Datei: GD 904 - Neufassung der Änderungsliste

Stadt Ulm
Zentrale Steuerung / Finanzen

2. ÄNDERUNGSLISTE
zum Haushaltsplanentwurf
2018 GD 904/17
Tischvorlage
Neufassung mit Ergänzungen
(grau hinterlegt)

Stand: 27.11.2017

Haushaltsvermerke
Im Haushaltsplan 2018 sind folgende Haushalts- bzw. Deckungsvermerke enthalten:
Entwurf Haushaltsplan 2018
1.

Allgemeine Bemerkungen zum Haushaltsplan, Ziff. 4.3
Um im Haushaltsvollzug flexibel reagieren zu können, wird die Finanzverwaltung ermächtigt,
über- oder außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt, die sich durch die
Bilanzierungsvorschriften im NKHR ergeben und deren Deckung durch Haushaltsmittel im
Ergebnishaushalt sichergestellt ist (reine Mittelumschichtung vom Ergebnishaushalt in den
Finanzhaushalt) unbegrenzt zu genehmigen.

Änderungsliste 2018 - GD 904/17
1. 1133-160 - Liegenschaften / Allgemeines Grundvermögen
7.11330001 - Allgemeines Grundvermögen Stadt Ulm
Deckungsvermerk
Mehreinzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken dürfen für Mehrauszahlungen
für den Erwerb von Grundstücken verwendet werden
2.

1120-131 - Zukunftsoffensive Ulm 2030
7.11200001 - Zukunftsoffensive Ulm 2030

Für die Zukunftsoffensive Ulm 2030 sind im Haushalt 2018 insgesamt 3 Mio. € im
Finanzhaushalt veranschlagt.
Um im Haushaltsvollzug flexibel reagieren zu können, wird die Finanzverwaltung ermächtigt,
über- oder außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Einzelfall bis 150 T €
ausschließlich im Bereich Zukunftsoffensive Ulm 2030 zu genehmigen. Da noch nicht
abschließend beurteilt werden kann, ob im Einzelfall auch Aufwendungen im
Ergebnishaushalt anfallen werden, gilt diese Ermächtigung auch für den Ergebnishaushalt.

Zusammenfassung der Veränderungen seit der Einbringung des Haushalts 2018
Ergebnishaushalt
Ausgangsbasis veranschlagtes Gesamtergebnis nach Entwurf 2018

2.052.500 €
292.500 €

Verbesserung Ergebnishaushalt
Änderung verteilt sich auf die Fach-/Bereiche wie folgt:
Änderung Zuschussbedarf Bereich OB

-521.200 €

Änderung Zuschussbedarf Bereich ZS

-209.500 €

Änderung Zuschussbedarf Bereich BD

-6.000 €

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich KU

-563.400 €

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich BuS

-2.609.000 €

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich StBU

-1.248.400 €

Änderung Zuschussbedarf Allgemeine Finanzmittel

5.450.000 €

Gesamtergebnis nach Änderungsliste

2.345.000 €

Nachrichtlich:
Erhöhung Personalaufwand durch Änderungsliste insgesamt

-2.596.800 €

Finanzhaushalt
Ausgangsbasis Saldo aus Investitionstätigkeit nach Entwurf 2018

-91.918.700 €

Verschlechterung Finanzhaushalt

-22.882.100 €

- davon 15,0 Mio. € Linie 2, die in 2017 nicht abfließen werden

Änderung verteilt sich auf die Fach-/Bereiche wie folgt:
Änderung Zahlungsmittelbedarf Bereich OB

-3.700.000 €

Änderung Zahlungsmittelbedarf Bereich ZSD

-116.000 €

Änderung Zahlungsmittelbedarf Bereich ZD

50.000 €

Änderung Zahlungsmittelbedarf Bereich BD

258.500 €

Änderung Zahlungsmittelbedarf Fachbereich KU

-326.000 €

Änderung Zahlungsmittelbedarf Fachbereich BuS

-141.000 €

Änderung Zahlungsmittelbedarf Fachbereich StBU

-18.907.600 €

Saldo Investitionstätigkeit nach Änderungsliste

-114.800.800 €

(-) Verschlechterung / (+) Verbesserung

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

-60.000

-75.200 Sondermittel in Höhe von 75 T€ (2018: 60 T€, 2019: 15 T€) zum
Jubiläumsjahr 100 Jahre Frauenwahlrechte - u.a. wissenschaftl.
Aufarbeitung (Antrag der CDU, sowie gemeinsamer Antrag von
CDU, SPD und GRÜNEN)

-43.000

Aufstockung Personal Stadtlabor. Aufgrund des Erfolges und der
stark wachsenden Zahl der Besucher/-innen incl. Veranstaltung
Aufstockung notwendig.

Erläuterung

Bereich Oberbürgermeister
1114-110 Frauenbüro
110260
FB Frauenbüro
Aufwendungen
44310090 Sonst. Geschäftsausgaben/vermischte Ausg

-15.200

1120-130 Digitale Agenda
L13011200001
Stadtlabor / Verschwörhaus
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

1124-160 Gebäudebewirtschaftung LI
L16011240200
Gebäudebewirtschaftung
Erträge
34110010 Mieterlöse für bebaute Grundstücke
Aufwendungen
42110020 Unterh. der Gebäude - budgetrelevant

685.200

-100.000

585.200 Instandhaltungsrückstau Gebäude UWS, insb. Heizungen (weniger
Einnahmen)

-100.000

-100.000 Umbau Spieß-Hof für Obsthof/Forst (Sanitäre Einrichtung, Heizung
u. Werkstatt) Teil 1, OB-Verfügung v. 22.09.2017

1133-160 Liegenschaften / allgem. Grundvermögen
160030 LI Leitung VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-6.000

1133-160 Liegenschaften / allgem. Grundvermögen
160160 LI Grunderwerb
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-167.000

1 Stelle A 14 SGL Grundstücks-Markt, 1 Stelle E09
Grundstücksverkauf
Personalaufstockung als Abschluss des Projektes
"Organisationsentwicklung in der Abteilung Liegenschaften und
Wirtschaftsförderung" (GD 413/17)
Wirtschaftsförderung

-46.000

1 Stelle E06 Grundstücksverwaltung , befristet bis 31.12.2018
Personalaufstockung als Abschluss des Projektes
"Organisationsentwicklung in der Abteilung Liegenschaften und
Wirtschaftsförderung" (GD 413/17)

160260 LI Grundstücksverwaltung
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

5510-160 Kleingartenwesen, Erholungseinrichtungen
L16055100300
Kleingärten und Erholungseinrichtungen
Aufwendungen
42110030 Unterh. der gärtn. Anlagen, Außenanlagen

5750-160 Städtische Hallen
L16057500001
städtische Hallen
Aufwendungen
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-32.000

-12.500

-346.000

13.300

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

LI Führungskräftebewertung

-44.500 Sanierung Weg Roter Berg, entsprechend Kostenvoranschlag VGV v.
28.03.2017 (aktuell noch in rechtlicher Klärung mit Z/R und VGV Verkehrssicherungspflicht)

-332.700 Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH, Einlage Geschäftsjahr
2018

-521.200

Bereich Zentrale Steuerung und Dienste
1110-200 Leitung Zentrale Steuerung und Dienste
L20028100200
Donaubüro
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-280.000

-13.000

-293.000 Personalmehraufwand im Donaubüro aufgrund der
ZVK-Mitgliedschaft
Erhöhung Mietkosten Haus der Donau um monatlich
500 €.

