein unentgeltliches Nutzungsrecht für die
Museumsräume in der Oberen Donaubastion eingebracht.

(Das Vermögen besteht aus eingebrachtem dinglichen
Kulturgut und einem unentgeltlichen Nutzungsrecht an den
Museumsräumen)

Bei Gründung kein
Kapitalvermögen

3.067.751 Stifter Stadt Ulm

Stiftung Donauschwäbisches Zentralmuseum

100

Rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts

319.557 Stifter SWU GmbH

1.329.359 Stifter Stadt Ulm

Rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts

3.067.751

18,38

Umlagen nach Wassermengen

Umlagen nach Wassermengen

(angegeben ist das Stiftungskapital bei Gründung)

Ulmer Bürgerstiftung

(angegeben ist das Stiftungskapital bei Gründung)

Solarstiftung Ulm/Neu-Ulm

76,47

Mitglied SWU Energie GmbH

Zweckverband Wasserversorgung Ulmer Alb

4. Stiftungen (soweit Stadt Ulm Stifter)

Mitglied SWU Energie GmbH

Zweckverband Landeswasserversorgung Stuttgart

Leistungsentgelte, ggf. Umlagen nach veredelten
Einwohnerzahlen

Sonderstatus

Nachbarschaftsverband Ulm

Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung
Reutlingen-Ulm (KIRU)

Umlagen nach Einwohner und Tierbeständen
Umlagen nach Einwohner

Zweckverband Tierkörperbeseitigung Warthausen

299.546

rd. 511.000 Anteil gehalten von EBU
Umlagen nach Einwohner und Flächen

rd. 2.216.000 rd. 23

rd. 6.658.000 Anteil gehalten von EBU

Erläuterungen/Bemerkungen

Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm

2

rd. 12.018.000 rd. 55

Anteilsverhältnis
In %
in Euro

Umlagen nach Einwohner und Flächen

3

Stamm-/GrundKapital in Euro

Regionalverband Donau-Iller

Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal

Zweckverband Klärwerk Steinhäule

3. Zweckverbände

Beteiligung/Unternehmen

3.2 Konzerndaten Stadt Ulm
Kurzübersicht mit den wesentlichen Unternehmen auf Basis der IST-Zahlen zum 31.12.2011
(FUG 30.09.2011)
Anmerkung:
1. Die Stadt Ulm hat zum 01.01.2011 auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) umgestellt
2. Die Höhe der Geschäftsanteile ist nicht berücksichtigt
Mitarbeiter1
(Angaben teils gerundet)

1. Stadt Ulm
Anteil an Gesamtsumme in %

Bilanzsumme

Invest.Summe

Fremdkapital2

Umsatzerlöse
und Erträge

Gesamtaufwendungen

Anzahl

Tausend Euro

Tausend Euro

Tausend Euro

Tausend Euro

Tausend Euro

1.646

1.431.860

69.241

130.886

400.209

352.439

51

53

34

15

37

35

176
77

142.978
3.577

6.069
7

99.973
0

41.096
4.919

40.261
4.954

253

146.555

6.076

99.973

46.015

45.215

8

5

3

12

4

4

1,5
8
8,5
1.023

249
30.136
522
483.035

89
4.485
24
57.067

0
26.533
0
215.999

118
8.360
715
439.972

305
7.802
689
434.995

40
55
0
12
12
147

35.244
285.537
759
3.458
302
120.739

401
9.006
28
207
24
26.860

18.713
200.601
0
129
0
73.370

8.542
61.630
2.069
2.606
587
57.542

7.104
55.450
1.850
2.544
1.405
55.522

0
1.307

29.135
989.116

18.712
116.903

0
535.345

378
582.519

540
568.206

40

37

57

62

54

56

47,5
0
0
47,5

76.825
60.505
4
137.334

11.442
499
0
11.941

57.056
43.422
0
100.478

14.794
28.242
140
43.176

14.794
28.242
93
43.129

1

5

6

12

4

4

3.254

2.704.865

204.161

866.682

1.071.919

1.008.989

100 %

100 %

100 %

100 %

100 %

100 %

2. Eigenbetriebe
2.1 Entsorgungsbetriebe
2.2 Alten- und Pflegeheim Wiblingen
Zwischensumme
Anteil an Gesamtsumme in %

3. Gesellschaften
3.1 Donaubüro
3.2 PEG
3.3 SAN
3.4 SWU-Konzern
(konsolidiert, Anteil 93,68%)

3.5 PBG
3.6 UWS
3.7 UWS Service
3.8 UM
3.9 UNT
3.10 FUG (Ant. mittelbar
50%)

3.11 MFH (Anteil 67%)
Zwischensumme
Anteil an Gesamtsumme in %

4. Zweckverbände
4.1 Klärwerk Steinhäule
4.2 TAD
4.3 Stadtentwicklungsverband
Zwischensumme
Anteil an Gesamtsumme in %

Gesamtsumme
In %

1
2

Umgerechnet in Vollzeit, gerundet und ohne Auszubildende
Darlehensverbindlichkeiten ggf. einschl. Gesellschafterdarlehen – siehe Übersicht 3.3

Seite 14

Abbildung 1 - Konzerndaten 2011
900

250

850
204

200

800

750

159

143

700

161

162

150

134

114

107

650

100

600

50

550
807

829

802

790

805

827

845

867

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

500

0
Vers chuldung (Mio. €)

Investitionen (Mio. €)

Abbildung 2 – Verschuldung/Investitionen Konzern
1200
1100

1.072

1000

1.015

998

953

1.009

920

900
829

800
756

700
600
796

891

996

1.016

1.062

1.047

1.144

1.072

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

500
Ertrag (Mio. €)

Aufwand (Mio. €)

Abbildung 3 - Erträge/Aufwendungen Konzern

Seite 15

3.3 Finanzausstattung der Gesellschaften durch die Stadt
Gesellschaft

Stammeinlagen

(ohne Genossenschaften)

a) Anteil Stadt am
Stammkap. > 50 v.H.
PBG
PEG
SAN
SWU
UNT
UM
UWS
ITP
Donaubüro gGmbH
Multifunktionshalle
Ulm/Neu-Ulm GmbH
Bürgerstiftung
Solarstiftung

Darlehen

31.12.11 31.12.10 31.12.11
T€
T€
T€
10.942

10.942

250

250

55

55

37.472

37.472

20

20

260

260

8.100

8.100

30

30

20

20

20

20

3.068

3.068

1.329

1.329

1

1

253

253

10

10

Zinsen 2011

31.12.10
T€

Betrag
T€

10.525

368

3,50

18.005

18.005

578

Zinsen Genussrechtska4,50 pital 4,1% ab 2011

11.683

12.315

420

3,40 im Mittel

588

605

17

10.141

2)

%

Bemerkungen

b) Anteil Stadt am
Stammkap. < 50 v.H.
Kunststiftung BW GmbH
TFU GmbH
DING GmbH
Regionale Energieagentur

5

5

Zwischensumme

61.835

61.835

40.417

41.450

1.383

c) Eigenbetriebe
EBU
APW

0

0

35.784

38.344

1.538

307

307

62.142

62.142

76.201

79.794

2.921

Summe

1) ohne Zahlungen in Kapitalrücklagen

5,40 Kapitalmarktzins

4,15 kalkulatorischer Zins

2) überwiegend finanziert aus Stellplatzablösebeiträgen

120
Mio. Euro

Stammeinlagen

Darlehen

100

80

60

40

20

0
2000

2001

2002

2003

2004

2005

Seite 16

2006

2007

2008

2009

2010

3.4 Bürgschaftsübernahmen der Stadt
Verbürgte Darlehen (Stand per 31.12)
Unternehmen

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

TEuro

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

SWU

35.386

31.492

45.862

64.105

65.846

89.413

96.318

87.557

82.114

91.334

88.692

85.277

UWS

31.474

31.650

43.284

46.963

56.194

57.762

65.740

62.230

62.593

61.797

58.329

64.802

PBG

6.212

6.110

6.008

10.305

15.143

15.938

16.937

16.408

13.165

9.788

9.199

8.572

855

753

672

587

497

402

302

245

210

185

158

129

UM
PEG

6.161

0

6.700

6.700

9.000

9.000

9.902

9.804

9.689

8.557

8.223

6.975

FUG

18.694

15.585

18.224

16.889

15.554

14.219

12.885

11.304

10.062

8.819

7.699

14.364

SAN

90

90

0

TFU

154

74

34

186.978

202.248

187.582

177.833

180.480

172.300

180.119

Summe

98.782

85.590

120.750

145.549

162.234

wesentliche Bürgschaften Stadt Ulm
Bürgschaftssumme in T€
100.000

SWU

90.000

UWS
80.000

PBG
PEG

70.000

FUG

60.000
50.000

40.000
30.000
20.000

10.000
0

2000

2001

2002

2003

2004

2005

Seite 17

2006

2007

2008

2009

2010

2011

donau.büro

Donaubüro gemeinnützige GmbH
Haus der Donau
Kronengasse 4/3
89073 Ulm
www.donaubuero.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v.H.
66,7
33,3

Stadt Ulm
Stadt Neu-Ulm
Stammkapital insgesamt
2.

=
=

Stammkapital
Euro
20.000
10.000
30.000

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 06.12.2010.

3.2.

Gegenstand ist die Völkerverständigung auf vielfältigen Gebieten. Die Gesellschaft will die Intensivierung der Beziehungen und der Zusammenarbeit auf kommunaler und regionaler Ebene mit den
Donauanrainerstaaten Südosteuropas, insbesondere Slowakei, Ungarn, Kroatien, Serbien, Montenegro, Rumänien und Bulgarien fördern und Integration eines zusammenwachsenden Europas voran treiben. Wirtschaftsförderung findet dabei nicht statt.

3.3.

Der Gesellschaftszweck beinhaltet des Weiteren die Förderung der Entwicklungshilfe, des Umweltschutzes, der Wissenschaft, Bildung, Kunst und Kultur. Diese werden verwirklicht durch den Ausbau vielfältiger Kontakte, der Initiierung, Koordinierung und eigene Durchführung konkreter Partnerschaftsprojekte auf den jeweiligen Gebieten, wie z.B. Bildungsprojekte, Konzerte, Ausstellungen
und Entwicklungshilfeprojekte.

3.4.

Die Gesellschaft fördert auch mildtätige Zwecke durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen
im Sinne des § 53 Abgabenordnung. Die mildtätigen Zwecke werden insbesondere durch die Hilfe
für Opfer von Naturkatastrophen z.B. Hochwasser, zur Linderung und/oder Beseitigung der Katastrophenfolgen verwirklicht.

3.5.

Die Gesellschaft kann alle Geschäfte betreiben und Veranstaltungen organisieren, die mittelbar
oder unmittelbar dem Gegenstand des Unternehmens dienen, ihn fördern oder wirtschaftlich berühren.

3.6.

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung.

3.7.

Die Gesellschaft wird dabei ausschließlich im Sinne der Gemeindeordnung Baden-Württemberg
und Bayern tätig.

3.8.

Mit den durchgeführten Projekten (Ziffer 9) hat die Gesellschaft im Geschäftsjahr 2011 den öffentlichen Zweck erfüllt. Auf den Lagebericht wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Geschäftsführung
Gunter Czisch, Erster Bürgermeister Stadt Ulm
Gerhard Hölzel, Zweiter Bürgermeister Stadt Neu-Ulm
Die Geschäftsführer sind ehrenamtlich tätig und erhalten keine Bezüge.

Seite 18

donau.büro
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Kooperationsvereinbarung
Die Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen den Städten Ulm und Neu-Ulm sind in einer Kooperationsvereinbarung vom 06.12.2010 festgelegt.

5.2.

Wirtschaftliche Grundlagen
Die Gesellschaft wurde in 2002 von der Stadt Ulm und der Industrie- und Handelskammer Ulm gegründet und befand sich von Juli 2002 bis Dezember 2007 in einer Aufbau und Erprobungsphase.
Am 19.12.2007 hat der Gemeinderat der Stadt Ulm beschlossen, die Gesellschaft bis 2010 fortzuführen. In diesem Zusammenhang ist die Stadt Neu-Ulm der Gesellschaft als weiterer Gesellschafter
beitreten.
Im Oktober 2010 haben der Gemeinderat der Stadt Ulm und der Stadtrat der Stadt Neu-Ulm der
dauerhaften Weiterführung und Grundfinanzierung der Gesellschaft zugestimmt. Die IHK Ulm ist
im Dezember 2010 aus der Gesellschaft ausgeschieden. Der Anteil wurde von den Städten Ulm und
Neu-Ulm übernommen.
Die Grundfinanzierung des Unternehmens wird durch die Gesellschafter gewährleistet. Die Höhe
des von den Gesellschaftern zu tragenden Fehlbetrages wird beeinflusst durch weitere Aufträge der
Städte.

5.3.

Organisatorische Grundlagen
Die Geschäftsführung ist in einem Geschäftsverteilungsplan geregelt. Die Leiterin des Donaubüros
ist bei der Stadt Ulm angestellt und direkt der Geschäftsführung zugeordnet. Das Projektmanagement und die Buchhaltung werden mit eigenem Personal erledigt.

5.4.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2010
1,5
0

2009
1
0

1
0

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen *
- Verlustabdeckung
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

170
0

165
0

198
0

0

0

0

* davon 2011 Donaufest 50 T€

7.

Bilanz

Aktiva
Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten

2011

1010

2009

in T€

in T€

in T€

Summe

71
177
1
249

8
67
1
76

12
96
32
140

Summe

206
29
14
0
249

44
12
20
0
76

32
12
96
0
140

Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten

Seite 19

donau.büro
8.

Gewinn- und Verlustrechnung
(ohne Kapitaleinlagen der Gesellschafter)

8.1.

kurzfristige Darstellung
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse, einschl. Bestandsveränderungen
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

106
11
1
188
306

135
16
0
244
395

124
7
1
295
427

59
132
89
26
0
0
0
306

61
178
148
7
0
1
0
395

59
187
175
6
0
0
0
427

langfristige Darstellung
T€

Plan
2012
735
905
-170

Ertrag (ohne jährl. Kapitaleinlagen)
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

118
306
-188

151
395
-244

132
427
-295

200
460
-260

175
338
-163

317
459
-142

130
306
-176

268
414
-146

193
300
-107

Anmerkung: ab 2012 einschl. Donaufest

ohne Kapitaleinlagen der Gesellschafter

Ertra g/Aufwand i n T€
1.000
900
800
700
600
500
400
300
200
100
0
Plan 2012

9.

Fehl betrag i n T€

0
Ertrag (ohne jährl.
Kapitaleinlagen)
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

-50

-100
-150

-200
-250
-300

-350
2011

2010

2009

2008

Leistungsdaten

Schwerpunktaktivitäten im Geschäftsjahr 2011
Jugendveranstaltung zum Europatag (09.05.2011)
Danube Day (02.07.2011)
Workshop Aqua Danubis (08./09.07.2011)
Jugendcamp in Backa Topola (24.07. – 30.07.2011)
Kulturnacht (17.09.2011)
Balkansalon (18./19.11.2011)
Beginn Aufbau des Donauportals
Beantragung von EU-Mitteln für die Projekte Blue danube und Transdanube

Seite 20

2007

2006

donau.büro
10.

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Die dritte Projektphase des Donaubüros ist zum 31.12.2010 ausgelaufen. Am 21.10.2010 haben der Gemeinderat der Stadt Ulm und der Stadtrat der Stadt Neu-Ulm die dauerhafte Weiterführung und Grundfinanzierung des Donaubüros sowie der Auflösung der Internationales Donaufest GbR (IDF GbR) und der vollumfänglichen Beauftragung des Donaubüros zur Umsetzung künftiger Donaufeste zugestimmt. Der Gesellschaftsvertrag wurde entsprechend angepasst.
Zur Grundfinanzierung der Gesellschaft in 2011 hat die Stadt Ulm 100 T€ und die Stadt Neu-Ulm 50 T€ zur
Verfügung gestellt. Darüber hinaus hat die Stadt Ulm projektbezogen weitere 20 T€ eingelegt. Als Vorlaufkosten für das Donaufest 2012 hat die Gesellschaft weitere 70 T€, davon 50 T€ von der Stadt Ulm, erhalten.
Die Gesellschaft hat im Geschäftsjahr im Rahmen ihres Gesellschaftszwecks insbesondere die unter Ziffer 9
aufgeführten Veranstaltungen organisiert bzw. begleitet. Dabei wurden Umsatzerlöse von insgesamt 71 T€
erzielt. Hierbei entfallen 65 T€ auf Zuschüsse von der Baden-Württemberg-Stiftung. Zusammen mit den Bestandsveränderungen der in Arbeit befindlicher Aufträge und weiteren betrieblichen Erträge konnten damit
Gesamterlöse von 118 T€ verbucht werden. Die Differenz zu den Gesamtaufwendungen der Gesellschaft
wird aus den Einlagen der Gesellschafter in die Kapitalrücklage gedeckt.
Die Gewinn- und Verlustrechnung weist für das Jahr 2011 einen Verlust von 188 T€ aus. Mit dem Vortrag
aus dem Vorjahr und nach Verwendung der Kapitalrücklage 2010 ergibt sich ein Bilanzverlust in Höhe von rd.
174 T€. Nach Verwendung der Kapitalrücklage zum 31.12.2011 in Höhe von 191 T€ entsteht ein Überschuss
von +17 T€, der in das Wirtschaftsjahr 2012 übertragen werden soll.
Für die Durchführung von Projekten wurden dem Donaubüro für das Jahr 2012 Mittel von der BadenWürttemberg-Stiftung in Aussicht gestellt. Darüber hinaus hat das Donaubüro diverse weitere Förderanträge
(z.B. EU-Förderungen) eingereicht. Die notwendigen Kofinanzierungsmittel werden – teilweise auch mit weiteren Partnern – durch das Donaubüro sichergestellt.
Insgesamt ist auch in 2012 davon auszugehen, dass unter Berücksichtigung der Grundfinanzierung durch die
Gesellschafter und der weiteren Projektförderungen ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt wird.

Seite 21

MFH

MFH-Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH
Schwambergerstr. 1
89073 Ulm
1.

Beteiligungsverhältnisse
Anteil
v.H.
66,67
33,33

Stadt Ulm
Stadt Neu-Ulm
Stammkapital insgesamt
2.

=
=

Stammkapital
Euro
20.000
10.000
30.000

Beteiligungen
Arena Ulm/Neu-Ulm Betreibergesellschaft

Anteil am Stammkapital 1% = 250 Euro

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 16.07.2008. Die Eintragung in das Handelsregister erfolgte am 25.09.2008.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist die Planung, der Bau, die Finanzierung und der Betrieb einer
Multifunktionshalle und aller damit zusammenhängenden Maßnahmen, insbesondere zur Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen im regionalen Umfeld der Städte Ulm und
Neu-Ulm.

3.3.

Die Gesellschaft kann alle Geschäfte tätigen, die unmittelbar oder mittelbar dem Unternehmen
dienen und den Unternehmensgegenstand fördern oder wirtschaftlich berühren. Sie darf im Rahmen der kommunalrechtlichen Vorschriften der Gesellschafter insbesondere gleichartige oder ähnliche Unternehmen in jeder zulässigen Rechtsform errichten, erwerben, vertreten oder sich an solchen Unternehmen beteiligen.

3.4.

Der Projektvertrag mit der Max Bögl Projektentwicklung GmbH & Co. KG, Neumarkt, wurde mit
Datum vom 28.01.2010 abgeschlossen. Baubeginn war im Mai 2010. Die Eröffnung der Multifunktionshalle erfolgte im Dezember 2011. Der öffentliche Zweck ist damit erfüllt.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Geschäftsführung
Gunter Czisch, Erster Bürgermeister Stadt Ulm
Berthold Stier, Kämmerer der Stadt Neu-Ulm
Die Geschäftsführer sind ehrenamtlich tätig und erhalten keine Bezüge

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen
Der Bau und Betrieb der Multifunktionshalle wird durch einmalige und laufende Zuschüsse der beiden Städte Ulm und Neu-Ulm finanziert.

5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Aufgabenerledigung erfolgt durch städtische Mitarbeiter der Gesellschafter. Herrn Ralf Michnick, Gebäudemanagement der Stadt Ulm, ist Gesamtprokura erteilt.

5.3.

Personalentwicklung
Bei der Gesellschaft ist kein festes Personal angestellt

Seite 22

MFH
6.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen

12.194

6.080

194

0

0

0

2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

7.

Bilanz
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

27.058
2.074
3
29.135

8.420
1.138
8
9.566

476
45
0
521

Summe

27.650
12
1.473
0
29.135

9.522
12
32
0
9.566

436
9
76
0
521

Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

0
375
3
162
540

0
0
2
35
37

0
0
1
46
47

0

0
0
37
0
0
0
0
37

0
0
47
0
0
0
0
47

466
74
0
0
0
540

langfristige Darstellung
T€

Ertrag (ohne Verlustübernahmen)
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2012
580
1.220
-640

T€

T€

2011

2010

378
540
-162

2
37
-35

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

1
47
-46

Seite 23

0
338
-338

0

0

0

0

0

MFH
Fehl betrag i n T€

Ertra g/Aufwand i n T€
1.400

100
Ertrag (ohne Verlustübernahmen)

1.200

Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

1.000

0

-100
-200

800

-300

600

-400

400

-500

200

-600

0

-700
Plan 2012

9.

2011

2010

2009

2008

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Die Städte Ulm und Neu-Ulm haben zur Errichtung einer Multifunktionshalle für Sport- und Kulturveranstaltungen in einem förmlichen Verfahren in den Jahren 2008 und 2009 die Planung, den Bau und Betrieb dieser
Halle europaweit ausgeschrieben. Den Zuschlag erhielt in der gemeinsamen Sitzung des Gemeinderates Ulm
und des Stadtrates Neu-Ulm am 11.11.2009 die Firma Max Bögl aus Neumarkt.
Die organisatorische Plattform für Bau und Betrieb ist die Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH. Sie ist
Vergabestelle und Vertragspartner über die Vertragslaufzeit. Die Städte Ulm und Neu-Ulm als Gesellschafter
der Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH finanzieren die einmaligen und laufenden Zuschüsse zum Bau
und Betrieb der Multifunktionshalle.
Im Januar 2010 wurde der Projektvertrag über die Planung, den Bau und Betrieb der Multifunktionshalle
zwischen der Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH sowie der Firma Max Bögl Projektentwicklung GmbH
& Co. KG, Neumarkt, abgeschlossen. Nach Einreichung des Bauantrages im März 2010 konnte im Mai 2010
mit dem Bau der Halle begonnen werden. Die Multifunktionshalle wurde im Dezember 2011 fertiggestellt
und von der Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH an die Max Bögl Projektentwicklung GmbH & Co. KG
für die Dauer von 20 Jahren zum Betrieb vermietet. An der Betreibergesellschaft „Arena Ulm/Neu-Ulm Betriebsgesellschaft mbH“ wurde im Juli 2011 ein Geschäftsanteil von 1 v.H. erworben.
Rahmendaten der Halle:
- Maximale Besucherkapazität
- Besucherkapazität für Basketball
- Nutzfläche
- überbaute Fläche nur Halle
- umbauter Raum
- Kfz-Stellplätze insgesamt
- davon im Parkhaus

ca. 9.000
ca. 6.100
ca. 16.000 m²
ca. 7.000 m²
ca. 135.000 m³
1.700
250.

Die im Jahr 2011 getätigten Ausgaben beliefen sich überwiegend auf die Werklohnvergütungen an die Max
Bögl Projektentwicklung GmbH & Co. KG zum Bau der Halle. Die Bilanzierung erfolgte im Anlagevermögen.
Die entsprechenden Finanzierungsmittel wurden von den Städten bereitgestellt und erhöhten das Eigenkapital entsprechend.
Die Gewinn- und Verlustrechnung weist für das Jahr 2011 einen Verlust von rd. 162 T€ (Vorjahr 35 T€) aus.
Der Verlust resultiert zu einem großen Teil aus den Abschreibungen für die Sachanlagen und das Gebäude
sowie aus den „sonstigen betrieblichen Aufwendungen“ für Buchführung und Jahresabschlussprüfung.
Darüberhinaus wurden in der Position „sonstige betrieblichen Aufwendungen“ im Umfang von rd. 375 T€
Aufwendungen gebucht, welche die Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH als Bauherr und Eigentümer
übernommen hat und – da im Projektvertrag so geregelt – von der Firma Bögl wieder erstattet wurden (Einnahmen bei sonstigen betrieblichen Erträgen). Es handelte sich z.B. um Genehmigungsgebühren für Prüfstatik, Baugenehmigung, sowie um Aufwendungen für Trinkwasserleitungsverlegung.
Mit Fertigstellung der Halle erhält die Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH aus der Verpachtung konstante Erträge. Die laufenden jährlichen Ausgaben werden durch die Einlagen der Gesellschafter gedeckt. Die
laufenden Abschreibungen belasten das jährliche Ergebnis. Das in künftigen Jahresabschlüssen ausgewiesene
negative Jahresergebnis beruht daher ausschließlich auf den Abschreibungen, so das von einem ausgeglichenen Cash Flow ausgegangen werden kann.

Seite 24

PBG

ULMER PARKBETRIEBS-GESELLSCHAFT MBH (PBG)
Wichernstraße 10
89070 Ulm
1.

Beteiligungsverhältnis
Stadt Ulm - alleinige Gesellschafterin
Stammkapital 10.942.000 EURO

2.

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 22.12.1976 i.d.F. vom 12.09.2005.

3.2.

Errichtung und Betrieb von Parkgaragen und offener Parkflächen sowie die Besorgung damit verbundener Geschäfte.

3.3.

Die Gesellschaft kann alle Geschäfte betreiben, die unmittelbar oder mittelbar dem Gegenstand des
Unternehmens dienen, ihn fördern oder wirtschaftlich berühren; sie kann sich insbesondere an anderen Unternehmen beteiligen, solche erwerben oder veräußern.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde mit der Bereitstellung und Bewirtschaftung von Parkflächen im Geschäftsjahr erfüllt. Auf die unter Ziffer 10 angegebenen Leistungsdaten sowie den
Lagebericht (Ziffer 11) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat - 13 Mitglieder (Stand 31.12.2011)
Vorsitzender:
Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stellv. Vorsitzender:
Stadtrat Herbert Dörfler
Mitglieder:
Stadträtin Katja Adler
Stadtrat Dr. Richard Böker
Stadtrat Gerhard Bühler
Stadtrat Reinhold Eichhorn
Städt. Baudirektor Thomas Feig
Stadträtin Dr. Karin Graf
Ltd. Stadtverwaltungsdirektor Roland Häußler
Stadtrat Michael Joukov
Stadtrat Hartmut Pflüger
Stadtrat Timo Ried
Stadtrat Dr. Hans-Walter Roth
Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2011 insgesamt 2.340 Euro.

4.2.

Geschäftsführung
Gunter Czisch, Erster Bürgermeister
Alexander Wetzig, Bürgermeister
Die Gesamtbezüge der Mitglieder der Geschäftsführung betrugen im Geschäftsjahr 2011 für
- Herrn Gunter Czisch
- Herrn Alexander Wetzig

1.994,04 Euro
1.994,04 Euro.

Seite 25

PBG
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen

5.1.1.

Eigene Parkbauten
Die Gesellschaft hat im Geschäftsjahr 2009 folgende eigene Parkbauten bewirtschaftet:
a)

Parkhaus Deutschhaus

632 Einstellplätze, Baujahr 1999

b)

Parkhaus Am Rathaus

574 Einstellplätze, Baujahr 2006

c)

Parkhaus Salzstadel

535 Einstellplätze, Baujahr 1980

d)

Parkhaus Sedelhof

501 Einstellplätze, Baujahr 1983

e)

Parkhaus Fischerviertel

396 Einstellplätze, Baujahr 1984

f)

Tiefgarage Spitalhof

117 Einstellplätze, Baujahr 1983

g)

Tiefgarage Theater

89 Einstellplätze, Baujahr 1969

h)

Parkhaus Congress Centrum Nord (CCN)

426 Einstellplätze, Baujahr 1995

5.1.2.

Fremde Parkbauten
Für die städtische Tiefgarage Kornhaus erfolgt die entgeltliche Verwaltung der Dauerparker.

5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebs eigenes Personal. Daneben werden für die Gesellschaft tätige Mitarbeiter der Stadt Ulm an die PBG verrechnet.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2010
40
0

2009
39
0

39
0

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
2. Leistungen der Gesellschaft
- Rückzahlung Kapitaleinlagen *
- Gewinnabführung

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

0

0

0

1.000
0

1.000
0

0
0

* PH Am Rathaus

7.

Bilanz

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 26

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

31.909
6
3.326
3
35.244

33.553
7
3.103
2
36.665

35.475
2
1.328
3
36.808

15.972
277
18.995
0
35.244

15.534
135
20.996
0
36.665

15.286
544
20.975
3
36.808

PBG
8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge, außerordentl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. u. außerordentl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

7.811
698
33
0
8.542

7.577
758
12
0
8.347

7.516
288
45
0
7.849

1.816
1.694
448
2.045
736
365
1.438
8.542

1.795
1.885
364
1.987
767
301
1.248
8.347

1.720
2.257
241
1.980
992
324
335
7.849

langfristige Darstellung
T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2011
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2012
Ertrag
8.100
8.542
8.347
7.849
7.560
7.076
6.601
5.508
Aufwand
7.235
7.104
7.099
7.514
7.474
7.164
8.659
5.208
Überschuss / Fehlbetrag
865
1.438
1.248
335
86
-88 -2.058
300
Anm.: Ergebnis 2006 durch Sonderfaktoren aus Betriebsprüfung (insb. Anpassung Abschreibungsdauer) belastet

Ertra g/Aufwand i n T€
10.000
9.000
8.000
7.000
6.000
5.000
4.000
3.000
2.000
1.000
0

Pl a n 2012

9.

T€

T€

2004

2003

5.399
4.949
450

4.974
5.861
-887

Übers chuss/Fehlbetrag
i n T€ 2.000

Ertrag
Aufwand

1.500

Überschuss / Fehlbetrag

1.000
500

0
-500
-1.000

-1.500
-2.000
-2.500

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

Kennzahlen

Anga(2006 ohne außerordentliches Ergebnis) ben in
Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
%
Ertragszuschüsse u. 1/2 sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter - ohne nebenamtl.
Geschäftsführer

2011

2010

2009

2008

2007

2006

45

42

42

37

34

33

%

9,0

8,0

2,2

0,6

-0,6

-0,6

%

18,4

16,5

4,5

1,2

-1,3

-1,3

%

6,2

5,5

3,6

3,1

2,5

2,5

%

50

46

43

40

37

36

%

91

92

96

99

93

92

T€

3.483

3.235

2.315

2.090

1.910

2.333

T€

45

46

44

44

41

39

Seite 27

PBG
10.

Leistungsdaten
2011

Parkentgelte gesamt (netto)
Letzte Erhöhung Dauermieten zum 01.07.99, Kurzparkentgelte
zum 01.07.08

2010

in T€

a) Am Rathaus
b) Deutschhaus
c) Sedelhof
d) Salzstadel
e) Fischerviertel
f) Parkhaus Congress Centrum Nord
g) Spitalhof
h) Theater

in T€

2.311
2.023
977
1.203
953
235
55
54
7.811

Summe

2009
in T€

2.209
1.909
1.027
1.170
923
221
55
64
7.578

2.174
2.033
1.008
1.088
892
200
55
65
7.515

Parkentgelte für die großen Tiefgaragen a) - e) seit 01.07.2008: je angefangene 20 Minuten 0,50 €, ab 3. Std. je 1,00
€. Tageshöchstsatz 9,00 €, Nacht-, Feiertags- u. Sonntagshöchstbetrag 2,00 €.

Belegungszahlen (gerundet)
1.056.000
1.019.000
875.000
827.000
384.000
406.000
485.000
475.000
390.000
375.000
76.000
83.000
3.266.000
3.185.000

Parkscheine (seit 2010 einschl. Schwabencard)
a) Am Rathaus
b) Deutschhaus
c) Sedelhof
d) Salzstadel
e) Fischerviertel
f) Parkhaus Congress Centrum Nord
Summe Parkvorgänge Großgaragen
Anzahl

954.000
868.000
397.000
433.000
351.000
74.000
3.077.000

Parkvorgänge Großgaragen - Belegungszahlen

3.400.000
3.200.000
3.000.000

2.800.000
2.600.000
2.400.000
2.200.000
2.000.000
1.800.000
2011

11.

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

2001

2000

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Der Jahresabschluss weist für 2011 einen Jahresüberschuss von rd. 1.438 T€ aus. Der im Wirtschaftsplan
ausgewiesene Überschuss von 750 T€ konnte damit deutlich übertroffen werden. Über dem Plan liegende
Einstellzahlen, geringere Material- und Instandhaltungsaufwendungen, die Verringerung der Schulden und
damit der Zinsbelastung sowie außerordentliche Erträge (395 T€) durch die Umbuchung von Instandhaltungsaufwendungen für die Parkautomation auf das Anlagevermögen im Rahmen der Betriebsprüfung 2005
bis 2009 führten sowohl gegenüber dem Plan, aber auch zum Vorjahr (Jahresüberschuss 1.248 T€) zu einer
deutlichen Verbesserung des Ergebnisses.
Das Geschäftsjahr 2011 brachte mit Umsatzerlösen von 7.811 T€ gegenüber 2010 insgesamt Mehreinnahmen von 233 T€. Dies entspricht einer Steigerung um 3,1%. Die Zahl der Parkvorgänge in den Innenstadtparkhäusern lag im Geschäftsjahr, einschließlich der Einfahrten der Schwabencard-Kunden und Dauermieter,
bei über 3.2 Mio.
Das Parkhaus Am Rathaus als umsatzstärkstes Parkhaus erwirtschaftete im Geschäftsjahr mit 399 € pro Stellplatz und Monat (Vorjahr 382 €) den höchsten Ertrag. Beim Parkhaus Deutschhaus wurden 317 € pro Stellplatz und Monat (Vorjahr 300 €) erwirtschaftet. Das Ergebnis des Parkhauses Congress Centrum Nord ist
nach wie vor im Wesentlichen von der Zahl der Großveranstaltungen im Ulmer Congress Centrum abhängig.
Pro Stellplatz und Monat wurden 55 € (Vorjahr 52 €) eingenommen.

Seite 28

PBG
Die Gesamtaufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr nicht gestiegen, liegen mit 7.104 T€ aber um 174 T€
über dem Planansatz. Kostensteigerungen ergaben sich insbesondere bei den Sachkosten durch die höheren
Einstellzahlen, den Abschreibungen und den Ertragssteuern. Durch Gewerbesteuernachzahlungen im Rahmen der Betriebsprüfung 2005 bis 2009 ergaben sich außerordentliche Aufwendungen von 45 T€.
Der Verlustvortrag zum 01.01.2011 betrug 2.975 T€. Durch den Jahresüberschuss 2011 reduziert sich der
Verlustvortrag auf 1.537 T€.
Die Bilanzsumme ist gegenüber dem Vorjahr um 1,4 Mio. € zurückgegangen und beträgt 35,2 Mio. €. Der
Rückgang ist im Wesentlichen auf die Abschreibungen des Anlagevermögens und die planmäßige Teilrückzahlung der Kapitaleinlage für die Finanzierung Parkhaus Am Rathaus mit einer zweiten Rate von 1 Mio. €
zurückzuführen. Das Eigenkapital von 16,0 Mio. €, bezogen auf die Bilanzsumme, entspricht einer Quote von
45,3 % (Vorjahr 42,4 %).
Die Entwicklung der Einstellzahlen in den kommenden Jahren ist weitgehend abhängig von der allgemeinen
wirtschaftlichen Entwicklung, vom Kaufverhalten potenzieller Kunden und vor allem von der Attraktivität des
Ulmer Innenstadthandels. Das Angebot an citynahen Parkmöglichkeiten steht für 2012 im Wesentlichen in
vollem Umfang zur Verfügung. Für das Geschäftsjahr 2012 werden gemäß Wirtschaftsplan Umsatzerlöse in
Höhe von 7.750 T€ und ein Jahresüberschuss von 865 T€ erwartet.
Die geplante Neuordnung des Sedelhofareals hat den Verkauf und anschließenden Rückbau des Parkhauses
Sedelhof zur Folge. Die Veräußerung des Sedelhof-Parkhauses wird voraussichtlich einen Gewinn ergeben.
Nach dem Verkauf des Parkhauses wird mit geringeren Einnahmen aus Parkgebühren wie auch geringeren
Ergebnissen gerechnet. Abhängig von der konkreten Ausgestaltung der Neuordnung des Sedelhofareals und
den Entwicklungen beim Projekt City-Bahnhof, kann es erforderlich sein, neuen öffentlichen Parkraum in der
Ulmer Innenstadt zu schaffen. Hieraus können sich für die Ulmer Parkbetriebsgesellschaft mbH ein erheblicher Finanzierungsbedarf und zukünftige Belastungen aus Abschreibungen sowie Zins- und Tilgungsleistungen ergeben.

Seite 29

PEG

PROJEKTENTWICKLUNGSGESELLSCHAFT ULM MBH (PEG)
Magirus-Deutz-Str. 12
89077 Ulm
www.peg-ulm.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Stadt Ulm - alleinige Gesellschafterin –
Stammkapital 250.000 €

2.

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 11.11.1997 in der Fassung vom 25.07.2008.

3.2.

Vorrangiger Zweck der Gesellschaft ist die Planung, Finanzierung, Errichtung und Verwaltung von
Bauwerken, insbesondere städtische Projekte.

3.3.

Die Gesellschaft ist berechtigt, alle der baulichen Entwicklung dienenden Maßnahmen durchzuführen. Sie ist ebenso berechtigt, die Beratung und Betreuung von gewerblichen Unternehmen, sowie
die Förderung von überbetrieblichen Kooperationen vorzunehmen.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde im Berichtsjahr erfüllt. Auf die Übersicht der Projekte
und Leistungen unter Ziffer 10 sowie den Lagebericht (Ziffer 11) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat – 11 Mitglieder (Stand 31.12.2011)
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender
Mitglieder:

Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stadtrat Erwin Böck
Gerhard Bühler
Stadtrat Siegfried Keppler
Stadtrat Konstantinos Kontzinos
Stadträtin Dorothee Kühne
Stadtrat Michael Lang
Stadtrat Hartmut Pflüger
Stadtrat Dr. Rüdiger Reck
Stadtrat Winfried Walter
Stadträtin Anette Weinreich

.

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2011 insgesamt 2.400 Euro.
4.2.

Geschäftsführung
Dipl.-Ing. Christian Bried
Der Geschäftsführer erhielt 2011 folgende Bezüge:
- Basisvergütung
116.567,04 Euro
(darin enthalten Arbeitgeberaufwand Altersversorgung 6.567,00 Euro)
- erfolgsabhängige Vergütung
8.000,00 Euro
- Versicherungsbeiträge, Pkw-Nutzung
4.947,96 Euro.

Seite 30

PEG
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Nach Gründung der Gesellschaft im Frühjahr 1998 wurde 1999 das erste eigenen Projekt (Siemens ZN im Science Park II) realisiert.
Mit dem Schwerpunkt der Tätigkeit auf die Weiterentwicklung des Science Parks auf dem Oberen Eselsberg und seit 2006 mit der Umgestaltung eines historischen Fabrikgeländes in der
Weststadt („Stadtregal“), werden seither weitere Projekte erstellt, vermietet und an Investoren
verkauft. Sofern ein Verkauf kurzfristig nicht möglich ist, werden die Objekte vorübergehend
im Bestand der Gesellschaft gehalten. Darüber hinaus ist die Gesellschaft auch als Dienstleister
für die Stadt und private Dritte tätig.

b)

Die Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH baut ihre Finanzierung aus zwei Teilen auf:


Die Kostendeckung der allgemeinen Geschäftstätigkeit erfolgt aus den Projekten (sogenannte Bauherrenaufwendungen) und aus den Honoraren für Dienstleistungsaufträge.



Die Projektfinanzierung erfolgt i.d.R. fast vollständig über projektbezogene Darlehen (Bauträgerfinanzierung oder langfristige Finanzierung).

5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes eigenes Personal.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2010
7,7
0

6,8
0

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
- Verlustabdeckung
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

7.

2009
8,1
0

0
0

0
0

0
0

0

0

0

Bilanz

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 31

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

20.348
2
6.689
3.097
30.136

21.877
0
14.242
692
36.811

11.478
0
15.558
21
27.057

1.947
757
27.384
48
30.136

1.388
4.018
31.343
62
36.811

742
1.239
24.999
77
27.057

PEG
8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse, Bestandsveränderungen, Eigenl.
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

7.606
743
11
0
8.360

13.159
326
24
0
13.509

14.022
111
6
0
14.139

576
4.958
533
620
855
260
558
8.360

557
10.092
385
640
920
268
647
13.509

469
11.596
401
347
1.073
69
184
14.139

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2012
13.081
12.864
217

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

13.509
12.862
647

14.139
13.955
184

13.876
13.872
4

14.322
14.635
-313

8.360
7.802
558

5.484
5.644
-160

3.207
3.192
15

1.028
1.007
21

7.608
7.496
112

Überschuss/Fehlbetrag
in T€
800

Ertrag/Aufwand in T€
16.000

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

14.000

12.000

600
400

10.000
8.000

200

6.000

0

4.000

-200

2.000

0

-400
Plan 2012

9.

