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GD 904 - Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf

                                    
                                        Stadt Ulm
Zentrale Steuerung / Finanzen

ÄNDERUNGSLISTE
zum Haushaltsplanentwurf
2015 GD 904/14

Zusammenfassung der wesentlichen Veränderungen seit der Einbringung des Haushalts 2015
Veränderungen
Verschlechterung Ergebnishaushalt

1.272.200 €

Wesentliche Veränderungen im Ergebnishaushalt
1.

Personalkosten
- 2 zusätzliche Trainee-Stellen
- Anpassung Besoldung OB/BMs
Weitere Stelle beim Kommunalen Ordnungsdienst
Anpassung an tarifliche Änderungen beim Ulmer Theater

2. Sachkosten
- Zuschüsse für Umbauten/Sanierung Ulmer Münster
- Dachsanierung Gebäude Unt.d.Metzig 7
- Interimsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Umbau
Aussegnungshalle Hauptfriedhof
- Zuschusserhöhung Kulturförderung
- Zuschusserhöhung Förderverein Hospiz e.V.
- Naturkundliches Bildungszentrum, Beauftragung
Gutachten
- Naturkundliches Bildungszentrum, zusätzliche Maßnahmen
zum Erhalt der Sammlung
- Zuschusserhöhung für Unterkünfte f. Flüchtlinge
u.Wohnungslose
- Erhöhung Sonderfaktor "4. Jahresforum der EU-Strategie

148.000 €
79.000 €
51.000 €
146.000 €

350.000 €
122.000 €
60.000 €
47.900 €
40.000 €
40.000 €
25.000 €
30.800 €
30.000 €

- Zuschusserhöhung UNT für Geschäftsstelle AG Dt. Donau

30.000 €

- Gutscheine (Programm Stärke) als Instrument zur
frühzeitigen Förderung von Familien
- Zuschuss Psycholog. Beratungsstelle (Diakonie
- Zuschuss vom Land für Radweganlagen Wiblingen
- Verschiedenes (Einlageerhöhung Multifunktionshalle 16 T€
; Altlasten-untersuchung 20 T€, Mobile Jugendarbeit 9 T€,
Zuschuss Reha-Verein 5 T€ u. a.)

30.000 €
28.500 €
-38.500 €
52.500 €

Erhöhung des Invesitionshaushalts

1.087.000 €

Wesentliche Veränderungen im Investitionshaushalt
1. Sanierung Ulmer Theater, Kostenfortschreibung
2. Hauptfriedhof Ulm, San. Aussegnungshalle,
Kostenfortschreibung
3. Landeszuschuss für Radwegbau

900.000 €
325.000 €
-138.000 €

Erhöhung des Finanzbedarfs im Haushalt 2015 insgesamt

2.359.200 €

Der Finanzierungsbedarf erhöht sich um rund 2,36 Mio. Euro, der über eine zusätzliche Entnahme aus dem
Sparbuch "Reduzierung Neuverschuldung" in Höhe von 2,36 Mio. Euro finanziert werden muss.
Kreditermächtigung ist im Haushaltsplan 2015 keine vorgesehen.

1

Zusammenfassung Ergebnishaushalt
Ausgangsbasis veranschlagtes Gesamtergebnis

-1.971.500

Verschlechterung Ergebnishaushalt

-1.272.200

Gesamtergebnis nach Änderungsliste

-3.243.700

2

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

Erläuterung

Bereich Oberbürgermeister
1110-100 Gemeindeorgane
L10011100108 4. Jahresforum der EU-Strategie
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-100.000

-30.000

-130.000 Erhöhung Sonderfaktor "4. Jahresforum der EU-Strategie"

5750-160 Städtische Hallen
L16057500001 städtische Hallen
Aufwendungen
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-330.000

-16.000

-346.000 Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH, Erhöhung Einlage
(Mietzahlungen für zusätzl. Parkplätze beim Dietrich Theater)

0

-122.000

1133-160 Liegenschaften / allgem. Grundvermögen
190109
Wohnhaus Unter der Metzig 7
Aufwendungen
42110020 Unterh. der Gebäude - budgetrelevant
3180-160 Stiftung Dr. Eitel Albr. u. Irma v Schad
160090
LI Schad-Stiftung NKst
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-17.600