-9.000
-4.000

1112-220 Zentrale Steuerung und Dienste Personal
220030
ZSP Personal VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-12.000

ZSD/P Führungskräftebewertung

220160
ZSDP Personalentwicklung
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-41.200

0,5 Stelle Personalauswahl, Personalbetreuung, Stellenbesetzung in
A11, Auffangen von Fallzahlensteigerungen und Aufbau von
Beratungskompetenz beim Thema Stellenbesetzung

1121-221 Personalservice

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
Bezeichnung
220360
ZSP Personalbetreuung
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

Erläuterung

-41.300

0,5 Stelle Personalauswahl, Personalbetreuung, Stellenbesetzung in
A11, Auffangen von Fallzahlensteigerungen und Aufbau von
Beratungskompetenz beim Thema Stellenbesetzung

1126-250 ZSD/D Verwaltung
250030
ZSDD Abteilungsleitung VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-12.000

ZSD/D Führungskräftebewertung

1123-260 Rechtsstelle
260060
ZSDR Rechtsstelle
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-90.000

1,0 Stelle Datenschutzbeauftrage/r und
Informationssicherheitsbeauftragte/r in A12, rechtliche Vorgabe EUDatenschutzgrundverordnung (ab Mai 2018)

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-209.500

Bereich Bürgerdienste
1220-410 Sicherheit, Ordnung, Gewerbe
400030
BD Bereichsleitung VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-6.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-6.000

BD Führungskräftebewertung

Fachbereich Kultur
2810-510 Sonstige Kulturpflege
L51028100100
Kulturförderung
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-1.317.200

-124.700

L51028100200
Popbastion
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-22.400

-6.700

5.000
11.300

-5.000
-11.300

0
0

Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-46.300

46.300

2520-520 Ulmer Museum
520030
MU Verwaltung VKst
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-5.000

15.400

-15.400

L51028100208
Erträge
31480000
33210000
Aufwendungen
42710010

-29.100 Popbastion/Stadtjugendring

-1.680 €
-42.000 €
-3.800 €
-8.000
8 000 €
-60.000 €
-9.197 €

-6.685 €

A-Cappella-Award Ulm
Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

520160
MU Museum Ulm
Erträge
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.
42710070 Werbung
42910000 Aufwendungen für sonst.Dienstleistungen

-32.500
-14.100
-10.000
0

520260
MU HfG-Archiv
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
L52025200200
Erträge
33210000
34210010
Aufwendungen
42710010

-1.441.900 Galerie Sebastiankapelle
Heyoka Theater
Künstlergilde Ulm e.V.
Literatursalon Ulm e.V.,
e V Literaturwoche
Museum der Brotkultur Ulm
T.Ü.S.A.D Theater Ulüm

Verschiebung A-Cappella Award nach 2019, FBA-Beschluss vom
13.10.2017, GD 335/17

-5.000 Betriebsausgaben, Künstlersozialkasse, zustätzlicher Aufwand

0 Anpassung
1,0 Stelle Volontariat MU-Restaurationmit kw-Vermerk 01.01.2020

-15.000
-10.000
-5.000

-29.100 Betriebausgaben Museumspädagogik, zustätzlicher Aufwand
-20.000 Museum, Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, zustätzlicher Aufwand
-5.000 Übersetzungen, sonst. Dienstleistungen, zustätzlicher Aufwand

-32.500

1,0 Stelle Volontariat HfG mit kw-Vermerk 01.01.2020

Präsentation von Dauerausstellungen
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
Verkaufserlöse
Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

43.600
70.000

-6.600
-27.000

-23.100

-67.000

37.000 Anpassung
43.000 Anpassung
-90.100 MU-Dauer/Kabinettausstellungen, zusätzlicher Aufwand

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
Bezeichnung
L52025200307
Sonderausstellungen HfG-Archiv
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

-32.000

-32.000 Sonderausstellung HfG, sonst. Verw.-u. Betriebsausgaben

-50.000

L52025200337
Ausstellung "Kunst was ist das"
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.
L52025200400
Allgemein - Sonderveranstaltungen
Erträge
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
34210010 Verkaufserlöse

73.000
64.000

Zw.-Summe Budgetanpassung Museum

-45.000
-64.000
-407.000

L52025200335
Dachmarke Weltkulturerbe
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-30.000

2521-530 Archiv
L53025210109
80 Jahre Reichspogromnacht
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-8.000

2720-560 Stadtbibliothek
L56027200601
KIBUM
Aufwendungen
42710070 Werbung

-31.000

-12.000

2810-570 Stadthaus
L57028100401
Sonstige Ausstellungen - Eigene
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-5.000

Änder ng Zuschussbedarf
Änderung
Z sch ssbedarf Fachbereich

Erläuterung

28.000 Anpassung
0 Anpassung
Budgetanpassung Museum, GD 391/17

-30.000 Geschäftsstelle Weltkultursprung (befr. 2018-2020),
Finanzierungsvereinbarung der Land-/Stadtkreise (GD 426/17)

-8.000 80 Jahre Reichspogromnacht - Broschüre

-43.000 Neue KIBUM-Website, technisch-rechtliche Gründe (erhebliche
Veränderungen zur bisherigen Version und sehr starke Abhängigkeit
vom derzeitigen Besitzer und Betreiber der alten Website).
Einmaliger Aufwand für die Programmierung und grafische
Umsetzung der Website

SH Führungskräftebewertung

-563.400
563 400

Fachbereich Bildung und Soziales
Bildung und Sport
2110-610 Schulverwaltung
610030
BS Verwaltung/Leitung VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
610130
BS Verwaltung Schulen VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
42210020 Unterh. Maschinen, Geräte dezentral

-655.000

-6.000

BS Führungskräftebewertung

33.500

Umwandlung A8 Stelle in E8 (s. Kst. 610462)

-40.000
-33.800

Anbindung und Ausstattung Nagelstraße 6 als Interims-Außenstelle
Spitalhofschule
-728.800 Regelaustausch Gymnasien (Tablets) und Lizenzmiete

-325.000

-50.000
-50.000

Umsetzung Lernmittelfreiheit
-425.000 Neuer Bildungsplan

L61021100001
Mittagstisch
Aufwendungen
42210020 Unterh. Maschinen, Geräte dezentral

-85.000

-90.000

-175.000 Umbaumaßnahmen im Zuge der Mittagstischverpflegung

2520-610 Naturkundliches Bildungszentrum
610360
BS Naturkundliches Bildungszentrum
Aufwendungen
42710070 Werbung

-9.000

-25.000

-100.000

-100.000 Rechts- und Beratungskosten für die Abwicklung Orange Campus
und DLRG-Projekt

-289.400

-48.000

-337.400 Weiterer Stützpunkttrainer, der nach den Richtlinien bezuschusst
werden muss. SfS-Beschluss hierzu liegt vor.

42750000 Lernmittel

4210-610 Förderung des Sports
610430
BS Sport und Bäder VKst
Aufwendungen
44294000 Dienst-/Werkverträge
L61042100107
Pers.ko.zuschuss h.amtl. Trainer Vereine
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-34.000 Marketingkonzept/Internetauftritt Naturkundliches Bildungszentrum

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
Bezeichnung
4240-611 Westbad / Sonstige Hallenbäder
610467
BS Westbad BgA
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

Erläuterung

-10.000

0,15 Stellenaufstockung Betrieb städtischer Bäder (80 %)

610468
BS Sonstige Hallenbäder
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-2.400

0,15 Stellenaufstockung Betrieb städtischer Bäder (20 %)

4241-611 Sporthallen, Sportplätze
610462
BS Sporthallen
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-49.800

Zw.-Summe Bildung und Sport

0,5 Stellenaufstockung SG Sport, Abwicklung von Großprojekten,
Umwandlung A8 Stelle in E8 (s. Kst. 610130)

-471.500

Abteilung Soziales
1114-670 Kontaktstelle Migration
L67011140800
Komm. Integr. von Migranten - AAK
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-67.000

-15.000

-82.000 Mehraufwand durch Erhöhung Zuschuss an Ulmer Arbeitskreis zur
Betreuung ausl. Kinder und Jugendlicher,

311001-670 Hilfe zur Pflege
670030
SO Verwaltung VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-18.000

SO Führungskräftebewertung

40 Personalaufwendungen

-95.900

1,0 Stellenschaffung E15, Weiterentwicklung Sozialraum

670160
SR1 Mitte/Ost
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-9.000

Stellenschaffung von 0,5 Fachkoordination A 12 (Eingl.hilfe,
Grundsicherung wegen Personalzuwachs (Fallzahlensteigerung und
Bundesteilhabegesetz), anteilig auf Sozialräume verteilt