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

%
%
%
%
%
%
T€
T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

6,5

3,8

2,7

2,4

0,2

2,3

28,7

46,6

24,8

0,7

negativ

negativ

7,3

4,9

1,3

0,0

negativ

negativ

4,7

4,3

4,7

3,5

2,2

2,3

9,6

6,4

6,5

4,7

0,6

5,0

68

59

42

50

37

46

1.178
75

1.287
69

531
69

354
84

-112
76

37
71

Seite 32

PEG

10.

Leistungsdaten
2011

Wesentliche Projekte/Leistungen
Kantinengebäude Lise-Meitner-Str. 9
(Lise-Meitner-Forum)

2010

2009

vermietet

vermietet

vermietet

Neubau "Carl Walther"

vermietet

vermietet

vermietet

ZSW I

verkauft

vermietet

vermietet

Erweiterungsbau Ulm-Photonics

vermietet

vermietet

vermietet

Stadtregal, BA 3

verkauft

verkauft

überwiegend
verkauft

Stadtregal, BA 4

verkauft

verkauft

im Bau, überwiegend verkauft

Stadtregal, BA 5

im Bau

in Planung

Stadtregal, BA MD 10 (N1)

vermietet

vermietet

ZSW II

vermietet

in Bau

Rathaus Einsingen

Bau, vermietet seit
Planung
Anfang 2012

11.

in Planung
fertiggestellt,
überwiegend
vermietet
in Planung

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

In 2011 wurden die restlichen Einheiten im vierten Bauabschnitt des Stadtregals an die Käufer übergeben.
Der fünfte Bauabschnitt wurde weiter vorangetrieben.
Das Objekt ZSW I konnte verkauft werden. Das Projektmanagement für das Objekt ZSW II wurde abgeschlossen und die Übergabe ist erfolgt. MD10 und Photonics wurden ins Anlagevermögen übernommen. Beide
Objekte sind langfristig vermietet.
Mit dem Bau des Rathauses in Einsingen wurde begonnen. Das Objekt ist langfristig vermietet. Die Übergabe
an die Mieter erfolgte Anfang 2012.
Weitere Tätigkeitsschwerpunkte waren in 2011 die Akquisition und Vorbereitung zukünftiger Projekte. Hierzu gehört die Projektsteuerung zweier Vorhaben, die in 2012 realisiert werden. Weitere Vorhaben werden
erst im dritten Quartal 2012 angegangen, da mit den laufenden Vorhaben die Auslastung der PEG voll gewährleistet ist.
Die Umsatzerlöse einschließlich der Erhöhung des Bestands für die in Ausführung befindlicher Bauvorhaben
sind gegenüber dem Vorjahr (13.159 T€) auf 7.606 T€ zurückgegangen. Dies ist insbesondere auf den Rückgang der Verkaufserlöse im Stadtregal BA IV, bei dem nur noch Restbestände zum Verkauf anstanden, zurückzuführen. In den Umsatzerlösen sind darüber hinaus Erträge von zusammen rd. 2.542 T€ (Vorjahr 2.527
T€) enthalten, die aus Mieterlösen, Kantinenbeiträgen sowie Erlösen aus Provisionen und Dienstleistungen
resultieren. An sonstigen betrieblichen Erträgen (Auflösung Rückstellungen für Baukosten) und Zinsen konnten außerdem 754 T€ (Vorjahr 350 T€) ergebniswirksam verbucht werden.
An Aufwendungen für bezogene Lieferungen und Leistungen sind insgesamt 4.958 T€ angefallen. Diese
liegen damit um rd. 5 Mio. € unter dem Vorjahr und betreffen zum ganz überwiegenden Teil die baulichen
Aufwendungen einschließlich der Neben- und Grundstückskosten für die aktuellen Projekte, sowie Aufwendungen in Höhe von 641 T€ für Mietgarantien, sowie Nebenkosten und Hausverwaltung für die an Dritte
vermieteten Objekte. Bei den übrigen Aufwandspositionen haben sich gegenüber dem Vorjahr die sonstigen
betrieblichen Aufwendungen, insbesondere für Vertriebskosten für den BA V im Stadtregal, um 148 T€ erhöht, während die Zinsaufwendungen für die Projektfinanzierungen um 65 T€ zurückgegangen sind. Im
Übrigen ist die Kostenstruktur im Vergleich zum Vorjahr weitgehend unverändert.
Das Betriebsergebnis vor Zinsen und Steuern ist gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig zurückgegangen
und beträgt 1.662 T€. Nach Abzug von Zinsaufwendungen und Steuern verbleibt ein Jahresüberschuss von
558 T€ (Vorjahr 647 T€). Damit wurde der Ansatz des Wirtschaftsplans mit einem geplanten Überschuss von
110 T€ deutlich übertroffen.

Seite 33

PEG

Die Kapazität der Gesellschaft ist mit Umsetzung der aktuellen und der in der Planung befindlichen Projekte
ausgelastet. Risiken aus dem Ausfall von Mietern können nicht ausgeschlossen werden. Diese werden durch
umfangreiche Prüfungsmaßnahmen vor Umsetzung der Projekte und Sicherungsmaßnahmen, wie z.B. Kostenbeteiligungen bei den Investitionen, minimiert.
Der 5. BA im Stadtregal wird erst in 2012 fertiggestellt und der Umsatz aus diesem Bauabschnitt realisiert. Es
wird deshalb auch für 2012 mit einem über dem Plan liegenden Ergebnis in Höhe der Vorjahre ausgegangen.

Seite 34

SAN

SANIERUNGSTREUHAND ULM GMBH (SAN)
Neue Straße 102
89073 Ulm
www.san-ulm.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Stadt Ulm - alleinige Gesellschafterin
Stammkapital 55.000 €

2.

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 27.08.2004.

3.2.

Die Gesellschaft fördert und betreibt insbesondere die städtebauliche Erneuerung der Stadt Ulm.
Sie kann auch außerhalb der Stadt Ulm tätig werden. Zu diesem Zwecke kann die Gesellschaft insbesondere Maßnahmen der Stadterneuerung vorbereiten, betreuen, durchführen oder die Durchführung dieser Maßnahmen leiten.

3.3.

Die Gesellschaft ist Sanierungsträger im Sinne der §§ 157 ff Baugesetzbuch. Sie besitzt zudem seit
2008 das ADS-Gütesiegel. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft im Treuhandverhältnis, im Betreuungsverhältnis oder im Unternehmensverhältnis tätig werden.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde im Geschäftsjahr erfüllt. Auf den Lagebericht (Ziffer
11) und die unter Ziffer 10 angegebenen Leistungsdaten wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat – 15 Mitglieder (Stand 31.12.2011)
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Mitglieder:

Oberbürgermeister Ivo Gönner
Bürgermeister Alexander Wetzig
1. Bürgermeister Gunter Czisch
Stadtrat Erwin Böck
Stadtrat Karl Faßnacht
Stadtrat Dr. Thomas Kienle
Stadtrat Jürgen Kriechbaum
Stadträtin Ulrike Lambrecht
Stadträtin Barbara Münch
Stadtrat Christof Nagel
Städt. Angestellter Richard Nann
Stadträtin Lisa Schanz
Stadträtin Sigrid Räkel-Rehner
Stadtrat Dr. Rüdiger Reck
Stadtverwaltungsdirektor Ulrich Soldner

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
insgesamt 3.720 €.

Seite 35

SAN
4.2.

Geschäftsführung
Dipl. Ing. Angela Wagner
Die Geschäftsführerin erhielt im Geschäftsjahr folgende Bezüge:
- Basisvergütung
(darin enthalten Arbeitgeberaufwand zur Altersversorgung 11.477,21 Euro)
- Einmalige Zulage

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen

5.1.1.

Maßnahmen der Stadterneuerung in Ulm

82.898,87 Euro
10.000,00 Euro

Zum Zwecke der städtebaulichen Erneuerung in Ulm hat die Gesellschaft am 20. Mai 1977 u. 19.
Dezember 1994 mit der Stadt einen Rahmenvertrag über die Vorbereitung und Durchführung von
Sanierungsmaßnahmen nach dem Städtebauförderungsgesetz abgeschlossen. Die Einzelmaßnahmen werden jeweils anhand gesonderter Verträge geregelt. Die Gesellschaft wird dabei jeweils im
Treuhandverhältnis tätig. Im Geschäftsjahr betreute die Gesellschaft folgende Sanierungsgebiete:

5.1.2.

5.1.3.



"Stadtmitte Münster"

(Erhebung von Ausgleichsbeiträgen und
Abrechnung)



"Söflingen Ortskern 2"

(Abrechnung)



"Weststadt - Soziale Stadt"

(Abrechnung)



„Weststadt 2“

(laufende Durchführung)



„Dichterviertel“

(laufende Durchführung)



„Magirus II“

(laufende Durchführung)



„Oberer Kuhberg“

(laufende Durchführung)



„Wengenviertel“

(Vorbereitende Untersuchung)

Tätigkeiten außerhalb Ulms


Seit 1996 ist die Gesellschaft für die Stadt Neu-Ulm bei Bedarf beratend tätig.



Die Gemeinde Amstetten hat SAN 2001 mit vorbereitenden Untersuchungen beauftragt.
2003 wurde der Vertrag zur Durchführung der Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen. Die
Abrechnung erfolgt 2012.



Die Stadt Ehingen hat SAN 2000 mit vorbereitenden Untersuchungen beauftragt. 2003
wurde ein Treuhändervertrag zur Vorbereitung und Durchführung von Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen.



Die bereits bisher von der SAN betreute Gemeinde Beimerstetten wurde 2009 in das Landessanierungsprogramm aufgenommen. Ein Treuhändervertrag wurde am 24.07.2009 abgeschlossen.

Wohnungs- und Eigentumsverwaltung
Innerhalb der Treuhandvermögen derzeit keine Objekte

5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes eigenes Personal. Einige Querschnittsaufgaben erfolgen gegen Kostenersatz durch städtische Dienststellen.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
2010
2009
Beschäftigte
8,5
10,5
10,5
Auszubildende
0
0
0

Seite 36

SAN
6.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
- Verlustabdeckung
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

7.

0
0

0
0

0

0

0

Bilanz
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Sonderposten mit Rücklageanteil
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung

21
7
494
0
522

13
0
560
0
573

17
0
397
0
414

202
0
166
154
0
522

176
0
148
249
0
573

160
0
147
107
0
414

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge, unfertige Leistungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

0
0

711
1
3
0
715

791
2
2
0
795

867
1
2
0
870

558
0
122
8
0
1
26
715

629
0
140
7
0
3
16
795

694
8
128
9
0
27
4
870

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2012
765
759
6

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

715
689
26

795
779
16

870
866
4

Seite 37

906
895
11

807
813
-6

793
782
11

749
740
9

709
699
10

721
702
19

SAN
Ertra g/Aufwand i n T€
1000
900
800
700
600
500
400
300
200
100
0

Plan 2012

9.

Aufwand

30

Überschuss / Fehlbetrag

20
10
0

-10
-20
-30

-40

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen+/-SoPo mit Rücklageanteil

Personalaufwand je Mitarbeiter

10.

Übers chuss/Fehlbetrag
i n T€ 40

Ertrag

2011

2010

2009

2008

2007

2006

%

39

31

39

42

28

33

%

13,0

9,2

2,6

7,2

negativ

7,4

%

3,7

2,0

0,5

1,3

negativ

1,5

%

5,0

2,8

1,0

3,1

negativ

2,4

%

735

1.403

929

1.005

653

697

%

5

2

4

4

4

5

T€

34

23

13

23

15

29

T€

66

60

66

61

61

62

Leistungsdaten

Anmerkung: Die Leistungen der SAN sind durch die bewirtschafteten Treuhandvermögen in Ulm allein nicht ausreichend
darstellbar, weil der jährliche Mittelabfluss durch vielfältige interne und externe Einflüsse stark schwanken kann.
Das Treuhandvermögen findet keinen Niederschlag in der Bilanz des Unternehmens.

Bewirtschaftete Ausgaben im
Treuhandvermögen
- Sanierungsgebiet "Stadtmitte-Münster"
- Sanierungsgebiet "Söflingen-Ortskern 2"
- Sanierungsgebiet "Wiblingen-Ortskern"
- Sanierungsgebiet "Weststadt-Soziale Stadt"
- Sanierungsgebiet "Magirus II"
- Sanierungsgebiet "Oberer Kuhberg"
- Sanierungsgebiet "Weststadt 2"
- Sanierungsgebiet "Dichterviertel"
Summe

2011

2010

in T€

in T€

Umsatzerlöse aus Betreuungstätigkeit

2011

2010

in T€

in T€

- Sanierungsgebiet "Stadtmitte-Münster"
- Sanierungsgebiet "Oberer Kuhberg"
- Sanierungsgebiet "Söflingen-Ortskern 2"
- Sanierungsgebiet "Dichterviertel"
- Sanierungsgebiet "Weststadt-Soziale Stadt"
- Sanierungsgebiet "Magirus II"
- Sanierungsgebiet "Weststadt 2"
- Untersuchungsgebiet Wengenviertel
- Sanierungsbetreuung in der Region
- Allgemeine Baubetreuung, sonst. Projekte
Summe

Seite 38

118
19
8
83
495
330
441
151
1.645

98
14
26
84
45
93
226
27
75
23
711

2009
in T€

60
117
0
4.864
983
500
0
0
6.524

2.337
241
563
4.708
517
0
0
0
8.366

2009
in T€

50
6
30
0
475
85
0
0
71
9
726

120
0
75
0
500
45
0
0
115
5
860

SAN

11.

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Die SAN als kommunales Unternehmen mit Beratungs- und Betreuungstätigkeit insbesondere im investiven
Bereich kann im Umfeld der Bauwirtschaft angesiedelt werden. Allerdings ist sie besonders eng mit dem
staatlichen Steuerungsinstrument der Städtebauförderung und der damit verbundenen kommunalen CoFinanzierung verbunden. Sie ist sogar in wesentlichen Aufgabenbereichen von diesen abhängig. Die Städtebauförderung ist auf Bundesebene mittlerweile in 9 Teil-Programme untergliedert, die unterschiedliche räumliche und inhaltliche Schwerpunkte bilden. Baden-Württemberg unterhält zudem ein Landessanierungsprogramm. Diese Ausdifferenzierung und Erweiterung der Programme steht für den hohen Stellenwert der Städtebauförderung als „Struktur- und Konjunkturprogramm“ mit wesentlichem Beitrag zur baukulturellen, städtebaulichen und sozialräumlichen Entwicklung in Deutschland.
Die Aufgaben der Stadterneuerung werden in den kommenden Jahren nicht geringer, sie verlagern sich nur
innerhalb der Kommunen geographisch und inhaltlich. Waren es in der klassischen Sanierung eher die historischen Stadtkerne, die erneuert werden mussten, so sind es heute und in Zukunft die vor 1970 entwickelten
Wohngebiete, die durch ihren hohen Energieverbrauch einer Erneuerung bedürfen oder die Konversionsflächen aufgelassener Industrie- und Gewerbeareale, die einer neuen Nutzung zugeführt werden müssen. Ebenso sind Megatrends wie dem demografischen Wandel und Flächenverbrauch zu begegnen.
Die SAN betreute im abgelaufenen Geschäftsjahr acht Ulmer Stadterneuerungsgebiete:
→ „Stadtmitte-Münster“ im SEP-Programm (Stadterneuerungs- und Entwicklungsprogramm), getragen
von Bund, Land und Stadt
→ „Magirus 2“ im SUW-Programm (Programm Stadtumbau-West), getragen von Bund, Land und Stadt.
→ „Weststadt 2“ im ASP-Programm (Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren), getragen von Bund,
Land und Stadt.
→ „Dichterviertel“ im LSP-Programm (Landessanierungsprogramm Baden-Württemberg)
→ „“Wengenviertel“ im LSP-Programm (Landessanierungsprogramm Baden-Württemberg)
→ „Oberer Kuhberg“ im LSP-Programm (Landessanierungsprogramm Baden-Württemberg)
→ „Weststadt - Soziale Stadt“ und „Söflingen-Ortskern 2“ (in der Abrechnungsphase).
Für Maßnahmen im Investitionspakt „Förderung von Maßnahmen zur Energetischen Erneuerung der sozialen
Infrastruktur in den Kommunen“ war die SAN stadtintern beratend tätig. Für die Stadt Ulm führt die SAN
darüber hinaus abhängig von der Auslastung auch Abbrüche außerhalb von Sanierungsgebieten durch. In
2011 wurde mit den vorbereitenden Aufgaben für den Abbruch des Klinikareals Safranberg begonnen. Zu
den weiteren Tätigkeiten in der Region wird auf Ziffer 5.1.2 verwiesen.
Die Umsatzerlöse des Jahres 2011 liegen mit 711 T€ (Vorjahr 791 T€) unter dem Planansatz von 743 T€. Entsprechend den nachgenannten Kosteneinsparungen sind die Umsatzerlöse niedriger als geplant bzw. niedriger als im Vorjahr. Von den Umsatzerlösen entfallen auf die Betreuung der Ulmer Treuhandmaßnahmen insgesamt 613 T€ (Vorjahr 646 T€), auf sonstige Betreuungen in Ulm 22 T€ (Vorjahr 9 T€) und auf die Betreuungstätigkeiten außerhalb Ulms 75 T€ (Vorjahr 71 T€). Zusammen mit den übrigen Erträgen von 4 T€
ergibt sich eine Gesamtleistung von 715 T€ (Plan 744 T€).
Die Gesamtaufwendungen betragen im Geschäftsjahr 2011 insgesamt 689 T€ (Vorjahr 779 T€). Gegenüber
dem Planansatz von 739 T€ ergeben sich dabei Kosteneinsparungen von insgesamt 50 T€. Davon entfallen
auf die Personalaufwendungen 25 T€, auf die Sachkosten (sonstige betriebliche Aufwendungen) 23 T€ und
die Abschreibungen 5 T€.
Der Jahresüberschuss soll der „Freiwilligen Rücklage“ (Gewinnrücklagen) zugeführt werden. Die Gewinnrücklagen erhöhen sich damit auf 146.948,21 €.
Die städtebauliche Erneuerung in den einzelnen Sanierungsgebieten ist eine langfristige Maßnahme über
mehrere Jahre. Der Sanierungsträger ist in der Regel mit allen Phasen der Sanierung (Vorbereitung, Durchführung, Abschluss) beauftragt.
Die positive Entwicklung der Städtebauförderung bis 2009 wurde durch die Wirtschaftskrise abgeschwächt.
Ungewissheiten über künftige Schwerpunkte und Programmausstattungen prägten das Jahr 2010. Der Bund
kündigte eine deutliche Kürzung des Bundesanteils an den Fördermitteln an, die nicht in voller Höhe realisiert
wurde. Das Land Baden- Württemberg hat die Landesmittel allerdings auf hohem Niveau konstant gehalten,
so dass die Stadt Ulm weiterhin auf eine konstante Förderquote hoffen kann.

Seite 39

SAN

Das Auslaufen von zwei Sanierungsgebieten in Ulm in 2010 erforderte das rechtzeitige Vorbereiten neuer
Gebiete, um wichtige Aufgaben der Stadterneuerung voranzutreiben und die Auslastung der GmbH zu gewährleisten. In 2011 wurden die Gebiete Weststadt und Dichterviertel neu aufgenommen, so dass hier wieder eine Förderperspektive über mehrere Jahre besteht. Durch die erfolgreichen Programmaufnahmen in
2011 und weitere Aufträge der Stadt Ulm ist die mittelfristige Auslastung der Gesellschaft gesichert.

Seite 40

SWU-Konzern

STADTWERKE ULM/NEU-ULM - KONZERN (SWU)
Karlstrasse 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

SWU-Unternehmensgruppe
Aufgabe der SWU-Unternehmensgruppe, mit der operativen Holdinggesellschaft SWU Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm GmbH an der Spitze, ist es, die Region Ulm/Neu-Ulm mit Strom, Erdgas, Trinkwasser,
Fernwärme und Telekommunikation zu versorgen und den öffentlichen Nahverkehr in der Doppelstadt durchzuführen. Alle hierzu förderlichen Dienstleistungen ergänzen diese Aufgabe.
Die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH hat als Management- und Dienstleistungsunternehmen die
Funktion einer geschäftsführenden Holding. Neben der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH als Mutterunternehmen, gehören folgende Gesellschaften zum Konzernkreis:

SWU Unternehmensgruppe
- Stand 31.12.2011 -

Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm GmbH
100 %

100 %

100 %

100 %

SWU Nahverkehr
GmbH

SWU Verkehr
GmbH

SWU Energie
GmbH

SWU TeleNet
GmbH

gegr. 12/2008

gegr. 12/1998

gegr. 12/1998

gegr. 08/2000

51,2 %

70 %

Schwaben M obil
Nahverkehr Service
GmbH

WKW Staustufe
Kostheim/M ain
GmbH & Co.KG

gegr. 6/2006

gegr.03/2006

100 %

SWU Netze
GmbH
gegr. 12/2004

100 %

SWU Energie
Beteiligungsgesellschaft II

GmbH *
gegr. 07/2006

Anmerkung:
In den Konzernkreis sind Konzernunternehmen von untergeordneter
Bedeutung und assoziierte Unternehmen nicht einbezogen. Die
Darstellung beschränkt sich auf die wesentlichen Gesellschaften

* hält die Strom- und
Gaskonzession in Niederstotzingen

Die Gesellschaften sind über Beherrschungs- und/oder Gewinnabführungsverträge meist organschaftlich verbunden. Die Entwicklung der Unernehmensgruppe, die sich im alleinigen Eigentum
der beiden Städte Ulm und Neu-Ulm befindet, ist geprägt von den weitreichenden Veränderungen
am Energie- und Verkehrsmarkt.
Die Berichterstattung für 2011 erfolgt auf Basis konsolidierter Daten für den Konzern und zusätzlich für die wesentlichen Konzern-Gesellschaften mit operativem Geschäftsbetrieb, an denen die
Stadt Ulm mehrheitlich beteiligt ist.
In den Konsolidierungskreis des Konzernabschlusses sind als assoziierte Unternehmen auch die Beteiligungsgesellschaften Fernwärme Ulm GmbH, THW-Technische Werke Herbrechtingen GmbH,
Technische Werke Blaubeuren GmbH und Gasversorgung Langenau GmbH, an denen die SWU jeweils einen Anteil von 50 % hält, einbezogen.
2.

Geschäftsführung
Die kaufmännische Geschäftsführung für die als Holding fungierende SWU Stadtwerke Ulm/NeuUlm GmbH liegt bei Herrn Dipl. oec. Matthias Berz.
Seite 41

SWU-Konzern
Die Geschäftsführer der einzelnen SWU-Unternehmen sind in den einzelnen Unternehmensberichten aufgeführt.
Die Gesamtaufwendungen für die Geschäftsführer der Holding und der 100%-igen Tochter- und
Enkelgesellschaften betrugen im Geschäftsjahr 2011 insgesamt 1.000.214 Euro.
Einer Veröffentlichung der Bezüge in individualisierter Form haben die Geschäftsführer nicht zugestimmt.
3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen im Konzern ohne Aushilfen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)

2011
1.023
44

Beschäftigte *
Auszubildende

2010
977
41

2009
962
40

* inkl. Schwaben Mobil

4.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen 1)
- Verlustabdeckung ÖPNV
2. Leistungen der Gesellschaft
- Konzessionsabgabe
- Gewinnabführung (brutto, kassenwirksam im Folgejahr

698
1.528

0
1.528

950
1.528

7.003
3.466

7.177
5.621

7.004
3.747

1) 2011 Kapitaleinlagen für Umbau Neutorstrasse und Ausbau Straßenbahn

5.

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Ertragszuschüsse u. Sonderposten
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 42

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

306.882
94.937
80.203
1.013
483.035

278.388
91.807
109.256
1.044
480.495

265.794
77.072
98.845
15.133
456.844

113.763
37.191
67.862
264.166
53
483.035

112.635
36.712
68.221
262.868
59
480.495

95.393
37.105
73.857
250.476
13
456.844

SWU-Konzern
6.

Gewinn- und Verlustrechnungen

6.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse (einschl. Ökosteuer)
Sonst. betriebl. Erträge
Bestandsveränderungen / aktivierte Eigenleistungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Erträge aus Beteiligungen
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bezog. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

415.529
12.367
7.585
643
3.847
0
439.971

402.845
18.133
3.086
1.003
4.254
0
429.321

395.265
8.241
3.456
717
3.908
0
411.587

59.341
273.953
34.245

57.395
257.487
40.989

59.556
259.721
33.835

davon Konzessionsabgaben

Abschreibungen
Abschreibungen auf Finanzanlagen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern (einschl. Ökosteuer)
Jahresüberschuss
Summe

6.2.

10.802

10.887

11.117

22.659
588
12.282
31.926
4.977
439.971

22.044
0
11.221
32.964
7.221
429.321

20.542
0
8.767
25.528
3.638
411.587

langfristige Darstellung
T€

2004 ohne Verkaufserlöse GVS-Beteiligung

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2011
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2003
2012
437.216 439.891 429.321 411.587 401.237 381.641 377.069 310.131 271.198 249.491
432.832 434.994 422.100 407.949 397.334 382.468 372.333 305.528 265.847 244.907
4.384
4.897
7.221
3.638
3.903
-827
4.736
4.603
5.351
4.584

Übers chuss/Fehlbetrag in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
500.000

8.000

450.000

Ertrag

400.000

Überschuss / Fehlbetrag

7.000

Aufwand

6.000

350.000

5.000

300.000

4.000

250.000

3.000

200.000

2.000

150.000

1.000

100.000

0

50.000

-1.000

0

-2.000

Plan 2012

2011

2010

2009

2008

2007

Seite 43

2006

2005

2004

2003

SWU-Konzern
7.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter (ohne Aushilfen u.
Auszubildende)

8.

2011

2010

2009

2008

2007

2006

%

27

27

25

26

27

30

%

3,8

5,5

3,2

3,6

negativ

4,7

%

1,2

1,8

0,9

1,0

negativ

1,3

%

3,6

3,8

2,7

2,9

1,4

3,1

%

31

34

31

32

32

36

%

83

77

75

75

79

79

T€

24.267

27.785

20.423

21.396

14.814

20.839

T€

58

59

62

56

53

56

Konzernergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Die seit Jahren andauernden und häufig tiefgreifenden gesetzlichen und regulatorischen Veränderungen der
Energie- und Verkehrsmärkte bestimmen neben den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nach wie vor
maßgeblich die Entwicklung der SWU Unternehmensgruppe.
Wie in den Vorjahren, stellten neben den gesamtwirtschaftlichen Zusammenhängen insbesondere gesetzgeberische und regulatorische Entwicklungen die großen Herausforderungen für Energieversorgungsunternehmen dar. Besonders bemerkenswert hierbei sind die unterschiedlichen Vorgaben der Politik für die Energiemärkte, die sich innerhalb kürzester Zeit maßgeblich verändert haben. Zunächst wurden von der Bundesregierung im Oktober 2010 die Laufzeiten der Atomkraftwerke durchschnittlich um zwölf Jahre verlängert.
Nach der Atomkatastrophe in Fukushima im März 2011 hat die Bundesregierung im Juli 2011 ein neues
Energiekonzept beschlossen und den kompletten Ausstieg aus der Atomkraft bis zum Jahr 2022 festgelegt.
Das Gesetzespaket umfasst aber weit mehr als die Abschaltung der Kernkraftwerke, die erneuerbaren Energien sollen stärker gefördert, die Energieeffizienz verbessert und die Stromnetze ausgebaut werden. Die
Branche steht somit vor weitreichenden Veränderungen.
Auch die politische Landschaft in Baden-Württemberg hat sich 2011 entscheidend verändert. Die Landtagswahl führte zum Machtwechsel von „Schwarz-Gelb“ zu „Grün-Rot“ mit erheblichen Konsequenzen für die
Energiepolitik. Der Ausbau der regenerativen Stromerzeugung wird künftig auch in Baden-Württemberg
mehr an Bedeutung gewinnen. So hat die neue Landesregierung ihre Energie-Ziele für 2020 verdoppelt und
strebt nun bis zum Jahr 2020 einen Anteil von erneuerbarer Energie von rund 40 % am Strommix an. Und
die erworbenen EnBW-Anteile erlauben eine Neuausrichtung des größten Energieversorgers im Land. Die
Stadtwerke wollen dabei mitwirken, wie und in welcher Intensität ist noch offen.
Die Handelspreise für Strom und Gas im Jahr 2011 waren gekennzeichnet von hoher Volatilität. Bei den
Strom-Großhandelspreisen kam es nach einem kurzzeitigen Abwärtstrend im 1. Quartal zu einem deutlichen
Preissprung nach oben, ausgelöst von der Verunsicherung durch die Katastrophe von Fukushima und dem
damit verbundenen Atomausstiegsbeschluss der Regierung in Deutschland. Ab dem 3. Quartal setzte bei den
Strom-Großhandelspreisen dann eine moderate Abwärtsbewegung ein. Zum Jahresende befanden sich die
Preise dann wieder unterhalb des Preisniveaus des Zeitraumes vor der Katastrophe von Fukushima.
Die Erdgas-Großhandelspreise stiegen im 1. Quartal stetig an. Ab dem 2. Quartal gingen die Preise nach einer
kurzen Abwärtsbewegung in eine Seitwärtsbewegung über. Im 4. Quartal setzte eine Abwärtsbewegung ein.
Zum Ende des Jahres lag das Preisniveau wieder in etwa auf dem Niveau des Jahresbeginns.
Der Markt für öffentliche Verkehrsleistungen wird durch öffentliche Zuschüsse gestützt. Die Mittel für die
Infrastrukturförderung wurden in Baden-Württemberg im Berichtsjahr in einer konstanten Höhe beibehalten.
Die Geschäftsführung geht aber davon aus, dass die öffentlichen Haushalte, u. a. aufgrund der gesetzlich
verankerten Schuldenbremse, in den nächsten Jahren weiter konsolidieren müssen und somit auch die Infrastrukturförderung rückläufig sein wird. Kritisch zu sehen ist die Tatsache, dass Ende 2019 die Förderung
aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bzw. Entflechtungsgesetz vollständig ausläuft und
die verkehrliche Zweckbindung für die Mittel aus dem Entflechtungsgesetz ursprünglich ab 2014 enden sollte. Hier ist es immerhin gelungen, dass in Baden-Württemberg diese verkehrliche Zweckbindung gesichert
wurde. Dies erfolgte durch das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. In diesem Gesetz ist zwar u. a.
Seite 44

SWU-Konzern
auch die Förderung von neuen Schienenfahrzeugen enthalten, Mittel hierfür werden aber derzeit nicht bereitgestellt. Insgesamt fließen die öffentlichen Mittel für den ÖPNV kontinuierlich, allerdings in einem geringeren Maß als noch vor Jahren. Aus diesem Grund hat die SWU Verkehr GmbH ihre Maßnahmen zur Kostensenkung und Steigerung der Erträge weiter fortgesetzt, um wegfallende Fördermittel kompensieren und das
Wirtschaftsergebnis verbessern zu können.
Der bereits vor Jahren eingeleitete Reformprozess der Stadtwerke vom eher verwaltenden Versorgungsunternehmen hin zu einer marktorientierten, wettbewerbsfähigen Gruppe von Dienstleistungsunternehmen wurde
auch 2011 konsequent weitergeführt. Nach der klaren Ausrichtung der SWU-Gruppe nach Geschäftsfeldern
und Geschäftsprozessen wurde 2011 mit Nachdruck die Aufgabe der Optimierung der Prozesse vor dem
Hintergrund erneut gestiegener regulatorischer Anforderungen verfolgt.
Im Berichtsjahr erfolgte innerhalb der SWU-Unternehmensgruppe eine Umstrukturierung und Neuorganisation, die im Wesentlichen aus der durch den Gesetzgeber zum 01.01.2009 eingeführten Anreizregulierung
resultierte. Diese beschränkt die Höhe der Erlöse aus Netzentgelten für jeden Elektrizitäts- und Gasnetzbetreiber und führt zu einer Absenkung aufgrund von individuellen Effizienzvorgaben. Um auf diese Anforderung wirtschaftlich sinnvoll zu reagieren, wurde der Strom- und Gasnetzbetrieb mit dem Technischen Service
der SWU Energie GmbH auf die SWU Netze GmbH ausgegliedert und damit eine „Große Netzgesellschaft“
geschaffen. Des Weiteren wurden die SWU Vertrieb GmbH und die SWU Vertrieb Online GmbH auf die SWU
Energie GmbH verschmolzen, um die auf drei Vertriebsgesellschaften verteilte Vertriebstätigkeit zusammenzufassen. Darüber hinaus sollen Synergien zwischen den Bereichen Telekommunikation (TK) und Informationstechnologie (IT) gehoben werden. Grundlage dafür war die Abspaltung der SWU TeleNet GmbH von der
SWU Energie GmbH und die Ausgliederung des Bereiches „Informatik“ aus der Holding-Gesellschaft und
Einbindung in die SWU TeleNet GmbH.
Im Energiebereich ist die Ergebnisentwicklung im Berichtsjahr insgesamt positiver als geplant (+7.348 T€
gegenüber Budget) zu bezeichnen, der Jahresüberschuss liegt allerdings um 2.275 T€ unter dem Vorjahreswert. An das Mutterunternehmen konnte insgesamt ein Gewinn von 26,1 Mio. € abgeführt werden.
Die intensiv durchgeführten Vertriebsmaßnahmen und -kampagnen sowie die eingeführten Produktinnovationen zeigten Erfolge, jedoch reduzierte sich die Strom-Absatzmenge an Endkunden leicht um 2,9 %. Die
Verkaufsmengen wurden erzielt, ohne damit die Strategie der ertragsorientierten Preispolitik zu ändern.
Im Erdgasmarkt intensivierte sich der Wettbewerb im Jahr 2011 weiter. Im Heizgasbereich führte dies zu
Kundenverlusten, während die wesentlichen Großkunden mit individuellen Verträgen gehalten werden konnten. Um Kundenverluste zu kompensieren und weitere Erträge zu erzielen, wurden im Jahr 2011 in externen
Netzgebieten neue Geschäftskunden gewonnen. Die Belieferung dieser Neukunden startet in der Regel im
Jahr 2012. Die gesamte Absatzmenge lag 13,5 % unter der Vorjahresmenge. Sowohl die stagnierende wirtschaftliche Entwicklung als auch das in den Wintermonaten relativ warme Temperaturniveau waren für den
Absatzrückgang im Wesentlichen ausschlaggebend.
Im Telekommunikationsbereich konnte die Ziele nicht erreicht werden. Durch Verzögerungen beim Ausbau
des Glasfasernetzes der TeleNet GmbH konnten die Umsatzerlöse nicht oder erst verspätet generiert werden.
Dies war mit ausschlaggebend dafür, dass an Stelle einer Gewinnabführung von 0,2 Mio. € an die Muttergesellschaft, diese einen Verlust von 1 Mio. € ausgleichen musste.
Im Verkehrsbereich ist die Ergebnisentwicklung im Berichtsjahr insgesamt negativer als geplant (-1,5 Mio. €).
Der Jahresfehlbetrag liegt um 325 T€ unter dem Vorjahreswert. Dies ist insbesondere auf erhöhte Treibstoffkosten und geringere Zuschüsse wie im Vorjahr zurückzuführen. Vom Mutterunternehmen musste an die
SWU Verkehr GmbH insgesamt ein Jahresverlust von 16,5 Mio. € ausgeglichen werden.
Die SWU Nahverkehr GmbH, Ulm (Donau) ist eine 100%-Tochter der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH,
Ulm (Donau). Als Schwestergesellschaft der SWU Verkehr GmbH, Ulm (Donau) ist sie für die Fahrplanung,
Bestellung der ÖPNV-Leistungen bei Subunternehmen, Fahrgastinformation und Werbung in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund Donau-Iller-Nahverkehrsverbundgesellschaft (DING), Ulm (Donau) sowie Vertrieb der ÖPNV-Leistungen verantwortlich.
Die SWU Verkehr GmbH, Ulm (Donau) ist als ebenfalls 100%-Tochter der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm
GmbH, Ulm (Donau) im Bereich des Infrastrukturaufbaus und der Vorhaltung der Fahrzeuge sowie die Inbetriebhaltung verantwortlich. Ebenso führt sie Planungsaufgaben durch. In 2011 wurde der Prozess zur Effizienzsteigerung und Erhöhung der Kundenorientierung, nunmehr im Auftrag der SWU Nahverkehr Ulm/NeuUlm GmbH, fortgesetzt. Ziel ist eine Steigerung des Ertrages, die für die Erreichung der wirtschaftlichen Ziele
der Mittelfristplanung unerlässlich ist.

Seite 45

SWU-Konzern

Die SWU Verkehr GmbH hat in 2009 die Strecke von Senden nach Weißenhorn gepachtet. Zunächst diente
die Maßnahme dazu, die Strecke zu sichern, da die Deutsche Bahn AG diese stilllegen wollte. Damit konnte
gewährleistet werden, dass der täglich eingesetzte Güterzug weiterverkehren kann. Dies wiederum trug bei
den anliegenden Firmen, die den Gütertransport auf der Schiene nutzen, dazu bei, dass Standortschließungen vermieden werden konnten und Erweiterungsinvestitionen ausgelöst wurden. Das Vorhalten dieser Trasse kann durch die SWU Verkehr GmbH zu geringeren Kosten als bei der Deutschen Bahn AG bewerkstelligt
werden und ist kostendeckend. Nach den derzeitigen Planungen ist vorgesehen, ab Dezember 2013 den
Personenverkehr nach Weißenhorn wiederaufzunehmen. Im Berichtsjahr wurden die Planungsmaßnahmen
zur Reaktivierung der Strecke für den Personenverkehr abgeschlossen und das Planfeststellung verfahren
eingeleitet. Der Planfeststellungsbeschluss wird Ende 2012 erwartet. Anfang 2013 wird dann mit den Baumaßnahmen begonnen.
Für die Straßenbahnstrecke Wissenschaftsstadt – Hauptbahnhof – Kuhberg erfolgte im Berichtsjahr eine Entscheidung der politischen Gremien der Stadt Ulm, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, um ab Mitte 2012
nach einem entsprechenden weiteren Gemeinderatsbeschluss das Planfeststellungsverfahren einleiten zu
können. Zuvor hatte eine volkswirtschaftliche Nutzen-Kosten-Untersuchung ergeben, dass der Nutzen die
entstehenden Kosten um 40 % übersteigt. Der Gesamtinvestitionsaufwand für die Strecke liegt bei rund 114
Mio. €.
Demgegenüber hat die bislang vorgesehene Streckenführung nach Neu-Ulm keinen ausreichenden NutzenKosten-Faktor erbracht. Aus diesem Grund wird hier eine geänderte Trassenführung untersucht. Ergebnisse
liegen voraussichtlich in 2012 vor.
Das Gesamtvermögen des Konzerns hat sich zum Vorjahr marginal um 2.540 T€ (+ 0,5 %) erhöht. Dies resultiert zum einen aus der Erhöhung des Anlagevermögens durch Investitionen vor allem in Strom-, Gas-, Wasser- Fernwärme- und Telekommunikationsnetze und Erzeugungsanlagen. Zum anderen wurden die Forderungen um ca. 7,4 Mio. € und der Kassenbestand um 18,8 Mio. € abgebaut. Das gezeichnete Kapital beträgt
unverändert 40 Mio. €. Aufgrund des Konzernjahresüberschusses von 4.977 T€ und den Einzahlungen seitens des Gesellschafters in die Kapitalrücklage erhöht sich das Eigenkapital ohne Berücksichtigung des Sonderpostens von 112.635 T€ auf 113.763 T€. Weiterhin wurden zur Finanzierung der o. g. Investitionen langfristige Darlehen in Höhe von 26 Mio. € aufgenommen.
Der nach wie vor vorhandene intensive Preis und Verdrängungswettbewerb und die dynamische Markt- und
Wettbewerbsentwicklung stellen neben den Auswirkungen der weltweiten Konjunkturabkühlung, der Finanzkrise im Euroraum und der politischen Entscheidungen die wesentlichen Risiken der voraussichtlichen
Entwicklung dar. Deren tatsächliche Auswirkungen auf die SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH, Ulm (Donau) sind aber derzeit schwer abzuschätzen. Grundsätzlich ist von einer angespannten Ertragslage auszugehen, die die Erreichung der Ziele der Gesellschaft erschweren wird.
Die politisch vorangetriebene Energiewende bedeutet für die Stadtwerke nun günstigere wirtschaftliche
Rahmenbedingungen für ihre in der Regel auf nachhaltigem Wachstum basierende Unternehmensstrategie.
Sobald die derzeit noch unklare Preisentwicklung auf den Energiemärkten eine solide Entscheidungsgrundlage bietet, kann auf Basis von gesicherten Wirtschaftlichkeitsanalysen mit der Umsetzung von bereits im Planungsstadium befindlichen Projekte zum Ausbau der Produktionskapazitäten begonnen werden.
Gegenüber den Vorjahren rechnet die SWU-Unternehmensgruppe 2012 mit einem geringeren Jahresergebnis
wie 2011. Gründe hierfür sind vorübergehend höhere Kapitalkosten für die anstehenden Investitionen, welche erst ab 2013 bzw. 2014 einen deutlich besseren Rückfluss generieren werden. Für 2012 geht der SWU
Konzern von einem Jahresüberschuss von rund 4,4 Mio. € aus.

Seite 46

SWU GmbH

SWU STADTWERKE ULM/NEU-ULM GMBH (SWU)
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
93,68
6,32

Stadt Ulm
Stadt Neu-Ulm
Stammkapital insgesamt
2.