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

100

-122.000 Dachsanierung

-17.500 Anpassung Aufwände an Erträge

-167.900

Bereich Zentrale Steuerung
1221-220 Personalmanagement
L22011210003 Personalreserve (zentr. Ansatz)
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-148.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-148.000

Einstellung von zwei zusätzlichen Trainees

Bereich Zentrale Dienste
5750-340 Fremdenverkehr
L34057500000 Fremdenverkehr
Aufwendungen
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-650.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-30.000

-680.000 Erhöhung Zuschuss Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH, Finanzierung Sitz
der Geschäftsstelle der Touristischen Arbeitsgemeinschaft Deutsche
Donau in Ulm/Neu-Ulm für die Jahre 2015 bis 2017

-30.000

Bereich Bürgerdienste
1220-410 Sicherheit, Ordnung, Gewerbe
410160
BD Sicherheit, Ordnung, Gewerbe
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-51.000

1221-420 Verkehr und Bußgeld
420160 BD Verkehr und Bußgeld
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
1222-430 Melde-, Ausländerwesen, Dienstl.zentren
Erträge
L43012220000 ServiceCenter Neue Mitte
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen

34.000

weitere Stelle beim Kommunalen Ordnungsdienst ( KOD) als
Springer in Urlaubs- und Krankheitsfällen und zur Durchführung
verstärkter Waffenkontrollen - siehe Anträge Gemeinderäte zum
HH-Plan 2015

44.000

Umschichtung Mitarbeiter zum Meldewesen

6.000

40.000 Mehrerträge zur Finanzierung Personalmehraufwand

430160 BD Melde-/Ausweisw./Dienstleist.zentren
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-50.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-51.000

Umschichtung Mitarbeiter einschl. Mehraufwand

Fachbereich Kultur
2810-510 Sonstige Kulturpflege
L51028100100 Kulturförderung
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-992.500

-47.900

3

-1.040.400 Erhöhung Zuschuss Dokumentationszentrum Oberer
Kuhberg Ulm e. V.
Erhöhung Zuschuss Ulmer Zelt e. V.
Erhöhung Zuschuss Europäische Donauakademie
siehe weitergehende Zuschussliste, GD 905/14

-22.700 €
-9.200 €
-16.000 €

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
2610-540 Ulmer Theater

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-146.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-193.900

Erläuterung

Anpassung an tarifliche Änderungen

Fachbereich Bildung und Soziales
2150-610 Sonstige schulische Aufgaben u Einricht.
L61021500300 Förd. von Schulen in and. Trägerschaft
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-176.500

-3.000

-179.500 Unterstützung förderbedürftiger Jugendlicher beim Übergang von
der Schule ins Berufsleben durch Seniorinnen und Senioren (JAZz Jung + Alt = Zukunft zusammen)
siehe weitergehende Zuschussliste, GD 905/14

2520-610 Naturkundliches Bildungszentrum
610360
BS Naturkundliches Bildungszentrum
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.
44294000 Rechts- und Beratungskosten

-8.100
0

-25.000
-40.000

2150-612 Albert- und Berta-Eberhardt-Stiftung
610190
BS Albert u. Berta-Eberhardtstift. NKst
Erträge
43140000 Zuweisungen an sonst. öff. Bereich

-25.800

1.000

0

-60.000

3110-620 Grundversorgung SGB XII - ABI
620030
ABI Verwaltung VKst
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

44290000 Mitgliedsbeiträge an Verbände u Vereine

-20.800

20.000

-135.300

-28.500

-96.200

-5.300

-195.000

-30.800

362002-640 Jugendsozialarbeit
L64036200202 Mobile Jugendarbeit Weststadt/Söflingen
Aufwendungen
92710200 ILV GM Miete

0

-9.300

363002-640 Förd. der. Erziehung i.d.Familie
L64036300200 Netzwerk "Frühe Hilfen"
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

0

-30.000

311001-620 Hilfe zur Pflege
L62031100101 Hilfe zur Pflege
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

311002-620 Eingliederungshilfe für behinderte M.
L62031100202 Eingliederungshilfe
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

3140-620 Unterkünfte f. Flüchtlinge u.Wohnungslose
L62031400106 Zuschüsse an Externe
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-33.100 zusätzliche Maßnahmen zum Erhalt der Sammlung
-40.000 Beauftragung der Entwicklung von Entscheidungsgrundlagen bzgl.
baulicher und personeller Entwicklung
siehe Anträge Gemeinderäte zum HH-Plan 2015, GD 913/14