670260
SR2 Böfingen
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-9.000
9 000

Stellenschaffung von 0
0,5
5 Fachkoordination A 12 (Eingl
(Eingl.hilfe,
hilfe
Grundsicherung wegen Personalzuwachs (Fallzahlensteigerung und
Bundesteilhabegesetz), anteilig auf Sozialräume verteilt

670360
SR3 West
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-9.000

Stellenschaffung von 0,5 Fachkoordination A 12 (Eingl.hilfe,
Grundsicherung wegen Personalzuwachs (Fallzahlensteigerung und
Bundesteilhabegesetz), anteilig auf Sozialräume verteilt

670460
SR4 Eselsberg
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-9.000

Stellenschaffung von 0,5 Fachkoordination A 12 (Eingl.hilfe,
Grundsicherung wegen Personalzuwachs (Fallzahlensteigerung und
Bundesteilhabegesetz), anteilig auf Sozialräume verteilt

670560
SR5 Wiblingen
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-9.000

Stellenschaffung von 0,5 Fachkoordination A 12 (Eingl.hilfe,
Grundsicherung wegen Personalzuwachs (Fallzahlensteigerung und
Bundesteilhabegesetz), anteilig auf Sozialräume verteilt

L67031100100
Zuschüsse Altenhilfe / Hilfe zur Pflege
Erträge
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich

33.900

33.900 50% Förderung der Personal- (30.910 €) und Sachkostenkosten
(3.000 €) durch die Pflegekassen und Ministerium für Soziales und
Integrat. Bescheid wird in Kürze erwartet.

-61.800

Projekt PräSenZ, 1,0 Stelle S 12 befristet für 2 Jahre (über 2 Jahre,
daher KW Vermerkänderung auf laufender Projektstelle nicht
möglich)

Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich

-6.000
-215.950

-28.500

-6.000 Sachkosten Projekt PräSenZ
-244.450 Psychologische Beratungsstelle für ältere Menschen,
Fortführung; GD 359/16 wird fortgeführt, Verlängerung um ein
weiteres Jahr, BV wird 2018 erstellt (ab 2019)

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
Bezeichnung
311002-670 Eingliederungshilfe für behinderte M.
L67031100201
SR1 Eingl.hilfe/SB
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

311005-670 Hilfe zum Lebensunterhalt
L67031100500
Hilfe zum Lebensunterhalt
Aufwendungen
31419000 Soziallastenausgleich
311007-670 Hilfe z Überw. bes. soz. Schwierigkeiten
L67031100700
Zuschüsse Hilfe z. Überw. soz. Schwierig
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

43170000 Zuschüsse an private Unternehmen
314009-670 Bürgerzentren - Gemeinwesenarbeit
L67031400900
Strateg. Planung u Bürgersch. Engagement
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

1.500.000

100.000

-87.000

-600

3180-670 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
L67031800202
Sozialticket
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

L67031800500
Leistungen nach BAföG und AFBG
Aufwendungen
44520000 Erstattungen an Gemeinden/GV

1.600.000 Mehrerträge Soziallastenausgleich

-87.600 Bahnhofsmission, (aufgrund Fallzahlensteigerung, Erhöhung
Zuschuss)

-41.200

150.000

Stellenschaffung 0,5 A11 EGH

150.000 Ersatz Personalgestellungen Pflegeheim GmbH Alb-Donau-Kreis

-175.000
0

-15.000

-411.660

-14.400

3.000

3170-670 Betreuungsleistungen
L67031700100
Betreuungsbehörde
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

Stellenschaffung 0,5 A11 Fallmanagement

-41.200

311008-670 GSI im Alter und bei Erwerbsminderung
L67031100821
SR1 GSI bei Erwerbsminderung
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
314002-670 Alten- und Pflegeheim Wiblingen
L67031400200
Rückabwicklung APHW
Erträge
34610010 Ersatz von Personalaufwand
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

Stellenschaffung 1,5 A11 VZW Sachbearbeitung SGB XII:
wegen Fallzahlenanstieg und Umsetzung Bundesteilhabegesetz
(BTHG)

-123.800

L67031100206
SR1 Eingl.hilfe/FM
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

Erläuterung

Aufwand Personalgestellungen Pflegeheim GmbH Alb-Donau-Kreis
-15.000 Zuschuss an Pflegeheim GmbH Alb-Donau-Kreis

Budgetvereinbarung mit Sie'ste; Notwendige Zuschusserhöhung
damit Sie'ste seinen Aufgaben weiterhin nachkommen kann siehe
GD 392/17
-423.060

Zuschuss Café Canapé, Sofa 2018: 44.000 €, Antrag neu: 41.000 €,
deshalb wird Ansatz reduziert und an GD 200/17 angepasst.

-40.100

-5.000

-45.100 Verein Lebenshilfe Ulm/Neu-Ulm e.V. für Betreuungen, Erhöhung
Zuschuss; Defizit und Eigenmitteleinsatz stark gestiegen, aufgrund
Bundesgesetz der Betreuungen

-610.000

-66.800

-676.800 Sozialticket - Weitere Steigerung in der Inanspruchnahme auf mtl.
2.000 Personen, 50% des Monatstickets, derzeit 28,20 €/mtl.

-82.000

-12.000

-94.000 Anpassung Abrechnungsverfahren der Vereinbarung mit dem AlbDonau-Kreis für die gemeinsame BAföG Stelle (ca. 89.000 €) auf
420 Fälle/SB etc., Eingliederungswesen unverändert bei ca. 5.000 €

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
Bezeichnung
318010-670 Flüchtl.soz.arb/Koord. Anschl.Unterbring.
L67031801000
Flüchtlingssozialarb/Koordinat. Anschl.U
Erträge
31410010 FAG-Zuw. Sachkostenbeiträge, ÖPNV, usw.

34610030 Ersatz Sachaufwand

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

1.056.000

210.000

23.200

-23.200

Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

15.300

40 Personalaufwendungen

-578.200

43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-256.000

1.266.000 bisher eingeplant für den Pakt für Integration: 1.000 € *936
Personen in der AU= 936.000 € ausgehend vom akt. gültigen
Betrag für 2017 jedoch: 1.225 €*936 Personen=1.146.600 €,
Differenz= 210.600 €
0 Integrationsmaßnahme Flüchtlinge Projekt FIM,34 Plätze a
85€/Mon.= 34.680 €, Beginn ab 01.11.16 für 2017 , Beendigung
zum 31.12.2017
Integrationsmaßnahme Flüchtlinge Projekt FIM,34 0,25
Projektstellenanteile EG 09, Beendigung zum 31.12.2017
8,95 Stellen Integrationsmanager
S 12 (4,5) = 278.100 €
S 14 (3,7) = 245.000 € (KSD)
S 17 (0,75) = 55.100 € (Fako)

-45.500

Umsetzung Pakt für Integration (PIK), GD 344/17
0,20 VZÄ 13.000 € Ev. Diakonieverband (Erziehungsberatung)
0,25 VZÄ 16.250 € Beratungsstelle Schwangerschaftsfragen
0,25 VZÄ 16.250 € Caritas (Kath. Schwangerschaftsberatungsst.)