=
=

Stammkapital
Euro
37.472.000
2.528.000
40.000.000

Beteiligungen (nach Nennwert, gerundet)

SWU Energie GmbH
SWU TeleNet GmbH
SWU Verkehr GmbH
SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH
SWU Vermögensverwaltung III GmbH
Fernwärme Ulm GmbH
Bayerngas GmbH
Ulmer Brennstoffzellen-Manufaktur GmbH (UBzM)
WBZU GmbH
Energie Baden-Württemberg AG
WV Energie AG, Frankfurt
KUMAit-consult GmbH
Centrotherm Photovoltaics AG
Regionale Energieagentur Ulm gemeinnützige GmbH

Anteil
v. H.
100,00 =
100,00 =
100,00 =
100,00 =
100,00 =
50,00 =
5,00 =
50,00 =
20,00 =
<1,00 =
<1,00 =
50,00 =
<1,00 =
6,15 =

Stammkapitalanteil
Euro
60.000.000
755.000
13.000.000
50.000
25.000
9.203.500
4.534.750
15.000
5.000
2.900
6.054
25.000
1.501.673
2.000

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 16.06.1982 in der notariell beglaubigten
Fassung vom 30.06.2004.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung die Tätigkeit
als Management- und Servicegesellschaft für Unternehmen, die insbesondere der Versorgung der
Städte Ulm und Neu-Ulm und ihrer Umgebung mit Elektrizität, Erdgas, Trinkwasser, Wärme, der
Entsorgung, der Telekommunikation, dem Betrieb des öffentlichen Nahverkehrs in der Region und
des Industriegleises, sowie artverwandter Leistungen dienen.

3.3.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann sich hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche
Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.

3.4.

Die Management- u. Serviceaufgaben für den SWU-Konzern wurden im Berichtsjahr im erforderlichen Umfang wahrgenommen. Der öffentliche Zweck ist damit erfüllt.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder (Stand 31.12.2011)
Vorsitzender:
1. stellv. Vorsitzender:
2. stellv. Vorsitzender:

OB Ivo Gönner, Stadt Ulm
OB Gerold Noerenberg, Stadt Neu-Ulm
Hans-Peter Schaffner, Arbeitnehmervertreter

Seite 47

SWU GmbH
Mitglieder:

Reinhold Eichhorn, Stadtrat Ulm
Dr. Thomas Kienle, Stadtrat Ulm
Gerhard Hölzel, Bürgermeister der Stadt Neu-Ulm
Siegfried Keppler, Stadtrat Ulm
Michael Joukov, Stadtrat Ulm
Friedrich Kohler, Arbeitnehmervertreter
Dorothee Kühne, Stadträtin Ulm
Gerhard Bühler, Stadtrat Ulm
Martin Rivoir, Stadtrat Ulm
Hans-Peter Schmid, Arbeitnehmervertreter
Monika Kneher, Arbeitnehmervertreterin
Clemens Umbach, Arbeitnehmervertreter

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2011 insgesamt 34 T€.
4.3.

Geschäftsführung
Dipl. -oec. Matthias Berz

Kaufmännischer Geschäftsführer

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Grundlagen
a)

b)

c)

d)

e)

Ausgliederungsplan
Im Zuge der Ausgliederung wurde das Vermögen der SWU Ulm/Neu-Ulm GmbH mit notariellem
Ausgliederungsplan vom 30.12.1998 an die Tochterunternehmen SWU Energie GmbH und SWU
Verkehr GmbH übertragen. Als Gegenleistung erhielt die SWU hierfür jeweils 100 % der Anteile
der übernehmenden Gesellschaften.
Spaltungs- und Übernahmevertrag
Mit Spaltungs- und Übernahmevertrag vom 01.04.2011 erfolgte eine Ausgliederung des Teilbetriebs IT von der Gesellschaft auf die SWU TeleNet GmbH. Gleichzeitig wurde die SWU TeleNet
GmbH von der SWU Energie GmbH übernommen. Die Umstrukturierung erfolgte rückwirkend zum
01.01.2011.
Geschäftsbesorgungsverträge
Am 01.01.2011 hat die Gesellschaft mit der SWU Energie GmbH, der SWU Verkehr GmbH, der
SWU TeleNet GmbH und der SWU Netze GmbH einen neuen Geschäftsbesorgungsvertrag abgeschlossen, um die konzernintern vorhandenen Kompetenzen zu nutzen und die erbrachten Dienstleistungen verursachungsgerecht ohne Gewinnzuschläge zu verrechnen. Die Aufgaben der SWU
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH bestehen dabei in der Erbringung von Dienstleistungen in der Unternehmensleitung, Rechts- und Versicherungsangelegenheiten, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Hochbauplanung und –durchführung, Baubetreuung und Hausdienste, Personaldienstleistungen, Marketing, Einkauf und Materialwirtschaft, internes und externes Finanz- und Rechnungswesen, Controllingleistungen, Allgemeine Verwaltung, Vermögensbeteiligungen sowie Bereitstellung von Darlehen.
Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge
Die Verträge mit der SWU Energie GmbH und der SWU Verkehr GmbH wurden mit steuerlicher
Wirkung zum 01.12.1998 am 30.12.1998 bzw. 13.11.2002 abgeschlossen. Weitere Verträge datieren vom 26.08.2009 mit der SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH und vom 22.09.2011 mit der
SWU TeleNet GmbH. Damit verpflichtet sich die SWU GmbH jeden entstehenden Fehlbetrag ihrer
Tochterunternehmen auszugleichen. Die Tochterunternehmen verpflichten sich ihrerseits die erzielten Gewinne an die SWU GmbH abzuführen. Zwischen Tochter- und Enkelgesellschaften bestehen
weitere Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge.
Steuerliche Grundlagen
Mit der SWU Energie GmbH, SWU Verkehr GmbH, SWU Nahverkehr GmbH, SWU Netze GmbH
sowie der SWU TeleNet GmbH besteht körperschaftssteuerliche, gewerbesteuerliche und umsatzsteuerliche Organschaft. Organträgerin ist die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH.

Seite 48

SWU GmbH
5.2.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
2010
2009
Beschäftigte
139,9
157,5
134
Auszubildende
41
41
40

6.

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

Kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Erträge aus Beteiligungen
Erträge aus Gewinnabführungsverträgen
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Aufwendungen zur Verlustabdeckung
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

40.455
190.294
101.330
405
332.484

40.239
187.510
82.307
355
310.411

43.229
184.704
53.279
300
281.512

111.619
25.910
194.955
0
332.484

111.068
22.869
176.474
0
310.411

96.218
17.516
167.778
0
281.512

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

10.114
20.015
5.314
1.544
26.055
0
63.042

12.034
17.029
5.911
2.283
28.346
0
65.603

11.730
13.818
718
1.566
26.866
0
54.698

9.369
63
16.057
2.130
17.796
8.363
4.340
4.924
63.042

11.001
81
18.056
2.175
16.322
7.797
3.948
6.223
65.603

9.923
73
16.567
2.059
14.202
5.837
2.382
3.655
54.698

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2011 2010 2009 2008 2007 2006 2005 2004* 2003
2012
51.922 63.042 65.603 54.698 47.975 39.914 46.241 44.774 41.602 40.904
47.922 58.118 59.380 51.043 43.902 38.848 41.506 40.463 36.785 36.482
4.000 4.924 6.223 3.655 4.073 1.066 4.735 4.311 4.817 4.422

*Anmerkung: 2004 ohne außerordentlicher Ertrag durch Veräußerungserlöse von 14 Mio. €

Seite 49

SWU GmbH

Überschuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
60.000

8.000

Ertrag

Aufwand

50.000

Überschuss

7.000
6.000

40.000

5.000

30.000

4.000
3.000

20.000

2.000
10.000

1.000

0

0
Plan 2012

8.

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004*

2003

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Aufgabe der SWU-Unternehmensgruppe ist es, die Region Ulm/Neu-Ulm mit Strom, Erdgas, Trinkwasser und
Fernwärme zu versorgen, die Telekommunikation zu betreiben und den öffentlichen Nahverkehr in der Doppelstadt durchzuführen. Die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH hat dabei als Management- und Dienstleistungsunternehmen die Funktion einer geschäftsführenden Holding.
Die Holdinggesellschaft ist zentraler Dienstleister mit den in den Geschäftsbesorgungsverträgen festgeschriebenen Aufgaben (siehe vorstehend Ziffer 5.1 b). Die SWU-Dachgesellschaft bietet ihre Dienstleistungen auch
Beteiligungsunternehmen und kommunalen Gesellschaften an.
Der bereits vor Jahren eingeleitete Reformprozess der Stadtwerke vom eher verwaltenden Versorgungsunternehmen hin zu einer marktorientierten, wettbewerbsfähigen Gruppe von Dienstleistungsunternehmen wurde
auch 2011 konsequent weitergeführt. Auf Basis der klaren Ausrichtung der SWU-Gruppe nach Geschäftsfeldern und Geschäftsprozessen wurde 2011 mit Nachdruck die Aufgabe der Optimierung der Prozesse vor dem
Hintergrund erneut gestiegener regulatorischer Anforderungen verfolgt.
Im Berichtsjahr erfolgte innerhalb der SWU-Unternehmensgruppe eine Umstrukturierung und Neuorganisation, die im Wesentlichen aus der durch den Gesetzgeber zum 01.01.2009 eingeführten Anreizregulierung
resultierte.
Neben Änderungen bei den Tochtergesellschaften (insbesondere SWU Energie und SWU Netze) sollten auch
Synergien zwischen den Bereichen Telekommunikation (TK) und Informationstechnologie (IT) gehoben werden. Grundlage dafür war die Abspaltung der SWU TeleNet GmbH von der SWU Energie GmbH und Übernahme durch die Holding-Gesellschaft SWU Ulm/Neu-Ulm GmbH, sowie die Ausgliederung des Bereiches
"Informatik" aus der Holding-Gesellschaft und Einbindung in die SWU TeleNet GmbH.
Neben den Umsatzerlösen aus den operativen Service-Geschäften werden Erträge aus dem konzerninternen
Vermietungsgeschäft und den von der Holding gehaltenen Beteiligungen (insbesondere FUG und Bayerngas
GmbH) erlöst. Das Unternehmensergebnis der Gesellschaft wird aber wesentlich durch die Einzelabschlüsse
der Tochtergesellschaften, insbesondere SWU Energie GmbH und SWU Verkehr GmbH und von deren Geschäftsverlauf bestimmt. Die Ergebnisse dieser beiden Gesellschaften betragen:
2011
2010
SWU Energie GmbH
+ 26.055 T€
+ 28.330 T€
SWU Verkehr GmbH
- 16.477 T€
- 16.152 T€
(Auf die Unternehmensberichte der Tochtergesellschaften wird verwiesen)
Auf der Aufwandsseite wird der Jahresabschluss zudem durch das Finanzergebnis (Zinsen und Steuern für die
Unternehmensgruppe) belastet. Mit einem Jahresüberschuss von 4.924 T€ (Vorjahr 6.223 T€) wird ein Ergeb-

Seite 50

SWU GmbH
nis ausgewiesen, das auf Grund von Sonderfaktoren, wie z.B. Veräußerungserlösen aus Beteiligungsanteilen
an fremden Unternehmen, um 941 T€ über dem Plan liegt.
Bei einer anhaltend schwierigen Marktlage in den Energie-Geschäftsfeldern rechnet die SWUUnternehmensgruppe im Geschäftsjahr 2012 mit einem geringeren Jahresergebnis als 2011. Gründe hierfür
sind auch vorübergehend höhere Kapitalkosten für die anstehenden Investitionen, welche erst in den Folgejahren zu entsprechend höheren Rückflüssen führen werden. Der aktuelle Wirtschaftsplan sieht für 2012
einen Jahresüberschuss von 4,0 Mio. € vor.

Seite 51

SWU Energie

SWU ENERGIE GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
100,00 =

Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
2.

Stammkapital
Euro
60.000.000

Beteiligungen (nach Nennwert)
Anteil
v. H.
SWU Netze GmbH
WKW Staustufe Kostheim/Main GmbH & Co. KG1
SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II mbH
SWU Energie Beteiligungsgesellschaft III mbH
TWB-Technische Werke Blaubeuren GmbH
GVL-Gasversorgung Langenau GmbH
TWH-Technische Werke Herbrechtingen GmbH
European Energy Exchange AG
Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co.KG1
Zweckverband Landeswasserversorgung Stuttgart (Umlageanteil)
Zweckverband Wasserversorgung Ulmer Alb (Umlageanteil)
Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH Co. KG1
Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG1
Trianel Kraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH & Co. KG1
Trianel GmbH, Aachen

Stammkapitalanteil
Euro
100,00 =
105.000
70,00 =
700.000
100,00 =
25.000
100,00 =
25.000
50,00 =
490.170
50,00 =
256.000
50,00 = 2.795.000
<2,00 =
156.000
9,36 = 3.958.739
ca.= 1.934.000
ca.=
344.080
5,28 = 1.562.241
3,84 =
704.428
32,25 =
157.576
4,10 =
764.000

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 02.06.2003 in der Fassung vom 02.02.2005.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung die Versorgung der Städte Ulm und Neu-Ulm und ihrer Umgebung mit Elektrizität, Erdgas, Trinkwasser und
Wärme, sowie artverwandte Dienstleistungen in den vorgenannten Bereichen.

3.3.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann sich hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche
Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten unter Ziffer 9 und den
Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder
Besetzung siehe SWU GmbH.

1

angegeben ist die Höhe des Haftungskapitals nach Gesellschaftsvertrag

Seite 52

SWU Energie
Die Bezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr 2011
insgesamt 2.886 Euro.
4.3.

Geschäftsführung
Dipl. -oec. Matthias Berz
Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Schäffner

Kaufmännischer Geschäftsführer
Technischer Geschäftsführer

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

b)

c)

d)

e)

f)

5.2.

Ausgliederungspläne
Im Zuge der Ausgliederung wurde das Vermögen der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH mit notariellem Ausgliederungsplan vom 30.12.1998 zum 01.12.1998 an die Tochterunternehmen SWU Energie und SWU Verkehr übertragen. Als Gegenleistung erhielt die SWU hierfür jeweils 100 % der Anteile der übernehmenden Gesellschaften.
Mit Vertrag vom 01.04.2011 erfolgte rückwirkend zum 01.01.2011 gegen Ausgabe neuer Anteile
die Ausgliederung des Bereichs „Technischer Service N1-N3“ von der SWU Energie auf die SWU
Netze.
Verschmelzungsvertrag
Mit Vertrag vom 01.04.2011 erfolgte rückwirkend zum 01.01.2011 die Verschmelzung der SWU
Vertrieb und der SWU Vertrieb Online auf die SWU Energie
Abspaltungsvertrag
Aufgrund des Abspaltungsvertrags vom 01.04.2011 erfolgte rückwirkend zum 01.01.2011 die Abspaltung der Beteiligung SWU TeleNet von der SWU Energie auf die SWU Service ohne Gewährung
einer Gegenleistung.
Geschäftsbesorgungsvertrag
Am 01.01.2011 hat die Gesellschaft mit der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH, der SWU Verkehr GmbH, der SWU TeleNet GmbH und der SWU Netze GmbH einen Geschäftsbesorgungsvertrag abgeschlossen um die konzernintern vorhandenen Kompetenzen zu nutzen und die erbrachten Dienstleistungen verursachungsgerecht zu verrechnen. Die Verrechnung erfolgt auf Vollkostenbasis ohne Gewinnzuschläge.
Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge
Zwischen der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH und der SWU Energie GmbH besteht ein Gewinnabführungsvertrag. Die Eintragung ins Handelsregister erfolgte am 03.12.2002. Ein Ergebnisabführungsvertrag mit der SWU Netze GmbH wurde am 03.12.2004 und mit der SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II mbH am 20.07.2006 abgeschlossen.
Betriebsführungsverträge
Es wurden diverse Betriebsführungsverträge abgeschlossen. U.a. mit der Gasversorgung Langenau
GmbH, TW Blaubeuren GmbH, TW Herbrechtingen GmbH und der FUG GmbH.
Wirtschaftliche Grundlagen

a)

Konzessionsverträge
Mit den Städten Ulm und Neu-Ulm bestehen Konzessionsverträge über die Benutzung öffentlicher
Verkehrsflächen zum Zwecke der Versorgung mit elektrischer Energie, leitungsgebundenem Wasser
und Gas. Die Verträge wurden im Jahr 2003 neu gefasst.
Weitere Konzessionsverträge über die Versorgung mit Strom und Gas bestehen mit verschiedenen
Gemeinden im Umland.
b)
Stromversorgung
Das Netzgebiet auf baden-württembergischer Seite umfasst im Wesentlichen das Stadtgebiet Ulm
und Blaustein.
Das Netzgebiet auf bayerischer Seite umfasst die Kernstadt Neu-Ulm mit allen Stadtteilen außer
Steinheim, sowie Senden und Elchingen.

Seite 53

SWU Energie
c)

Gasversorgung
Das Gas für die Versorgung der Stadtgebiete Ulm und Neu-Ulm sowie Senden, Vöhringen, Blaustein, Erbach, Oberdischingen, Illerrieden, Hüttisheim, Illerkirchberg, Staig, Schnürpflingen und
Elchingen bezieht die Gesellschaft über die SWU Energie GmbH.
d)
Wasserversorgung
Die SWU versorgen den Raum Ulm und Neu-Ulm mit Trinkwasser. Das Wasser gewinnt die Gesellschaft dabei aus eigenen Brunnen, womit der Großteil des Gesamtbedarfes gedeckt werden kann.
Der Restbedarf wird durch Fremdbezug gedeckt.
e)
Wärme
In Ulm wird die Fernwärmeversorgung seit 01.07.1995 fast ausschließlich von der Fernwärme Ulm
GmbH durchgeführt. Das Stammkapital wird von der SWU GmbH und der EnBW mit jeweils 50 %
gehalten. Daneben wird mit gesellschaftseigenen Blockheizkraftwerken die Fernheizung als Betriebszweig der SWU betrieben.
5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2010
393
0

197
0

2009
415
0

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Ertragszuschüsse, Sonderposten
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 54

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

209.718
52.895
55.646
605
318.864

184.682
52.890
56.831
610
295.013

170.283
41.055
35.545
9.411
256.294

123.382
37.191
20.693
137.598
0
318.864

124.458
36.713
16.840
117.002
0
295.013

124.458
37.105
15.322
79.409
0
256.294

SWU Energie
7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse (einschl. Strom- u. Energiesteuer)
Sonst. betriebl. Erträge, aktivierte Eigenleistungen
Sonst. Zinsen, Erträge von Beteiligungen
Erträge aus Gewinnabführungsverträgen
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen aus Sach- u. Finanzanlagen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Verlustübernahmen
Steuern (einschl. Strom- u. Energiesteuer)
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

331.122
22.136
2.032
3.752
0
359.042

262.540
17.704
1.926
7.254
0
289.424

265.537
15.509
1.157
8.249
0
290.452

11.863
245.171
28.699
14.154
5.707
1
27.392
26.055
359.042

22.879
164.027
35.806
16.048
6.275
1
16.058
28.330
289.424

26.143
179.350
30.436
14.183
1.733
1
11.740
26.866
290.452

langfristige Darstellung
T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2011
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2003
2012
355.157 359.042 289.424 290.452 299.407 254.818 263.418 249.807 198.793 194.342
334.727 332.987 261.094 263.586 275.661 235.241 237.519 224.331 174.803 171.611
20.430 26.055 28.330 26.866 23.746 19.577 25.899 25.476 23.990 22.731

Ertrag
Aufwand
Überschuss

Übers chuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
400.000

30.000

350.000

25.000

300.000
20.000

250.000
200.000

15.000

150.000

10.000

100.000

Ertrag

5.000

Aufwand

50.000

Überschuss

0

0
Pl a n 2012

2011

2010

2009

2008

2007

Seite 55

2006

2005

2004

2003

SWU Energie
8.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

9.

Leistungsdaten

9.1.

Stromversorgung

2011

2010

2006

48

56

54

52

56

%

18,4

19,8

18,8

16,6

13,6

18,0

%

7,9

10,8

10,1

8,9

8,1

10,4

%

10,0

11,7

11,2

9,8

7,8

10,9

%

55

62

71

79

89

95

%

82

81

82

74

65

66

T€

35.282

41.198

37.266

34.864

29.653

36.088

T€

60

58

63

57

54

52

2010

2009

in GWh

572
1.509

8
1.031
1.084
3.131 km
53.266

570
1.575

430
1.425

7

7

7
978
1.029
2.920 km
50.004

7
974
1.026
2.896 km
49.771

Erdgasversorgung
2011

1. Leistungsdaten
Erdgasabgabe
2. Sonstige Daten
a) Druckregelung
- Übernahmestationen
- eigene Reglerstationen
b) Leitungslänge
c) Kundenanschlüsse

2010

2009

in GWh

1.721

1.990

1.880

11
68
1.034 km
26.774

11
68
1.023 km
26.221

12
65
1.012 km
25.891

Trinkwasserversorgung
2011

1. Leistungsdaten
Wasserabgabe
2. Sonstige Daten
a) eigene Brunnen
b) Speicheranlagen - Behälter/Speichervolumen
c) Versorgungsnetz
d) Kundenanschlüsse

9.4.

2007

45

2011

9.3.

2008

%

1. Leistungsdaten
a) Stromerzeugung (eigene Anlagen u. Beteiligungen)
b) Stromverteilung (ohne Netzverluste)
2. Sonstige Daten
a) Wasserkraftwerke
b) Umspannung
- Umspannwerke
- eigene Trafostationen
- eigene Transformatoren
c) Verteilung - Leitungslänge
d) Kundenanschlüsse

9.2.

2009

2010

2009

in Mio. m³

10,2

10,2

10,1

14
9/41.902 m³
768 km
31.436

14
8/40.702 m³
766 km
31.198

14
8/40.702 m³
764 km
31.010

Fernwärme
2011

Leistungs- und sonstige Daten
- Heizwerke u. Heizkraftwerke
- Verteilnetz
- Wärmeabgabe

4
37 km
52,8 GWh

Seite 56

2010
4
29 km
60,2 GWh

2009
4
24 km
55 GWh

SWU Energie

9.5.

Entwicklung Strom und Gas

GWh

Strom/Erdgas

2.500
2.300
2.100
1.900

Stromverteilung

1.700

Stromverkauf
Erdgasverteilung

1.500

Erdgasverkauf

1.300
1.100
900
2011

10.

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

2001

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Die deutsche Wirtschaft hat sich in 2011 weiter von den Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise erholt. Der Aufschwung fand allerdings hauptsächlich in der ersten Jahreshälfte statt. Die EuroSchuldenkrise und der weltweite Konjunkturabschwung bremsten die Wirtschaft zum Jahresende aus. Aufgrund einer nach wie vor robusten Binnennachfrage ist in Deutschland – im Gegensatz zum restlichen Euroraum – künftig zwar mit einer reduzierten Wachstumsrate zu rechnen, aber voraussichtlich nicht von einem
Rückgang der wirtschaftlichen Entwicklung auszugehen.
Neben der konjunkturellen Entwicklung hat die Reaktorkatastrophe in Fukushima, der Ausstieg aus der
Atomenergie und die damit eingeleitete Energiewende in Deutschland die Beschaffungs- und Absatzmärkte
der Energieversorgungsunternehmen erheblich beeinflusst.
Die Handelspreise für Strom und Gas im Jahr 2011 waren gekennzeichnet von hoher Volatilität. Bei den
Strom-Großhandelspreisen kam es nach einem kurzzeitigen Abwärtstrend im 1. Quartal zu einem deutlichen
Preissprung nach oben, ausgelöst von der Katastrophe von Fukushima und dem damit verbundenen Atomausstieg in Deutschland. Ab dem 3. Quartal setzte bei den Strom-Großhandelspreisen dann eine moderate
Abwärtsbewegung ein. Zum Jahresende befanden sich die Preise dann wieder unterhalb des Preisniveaus des
Zeitraumes vor der Katastrophe von Fukushima.
Die Erdgas-Großhandelspreise stiegen im 1. Quartal stetig an. Ab dem 2. Quartal gingen die Preise nach einer
kurzen Abwärtsbewegung in eine Seitwärtsbewegung über. Im 4. Quartal setzte eine Abwärtsbewegung ein.
Zum Ende des Jahres lag das Preisniveau wieder in etwa auf dem Niveau des Jahresbeginns.
2011 war bereits das dritte Geschäftsjahr in der laufenden ersten Phase der Anreizregulierung im Strombereich. Entgegen der Ankündigungen aus Politik und Verwaltung im Vorfeld waren jedoch auch in 2011 keine
flächendeckend sinkenden Transportpreise erkennbar. Im Gegenteil waren teilweise sogar deutliche Anhebungen der Netzentgelte zu verkraften. Demgegenüber wurden bei einigen Netzbetreibern die StromNetzentgelte im Jahr 2011 abgesenkt, was zu einer uneinheitlichen Preisstruktur führte und den Wettbewerb
im Endkundengeschäft zusätzlich stimulierte.
Wie in den Vorjahren auch, stellten neben den gesamtwirtschaftlichen Zusammenhängen insbesondere gesetzgeberische und regulatorische Entwicklungen die großen Herausforderungen für Energieversorgungsunternehmen dar. Besonders bemerkenswert hierbei sind die unterschiedlichen Vorgaben der Politik für die
Energiemärkte, die sich innerhalb kürzester Zeit maßgeblich verändert haben. Zunächst wurden von der Bundesregierung im Oktober 2010 die Laufzeiten der Atomkraftwerke durchschnittlich um zwölf Jahre verlängert. Nach der Atomkatastrophe in Fukushima im März 2011 hat die Bundesregierung im Juli 2011 ein neues
Energiekonzept beschlossen und den kompletten Ausstieg aus der Atomkraft bis zum Jahr 2022 festgelegt.
Das Gesetzespaket umfasst aber weit mehr als die Abschaltung der Kernkraftwerke, die erneuerbaren Energien sollen stärker gefördert, die Energieeffizienz verbessert und die Stromnetze ausgebaut werden. Die
Branche steht somit vor weitreichenden Veränderungen.

Seite 57

SWU Energie

Der bereits enorme Zubau erneuerbarer Energien in Deutschland hat sich durch die aktuellen Entwicklungen
in der Energiepolitik in 2011 nochmals verstärkt. Landkreise und Kommunen haben damit begonnen, den
Ausbau der erneuerbaren Energien in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten zu stellen und weisen auf ihren Gebieten zunehmend Flächen für die regenerative Energieerzeugung (Wind, Photovoltaik, Biomasse) aus.
Für eine erfolgreiche Energiewende sind Stromspeicher eine unabdingbare Voraussetzung. Der notwendige
Aufbau von entsprechenden Speicherkapazitäten, die überschüssigen Strom aus erneuerbaren Energien wie
Wind und Sonne speichern können, gewann in 2011 weiter an Bedeutung. Hierbei nehmen Pumpspeicherkraftwerke als bewährte Technologie eine zentrale Rolle ein.
Im Jahr 2011 erfolgte innerhalb der SWU-Unternehmensgruppe eine Umstrukturierung und Neuorganisation,
die sich unmittelbar auf die SWU Energie GmbH ausgewirkt hat. Die Umorganisation resultierte im Wesentlichen aus der durch den Gesetzgeber zum 01.01.2009 eingeführten Anreizregulierung. Diese beschränkt die
Höhe der Erlöse aus Netzentgelten für jeden Elektrizitäts- und Gasnetzbetreiber und führt zu einer Absenkung aufgrund von individuellen Effizienzvorgaben. Um auf diese Anforderung wirtschaftlich sinnvoll zu reagieren, wurde der Strom- und Gasnetzbetrieb mit dem Technischen Service der SWU Energie GmbH auf die
SWU Netze GmbH ausgegliedert und damit eine „Große Netzgesellschaft“ geschaffen.
Des Weiteren wurden die SWU Vertrieb GmbH und die SWU Vertrieb Online GmbH auf die SWU Energie
GmbH verschmolzen, um die auf drei Vertriebsgesellschaften verteilte Vertriebstätigkeit zusammenzufassen.
Darüber hinaus sollen bei der SWU TeleNet GmbH und der Abteilung „Informatik“ Synergien entstehen,
welche durch die Abspaltung der SWU TeleNet GmbH von der SWU Energie GmbH und die Ausgliederung
des Bereiches „Informatik“ aus der Holding erreicht werden sollen.
Das Hauptgeschäftsfeld „Netze“ der SWU Energie GmbH war von der Umstrukturierung in 2011 direkt betroffen. Ab 2011 werden nur noch die Strom- und Erdgasnetze an die SWU Netze GmbH verpachtet. Für die
Trinkwasser- und Fernwärmenetze wurde der Pachtvertrag zum 31.12.2010 gekündigt, so dass hierfür der
Netzbetreiber nun wieder die SWU Energie GmbH ist. Den Betrieb der Trinkwasser- und Fernwärmenetze
erbringt das technische Servicepersonal, das auf die SWU Netze GmbH ausgegliedert wurde, als Dienstleister
für die SWU Energie GmbH.
Der intensive Preiswettbewerb setzte sich im Jahr 2011 unvermindert fort. Die Stromlieferungsaktivitäten der
SWU Energie GmbH, Ulm (Donau) konzentrieren sich hierbei auf alle Kundensegmente – Geschäfts- und
Privatkunden – innerhalb und außerhalb des eigenen Netzgebietes. Die intensiv durchgeführten Vertriebsmaßnahmen und –kampagnen sowie die eingeführten Produktinnovationen zeigten Erfolge, jedoch reduzierte sich die Strom-Absatzmenge an Endkunden leicht um 2,9%. Die Verkaufsmengen wurden erzielt, ohne
damit die Strategie der ertragsorientierten Preispolitik zu ändern.
Darüber hinaus wurde im Jahr 2011 erstmals der Vertrieb von Stromprodukten über die SWU OnlinePlattform gestartet. Mit diesem neuen Produkt und Vertriebsweg können Stromkunden in ganz Bayern und
Baden-Württemberg beliefert werden. Die gesamte Abwicklung erfolgt hochautomatisiert, so dass die Prozesskosten entsprechend günstig sind. Die Ausweitung dieser Online-Plattform auf andere Marktsegmente
und Energiearten ist vorgesehen.
Im Erdgasmarkt intensivierte sich der Wettbewerb im Jahr 2011 weiter. Im Heizgasbereich führte dies zu
Kundenverlusten, während die wesentlichen Großkunden mit individuellen Verträgen gehalten werden konnten. Um Kundenverluste zu kompensieren und weitere Erträge zu erzielen, wurden im Jahr 2011 in externen
Netzgebieten neue Geschäftskunden gewonnen. Die Belieferung dieser Neukunden startet in der Regel im
Jahr 2012. Die gesamte Absatzmenge lag mit insgesamt 1.721 GWh bzw. 13,5 % unter der Vorjahresmenge. Die an Haushalts- und Heizgas-Kunden verkaufte Menge betrug dabei 636 GWh, der Erdgasabsatz an
Sonderkunden, Weiterverteiler und für den Selbstverbrauch erreichte 1.085 GWh. Sowohl die stagnierende
wirtschaftliche Entwicklung als auch das in den Wintermonaten relativ hohe Temperaturniveau waren hierfür
im Wesentlichen ausschlaggebend. Wie in den Vorjahren auch kaufte der Handel den gesamten Erdgasbedarf der SWU-Unternehmensgruppe ein. Zum 30. September 2011 lief der ölgebundene Gasbezugsvertrag
mit der Bayerngas GmbH aus. Ab dem 4. Quartal erfolgte der Gaseinkauf dann ausschließlich auf Basis der
neuen Einkaufsstrategie mit einem hohen Anteil von Festpreismengen, die auf dem Gas-Spotmarkthandel
bereits in der Vergangenheit eingekauft wurden.
Die Trinkwasser-Belieferungsmenge im Jahr 2011 stieg gegenüber dem Vorjahr lediglich um 0,2 %. Dies wird
vornehmlich auf soziodemographische Strukturen im Trinkwasser- Konzessionsgebiet Ulm und Neu-Ulm zu-

Seite 58

SWU Energie
rückgeführt. Die Region Ulm/Neu-Ulm ist nach wie vor Zuzugsgebiet – insbesondere die Anzahl von ein- bis
zwei Personenhaushalten, die charakteristischer Weise mehr Wasser als größere Haushalte benötigen, steigt.
Dennoch ist davon auszugehen, dass sich der Trend zum Wassersparen in den nächsten Jahren weiter fortsetzen wird und der Verbrauch pro Kopf tendenziell eher zurückgehen wird.
Der Fernwärme-Absatz sank im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um 12,2 %. Mengeneffekte aus Neuanschlüssen konnten die Witterungseffekte sowie die Änderungen im Verbraucherverhalten (z. B. Wärmedämmung, Nutzung von regenerativen Wärmequellen) nicht kompensieren.
Die Vermarktung der nicht unter dem EEG-Gesetz laufenden Stromproduktion der Muttergesellschaft SWU
Energie GmbH, Ulm (Donau) belief sich auf ein Volumen von 471 GWh. Dabei handelte es sich im Wesentlichen um den SWU-Anteil an der Produktion des GuD-Kraftwerks in Hamm-Uentrop.
In der Stromproduktion setzte die SWU Energie GmbH ihren eingeschlagenen Weg, die Erzeugungskapazitäten weiter auszubauen und an der gesamten Wertschöpfungskette zu partizipieren, auch im Jahr 2011 fort.
Vor dem Hintergrund der Energiewende gilt dem verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien, der Schaffung von entsprechenden Speichermedien in Form von beispielsweise Pumpspeicherkraftwerken und der
Bereitstellung von erforderlichen Reservekapazitäten durch bewährte Technologien wie Kohle- sowie
Gas- und Dampfturbinenkraftwerke eine besondere Aufmerksamkeit.
Bei dem hoch innovativen regionalen Projekt, der Holzgasanlage in Senden, ist der Anlagenbau fertig gestellt.
Mit der Inbetriebsetzung wurde im Oktober begonnen, wegen eines Schadens in der Ausmauerung im Vergaser musste diese jedoch unterbrochen werden. Der Regelbetrieb ist jetzt ab April 2012 geplant. Danach soll
das Kraftwerk jährlich 35,9 Mio. kWh Strom erzeugen und 41,6 Mio. kWh Wärme in das Fernwärmenetz von
Neu-Ulm und Senden einspeisen. Die hierfür notwendig Verbindungsleitung nach Neu-Ulm ist fertiggestellt,
mit dem Wärmenetzausbau in Senden wurde begonnen.
An der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG ist die SWU Energie GmbH seit 2009 beteiligt. Im
Dezember 2010 wurde der Baubeschluss für den Bau von 40 Offshore Windkraftanlagen in der Nordsee, 45
km nördlich der Insel Borkum, gefasst. Der Windpark wird voraussichtlich 2012/2013 in Betrieb gehen. Mit
dem Bau wurde bereits begonnen, die ersten Rammgründungen wurden fertiggestellt und 8 von 40 Tripod
stehen zur Montage im Hafen bereit. Die Leistungsscheibe der SWU Energie GmbH beträgt 10 MW, dies
entspricht zwei Offshore-Windkraftanlagen.
Die SWU Energie GmbH ist zu 5,28 % an der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG beteiligt. Der
Bau des Kohlekraftwerks in Lünen verläuft plangemäß, mit der Inbetriebsetzung soll Anfang 2013 begonnen
werden, der Regelbetrieb soll Mitte 2013 aufgenommen werden.
Die Projektierung des Kohlekraftwerks in Krefeld ruht, derzeit wird an diesem Standort ein Gas- und Dampfkraftwerk (GuD) untersucht. Mit der Genehmigung der GuD-Anlage wird auf das Kohlekraftwerk verzichtet.
Die Gesellschaft wurde zwischenzeitlich von der Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH &
Co. KG in die Trianel Kraftwerk Projektgesellschaft mbH & Co. KG umfirmiert.
2008 hat sich die SWU Energie GmbH an der Technologieplattform Bioenergie und Methan GmbH & Co. KG
(TBM) beteiligt. Die Beteiligungsgesellschaft hat zum Zweck eine Anlage zur Holzvergasung und zur Energieerzeugung zu errichten und zu betreiben. Aufgrund eines unwirtschaftlichen Betriebs der geplanten Anlage,
einer negativen Wertung der Finanzierung sowie der Wärmelieferung und der daraus folgenden nicht ausreichenden Wirtschaftlichkeit wurde das Projekt TBM seit November 2010 nicht mehr aktiv vorangetrieben und
im November 2011 eingestellt. Die SWU Energie GmbH ist schließlich zum 15.11.2011 aus der Gesellschaft
ausgetreten.
In 2011 erfolgte innerhalb der SWU-Unternehmensgruppe eine Umstrukturierung und Neuorganisation, so
dass ein Vergleich des Ergebnisses des Jahres 2011 mit dem Jahr 2010 teilweise nur bedingt möglich ist. So
sind einerseits die Umsatzerlöse der verschmolzenen SWU Vertrieb in 2011 enthalten. Das Ergebnis der SWU
Vertrieb 2010 war in der Position Erträge aus Gewinnabführung enthalten. Der abgeführte Gewinn der SWU
Energie GmbH, Ulm (Donau) beträgt für das Jahr 2011 26.055 T€ (Vorjahr 28.330 T€). Dabei ist zu berücksichtigen, dass bei der im Jahre 1998 erfolgten Firmengründung die Verbindlichkeiten in der Muttergesellschaft belassen wurden und auch die gesamte Ertragssteuerlast von dieser getragen wird. Die Konzessionsabgabe wurde auch im Jahr 2011 wieder voll erwirtschaftet.

Seite 59

SWU Energie
Die in den vergangenen Jahren für die SWU-Unternehmensgruppe aus der Unternehmensvision abgeleiteten
strategischen Stoßrichtungen werden auch im Jahr 2012 konsequent weiter verfolgt. Im Mittelpunkt stehen
dabei nach wie vor der Ausbau von Umsatz und Ertragsfeldern, die kostenorientierte Optimierung von Prozessen und die Ertragsoptimierung im Kerngeschäft. Konsequente Prozess-, Service- und Umweltorientierung
sowie ein ausgeprägter regionaler Ansatz werden hierfür in dazu passenden Produktentwicklungen umgesetzt.
Für das Jahr 2012 geht die SWU Energie GmbH, Ulm (Donau) von einer gleichbleibenden Nachfrage gegenüber dem Niveau des Jahres 2011 aus. Weiterhin ist von entscheidender Bedeutung, wie stark regulatorische
Maßnahmen die Aktivitäten der nächsten Jahre beeinflussen. Kurzfristige und kostenrelevante Änderungen
dieser Rahmenbedingungen können je nach Produkt und Kundensegment nur zeitversetzt im Markt weitergegeben werden.
Das aktuell sehr niedrige Niveau der Strom-Großhandelspreise erschwert die Erreichung der für die Vermarktung der Stromproduktion der SWU Energie GmbH, Ulm (Donau) gesetzten Erlösziele enorm. Das laufende
Risiko-Reporting für das wesentliche Kraftwerk GuD Hamm-Uentrop weist derzeit für die Jahre 2012 bis
2014 eine deutliche Planunterschreitung aus. Durch eine angepasste Vermarktungsstrategie wird versucht,
die Realisierung von Verlusten zunächst zu vermeiden, um bei später besseren Marktbedingungen die Erträge
zu erhöhen.
Bei der eigenen Stromerzeugung durch die regionalen Wasserkraftwerke, Blockheizkraftwerke Photovoltaikund Wärmedienstleistungsanlagen ist im Jahr 2012 eine weitere Steigerung auf rund 163 GWh vorgesehen.
Der Strombezug von unseren Beteiligungen soll in 2012 auf 437 GWh erhöht werden.
Die Stromerzeugung mit erneuerbaren Energien wird weiter ausgebaut, erwähnenswert ist die Inbetriebnahme der Holzgasanlage in Senden und der OffShore Windpark Borkum West. Angestrebt ist im Jahr 2012 ein
Anteil der erneuerbaren Energien von 26 % (157 GWh) an der Gesamterzeugung (inklusive Beteiligungen
und eigene Anlagen).
Das Pumpspeicherkraftwerk (PSW) im Blautal bildet einen wichtigen Baustein im Erzeugungsportfolio der
SWU Energie GmbH. Es bietet als Speichermedium die Möglichkeit, Schwankungen in der Stromerzeugung
kurzfristig auszugleichen und Spitzenstrom und Regelenergie zu produzieren. Nach Abschluss der Raumordnung soll Mitte 2012 mit der Erstellung der Planfeststellungsunterlagen begonnen werden. Mit dem PSW
können 60 MW Spitzenstrom und Regelenergie bereit gestellt werden, die Fertigstellung ist für 2018 geplant.
Eines der größten Zukunftsprojekte der SWU Energie GmbH stellt das Gas- und Dampfturbinenkraftwerk
(GuD) auf dem ehemaligen Fliegerhorst der Bundeswehr in Leipheim dar. Dieser Standort wird aufgrund seiner Nähe zum Kernkraftwerk Gundremmingen nach dessen endgültiger Abschaltung in 2021 für die Stabilität der Energieversorgung im süddeutschen Raum an Bedeutung gewinnen. In 2011 wurde für die politische
Unterstützung des Projekts, sowohl in der Öffentlichkeit wie auch bei den entsprechenden Volksvertretern,
geworben. In einem Bürgerentscheid im September 2011 der Gemeinde Bubesheim sprachen sich die Bürger
für den Bau des GuD-Kraftwerkes aus. Daraufhin hat sich die SWU Energie GmbH eine Option auf das
Grundstück auf dem ehemaligen Fliegerhorst gesichert. Die Option sieht einen Kauf innerhalb der nächsten
fünf Jahre vor. Damit ist der Grundstein für die Ausgestaltung der inhaltlichen Projektentwicklung gelegt. In
2012 werden Altlastenuntersuchungen sowie das Bebauungsplanverfahren und die Änderung der Flächennutzungspläne der Stadt Leipheim und der Gemeinde Bubesheim angestoßen. Ziel ist die Inbetriebnahme
des Kraftwerks 2017 bzw. 2018.
Für das Projekt bestehen Risiken dergestalt, dass in Deutschland in den letzen Jahren mehrere Kraftwerke per
Gerichtsbeschluss gestoppt wurden (Datteln, Moorsburg und ähnliche). Die SWU versucht diesem mit einer
aktiven und offenen Bürgerbeteiligung entgegenzutreten. Des Weiteren lässt das aktuelle Energiemarktdesign einen wirtschaftlichen Neubau eines solchen Kraftwerks nicht zu. Hier muss der Gesetzgeber vorher die
Randbedingungen entsprechend ändern. Die SWU ist sich diesem Sachverhalt bewusst und wird den Baubeschluss erst erwirken, wenn seitens der Bundesregierung entsprechende Marktverhältnisse geschaffen wurden.
Die EEG-Novelle 2012 wird einschneidende Änderungen in der Praxis für die Anlagenbetreiber mit sich bringen. Um die Stabilität des Stromnetzes nicht zu gefährden, müssen die Betreiber von EEG-Anlagen künftig
die Abschaltbarkeit ihrer Anlagen gewährleisten. Zudem ist die weitere Reduzierung der Vergütungssätze in
der öffentlichen Diskussion nach wie vor gegeben. Ungeachtet dessen ist der Trend zum weiteren Ausbau
von EEG-Anlagen im Netzgebiet der SWU Netze GmbH nach wie vor auf hohem Niveau. Angesichts der jüngsten Ankündigungen der Stadt Ulm, die Anzahl der PV-Anlagen bis 2016 verdoppeln zu wollen, wird sich
dieser Trend weiter verstärken.