-24.800 Anpassung Aufwände an Erträge

-60.000 Förderverein Hospiz Agathe Streicher, Erhöhung
Zuschuss für Betriebskosten, wegen zunehmender
Bedeutung der Sterbebegleitung - siehe
weitergehende Zuschussliste, GD 905/14
Umschichtung von Mitgliedsbeiträge an Verbände u
Vereine (Förderverein Hospiz)
-800 Umschichtung zu Zuschüsse an übrige Bereiche
(Förderverein Hospiz)

-40.000 €

-20.000 €

-163.800 Psycholog. Beratungsstelle (Diakonie), Bezuschussung befristet auf
1 Jahr mit Bericht im Fachbereichsausschuss 2015
siehe weitergehende Zuschussliste, GD 905/14

-101.500 Tagesstätte für psych. Kranke (Reha-Verein), Zuschuss für RehaVerein im Dichterviertel

-225.800 DRK Zuschuss Übernachtungsheim
Caritas, Zuschuss Wärmestube Wohnungslose
Caritas, Zuschuss Beratungsstelle Wohnungslose
siehe weitergehende Zuschussliste, GD 905/14

-20.240 €
-2.100 €
-8.472 €

-9.300 Übernahme Mobile Jugendarbeit im Sozialraum West (Übernahme
von Caritas - Wagnerstr. 108)

-30.000 Fortführen der Gutscheine (Programm Stärke) als Instrument zur
frühzeitigen Förderung von Familien (Elternbildung).
siehe Anträge Gemeinderäte zum HH-Plan 2015, GD 913/14

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-210.900

4

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

-21.589

-60.000

-81.589 Interimsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Sanierung/Umbau
Aussegnungshalle Hauptfriedhof (GD389/14)

-618.200

-350.000

Erläuterung

Fachbereich Stadtentwicklung, Bau u. Umwelt
1124-711 Gebäude
791012
Friedhof Ulm zentr. Friedhofsverw.
Aufwendungen
42110010 Unterh. der Gebäude - budgetneutral
5230-710 Heimatgeschichtliche Bauten
792013
Pfarrhäuser/Kirchen
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich

5610-740 Umweltrecht
L74056100100 Altlasten
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

5410-750 Gemeindestraßen
750660
VGVVI SG Straßenbau / Unterhalt
Aufwendungen
31410000 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land
5440-750 Bundesstraßen
L75054400100 Betrieb Bundesstraßen
Erträge
34610010 Ersatz Personalaufwand
34610030 Ersatz Sachaufwand
Aufwendungen
42120010 Unterh. der Straßen, Wege, Plätze, Parke

-968.200 1. Ulmer Münster: Zuschuss für Sanierung der
Elektroinstallation (GD 283/14)
2.Ulmer Münster: Zuschuss für Sanierung
Hauptturm Abschnitt Ost 2015-2017 200 T€, ab
2018 250 T€, gesamt 850 T€ (GD 360/14)

-540.000

-20.000

0

38.500

0
0

80.000
1.007.000

80.000
1.007.000

0

-1.087.000

-1.087.000

38.500 Zuschuss für Radweganlagen Wiblingen

Radweg entlang der B19, FBA Beschluss 11.11.2014, GD 383/14

Fachübergreifend
1110-+00 Leitung Fachbereiche
+00030
Fachbereichsleitung
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-79.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-79.000

Anpassung der Besoldung von Oberbürgermeister und
Bürgermeister entsprechend der Änderung des
Landeskommunalbesoldungsgesetzes

Gesamtergebnis
VERANSCHLAGTES GESAMTERGEBNIS

-1.971.500

-1.272.200

5

-200.000 €

-560.000 Integrale Altlastenuntersuchung, systematische Aufarbeitung der
bestehenden Daten, um gezielte Grundwasseruntersuchungen
durchführen zu können

-391.500

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-150.000 €

-3.243.700

Zusammenfassung Finanzhaushalt
a) Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
- Neu

b) Zahlungsmittelbedarfs aus Investitionstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
- Neu