-13.750

Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen und Familienplanung
0,25 VZÄ für präventive Angebote
Stärkung von Angeboten in der Regelstruktur - Umsetzung PIK
80.000 € Traumatherapeutische Begleitung
0,5 VZÄ RehaVerein u. BFU
0,5 VZÄ Caritas, BFU, Kinder&Jug
21.000 € Migrationsberatung Sprachförderung
0,1 VZÄ InVia
Ev. Diakonieverband 0,5 VZÄ, Beratung rückkehrwilligen oder pflichtigen Zuwanderern 0,1 VZÄ InVia

-122.000

-38.700
-219.950
362002-670 Jugendsozialarbeit
L67036200202
Zuschüsse für Jugendsozialarbeit
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-468.300

Erläuterung

-9.300

-475.950

-477.600 Drogenhilfe Ulm, Psychol. Beratungsstelle, Höhere Ausgaben, da
Personal jetzt auch nach Tarif bezahlt wird

L67036200203
SR1 Schulsozialarbeit
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-12.400

Schaffung von 2 Personalstellen S 12, Schulsozialarbeit, davon 0,8
bei der Stadt Ulm (0,6 WI=37.100 €, 0,2 MO=12.400 €) u. 1,2 als
Zuschuss freie Träger

L67036200211
SR5 Schulsozialarbeit
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-37.100

Schaffung von 2 Personalstellen S 12, Schulsozialarbeit, davon 0,8
bei der Stadt Ulm (0,6 WI=37.100 €, 0,2 MO=12.400 €) u. 1,2 als
Zuschuss an freie Träger

L67036200203- Schulsozialarbeit
L67036200211
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

L67036200207/ Schulsozialarbeit
L67036200209
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

363003-670 Hilfen f junge Menschen u Familien
L67036300300
Kinderschutzstelle / Zuschüsse EBs
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-365.700

-19.000

-74.400

-74.400 Zuschuss an freie Träger für Schulsozialarbeit (1,2 Stellenanteile a
62.000 €), (0,5 ES=31.000 € u. 0,7 WE=43.400 €)

-15.000

Kinderschutzbund, Finanzierung einer zusätzlichen 25 % - Stelle.
Notwendig aufgrund gestiegener Fallzahlen und höherer
Komplexität in den Einzelfällen
-382.700 Zusätzliche Räume werden benötigt für den Ausbau des Begleiteten
Umbaus (siehe oben)

-2.000

Einrichtung von 4 Arbeitsplätzen zur Durchführung Schulsozialarbeit

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
Bezeichnung
363091-670 KSD - für Verteilung in Finanzrechnung
L67036300302
SR1 Kommunaler Sozialer Dienst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

-9.000

-20.000

L67036300305
SR2 Kommunaler Sozialer Dienst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-9.000

L67036300308
SR3 Kommunaler Sozialer Dienst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-9.000

L67036300311
SR4 Kommunaler Sozialer Dienst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-9.000

L67036300314
SR5 Kommunaler Sozialer Dienst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-9.000

Erläuterung

Einführung Rufbereitschafts KSD - 45.000 € Personalkosten anteilig
auf die Sozialräume aufgeteilt; (Dienstvereinbarung wird erstellt)
-20.000 Einführung Rufbereitschafts KSD, Fahrtkostenersatz;
(Dienstvereinbarung wird erstellt)

Einführung Rufbereitschafts KSD - 45.000 € Personalkosten anteilig
auf die Sozialräume aufgeteilt; (Dienstvereinbarung wird erstellt)

363004-670 Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren
L67036300400
Jugendgerichtshilfe zentral
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-46.400

3690-670 Unterhaltsvorschussleistungen
L67036900100
Unterhaltsvorschuss
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-230.100

4140-670 Sozialmedizinische Beratung
L67041400800
Zuschüsse sozialmed/-psychiatr Beratung
Aufwendungen
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche

-148.000

Zw.-Summe Abteilung Soziales

-18.750

Jugendhilfe im Strafverfahren (Übergang AWO), 0,75
Sachbearbeiter-Stelle, S 12

UVG - Ausweitung Anspruchsgrundlage UVG (gesetzl. Änderung),
1,0 Stelle A10, 2,0 Stellen A10 kw-Vermerk 01.01.2020 (à 76.700
€)

-166.750 Universitätsklinikum Ulm, 0,25 Stelle für Psychosoziale
Krebsberatung Ulm, befristeter Zuschuss für die Dauer von 2 Jahren
zur Sicherung des inhaltlich und fachlich wichtigen Angebots bis zur
dauerhaften Landesförderung im Bereich des Gesundheitssystems

-1.603.800

Städtische Kindertageseinrichtungen
3650-650 städtische Kindertageseinrichtungen
650163
Wielandstr. 74 Hkst
Aufwendungen
42210010 Einrichtung, Geräte, Hardware ZDB <=410

650365
Böfinger Weg 15 Hkst
Erträge
33210000 Benutzungsgebühren
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

42210010 Einrichtung, Geräte, Hardware ZDB <=410

-8.500

-8.500 Erstausstattung, Kinderbetreuung Ausbauoffensive 2, Erweiterung
im Bestand, Kita Wielandstr., GD 240/17 und GD 316/17

8.000

8.000 Kinderbetreuung, Ausbauoffensive 2, GD 240/17 und GD 316/17
Eröffnung Kita Böfinger Weg 3, Mai 2018

-163.200

-34.000

4,4 Stellenneuschaffung Kita Böfinger Weg 3, Neubau, anteilig
2018
Jahresgesamtaufwand: -237.600 €
-34.000 Erstausstattung

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.
Bezeichnung
650462
Neunkirchenweg Hkst
Erträge
33210000 Benutzungsgebühren

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

130.700

4.000

Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

42210010 Einrichtung, Geräte, Hardware ZDB <=410

-39.800

-25.500

650467
Wagnerstraße 51 Hkst
Erträge
33210000 Benutzungsgebühren

9.000

Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

42210010 Einrichtung, Geräte, Hardware ZDB <=410
3650010165 Förd v Kindern i Gr 0-6 J
L65036501110
Projekt Bundesprogramm Sprach-Kitas
Erträge
31410000 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-122.700

Erläuterung

134.700 Kinderbetreuung, Ausbauoffensive 2, GD 240/17 und GD 316/17
Anbau Kita Neunkirchenweg, Sept. 2018
2,3 Stellenneuschaffung Kita Neunkirchenweg, Anbau anteilig 2018
Jahresgesamtaufwand: -119.200 €
-25.500 Erstausstattung

9.000 Kinderbetreuung, Ausbauoffensive 2, GD 240/17 und GD 316/17
Eröffnung Kita Wagnerstr. 51, Sept. 2018
6,4 Stellenneuschaffung Kita Wagnerstraße 51, Neubau, anteilig
2018
Jahresgesamtaufwand: -330.300 €

-34.000

785.000

25.000

810.000 GD 435/15 Projekt Bundesprogramm Sprach-KITAs

-20.700

GD 435/15 Projekt Bundesprogramm Sprach-KITAs

-4.300

-116.300 GD 435/15 Projekt Bundesprogramm Sprach-KITAs

-112.000

Zw.-Summe Abtl. Städtische Kindertageseinrichtungen

-34.000 Erstausstattung

-406.700

KINDERBETREUUNG ULM
3650010166 Förd v Kindern i Gr 0-6 J
L66036501100
Betriebskosten freie/kirchl.Tr. 0-6 J
Erträge
31410010 FAG-Zuw. Sachkostenbeiträge, ÖPNV, usw.

9.590.000

-101.000

9.489.000 Reduzierung FAG-Zuweisungen kirchliche und freie Träger, Aktuelle
Kinder- und Jugendhilfestatistik lt. Stala

3650020166 Förd+Vermittl v Kindern 0-6 J
L66036502100
Kindertagespflege 0-6 J
Erträge
31410010 FAG-Zuw. Sachkostenbeiträge, ÖPNV, usw.

877.000

-26.000

851.000 Reduzierung FAG-Zuweisungen Kindertagespflege, Aktuelle Kinderund Jugendhilfestatistik lt. Stala

Zw.-Summe Abteilung Kinderbetreuung

-127.000

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

-2.609.000

Fachbereich Stadtentwicklung, Bau u. Umwelt
1110-700 Leitung FB Stadtentwickl., Bau u. Umwelt
700030
StBU Fachbereichsleitung VKst
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-129.000

-108.000

1124-710 Verwaltung GM
710030
GM Leitung/Verwaltung VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-12.000

-237.000 Wilhemsburg - Verwaltung und Abwicklung Nutzungskonzeption. In
der AG Wilhelmsburg wurde beschlossen, die SAN mit der
Verwaltung und Abwicklung der konkreten Nutzungsmöglichkeiten
zu beauftragen. Eine entsprechende Stelle wurde im Wirtschaftsplan
2018 der SAN berücksichtigt. Die Kosten dafür werden der Stadt in
Rechnung gestellt.