Seite 60

SWU Energie

Die SWU Energie GmbH, Ulm rechnet vor dem Hintergrund des schwierigen Marktumfeldes für Energieversorger und der weiteren regulatorischen Maßnahmen der Regulierungsbehörde mit einer herausfordernden
Situation. Aufgrund einer voraussichtlich weiterhin angespannten Ertragslage wird in 2012 von einem niedrigeren Ergebnis als 2011 ausgegangen.

Seite 61

SWU Netze

SWU NETZE GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
100,00 =

SWU Energie GmbH
2.

Stammkapital
EURO
105.000

Beteiligungen
Keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 03. Dezember 2004 in der Fassung der letzten Änderung zum 01.04.2011.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung der Betrieb,
die Unterhaltung und der Ausbau der örtlichen Verteilungsanlagen für Elektrizität, Gas, Wärme und
Wasser in den Städten Ulm und Neu-Ulm und ihrer Umgebung sowie artverwandte Dienstleistungen in den vorgenannten Bereichen.
Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des EnWG, zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.

3.3.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten unter Ziffer
9 und den Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 6 Mitglieder (Stand 31.10.2011)
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Mitglieder:

Jürgen Schäffner, Techn. Geschäftsführer SWU Energie GmbH
Hans-Peter Schaffner, Arbeitnehmervertreter
Matthias Berz, Kaufm. Geschäftsführer SWU Ulm/Neu-Ulm GmbH
Gunter Czisch, Erster Bürgermeister der Stadt Ulm
Josef Seidenfuß, Arbeitnehmervertreter
Berthold Stier, Kämmerer der Stadt Neu-Ulm

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) an die Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2011 insgesamt 600 Euro.
4.3.

Geschäftsführung
Dipl. Ing. (FH) Wolfgang Rabe
Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Ergebnisabführungsvertrag
Ein Ergebnisabführungsvertrag mit der SWU Energie GmbH wurde am 3. Dezember 2004 abgeschlossen. Der Abschluss eines Beherrschungsvertrags ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
Durch den Verzicht auf einen Beherrschungsvertrag ist eine direkte Einflussnahme auf die operative
Geschäftstätigkeit der Gesellschaft nicht gegeben. Für die SWU Netze GmbH wurde deshalb ein eigener, von der Muttergesellschaft abweichender, Aufsichtsrat eingerichtet. Dieser wurde mit Ge-

Seite 62

SWU Netze
schäftsführern aus den Muttergesellschaften, zwei Vertretern der Städte Ulm und Neu-Ulm sowie
zwei Betriebsräten besetzt.
b)

5.2.

5.3.

Spaltungs- und Übernahmevertrag
Nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrags vom 01.04.2011 wurde der Strom- und
Gasnetzbetrieb sowie der Technische Service von der SWU Energie GmbH auf die Gesellschaft ausgegliedert sowie das Stammkapital um 5.000 Euro erhöht. Die Umstrukturierung fand mit Wirkung
zum 01.01.2011 statt.
Wirtschaftliche Grundlagen

a)

Geschäftsbesorgungsvertrag
Am 01.01.2011 hat die Gesellschaft mit der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH, der SWU Energie GmbH und der SWU TeleNet GmbH einen Geschäftsbesorgungsvertrag abgeschlossen, um die
konzernintern vorhandenen Kompetenzen zu nutzen und die erbrachten Dienstleistungen verursachungsgerecht ohne Gewinnzuschlag zu verrechnen. Die Aufgaben der SWU Netze GmbH bestehen dabei in der Erbringung von Dienstleistungen in der Netzplanung, -bau und –betrieb, Netzmanagement, Regulierungsmanagement sowie Asset Management.

b)

Zum 01.01.2011 erfolgte die Ablösung des seit 2005 bestehenden Pachtvertrages mit der SWU
Energie GmbH. Die Pacht der Wasser- und Fernwärmenetze endete zum 31.12.2010, sodass die
SWU Netze GmbH ab dem 01.01.2011 nur noch die örtlichen Strom-, Gas- und sonstigen Verteilungsanlagen pachtet, in denen die SWU Energie GmbH Konzessionsnehmerin ist.

c)

Mit Pachtvertrag vom 28.12.2007 wurde von den Gemeindewerken Hermaringen ab
01.01.2008 das örtliche Strom- und Gasversorgungsnetz gepachtet.

d)

Am 11.10.2010 hat die TWH-Technische Werke Herbrechtingen ihr Strom- und Gasversorgungsnetz mit Wirkung vom 01.02.2009 an die SWU Netze GmbH verpachtet.

e)

Mit Pachtvertrag vom 07.10.2010 hat die SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II GmbH die
Erdgas- und Stromverteilungsanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Niederstotzingen an die SWU
Netze GmbH verpachtet. Pachtbeginn war der 01.04.2009.
Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2010
267
0

2009
17
0

13
0

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 63

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

2.802
202
25.526
2
28.532

0
0
23.746
0
23.746

0
0
27.546
693
28.239

321
12.243
15.968
0
28.532

100
15.747
7.899
0
23.746

100
23.173
4.965
1
28.239

SWU Netze
7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge, Bestandsveränderungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

149.031
3.686
5
0
152.722

122.880
1.126
7
0
124.013

114.164
1.791
12
0
115.967

16.486
119.553
11.564
682
784
62
3.591
152.722

1.134
115.609
7.024
0
104
0
142
124.013

913
107.203
7.017
0
1
0
833
115.967

langfristige Darstellung
T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2011
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2012
135.884 152.722 124.013 115.967 97.098 94.475 101.815 99.010
132.195 149.131 123.871 115.134 112.630 106.225 106.401 101.164
3.689
3.591
142
833 -15.532 -11.750 -4.586 -2.154

Ertrag
Aufwand
Fehlbetrag

T€

T€

2004

2003

0
1
-1

Fehl betrag i n T€

Ertra g/Aufwand i n T€
180.000

5.000
Ertrag

160.000

Aufwand

140.000

0

Fehlbetrag

120.000

-5.000

100.000

80.000

-10.000

60.000

40.000

-15.000

20.000

0

-20.000
Plan 2012

8.

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

2011

%

1,1

%

1.118

%

2,4

%

15,3

%

10,7

%

10,5

T€

5.602

T€

62

Seite 64

Vorjahre nicht vergleichbar

SWU Netze
9.

Leistungsdaten
2011

1. Netzlängen in km
- Strom
- Erdgas
2. Verteilte Mengen
- Strom in Mio. kWh
- Erdgas in Mio. kWh

10.

2010

2009

3.131
1.034

2.920
1.023

2.896
1.012

1.484
2.085

1.464
2.259

1.376
1.998

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Zum 01.01.2011 ist die SWU Netze GmbH in der neuen Organisationsform einer "großen Netzgesellschaft"
tätig. Der Technische Service der SWU Energie GmbH wurde in die SWU Netze GmbH integriert. Ab 2011
sind nur noch die Strom- und Erdgasnetze an die SWU Netze GmbH verpachtet. Den Betrieb der Trinkwasserund Fernwärmenetze erbringt das technische Servicepersonal der SWU Netze, als Dienstleister der SWU Energie.
Ebenfalls zum 01.01.2011 wurde das durch die SWU Energie erworbene - und durch die SWU Netze gepachtete Stromnetz Elchingen - in den Netzbetrieb integriert. Leider kam es bei den Netzverhandlungen des
Stromnetzes Nersingen mit dem bisherigen Konzessionsinhaber zu keinem - für beide Seiten - einvernehmlichen Konsens zur Höhe des zu entrichtenden Kaufpreises.
Das Jahr 2011 wird in Deutschland als das Jahr eingehen, in dem die Voraussetzungen für den Umbau der
Energieversorgung gelegt wurden. Die Atomkatastrophe in Fukushima und der sich daraus begründete
komplette Ausstieg aus der deutschen Atomkraft bis zum Jahr 2022 sind der Beginn eines Umbauprozesses
der deutschen Energieversorgung in den Bereichen Netze, Erzeugung, Erneuerbare Energien, Speicherung
und Energieeffizienz. Diese Entwicklung wird die SWU Netze GmbH nachhaltig in der weiteren Unternehmensausrichtung beeinflussen.
Der Trend zum weiteren Ausbau der dezentralen und regenerativen Energieerzeugung zeigt sich auch im Jahr
2011 ungebrochen. Zum Ende des Geschäftsjahres waren weitere 755 PV-Anlagen im SWU-Netzgebiet neu
angeschlossen, die eine Gesamtleistung von rund 16.000 KW darstellen. Die PV-Gesamtleistung im Netz liegt
damit zum Jahresende bei 65.000 KW und die Anzahl der PV-Anlagen bei über 3.300 Anlagen.
Die Novellierungen des Energiewirtschaftsgesetzes bringen weitere neue Rahmenbedingungen für den Netzbetrieb. Die Unbundlingvorschriften sind schärfer gefasst, der Verbraucherschutz wird stärker ausgeprägt,
weitere Vorgaben bei den Geschäftsprozessen (Lieferantenwechselfristen) erfordern weitere Anpassungen in
den IT-Systemen. All dies sowie erweiterte Regulierungskompetenzen werden den Netzbetrieb im Tagesgeschäft noch intensiver begleiten.
Die SWU Netze GmbH konnte im Geschäftsjahr 2011 erstmals von höchstrichterlichen Entscheidungen, die
Beschwerden gegen Festlegungen der Bundesnetzagentur betrafen, profitieren. Der Bundesgerichtshof (BGH)
hat am 28.06.2011 entschieden, dass Netzbetreibern für die Bestimmung des Ausgangsniveaus der Netzentgelte 2009, den generellen sektoralen Produktivitätsfaktor, den pauschalierten Investitionszuschlag sowie
dem Erweiterungsfaktor 2009 rückwirkend Zuschläge auf die Netzentgelte zustehen. Die Höhe dieser Zuschläge wurde in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Bundesnetzagentur geregelt und führte zu
einer entsprechenden Auflösung der bislang für die Rückzahlungsverpflichtung von Netzentgelten gebildeten
Rückstellungen im Regulierungskonto. Für das Gasnetz konnte somit rückwirkend für die Jahr 2009 bis 2011
ein Rückstellungsbetrag i. H. v. 1,679 Mio. Euro aufgelöst werden. Für das Stromnetz belaufen sich die entsprechenden Auflösungsbeträge auf 2,971 Mio. Euro.
Das Kerngeschäft der SWU Netze, der Transport von Energie ist im Geschäftsjahr in den Sparten unterschiedlich ausgeprägt. Gegenüber dem Vorjahr ist der Stromtransport (+1,3%) von einer moderaten Positiv-, der
Erdgastransport von einer deutlichen Negativentwicklung (-7,7%) beeinflusst. Der Zuwachs bei Stromtransport geht einher mit der Netzübernahme des Stromnetzes Elchingen - ansonsten würde das Stromtransportvolumen sich nahezu auf dem Niveau des Vorjahres bewegen. Das Transportkommen beim Erdgas ist verstärkt vom Temperaturverlauf des Jahres abhängig. Gegenüber dem Vorjahr, das außergewöhnlich kalt war,
war das Geschäftsjahr 2011 außergewöhnlich warm. Die Gradtagszahl war so niedrig wie seit fast dreißig
Jahren nicht mehr.

Seite 65

SWU Netze
Durch die Umstrukturierung besteht hinsichtlich Bilanz- und Ergebnisentwicklung gegenüber dem Vorjahr nur
eine eingeschränkte Vergleichbarkeit. Dies betrifft insbesondere die Umsatzerlöse (+26 Mio. €), die der Technische Service erwirtschaftet, als auch die Personalaufwendungen (+15 Mio. €) durch die Personalübernahme
von der SWU Energie GmbH. Der Jahresüberschuss von 3.591 T€ (+3.449 T€) wird an die SWU Energie
GmbH abgeführt.
Insbesondere der Ausbau der Erneuerbarer Energien wird die Netzbetreiber in den nächsten Jahren vor ganz
neue Herausforderungen stellen. Die Verteilnetze der Niederspannungs- und Mittelspannungsebenen werden
künftig im Energiemanagement - zur Steuerung der Energiemengen und zwischen den dezentralen Energieerzeugern und den Verbrauchern, wie auch im Lastausgleich mit den übergeordneten Spannungsebenen eine elementare Rolle einnehmen. Hierzu werden Investitionen erforderlich werden, so z. B. in den Ausbau
neuer Netze, in die Optimierung bestehender Netze, und auch in die Implementierung neuer Netzsteuerungssysteme (Smart Grid, Smart Metering). Diese notwendigen Zukunftsinvestitionen sind im heutigen Anreizregulierungsregime noch nicht enthalten. Die Netzbetreiber benötigen einen Regulierungsrahmen, der den
Umbau der Energieinfrastruktur auch auf der Verteilnetzebene einbezieht.
Neben den Erneuerbaren Energien soll die Ausschöpfung der Energieeffizienzpotenziale einen wesentlichen
Beitrag zum Klimaschutz leisten. Nach dem Energiekonzept der Bundesregierung soll bis 2020 der Primärenergieverbrauch gegenüber 2008 um 20% und bis 2050 auf 50% reduziert werden. Der größte Anteil des
Energieverbrauchs im privaten Bereich nimmt die Raumheizung ein. Die jeweiligen Bundesregierungen haben
in vergangenen Legislaturperioden über Gesetze und Verordnungen darauf hingewirkt, dass Einsparpotenziale im Energieverbrauch wirken. Insbesondere für die Erdgasverteilnetzbetreiber wird es damit zunehmend
schwieriger, den Bau neuer Erdgasnetze in einen wirtschaftlichen Einklang mit den Bedürfnissen politischer
Vorgaben zu bringen.
Den mittel- und langfristig tendenziell abnehmenden Transport von Strom- und Erdgas, wie auch das Absenken der Erlösobergrenzen, konnte die Gesellschaft in den vorhergehenden Jahren durch den Zugewinn weiterer Pachtgebiete begegnen. Auch zukünftig wird die Gesellschaft dieses Geschäftsmodell weiter ausbauen.
Die Chancen neue Verteilnetze anzupachten wird die Gesellschaft weiterhin nutzen. Die Rekommunalisierung
findet in den Kommunen eine zunehmend stärkere Resonanz. Die Kommunen wollen lokal Mitgestalter einer
kommunalen Energiepolitik sein. Das Partnerschaftsmodell der SWU bildet dazu die besten Voraussetzungen
mit interessierten Kommunen eine kommunale Energiepolitik umzusetzen.
Das Ergebnis 2012 wird geprägt sein durch das 4. Jahr der ersten Regulierungsperiode bei Strom und durch
das letzte Jahr der ersten Regulierungsperiode bei Gas. Auch unter dem nach wie vor restriktiven Kostenansatz wird es gelingen, durch Effizienzgewinne den anvisierten positiven Ergebnisansatz mit 3.689 T€ aus dem
Wirtschaftsplan zu erreichen.

Seite 66

SWU TeleNet

SWU TELENET GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu-telenet.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
100,00 =

SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
2.

Stammkapital
EURO
755.000

Beteiligungen
Anteil
v. H.
G-FIT Gesellschaft
für innovative Telekommunikationsdienste mbH & Co. KG

33,33

Kommanditkapital
EURO
=

80.000

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 01.04.2011.

3.2.

Der Gegenstand des Unternehmens besteht im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung in
der Nutzung und dem Betrieb von TK-Netzressourcen. Die Netzgesellschaft erbringt Dienste, die im
Zusammenhang mit den Steuerkabel- und TK-Netzen der SWU Energie und der Städte Ulm und
Neu-Ulm stehen. Dies sind unter anderem TK-Netzdienste, IT-Netzdienste, Gerätedienste sowie
Sonder- und Sicherheitsdienste.
Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann sich hierbei anderen Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder artverwandte Unternehmen und/oder Einrichtungen errichten, erwerben oder pachten.

3.3.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten unter Ziffer
9 und den Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 6 Mitglieder
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Mitglieder:
bis 01.04.2011
ab 01.04.2011

Erster Bürgermeister Gunter Czisch, Stadt Ulm
Hans-Peter Schaffner, Arbeitnehmervertreter
Matthias Berz, Geschäftsführer SWU Ulm/Neu-Ulm GmbH
Eduard Tschauner, Kaufm. Leiter Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
Jürgen Schäffner, Techn. Geschäftsführer SWU Energie GmbH
Friedrich Kohler, Arbeitnehmervertreter
Kämmerer Berthold Stier, Stadt Neu-Ulm

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) an die Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2011 insgesamt 1.020 Euro.
4.3.

Geschäftsführung
Dipl. Ing. Andreas Kövi
Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Die Gesellschaft ist seit Januar 2001 tätig. Hierzu wurden die vorhandenen Netze der Stadt Ulm
und der SWU Energie GmbH angemietet. Die erforderlichen Lizenzen nach dem Telekommunikati-

Seite 67

SWU TeleNet
onsgesetz wurden am 01.06.2001 durch die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post
erteilt. Sie gelten für den Stadtkreis Ulm, Landkreis Neu-Ulm und den Alb-Donau-Kreis.
b)

Mit Spaltungs- und Übernahmevertrags vom 01.04.2011 erfolgte rückwirkend zum
01.01.2011 eine Ausgliederung des Teilbetriebs IT von der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
auf die SWU TeleNet GmbH. Außerdem wurden die Anteile an der Gesellschaft von der SWU Energie GmbH auf die SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH übertragen und gleichzeitig das Stammkapital um 5 T€ erhöht.

c)

Gewinnabführungsvertrag
Ein Gewinnabführungsvertrag mit der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH wurde am
22.09.2011 mit Wirkung zum 01.01.2011 abgeschlossen. Der Abschluss eines Beherrschungsvertrags war lizenzrechtlich nicht möglich.

d)

Durch den Verzicht auf einen Beherrschungsvertrag ist eine direkte Einflussnahme auf die operative Geschäftstätigkeit der Gesellschaft nicht gegeben. Für die SWU TeleNet wurde deshalb ein
eigener, von der Muttergesellschaft abweichender, Aufsichtsrat eingerichtet.

5.2.

5.3.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Für die beiden Schlüsselkunden Stadtverwaltung Ulm und SWU Konzern werden Dienstleistungen in nahezu dem gesamten Umfeld der Telekommunikation erbracht.

b)

Für gewerbliche Kunden und für Carrier werden überwiegend Übertragungsdienste kombiniert
mit Internetdienstleistungen über das Glasfasernetz der SWU TeleNet GmbH zur Verfügung gestellt. Außerdem werden Rechenzentrumsdienstleistungen angeboten.

c)

Privatkunden werden neben der Fernsehsignalversorgung auch Internetdienste und Telefondienstleistungen über das Kabelfernsehnetz der SWU TeleNet bereitgestellt. Bis 2013 sollen alle Teilorte über Glasfaser Internetdiensten versorgt werden. Das seit Anfang 2008 betriebene Funksystem wird dann eingestellt.
Personalentwicklung
Die TeleNet GmbH beschäftigt eigenes Personal, das teilweise von den SWU und der Stadt Ulm
übernommen wurde. Weitere Aufgaben werden durch Mitarbeiter der SWU und der Stadt Ulm
wahrgenommen.
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)

Beschäftigte
Auszubildende

6.

2011
55,4
0

2010
28,2
0

2009
27,3
0

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 68

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

3.254
1.164
1.019
0
5.437

1.889
317
531
1
2.738

1.439
325
241
1
2.006

1.980
831
2.573
53
5.437

750
308
1.621
59
2.738

750
316
931
9
2.006

SWU TeleNet
7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

9.593
387
8
1.002
10.990

5.921
257
0
0
6.178

6.280
36
0
0
6.316

4.090
1.779
3.672
1.406
39
4

1.812
1.879
1.907
541
16
3
20
6.178

1.783
2.138
1.935
438
13
3
6
6.316

10.990

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2012
11.162
10.410
752

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

9.988
10.990
-1.002

6.178
6.158
20

6.316
6.310
6

5.945
5.926
19

5.500
5.207
293

5.208
5.247
-39

4.903
5.059
-156

3.751
4.120
-369

3.582
4.377
-795

Überschuss/Fehlbetrag
in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
12.000

1.000

Ertrag

800

Aufwand

10.000

600

Überschuss / Fehlbetrag

400
8.000

200
0

6.000

-200
-400

4.000

-600
-800

2.000

-1.000

0

-1.200

Plan 2012

8.

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

2011

2010

2009

2008

2007

2006

%

36

27

37

34

35

46

%

negativ

2,7

0,8

2,6

39,1

negativ

%

negativ

0,4

0,1

0,3

5,4

negativ

%

negativ

1,3

0,9

1,7

15,0

negativ

%

45

34

43

49

59

73

%

81

81

88

71

58

64

T€

586

562

443

489

715

378

T€

74

65

66

59

57

60

Seite 69

SWU TeleNet

9.

Leistungsdaten
2011

1. Länge Leitungen in km
- Glasfaser
- Kupfer
- Koaxkabel
2. Anzahl betreuter Anschlüsse
- Telefon
- EDV
- Breitbandkabel

10.

2010

2009

311
330
85

274
330
83

252
330
78

4.144
4.521
18.469

3.630
4.420
17.652

3.268
4.546
16.725

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Durch die Umorganisation zum 01.01.2011 haben sich Aufwands- und Ertragsstruktur wesentlich geändert,
so dass ein Vergleich mit Vorjahreswerten und eine darauf beruhende Beurteilung der Ertragslage kaum
möglich sind. Durch die Einbringung des kompletten IT-Bereichs aus der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH in
die TeleNet GmbH ist das Gesamtvermögen gegenüber dem Vorjahr um 2,7 Mio. € erhöht.
Das Geschäftsjahr 2011 hat mit einem Jahresfehlbetrag vor Ergebnisabführung von -1.002 T€ unter den Erwartungen der Wirtschaftsplanung (203 T€) abgeschlossen. Der Jahresfehlbetrag wurde im Rahmen des Ergebnisabführungsvertrags von der Muttergesellschaft SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH ausgeglichen.
Die Verschlechterung des Jahresergebnisses ergab sich insbesondere durch Verzögerungen bei der Erschließung und Anbindung der Ortsteile an das Glasfasernetz der SWU und den daraus fehlenden Umsatzerlösen,
erhöhten Abschreibungen aus den Investitionen und noch nicht angepasster Verrechnungspreise für ITDienstleistungen.
Die Anzahl der Internetanschlüsse im Privatkundenbereich konnte im Jahr 2011 um 791 Kunden auf ca.
2.161 erhöht werden. Davon nutzen ca. 870 Kunden zwischenzeitlich Telefondienstleistungen über Voice
over IP, 270 mehr als im Vorjahr. Im Laufe des Jahres 2011 wurden im BK-Netz weitere 817 Kunden aufgeschaltet und mit dem Fernsehsignal der SWU TeleNet GmbH neu versorgt. Damit erhalten ca. 18.400 Kunden
das Fernsehsignal von der SWU TeleNet. Die Verfügbarkeit des Netzes konnte weiter deutlich gesteigert werden.
Das System, das ländliche Gemeinden über Funk mit DSL bis 7 Mbitls Bandbreite versorgt, wurde nicht weiter
ausgebaut, weil die Gemeinden bis 2013 mit Glasfaser durch die TeleNet erschlossen werden und damit ein
wesentlich leistungsfähigeres Netz zur Verfügung steht. Insgesamt nutzen 408 Kunden über Funk die Internetdienstleitung der SWU TeleNet im ländlichen Raum.
Die Abhängigkeit von anderen ISP-Providern wurde auf ein Minimum reduziert, so dass Ende 2011 eine vollkommene Unabhängigkeit bei Internetdiensten gegeben ist. Die Schlüsselkunden Stadt Ulm und SWU werden nun von der SWU TeleNet GmbH mit nahezu allen Internet-Dienstleistungen versorgt. Gleichzeitig konnten mit dieser Maßnahme die Prozessabläufe zur Aufschaltung von Privatkunden erheblich beschleunigt werden.
Im Bereich lokale Netze wurde das stadtweite NGN (Next-Generation-Network) weiter auf- und ausgebaut.
Durch das NGN können Gewerbekunden kostengünstig mit hohen Bandbreiten versorgt werden. Zudem ist
eine Mehrfachausnutzung der LWL Ressourcen möglich.
Der weitere Netzausbau und die Bereitstellung weiterer IT- und Telekommunikationsdienstleistungen lassen
für 2012 wieder ein positives Ergebnis erwarten. Der erwartet große Anstieg der Umsatzerlöse im Geschäftsjahr 2012 auf rd. 10,4 Mio. € setzt die Fertigstellung des Breitbandnetzes in weiteren 14 Ortschaften mit
einem Potenzial von 10.000 möglichen Anschlüssen voraus. Eine Reihe von internen Dienstleistungen durch
die Umsetzung des unternehmensweiten IT-Sicherheitskonzeptes und in EDV-Projekten tragen ebenfalls zu
dieser Umsatzsteigerung bei. Aufgrund der gegenüber dem Wirtschaftsplan 2012 zu erwartenden höheren
Abschreibungskosten ist allerdings das angestrebte Ergebnis in Höhe von 752 TEUR aus heutiger Sicht nicht
zu erreichen.

Seite 70

Energie Bet-II

SWU ENERGIE BETEILIGUNGSGESELLSCHAFT II MBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v. H.
100,00 =

SWU Energie GmbH
2.

Stammkapital
Euro
25.000

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 20.07.2006 mit Nachtrag vom 16.08.2006.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens ist die Beteiligung an Projekten und Übernahme von Betriebsführungen.

3.3.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr 2011 ist erfüllt und ergibt sich aus der Verpachtung der Strom- und Gasversorgungsanlagen auf dem Gemeindegebiet Niederstotzingen an
die SWU Netze GmbH.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Geschäftsführung
Dipl. -oec. Matthias Berz
Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Schäffner

Kaufmännischer Geschäftsführer
Technischer Geschäftsführer

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche, organisatorische und wirtschaftliche Grundlagen
a)

Konzessionsverträge
Zwischen der SWU Energie GmbH und der Gemeinde Niederstotzingen wurden am 22.06.2007
Konzessionsverträge über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gas- und Stromversorgung im Gemeindegebiet abgeschlossen. Die Übertragung auf ein
anderes SWU-Konzernunternehmen ist zulässig.
b)
Kaufverträge
Mit Vereinbarung vom 16.03.2009 wurden von der EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG die
Strom- und Gasversorgungsanlagen sowie die Netzkundenverhältnisse im Gemeindegebiet Niederstotzingen gekauft. Der Eigentums- und Besitzübergang erfolgte zum 01.04.2009.
c)
Pachtverträge
Ab 01.04.2009 wurden die Strom- und Gasversorgungsanlagen auf dem Gemeindegebiet Niederstotzingen an die SWU Netze GmbH verpachtet. Der Pachtvertrag datiert vom 07.07.2010.
d)
Ergebnisabführungsvertrag
Zwischen der SWU Energie GmbH und der SWU Energie Beteiligungsgesellschaft II mbH besteht mit
Datum vom 20.07.2006 ein Ergebnisabführungsvertrag.
5.2.

Personalentwicklung
Die Gesellschaft beschäftigt kein eigenes Personal

Seite 71

Energie Bet-II
6.

Bilanzen
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Summe

3.672
342
4.014

3.610
539
4.149

3.686
1.175
4.861

Summe

1.368
667
6
1.973
4.014

1.368
741
4
2.036
4.149

1.368
824
6
2.663
4.861

Passiva
Eigenkapital
Ertragszuschüsse, Sonderposten
Rückstellungen
Verbindlichkeiten

7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge und Zinsen
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen aus Sach- u. Finanzanlagen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

588
1
0
589

531
3
0
534

424
2
0
426

0
0
151
159
118
161
589

0
0
154
156
124
100
534

0
8
8
149
38
223
426

langfristige Darstellung
T€

Plan
2012
590
417
173

Ertrag
Aufwand
Überschuss

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

589
428
161

534
434
100

426
203
223

0
1
-1

0
1
-1

0
1
-1

0

0

0

Übers chuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
800

500
Ertrag
Aufwand
Überschuss

400

600
300
400
200

200
100

0

0
Pl a n 2012

2011

2010

2009

Seite 72

2008

2007

Energie Bet-II
8.

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Von der EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG wurden mit Wirkung zum 01.04.2009 die Strom- und Gasversorgungsanlagen mit Netzkundenverhältnissen im Gemeindegebiet Niederstotzingen gekauft. Das Stromund Gasversorgungsnetz wurde mit der Netzübernahme am 1. April 2009 an die SWU Netze GmbH verpachtet.
Die Versorgungsanlagen wurden durch ein verzinsliches Darlehen der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
und die Einlage von Genussrechtskapital durch die SWU Energie GmbH finanziert. Nach dem Genussrechtsvertrag ist eine Gewinnbeteiligung, die vom Jahresüberschuss vor Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer
abhängt, vorgesehen. Im Verlustfalle wird die Genussrechtsinhaberin mit einem bestimmten Prozentsatz an
dem Jahresfehlbetrag beteiligt.
Die Umsatzerlöse in 2011 betreffen maßgeblich die Erlöse aus der Verpachtung des Versorgungsnetzes
(einschl. Konzessionsabgabe) der Gemeinde Niederstotzingen an die SWU Netze GmbH in Höhe von T€ 480.
Ferner sind die Auflösungen der passivierten Ertragszuschüsse und der Sonderposten für Investitionszuschüsse von zusammen 108 T€ enthalten. Die Aufwendungen betreffen insbesondere die laufenden Abschreibungen, Zins- und Verwaltungsaufwendungen sowie Konzessionsabgaben an Fremdgemeinden.
Auf Basis des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der Gesellschaft und der SWU Energie GmbH führt die
Gesellschaft das Ergebnis des Geschäftsjahres 2010 mit T€ 161 (Vorjahr 100 T€) an die SWU Energie GmbH
ab.
Für das Geschäftsjahr 2012 ist ein Jahresergebnis von 173 T€ eingeplant.

Seite 73

WKW Kostheim

WKW STAUSTUFE KOSTHEIM/MAIN GMBH & CO. KG
Karlstraße 1
89073 Ulm
1.

Beteiligungsverhältnis
Kommanditisten:

Anteil
v. H.
70,00
30,00

Kommanditkapital I (Haftsummen)
Euro
700.000
300.000

SWU Energie GmbH
=
Kleinwasserkraftwerke GmbH & Co.KG
=
Komplementärin:
Verwaltungsgesellschaft für Wasserkraftanlagen mbH, Memmingen
2.

keine Einlage

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 24.11.2005/05.12.2005 und der 1. Nachtrag
zum Gesellschaftsvertrag vom 28.02.2011. Die Gesellschaft wird in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft betrieben.

3.2.

Gegenstand der Gesellschaft ist der Bau und der Betrieb des Wasserkraftwerkes Kostheim zur Erzeugung und Einspeisung elektrischen Stroms in das öffentliche Netz.

3.3.

Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmungen gleicher oder ähnlicher Art unmittelbar
oder mittelbar beteiligen, solche Unternehmungen selbst gründen, erwerben oder anpachten, Interessensgemeinschaftsverträge usw. eingehen, andere Wasserkraftwerke technisch und wirtschaftlich betreuen, und auch sonstige Rechtsgeschäfte abschließen, die dem Gesellschaftszweck zu dienen geeignet sind, sowohl im Inland als auch im Ausland. Die Gesellschaft darf im In- und Ausland
Zweigniederlassungen errichten.

3.4.

Nach dem Beginn zum Neubau des Kraftwerkes in 2007 wurde der Betrieb im Oktober 2009 aufgenommen. Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde im Berichtsjahr erfüllt. Auf den Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Geschäftsführung
Armin Meyer
Peter Schmidberger

kaufmännischer Geschäftsführer
technischer Geschäftsführer

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Konsortialvertrag
Mit Datum vom 24.11.2005/05.12.2005 wurde ein Konsortialvertrag abgeschlossen, der für den
Ablauf des Investitionsvorhabens und die spätere Geschäftstätigkeit der Gesellschaft bestimmte
Vorgaben enthält und die technische Geschäftsführung dem Gesellschafter SWU Energie GmbH
und die kaufmännische Geschäftsführung der Gesellschafterin der Kleinwasserkraftwerke GmbH &
Co.KG zuweist.
b)
Geschäftsführung und Vertretung
Die Geschäftsführung erfolgt durch die persönlich haftende Komplementärgesellschaft „Verwaltungsgesellschaft für Wasserkraftanlagen mbH“ mit Sitz in Memmingen. Die Vertretung erfolgt für
die Gesellschafterin Kleinwasserkraftwerke GmbH & Co.KG durch Herrn Armin Meyer und für die
Gesellschafterin SWU Energie GmbH durch Herrn Peter Schmidberger.

Seite 74

WKW Kostheim
5.2.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Eigenkapital
Im Gesellschaftsvertrag ist geregelt, dass das Kapitalkonto II der Gesellschafter ebenfalls Eigenkapital im Sinne des Handelsrechts darstellt.
b)
Bauvorhaben
Mit dem Neubau des Wasserkraftwerkes wurde in 2007 begonnen. Die Inbetriebnahme der Anlage
erfolgte am 15.10.2009. Der erzeugte Strom wird in das öffentliche Netz eingespeist.
c)
Betrieb
Die technische Betriebsführung des Wasserkraftwerkes erfolgt durch die SWU Energie GmbH.
5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
2010
2009
Beschäftigte
1
0
0
Auszubildende
0
0
0

6.

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

19.946
629
206
0
20.781

20.903
658
401
0
21.962

22.029
687
489
1
23.206

3.274
85
17.422
0
20.781

3.200
185
18.577
0
21.962

1.835
783
20.588
0
23.206

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Summe

1.996
12
98
405
2.511

1.653
0
56
652
2.361

291
7
119
934
1.351

Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

57
53
360
1.013
1.028
0
0
2.511

13
180
146
1.007
1.015
0
0
2.361

13
19
152
286
881
0
0
1.351

Seite 75

WKW Kostheim
7.2.

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2012
1.900
2.102
-202

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2.106
2.511
-405

1.709
2.361
-652

417
1.351
-934

150
614
-464

107
424
-317

66
59
7

0
17
-17
Übers chuss/Fehlbetrag in
T€
100

Ertra g/Aufwand i n T€
2.700
2.400

Ertrag

2.100

Aufwand

0
-100
-200
-300
-400
-500
-600
-700
-800
-900
-1.000

Überschuss / Fehlbetrag

1.800
1.500
1.200
900
600
300
0
Pl a n 2012

8.

2011

2010

Angaben in
u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am Anlagevermögen
Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/- Zuschreibungen

2011

2010

2009

2008

%

16

15

8

%

negativ

negativ

negativ

%

negativ

negativ

negativ

%

3,0

1,7

negativ

%

16

15

8

%

99

98

98

T€

608

355

-648

2007

2006

Leistungsdaten

Leistungsdaten

2011

2010

2009

MWh

MWh

MWh

Stromerzeugung

10.

2008

Kennzahlen

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2 Ertragszuschüsse

9.

2009

19.400

17.069
3.000
Inbetriebnahme 15.10.09

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Die SWU Energie GmbH hat sich an der WKW Staustufe Kostheim/Main GmbH & Co. KG im November 2005
beteiligt. Mit dem Bau der Anlage wurde im November 2007 begonnen. Die Inbetriebnahme erfolgte am
15.10.2009, die Investitionen sind überwiegend abgeschlossen.
Die Gesamtleistung des Wasserkraftwerkes soll im Mittel ca. 18,2 Mio. kWh betragen. Für die gesamt erzeugte Strommenge 2011 in Höhe von 19,4 Mio. kWh wurde von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, diesen Strom privat zu vermarkten. Dadurch konnte ein besserer Strompreis erzielt werden.
Durch diesen höheren Strompreis, sowie die Mehrerzeugung von 2,3 Mio. kWh gegenüber 2010, konnten
die Erträge um ca. 350 T€ gesteigert werden. Nachdem jedoch die in 2011 erstmalig angefallenen Aufwendungen für die ökologische Erfolgskontrolle sich in 2011 auf ca. 165 T€ beliefen, konnte das negative Ergebnis 2011 um ca. 250 T€ auf 405 T€ vermindert werden. Die erhoffte Halbierung des Jahresfehlbetrages konnte nicht ganz erreicht werden.
Hauptursächlich für das negative Ergebnis sind die hohen Abschreibungen (1.013 T€) sowie die nicht reduzierten Fremdkapitalzinsen (1.029 T€), trotz einer deutlichen Reduzierung der Bankkredite um 243 T€. Die
Abschreibungen erfolgten durchwegs linear. Langlebige Wirtschaftsgüter werden auf die ab Inbetriebnahme
gegebene Restlaufzeit der wasserrechtlichen Genehmigung (23 Jahre) abgeschrieben, soweit nicht von einer
kürzeren Nutzungsdauer auszugehen ist.

Seite 76

WKW Kostheim

Wegen der hohen Abschreibungen und des hohen Zinsaufwandes wird das Unternehmen auch in 2012 erneut einen Verlust in Höhe des Jahresfehlbetrages 2011 hinnehmen müssen. Die Sanierung der Wehrwalzen
der Schleuse (wie von der Wasser- u. Schifffahrtsverwaltung 2011 geplant), die eine deutlich bessere Stromerzeugung erwarten lässt, wurde begonnen, ist aber noch nicht abgeschlossen.
Die private Vermarktung des erzeugten Stromes ist wegen geänderter EEG-Bestimmungen 2012 nicht mehr
möglich, so dass der Strom ab 2012 wieder nach den Bestimmungen des EEG in das regionale Versorgungsnetz des EVU eingespeist wird.
Durch die Genehmigung und den Einbau eines Schwimmbalkens (Anfang 2012) ist die Betriebsführung weiter optimiert worden, der erwartete Rückgang der Beseitigungskosten für Abfall ist eingetreten.
Zinsänderungsrisiken sind durch die umfangreichen Bankkredite mit mittlerer Laufzeit und Zinsbindung
grundsätzlich gegeben, einem Teil des Risikos wird mit Zinssicherungsgeschäften begegnet.
Die Chancen der Gesellschaft liegen in der langfristigen, umweltverträglichen Energieerzeugung, die durch
gesetzliche Mindestpreise einen rentierlichen und risikoarmen Geschäftsbetrieb erwarten lassen, jedenfalls
dann, wenn es gelingen sollte, eine Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zu erreichen. Insgesamt
wird eine positive Entwicklung des Unternehmens erwartet.

Seite 77

SWU Verkehr

SWU VERKEHR GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de

1.

Beteiligungsverhältnis

Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
2.

Anteil
v. H.
100,00 =

Stammkapital
Euro
13.000.000

Anteil
v. H.
51,17

Stammkapital
Euro
143.276

Beteiligungen

Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH

=

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 30.12.1998 in der Fassung vom 25.08.2004.

3.2.

Die Geschäftstätigkeit der Gesellschaft umfasst im Rahmen ihrer kommunalen Aufgabenstellung
den Betrieb des öffentlichen Nahverkehrs im Raum Ulm und Neu-Ulm, mobilitäts- und artverwandte Dienstleistungen sowie der Betrieb des Industriegleises.

3.3.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck
fördern. Sie kann sich hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche
Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten unter Ziffer
9 und den Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder
Besetzung siehe SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
Die Bezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr 2011 insgesamt 2.522 Euro.