13.595.800 €

-1.272.200 €
12.323.600 €

-52.748.000 €

-1.087.000 €
-53.835.000 €

c) Finanzierungstätigkeit
Kreditaufnahme/Tilgung - bleibt unverändert

8.800.000 €

d) Finanzierungsmittelbestand
- Gesamtänderungen= Netto-Verschlechterung
- Finanzierung erfolgt durch höhere Entnahme aus dem "Sparbuch"
Reduzierung Neuverschuldung

-2.359.200 €
2.359.200 €

e) Verpflichtungsermächtigung
- Haushaltsplanentwurf
- Erhöhung der Verpflichtungsvermächtigung in der Änderungsliste
Neu

25.471.000 €
1.500.000 €

f) Entwicklung "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung
- Stand Sparbuch zum 31.12.2015 laut Haushaltsplanentwurf
- höhere Entnahme aus dem "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung nach der Änderungsliste
- Stand zum 31.12.2015 Sparbuch nach Änderungsliste

-2.359.200 €

26.971.000 €

20.756.100 €

18.396.900 €

Der Haushaltsplan-Entwurf 2015 verschlechtert sich lt. Änderungsliste um rd. 2,36 Mio €.
Die Finanzierung erfolgt über eine zusätzlichen Entnahme aus dem "Sparbuch" Reduzierung der
Neuverschuldung.
Die ursprünglich geplante Entnahme aus dem Sparbuch von 20,95 Mio. Euro erhöht sich um 2,36 Mio. Euro auf
23,31 Mio. Euro.
Das Sparbuch reduziert sich damit auf 18,4 Mio. Euro.

6

FINANZHAUSHALT

Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

€

Erläuterung

Zentrale Steuerung
1112-240 EDV-Steuerung
7.11120002
Dokumentenmanagementsystem
Auszahlungen
78310080 Software > 1000 EUR

7.11120010 Unified Communications
Auszahlungen
78310080 Software > 1000 EUR

0

0

Summe Änderungen Fachbereich

0

0

0 Mehrbedarf (GD 386/14)
Fortschreibung der Gesamtkosten
Fortschreibung Finanzplanung 2017

0 Mehrbedarf
Fortschreibung der Gesamtkosten
Fortschreibung Finanzplanung 2016-2019
Verpflichtungsermächtigung 2016/2017

-814.000 €
-245.000 €

-850.000 €
-850.000 €
-1.500.000 €

0

Fachbereich Kultur
2610-540 Ulmer Theater
7.26100001
Theater Sanierung
Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßnah

-1.421.000

Summe Änderungen Fachbereich

-900.000

-2.321.000 Mehrbedarf
Fortschreibung der Gesamtkosten
Fortschreibung Finanzplanung 2016

-23.300.000 €
-400.000 €

-900.000

Fachbereich Bildung und Soziales
211001-610 Grundschulen
7.21100105
Schule mit Kita in Unterweiler
Einzahlungen
68110000 Investitionszu. vom Land

Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen

2130-610 Berufliche Schulen
7.21300007
Erweiterung Fried.-List-Schule
Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßnah

0

0

0

Summe Änderungen Fachbereich

0

0

0

0 Zuweisung vom Land
Fortschreibung der Gesamteinzahlungen
Fortschreibung Finanzplanung 2017

585.000 €
435.000 €

0 Mehrbedarf (GD 388/14)
Fortschreibung der Gesamtkosten
Fortschreibung Finanzplanung 2016

-4.560.000 €
-560.000 €

0 Mehrbedarf (GD 387/14)
Fortschreibung der Gesamtkosten
Fortschreibung Finanzplanung 2017

-12.031.000 €
-431.000 €

0

Fachbereich Stadtentwicklung, Bau u. Umwelt
5410-752 Radwege
7.54108500.91 Radwege
Einzahlungen
68110000 Investitionszu. vom Land
5530-760 Friedhofs- und Bestattungswesen
7.55300001
Hauptfriedhof Ulm, San. Aussegnungshalle
Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßnah

0

138.000

-1.689.000

-325.000

Summe Änderungen Fachbereich

138.000 Zuschuss für Radweg Zeitblomstraße
Zuschuss für Radweg Lehrer-Tal-Weg

-2.014.000 Mehrbedarf (GD 389/14)
Fortschreibung der Gesamtkosten

-187.000

Gesamtfinanzhaushalt
Änderung Zahlungsmittelbedarf aus Investitionen

-47.952.200

7

-1.087.000

-49.039.200

98.000 €
40.000 €

-4.815.000 €

Zusammenfassung Finanzhaushalt der Finanzplanung 2014 - 2018
2016

2017

2018

a) Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf - bleibt unverändert

26.861.000

22.033.000

16.206.000

b) Zahlungsmittelbedarfs aus Investitionstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
- Neu