GM Führungskräftebewertung

710160
GM Planung, Bau und Unterhalt
Erträge
37110099 Aktivierte Eigenleistungen
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-75.000

Neuschaffung einer Stelle für eine/n Diplom-Ingenieur (Architekt) für
die Betreuung von Baumaßn., E 11 TVöD

710260
GM kfm. Verwaltung und Hausservice
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-60.000

Neuschaffung einer Stelle für einen Meister für Abarbeitung von
Mängeln Gefährdungsbeurteilungen, EG 9 b TVöD
kw-Vermerk 01.01.2023

Änderung der Finanzplanung 2021 um

-119.000 €

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

-43.000

-59.750 Mehrbedarf aufgrund Neuanmietung Büroräume für ZSD/P

-39.600

-6.000

790154
UlmStories OKst
Aufwendungen
42* Miet.-u. Reinigungsaufwendungen

-54.500

-54.500 Mehrbedarf aufgrund Neuanmietung für Ulm Stories - Birdly

790370
Kita Böfinger Weg 3/24 - 3/27 Haus VII
Aufwendungen
42* Reinigungsaufwendungen

-28.000

-28.000 Mehrbedarf aufgrund Kita Ausbauoffensive 2, GR 11.10.2017, GD
316/17

790371
Kita Wagnerstr. 51
Aufwendungen
42* Miet.-u. Reinigungsaufwendungen

-68.000

-68.000 Mehrbedarf aufgrund Kita Ausbauoffensive 2, GR 11.10.2017, GD
316/17

-2.300

-18.000

-20.300 Mehrbedarf wegen Mieterhöhung Jugendhaus

Nr.
Bezeichnung
1124-711 Gebäude
790106
VG Donaustr. 5 OKst
Aufwendungen
42* Miet.-u. Reinigungsaufwendungen
790144
VG Donaubüro angem. OKst
Aufwendungen
42310010 Mieten und Pachten unbewegliche Sachen

790422
JGH Schlossstall OKst
Aufwendungen
42310010 Mieten und Pachten unbewegliche Sachen
790514
FlüWoH Moltkestr. 20 OKst
Aufwendungen
42* Mietaufwendungen
790613
GS Riedlen-Schule (GÖ) OKst
Aufwendungen
42450020 Unterhaltsreinigung
790632
GYM Schulzentr.Wibl./Sporthallen OKst
Aufwendungen
42110010 Unterh.
U
h der
d Gebäude
G bä d - budgetneutral
b d
l

Mehrbedarf aufgrund Neuanmietung für Sozialraum West, Büro,
Nebenräume und Stellplätze

-14.000

-4.000

-18.000 Mehrbedarf wegen zusätzlicher Reinigung wegen Mensabetrieb

-200.000
200 000

-30.000
30 000

-825.000

-40.000
-40.000

790640
BS Friedrich-List-Kfm.-Schule OKst
Aufwendungen
42110010 Unterh. der Gebäude - budgetneutral

-45.600 Mehrbedarf wegen Mieterhöhung Donaubüro

-20.700

-30.000
790639
BS Berufl.Schulen Kuhberg/Köllestr. OKst
Aufwendungen
42110010 Unterh. der Gebäude - budgetneutral

Erläuterung

-400.000

-30.000
-30.000

1260-720 Feuerschutz
720030
FW Leitung/Verwaltung VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-12.000

E
Erstellung
ll
von aktuellen
k ll Pl
Planunterlagen
l
einschl.
i hl Fl
Fluchth und
d
Rettungswegpläne
-260.000 Systemumstellung der Sprachalarmanlagen (Amokprävention)

Erstellung von aktuellen Planunterlagen einschl. Flucht- und
Rettungswegpläne
-905.000 Systemumstellung der Sprachalarmanlagen (Amokprävention)

Erstellung von aktuellen Planunterlagen einschl. Flucht- und
Rettungswegpläne
-460.000 Systemumstellung der Sprachalarmanlagen (Amokprävention)

FW Führungskräftebewertung

L72012600001
Fuhrpark
Aufwendungen
42510010 Haltung von Fahrzeugen

-166.000

-18.000

-184.000 Haltung von Fahrzeugen, Rostreparatur am Fahrgestell der
Drehleiter der Hauptfeuerwache

L72012600100
Einsatz und Organisation
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

-302.000

-78.000

-380.000 Einsatzgelder Feuerwehr, Anpassung auf das Niveau der
Jahresergebnisse der Vorjahre

5110-740 Umwelt- und Stadtplanung
740030
SUB Leitung/Hauptverwaltung VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-6.000

SUB Führungskräftebewertung

5610-740 Umweltrecht
L74056100700
Gesamtstädtisches Klimaschutzkonzept
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

59.900

Realisierung KW-Vermerk, Wegfall 0,7 Stelle E12

L74056100800
Umweltmanagement (Aktionen/Veranst.)
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

25.700

Realisierung KW-Vermerk, Wegfall 0,3 Stelle E12

2530-750 Tiergarten
750362
VGVGF SG Tiergarten
g

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

Erläuterung

Erträge
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
Aufwendungen
40190000 Beschäftungsentgelte sonst.Besch.

432.000

12.000

444.000

-12.000

5410-750 Gemeindestraßen
750030
VGV Leitung/Hauptverwaltung VKst
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen

-6.000

750361
VGVGF SG Pflegebezirke
Aufwendungen
40 Personalaufwendungen
-1.707.300

-75.000

750610
Gemeindestraßen
Aufwendungen
42710050 Straßenentwässerung

-2.077.500

11.900

5450-750 Straßenreinigung
L75054500100
Straßenreinigung und Winterdienst
Aufwendungen
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-3.406.700

-37.700

-50.000

300.000

3.180.000

-1.463.300

-3.150.000

5460-750 Parkeinrichtungen
L75054600100
Betrieb von Parkierungseinrichtungen
Aufwendungen
42710010 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufwend.

5470-750 Förderung d öffentl. Personennahverkehrs
750761
ÖPNV
Erträge
31410000 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land
Aufwendungen
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-300.000

549001-710 Öffentliche Bedürfnisanstalten
L71054900101
Öffentliche Bedürfnisanstalten
Aufwendungen
42310010 Mieten ink.NK u.Pachten unbewegliche Sac

Änderung Zuschussbedarf Fachbereich

VGV Führungskräftebewertung

-60.000

750611
VGVVI UH Ingenieurbauwerke an Straßen
42120010 Unterh. der Straßen, Wege, Plätze, Parke

-36.000

-1.248.400

Durch die Umstellung der Zoopädagogik auf ehrenamtliche
Kräfte, fließen dem TG die gesamten Einnahmen aus den
Führungen zu. Die zusätzlichen Einnahmen werden für die
Deckung der Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen benötigt.

1,0 Stellenneuschaffung EG 9a als Reviermeister
-1.782.300 Unterhalt Bahnhofssteg, aufgrund der Gefährdungsbeurteilung und
Sicherheitskonzept für Aufzugsanlagen erstellt der Fa. Thyssen ist
eine Nachrüstung (Austausch) der Aufzugsmotoren incl. der
Steuerungstechnik erforderlich

-2.065.600 Reduzierung des Bedarfs aufgrund Berechnungen und
Jahresergebnis der vergangenen Jahre

-3.444.400 Anpassung Budget aufgrund Miete für Salzlager

-50.000 Parkraumbewirtschaftung, Erstellung eines
Parkraummanagementssystems. Bestandserfassung als erster
Baustein in der Innenstadt

3.480.000

ÖPNV-Finanzierungsreform, Entsprechend der ÖPNVFinanzierungsreform werden die bisherigen Ausgleichsleistungen
nach § 45 a PBefG nicht mehr an die Verkehrsunternehemen
direkt, sondern die Aufgabenträge (= Stadt Ulm) zur
Weiterverteilung zur Verfügung gestellt, HA-Beschluss vom
03.11.2017, GD 403/17.