4.3.

Geschäftsführung
Dipl. -oec. Matthias Berz
Dipl.-Ing. Ingo Wortmann

Kaufmännischer Geschäftsführer
Technischer Geschäftsführer

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Ausgliederungsplan
Im Zuge der Ausgliederung wurde das Vermögen der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH mit notariellem Ausgliederungsplan vom 30.12.1998 zum 01.12.1998 an die Tochterunternehmen SWU Energie GmbH und SWU Verkehr GmbH übertragen. Als Gegenleistung erhielt die SWU hierfür jeweils
100 % der Anteile der übernehmenden Gesellschaften.

Seite 78

SWU Verkehr
b)

Geschäftsbesorgungsvertrag Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
Die verursachungsgerechte Verrechnung der durch den Konzern erbrachten Dienstleistungen ist im
Geschäftsbesorgungsvertrag vom 01.01.2011 geregelt. Die Verrechnung erfolgt auf Vollkostenbasis ohne Gewinnzuschläge. Die Aufgaben der SWU Verkehr bestehen dabei in der Erbringung von
Fuhrparkleistungen.
c)
Geschäftsbesorgungsvertrag Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH
Mit Wirkung vom 01.01.2010 wurde ein Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Schwaben Mobil
Nahverkehr GmbH mit unbefristeter Laufzeit abgeschlossen. Die Aufgaben der Gesellschaft bestehen in der Durchführung des Verkehrs- und Betriebsmanagements.
d)
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
Gemäß Vereinbarung vom 30.12.1998 wurde mit steuerlicher Wirkung zum 01.12.1998 mit der
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen.
Das Vertragsverhältnis lief ursprünglich bis zum 31.12.2003 und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, falls es nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt
wird.
5.2.

5.3.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Zur Verkehrsbedienung der Städte Ulm und Neu-Ulm werden insgesamt 20 Linien, darunter eine Straßenbahnlinie betrieben. Der umfangreiche eigene Fuhrpark wird durch die Anmietung von
Bussen privater Unternehmer ergänzt.

b)

Mit den Entsorgungsbetrieben Ulm (EBU) und der DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee
(RAB) bestehen seit 2006 Kooperationen in der gemeinsamen Nutzung des Betriebshofes der SWU
Verkehr GmbH sowie der Fahrzeuginstandhaltung.

c)

Mit Vertrag vom 11.04.2006 wurden 51,17 % der Anteile an der Schwaben Mobil Nahverkehr
Service GmbH, Bobingen, angekauft. Mit Fahrleistungsvertrag vom 26.09.2006/06.02.2007 und
weiterer Zusatzverträge ist das Unternehmen seit 01.10.2006 mit der vollständigen Erbringung der
Fahrleistungen der SWU Verkehr GmbH beauftragt. Der Fahrleistungsvertrag ist zum 01.01.2010
auf die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH übergegangen. Zum Betrieb der SWU-Linien werden
durch Arbeitsüberlassungsvertrag vom 03.08.2006 die hierzu erforderlichen Arbeitnehmer an
Schwaben Mobil ausgeliehen. Darüber hinaus hat die SWU Verkehr GmbH ihre Fahrzeuge und Abstellflächen an die Schwaben Mobil vermietet und mittels Dienstleistungsvertrag die Fahrzeuginstandhaltung übernommen.
Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(Der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2010
258
0

245
0

2009
265
0

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 79

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

21.485
1.526
16.328
1
39.340

22.029
1.399
17.899
2
41.329

22.164
1.211
17.785
7
41.167

22.235
7.486
9.619
0
39.340

22.235
7.387
11.707
0
41.329

20.940
8.114
12.113
0
41.167

SWU Verkehr
7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge u. aktivierte Eigenleistungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Summe

7.2.

18.158
1.726
90
16.477
36.451

17.985
2.774
33
16.152
36.944

32.993
1.941
42
14.184
49.160

14.080
10.782
7.526
2.832
1.224
7
36.451

14.678
10.944
7.599
2.783
933
7
36.944

16.124
23.263
6.764
2.637
365
7
49.160

langfristige Darstellung
T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

Plan
2011
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2012
19.798 19.974 20.792 34.976 37.939 35.359 24.305 20.639 21.768
34.946 36.451 36.944 49.160 50.473 47.997 37.184 34.121 35.628
-15.148 -16.477 -16.152 -14.184 -12.534 -12.638 -12.879 -13.482 -13.860

Ertrag
Aufwand
Fehlbetrag

T€

2003
21.878
35.771
-13.893

Fehlbetrag in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
50.000

-10.000
Ertrag

40.000

Aufwand

-11.000

Fehlbetrag

-12.000
-13.000

30.000

-14.000
20.000

-15.000
-16.000

10.000

-17.000
0

-18.000
Pl a n 2012

8.

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2008

2007

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

2011

2010

2009

2006

%

57

54

51

40

22

21

%

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

%

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

%

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

negativ

%

97

95

90

93

67

79

%

58

57

57

43

33

26

T€

-13.585

-12.784

-11.546

-9.510

-10.255

-10.730

T€

57

57

61

55

53

52

Seite 80

SWU Verkehr
9.

Leistungsdaten
2011

a) Linienlänge
- Straßenbahn
- Omnibus
- Haltestellen
b) Wagenpark
- Straßenbahn-Triebwagen
- Omnibusse
- Gelenkomnibusse

10.

2010

2009

10,3 km
209,6 km
442

10,3 km
206 km
411

10,2 km
202 km
418

10
6
57

10
8
55

10
12
52

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Die Geschäftstätigkeit der SWU Verkehr GmbH, Ulm (Donau), umfasst die Erbringung von Leistungen im
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und artverwandte Dienstleistungen in den Städten Ulm/ Neu-Ulm
und der angrenzenden Regionen. Dies beinhaltet im Wesentlichen:

Verkehrsmanagement mit Rechnergestütztem Betriebsleitsystem (RBL),


Vorhaltung der Straßenbahn- und von Eisenbahninfrastruktur,



Vorhaltung der Straßenbahnfahrzeuge,



ÖPNV-Planungsleistungen für die konzeptionelle Angebotsgestaltung und den Infrastrukturausbau
sowie



Werkstattleistungen und Fuhrparkmanagement für den SWU-Konzern und Dritte.

Die Fahrdienstleistungen im Bus- und Straßenbahnverkehr werden von der Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH, als 51 %iger Tochter der SWU Verkehr, erbracht.
Im Berichtsjahr wurde der Prozess zur Effizienzsteigerung und Erhöhung der Kundenorientierung, nunmehr
im Auftrag der SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH, fortgesetzt. Ziel ist eine Steigerung des Ertrages, die
für die Erreichung der wirtschaftlichen Ziele der Mittelfristplanung unerlässlich ist. Wesentliche Einzelbausteine sind:

Das bisher bei der SWU Verkehr GmbH eingesetzte Vertriebssystem Atries wird durch eine neue
Software mit CRM-Funktionalitäten ersetzt, so dass die Kundenbetreuung wesentlich verbessert
werden kann. Im Berichtsjahr wurde mit der Installation des Systems begonnen. Die Inbetriebnahme
erfolgt in 2012.


Der Personaleinsatz wird optimiert. Ziel ist, Verwaltungstätigkeiten effizienter zu gestalten, um mehr
Personalkapazitäten unmittelbar im Verkauf und Kundendienst einsetzen zu können.



Das in 2008 erarbeitete Marketingkonzept wurde im Berichtsjahr weiter umgesetzt. Zunächst erfolgen verstärkte Anstrengungen zur Akquise von Firmenkunden über sogenannte Job- Tickets und
Semesterticketkunden. Außerdem wird der Verkauf von Veranstaltungskarten über das Servicecenter
traffiti forciert.

Die SWU Verkehr GmbH hat in 2009 die Eisenbahnlinie von Senden nach Weißenhorn gepachtet. Zunächst
diente die Maßnahme dazu, die Strecke zu sichern, da die Deutsche Bahn AG diese stilllegen wollte. Damit
konnte gewährleistet werden, dass der täglich eingesetzte Güterzug weiterverkehren kann. Dies wiederum
trug bei den anliegenden Firmen, die den Gütertransport auf der Schiene nutzen, dazu bei, dass Standortschließungen vermieden werden konnten und Erweiterungsinvestitionen ausgelöst wurden. Das Vorhalten
dieser Trasse kann durch die SWU Verkehr GmbH zu geringeren Kosten als bei der Deutschen Bahn AG bewerkstelligt werden und ist kostendeckend.
Nach den derzeitigen Planungen ist vorgesehen, ab Dezember 2013 den Personenverkehr nach Weißenhorn
wieder aufzunehmen. Hierfür sind folgende Schritte notwendig:

Der Freistaat Bayern als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr auf seinem Territorium
händigt der SWU Verkehr GmbH eine sogenannte Bestellgarantie über eine noch abschließend zu
diskutierende Laufzeit aus. Sie dient dazu, der SWU Verkehr GmbH über diesen Zeitraum eine Sicherheit für die notwendigen Investitionen zu geben.


Danach baut die SWU Verkehr GmbH die Strecke entsprechend aus.



Zur Fertigstellung der Strecke vergibt der Freistaat Bayern den Betrieb an ein geeignetes Unternehmen und finanziert diesen über ein sogenanntes Bestellerentgelt.

Seite 81

SWU Verkehr


Der Betreiber wiederum bezahlt aus dem Bestellerentgelt, welches er vom Freistaat Bayern erhält, die
Trassennutzung über ein sogenanntes Trassenentgelt. Dieses fließt der SWU Verkehr zu und dient
zur Refinanzierung der Investitionen.

Im Berichtsjahr wurden die Planungsmaßnahmen zur Reaktivierung der Strecke für den Personenverkehr abgeschlossen und das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Der Planfeststellungsbeschluss wird Ende 2012
erwartet. Anfang 2013 wird dann mit den Baumaßnahmen begonnen.
Im Berichtsjahr erfolgte eine Entscheidung der politischen Gremien der Stadt Ulm, für die Straßenbahnstrecke
Wissenschaftsstadt – Hauptbahnhof – Kuhberg die Entwurfsplanung zu erarbeiten, um ab Mitte 2012 nach
einem entsprechenden weiteren Gemeinderatsbeschluss das Planfeststellungsverfahren einleiten zu können.
Zuvor hatte eine volkswirtschaftliche Nutzen- Kosten-Untersuchung ergeben, dass der Nutzen die entstehenden Kosten um 40 % übersteigt. Der Gesamtinvestitionsaufwand für die Strecke liegt bei rund 114 Mio. €.
Demgegenüber hat die Streckenführung nach Neu-Ulm keinen ausreichenden Nutzen- Kosten-Faktor erbracht. Aus diesem Grund wird hier eine geänderte Trassenführung untersucht. Ergebnisse liegen voraussichtlich in 2012 vor.
Wenn die politischen Gremien Mitte 2012 die Entwurfsplanung beschließen, wird das Planfeststellungsverfahren eingeleitet und ein Förderantrag gestellt. Nach Abschluss des Verfahrens wird ein Baubeschluss bei
den städtischen Gremien erwirkt. Bei positivem Verlauf ist es realistisch, mit dem Bau einer der genannten
Teilstrecken in 2014 zu beginnen.
Die SWU Verkehr GmbH konnte ihr Defizit im letzten Geschäftsjahr nicht abschmelzen. Das Ergebnis verschlechterte sich um T€ 326 gegenüber dem Vorjahr. Hauptgründe hierfür sind die Belastungen durch erhöhte Kosten für Treibstoffe in Höhe von ca. 600 T€, welche nicht komplett aufgefangen werden konnten. Weiterhin konnten gegenüber dem Vorjahr weniger ergebniswirksame Zuschüsse eingenommen werden.
Insgesamt ist ein Verlust von 16.477 T€ (Vorjahr 16.152 T€) auszuweisen, der im Rahmen des bestehenden
Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrages vom Mutterunternehmen, der SWU Stadtwerke Ulm/NeuUlm GmbH übernommen wird.
Das vorgesehene Restrukturierungskonzept wird in den Folgejahren weiter konsequent umgesetzt, um das
operative Defizit der SWU Verkehr GmbH zu senken. Die SWU Verkehr plant in 2012 mit einem Verlust in
Höhe von 15.148 T€.

Seite 82

SWU Nahverkehr

SWU NAHVERKEHR ULM/NEU-ULM GMBH
Karlstraße 1
89073 Ulm
www.swu.de

1.

Beteiligungsverhältnis

Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
2.

Anteil
v. H.
100,00 =

Stammkapital
Euro
50.000

Anteil
v. H.
12,50

Stammkapital
Euro
10.000

Beteiligungen

Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH (DING)

=

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 18.12.2008.

3.2.

Die Geschäftstätigkeit der Gesellschaft umfasst im Rahmen ihrer kommunalen Aufgabenstellung
die Erbringung öffentlicher Personennahverkehrsdienste auf dem Gebiet von Ulm und Neu-Ulm
einschließlich ein- und ausbrechender Verkehre.

3.3.

Die Gesellschaft ist interner Betreiber der Städte Ulm und Neu-Ulm i.S.d. Verordnung (EG) Nr.
1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates und ist im Falle der Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Vorschrift des Artikels 5 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr.
1370/2007 gebunden. Diese Beschränkungen gelten auch für jedes andere Unternehmen, an dem
die Gesellschaft auch nur geringfügig beteiligt ist.

3.4.

Abgesehen von diesen Beschränkungen ist die Gesellschaft zu allen Geschäften und Maßnahmen
berechtigt, die den Gesellschaftszweck fördern. Sie kann sich im Rahmen der kommunalen Vorschriften hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.

3.5.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten in Ziffer 8
und den Lagebericht (Ziffer 9) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder
Besetzung siehe SWU Stadtwerke Ulm/Neu GmbH
Die Bezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr 2011 insgesamt 2.158 Euro.

4.3.

Geschäftsführung
Dipl. -oec. Matthias Berz
Dipl.-Ing. Ingo Wortmann

Kaufmännischer Geschäftsführer
Technischer Geschäftsführer

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.

Seite 83

SWU Nahverkehr
5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Rechtliche und organisatorische Grundlagen
a)

Betrauungsauftrag Stadtverkehr Ulm/Neu-Ulm
Zwischen der Stadt Ulm, der Stadt Neu-Ulm und der SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH vom
26. November 2009. Gegenstand ist die Verkehrsbedienung im Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) im örtlichen Zuständigkeitsbereich der Städte. Der Vertrag trat am 01. Januar 2010 in Kraft
und hat eine feste Laufzeit bis zum 31. Dezember 2019.

b)

EU-Recht
Die Gesellschaft ist interner Betreiber der Städte Ulm und Neu-Ulm i.S.d. Verordnung (EG) Nr.
1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates und ist im Falle der Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Vorschrift des Artikels 5 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr.
1370/2007 gebunden.
c)
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
Gemäß Vereinbarung vom 26. August 2009 wurde mit steuerlicher Wirkung zum 01.01.2009 zwischen der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH und der SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH
ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Das Vertragsverhältnis läuft bis
zum 31.12.2014 und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, falls es nicht mit einer Frist von
drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt wird.

5.2.

5.3.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Seit 1998 besteht nach Gründung einer Donau-Iller-Nahverkehrverbund GmbH im Juni 1997
ein einheitlicher Verbundtarif. Dem Mischverbund gehören diverse Verkehrsunternehmen und mehrere Gebietskörperschaften an. Die Deutsche Bahn AG ist dem Verbund vertraglich angeschlossen.

b)

Mit der SWU Verkehr GmbH wurde mit Wirkung zum 01.01.2010 ein Kooperationsvertrag
über die Nutzung der Infrastruktur der SWU Verkehr und ein Dienstleistungsvertrag über die Übernahme bestimmter Dienstleistungen im Bereich Vertrieb, Marketing, Planung und Abrechnung
durch die SWU Verkehr geschlossen.

c)

Zum 1. Januar 2010 ist der Fahrleistungsvertrag vom 26.09.2006/06.02.2007 der SWU Verkehr
GmbH mit der Schaben Mobil Nahverkehr Service GmbH auf die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm
GmbH übergegangen.

d)

Zwischen der Gesellschaft und der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH besteht eine umsatz-,
gewerbe- und körperschaftssteuerliche Organschaft.
Personalentwicklung
Die Gesellschaft beschäftigt kein eigenes Personal

6.

Bilanzen

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Summe

Seite 84

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

0
10
3.083
3.093

0
10
3.421
3.431

0
10
59
69

50
45
2.998
3.093

50
6
3.375
3.431

50
9
10
69

SWU Nahverkehr
7.

Gewinn- und Verlustrechnungen

7.1.

kurzfristige Darstellung
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge u. aktivierte Eigenleistungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

7.2.

17.672
50
14
316
18.052

17.550
39
3
0
17.592

0
0
0
6
6

0
16.851
1.150
51
0
0
18.052

0
16.652
906
18
0
16
17.592

0
0
6
0
0
6

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2012
17.977
17.971
6

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

17.736
18.052
-316

17.592
17.576
16

2008

0
6
-6

T€

T€

T€

T€

T€

2007

2006

2005

2004

2003

0
5
-5

0

0

0

0

Überschuss/Fehl bet rag
i n T€

Ert rag/Auf wand i n T€

20.000

15.000

10.000

5.000

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

0
Pl a n 2012

8.

0

2011

2010

100
50
0
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-350
-400

2009

Leistungsdaten

Leistungsdaten Nahverkehr
a) Wagenkilometer
- Omnibusse
- Straßenbahn
- Gesamt
b) Wagenkilometer je Mitarbeiter
c) beförderte Personen
d) beförderte Personen je Wagenkilometer
e) Nutzplatzkilometer

2011
4.133.416
711.420
4.844.836
19.785
32.239.023
6,65
524.426.433

Seite 85

2010
4.144.916
711.874
4.856.790
18.819
31.575.457
6,50
479.330.710

2009
4.156.719
643.298
4.800.017
18.113
30.700.000
6,40
467.635.942

SWU Nahverkehr
Betriebsleistung

Km

Personen je km

(bis 2009 von SWU Verkehr GmbH erbracht)

5.000.000

7,0

4.900.000
4.800.000

6,5

4.700.000
4.600.000

6,0

4.500.000
4.400.000

5,5
Wagenkilometer

4.300.000

bef örderte Personen je Wagen-km

4.200.000

5,0
2011

9.

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH, Ulm (Donau) hat zum 01.01.2010 die operative Tätigkeit aufgenommen. Diese ist für die Bereiche

Fahrplanung,


Fahrgastinformation und Werbung in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund Donau-IllerNahverkehrsverbundgesellschaft (DING),



Bestellung der ÖPNV-Leistungen bei Subunternehmen sowie



Vertrieb der ÖPNV-Leistungen

verantwortlich und besitzt die Liniengenehmigungen nach Personenbeförderungsgesetz. Die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH beschäftigt kein eigenes Personal, sondern bezieht sämtliche Leistungen von
Dienstleistern, wie der Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH, Bobingen, der SWU Stadtwerke Ulm/NeuUlm GmbH und der SWU Verkehr GmbH.
Nachdem die letzte umfangreichere Umgestaltung des Liniennetzes 15 Jahre zurückliegt, sind im Berichtsjahr
detaillierte Analysen zur Auslastung der Linien und Entwicklung der Siedlungsstrukturen angestellt worden.
Auf Basis dieser Ergebnisse ist eine Überplanung des Linienangebotes erfolgt, um das Angebot noch stärker
am Markt auszurichten. Das Konzept ist im Berichtsjahr mit der Verwaltung der Stadt Ulm abgestimmt worden und wird in 2012 beschlussfähig aufbereitet.
Um die Einnahmen perspektivisch weiter zu steigern, optimiert die SWU Verkehr GmbH als Dienstleister der
SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH den gesamten Vertriebsbereich. Dies umfasst:

nachfragegerechte Weiterentwicklung des Personaleinsatzes,


Einführung eines neuen Vertriebssystems mit CRM-Funktionalitäten und



Fortschreibung des Marketingkonzeptes.

Die Aufteilung der Einnahmen zwischen den Unternehmen im Verkehrsverbund DING erfolgt bisher auf Basis
eines Alteinnahmeverfahrens. Die Anteilsverhältnisse rühren aus den Jahren 1998 (Gründung DING) und
2003 (Aufnahme des Biberacher Verkehrsverbundes). Nach langwierigen Verhandlungen konnte erreicht
werden, dass ein leistungsgerechtes Einnahmeaufteilungsverfahren eingeführt wird. Die hierzu notwendige
Verkehrszählung wurde im Berichtsjahr ausgewertet, sodass die Gesamtangelegenheit in 2012 zum Abschluss gebracht werden kann. Nach ersten Analysen hat die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH im Rahmen des neuen Aufteilungsverfahrens gegenüber dem heutigen Stand einen höheren Einnahmeanteil zu
erwarten.
Das Jahresergebnis ist bestimmt durch die Umsatzerlöse aus dem Nahverkehrsverbund DING, dem Zukauf der
Fremdleistungen von der Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH (Materialaufwand/bez. Leistungen)
sowie den sonstigen Konzernverrechnungen (sonst. betriebl. Aufwendungen). In 2011 ist ein Jahresfehlbetrag von -316 T€ entstanden (Plan 7 T€). Das negative Ergebnis resultiert aus Forderungsniederschlagungen
und nicht geplanten abgerechneten Dienstleistungen durch den DING.

Seite 86

SWU Nahverkehr

Die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH plant ihr Liniennetz nachfragegerecht umzustellen, mit dem Ziel,
die Wirtschaftlichkeit des Angebotes weiter zu erhöhen. Als Umsetzungsdatum ist der Fahrplanwechsel im
Dezember 2012 vorgesehen.
Nach derzeitigen Planungen, ist davon auszugehen, dass die leistungsgerechte Einnahmeaufteilung im DING
rückwirkend ab 2012 umgesetzt wird. Um die unmittelbaren Auswirkungen der Änderungen zu minimieren,
wurde diskutiert, die über das neue Verfahren ermittelten Einnahmen mit Hilfe eines Korrekturverfahrens den
Alteinnahmen anzugleichen. Dieser Korrekturfaktor wird aber über einen noch zu bestimmenden Zeitraum
abgeschmolzen. Damit treten die Effekte durch die neue Einnahmeaufteilung zeitverzögert auf. Die SWU
Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH wird in den Verhandlungen darauf hinwirken, dass dieser Übergangszeitraum möglichst kurz ist, da sie, wie oben dargestellt, nach ersten Analysen durch das neue Verfahren einen
höheren Einnahmeanteil zu erwarten hat.
Die SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH rechnet in 2012 mit einem Gewinn in Höhe von 6 T€. Das Ergebnis wird im Rahmen des Ergebnisabführungsvertrages an die SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH abgeführt.
Die SWU Verkehr GmbH plant im Auftrag der Städte neue Straßenbahnlinien. Die SWU Nahverkehr Ulm/NeuUlm GmbH wird nach der Fertigstellung für die Abwicklung des Betriebes verantwortlich sein. Nach den derzeitigen Planungen soll die erste Strecke in 2016 fertiggestellt werden. Die finanziellen Auswirkungen sind in
der Mittelfristplanung des Unternehmens berücksichtigt.

Seite 87

TFU

TFU-TechnologieFörderungsUnternehmen GmbH
Sedanstr. 14
89077 Ulm
www.tfu.de
1.

Beteiligungsverhältnisse
Anteil
v.H.
29,64
26,96
14,82
18,82
6,10
3,66

Stadt Ulm
Stadt Neu-Ulm
Alb-Donau-Kreis
Landkreis Neu-Ulm
Industrie- und Handelskammer Ulm
Universität Ulm
Stammkapital insgesamt
2.

=
=
=
=
=
=

Stammkapital
Euro
252.700
229.850
126.350
160.450
52.050
31.200
852.600

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 21.12.2006.

3.2.

Gegenstand des Unternehmens sind die Errichtung und der Betrieb einer Technologiefabrik, eines
Innovations- und Biotechnologiezentrums in Ulm und eines Technologie- und Gründerzentrums in
Neu-Ulm.

3.3.

Das Unternehmen will jungen innovativen Unternehmen den Aufbau eines am Markt erfolgreichen
Unternehmens erleichtern. Dies geschieht insbesondere durch die Bereitstellung von Büro-, Werkstatt-, Laborräumen und Gemeinschaftseinrichtungen, von zentralisierten Verwaltungs- und Büroleistungen sowie durch das Angebot von Beratungsdiensten.

3.4.

Der Gesellschaft ist berechtigt, andere Leistungen gleicher oder ähnlicher Art zu erbringen. Sie darf
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art übernehmen und vertreten und sich an solchen Unternehmen beteiligen.

3.5.

Die unter Ziffer 10 aufgeführten Leistungsdaten belegen die Erfüllung des öffentlichen Zwecks.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Gesellschafterausschuss
Der Gesellschafterausschuss ist mit Vertretern der Gesellschafter besetzt. Er bereitet insbesondere
die Sitzungen der Gesellschafterversammlung vor.

4.3.

Beirat (derzeit nicht besetzt)

4.4.

Geschäftsführung
Dipl.-Kffr. Ulrike Hudelmaier (M.A. University of Oregon)

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Für die TechnologieFabrik ist seit 1986 in der Schillerstr. 18 ein Gebäude von der Stadt Ulm angemietet.
Von der EADS AG war seit 1994 für das InnovationsZentrum ein Gebäude in der Sedanstr. 18
angemietet. Der Mietvertrag ist zum 31.10.2009 ausgelaufen, das Gebäude an den Eigentümer zurückgegeben.

Seite 88

TFU
Mit Mietvertrag von 1998 wurde von der Stadt Neu-Ulm das Gebäude Marlene-Dietrich-Str. 57 angemietet. In dem Gebäude ist das GründerZentrum untergebracht.
Die Gesellschaft hat mit Kaufvertrag vom 19.09.2001 das Anwesen Sedanstr. 14 von der EADS
Deutschland GmbH erworben. In dem Gebäude ist das BiotechnologieZentrum untergebracht.

5.2.

b)

Für den Aufbau und die Einrichtung der Zentren wurden verschiedene Zuschüsse, insbesondere
aus Mitteln der Länder Baden-Württemberg und Bayern, sowie der EU-Gemeinschaftsinitiative
KONVER bereitgestellt. Die Zuschüsse sind voll ausbezahlt und abgerechnet. Zum Teil sind Vorgaben hinsichtlich der Belegung und Zweckbindung zu beachten.

c)

Zur Finanzierung der Erwerbs- und Umbaukosten für das Biotechnologiezentrum wurde von
den Gesellschaftern mit Vertrag vom 31.01./06.02.2002 ein Konsortialkredit unter der Führerschaft der Sparkasse Ulm bereitgestellt.

Organisatorische Grundlagen
Die Geschäftsführung ist seit 01.06.2006 an die Steinbeis Beratungszentren GmbH, Stuttgart übertragen. Seit 01.01.2007 ist im Rahmen dieses Geschäftsbesorgungsvertrags Frau Ulrike Hudelmaier
zur Geschäftsführerin bestellt.
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes eigenes Personal. Die
Buchhaltung ist extern vergeben.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)

Beschäftigte
Auszubildende

6.

2011
4,15
0

2010
4,15
0

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
- Zinszuschuss Biotechnologiezentrum
- Zuschuss Betrieb
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

7.

2009
4,15
0

0
-11
36

0
-10
41

0
-10
0

0

0

0

Bilanz

Aktiva
Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Summe

1.796
482
2
2.280

1.863
444
10
2.317

1.922
445
10
2.377

Summe

351
24
1.905
0
2.280

319
60
1.938
0
2.317

295
70
2.012
0
2.377

Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten

Seite 89

TFU
8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
außerordentliche Erträge von Gesellschaftern
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

1.120
28
1
119
0
1.268

1.011
13
2
133
0
1.159

1.185
57
4
0
69
1.315

163
803
67
105
88
10
32
1.268

151
703
79
103
90
9
24
1.159

144
876
57
136
93
9
0
1.315

Anmerkung: 2009 erhöhte Aufwendungen wegen Sanierung Biotechnologiezentrum, ab 2010 geringere Umsatzerlöse wegen
Rückgabe InnovationsZentrum. Jahresüberschüsse werden an die Gesellschafter zurückerstattet.

8.2.

langfristige Darstellung
T€

Ohne Zuweisungen der Gesellschafter

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2012
1.205
1.364
-159

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

1.149
1.236
-87

1.026
1.135
-109

1.246
1.315
-69

1.163
1.376
-213

1.022
1.125
-103

993
1.268
-275

1.025
1.323
-298

1.110
1.282
-172

1.233
1.213
20

Anmerkung: 2005 u. 2006 Umstrukturierung und Neuausrichtung, 2008 u. 2009 erhöhte Aufwendungen wegen Sanierung Biotechnologiezentrum, ab 2010
geringere Umsatzerlöse wegen Rückgabe InnovationsZentrum

Fehl betrag i n T€

ohne Zuw eisungen der
Gesellschafter

Ertra g/Aufwand i n T€
1.600

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

1.400

50
0

1.200

-50

1.000

-100

800

-150

600

-200

400

-250

200

-300

0

-350
Plan 2012

2011

2010

2009

2008

2007

Seite 90

2006

2005

2004

2003

TFU
9.

Kennzahlen

Die Kennzahlen 2010 beinhalten die a.o. Erträge aus
Gesellschafterzuschüssen

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen (ohne Ertragszuschüsse)

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter - ohne nebenamtl.
Geschäftsführer

10.

Angaben in

2011

2010

2009

2007

2006

%

15

14

12

14

15

%

9,0

7,4

negativ

negativ

negativ

%

2,8

2,3

negativ

negativ

negativ

%

5,3

4,9

0,9

negativ

%

20

17

15

18

negativ nicht
erhoben
19

%

79

80

81

78

78

T€

136

126

67

-74

39

T€

39

36

35

38

33

Leistungsdaten
Mietfläche
Stand 31.12.2011

Objekte
- TechnologieFabrik (TeFa)
- BiotechnologieZentrum (BioZ)
- GründerZentrum (GTZ)
Gesamtfläche/Auslastung

920 m²
2.313 m²
2.252 m²
5.485 m²

2011

2010

2009

vermietet

vermietet

vermietet

93,2%
91,5%
82,0%
87,6%

95,1%
93,2%
81,8%
88,5%

96,9%
88,3%
85,1%
88,3%

65

64

62

Anzahl Partnerunternehmen

Umsatzerlöse nach Objekten

2011

2010

2009

T€

T€

T€

137
0
651
331
1.119

- TechnologieFabrik (TeFa)
- InnovationsZentrum (InnoZ) bis 10/09
- BiotechnologieZentrum (BioZ)
- GründerZentrum (GTZ)
Gesamt

11.

2008

138
0
546
327
1.011

136
266
485
298
1.185

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Im Berichtszeitraum war die Rückgabe des ehemaligen InnovationsZentrums auf Ende 2009 nach wie vor
spürbar. Auf Grund der sehr guten Auslastung und einer effizienten Betriebsführung wurde im Jahr 2011 mit
-87 T€ dennoch ein Defizit (vor Gesellschafterzuschüssen) erreicht, das unter dem Planwert von -147 T€ liegt.
Die Umsatzerlöse konnten nach Rückgabe des InnovationsZentrums im Herbst 2009 wieder gesteigert werden und übertreffen mit 1.120 T€ den Planwert von 1.015 T€ deutlich. Die Aufwendungen sind stabil. Mehraufwendungen ergaben sich lediglich für Wartung und Instandhaltung um die Attraktivität der Gebäude zu
erhalten bzw. zu steigern. Die Aufwendungen bei den Sachkosten liegen deshalb mit 885 T€ um 71 T€ über
dem Planansatz.
Unter Berücksichtigung der Zuschüsse der Gesellschafter von 118 T€ (VJ 133 T€), schließt das Geschäftsjahr
mit einem Überschuss von 32 T€ (VJ 24 T€) ab. Der Überschuss wird auf die Gesellschafterzuschüsse für das
Geschäftsjahr 2012 angerechnet und reduziert die Zahlungen der Gesellschafter entsprechend. Ohne Berücksichtigung der Gesellschafterbeschlüsse beträgt das Defizit -87 T€ bei einem Planansatz von -147 T€.
Der Vermietungsstand lag am 31.12.2011 insgesamt bei 87,6% (Vorjahr 88,5%). Die Entwicklung der Häuser war unterschiedlich.
Die Auslastung des BiotechnologieZentrums konnte auch 2011 auf dem erreichten hohen Niveau stabilisiert
werden. Weitere Instandhaltungsmaßnahmen wurden durchgeführt, um den in den ersten Jahren des Immobilieneigentums entstandenen Stau nach und nach aufzulösen.
Das Gründerzentrum in Neu-Ulm ist zwar gut ausgelastet, doch nicht ganz voll. Daher bietet es als einziges
der Häuser die für die Aktivitäten der TFU dringend benötigten Ausweich- und Erweiterungsflächen. Im Ge-

Seite 91

TFU
bäude wurden Maßnahmen ergriffen, um die Attraktivität auch in der tageweisen Vermietung zu erhöhen.
So wurde die Bestuhlung erneuert und die Seminarräume renoviert.
Die TechnologieFabrik lieferte erneut einen stabilen Deckungsbeitrag. Es wurde jedoch deutlich, dass die
notwendige Instandsetzung durch die Eigentümerin nicht effizient durchführbar sein würde. Daher hatten die
Gesellschafter die Geschäftsleitung der TFU bereits im Herbst des Vorjahres beauftragt, Alternativen zu suchen. Diese wurden im Berichtszeitraum erarbeitet, durch Gutachten und umfangreiche Berechnungen belegt. Die Ergebnisse wurden im Ausschuss, in der Gesellschafterversammlung sowie in den Gremien der Gesellschafter ausführlich beraten. Sie führten schlussendlich dazu, dass die Gesellschaftergremien kurz vor
Ende des Jahres dem Ankauf der Immobilie Lise-Meitner-Straße von der PEG nahezu einstimmig befürworteten. Die TechnologieFabrik wird aufgegeben, bzw. an die Eigentümerin Stadt Ulm, zurückgegeben. Dies geschieht ohne nennenswerte Nachteile für die vorhandenen Mieter und in enger Abstimmung mit diesen. Die
Verträge wurden im 3. Quartal 2012 abgeschlossen.
Die TFU ist langfristig auf Zuschüsse der Gesellschafter angewiesen, um ihre Aufgaben im Rahmen der Wirtschaftsförderung erfüllen zu können. Die TFU wird auch in den nächsten Jahren im Rahmen ihrer im Gesellschafterkreis abgestimmten Planungen die Höhe der Zuschüsse diskutieren und dann für das jeweilige Folgejahr von den Gesellschaftern übernommen werden sollen. So ist ein dauerhaft belastbarer Betrieb gewährleistet. Der geplante Zukauf einer weiteren Immobilie wird den Umsatz und Deckungsbeitrag leicht erhöhen, vor
allem aber die Höhe der Zuschüsse weitgehend begrenzen.

Seite 92

UM

ULM-MESSE GMBH (UM)
Böfinger Straße 50
89073 Ulm
www.ulm-messe.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Stadt Ulm – alleinige Gesellschafterin
Stammkapital 260.000 €

2.

Beteiligungen
Megawatt Solarstrominitiative GbR, Solaranlage Ulm-Messe I -

Anteil:
Einlage:

14%
27.610 €

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 26.09.2005.

3.2.

Errichtung und Betrieb von Ausstellungshallen und sonstigen Veranstaltungsräumen sowie die Besorgung damit verbundener Geschäfte, insbesondere:
a)

An- und Vermietung, Verpachtung und Betrieb der Veranstaltungshäuser


Donauhalle, Messefoyer, Gastronomiegebäude und kl. Saal, Freigelände und Volksfestplatz



Ausstellungshallen Böfinger Straße 50 (Hallen 1-3)



Kornhaus, Kornhausplatz 1



Congress-Centrum (CCU) am Valckenburgufer (80-Tage-Kontingent)

b)

Betrieb, Vermietung und Verpachtung der gesellschaftseigenen Ausstellungshallen Böfinger
Straße 52 (Hallen 4-7)

c)

An- und Vermietung der mit den o.g. Veranstaltungshäusern zusammenhängenden Einrichtungen und Anlagen

d)

die Durchführung eigener Veranstaltungen. Aufgrund der Aufsichtsratsbeschlüsse von 1993
und 2002 jedoch derzeit ruhend.

3.3.

Die Gesellschaft kann alle Geschäfte betreiben, die unmittelbar oder mittelbar dem Gegenstand des
Unternehmens dienen, ihn fördern oder wirtschaftlich berühren; sie kann sich insbesondere an anderen Unternehmen beteiligen, solche erwerben oder veräußern.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft ist erfüllt. Auf die unter Ziffer 10 angegebenen Leistungsdaten wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat – 12 Mitglieder (Stand 31.12.2011)
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Mitglieder:

Oberbürgermeister Ivo Gönner
Erster Bürgermeister Gunter Czisch
Stadträtin Katja Adler
Stadträtin Dr. Karin Graf
Stadtrat Walter Grees
Stadtrat Konstantinos Kontzinos
Stadträtin Dorothee Kühne
Stadträtin Jessica Kulitz
Stadträtin Ulrike Lambrecht
Stadträtin Helga Malischewski
Stadtrat Ralf Milde
Stadtrat Winfried Walter
Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2011 insgesamt 2.760 €.

Seite 93

UM
4.2.

Geschäftsführung
Jürgen Eilts, Betriebswirt (staatl. gepr.)
Der Geschäftsführer erhielt 2011 folgende Vergütung:
- Basisvergütung
(darin enthalten Arbeitgeberaufwand für Altersversorgung 6.567,00 Euro)
- Erfolgsabhängige Vergütung
- Geldwerter Vorteil aus Sachbezügen (Dienstwagen)

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen

97.408,20 Euro
9.000,00 Euro
5.303,52 Euro

a) Eigene Hallen
Die Gesellschaft besitzt auf dem Ausstellungs- und Messegelände in der Friedrichsau zwei ältere mit
einem Zwischentrakt verbundene Ausstellungshallen von 7 200 m² Ausstellungsfläche (Hallen 4-6),
eine 1997 erbaute Halle 7 mit einer Ausstellungsfläche von 2 100 m² sowie eine Parkfläche von
3.000 m². Die Baulichkeiten sind auf Grundstücken der Hospitalstiftung Ulm aufgrund eines unbefristeten Mietvertrages errichtet.
b) Fremde Hallen und Veranstaltungsräume
Mit Vertrag vom 12.07.1988 und diversen Nachträgen hat die Gesellschaft von der Stadt Ulm
angepachtet:


Donauhalle mit Donausaal, Foyer und Gastronomie



Messehallen 1-3



Festplatz und Vorplatz vor dem Messefoyer



Freigelände in der Friedrichsau (Hallenfläche rd. 13 500 m², Freigelände rd. 30 000 m²)

 Kornhaus in der Innenstadt.
Mit Vertrag vom 14.06.1989 hat die Ulm-Messe GmbH zudem von der Maritim Hotelgesellschaft mbH das Congress Centrum am Valckenburgufer (CCU) bei einem Belegungsrecht von
bis zu 80 Tagen jährlich gepachtet.
c)
5.2.

Seit dem 01.01.2012 ist die Gesellschaft auch für die Durchführung der Wochenmärkte und
den Weihnachtsmarkt der Stadt Ulm verantwortlich.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes eigenes Personal.
Verschiedene Querschnittsaufgaben sind im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages der Stadt
Ulm übertragen. Seit 01.01.2007 erfolgt die Buchhaltung durch ein externes Steuerberatungsbüro.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2010
12
0

2009
13
0

13
0

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
- Verlustabdeckung
2. Leistungen der Gesellschaft
- Gewinnabführung

Seite 94

2011

2010

2009

T€

T€

T€

0
0

0
0

0
0

0

0

0

UM
7.

Bilanz
2011

2010

2009

T€

T€

T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung

1.050
18
1.808
289
3.165

1.145
18
1.551
305
3.019

2.013
643
802
0
3.458

1.951
634
580
0
3.165

1.935
510
574
0
3.019

2011

2010

2009

T€

T€

T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand / a.o. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

974
16
2.196
272
3.458

2.423
160
23
0
2.606

2.242
89
11
0
2.342

2.146
99
14
0
2.259

529
1.504
192
285
16
18
62
2.606

531
1.369
224
174
16
12
16
2.342

577
1.284
192
138
5
12
51
2.259

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2012
2.978
2.965
13

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2.606
2.544
62

2.342
2.326
16

2.259
2.208
51

3.208
3.027
181

2.228
2.210
18

2.340
2.323
17

2.166
2.190
-24

2.316
2.297
19

2.257
2.192
65

Übers chuss/Fehlbetrag in
T€
200

Ertra g/Aufwand i n T€
3.500
Ertrag

3.000

150

Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

2.500

100

2.000
50

1.500
0

1.000

-50

500
0

-100
Pl a n 2012

2011

2010

2009

2008

2007

Seite 95

2006

2005

2004

2003

UM
9.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen (ohne Ertragszuschüsse)

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

10.