-25.226.000
-1.710.000
-26.936.000

-51.707.000
-841.000
-52.548.000

-29.088.000
250.000
-28.838.000

-8.500.000

-8.300.000

-8.600.000

-8.500.000

-8.300.000

-8.600.000

18.396.900
13.135.000

29.821.900
-17.974.000

11.006.900
-5.978.000

-1.710.000

-841.000

250.000

29.821.900

11.006.900

5.278.900

0

0

0

c) Finanzierungstätigkeit / Nettoneuverschuldung
- Schuldenreduzierung (-)/-erhöhung (+) lt. Haushaltsplanentwurf
- Änderung lt. Änderungsliste = Erhöhung Kreditaufnahme
nach Änderungsliste
= Schuldenreduzierung (-)/-erhöhung (+)

d) Entwicklung "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung
- Stand zum 31.12. nach Änderungsliste
- abzgl. Auflösung "Sparbuch" Reduzierung Neuverschuldung
lt. HHPlan-Entwurf
-zuzgl. Reduzierung/Erhöhung Auflösung "Sparbuch Reduzierung
Neuverschuldung" nach Änderungsliste
Stand Auflösung "Sparbuch Reduzierung Neuverschuldung" nach
Änderungsliste
zusätzlicher Kreditbedarf nach Änderungsliste

Der Finanzbedarf wird gedeckt durch die Entnahme aus dem Sparbuch zur Reduzierung der Neuverschuldung.
Nicht berücksichtigt ist eine zusätzliche Entnahmen aus dem Sparbuch zur Reduzierung der Neuverschuldung in 2014 zur Finanzierung
eines weiteren Genussrechts an die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH

8

Entwicklung der wesentlichen "Sparbücher" 2015
31.12.2014
Mio. €

Zugang
Mio. €

Abgang
Mio. €

31.12.2015
Mio. €

Verkehrsentwicklung

71,7

15,0

Reduzierung Neuverschuldung

41,7

23,3 21,0

18,4

20,8

113,4

38,3 36,0

75,1

77,5

Summe

56,7

Entgegen der ursprünglichen geplanten Entnahme mit 20,95 Mio. € erhöht sich die Entnahme zur
Finanzierung des Mehrbedarfs aus der Änderungsliste um 2,36 Mio. €. Dadurch reduziert sich das Sparbuch
zur Reduzierung der Neuverschuldung auf 18,4 Mio. €

9

10

41,7

41,7

Entwurf Haushaltsplan 2015 in
Mio. €

Entwurf Haushaltsplan 2015
mit Änderungsliste in Mio. €

Stand
01.01.2015

-23,3

-21,0

Abgang
2015

2015

18,4

20,8

Stand
31.12.2015

11,4

13,1

Zugang
2016

29,8

33,9

Stand
31.12.2016

2016

-18,8

-18,0

Abgang
2017

11,0

15,9

Stand
31.12.2017

2017

Entwicklung Sparbuch zur Reduzierung der Neuverschuldung

-5,7

-6,0

Abgang
2018

5,3

9,9

Stand
31.12.2018

2018

11

41,7

21,7

Entwurf Haushaltsplan 2015
mit Änderungsliste in Mio. €

2. Nachtrag 2014 mit
Änderungsliste in Mio. €

Erforderliche Kreditermächtigung

41,7

Entwurf Haushaltsplan 2015 in
Mio. €

Stand
01.01.2015

1,6

-21,7

-23,3

-21,0

Abgang
2015

2015

0,0

18,4

20,8

Stand
31.12.2015

0,0

11,4

11,4

13,1

Zugang
2016

11,4

29,8

33,9

Stand
31.12.2016

2016

7,4

-11,4

-18,8

-18,0

Abgang
2017

0,0

11,0

15,9

Stand
31.12.2017

2017

Entwicklung Sparbuch zur Reduzierung der Neuverschuldung

5,7

0,0

-5,7

-6,0

Abgang
2018

0,0

5,3

9,9

Stand
31.12.2018

2018