-4.913.300 Beschaffung neuer Fahrgastunterstände (Ausschreibung
Rahmenvertrag) und Beschilderung für die Inbetriebnahme des
Busnetzes ab Dezember 2018. Leistungen sollen ab 2018 von SWU
erbracht werden. Beschluss Haltestellenmanagement erfolgt im
Dezember 2017. Sofa für 2018 + 2019.

-36.000 Nach Ende des Wallvertrags wird die dortige Anlage (Schweinmarkt)
abgebaut. Eine neue Anlage kostet im Mietverhältnis inklusive
Service 36.000 € pro Jahr.

ERGEBNISHAUSHALT
Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisherigerAnsatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

Erläuterung

Allgemeine Finanzmittel
6110-900 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen
L90061100000
Steuern/allgem.-Zuweis./allgem.-Umlagen

Auswirkungen November Steuerschätzung 2017, Fortschreibung der
Orientierungsdaten des Landes für 2018 vom 21.11.2017

Erträge
30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer

73.600.000

30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer

19.600.000

-50.000

32.700.000
16.850.000
7.200.000

2.200.000
500.000
200.000

-19.850.000
-60.000.000

-150.000
450.000

70.100.000

5.450.000

31110020
31110030
31110040
Aufwendungen
43410000
43710000

Schlüsselzuw. mangelnde Steuerkraft
Schlüsselzuw. Stadtkreisschlüsselmasse
Kommunale Investitionspauschale
Gewerbesteuerumlage
FAG-Umlagen an das Land

Änderung Allgemeine Finanzmittel

2.300.000

75.900.000 Mehrerträge
19.550.000 Wenigererträge
34.900.000 Mehrerträge
17.350.000 Mehrerträge
7.400.000 Mehrerträge
-20.000.000 2018 beträgt der Gewerbesteuerumlagesatz 68,5 %
-59.550.000 Wenigeraufwendungen
75.550.000

Fachübergreifend
Änderung Zuschussbedarf Fachbereiche

Gesamtergebnis
VERANSCHLAGTES GESAMTERGEBNIS

2.052.500

292.500

2.345.000

Zusammenfassung Finanzhaushalt
a) Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verbesserung
./. aktivierte Eigenleistungen

18.213.000 €
292.500 €
0€

292.500 €
18.505.500 €

- Neu
b) Zahlungsmittelbedarfs aus Investitionstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
./. aktivierte Eigenleistungen

-91.918.700 €
-22.882.100 €
0€

-22.882.100 €
-114.800.800 €

- Neu
c) Veranschlagter Finanzierungsmittelfehlbetrag
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
- Neu

-73.705.700 €

-22.589.600 €
-96.295.300 €

d) Finanzierungsmittelbestand
- Gesamtänderungen = Netto-Verschlechterung
- Finanzierung erfolgt durch
-- Erhöhung der Entnahme aus den "Sparbüchern"
-- zusätzliche Kreditaufnahme
- Neu

-22.589.600 €
22.589.600 €
0€
0€

e) Finanzierungstätigkeit
Nettokreditaufnahme lt. Haushaltsplanenwurf
Erhöhung der Kreditaufnahme aufgrund Änderungsliste
Neu = Nettoneuverschuldung

0€
0€
0€

f) Verpflichtungsermächtigung
- Haushaltsplanentwurf
- Erhöhung der Verpflichtungsvermächtigung in der Änderungsliste
Neu = Gesamsumme Verpflichtungsermächtigungen

22.033.100 €
-30.000 €

g) Entwicklung der Sparbücher (siehe Seite "Entwicklung der Sparbücher")
- Stand Sparbücher zum 31.12.2018 laut Haushaltsplanentwurf
- Erhöhung der Entnahme aus den Sparbüchern
- Stand Sparbücher zum 31.12.2018 nach Änderungsliste

85.999.257 €
-22.589.600 €

Der Haushaltsplan-Entwurf 2018 verschlechtert sich lt. Änderungsliste um rd. 22,6 Mio. €.
Dadurch muss die geplante Entnahme aus den Sparbüchern erhöht werden.
Auswirkungen auf den Schuldenstand der Stadt Ulm ergeben sich nicht.

22.003.100 €

63.409.657 €

FINANZHAUSHALT

Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

Erläuterung

Oberbürgermeister
1120-131 Zukunftsoffensive Ulm 2030
7.11200001
Zukunftsoffensive Ulm 2030
Auszahlungen
78730010 Neue sonstige Maßnahmen

1133-160 Liegenschaften / allgem. Grundvermögen
7.11330001.01
Grunderwerb (Auszahlungen)
Auszahlungen
78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

-3.000.000

-14.500.000

-700.000

Summe Änderungen Fachbereich

-3.000.000 Projekte und Initiativen in den Bereichen Mobilität, Energie,
Infrastruktur und Digitales
Änderung der Finanzplanung 2019 um
-4.000.000 €
Änderung der Finanzplanung 2020 um
-4.000.000 €
Änderung der Finanzplanung 2021 um
-4.000.000 €
Gesamtkosten
-15.000.000 €

-15.200.000 Mehrbedarf

-3.700.000

Bereich Zentrale Steuerung und Dienste
1121-221 Personalservice
7.11120005.71
DMS ZSD/P - Verscannung Altakten
Auszahlungen
78311080 Software > 1000 EUR

-30.000

-30.000 Neues Projekt aufgrund Nachmeldung ZSD/P

1112-220 Zentrale Steuerung und Dienste Personal
7.11120005.72
ZSD/P - Weiterfü. SAP HR
Auszahlungen
78311080 Software > 1000 EUR

-36.000

-36.000 Nachmeldung ZSD/P für Positive Zeitwirtschaft,
Berechtigungskonzept dvv.personal und
Organisationsmanagement

1121-220 EDV-Steuerung
7.11120005.95
Neue Projekte (PSP nur für FiPlanung)
Auszahlungen
78311080 Software > 1000 EUR

1120-250 Fernsprechzentrale
7.11200002
Umstellung auf VoIP-Technologie
Auszahlungen
78730020 Erweit., Um- u. Ausbau v. sonstigen Baum

0 Reduzierung der Finanzplanungsraten aus der Maßnahme
Schulverwaltungsprogramm ASV, 7.11120005.42
Ä d
d Fi
l
40 000 €
Änderung
der
Finanzplanung
2019 um
40.000
Änderung der Finanzplanung 2020 um
40.000 €

-50.000

Summe Änderungen Fachbereich

-50.000 Neues Projekt wegen Umorganisation, bisher Abwicklung
im Bereich Zentrale Dienste
-97.000 €
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
Änderung der Finanzplanung 2019 um
-47.000 €

-116.000

Zentrale Dienste
1120-310 Fernsprechzentrale
7.11200001
Umstellung auf VoIP-Technologie
Auszahlungen
78730020 Erweit., Um- u. Ausbau v. sonstigen Baum

-50.000

50.000

Summe Änderungen Fachbereich

0 Maßnahme wird als neues Projekt im Bereich Zentrale
Steuerung und Dienste wegen der Umorganisation
weitergeführt
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-303.000 €
Änderung der Finanzplanung 2019 um
47.000 €

50.000

Bürgerdienste
1220-410 Sicherheit, Ordnung, Gewerbe
7.12200001
Neubau eines Verwaltungszentrums BD
Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen

1222-430 Melde-, Ausländerwesen, Dienstl.zentren
7.11120005.63
Programmupgrade Topcash
Auszahlungen
73111080 78311080 Software > 1000 EUR

-4.450.000

230.000

-4.220.000 Kostenfortschreibung, GR-Beschluss vom 15.11.2017
-16.735.000 €
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
Änderung der Finanzplanung 2019 um
-430.000 €
Verpflichtungsermächtigung 2019
-430.000 €