2011

2010

2009

2008

2007

2006

%

58

62

64

63

63

59

%

3,1

0,8

2,7

9,6

1,1

1,1

%

2,5

0,7

2,4

7,9

0,9

0,7

%

2,2

1,0

1,9

6,5

1,2

1,5

%

205

183

166

152

141

119

%

28

34

39

41

45

50

T€

343

246

191

315

132

148

T€

44

41

44

41

39

45

Leistungsdaten

Veranstaltungen
- Messegelände Donauhalle
- Kornhaus
- CCU

2011

2010

2009

Anzahl

Anzahl

Anzahl

Veranstaltungstage
- Messegelände Donauhalle
- Kornhaus
- CCU

109
63
38

119
50
38

108
79
35

260
80
39

278
54
40

288
83
36

2011
a) Ausstellungsflächen
- Donausaal, Kleiner Saal, Foyer in qm
- Messehallen in qm
- Freigelände in qm
- Festplatz in qm
b) wesentliche Messen u. Ausstellungen
- Spielwarenbörse
- Landesgeflügelschau / Rasse-Kaninchen
- Second-Hand Modemarkt
- Fa. Ringel Gastro-Messe
- Gärtner Börse
- Münzbörse
- Bildungsmesse
- Leben, Wohnen, Freizeit
- Haus und Heim (Herbstmesse)
- Jagen und Fischen
- Oldtimer-Markt Technorama
- Faszination Motorrad (Biker's Dream)
- Lekkerland
- Grossmann u. Eisele Flohmarkt
- Mineralien und Fossilienbörse
- Landesposaunentag
- Heimattreffen der Banater Schwaben
- Gartenträume
- Businessmesse

2010

4.350
18.550
11.000
15.000
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x

x
x

Seite 96

2009

4.350
18.550
11.000
15.000
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x

4.350
18.550
11.000
15.000
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x

x
x

UM
11.

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Die Ulm-Messe GmbH ist insbesondere für die Vermietung, den Betrieb und die Erbringung von Serviceleistungen des Messegeländes mit der Donauhalle und des Kornhauses zuständig. Weiter werden im Rahmen
eines 80 Tage-Kontingents die Räumlichkeiten im Congress Centrum Ulm vermietet. Die Aufgabenstellung
der Gesellschaft beschränkt sich dabei seit Jahren ausschließlich auf die Vermietung mit Erbringung entsprechender Dienstleistungen der o.g. Räumlichkeiten. Aufgrund eines Aufsichtsratsbeschlusses werden seit einigen Jahren keine eigenen Veranstaltungen durchgeführt.
Das Veranstaltungsprogramm der Veranstaltungspartner setzt sich im Wesentlichen aus Messeveranstaltungen, Ordermessen, Märkten und Börsen, Präsentationsveranstaltungen, Konzerten und anderen Einzelveranstaltungen zusammen. Seit dem 01.01.2012 ist die Gesellschaft auch für die Durchführung der Wochenmärkte und den Weihnachtsmarkt der Stadt Ulm verantwortlich. Mit den organisatorischen Vorbereitungen für die
Aufgabenübernahme wurde im September 2011 begonnen.
Die Struktur bei den Veranstaltungspartnern ist geprägt durch die enge vertragliche Bindung an die „Ulmer
Ausstellungs GmbH - UAG", die seit Jahrzehnten die wichtigsten Verbrauchermessen mit dem größten Umsatzvolumen für die Ulm-Messe durchführt. Durch verschiedene andere Messegesellschaften werden seit
2003 in Ergänzung zu den "UAG-Messen" weitere verbraucherbezogene Messen organisiert. Weiter treten
unterschiedliche Handelsorganisationen zur Durchführung ihrer Ordermessen als Veranstalter auf. Firmenpräsentationen werden i.d.R. durch Veranstaltungsagenturen organisiert. Im Geschäftsbereich "Konzerte", die
schwerpunktmäßig im CCU und Kornhaus sowie der Donauhalle durchgeführt werden, sind viele unterschiedliche Veranstaltungspartner die Kunden.
Die Messehallen mit Foyers sind aufgrund der Größenstruktur von 500 - 3.200 m² und einer Gesamtfläche
von über 20.000 m² für kleinere und mittlere Messeveranstaltungen sehr gut geeignet. Die Donauhalle mit
Donausaal und dem Tagungshotel Lago ergänzen die Messehallen für Präsentations-, Tagungs- und Kongressveranstaltungen. Die Säle im CCU werden von der Ulm-Messe hauptsächlich für Konzert- und Vortragsveranstaltungen genutzt. Das Kornhaus, ursprünglich als klassischer Konzertsaal gebaut, hat seine Bedeutung
in diesem Segment verloren. Die Nutzung erfolgt zu einem großen Teil durch unterschiedliche kulturelle Institutionen, Vereine und Organisationen.
Der Umsatz mit 2.423 T€ ist gegenüber dem Vorjahr um 181 T€ gestiegen und konnte auch im Vergleich zur
Planung verbessert werden. Dazu haben Messe- und Einzelveranstaltungen in allen Geschäftsbereichen und
Zusatzumsätze aus Dienstleistungen und dem Ersatz von Sachkosten beigetragen. Zusammen mit weiteren
betrieblichen Erträgen in Höhe von 184 T€ beträgt die Gesamtleistung 2.606 T€ (2010: 2.342 T€). Der Planansatz konnte damit um rd. 373 T€ übertroffen werden.
Die Gesamtaufwendungen liegen im Geschäftsjahr 2011 bei 2.544 T€ und sind gegenüber dem Vorjahr um
218 T€ gestiegen. Die Mehraufwendungen ergaben sich insbesondere beim Material und den bezogenen
Leistungen durch höhere Verbrauchskosten, bei der Instandhaltung durch Schadensereignisse und den
Fremdleistungen. Krankheitsbedingt liegen aber die Personalkosten unter dem Plan und dem Vorjahrswert.
Die erhöhten Abschreibungen (+ 111 T€ zum VJ) sind auf die Anschaffung von Tischen und Stühlen zurückzuführen, die als geringwertige Wirtschaftsgüter sofort abgeschrieben wurden.
Das Gesamtergebnis liegt mit einem Überschuss von 62.000 € über dem Planansatz von 5.000 €.
Die Zahl der Veranstaltungen im Messegelände ist geringer als 2010 und es sind etwas weniger Veranstaltungstage zu verzeichnen. Grund ist der Wegfall einiger kleinerer Veranstaltungen, die umsatzmäßig keine
große Bedeutung haben. Das Kornhaus war wieder besser belegt als im Vorjahr, was auf dem Umsatz allerdings nur relativ geringe Auswirkungen hat. Beim CCU besteht bei gleichbleibender Belegung, weiter die
grundsätzliche Problematik in der Akzeptanz der Musical-Veranstaltungen am Markt und die schwierige Abstimmung mit dem Hotel über die Belegungstage.
Ab dem 2. Halbjahr 2011 hat sich die Gesellschaft intensiv mit den Vorbereitungen zur Übernahme des
Marktwesens zum 01.01.2012 von der Stadt Ulm beschäftigt. Dabei standen die Schaffung der administrativen Strukturen, der Personalsuche mit entsprechender Einarbeitung und die Übernahme des operativen Geschäfts im Vordergrund.
Eine Änderung der Geschäftspolitik im Messebereich ist in den nächsten Geschäftsjahren nicht vorgesehen.
Neue Messethemen und Veranstalter sowie die fehlende Bereitschaft der Veranstalter (bis auf UAG) längerfristige Vertragsverhältnisse einzugehen, stellen derzeit das größte Risiko im Hinblick auf eine zuverlässige

Seite 97

UM
Planungssicherheit dar. Die zum Jahreswechsel 2010/2011 mit der UAG begonnenen Vertragsverhandlungen
über die Fortführung der Frühjahrsmesse Leben Wohnen Freizeit (LWF), Herbstmesse, Jagen und Fischen sowie des Hausbau-Centers ab 2013 führten im April 2011 zu entsprechenden Vertragsverlängerungen bis
2015. Bis auf die Herbstmesse, die im Hallenvolumen und bei der Laufzeit reduziert wird, sind die Umsatzvereinbarungen auf dem Niveau der bisherigen Verträge. Bedenklich ist jedoch die kritische Akzeptanz von Ausstellern und Besuchern in Bezug auf die vergangene Herbstmesse im November 2011 und die letzte LWF im
März 2012.
Die in den letzten Jahren durchgeführten Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen in den Gebäuden und
bei den Platz- und Außenanlagen wirken sich grundsätzlich positiv aus. Dadurch ist die Gesellschaft im Wettbewerb gut aufgestellt.
Im Dezember 2011 ist die Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm eröffnet worden. Die Ratiopharm-Arena richtet
sich an große Konzert- und Sportveranstaltungen mit bis zu 9.000 Besuchern. Auswirkungen hieraus sind
durch den Neugier-Effekt bei den bestehenden Firmenkunden und den Konzertveranstaltern eingetreten.
Mittel- und langfristig werden nach momentaner Einschätzung die Buchungen aber nach den für die Veranstaltungen geeigneten Rahmenbedingungen erfolgen. Donauhalle und CCU werden deshalb bei Konzertveranstaltern interessante Alternativen bleiben.
Die operative Geschäftsentwicklung im ersten Halbjahr 2012 lässt, trotz der extremen Wetterbedingungen im
Januar und Februar und der damit verbunden erhöhten Energiekosten, für das Geschäftsjahr 2012 einen
Jahresüberschuss in Höhe des Planansatzes von 13 T€ erwarten.

Seite 98

UNT

ULM/NEU-ULM TOURISTIK GMBH (UNT)
Neue Straße 45
89073 Ulm
www.tourismus.ulm.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Anteil
v.H.
75 v. H.
25 v. H.

Stadt Ulm
Stadt Neu-Ulm
Stammkapital insgesamt
2.

Stammkapital
Euro
19.500
6.500
26.000

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 28.09.1992 in der Fassung vom 25.03.2004.

3.2.

Förderung und Unterstützung des Fremdenverkehrs und des Tourismus im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung, sowie Übernahme von fremdenverkehrsbezogenen Koordinierungs-, Werbungs- und anderer Marketingfunktionen, insbesondere durch


Öffentlichkeitsarbeit



Außen- und Innenmarketing



Gästebetreuung



Zimmervermittlung durch eine Tourist-Informationsstelle



Stadtführungen



Ausgabe und Vertrieb von Werbemitteln.

3.3.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dazu geeignet sind, den
Gesellschaftszweck zu fördern.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde im Berichtsjahr erfüllt. Auf die unter Ziffer 9 ausgewiesenen Leistungszahlen und den Lagebericht (Ziffer 10) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat - 14 Mitglieder am 31.12.2011
Vorsitzender:
Oberbürgermeister Ivo Gönner, Stadt Ulm
Stellv. Vorsitzender:
Oberbürgermeister Gerold Noerenberg, Stadt Neu-Ulm
Mitglieder:
Gunter Czisch, 1. Bürgermeister Stadt Ulm
Johann Britsch, Neu-Ulm
Wolf-Dieter Freyberger, Stadtrat Neu-Ulm
Dr. Karin Graf, Stadträtin Ulm
Konstantinos Kontzinos, Stadtrat Ulm
.
Jürgen Kriechbaum, Stadtrat Ulm
Jessica Kulitz, Stadträtin Ulm
Hans Mahlknecht, Ulm
Timo Ried, Stadtrat Ulm
Rosl Schäufele, Stadträtin Neu-Ulm
Peter Stamm, Neu-Ulm
Hanni Zehendner, Stadträtin Ulm
Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2011 insgesamt 1.620 Euro.

Seite 99

UNT
4.2.

Geschäftsführung
Dipl. Betriebswirt (FH) Wolfgang Dieterich
Der Geschäftsführer erhielt in 2011 folgende Bezüge:
- Basisvergütung (einschl. Arbeitgeberaufwand Altersversorgung)
- Geldwerter Vorteil Fahrtkostenzuschuss

4.3.

88.742,11 Euro
242,70 Euro

Beirat
Zur Beratung der Gesellschaft ist gemäß § 17 des Gesellschaftsvertrags ein mit Fachleuten aus den
Bereichen Hotellerie und Gastronomie, Tourismus, Wirtschaftsförderung, Einzelhandel, Kongressund Messewesen besetzter Beirat eingerichtet.

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Vorbemerkungen
Die Gesellschaft wird seit dem 01.01.1993 in der Rechtsform der GmbH geführt. Sie ist dabei aus
dem
- Verkehrsverein Ulm/Neu-Ulm e. V. und dem
- Verkehrsbüro der Stadt Ulm
hervorgegangen.

5.2.

5.3.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Nachschussverpflichtung
Um den jährlich entstehenden Verlust der Gesellschaft abzudecken, können die Gesellschafter
die Einforderung von Nachschüssen im Verhältnis der Geschäftsanteile beschließen. Die Nachschusspflicht ist auf den jährlich entstehenden Verlust der Gesellschaft beschränkt.

b)

Mietverträge
Die Gesellschaft übt ihre Tätigkeit in gemieteten Räumen aus. Hierzu hat sie zwei Objekte angemietet.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des Geschäftsbetriebes eigenes Personal. Querschnittsaufgaben sind teilweise auf die Stadt Ulm übertragen.

5.4.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)
2011
Beschäftigte
Auszubildende

6.

2010
12
1

2009
11,25
1

12
1

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen

2011

2010

2009

T€

T€

T€

0
614
0

- Verlustabdeckung aus Nachschussverpflichtung

2. Leistungen der Gesellschaft

Seite 100

0
576
0

0
624
0

UNT
7.

Bilanz
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Erträge aus Verlustübernahme

65
20
269
1
355

66
11
283
0
360

86
49
163
4
302

108
126
120
1
355

86
226
48
0
360

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

*)
Summe

Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen *)
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und Steuern
Jahresüberschuss
Summe
*) davon 2011 für Tour de Ländle 122 T€

8.2.

64
17
221
0
302

543
43
1
941
1.528

497
38
1
768
1.304

511
15
3
832
1.361

667
428
407
26
0
0
1.528

628
287
342
24
1
22
1.304

655
302
380
24
0
0
1.361

langfristige Darstellung
(ohne Erträge aus Verlustabdeckung)
T€

Ohne Erträge aus Verlustabdeckung
2011 ohne Tour de Ländle

Ertrag
Aufwand
Fehlbetrag

Plan
2012
599
1.439
-840

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

587
1.405
-818

536
1.282
-746

529
1.361
-832

526
1.439
-913

374
1.099
-725

333
1.048
-715

293
985
-692

323
1.031
-708

298
983
-685

Fehl betrag i n T€

Ertra g/Aufwand i n T€
1.500

Ertrag
Aufwand
Fehlbetrag

ohne Erträge aus
Verlustabdeckung

1.250

-600

-700
1.000
750

-800

500
-900
250

0

-1.000
Pl a n 2012

2011

2010

2009

2008

2007

Seite 101

2006

2005

2004

2003

UNT
9.

Leistungsdaten

Allgemeine Leistungskennzahlen

2011

Anzahl Gästebetten Ulm/Neu-Ulm
Übernachtungen Ulm/Neu-Ulm
Marketingkosten je Übernachtung
Anzahl Gästeführungen
Anteil eigene Umsätze am Gesamtaufwand

10.

4.137
589.028
0,38 €
3.934
38,60%

2010
4.015
530.018
0,39 €
3.750
38,70%

2009
3.747
499.911
0,41 €
3.277
39,00%

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Das Geschäftsjahr 2011 profitierte von den erfreulichen konjunkturellen Rahmenbedingungen in der Gesamtwirtschaft und von der Neueröffnung und Renovierung einiger Hotelbetriebe in Ulm/Neu-Ulm. Mit erstmals rund 4.000 Gästebetten in 63 gewerblichen Übernachtungsmöglichkeiten konnte die Rekordzahl von
knapp 590.000 Übernachtungen erreicht werden. Bei den betriebswirtschaftlichen Kennzahlen und Statistiken gab es Bestmarken bei den Deckungsbeiträgen sämtlicher Stadtführungen und bei der Anzahl der Besucher im Internet zu konstatieren. Im Bereich Pauschalangebote und Einnahmen aus Zimmervermittlungsprovision fiel das Ergebnis jedoch weniger positiv als in den Vorjahren aus. Wegen Warenbestandsveränderungen
fiel der Deckungsbeitrag bei den Warenverkäufen auf den Stand von 2008 zurück. Die bisherigen Rekordumsätze der Jahre 2008 und 2009 konnten dennoch um ca. 30 T€ gesteigert werden - mit knapp 543 T€ wurde
die Umsatzgrenze von 500 T€, welche 2010 nicht erreicht werden konnte, deutlich überschritten.
Außerplanmäßig hatte die UNT ein Großereignis zu organisieren, da sich erstmals die beiden RadioLandessender von Bayern und Baden-Württemberg mit ihren Jedermann-Radtouren "SWR4 Tour de Ländle"
und "BR-Radltour" in Ulm/Neu-Ulm trafen. Die Kosten in Höhe von rund 122 T€ übernahmen die beiden
Städte im Verhältnis 2/3 (Ulm) zu 1/3 (Neu-Ulm). Die überregionale Berichterstattung und etwa 3.000 teilnehmenden Radler aus ganz Süddeutschland sorgten für einen beträchtlichen touristischen Werbewert.
Der Umsatz aus Warenverkäufen in der Tourist-Information lag um 45 T€ unter dem Planansatz und um 2 T€
unter der bereits nach unten korrigierten letzten Prognose. Die Gründe hierfür lagen zum einen in einem zu
optimistisch gewählten Planansatz, zum anderen in einer zunehmenden Konkurrenz durch größere Souvenirangebote des örtlichen Handels. Dennoch lag der Umsatz aus dem Souvenirverkauf noch um mehr als 10 T€ über dem
Ergebnis des Vorjahres.
Die Umsätze aus eigenen und vermittelten Veranstaltungen lagen hingegen um 34 T€ über dem Planansatz
und waren um 35 T€ höher als im Vorjahr 2010. Dies lag hauptsächlich an der hohen Teilnehmerzahl an den
angebotenen Stadtführungen, deren Preis zu Jahresbeginn zusätzlich noch angepasst wurde.
Bei den Pauschalen wurde die Kalkulation angepasst und somit der Deckungsbeitrag trotz relativ bescheidenem Umsatzvolumen auf 4 T€ erhöht. Ein Sorgenkind unter den Einnahmequellen der UNT bleibt nach wie
vor die Zimmervermittlung. Die starke Dominanz der Online-Hotelportale und das rege Konkurrenzumfeld z.
B. durch Incoming-Agenturen sorgte auch 2011 für schwächere Umsätze als geplant. Diese Entwicklung ist
auch bei vielen anderen Städten zu beobachten und seit Jahren bekannt.
Fast sämtliche Posten auf der Einnahmenseite der UNT stehen mit der Ausgabenseite in enger Korrelation.
Die Aufwendungen für bezogene Waren lagen unter Einbeziehung der Warenbestandsveränderungen um 27
T€ unter den im Plan angesetzten Werten. Der Aufwand für Waren-/Souvenireinkauf wich damit in etwa
gleichem Maße vom Plan ab (- 22 %) wie der Ertrag (- 24 %).
Bei der gemeinsamen Kongress- und Tagungswerbung reduzierte die UNT im Zuge der Sparmaßnahmen
im Marketingbereich wie bereits im Vorjahr ihren Anteil von geplanten 8 T€ auf rund 5 T€ (Einnahmen der
Partner aus dem Tagungspool Ulm/Neu-Ulm in Höhe von 14 T€ standen Gesamtausgaben in Höhe von 19 T€
gegenüber). Die finanzielle Beteiligung der Partner ist in den letzten Jahren immer weiter zurückgegangen, so
dass auch die gemeinsamen Marketinganstrengungen und der Anteil der UNT zurückgefahren wurden.
Der Personalaufwand der UNT lag nach Berücksichtigung des Rückstellungsverbrauchs, der Aufstockungsleistung der Agentur für Arbeit sowie der Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen um 5 T€ unter dem
Ansatz. Allerdings wurden in der Vergangenheit zu geringe Rückstellungen für Altersteilzeit gebildet. Der
übersteigende Aufwand für Altersteilzeit beträgt rd. 9 T€ und ist im Personalaufwand enthalten.

Seite 102

UNT
Das Marketingbudget unter dem Posten "Sonstige betriebliche Aufwendungen" fiel insgesamt höher aus als
ursprünglich geplant. Bei den eigentlichen Marketingmaßnahmen wurden zwar 6 T€ weniger ausgegeben,
dafür aber bei den eigenen Prospekten und Medien 24 T€ mehr als im Wirtschaftsplan 2011 vorgesehen. Die
höheren Ausgaben waren in den hohen einmaligen Kosten für eine Neugestaltung der neuen Prospektlinie
und in der Einbindung von professionellen Textern und Übersetzern begründet. Außerdem wurde das neue
Image-Magazin "willkommen" auch in einer englischen Sprachfassung aufgelegt - aus Kostengründen und
wegen geringer Nachfrage ist das künftig jedoch verzichtbar.
Von den Reparatur- und Instandhaltungskosten in Höhe von 22 T€ sind 18 T€ auf die nach zehn Jahren notwendig gewordene Renovierung der Büroräume der Geschäftsstelle zurückzuführen. Die Kosten hierfür waren im Wirtschaftsplan der UNT nicht vorgesehen.
Ohne Berücksichtigung des Sonderfaktors „Tour de Ländle“ sind die Gesamtaufwendungen gegenüber dem
Vorjahr um 5 T€ auf 1.405 T€ angestiegen. Nach Abzug der Gesamterträge von 587 T€ (Vorjahr 536 T€)
verbleibt ein Zuschussbedarf in Höhe von 818 T€ (Vorjahr 747 T€) der von den Gesellschaftern Ulm (614 T€)
und Neu-Ulm (204 T€) entsprechend der gesellschaftsvertraglichen Nachschussverpflichtung übernommen
werden soll. Gegenüber den von den Städten geleisteten Vorauszahlungen ergibt sich eine Restforderung der
UNT von 25 T€. Davon entfallen auf die Stadt Ulm 19 T€ und auf die Stadt Neu-Ulm 6 T€.
Im Tourismusjahr 2011 erweiterte die UNT ihre Angebotspalette in den Bereichen Erlebnis-Gästeführungen
und Souvenirs. Die Bereinigung um unrentable Angebote in Kombination mit einer Preisanpassung bei den
Gästeführungen hat zu höheren Umsatzerlösen geführt. Ab 2013 wird es zu einer weiteren Preisanpassung
kommen, so dass - eine gleichbleibende Gästenachfrage vorausgesetzt - mit weiteren Umsatzzuwächsen zu
rechnen ist.
Der Planansatz für das Grundbudget mit einem Zuschussbedarf in Höhe von 800.000 EUR kann aus heutiger
Sicht eingehalten werden.

Seite 103

UWS

ULMER WOHNUNGS- UND SIEDLUNGS-GESELLSCHAFT MBH (UWS)
Neue Straße 100
89073 Ulm
www.uws-ulm.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Stadt Ulm
Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH
Stammkapital insgesamt

2.

Beteiligungen UWS
UWS Service GmbH
BHG KFB Eschwiesen Wiblingen GbR
BHG Expo 2000 Sonnenfeld GbR

Anteil
v.H.
50,3
49,7

Anteil
Anteil:
Anteil:

Stammkapital
Euro
8.100.000
8.000.000
16.100.000

100 v.H.
24,5 v.H.
49,5 v.H.

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 11.03.1930 i.d.F. vom 04.10.2000.

3.2.

Vorrangiger Zweck der Gesellschaft ist die sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung
von breiten Schichten der Ulmer Bevölkerung.

3.3.

Die Gesellschaft errichtet, betreut, bewirtschaftet und verwaltet Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen. Sie kann auch Gemeinschaftsanlagen und Folgeeinrichtungen, Läden und Gewerbebauten, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Einrichtungen und Dienstleistungen bereitstellen sowie auch sonstige Geschäfte betreiben, die dem Gesellschaftszweck dienlich sind. Außerdem ist die
Gesellschaft berechtigt, andere Unternehmen zu erwerben oder sich an solchen zu beteiligen.

3.4.

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft wurde im Geschäftsjahr erfüllt. Auf die unter Ziffer 10 ausgewiesenen Leistungsdaten und den Lagebericht (Ziffer 11) wird verwiesen.

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.1.1.

Aufsichtsrat - 15 Mitglieder (Stand 31.12.2011)
Vorsitzender:
Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stellv. Vorsitzender:
Bürgermeister Alexander Wetzig
Mitglieder:
Stadtrat Prof. Dr. Richard Böker
Stadtrat Erwin Böck
Erster BM Gunter Czisch
Stadträtin Dr. Karin Graf
Stadtrat Siegfried Keppler
Stadtrat Jürgen Kriechbaum
Stadträtin Helga Malischewski
Stadtrat Hartmut Pflüger
Stadtrat Dr. Rüdiger Reck
Stadtrat Dr. Hans-Walter Roth
Stadtverwaltungsdirektor Ulrich Soldner
Controller Richard Nann
Stadträtin Anette Weinreich
Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr
2011 insgesamt 5.760 €.

Seite 104

UWS
4.2.

Geschäftsführung
Dr. -Ing. Frank Pinsler
Geschäftsführer Dr. Pinsler erhielt 2011 folgende Bezüge:
Gesamtvergütung (einschl. Arbeitgeberaufwand)

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen

117.480,42 Euro

Die Tätigkeit der UWS umfasst alle wesentlichen wohnungswirtschaftlichen Bereiche. Sie beschränkt sich dabei auf das Stadtgebiet Ulm.
5.1.1.

Die Gesellschaft bewirtschaftet eine große Zahl von eigenen und gepachteten Wohnungen, gewerblichen Objekten sowie Garagen. Von den Wohnungen waren zum 31.12.2011 noch 1.594
Einheiten preisgebunden.

5.1.2.

In Bauherrengemeinschaft werden mit anderen Gesellschaften folgende Projekte abgewickelt:
a)

Die UWS ist zu 24,5 % an der KFB „Eschwiesen Wiblingen GbR“ beteiligt. Zusammen mit drei
anderen ehemaligen gemeinnützigen Wohnungsbauunternehmen wurden in zwei Bauabschnitten insgesamt 123 Reihenhäusern als Pilotobjekt "Kosten- und flächensparendes Bauen"
erstellt. Alle Gebäude sind veräußert. 2011 ergab sich ein Jahresüberschuss von 2 T€.

b) Die UWS ist zu 49,5 % an der BHG „EXPO 2000 Sonnenfeld GbR“ beteiligt. Mit einem genossenschaftlichen Bauträger wurden 18 Reihen- bzw. Doppelhäuser im Baugebiet "Wanne Eselsberg" als Passivhäuser im Rahmen der EXPO 2000 und von 2002 – 2004 weitere 15 seniorengerechte Kaufeigentumswohnungen im Klosterhof Söflingen erstellt. In 2011 wurden die restlichen 3 Eigenheime, 1 Eigentumswohnung und diverse Garagen bzw. Tiefgaragenstellplätze
verkauft. Im Jahr 2012 konnte auch die letzte Eigentumswohnung mit Tiefgaragenstellplatz
veräußert werden. In 2011 hat die GbR einen Jahresüberschuss von 205 T€ erwirtschaftet, der
auf neue Rechnung vorgetragen wurde.
5.1.3.

5.2.

Am 19.12.2007 wurde die UWS Service GmbH gegründet. Gegenstand der Gesellschaft ist die
Bereitstellung von Dienstleistungen und sonstigen Leistungen für die UWS GmbH sowie in begrenztem Umfang auch für Dritte. Zwischen UWS und UWS Service GmbH wurde am 19.03.2008 ein
Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen. Die eigentliche Geschäftstätigkeit
der 100%-igen Tochtergesellschaft wurde in 2009 aufgenommen. Zum 01.01.2010 wurde ihr auch
das Geschäftsfeld der Wohnungseigentumsverwaltung übertragen.
Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes eigenes Personal. Einige Querschnittsaufgaben werden gegen Kostenersatz von städtischen Dienststellen wahrgenommen.

5.3.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)

2011
Beschäftigte
Aushilfen
Auszubildende

2010
55
0
2

Seite 105

2009
57
0
3

57
0
3

UWS
6.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
2. Leistungen der Gesellschaft
- Eigenkapitalrückführung, Gewinnabführung

7.

0

0

0

0

0

0

Bilanz

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung

Ertrag
Umsatzerlöse
Bestandsveränderungen, aktivierte Eigenleistungen
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Erträge aus Gewinnabführungsverträgen
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand/außerordentl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

Seite 106

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

248.331
658
36.143
405
285.537

248.602
1.131
17.904
332
267.969

247.005
1.155
27.244
313
275.717

66.639
1.859
214.335
2.704
285.537

60.459
1.766
202.734
3.010
267.969

65.076
1.301
206.024
3.316
275.717

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

41.267
14.585
5.389
170
219
0
61.630

41.786
442
1.069
109
219
0
43.625

40.182
949
1.085
180
274
0
42.670

3.207
32.960
1.639
8.793
7.307
1.544
6.180
61.630

3.247
18.172
1.483
9.337
7.097
1.019
3.270
43.625

3.422
18.562
1.400
8.911
7.531
1.017
1.827
42.670

UWS
8.2.

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
- davon Anlagenverkäufe
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2012
44.077

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003
35.686

61.630

43.625

42.670

40.354

38.513

38.168

37.656

36.450

600

536

606

737

1.358

836

1.296

2.273

1.296

748

42.418
1.659

55.450
6.180

40.355
3.270

40.843
1.827

38.474
1.880

38.451
62

37.211
957

37.408
248

35.311
1.139

35.222
464

Übers chuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
65.000

60.000

6.500
6.000
5.500
5.000
4.500
4.000
3.500
3.000
2.500
2.000
1.500
1.000
500
0

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

55.000
50.000

45.000
40.000
35.000
30.000

25.000
20.000
Pl a n 2012

9.

2011

2010

2009

2008

2006

2005

2004

2003

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

10.

2007

2011

2010

2009

2008

2007

2006

%

23,3

22,6

23,6

23,1

22,5

22,1

%

9,3

5,4

2,8

3,0

0,1

1,6

%

15,0

7,8

4,6

5,0

0,2

2,7

%

4,7

3,9

3,4

3,8

3,2

3,2

%

26,8

24,2

26,2

25,5

25,0

24,8

%

87,2

93,2

90,0

90,6

89,7

89,1

T€

14.969

12.616

10.736

10.076

8.170

9.174

T€

58

57

60

53

53

53

Leistungsdaten

Eigene Objekte

2011

a) Wohnungen
b) gewerbliche Objekte
c) Garagen

2010
6.770
54
2.688

Bauleistung und Veränderungen
a) Wohnungen
- Neubau Mietobjekte (einschl. Sanierung)
- Zugänge durch Erwerb/Sonstiges
- Abgänge Mietobjekte durch Verkauf/Abbruch
Bestand am Jahresende
b) Gewerbliche Objekte - Neubau
- sonst. Erwerb/Verkauf
Bestand am Jahresende
c) Garagen
- Neubau
- Erwerb
- Verkauf/Sonstiges
Bestand am Jahresende

Seite 107

2009
6.825
54
2.657

6.801
53
2.670

2011

2010

2009

Anzahl

Anzahl

Anzahl

30
1
-86
6.770
0
0
54
33
0
-2
2.688

38
1
-15
6.825
1
0
54
33
0
-46
2.657

0
16
-23
6.801
0
4
53
0
0
-3
2.670

UWS

Verwaltungsleistung
a) Hausbesitz (eigener u. Fremdbewirtschaftung)
- Wohnungen
- gewerbliche Objekte
- Garagen
b) Wohnungsvergaben
bei Wohnungsbewerbern von
bewirtschaftete Wohnfläche
gewerbl. Nutzfl. - qm
Erlösschmälerungen Sollmieten
Mietforderungen einschl. Umlagen
durchschn. Leerstandsquote Mieteinheiten
Durchschnittsmiete/qm Wohnfläche
Betriebs- u. Heizkosten je qm und Monat
Instandhaltungsaufwendungen je qm und Monat
Modernisierungsaufwendungen je qm und Monat
Abschreibungen je qm u. Monat (Wohn-u. Nutzfl.)
Verwaltungskosten je qm und Monat
durchschnittlicher Buchwert je Mieteinheit
durchschnittliche Verschuldung je Mieteinheit
durchschnittl. Fremdkapitalzins

11.

2011
6.970
54
2.688
572
1.395
433.075
43.842
1,7%
0,5%
0,5%
4,81 €
2,02 €
1,16 €
1,03 €
1,61 €
0,90 €
36.115 €
27.700 €
3,64%

2010
7.030
54
2.657
599
1.358
435.273
35.766
1,7%
0,4%
0,5%
4,69 €
1,99 €
0,89 €
0,91 €
1,68 €
0,80 €
35.630 €
27.542 €
3,74%

2009
7.037
53
2.670
597
1.333
436.445
28.140
2,2%
0,5%
0,5%
4,54 €
1,98 €
0,96 €
0,83 €
1,64 €
0,81 €
35.158 €
27.690 €
3,90%

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Der Ulmer Mietwohnungsmarkt stellt sich gegenüber den Vorjahren unverändert angespannt dar. Wichtige
Indikatoren sind eine niedrige Fluktuation, ein geringes Angebotsspektrum und geringe Leerstände. Insbesondere mittlere und untere Preissegmente sind davon betroffen. Dies drückt sich auch in der Anzahl der bei
der UWS registrierten Bewerber aus. Deren Anzahl ist mit 1.395, verglichen mit dem Vorjahr (1.358), leicht
angestiegen. Zur Vermietung standen 572 Wohnungen zur Verfügung, darunter 542 Wiedervermietungen
und 30 Neuvermietungen. Bei Berücksichtigung der 133 internen Vermietungen und der 57 Vermietungen
an Mieter, die im Zuge des Projektes "Türmle" andere Wohnungen der UWS bezogen haben, konnten insgesamt 382 (Vj. 413) Wohnungen für Dritte zur Verfügung gestellt werden. Die Gesamtfluktuation ist mit 7,8
% (Vorjahr 8,0 %) erneut gesunken und liegt auf sehr niedrigem Niveau.
Bis zum Jahre 2020 geht das Statistische Landesamt Baden-Württemberg für den Stadtkreis Ulm von einem
durchschnittlichen jährlichen Bedarf von ca. 300 Wohnungen aus, die neu oder als Ersatz für wegfallende
Wohnungen gebaut werden müssen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass mit diesem Neubaubedarf der
Mietwohnungsmarkt gerade im mittleren und unteren Preissegment nicht entlastet werden kann, da keine
adäquaten Förderrahmenbedingungen vorliegen. Es ist zudem absehbar, dass im Hinblick auf die Entwicklung der notwendigen baulichen und energetischen Qualität von Wohnungen der Abbruch von Altbeständen
und Neubau an Bedeutung gewinnen wird.
Die Gesellschaft hat 2011 ihr Modernisierungsprogramm konsequent fortgesetzt. Insgesamt wurden 146
Wohnungen umfassend modernisiert. Schwerpunkt der Investitionen waren die Erhöhung der energetischen
Qualität der Gebäude sowie die grundlegende Verbesserung der Wohnqualität. Neben der Dämmung von
Fassaden, Dächern und Kellerdecken wurden teilweise neue Fenster eingebaut. In diesem Zusammenhang
wurden die Heizungsanlage und die Warmwasserbereitung erneuert oder ausgetauscht.
Bei den energetisch sanierten Gebäuden gelang es, den Heizenergiebedarf um 60 bis 70 % zu mindern und
somit die Betriebskosten für die Mieter entsprechend zu senken. Durch die grundlegende Modernisierung der
sanitären Einrichtungen, sowie teilweise durch Grundrissänderungen konnte der Wohnwert nachhaltig gesteigert werden. Bei einigen Objekten wurde durch den nachträglichen Anbau von Balkonen die Qualität der
Wohnungen maßgeblich erhöht und die Nachvermietbarkeit langfristig gesichert.
Um den Anforderungen des demografischen Wandels Rechnung zu tragen, kommt dem Abbau von Barrieren
im Bestand eine besondere Bedeutung zu. So wurden Zugänge zu Gebäuden und Wohnungen erleichtert,
Durchfahrtsbreiten erhöht und Bäder barrierearm ausgestaltet.
In der Ulmer Weststadt wurde 2011 der Neubau Sedanstraße 45 - 59 mit insgesamt 64 Wohnungen und 66
Tiefgaragenstellplätzen vollständig fertig gestellt und bezogen. Die ursprüngliche Termin- und Kostenplanung
wurde eingehalten. Durch einen hohen Anteil an großen, familiengerechten Wohnungen und einer entsprechenden Umfeldgestaltung kann ein Beitrag zur Erfüllung der Zielsetzung der Schaffung von attraktiven und

Seite 108

UWS
bezahlbaren Angeboten für Familien in der Stadt Ulm geleistet werden. Das Objekt ist darüber hinaus ein
wichtiger Bestandteil des Stadtsanierungsprogramms "Soziale Stadt -Weststadt".
Für die geplante Revitalisierung im Stadtteil "Türmle" wurde die Planung im Rahmen des laufenden Bebauungsplanverfahrens weiterentwickelt. Am unteren Eselsberg sollen insgesamt 181 Wohnungen im Standard "EnergieEffizienzhaus 55" entstehen. Ein großer Teil der abgängigen Wohnungen des Altbestandes
wurde 2011 bereits abgebrochen. Der Baubeginn ist für 2012 vorgesehen.
Für Modernisierung und Instandhaltung wurden in 2011 insgesamt rd. 11,7 Mio. Euro investiert.
Anfang 2011 hat die UWS im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungsprojektes "City Bahnhof Ulm" das
InterCity Hotel Ulm erworben. Mit dem Mieter und Betreiber, der InterCity Hotel GmbH, ist ein langfristiger
Mietvertrag abgeschlossen worden. Es ist vorgesehen, das Objekt mittelfristig im Rahmen der weiteren Entwicklung des Bahnhofareals wieder zu veräußern.
Der im Wirtschaftsplan 2011 prognostizierte Jahresüberschuss von 1.048 T€ konnte mit 6.180 T€ deutlich
übertroffen werden. Das Jahresergebnis ist durch den Deckungsbeitrag aus der Hausbewirtschaftung geprägt. Die Steigerung der Erträge ist durch die erstmalige Vermietung von Neubauten und Mietanpassungen,
der Prolongation bzw. Neuvermietung im gewerblichen Bereich sowie den Ergebnisbeitrag des erworbenen
gewerblichen Objektes geprägt. Ein einmaliger sonstiger betrieblicher Ertrag in Höhe von 4.100 T€ trug wesentlich zum Ergebnis bei. Darüber hinaus hat sich die Zinssituation günstig auf das Ergebnis ausgewirkt. Dies
wurde bei der Neuaufnahme und Prolongation von Krediten sowie bei den kurzfristigen Darlehen genutzt.
Die Zinsaufwendungen stiegen infolge des erhöhten Kreditvolumens um 210 T€. Aus dem Verkauf von
Grundstücken und Gebäuden des Anlagevermögens ergab sich ein ergebniswirksamer Ertrag von 536 T€.
Dieser Ertragsbeitrag lag damit im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2011.
In der Tochtergesellschaft UWS Service GmbH sind die Geschäftsbereiche Multimediadienstleistung (KabelTV, Internet, Telefon), WEG-Verwaltung und Hausmeisterdienstleistung zusammengefasst. Die kostengünstige und somit sozialverträgliche Versorgung unserer Mieter mit Kabelfernsehen wurde im Geschäftsjahr 2011
weitergeführt und mit weiteren Multimediaangeboten ergänzt. Die WEG-Verwaltung wird ebenfalls in der
UWS Service erfolgreich gestaltet und hat zum Ergebnis der UWS Service GmbH in Höhe von 219 T€ beigetragen. Dieses wird auf Grundlage des Ergebnisabführungsvertrages vollständig an die UWS abgeführt.
Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum wird weiterhin anhalten, die Folgen einer zunehmenden Spreizung
der Einkommensverhältnisse wird die Entwicklung des Wohnungsmarktes der nächsten Jahre bestimmen. Die
bislang gesetzten Schwerpunkte der grundlegenden baulichen und energetischen Modernisierung, die familiengerechte Ausrichtung des Angebotes und die Anpassung an die Anforderungen des demografischen
Wandels sind Basis für die weitere Entwicklung eines nachhaltig vermietbaren Wohnungsbestandes. Es ist
darüber hinaus Ziel, auch für mittlere Einkommensbezieher und junge, berufstätige Familien attraktive Angebote zu schaffen. Im Rahmen der weiteren Entwicklung wird sich daher die UWS weiterhin im Mietwohnungsneubau in Ulm engagieren.
Für das Wirtschaftsjahr 2012 zeichnet sich zur Jahresmitte ein dem Wirtschaftsplan entsprechender Geschäftsverlauf mit einem Jahresüberschuss von voraussichtlich 1,7 Mio. € ab. Wesentliche Risiken, die sich
bestandsgefährdend auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage auswirken können, sind derzeit nicht erkennbar.

Seite 109

UWS-S

UWS SERVICE GMBH
Neue Straße 100
89073 Ulm
1.

2.

Beteiligungsverhältnis

Anteil

Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH

v.H.
100

Stammkapital
Euro
25.000

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck

3.1.

Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag vom 19.12.2007 i.d.F. vom 02.07.2009.

3.2.

Gegenstand der Gesellschaft ist die Bereitstellung von Dienstleistungen und sonstigen Leistungen
für die Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH, um diese bei deren Gesellschaftszweck,
der Sicherung der sozial verantwortbaren Wohnungsversorgung der breiten Schichten der Bevölkerung der Stadt Ulm zu unterstützen.

3.3.