-28.500

28.500

0 Umsetzung der Maßnahme erfolgte bereits 2017

Summe Änderungen Fachbereich

258.500

FINANZHAUSHALT

Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

Erläuterung

Fachbereich Kultur
2810-510 Sonstige Kulturpflege
7.28100002
Musikvereins Wiblingen, Anbau Vereinsheim
Auszahlungen
78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche

2810-570 Stadthaus
757028100090
Kleinmaßnahmen Stadthaus
Auszahlungen
78312010 Betriebseinrichtung > 1000 EUR ab2018

-206.000

-206.000 Investitionszuschuss für den Anbau an das Vereinsheim des
Musikvereins Wiblingen

-10.000

-120.000

-130.000 Renovierungsarbeiten anlässlich 25 Jahre Stadthaus:
barrierefreie Umrüstung Personenaufzug,
Multifunktionsmöbel für den Eingangsbereich nach Abbau
Infotheke und digitaler Informationspunkt im

Summe Änderungen Fachbereich

-326.000

Fachbereich Bildung und Soziales
2110-610 Allgemeinbildende Schulen
7.11120005.42
Schulverwaltungsprogramm ASV (abgeschl.)
Auszahlungen
78311080 Software > 1000 EUR

-32.000

-40.000

211001-610 Grundschulen
721100116
Sanierung Michelsberg Grundschule
Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßnah
78730099 Aufwand für aktivierte Eigenleistungen
2710-610 Volkshochschule / Familienbildungsstätte
l i
ß h
ili bild
ä
761027100090
Kleinmaßnahmen
VH/Familienbildungsstätte
Auszahlungen
78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche

0
0

-72.000 Schulverwaltungsprogramm ASV, zusätzlich für " IT an
Schulen": externes Projektmanagement für
Schulverwaltungsprogramm, pädag. Netze,
Medienentwicklungsplanung usw.
Änderung der Finanzplanung 2019 um
-40.000 €
Änderung der Finanzplanung 2020 um
-40.000 €

Veranschlagung entsprechend der Investitionsstrategie
100.000 €
Änderung der Finanzplanung 2021 um
Änderung der Finanzplanung 2021 um
119.000 €

-38.000

-25.000

-63.000 einmalige Erhöhung Zuschuss an die Volkshochschule;
Fachbereich befürwortet Sonderzuschuss zur Deckung der
Hälfte von der anstehenden digitalen Investitionskosten.

-76.000

-76.000 Zuschuss Umbau Weyermannweg an JH Seitz
Schaffung von Wohnmöglichkeiten für junge Erwachsene
in besonderen Lebenslagen. Lt GD 365/17: Gesamtkosten
152.000 €, davon 50% Zuschuss vom KVJS direkt an JH
Seitz

3650-650 städtische Kindertageseinrichtungen Kleinmaßn Hilfe z
7.36500012
KITA Ausbauoffensive II
Auszahlungen
78710010 Neubau von Hochbaumaßnahmen

-2.295.000

47.000

-2.248.000 Deckung der Maßnahmen Betriebseinrichtung KITA
Böfinger Weg 3, siehe unten
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-12.448.000 €

3650-650 städtische Kindertageseinrichtungen Kleinmaßn Hilfe z
7.36500013
KITA Böfinger Weg 3 Umbau
Auszahlungen
78312010 Betriebseinrichtung > 1000 EUR

-47.000

-47.000 Deckung der Maßnahmen Betriebseinrichtung KITA
Böfinger Weg 3, siehe unten
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-47.000 €

311007-670 Kleinmaßn Hilfe z Überw. soz. Schwierigk
767031100790
Kleinmaßn Hilfe z Überw. soz. Schwierigk
Auszahlungen
78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche

Summe Änderungen Fachbereich

-141.000

FINANZHAUSHALT

Kontierung
Nr.

Bezeichnung

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

Erläuterung

Fachbereich Stadtentwicklung, Bau u. Umwelt
1110-700 Leitung FB Stadtentwickl., Bau u. Umwelt
7.11120005.45
E-Vergabe
Auszahlungen
78311080 Software > 1000 EUR

-50.000

-80.000

-44.500

-50.000 Planansatz aus 2015 wurde bereits 2mal ins Folgejahr
übertragen (34.900 € insg.) und kann nicht weiter
übertragen werden. Durch Projektverzögerung erfolgt die
Umsetzung erst 2018. Nach aktuellen Preisinformationen
muss der Betrag erhöht werden.

1124-711 Gebäude
771111240090
Kleinmaßnahmen Gebäude
Auszahlungen
78312010 Betriebseinrichtung > 1000 EUR

-124.500 Ausstatt. mit Beamer, Leinwand, DIN A O
Drucker
Ergänzung bzw. Ausstattung Mobiliar für
Unterbringung der vorhandenen/neuen
Mitarbeiter

-18.500 €
-26.000 €

5230-710 Heimatgeschichtliche Bauten
7.52300006
Wilhelmsburg Bau neuer Erschließungskern
Auszahlungen
78710020 Erweit., Um- u. Ausbau von Hochbaumaßnah

5410-750 Gemeindestraßen
7.54100015.91
San.Bauwerke Ortsdurchf. B10-Westringtunnel
Einzahlungen
68110000 Investitionszu. vom Land

-1.010.000

-500.000

-1.510.000 Neubau Rampe, Breitbandausbau, Abwasser
PLG WiBu 21.06.17
provisorische Rampe, der Betrag
beinhaltet Beleuchtung zur Rampe
Breitbandausbau, Kostenschätzung
Abwasser
Fortschreibung der Gesamtkosten auf

50.000 €
100.000 €
350.000 €
-2.030.000 €

150.000 Die Maßnahme wird derzeit schlussgerechnet. Es ist mit
Mehreinnahmen bei dem Zuschuss vom PR Tübingen zu
rechnen.

150.000

i d
ß
5410-750 Gemeindestraßen
7.54100028
Verkehrsanbindung Wilhelmsburg
Auszahlungen
78720020 Erweit., Um- u. Ausbau von Tiefbaumaßnah

-492.000

-163.100

5410-750 Gemeindestraßen
7.54100034
Sanierung Kreisstraße 9906,Göggl. Wald
Auszahlungen
78720020 Erweit., Um- u. Ausbau von Tiefbaumaßnah

0 Die Maßnahme wird 2018 begonnen, zur ursprünglichen
Planung kommt noch ein Radweg hinzu.
Kostenfortschreibung ist erforderlich
-690.000 €
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
Änderung der Finanzplanung 2019 um
-290.000 €
Verpflichtungsermächtigung 2019
-290.000 €

5410-750 Gemeindestraßen
7.54100061
Promenadenbrücke Austausch Überbau
Auszahlungen
78720020 Erweit., Um- u. Ausbau von Tiefbaumaßnah

-1.150.000

-1.150.000 Die Maßnahme kann nicht mehr in 2017 umgesetzt
werden, da das Planungsbüro die
Ausschreibungsunterlagen nicht vereinbarungsgemäß bis
09/2017 erstellt hat. Kein Ermächtigungsübertrag aus
2017, sondern eine Neuanmeldung.
-1.300.000 €
Fortschreibung der Gesamtkosten auf

5410-750 Gemeindestraßen
7.54100063
Sanierung Ludwig-Erhard-Brücke
Auszahlungen
78720020 Erweit., Um- u. Ausbau von Tiefbaumaßnah

-1.000.000

-1.000.000 Aufgrund eines Konstruktionsfehlers an der Süd-/Ostseite
auf ca. 200 Meter Länge die Standsicherheit der Brüstung
nicht mehr gewährleistet.

-655.100 Kostenfortschreibung 3. BA - Wendeplatz (vgl. GD 373/17)

Fortschreibung der Gesamtkosten auf
Änderung der Finanzplanung 2019 um
Verpflichtungsermächtigung 2019

-1.200.000 €
750.000 €
0€

FINANZHAUSHALT

Kontierung
Nr.
Bezeichnung
5410-750 Gemeindestraßen
7.54100073
Ersatzneubau Blaubrücken
Auszahlungen
78720020 Erweit., Um- u. Ausbau von Tiefbaumaßnah

5410-750 Gemeindestraßen
7.54100201
Lichtkonzept Ulm 1
Auszahlungen
78730010 Neue sonstige Baumaßnahmen

bisheriger
Ansatz
€

Änderung

neuer Ansatz

€

Erläuterung

-335.000

-335.000 Die Überquerung der Blau ist über mehrere Übergänge
möglich. Die Geh- und Radwegbrücken Lindenstraße,
Bleicher Walk Straße und Clarissenstraße können im
derzeitigen Zustand nicht erhalten bleiben. Als
wirtschaftlichste Lösung wird ein Ersatzneubau gesehen.
Um Kosten zu sparen, sollen die drei Brücken gleichzeitig
geplant, ausgeschrieben und gebaut werden. In 2017
werden die üpl. Kosten von 75.000 € über Projekt
7.54100049 mit entsprechender VE gedeckt.
-410.000 €
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
Zusätzlich zur Investitionsstrategie !!

-200.000

-500.000

-700.000 Derzeit sind für das Lichtkonzept 200.000 € für den
Haushalt 2018 angemeldet. Da in 2018 das Lichtkonzept
umgesetzt werden soll, werden weitere 500.000 €
benötigt.
Fortschreibung der Gesamtkosten auf

5410-750 Gemeindestraßen
775054100290
Kleinmaßnahmen Straßenbeleuchtung
Auszahlungen
78730020 Erweit., Um- u. Ausbau v. sonstigen Baum

-150.000

-100.000

5470-750 Förderung d öffentl. Personennahverkehrs
7.54700001
Ausb.d. Linie2 Kuhberg-Wissenschaftsst.
Auszahlungen
78312040 Maschinen, Werkzeuge > 1000 EUR

-207.600

-30.000

-28.000.000

-15.000.000

78430000 Erwerb sonstiger Anteilsrechte an verb. Untern.
5510-750 Öffentliche Grünanlagen
775055100090
Kleinmaßnahmen Öffentliches Grün
Auszahlungen
78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche

5530-760 Friedhofs- und Bestattungswesen Öffentliche Grünanlagen
776055300090
Kleinmaßnahmen Bestattungswesen
Auszahlungen
78720020 Erweit., Um- u. Ausbau von Tiefbaumaßnah

-15.000

Summe Änderungen Fachbereich

-250.000 Auf Grund von Bürgerbeschwerden wurde geprüft, ob eine
Lücke in der Beleuchtung am Radweg Eberhardtstraße
geschlossen werden muss. Dies wird befürwortet. Die
Kostenschätzung der SWU ergab Kosten in Höhe von ca.
100.000 €, die nicht aus dem vorhanden Budget gedeckt
werden können.

-237.600 Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Linie 2 werden 2018
Kosten für die Brückentaufe und Inbetriebnahmefeier
anfallen. Diese können aus dem bisher veranschlagten
Mitteln nicht gedeckt werden.
Fortschreibung der Gesamtkosten auf
-580.000 €
-43.000.000 Neuveranschlagung, der in 2017 nicht benötigten
geplanten Mittel

-120.000

-120.000 Pump-Track-Strecke.
Der DAV, Sektion SSV Ulm 1846 wird auf einem
Grundstück direkt neben dem Science Park III eine PumpTrack-Strecke bauen. Die Stadt wird sich an den Baukosten
beteiligen. Die Beteiligung der Stadt Ulm wird mit einem
Durchführungsvertrag geregelt. Die Kosten werden auf
120.000 € als Investitionszuschuss begrenzt.

-65.000

-80.000 Neubau einer Garage Friedhof Söflingen und Neubau einer
Maschinenhalle für den oberen Lagerplatz am Neuen
Friedhof.

-18.907.600

Gesamtfinanzhaushalt
Änderung Zahlungsmittelbedarf aus Investitionen

-91.918.700

-22.882.100

-1.250.000 €

-114.800.800

Zusammenfassung Änderung der Finanzplanung 2017 - 2021
Ergebnishaushalt
a) Veranschlagtes Gesamtergebnis
- Entwurf Finanzplanung
- Änderungsliste = Verbesserung (+) / Verschlechterung (-)
- Neu

2018

2019

2020

2021

2.052.500
292.500
2.345.000

-8.113.000
0
-8.113.000

-1.774.000
0
-1.774.000

2018

2019

2020

-4.452.000
-119.000
-4.571.000

Finanzhaushalt
a) Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit
- Entwurf Finanzplanung
- Änderungsliste = Verbesserung

b) Zahlungsmittelbedarfs aus Investitionstätigkeit
- Haushaltsplanentwurf
- Änderungsliste = Verschlechterung
- Neu

c) Finanzierungstätigkeit / Nettoneuverschuldung
- Schuldenreduzierung (-)/-erhöhung (+) lt. Haushaltsplanentwurf
- Änderung lt. Änderungsliste
= Schuldenreduzierung (-) /-erhöhung (+)
d) Finanzierungsmittelüberschuss /-fehlbetrag
- Entwurf Finanzplanung
- Änder. lt. Änderungsliste = Verschlechterung (-)
- Neu Finanzierungsmittelfehlbetrag
e) Entwicklung Schuldenstand zum 31.12.
- Stand zum 31.12. nach Änderungsliste
f) Entwicklung der "Sparbücher"
- Stand zum 01.01. *)
- Entnahme nach Entwurf Haushalts-/Finanzplanung
- Änderung lt. Änderungsliste = Verschlechterung (-)
Stand "Sparbücher"
zum 31.12. nach Änderungsliste

2021

18.213.000
292.500
18.505.500

26.332.000
0
26.332.000

37.702.000
0
37.702.000

35.602.000
0
35.602.000

-91.918.700
-22.882.100
-114.800.800

-47.610.500
-3.970.000
-51.580.500

-45.451.400
-4.000.000
-49.451.400

-39.450.200
-3.900.000
-43.350.200

0
0
0

-73.705.700
-22.589.600
-96.295.300

-21.278.500
-3.970.000
-25.248.500

-7.749.400
-4.000.000
-11.749.400

-3.848.200
-3.900.000
-7.748.200

118.771.769

138.804.957
-52.805.700
-22.589.600

63.409.657
-17.785.500
-3.970.000

41.654.157
-7.749.400
-4.000.000

29.904.757
-3.848.200
-3.900.000

63.409.657

41.654.157

29.904.757

22.156.557

Die Finanzierung des Mehrbedarfs erfolgt über den höheren Zahlungsmittelüberschuss aus lfd. Verwaltungstätigkeit und aus der Erhöhung der
geplanten Entnahme aus den Sparbüchern.
*) Der Anfangsbestand der "Sparbücher" erhöht sich um die im Jahr 2017 geplanten, aber nicht benötigten Mittel von 15 Mio. € für die Finanzierung der Straßenbahnlinie 2 . Die in 2017 nicht benötigten Mittel
werden im Rahmen der Änderungsliste im Haushalt 2018 neu veranschlagt und dort aus dem Sparbuch entnommen.

Entwicklung der "Sparbücher" 2018

Änd.-Liste

Verkehrsentwicklung

31.12.2017
Mio. €
*)
43,8
28,8

Entwurf

Abgang
Mio. €

Änd.-Liste

Entwurf

31.12.2018
Mio. €

43,0

28,0

0,8

Allgemeines Sparbuch

59,9

19,6

15,0

40,4

45,0

Sanierungs- und Moderisierungsfonds

20,0

9,8

10,2

Zukunftsoffensive Ulm 2030

15,0

3,0

0,0

12,0

15,0

138,8 123,8

75,4

52,8

63,4

71,0

Summe

*) Der Anfangsbestand des "Sparbuchs" Verkehrsentwicklung erhöht sich um die im Jahr 2017 geplanten, aber
nicht benötigten Mittel von 15 Mio. €. Die in 2017 nicht benötigten Mittel werden im Rahmen der
Änderungsliste im Haushalt 2018 neu veranschlagt.