Das Unternehmen betreibt u.a. mehrwegfähige Kabelnetze, insbesondere für den Empfang von TVu. Radioprogrammen und bietet jede Art von Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich der
Region Ulm an, mit dem Ziel, eine möglichst moderne und kostengünstige Versorgung privater und
gewerblicher Nutzer zu ermöglichen sowie artverwandte Dienstleistungen und öffentlicher Service
für andere neue Technologien und Innovationen im Bereich dieses Betätigungsfeldes. Darüber hinaus ist Gegenstand des Unternehmens die Erbringung von Dienst- und Werkleistungen in Bezug
auf die Errichtung, den Betrieb, die Vermietung sowie den Verkauf von Immobilien.

3.4.

Zur optimalen Auslastung bietet das Unternehmen seine Leistungen in begrenztem Umfang auch
Dritten an. Die Gesellschaft hat bei Ausübung ihrer Tätigkeit die öffentlich rechtliche Zweckrichtung
des Gesellschafters zu beachten. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher
Art übernehmen, sich an ihnen beteiligen und ihre Geschäfte führen.

3.5.

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks ergibt sich aus den Leistungsdaten unter Ziffer 8 sowie dem
Lagebericht (Ziffer 10).

4.

Organe des Unternehmens

4.1.

Gesellschafterversammlung

4.2.

Aufsichtsrat – 15 Mitglieder
Besetzung siehe Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH
Sitzungsgelder an die Mitglieder des Aufsichtsrates wurden im Geschäftsjahr 2011 nicht bezahlt.

4.3.

Geschäftsführung
Josef Schiml
Die Geschäftsführung wird von der Muttergesellschaft gestellt. Eine zusätzliche Vergütung wird
nicht gewährt.

5.

Lage des Unternehmens

5.1.

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

Die operative Tätigkeit der UWS Service GmbH wurde zum 01.01.2009 aufgenommen. Hierzu
wurden von der Muttergesellschaft Hausmeisterdienstleistungen und TV-, Kabel- und Multimediadienstleistungen übertragen. Dienstleistungen im Rahmen des Wohneigentumsgesetzes
(WEG-Anlagen) wurden im Rahmen der einzelnen Eigentümerversammlungen, i.d.R. zum
01.01.2010 übergeben.

Seite 110

UWS-S
b) Mit der Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH wurde am 19.03.2008 ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen
5.2.

Organisatorische Grundlagen
Die Gesellschaft beschäftigt zur Erledigung des laufenden Geschäftsbetriebes kein eigenes Personal.
Die für die Tätigkeiten erforderlichen Mitarbeiter/innen werden von der Ulmer Wohnungs- und
Siedlungs-Gesellschaft mbH im Wege der Personalgestellung nach § 4 Abs. 3 TVöD zur Verfügung
gestellt.

6.

Bilanz
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

7.

Gewinn- und Verlustrechnung

7.1.

kurzfristige Darstellung

49
0
710
0
759

25
0
748
0
773

26
0
320
0
346

25
15
719
0
759

25
9
739
0
773

25
6
315
0
346

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge und Zinsen
Jahresfehlbetrag
Summe

2.063
6
0
2.069

2.049
8
0
2.057

1.889
3
0
1.892

Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss (wird an UWS abgeführt)
Summe

0
475
1.369
5
0
1
219
2.069

0
488
1.343
2
4
1
219
2.057

0
457
1.154
1
5
1
274
1.892

7.2.

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan
2012
2.078
1.912
166

T€

T€

T€

T€

2011

2010

2009

2008

2.069
1.850
219

2.057
1.838
219

1.892
1.618
274

Seite 111

T€

2007
2
2
0

0
1
-1

T€

T€

T€

T€

2006

2005

2004

2003

0

0

0

0

UWS-S
Übers chuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
2.500

300
250

2.000

200

1.500

150

1.000

50

100

0

Ertrag

500

Aufwand

-50

Überschuss / Fehlbetrag

0

-100
Pl a n 2012

8.

2011

2010

Leistungsdaten

Leistungsdaten
Hausmeisterdienstleistungen (WE)
Wohnungsanschlüsse Kabelnetz
Lieferverträge Kabel-TV-Dienstleistungen
WEG-Verwaltung (WE)

9.

2009

2011

2010

2009

Anzahl

Anzahl

Anzahl

6.770
6.453
5.627
762

6.825
6.602
5.691
765

6.801
6.119
5.363
0

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Die Geschäftstätigkeit in den Geschäftsfeldern Kabelfernsehen, Internet- und Multimediadienstleistungen
wurde im Geschäftsjahr fortgeführt und ausgebaut. Das Ziel, auch künftig eine sichere, kostengünstige und
somit sozialverträgliche Versorgung der Mieter mit Kabel-TV und Multimediadienstleistungen sicherzustellen
wurde erreicht. Derzeit sind 6.453 Wohnungen an das Kabelnetz angeschlossen. Mit Mietern von insgesamt
5.627 Wohnungen besteht ein Vertrag über die Lieferungen von Kabel-TV-Dienstleistungen. Durch den Abbruch von 168 Wohnungen im Wohngebiet Türmle hat sich die Anzahl der Verträge gegenüber dem Vorjahr
verringert.
Im Geschäftsfeld Hausmeisterdienstleistungen erbringt die UWS Service GmbH diese Dienstleistungen vorrangig an die UWS im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages.
Dienstleistungen im Rahmen der WEG-Verwaltung werden ebenfalls durch die UWS Service GmbH erbracht.
Insgesamt werden 762 Wohnungen in 43 Eigentümergemeinschaften betreut.
Das operative Ergebnis ist durch Erlöse aus Hausmeisterdienstleistungen in Höhe von 1.213 T€ (VJ 1.214 T€)
und aus Kabel-TV-Verträgen in Höhe von 675 T€ (VJ 683 T€) geprägt. Die Dienstleistung im Rahmen der
Verwaltung von Eigentümergemeinschaften tragen mit Erlösen von 167 T€ (VJ 133 T€) bei. Die Personalgestellung verursachte Aufwendungen in Höhe von 1.252 T€ (VJ 1.225 T€). Zur Bereitstellung der Dienstleistungen entstanden darüber hinaus Sachaufwendungen von 475 T€ (VJ 488 T€).
Durch das positive Ergebnis trägt die UWS Service mit einer Gewinnabführung in Höhe von 219 T€ (Plan 176
T€) zum Ergebnis der UWS GmbH bei. Die Gewinnabführung erfolgt auf Basis des mit der UWS GmbH bestehenden Ergebnisabführungsvertrages.

Seite 112

AHW

EIGENBETRIEB ALTEN- UND PFLEGEHEIM WIBLINGEN (AHW)
Schloßstr. 34
89079 Ulm
www.aph-wiblingen.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Gründung lt. Grundsatzbeschluss des Gemeinderates der Stadt Ulm vom 18. Juni 1997 zum 01. Januar 1998.
Das Stammkapital beträgt gemäß § 3 der Betriebssatzung 306.775,13 Euro.

2.

Beteiligungen
keine

3.

Gegenstand / Aufgaben des Eigenbetriebes

3.1.

Aufgaben im Rahmen der Trägerschaft der Stadt Ulm für Einrichtungen eines Altenheims (Wohnen
im Heim) und eines Pflegeheims nach Bundes- u. Landesrecht sowie ortsrechtlichen Regelungen.

3.2.

Der Eigenbetrieb kann alle seinen Unternehmensgegenstand fördernden oder ihn wirtschaftlich
berührenden Geschäfte betreiben. Dies gilt insbesondere für die Betreuung alter oder pflegebedürftiger Menschen.

4.

Organe des Eigenbetriebes

4.1.

Gemeinderat

4.1.1.

Betriebsausschuss Alten- und Pflegeheim Wiblingen - 13 Mitglieder (Stand 31.12.2011)
Vorsitzender:
Mitglieder:

Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stadtrat Erwin Böck
Stadtrat Dr. Richard Böker
Stadträtin Dr. Karin Graf
Stadträtin Dr. Susanne Grimm
Stadträtin Helga Malischewski
Stadträtin Barbara Münch
Stadträtin Rose Goller-Nieberle
Stadträtin Räkel-Rehner
Stadtrat Timo Ried
Stadtrat Dr. Hans-Walter Roth
Stadtrat Dr. Haydar Süslü
Stadträtin Hanni Zehendner

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) des Ausschusses betrugen im Geschäftsjahr 2011 insgesamt
1.380 Euro.
4.2.

Betriebsleitung
Die Führung des Eigenbetriebs ist mit Vertrag vom 18.12.1997 dem Rehabilitationskrankenhaus
Ulm gGmbH (RKU), 89081 Ulm übertragen.
Betriebsleitung: Annette Köpfler
Die Vergütung erfolgt im Rahmen des Betriebsführungsvertrages zwischen der Stadt Ulm und den
RKU-Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm gGmbH.

5.

Lage des Eigenbetriebs

5.1.

Rechtliche Grundlagen
a)

Betriebssatzung vom 16.07.1997 i. d. Fassung vom 18.07.2001

Seite 113

AHW

5.2.

b)

Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Ulm und den RKU-Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm gGmbH vom 18.12.1997

c)

Vereinbarung zwischen der Stadt Ulm und dem Eigenbetrieb Alten- und Pflegeheim Wiblingen
vom 10.09.1998.

Wirtschaftliche Grundlagen
Der Eigenbetrieb betreibt derzeit ausschließlich das Alten- und Pflegeheim in der Schloßstr. 34 in
Ulm-Wiblingen. Hierbei ist unter Einbeziehung sozialer Gesichtspunkte der Charakter der Einrichtung unter Erhaltung einer bedarfsgerechten medizinisch-pflegerischen und therapeutischen Versorgung zu wahren.

5.3.

Organisatorische Grundlagen
Der Eigenbetrieb beschäftigt eigenes Personal.
Die Aufgaben der Betriebsführung hingegen sind gemäß Betriebsführungsvertrag einem Dritten
übertragen. Eine genaue Aufgabenabgrenzung ist unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen vertraglich geregelt.

5.4.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen:
(der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf
Vollzeitkräfte)

Beschäftigte
Beamte
Summe
Auszubildende *

2011
75,9
1
76,9
1,2

2010
74,4
1
75,4
1,2

2009
74,6
1
75,6
1,5

* Umrechnungsschlüssel: 1:5 (Pflege/Hauswirtschaft) bzw. 1:2,5 (FSJ)

6.

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Stammeinlagen, sonstige Kapitaleinlagen
2. Leistungen der Gesellschaft
- Eigenkapitalrückführung, Gewinnabführung

7.

0

0

0

0

0

0

Bilanz

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögen
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Ertragszuschüsse/Sonderposten aus Zuschüssen
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 114

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1.547
6
2.020
4
3.577

1.711
11
2.513
4
4.239

1.859
15
2.658
3
4.535

1.333
214
1.853
162
15
3.577

1.367
261
2.395
197
19
4.239

1.172
308
2.846
186
23
4.535

AHW
8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung
2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Zuschüsse, Sonderposten, a.o. Erträge)
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand / a.o. Aufwendungen
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern, Abgaben, Versicherungen
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

4.418
290
29
182
35
4.954

4.625
310
20
169
0
5.124

4.618
256
31
87
0
4.992

3.736
701
299
179
0
39
0
4.954

3.677
709
301
201
0
40
196
5.124

3.699
680
389
177
0
40
7
4.992

langfristige Darstellung
T€

Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Plan 2012
5.525
5.525
0

T€

2011
4.919
4.954
-35

T€

2010
5.124
4.928
196

T€

2009
4.992
4.985
7

T€

T€

2008
4.948
4.898
50

T€

2007
5.050
4.992
58

2006
5.105
5.046
59

T€

2005
5.035
5.033
2

T€

2004
4.786
4.785
1

T€

2003
4.843
4.842
1

Übers chuss in T€

Ertra g/Aufwand i n T€
6.000

200

5.800
Ertrag

5.600

150

Aufwand

5.400

100

Überschuss / Fehlbetrag

5.200
5.000

50

4.800
0

4.600
4.400

-50

4.200
4.000

-100
Pl a n 2012

2011

2010

2009

2008

2007

Seite 115

2006

2005

2004

2003

AHW
9.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Ertragszuschüsse u. 1/2 sonderposten am Gesamtkapital

Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen (ohne Ertragszuschüsse)

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter - ohne Betriebsleitung

10.

2011

%
%
%
%

2010

2008

2007

2006

40

35

29

29

30

31

-2,4

13,1

0,5

3,7

4,4

4,6

-0,8

4,2

0,2

1,1

1,3

1,3

-1,0

4,1

0,2

1,1

1,3

1,4

86

80

63

58

52

48

43

41

41

44

49

54

94

343

137

173

177

205

49

49

49

46

45

45

%
%
T€
T€

Leistungsdaten
2011

Pflegeplätze
Auslastung
- maximal in Pflegetagen (100 %)
- tatsächliche Auslastung in Pflegetagen
- tatsächliche Auslastung in %

52.195
46.924
89,90

Pflegesätze pro Tag
- Stufe 0
- Stufe 1
- Stufe 2
- Stufe 3
- Härtefall

01.03.11 - 31.12.11

57,07 €
81,32 €
96,24 €
111,26 €
121,62 €

Vergleichskennzahlen

APW

Stand Nov/Dez. 2011

2010

2009

52.195
50.681
97,10
01.01.10 - 28.02.11

55,21 €
78,61 €
93,01 €
107,51 €
117,87 €

81,32 €
Abweichung APW vom Durchschnitt

- Stufe 2

96,24 €

97,97 €

111,26 €

113,45 €

121,62 €

122,53 €

-1,77%

Abweichung APW vom Durchschnitt

- Härtefall

83,80 €
-2,96%

Abweichung APW vom Durchschnitt

- Stufe 3

52.195
50.955
97,62
01.01.09 - 31.12.09

55,23 €
78,63 €
93,03 €
107,53 €
115,97 €

Durchschnitt Stadtkreis Ulm
niedrigste Werte

Pflegesätze
- Stufe 1

11.

2009

-1,93%

höchste Werte

87,51 €
-7,07%

101,68 €
-5,35%

117,06 €
-4,95%

127,36 €

Betriebsergebnis 2011, aktuelle Lage und Ausblick

Das Alten- und Pflegeheim Wiblingen erzielte im Wirtschaftsjahr 2011 einen Jahresfehlbetrag von 35 T€. Die
Ergebnisverschlechterung gegenüber den Vorjahren ist durch geringere Umsatzerlöse verursacht.
Der hohe Überschuss des Vorjahres von 196 T€ ist überwiegend auf Sondereffekte in Folge der gesetzlichen
Änderungen durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) zurückzuführen.
Die Belegungsquote von 89,90 % ist gegenüber den Vorjahren (2010: 97,10%) deutlich zurückgegangen
und liegt auch unter der Budgetvorgabe im Wirtschaftsplan von 97 %. Entscheidend für die geringere Auslastung ist neben der geringeren Nachfrage auch eine kürzere Verweildauer im Pflegeheim. Da für die Kurzzeitpflege eine stärkere Nachfrage festgestellt werden konnte, wurden die Plätze hierfür von 5 auf 10 erhöht.
Die Pflegesätze haben sich 2011 im Bereich der Altenpflegeumlage verändert. Der durch den Kommunalverband für Jugend- und Soziales ermittelte Umlagebetrag für vollstationäre Einrichtungen betrug 2010 täglich

Seite 116

AHW
0,84 EUR und vom 01.01.2011 bis 31.12.2011 pro Berechnungstag 0,90 EUR. Außerdem wurden die Pflegesätze durch Neuverhandlungen ab 01.03.2011 erhöht. Dies hat zu einer Erhöhung der Einnahmen von rd.
123 T€ geführt. Die Erlöse aus Pflegesätzen sind im Vergleich zum Vorjahr um rd. 208 T€ zurückgegangen
und betragen 4.411 T€. Zusammen mit den sonstigen betrieblichen Erträgen, insbesondere Vergütungszuschläge von der Pflegekasse für besondere Betreuungsleistungen, die um 20 T€ geringer sind als im Vorjahr,
führten zu Erlösen von 4.708 T€. Diesem Wert steht ein Planansatz von 5.090 T€ gegenüber. Durch die Auflösung von Rückstellungen und Zuschüssen, sowie Zinserträgen ergaben sich zudem weitere Erträge von 212
T€, die nur mit 57 T€ geplant waren.
Insgesamt konnten Erlöse und sonstige Erträge von 4.919 T€ erzielt werden. Dies sind 228 T€ weniger als
geplant.
Die Personalkosten sind gegenüber dem Vorjahr um 59 T€ gestiegen, liegen mit 3.736 T€ aber unter dem
Planansatz von 3.885 T€. Bei den Materialaufwendungen und bezogenen Leistungen ergaben sich geringe
Kosteneinsparungen zum Vorjahr und Plan. Die Instandhaltungsaufwendungen liegen mit 71 T€ (Vorjahr 81
T€) auf Höhe des Planansatzes. Für die Sanierung der Aufzüge, der Fenster und des Festsaales wurden Instandhaltungsrückstellungen von 363 T€ verbraucht. Die Instandhaltungsrückstellungen sind insgesamt um
476 T€ zurückgegangen und betragen zum 31.12.2011 noch 1.483 T€. Bei den Abschreibungen sind ebenfalls geringere Aufwendungen zu verzeichnen.
Die Gesamtkosten von 4.954 T€ liegen 193 T€ unter dem Planansatz.
Für das Wirtschaftsjahr 2012 wurde mit einer Auslastung von 90% geplant. Zusätzlich zu den zurückgehenden Umsatzerlösen wurden erhöhte Instandhaltungskosten für eine anstehende Dachsanierung eingeplant.
Durch die Auflösung vorhandener Instandhaltungsrückstellungen wird nach dem Kenntnisstand vom Frühjahr
2012 dennoch mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis gerechnet.
Bei stagnierenden oder nur leicht steigenden Umsatzerlöse und gleichzeitig zunehmenden Kosten kann mittelfristig kein ausgeglichenes Betriebsergebnis erzielt werden. Durch eine Arbeitsgruppe sollen deshalb Aufgabenstruktur und Rahmenbedingungen der Einrichtung untersucht werden.

Seite 117

EBU

EIGENBETRIEB ENTSORGUNGS-BETRIEBE DER STADT ULM (EBU)
Wichernstraße 10
89070 Ulm
www.ebu-ulm.de
1.

Beteiligungsverhältnis
Gründung lt. Grundsatzbeschluss des Gemeinderates der Stadt Ulm vom 27.06.1995 zum 01. Januar 1996.
Es ist kein Stammkapital festgelegt (§ 3 Betriebssatzung i. V. m. § 12 EigBG).

2.

Beteiligungen
(Angaben gerundet)

Anteil
v.H.
Zweckverband Klärwerk Steinhäule
ca. 57
Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal ca. 23

=
=

Eigenvermögensumlage in Euro
6.658.000
511.000

3.

Gegenstand/Aufgaben des Eigenbetriebs

3.1.

Entsorgung von Abfällen und Beseitigung von Abwasser nach Bundes- u. Landesrecht sowie den
ortsrechtlichen Regelungen.

3.2.

Reinigen, Räumen und Bestreuen von Straßen nach Maßgabe des Straßengesetzes Baden- Württemberg sowie Wahrnehmung der Aufgaben des städtischen Fuhrparks.

3.3.

Der Eigenbetrieb kann Betriebsführungen für die Stadt Ulm und Dritte übernehmen, wenn der zu
führende Betrieb bzw. die zu führende Einrichtung Berührungspunkte mit dem Unternehmensgegenstand des Eigenbetriebs aufweist.

3.4.

Der Eigenbetrieb kann alle seinen Unternehmensgegenstand fördernden oder ihn wirtschaftlich
berührenden Geschäfte betreiben. Er kann sich auch an privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen
Betrieben beteiligen.

4.

Organe des Eigenbetriebs

4.1.

Gemeinderat

4.1.1.

Betriebsausschuss Entsorgung - 13 Mitglieder (Stand 31.12.2011)
Vorsitzender:
Mitglieder:

Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stadtrat Erwin Böck
Stadtrat Gerhard Bühler
Stadtrat Herbert Dörfler
Stadtrat Michael Joukov
Stadtrat Siegfried Keppler
Stadträtin Dorothee Kühne
Stadträtin Ulrike Lambrecht
Stadträtin Helga Malischewski
Stadtrat Ralf Milde
Stadtrat Hartmut Pflüger
Stadtrat Dr. Hans-Walter Roth
Stadtrat Dr. Bruno Waidmann

Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Betriebsausschusses betrugen im Geschäftsjahr 2011 insgesamt 2.240 Euro.

Seite 118

EBU
4.1.2.

Betriebsleitung
Dipl.-Wirt.-Ing. Michael Potthast
Der Betriebsleiter erhielt 2011 Bezüge (einschl. Arbeitgeberaufwendungen Altersversorgung) in
Höhe von 106.533,39 Euro.

5.

Lage des Eigenbetriebs

5.1.

Rechtliche Grundlagen

5.2.

a)

Betriebssatzung vom 22.11.1995 i. d. Fassung vom 15.07.2009

b)

Vereinbarung zwischen der Stadt Ulm und den Entsorgungsbetrieben vom 17.02.1997

Wirtschaftliche Grundlagen
a)

b)

c)

d)

Abwasserwirtschaft
Primäre Aufgabe der Abwasserwirtschaft ist die Sammlung, schadlose Ableitung und Behandlung von Abwasser. Hierzu müssen insbesondere öffentliche Abwasser- und Regenwasserbehandlungsanlagen geplant, gebaut und betrieben werden. Darüber hinaus ist die Kanalreinigung mit den für Notfälle vorzuhaltenden Fahrzeugen in umliegenden Gemeinden tätig. Die
Behandlung der Abwässer einschließlich der Klärschlammverwertung u. -beseitigung erfolgt
durch den Zweckverband Klärwerk Steinhäule.
Sofern keine sonstigen Erträge zur Verfügung stehen, werden die Kosten der Abwasserwirtschaft über Gebühren gedeckt. Im Sommer 2003 wurde das Kanalnetz auf die Dauer von 26,5
Jahren im Rahmen eines US-Leasing-Geschäfts vermietet/rückgemietet. In Folge der Finanzkrise
musste 2008 der Erfüllungsübernehmer auf der Eigenkapitalseite ausgetauscht werden. Die
Absicherung erfolgte daraufhin durch den Kauf von amerikanischen Staatsanleihen. Anfang
November 2010 wurde nach europaweiter Ausschreibung in Abstimmung mit dem Investor
auch der Partner für die Fremdkapitalseite ausgetauscht.
Zum 01.01.2010 wurde in Ulm eine nach Schmutz- und Niederschlagswasser gesplittete Abwassergebühr eingeführt.
Abfallwirtschaft
Das Geschäftsfeld der Abfallwirtschaft beinhaltet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften insbesondere die Vermeidung, Sammlung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen. Die Verwertung bzw. Beseitigung von Abfällen erfolgte dabei im Berichtsjahr in folgenden Anlagen:
- Deponie Donaustetten (Bauschutt)
- Kompostwerk Augsburg (Biomüll)
- Müllheizkraftwerk Ulm Donautal.
Die Stadt Ulm ist Mitglied im Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal (TAD), der
in Ulm seit 1997 ein Müllheizkraftwerk betreibt. Sofern keine sonstigen Erträge zur Verfügung
stehen, werden die Kosten der Abfallwirtschaft über Gebühren gedeckt.
Stadtreinigung
Auf Grund der betrieblichen und organisatorischen Verflechtungen übernehmen die EBU die
städtischen Pflichtaufgaben, Straßen, Radwege und öffentliche Plätze zu reinigen, zu räumen
und zu bestreuen. Außerdem erfolgt die Reinigung des Verkehrsgrüns und seit 01.01.2005
auch die Reinigung der öffentlichen Grünflächen und Spielplätze.
Darüber hinaus ist die Stadtreinigung mit den für Notfälle und als Reserve vorzuhaltenden
Fahrzeugen auch für umliegende Gemeinden tätig.
Fuhrpark
Beim Fuhrpark handelt es sich um einen Hilfsbetrieb, der insbesondere mit der Bereitstellung
von Fahrzeugen, Dienstleistungen für den Eigenbetrieb selbst und die städtischen Fachbereiche
erbringt. Darüber hinaus ist die Werkstatt mit der Reparatur und Wartung von Feuerwehrfahrzeugen beauftragt. Zum Jahresende 2005 hat sich der Fuhrpark mit Werkstatt auf dem Betriebsgelände der SWU Verkehr GmbH eingemietet.

Seite 119

EBU
e)

5.3.

Wasserläufe/Wasserbau
Dem Eigenbetrieb wurde durch Gemeinderatsbeschluss vom 22. November 1995 die Betriebsführung dieser Geschäftsfelder übertragen. Seit 2005 wird der Unterhalt der oberirdischen
Gewässer gegen Kostenerstattung von EBU direkt abgewickelt. Seit 2007 ist hierfür ein separater Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau eingerichtet.

Organisatorische Grundlagen
Der Eigenbetrieb wird seit 01.07.2009 von einem gesamtverantwortlichen Betriebsleiter geführt.
Der operative Geschäftsbetrieb wird durch eigenes Personal erledigt. Durch Verfügung des
Oberbürgermeisters werden bestimmte Dienstleistungen gegen Leistungsverrechnung von der
Stadt erbracht.

5.4.

Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer/innen: (der Durchschnitt errechnet sich aus den Quartalszahlen nach § 267 Abs. 5 HGB, umgerechnet auf Vollzeitkräfte)

Beschäftigte
Beamte
Summe
Auszubildende
6.

2011
170,6
5
175,6
6

2010
173
5
178,0
5

Verbindungen zum Stadthaushalt

ohne direkte Leistungsentgelte und Darlehensbeziehungen

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Leistungen der Stadt
- Zuschuss Stadtreinigung
- Zuschuss Wasserläufe/Wasserbau
2. Leistungen der Gesellschaft

7.

2009
174
5
179,0
5

3.028
232
0

2.946
179
0

3.284
194
0

Bilanz

Aktiva
Sach-Anlagevermögen
Finanz-Anlagevermögen, Imm. Vermögensgegenst.
Umlaufvermögen
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe
Passiva
Eigenkapital
Gewinn/Verlust
Ertragszuschüsse- Beiträge
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe

Seite 120

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

131.450
7.169
4.335
24
142.978

130.708
11.683
4.420
35
146.846

130.014
10.121
3.994
37
144.166

0
-3.676
25.312
18.217
103.125
0
142.978

0
0
25.110
16.280
105.456
0
146.846

0
0
25.156
13.964
105.046
0
144.166

EBU
8.

Gewinn- und Verlustrechnung

8.1.

kurzfristige Darstellung (mit bilanziellem Ausgleich von Überschüssen/Fehlbeträgen)

Anmerkung: Kostenüber- und Unterdeckungen bei den einzelnen Betriebszweigen sind in der Gewinn- und Verlustrechnung des Gesamtbetriebes bilanziell ausgeglichen. Bei der langfristigen Darstellung nach Ziffer 8.2 und den Angaben zu
Betriebszweigen sind die tatsächlichen Ergebnisse aufgeführt.

Ertrag
Umsatzerlöse
Sonst. betriebl. Erträge, akt. Eigenleistungen
Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge
Jahresfehlbetrag
Summe
Aufwand
Personalaufwand
Materialaufwand / Aufwand für bez. Leistungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Steuern
Jahresüberschuss
Summe

8.2.

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

37.642
3.413
41
0
41.096

38.736
5.452
7
0
44.195

35.989
5.604
14
0
41.607

9.211
16.555
4.748
5.303
4.418
26
835
41.096

9.125
18.528
5.612
5.782
5.121
27
0
44.195

9.093
17.955
4.880
4.834
4.818
27
0
41.607

langfristige Darstellung (ohne bilanziellem Ausgleich von Über- und Unterdeckungen)
T€

ohne Deckungsausgleich
Ertrag
Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

Ertra g/Aufwand i n T€

Plan
2012
39.478
39.478
0

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

T€

2011

2010

41.117
39.533
1.584

41.325
42.529
-1.204

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

40.182
41.105
-923

68.807
69.836
-1.029

38.839
38.415
424

37.882
37.817
65

38.434
38.230
204

38.842
38.320
522

39.310
37.737
1.573

Gesamtergebnis ohne Ausgleich von Überschüssen/Fehlbeträgen

Übers chuss/Fehlbetrag in T€

70.000

2.000
Ertrag

1.500

Aufwand
Überschuss / Fehlbetrag

60.000

1.000
500

50.000
0

-500

40.000

-1.000
30.000

-1.500
Pl a n 2012

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

Anmerkung zu 2008:
Durch die vertraglichen Änderungen beim Cross-Border-Lease für das Kanalnetz ergaben sich 2008 Sonderfaktoren, die
sich im Abschluss ausgewirkt, im Saldo sich aber im Wesentlichen ausgeglichen haben (Auflösung Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge u. Aufwendungen).

Seite 121

EBU
9.

Kennzahlen
Angaben in

Eigenkapitalquote - Anteil Eigenkapital zzgl. 1/2
Eigenkapitalrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf
Eigenkapital

Umsatzrentabilität - Jahresergebnis bezogen auf Umsatz
Gesamtkapitalrentabilität - Jahresergebnis +
Fremdfinanzierungskosten bezogen auf Gesamtkapital

Anlagendeckung I - Anteil Eigenkapital am
Anlagevermögen

Vermögensstruktur - Anteil Anlagevermögen am
Gesamtvermögen

Cash flow - Jahresergebnis + Abschreibungen +/Zuschreibungen

Personalaufwand je Mitarbeiter

Betriebs- und Leistungsdaten

10.1.

Abwasserwirtschaft

2010

8,9

%

Ertragszuschüsse u. 1/2 Sonderposten am Gesamtkapital

10.

2011

2009

8,7

2008

2007

2006

8,7

8,8

9,2

9,1

%

keine Aussagekraft

%

keine Aussagekraft

%

keine Aussagekraft

%

9

9

9

9

9

9

%

97

97

97

96

98

97

T€

5.846

5.580

5.940

-1.226

4.296

3.654

T€

52

51

51

52

48

45

Betriebsabrechnung Abwasserwirtschaft

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Betriebserträge
- Umsatzerlöse
- Sonstige (ohne Unter- und Überdeckungen)
Summe

20.042
668
20.710

18.478
767
19.245

17.540
807
18.347

2. Betriebsaufwendungen
- Materialaufwand
- Personalaufwand
- Abschreibungen
- Zinsen u. ähnlicher Aufwand
- Sonst. betriebl. Aufwand (ohne Über/Unterdeck.)
Summe

8.154
2.633
4.703
4.060
841
20.391

8.453
2.356
4.326
4.769
1.538
21.442

8.541
2.537
3.539
3.924
993
19.534

319
101,6

-2.197
89,8

-1.187
93,9

3. Betriebsergebnis
- Überdeckung/Unterdeckung
- Kostendeckungsgrad in %

Verlustabdeckung

gem. § 14 Abs. 2 KAG Vorjahre

Leistungsdaten
a) Abwassermengen in Tausend cbm
- veranlagtes Abwasser
- Gesamtabwassermenge (incl. Regenwasser)
b) Abwassergebühren je m³
- Schmutzwasser
--- davon Nutzung Kanalisation
--- davon Nutzung Kläranlage
- Niederschlagswasser
c) Trinkwassergebühr (Wasserzins) je m³
d) Entwässerungsbeitrag je m²
e) Sonstiges
- Kanalnetzlänge
- Regenbecken Anzahl
- Regenbecken Auffangvolumen
- Anschlussquote Klärwerk

Deckung Folgejahre

2011
7.331.194 m³
17.306.222 m³
1,62 €
0,84 €
0,78 €
0,47 €
1,72 €
3,93 €
592 km
58
99.700 m³
99,87 %

Seite 122

2010
7.254.924 m³
20.515.006 m³
1,53 €
0,77 €
0,76 €
0,44 €
1,70 €
3,93 €
591 km
58
99.700 m³
99,87 %

Deckung Folgejahre

2009
7.371.681 m³
18.833.200 m³
1,93 €
1,08 €
0,85 €
entfällt
1,70 €
3,93 €
588 km
58
99.700 m³
99,87 %

EBU
Erläuterungen zum Betriebsergebnis 2011
Das Ergebnis der Abwasserwirtschaft des Jahres 2011 wurde sehr stark durch eine Nachforderung des Straßenentwässerungsanteils an die Stadt geprägt (+335 T€). Die Abwassergebühren lagen 35 T€ über Plan. Die
Zinsaufwendungen sind um 147 T€ gestiegen. Die direkte Zuordnung des operativen Fahrpersonals vom
Fuhrpark zur Abwasserwirtschaft hat dazu geführt, dass die Transportleistungen an den Fuhrpark um 472 T€
gesunken und die Personalkosten der Abwasserwirtschaft um 136 T€ gestiegen sind.
Durch eine notwendige Abgrenzung bei der Abwassergebühr mussten 100 T€ abgeschrieben werden.
Im Jahr 2011 ist das stark verschmutzte Abwasser so weit reduziert worden, dass es einer zusätzlichen Menge von 30.612 m³ normal verschmutztem Abwasser entspricht. Neben dem normalen Frischwasserverbrauch
von 7.300.582 m³ als Abwasserverbrauch ist diese Menge an den Zweckverband Klärwerk Steinhäule (ZVK)
zu vergüten. Die satzungsgemäß gemeldete Abwassermenge für das Jahr 2011 beträgt somit 7.331.194 m³ ,
was einer Erhöhung gegenüber 2010 von ca. 77.000 m³ entspricht.
Neben der planmäßigen Abdeckung von Verlusten aus Vorjahren mit 931 T€ konnte im Bereich Abwasserwirtschaft im Jahr 2011 ein Überschuss in Höhe von 319 T€ erwirtschaftet werden. Dieser Überschuss wird
der Gewinnrückstellung zugeführt und nach Beschlussfassung des Betriebsausschusses zur weiteren Reduzierung des Verlustvortrages verwendet.

Seite 123

EBU
10.2.

Abfallwirtschaft

Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Betriebserträge
- Umsatzerlöse
- Sonstige (ohne Unter- und Überdeckungen)
Summe

10.907
1.533
12.440

11.706
1.264
12.970

10.545
2.279
12.824

2. Betriebsaufwendungen
- Materialaufwand
- Personalaufwand
- Abschreibungen
- Zinsen u. ähnlicher Aufwand
- Sonst. betriebl. Aufwand (ohne Über/Unterdeck.)
Summe

5.610
3.489
370
78
1.554
11.101

6.462
2.744
393
98
1.651
11.348

6.316
2.489
289
640
2.667
12.401

1.339
112,1

1.622
114,3

423
103,4

3. Betriebsergebnis
- Überdeckung/Unterdeckung
- Kostendeckungsgrad in %

Verwendung in

gem. § 14 Abs. 2 KAG Folgejahren

Leistungsdaten
a) Abfallmengen
- Hausmüll/Restmüll
- Biomüll
- Sperrmüll
- Gewerbemüll/Klinikmüll
- Bauschutt
b) Wertstoffmengen
- thermisch behandelte Restmüllmenge
- Entsorgungskosten (Umlage TAD) - je Tonne
- je Einwohner
c) Behälterzahlen Haus- u. Biomüll (veranlagt)
- 35 Liter
- 50/60 Liter
- 70/80 Liter
- 110/120 Liter
- 240 Liter
- 500 Liter
- 770 Liter
- 1.100 Liter
d) Recyclinghöfe
e) Containerstandorte
f) Abfallgebühren
- Grundgebühr
- Behältergebühr je Liter
- Direktanlieferungsgebühr je Tonne

2011
10.352 to
5.005 to
4.895 to
1.213 to
10.109 m³
38.164 to
16.460 to
66,78 €
8,17 €
Anzahl

34.089
13.062
2.123
4.233
1.471
16
60
731
8
136
Euro

67,00 €
1,09 €
248,00 €

Verwendung in
Folgejahren

Verwendung in
Folgejahren

2010

2009

9.963 to
4.970 to
5.194 to
1.375 to
8.529 m³
38.579 to
16.532 to
76,38 €
9,34 €
Anzahl

34.121
12.947
2.045
4.234
1.364
16
60
640
8
136
Euro

67,00 €
1,54 €
277,00 €

9.988 to
4.974 to
5.405 to
1.437 to
9.051 m³
42.094 to
16.830 to
91,26 €
11,30 €
Anzahl

34.115
12.597
2.005
4.155
1.288
14
66
632
8
136
Euro

67,00 €
1,63 €
277,00 €

Erläuterungen zum Betriebsergebnis 2011
Beim Ergebnis der Abfallwirtschaft sind auf der Ertragsseite folgende Punkte ausschlaggebend:
Der Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal (TAD) hat aufgrund seines positiven Geschäftsverlaufs Gebühren in Höhe von 345 T€ rückerstattet. Die Anlieferungsgebühren bei TAD und bei der Umladestation Grimmelfingen sind um 109 T€ gestiegen. Die Einnahmen aus Müllgebühren sind aufgrund der Gebührensenkung gegenüber dem Vorjahr um ca. 43 T€ geringer. Bei den Verkaufserlösen für Altpapier machen
sich der steigende Papierindex und die Einführung der Blauen Tonne bemerkbar (+574 T€). Die Verkaufserlöse aus Schrott und sonstigen Altstoffen (+235 T€) tragen ebenfalls positiv zum Ergebnis bei.
Auf der Ausgabenseite führt die Fertigstellung der Deponie Eggingen zu Einsparungen bei der Instandhaltung
von Betriebsanlagen (-75 T€). Die Betriebskostenumlage an den Zweckverband TAD ist im laufenden Jahr um

Seite 124

EBU
150 T€ zurück gegangen. Die direkte Zuordnung des operativen Fahrpersonals vom Fuhrpark zur Abfallwirtschaft hat dazu geführt, dass die Transportleistungen an den Fuhrpark um 637 T€ gesunken und die Personalkosten bei der Abfallwirtschaft um 784 T€ gestiegen sind.
Insgesamt führt dies zu einem Überschuss von ca. 1.339 T€. Dieser Überschuss wird der GewinnrücksteIlung
zugeführt und nach Beschlussfassung des Betriebsausschusses in Folgejahren ausgeglichen.

10.3.

Stadtreinigung

Betriebsabrechnung Stadtreinigung

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Betriebserträge
- Umsatzerlöse
- Sonstige
Summe

3.452
623
4.075

3.441
570
4.011

3.442
558
4.000

Summe

1.496
2.205
87
16
225
4.029

2.480
1.801
84
16
274
4.655

2.045
1.862
76
18
223
4.224

46
101,1

-644
86,2

-224
94,7

2. Betriebsaufwendungen
- Materialaufwand
- Personalaufwand
- Abschreibungen
- Zinsen u. ähnlicher Aufwand
- Sonst. betriebl. Aufwand

3. Betriebsergebnis
- Überdeckung/Unterdeckung
- Kostendeckungsgrad in %

Leistungsdaten
a) Stadtreinigung
- Reinigungsleistung
- Straßen
- Geh- und Radwege
- Grünfl., Verkehrsgrün, Spielplätze (ab 2005)
- Kehrichtentsorgung
- Personal (2011 einschl. 8 Fahrer)
- Fahrzeuge (Kehrmaschinen)
- Reinigungsanteil durch Dritte
b) Winterdienst
- Räumleistung
- Streumittel/Lauge
- Fahrzeugeinsatztage
- Fahrzeuge
- Winterdienstanteil durch Dritte (Fahrzeug-Std.)

2011

2010

2009

508 km
131 km
360 ha
2.276 to
51 Mitarbeiter
8
ca.1 %

507 km
131 km
360 ha
2.111 to
42 Mitarbeiter
8
ca.1 %

506 km
130 km
360 ha
1.723 to
43 Mitarbeiter
8
ca.1 %

Keine Angabe
2.435 to
465
25
ca. 33,8 %

507 km
7.623 to
1.218
25
ca. 43 %

506 km
4.511 to
860
25
ca. 26 %

Erläuterungen zum Betriebsergebnis 2011
Das Ergebnis des Betriebszweiges beinhaltet die Schnee- und Eisbeseitigung und ist demzufolge sehr stark
von der Witterung abhängig. Einem milden Winterwetter von Januar bis März folgten im Herbst zwei milde
Wintermonate November und Dezember. Dies führte dazu, dass sich die Kosten für Streumaterial gegenüber
dem Wirtschaftsplan um 50 T€ verringert haben.
Aufgrund der gestiegenen Nachfrage von städtischen Dienststellen konnten die Erträge der Stadtreinigung
um 90 T€ gesteigert werden.
Die direkte Zuordnung des operativen Fahrpersonals vom Fuhrpark zur Stadtreinigung hat dazu geführt, dass
die Kosten für Transportleistungen an den Fuhrpark um 306 T€ gesunken und die Personalkosten bei der
Stadtreinigung um 338 T€ gestiegen sind.
Insgesamt ergibt sich eine Überdeckung gegenüber Plan von 46 T€. Dieser Betrag wird der Stadt zurückerstattet.

Seite 125

EBU
10.4.

Fuhrpark

Betriebsabrechnung Fuhrpark

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Betriebserträge
- Umsatzerlöse
- Sonstige (ohne Unter- und Überdeckungen)
Summe

3.286
374
3.660

4.468
414
4.882

4.462
310
4.772

2. Betriebsaufwendungen
- Materialaufwand
- Personalaufwand
- Abschreibungen
- Zinsen u. ähnlicher Aufwand
- Sonst. betriebl. Aufwand (ohne Über/Unterdeck.)
Summe

1.219
737
1.068
263
469
3.756

1.078
2.068
972
236
484
4.838

998
2.038
927
235
494
4.692

-96
97,4

44
100,9

80
101,7

3. Betriebsergebnis
- Überdeckung/Unterdeckung
- Kostendeckungsgrad in %
Leistungsdaten
a) Fahrzeugbestand
- Pkw
- Lkw und Busse
- Sonderfahrzeuge
- Anhänger
b) Fahrleistungen
- alle Fahrzeuge
- Pkw
- Lkw und Busse
- Sonderfahrzeuge für EBU im Einsatz
c) Verrechnungssätze
- Pkw-Kleinwagen je km
- Lkw bis 2,5 to je km

2011
48
67
47
39
1.466.358 km
471.080 km
654.200 km
42.743 Std.
0,27 €
0,45 €

2010
49
67
41
37
1.489.990 km
444.000 km
696.000 km
38.422 Std.
0,23 €
0,43 €

2009
47
65
42
37
1.497.514 km
444.000 km
760.000 km
37.634 Std.
0,28 €
0,34 €

Erläuterungen zum Betriebsergebnis 2011
Die direkte Zuordnung der Fahrer auf die Betriebszweige in denen sie eingesetzt sind, hat dazu geführt, dass
die Umsatzerlöse aus den Verrechnungen an EBU um 1.394 T€ gesunken sind. Im Gegenzug sind auch die
Personalkosten um 1.403 T€ zurück gegangen.
Ansonsten sind auf der Ausgabenseite gestiegene Treibstoffe (+92 T€) sowie höhere Reparatur- und Ersatzteilkosten (+127 T€) festzustellen. Die Abschreibungen sind aufgrund von geringeren Beschaffungen wegen
der langen Fahrzeuglieferzeiten um 46 T€ geringer als geplant ausgefallen.
Insgesamt wurde ein Ergebnis von -140 T€ erzielt. Dieser Jahresverlust wurde mit der Gewinnrückstellung aus
dem Jahr 2010 (+ 44 T€) verrechnet, weshalb sich insgesamt eine Unterdeckung von - 96 T€ ausgewiesen ist.
Diese Unterdeckung wird vorgetragen und planmäßig im Wirtschaftsplan 2013 berücksichtigt.

Seite 126

EBU
10.5.

Wasserläufe/Wasserbau

Betriebsabrechnung Wasserläufe/Wasserbau

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

1. Betriebserträge
- Umsatzerlöse
- Sonstige Erträge (ohne Unter- und Überdeckungen)
Summe

0
232
232

0
217
217

0
239
239

2. Betriebsaufwendungen
- Materialaufwand
- Personalaufwand
- Abschreibungen
- Zinsen u. ähnlicher Aufwand
- Sonst. betriebl. Aufwand (ohne Über/Unterdeck.)
Summe

76
146
6
2
26
256

56
156
6
2
26
246

55
167
3
2
27
254

3. Betriebsergebnis
- Überdeckung/Unterdeckung
- Kostendeckungsgrad in %

-24
90,6

-29
88,2

-15
94,1

Leistungsdaten
- Gewässer I. Ordnung
- Gewässer II. Ordnung
- Untergeordnete Wasserläufe
- Hochwasserrückhaltebecken
- Wehranlagen

2011

2010
7 km
43 km
45 km
5
10

2009
7 km
43 km
45 km
5
10

7 km
43 km
45 km
5
10

Erläuterungen zum Betriebsergebnis 2011
Zur Aufgabenerledigung 2011 stellte die Stadt insgesamt 179 T€ zur Verfügung. Da die Wirtschaftsplanung
EBU jedoch auf Basis höheren Kosten erfolgt ist, ergab sich eine Unterdeckung von 24 T€, die der Stadt Ulm
nachträglich in Rechnung gestellt wurde. Die geplanten Kosten selbst blieben um 7 T€ unter dem Planansatz.
10.6.

Gesamtergebnis (ohne bilanziellen Deckungsausgleich)

Gesamtergebnis
1. Betriebserträge
- Abwasserwirtschaft
- Abfallwirtschaft
- Stadtreinigung
- Fuhrpark
- Wasserläufe/Wasserbau

2011

2010

2009

in T€

in T€

in T€

Summe

20.710
12.440
4.075
3.660
232
41.117

19.245
12.970
4.011
4.882
217
41.325

18.347
12.824
4.000
4.772
239
40.182

Summe

20.391
11.101
4.029
3.756
256
39.533

21.442
11.348
4.655
4.838
246
42.529

19.534
12.401
4.224
4.692
254
41.105

Summe

319
1.339
46
-96
-24
1.584

-2.197
1.622
-644
44
-29
-1.204

-1.187
423
-224
80
-15
-923

2. Betriebskosten
- Abwasserwirtschaft
- Abfallwirtschaft
- Stadtreinigung
- Fuhrpark
- Wasserläufe/Wasserbau

3. Betriebsgewinn/Verlust
- Abwasserwirtschaft
- Abfallwirtschaft
- Stadtreinigung
- Fuhrpark
- Wasserläufe/Wasserbau

Seite 127

EBU
11.

Aktuelle Lage und Ausblick

Der Wirtschaftsplan 2012 enthält Gesamtaufwendungen und -erträge in Höhe von 39.478 T€ und ist planmäßig ausgeglichen. Auf der Basis der Zwischenergebnisse zum 30.06.2011 werden für den Jahresabschluss
2012 folgende Ergebniswerte prognostiziert:


Gesamtbetrieb



Abwasserwirtschaft



Wasserläufe/Wasserbau



Abfallwirtschaft

568 T€



Stadtreinigung

-35 T€

-

640 T€
185 T€
-1 T€


Fuhrpark
-77 T€
Für die einzelnen Betriebszweige ergibt sich voraussichtlich folgende Entwicklung:
Abwasserwirtschaft
Seit Januar 2010 wird die Abwassergebühr getrennt nach Schmutz- und Regenwasser erhoben.
Auf der Ertragsseite kann der Rückgang an Gebühreneinnahmen (-228 T€) aufgrund geringerer Flächen für
die Niederschlagswassergebühr durch die Umlagenrückerstattung des Zweckverbandes Klärwerk Steinhäule
(+124 T€) nicht ganz ausgeglichen werden. Auf der Kostenseite kommt es zu Planunterschreitungen im Personalbereich (-143 T€) und bei den Zinsen (-205 T€), während der Kanalunterhalt Mehrkosten i. H. v. +41 T€
erfordert. Im Saldo wird im Bereich Abwasserwirtschaft deshalb ein positives Ergebnis von voraussichtlich 185
T€ erwartet.
Wasserläufe/Wasserbau
Die Erträge und Aufwendungen können voraussichtlich planmäßig abgewickelt werden, so dass mit einem
ausgeglichenen Ergebnis gerechnet wird.
Abfallwirtschaft
Der positive Verlauf in der Abfallwirtschaft setzt sich in 2012 fort und wird hauptsächlich von erhöhten Verkaufserlösen für Altpapier und Schrott (+250 T€) und der Rückerstattung vom Zweckverband TAD (+514 T€)
getragen.
Die Bereiche Personal und Transportleistungen Fuhrpark überschreiten den Plan um +190 T€. Somit wird im
Bereich Abfallwirtschaft, trotz der Senkung der Abfallgebühren zum 01.01.2012 mit einem Überschuss von
+568 T€ gerechnet.
Stadtreinigung
Der Bereich Stadtreinigung wird in den Bereichen Streumaterial und Fremdfirmen (zus. +92 T€) und Transportleistungen Fuhrpark (+122 T€) überplanmäßig belastet, während der Personaleinsatz nicht in geplantem
Umfang erwartet wird (-159 T€). Deshalb wird von einer Unterdeckung in der Stadtreinigung von ca. -35 T€
ausgegangen. Änderungen können jedoch noch auf Grund der Abhängigkeit vom kommenden Winter
2012/2013 nicht ausgeschlossen werden.
Fuhrpark
Der Hilfsbetrieb geht von einem negativen Ergebnis mit -77 T€ aus. Besonders die Mehraufwendungen im
Bereich Stadtreinigung schlagen sich positiv in den Entgelten (+122 T€) des Fuhrparks nieder. Auf der Ausgabenseite sind jedoch Kostensteigerungen für Treibstoffe (+42 T€), Reparaturleistungen (+83 T€), Personal
(+36 T€) und Abschreibungen durch Fahrzeugbeschaffungen (+32 T€) zu verzeichnen.

Für die weitere Entwicklung ist festzustellen, dass sich die EBU in allen Bereichen in stabilen Verhältnissen
befindet. Der Bereich Abwasser wird dieses und nächstes Jahr geprägt durch überdurchschnittliche Bautätigkeiten aufgrund mehrerer neuer Erschließungsgebiete und den Vortrieb Hauptbahnhofsammler. Auch im
Bereich Gewässerunterhaltung werden viele Kapazitäten durch die Baumaßnahmen rund um die Verlegung
der kleinen Blau bis voraussichtlich Herbst 2013 gebunden sein.
Ein Schwerpunkt in der Abfallwirtschaft wird weiterhin in der Modernisierung der Recyclinghöfe liegen. Zudem könnten durch das angekündigte Wertstoffgesetz im nächsten Jahr Anpassungen in der Wertstofferfassung in Ulm notwendig werden.

Seite 128

EBU
Da der Vertrag zwischen Stadt Ulm und den EBU zu dem Umfang der Stadtreinigung erneuert werden muss,
kann in diesem Rahmen mit den politischen Gremien die Reinigungsintervalle und der Reinigungsumfang für
eine weiterhin saubere Stadt diskutiert werden.
Der Bereich Fuhrpark hat sich durch überdurchschnittliche Investitionen in den Fahrzeugpark den aktuellen
Umweltstandards angepasst. Derzeit belasten die steigenden Treibstoffkosten den Haushalt sehr. Dem soll
auch im nächsten Jahr durch den Ausbau der Fahrzeuge mit alternativen Antriebstechniken begegnet werden.

Seite 129

6.

Anhang

6.1.

Auszug aus der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO)
§ 102 GemO Zulässigkeit wirtschaftlicher Unternehmen
(1) Die Gemeinde darf ungeachtet der Rechtsform wirtschaftliche Unternehmen nur errichten,
übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran beteiligen, wenn
1.der öffentliche Zweck das Unternehmen rechtfertigt,
2.das Unternehmen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde und zum voraussichtlichen Bedarf steht und
3.bei einem Tätig werden außerhalb der kommunalen Daseinsvorsorge der Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Anbieter erfüllt wird oder erfüllt werden
kann.
(2) Über ein Tätig werden der Gemeinde nach Absatz 1 Nr. 3 entscheidet der Gemeinderat nach
Anhörung der örtlichen Selbstverwaltungsorganisationen von Handwerk, Industrie und Handel.
(3) Wirtschaftliche Unternehmen der Gemeinde sind so zu führen, dass der öffentliche Zweck erfüllt wird; sie sollen einen Ertrag für den Haushalt der Gemeinde abwerfen.
(4) Wirtschaftliche Unternehmen im Sinne der Absätze 1 und 2 sind nicht
1.Unternehmen, zu deren Betrieb die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist,
2.Einrichtungen des Unterrichts-, Erziehungs- und Bildungswesens, der Kunstpflege, der körperlichen Ertüchtigung, der Gesundheits- und Wohlfahrtspflege sowie öffentliche Einrichtungen ähnlicher Art und
3.Hilfsbetriebe, die ausschließlich zur Deckung des Eigenbedarfs der Gemeinde dienen.
Auch diese Unternehmen, Einrichtungen und Hilfsbetriebe sind nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen.
(5) Bankunternehmen darf die Gemeinde nicht betreiben. Für das öffentliche Sparkassenwesen
verbleibt es bei den besonderen Vorschriften.
(6) Bei Unternehmen, für die kein Wettbewerb gleichartiger Privatunternehmen besteht, dürfen
der Anschluss und die Belieferung nicht davon abhängig gemacht werden, dass auch andere
Leistungen oder Lieferungen abgenommen werden.
(7) Die Betätigung außerhalb des Gemeindegebiets ist zulässig, wenn bei wirtschaftlicher Betätigung die Voraussetzungen des Absatzes 1 vorliegen und die berechtigten Interessen der betroffenen Gemeinden gewahrt sind. Bei der Versorgung mit Strom und Gas gelten nur die
Interessen als berechtigt, die nach den maßgeblichen Vorschriften eine Einschränkung des
Wettbewerbs zulassen.

§ 103 GemO Unternehmen in Privatrechtsform
(1) Die Gemeinde darf ein Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts nur errichten,
übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran beteiligen, wenn
1.das Unternehmen seine Aufwendungen nachhaltig zu mindestens 25 vom Hundert mit Umsatzerlösen zu decken vermag,
2.im Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung sichergestellt ist, dass der öffentliche Zweck des
Unternehmens erfüllt wird,
3.die Gemeinde einen angemessenen Einfluss, insbesondere im Aufsichtsrat oder in einem entsprechenden Überwachungsorgan des Unternehmens erhält,
4.die Haftung der Gemeinde auf einen ihrer Leistungsfähigkeit angemessenen Betrag begrenzt
wird,
5.bei einer Beteiligung mit Anteilen in dem in § 53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes bezeichneten Umfang im Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung sichergestellt ist, dass
a. in sinngemäßer Anwendung der für Eigenbetriebe geltenden Vorschriften für jedes
Wirtschaftsjahr ein Wirtschaftsplan aufgestellt und der Wirtschaftsführung eine
fünfjährige Finanzplanung zu Grunde gelegt wird,

Seite 130

b. der Jahresabschluss und der Lagebericht in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs für große Kapitalgesellschaften
aufgestellt und in entsprechender Anwendung dieser Vorschriften geprüft werden,
sofern nicht die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs bereits unmittelbar gelten
oder weitergehende gesetzliche Vorschriften gelten oder andere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen,
c. der Gemeinde der Wirtschaftsplan und die Finanzplanung des Unternehmens, der
Jahresabschluss und der Lagebericht sowie der Prüfungsbericht des Abschlussprüfers
übersandt werden, soweit dies nicht bereits gesetzlich vorgesehen ist,
d. für die Prüfung der Betätigung der Gemeinde bei dem Unternehmen dem Rechnungsprüfungsamt und der für die überörtliche Prüfung zuständigen Prüfungsbehörde die in § 54 des Haushaltsgrundsätzegesetzes vorgesehenen Befugnisse eingeräumt sind,
e. das Recht zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Unternehmens nach Maßgabe des § 114 Abs. 1 eingeräumt ist
f. der Gemeinde für die Aufstellung des Gesamtabschlusses (§ 95a) erforderlichen Unterlagen und Auskünfte zu dem von ihr bestimmten Zeitpunkt eingereicht werden.
Die obere Rechtsaufsichtsbehörde kann in besonderen Fällen von dem Mindestgrad der Aufwandsdeckung nach Satz 1 Nr. 1 und dem Prüfungserfordernis nach Satz 1 Nr. 5 Buchst. b,
wenn andere geeignete Prüfungsmaßnahmen gewährleistet sind, Ausnahmen zulassen.
(2) Die Gemeinde darf unbeschadet des Absatzes 1 ein Unternehmen in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft nur errichten, übernehmen oder sich daran beteiligen, wenn der öffentliche
Zweck des Unternehmens nicht ebenso gut in einer anderen Rechtsform erfüllt wird oder erfüllt werden kann.
(3) Die Gemeinde hat ein Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an dem sie mit
mehr als 50 vom Hundert beteiligt ist, so zu steuern und zu überwachen, dass der öffentliche
Zweck nachhaltig erfüllt und das Unternehmen wirtschaftlich geführt wird; bei einer geringeren Beteiligung hat die Gemeinde darauf hinzuwirken. Zuschüsse der Gemeinde zum Ausgleich von Verlusten sind so gering wie möglich zu halten.

§ 103 a GemO Unternehmen in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Die Gemeinde darf unbeschadet des § 103 Abs. 1 ein Unternehmen in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung nur errichten, übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran
beteiligen, wenn im Gesellschaftsvertrag sichergestellt ist, dass die Gesellschafterversammlung auch
beschließt über
a. den Abschluss und die Änderung von Unternehmensverträgen im Sinne der §§ 291
und 292 Abs. 1 des Aktiengesetzes,
b. die Übernahme neuer Aufgaben von besonderer Bedeutung im Rahmen des Unternehmensgegenstands,
c. die Errichtung, den Erwerb und die Veräußerung von Unternehmen und Beteiligungen, sofern dies im Verhältnis zum Geschäftsumfang der Gesellschaft wesentlich ist,
d. die Feststellung des Jahresabschlusses und die Verwendung des Ergebnisses.

§ 104 GemO Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform
(1) Der Bürgermeister vertritt die Gemeinde in der Gesellschaftsversammlung oder in dem entsprechenden Organ der Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen die
Gemeinde beteiligt ist; er kann einen Gemeindebediensteten mit seiner Vertretung beauftragen. Die Gemeinde kann weitere Vertreter entsenden und deren Entsendung zurücknehmen;
ist mehr als ein weiterer Vertreter zu entsenden und kommt eine Einigung über deren Entsendung nicht zu Stande, finden die Vorschriften über die Wahl der Mitglieder beschließender
Ausschüsse des Gemeinderats Anwendung. Die Gemeinde kann ihren Vertretern Weisungen
erteilen.
(2) Ist der Gemeinde das Recht eingeräumt, mehr als ein Mitglied des Aufsichtsrats oder eines entsprechenden Organs eines Unternehmens zu entsenden, finden die Vorschriften über die Wahl

Seite 131

der Mitglieder beschließender Ausschüsse des Gemeinderats Anwendung, soweit eine Einigung über die Entsendung nicht zu Stande kommt.
(3) Die von der Gemeinde entsandten oder auf ihren Vorschlag gewählten Mitglieder des Aufsichtsrats oder eines entsprechenden Überwachungsorgans eines Unternehmens haben bei ihrer Tätigkeit auch die besonderen Interessen der Gemeinde zu berücksichtigen.
(4) Werden Vertreter der Gemeinde aus ihrer Tätigkeit in einem Organ eines Unternehmens haftbar gemacht, hat ihnen die Gemeinde den Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass sie ihn vorsätzlich oder grobfahrlässig herbeigeführt haben. Auch in diesem Fall ist die Gemeinde schadenersatzpflichtig, wenn ihre Vertreter nach Weisung gehandelt haben.

§ 105 GemO Prüfung, Offenlegung und Beteiligungsbericht
(1) Ist die Gemeinde an einem Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts in dem in §
53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes bezeichneten Umfang beteiligt, hat sie
1.die Rechte nach § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 des Haushaltsgrundsätzegesetzes auszuüben,
2.dafür zu sorgen, dass
a. der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zusammen mit dessen Ergebnis, das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sowie
die beschlossene Verwendung des Jahresüberschusses oder die Behandlung des Jahresfehlbetrags ortsüblich bekanntgegeben werden
b. gleichzeitig mit der Bekanntgabe der Jahresabschluss und der Lagebericht an sieben
Tagen öffentlich ausgelegt werden und in der Bekanntgabe auf die Auslegung hingewiesen wird.
(2) Die Gemeinde hat zur Information des Gemeinderats und ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen sie unmittelbar
oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist, zu erstellen. In dem Beteiligungsbericht sind für jedes Unternehmen mindestens darzustellen:
a. der Gegenstand des Unternehmens, die Beteiligungsverhältnisse, die Besetzung der
Organe und die Beteiligungen des Unternehmens,
b. der Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens,
c. für das jeweilige letzte Geschäftsjahr die Grundzüge des Geschäftsverlaufs, die Lage
des Unternehmens, die Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Gemeinde
und im Vergleich mit den Werten des vorangegangenen Geschäftsjahres die durchschnittliche Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer getrennt nach Gruppen, die wichtigsten Kennzahlen der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Unternehmens
sowie die gewährten Gesamtbezüge der Mitglieder der Geschäftsführung und des
Aufsichtsrats oder der entsprechenden Organe des Unternehmens für jede Personengruppe; § 286 Abs. 4 des Handelsgesetzbuches gilt entsprechend.
Ist die Gemeinde unmittelbar mit weniger als 25 vom Hundert beteiligt, kann sich die Darstellung
auf den Gegenstand des Unternehmens, die Beteiligungsverhältnisse und den Stand der Erfüllung
des öffentlichen Zwecks des Unternehmens beschränken.
(3) Die Erstellung des Beteiligungsberichts ist ortsüblich bekannt zu geben; Absatz 1 Nr. 2 Buchst.
b gilt entsprechend.
(4) Die Rechtsaufsichtsbehörde kann verlangen, dass die Gemeinde ihr den Beteiligungsbericht
und den Prüfungsbericht mitteilt.

§ 105 a GemO Mittelbare Beteiligungen an Unternehmen in Privatrechtsform
(1) Die Gemeinde darf der Beteiligung eines Unternehmens, an dem sie mit mehr als 50 vom
Hundert beteiligt ist, an einem anderen Unternehmen nur zustimmen, wenn
1.die Voraussetzungen des § 102 Abs. 1 Nr. 1 und 3 vorliegen,
2.bei einer Beteiligung des Unternehmens von mehr als 50 vom Hundert an dem anderen Unternehmen
a. die Voraussetzungen des § 103 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 4 vorliegen,

Seite 132

b. die Voraussetzungen des § 103a vorliegen, sofern das Unternehmen, an dem die
Gemeinde unmittelbar beteiligt ist, und das andere Unternehmen Gesellschaften mit
beschränkter Haftung sind,
c. die Voraussetzung des § 103 Abs. 2 vorliegt, sofern das andere Unternehmen eine
Aktiengesellschaft ist.
Beteiligungen sind auch mittelbare Beteiligungen. Anteile mehrerer Gemeinden sind zusammenzurechnen.
(2) § 103 Abs. 3 und, soweit der Gemeinde für das andere Unternehmen Entsendungsrechte eingeräumt sind, § 104 Abs. 2 bis 4 gelten entsprechend.
(3) Andere Bestimmungen zur mittelbaren Beteiligung der Gemeinde an Unternehmen in einer
Rechtsform des privaten Rechts bleiben unberührt.

§ 106 GemO Veräußerung von Unternehmen und Beteiligungen
Die Veräußerung eines Unternehmens, von Teilen eines solchen oder einer Beteiligung an einem
Unternehmen sowie andere Rechtsgeschäfte, durch welche die Gemeinde ihren Einfluss auf das
Unternehmen verliert oder vermindert, sind nur zulässig, wenn die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde nicht beeinträchtigt wird.

§ 106 a Einrichtungen in Privatrechtsform
Die §§ 103 bis 106 gelten für Einrichtungen im Sinne des § 102 Abs.4 Satz 1 Nr. 2 in einer Rechtsform des privaten Rechts entsprechend.

§ 106 b Vergabe von Aufträgen
(1) Die Gemeinde ist verpflichtet, ihre Gesellschaftsrechte in Unternehmen des privaten Rechts,
auf die sie durch mehrheitliche Beteiligung oder in sonstiger Weise direkt oder indirekt bestimmenden Einfluss nehmen kann so auszuüben, dass
1. diese die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) sowie § 22 Abs. 1 bis 4 des Mittelstandsförderungsgesetzes anwenden und
2. ihnen die Anwendung der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) empfohlen wird,
wenn diese Unternehmen öffentliche Auftraggeber im Sinne von § 98 Nr. 2 des Gesetzes
gegen Wettbewerbsbeschränkungen sind. Satz 1 gilt für Einrichtungen im Sinne des § 102
Abs.4 Satz 1 Nr. 2 in einer Rechtsform des privaten Rechts entsprechend.
(2) Die Verpflichtung nach Abs. 1 entfällt in der Regel,
1.bei wirtschaftlichen Unernehmen, soweit sie
a. mit ihrer gesamten Tätigkeit an einem entwickelten Wettbewerb teilnehmen und ihre Aufwendungen ohne Zuschüsse aus öffentlichen Haushalten zu decken vermögen oder
b. mit der gesamten Tätigkeit einzelner Geschäftsbereiche an einem entwickelten
Wettbewerb teilnehmen und dabei ihre Aufwendungen ohne Zuschüsse aus öffentlichen Haushalten zu decken vermögen.
2.bei Aufträgen der in § 100 Abs. 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen genannten Art,
3.bei Aufträgen, deren Wert voraussichtlich weniger als 30.000 Euro (ohne Umsatzsteuer) beträgt.
Auch bei Vorliegen der Ausnahmevoraussetzungen nach Satz 1 besteht die Verpflichtung nach
Abs. 1, soweit die Unternehmen Aufträge für ein Vorhaben vergeben, für das sie öffentliche Mittel
in Höhe von mindestens 30.000 Euro in Anspruch nehmen.

§ 108 GemO Vorlagepflicht
Beschlüsse der Gemeinde über Maßnahmen und Rechtsgeschäfte nach § 103 Abs. 1 und 2, §§
103a, 105a Abs. 1, §§ 106, 106a und 107 sind der Rechtsaufsichtsbehörde unter Nachweis der gesetzlichen Voraussetzungen vorzulegen.

Seite 133

§ 111 GemO Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe, Sonder- und Treuhandvermögen
(1) Das Rechnungsprüfungsamt hat die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe vor der Feststellung
durch den Gemeinderat auf Grund der Unterlagen der Gemeinde und der Eigenbetriebe in
entsprechender Anwendung des § 110 Abs. 1 zu prüfen. Die Prüfung ist innerhalb von vier
Monaten nach Aufstellung der Jahresabschlüsse durchzuführen. Bei der Prüfung ist ein vorhandenes Ergebnis einer Jahresabschlussprüfung zu berücksichtigen.
(2) ......................

§ 112 GemO Weitere Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes
(1) ......................
(2) Der Gemeinderat kann dem Rechnungsprüfungsamt weitere Aufgaben übertragen, insbesondere
1....................
2....................
3.Die Prüfung der Betätigung der Gemeinde bei Unternehmen und Einrichtungen in einer
Rechtsform des privaten Rechts, an denen die Gemeinde beteiligt ist, und
4.....................

§ 114 GemO Aufgaben und Gang der überörtlichen Prüfung
(1) Die überörtliche Prüfung erstreckt sich darauf, ob bei der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung, der Wirtschaftsführung und dem Rechnungswesen sowie der Vermögensverwaltung
der Gemeinde sowie ihrer Sonder- und Treuhandvermögen die gesetzlichen Vorschriften eingehalten worden sind. Bei der Prüfung sind vorhandene Ergebnisse der örtlichen Prüfung des
Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses (§ 110), der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe,
Sonder- und Treuhandvermögen (§ 111) und einer Jahresabschlussprüfung zu berücksichtigen.
(2) .....................

6.2.

Auszug aus dem Haushaltsgrundsätze (HGrG)
§ 53 HGrG Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen
(1) Gehört einer Gebietskörperschaft die Mehrheit der Anteile eines Unternehmens in einer
Rechtsform des privaten Rechts oder gehört ihr mindestens der vierte Teil der Anteile und steht
ihr zusammen mit anderen Gebietskörperschaften die Mehrheit der Anteile zu, so kann sie verlangen, dass das Unternehmen
1.im Rahmen der Abschlussprüfung auch die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung prüfen
lässt;
2.die Abschlussprüfer beauftragt, in ihrem Bericht auch darzustellen
a. die Entwicklung der Vermögens- und Ertragslage sowie die Liquidität und Rentabilität der Gesellschaft,
b. verlustbringende Geschäfte und die Ursachen der Verluste, wenn diese Geschäfte
und die Ursachen für die Vermögens- und Ertragslage von Bedeutung waren,
c. die Ursachen eines in der Gewinn- u. Verlustrechnung ausgewiesenen Jahresfehlbetrages;
3.ihr den Prüfungsbericht der Abschlussprüfer und, wenn das Unternehmen einen Konzernabschluss aufzustellen hat, auch den Prüfungsbericht der Konzernabschlussprüfer unverzüglich nach Eingang übersendet.
(2) Für die Anwendung des Absatzes 1 rechnen als Anteile der Gebietskörperschaft auch Anteile,
die einem Sondervermögen der Gebietskörperschaft gehören. Als Anteile der Gebietskörperschaft gelten ferner Anteile, die Unternehmen gehören, bei denen die Rechte aus Absatz 1 der
Gebietskörperschaft zustehen.

Seite 134

§ 54 HGrG Unterrichtung der Rechnungsprüfungsbehörde
(1) In den Fällen des § 53 kann in der Satzung (im Gesellschaftsvertrag) mit Dreiviertelmehrheit
des vertretenen Kapitals bestimmt werden, dass sich die Rechnungsprüfungsbehörde der Gebietskörperschaft zur Klärung von Fragen, die bei der Prüfung nach § 44 auftreten, unmittelbar unterrichten und zu diesem Zweck den Betrieb, die Bücher und die Schriften des Unternehmens einsehen kann.
(2) Ein vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes begründetes Recht der Rechnungsprüfungsbehörde
auf unmittelbare Unterrichtung bleibt unberührt.

6.3.

Auszug aus dem Eigenbetriebsgesetz (EigBG)
§ 1 EigBG Anwendungsbereich
Die Gemeinden können Unternehmen, Einrichtungen und Hilfsbetriebe im Sinne des § 102 Abs. 1
und Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 3 der Gemeindeordnung als Eigenbetriebe führen, wenn deren Art und
Umfang eine selbständige Wirtschaftsführung rechtfertigen.

§ 5 EigBG Aufgaben der Betriebsleitung
(1) Die Betriebsleitung leitet den Eigenbetrieb, soweit in diesem Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes nichts anderes bestimmt ist. Ihr obliegt insbesondere die laufende Betriebsführung. Im
Rahmen ihrer Zuständigkeit ist sie für die wirtschaftliche Führung des Eigenbetriebs verantwortlich.
(2) ............................
(3) Die Betriebsleitung hat den Bürgermeister über alle wichtige Angelegenheiten des Eigenbetriebs rechtzeitig zu unterrichten. Sie hat ferner dem Fachbeamten für das Finanzwesen oder
dem sonst für das Finanzwesen der Gemeinde zuständigen Beamten (§116 der Gemeindeordnung) alle Maßnahmen mitzuteilen, welche die Finanzwirtschaft der Gemeinde berühren. Näheres ist durch Betriebssatzung zu regeln.

§ 10 EigBG Stellung des Bürgermeisters
(1) Der Bürgermeister kann der Betriebsleitung Weisung erteilen, um die Einheitlichkeit der Gemeindeverwaltung zu wahren, die Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebs zu sichern und
Missstände zu beseitigen.
(2) .............................

§ 14 EigBG Wirtschaftsplan
(1) Für das Wirtschaftsjahr ist vor dessen Beginn ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Er besteht aus
dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht.
(2) Der an den Haushalt der Gemeinde abzuführende Jahresgewinn oder der aus dem Haushalt
der Gemeinde abzudeckende Jahresverlust ist in den Haushaltsplan der Gemeinde aufzunehmen.
(3) Bei der Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan kann der Gemeinderat unter Berücksichtigung der Finanzplanung entscheiden, ob und inwieweit dem Haushalt der Gemeinde Finanzierungsmittel zur Verfügung gestellt werden sollen, die aus Entgelten für die Abschreibungen
aus den Anschaffungs- und Herstellungskosten des Anlagevermögens erwirtschaftet werden,
soweit sie nicht für Kreditbeschaffungskosten, die ordentliche Tilgung von Krediten oder für
bevorstehende notwendige Investitionen des Eigenbetriebs benötigt werden.

Seite 135

§ 16 EigBG Jahresabschluss und Lagebericht
(1) Die Betriebsleitung hat für den Schluss eines jeden Wirtschaftsjahres einen aus der Bilanz, der
Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang bestehenden Jahresabschluss sowie einen Lagebericht aufzustellen.
(2) ...........................
(3) Der Bürgermeister hat den Jahresabschluss und den Lagebericht zusammen mit dem Bericht
über die örtliche Prüfung und im Fall einer Jahresabschlussprüfung auch mit dem Bericht über
diese zunächst dem Betriebsausschuss zur Vorberatung und sodann mit dem Ergebnis dieser
Vorberatung dem Gemeinderat zur Feststellung zuzuleiten. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss innerhalb eines Jahres fest und beschließt dabei über
1.die Verwendung des Jahresgewinns oder die Behandlung des Jahresverlusts; der Jahresgewinn soll zumindest in Höhe der Verzinsung des vom Haushalt der Gemeinde aufgebrachten Eigenkapitals an diesen abgeführt werden,
2.die Verwendung der für das Wirtschaftsjahr nach § 14 Abs. 3 für den Haushalt der Gemeinde eingeplanten Finanzierungsmittel,
3.die Entlastung der Betriebsleitung; versagt er die Entlastung, hat er dafür die Gründe anzugeben.
(4) ..........................

6.4.

Auszug aus der Hauptsatzung Stadt Ulm
§ 13 Zuständigkeit im einzelnen
Dem Gemeinderat obliegt die Beschlussfassung über folgende Angelegenheiten:
...............................
18. Errichtung, Übernahme, wesentliche Erweiterung, wesentliche Einschränkung und Aufhebung von öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen sowie Beteiligung an solchen (§§
10 Abs. 2, 102, 103, 104, 106 GemO);
19. Umwandlung der Rechtsform von öffentlichen Einrichtungen und wirtschaftlichen Unternehmen der Stadt und von solchen, an denen die Stadt beteiligt ist;
20. Beitritt zu und Austritt aus Zweckverbänden und Planungsverbänden (§ 205 BauGB) und
Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen nach dem Gesetz über kommunale
Zusammenarbeit;
22. Entsendung und Benennung von Vertretern oder Vertreterinnen der Stadt in bzw. für Organe von Beteiligungsunternehmen und öffentlich-rechtlichen Körperschaften;
23. Erteilung von Weisungen an die Vertreter/innen der Stadt in der Verbandsversammlung von
Zweckverbänden in Angelegenheiten nach Nr. 38;......
38. alle sonstigen Angelegenheiten von besonderer politischer oder finanzieller Bedeutung,
insbesondere über Maßnahmen, die die Haushaltswirtschaft der Stadt über das laufende
Jahr hinaus in erheblichem Maße beeinflussen;
39. Angelegenheiten der Eigenbetriebe soweit der Gemeinderat nach der jeweiligen Betriebssatzung hierfür zuständig ist;

§ 15 Geschäftskreis Hauptausschuss
Der Hauptausschuss ist zuständig für
..............................
7.Angelegenheiten der städtischen Beteiligungen an privatrechtlichen und öffentlichrechtlichen Unternehmen und Einrichtungen einschließlich des Weisungsrechts an Vertreter/innen der Stadt in deren Organen sowie zentrale Angelegenheiten aller Eigenbetriebe
(Beteiligungsverwaltung); Zuständigkeiten anderer Ausschüsse bleiben unberührt;

§ 23 Allgemeine Zuständigkeiten, übertragene Aufgaben
(1) Der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung (§ 24) und die ihm oder ihr sonst durch Gesetz oder vom
Gemeinderat übertragenen Aufgaben (§ 44 Abs. 2 Satz 1 GemO).

Seite 136

(2)

.......................

(3) Für Gesellschafterversammlungen von Unternehmen, an denen die Stadt mit mindestens der
Hälfte des Stammkapitals beteiligt ist, hat der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin die Weisung des Gemeinderats einzuholen.

Seite 137

6.5.

Erläuterung der wichtigsten Bilanzkennzahlen
Kennzahl

Erläuterung

Eigenkapitalquote

Verhältnis des Eigenkapitals zum gesamten im Unternehmen
gebunden Kapital. Eine hohe Eigenkapitalquote dient als wichtiger Indikator für die Bonität eines Unternehmens und schafft
Sicherheit und Handlungsfähigkeit

Eigenkapitalrentabilität

Die Kennzahl gibt an, in welcher Höhe sich das eingesetzte
Eigenkapital im Geschäftsjahr verzinst hat.

Umsatzrentabilität

Die Kennzahl ist von Bedeutung für die Beurteilung der Ertragskraft. Der Betriebserfolg wird hier an der Umsatztätigkeit gemessen

Gesamtkapitalrentabilität Die Kennzahl gibt an, welche Rendite das im Unternehmen
gebundene Kapital erbracht hat. Mit der Berücksichtigung des
Zinsaufwandes wird die unterschiedliche Ausstattung der Unternehmen mit Eigen- und Fremdkapital bzw. die daraus resultierende unterschiedliche Zinsbelastung neutralisiert. Die Kennzahl bietet somit vor allem im Branchenvergleich eine gute
Grundlage zu einer von der Kapitalstruktur unabhängigen Beurteilung der Ertragskraft
Anlagendeckung I
und
Anlagendeckung II

Es gilt als grundlegende Finanzierungsregel, dass langfristig
gebundene Vermögenswerte auch durch langfristige Mittel
finanziert werden sollten. Die Fristigkeit der Finanzierungsmittel
sollte der Nutzungsdauer der damit finanzierten Objekte entsprechen.
Die Anlagendeckung I sagt aus, in welchem Umfang das Anlagevermögen ausschließlich durch Eigenkapital gedeckt ist.
Die Anlagendeckung II gibt den prozentualen Anteil des Eigenkapitals und des langfristigen Fremdkapitals im Verhältnis zum
Anlagevermögen an. Ertragszuschüsse werden nicht berücksichtigt; sie sind vom Anlagevermögen abgesetzt

Vermögensstruktur
(Anlagenintensität)

Die Kenzahl ermöglicht Aussagen zum Vermögensaufbau. Eine
hohe Anlagenintensität ist ein Indiz für einen kostenintensiven
Betrieb des Unternehmens (Fixkosten)

Cash flow

Der Cash-flow beschreibt den Mittelzufluss (Einzahlungen) des
Geschäftsjahres, dem kein unmittelbarer Mittelabfluss (Auszahlungen) gegenübersteht. Er zeigt, in welchem Umfang Finanzmittel für Investitionen, zur Schuldentilgung oder für Gewinnausschüttungen für das Folgejahr zur Verfügung stehen

Seite 138

6.6.

Übersicht der Abschlussprüfer für die Berichtsunternehmen

Gesellschaft

Jahr 2011

Jahr 2010

Jahr 2009

Jahr 2008

Jahr 2007

Jahr 2006

SWU

Ernst & Young
GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft,
Stuttgart

Ernst & Young
GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft,
Stuttgart

PwC Deutsche
Revision, Stuttgart

PwC Deutsche
Revision, Stuttgart

PwC Deutsche
Revision, Stuttgart

PwC Deutsche
Revision, Stuttgart

UWS

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

Verband B-W.
Wohnungsunternehmen e.V.,
Stuttg.

SAN

SP&P Treuhand
SP&P Treuhand
SP&P Treuhand
SP&P SteuerberaGmbH & Co. KG, GmbH & Co. KG, GmbH & Co. KG, tungsgesellschaft
Ulm
Ulm
Ulm
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

UM

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

PBG

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

PEG

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

UNT

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

donau.
büro

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

SP&P Steuerberatungsgesellschaft
GmbH & Co. KG,
Ulm

MFH

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Horntreuhand
GmbH, Ulm

TFU

Horntreuhand
GmbH, Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

Schneider &
Geiwitz GmbH,
Neu-Ulm

J. Aicham,

EBU

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

APW

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Seite 139

Wirtschaftsprüfer

6.7.

Abkürzungsverzeichnis
(Aufgeführt sind die wichtigsten, im Beteiligungsbericht vorkommenden Abkürzungen.
AG
AktG
APW
BauGB
BgA
BKartA
CCN
DING
EBU
EigBG
EnBW
EnWG
Energie plus
FAW
FUG
GbR
GemO
GF
GmbH
GmbHG
GuV
GVG
GVL
GWh
HGrG
i.d.F.
i.d.R.
i.S.
ISP
IT
ITP
KEA
KIRU
KStG
KWh
MFH
Mio.
ÖPNV
PBefG
PBG
PEG
RAB
SAN
SM
SWU
TAD
TFU
TK
TGH
TPH
TPK
TWB
TWH
UM
UNT
UWS

Aktiengesellschaft
Aktiengesetz
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
Baugesetzbuch
Betrieb gewerblicher Art
Bundeskartellamt
Congreß Centrum Nord
Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Eigenbetriebsgesetz
Energie Baden-Württemberg AG
Energiewirtschaftsgesetz
Energie plus Handels- und Service-GmbH
Forschungsinstitut für anwendungsorientierte Wissensverarbeitung
Fernwärme Ulm GmbH
Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Geschäftsführer
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GmbH-Gesetz
Gewinn- und Verlustrechnung
Gersthofer Verkehrsgesellschaft mbH
Gasversorgung Langenau GmbH
Gigawattstunde
Haushaltsgrundsätzegesetz
in der Fassung
in der Regel
im Sinne
Internet Service Provider
Informationstechnologie
ITP GmbH
KEA Kraftwerksprojekt GmbH & Co. KG
Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm
Körperschaftssteuergesetz
Kilowattstunde
Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH
Million
Öffentlicher Personennahverkehr
Personenbeförderungsgesetz
Ulmer Parkbetriebs-Gesellschaft mbH
Projektentwicklungsgesellschaft Ulm GmbH
DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee
Sanierungstreuhand Ulm GmbH
Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
Zweckverband thermische Abfallverwertung Donautal
TechnologieFörderungsUnternehmen GmbH
Telekommunikation
Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH Co.KG
Trianel Power – Kraftwerk Hamm-Uentrop GmbH & Co.KG.
Trianel Power – Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH & Co.KG
Technische Werke Blaubeuren GmbH
Technische Werke Herbrechtingen GmbH
Ulm-Messe GmbH
Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH
Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH

Seite 140