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Erfolgsplan 2023

                                    
                                        Anlage zu GD 412/22

Wirtschaftsplan
2023
Entwurf

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
für das Wirtschaftsjahr 2023

Inhaltübersicht

ab Seite

Festsetzungsbeschluss

2

Vorbericht

3

Erfolgsplan

12

Abwasserwirtschaft

13

Abfallwirtschaft

20

Stadtreinigung

28

Fuhrpark

33

Wasserläufe/Wasserbau

38

Liquiditätsplan

42

Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität

43

Investitionsmaßnahmen

44

Innere Darlehen

53

Schuldenübersicht

54

Stellenübersicht

55

1

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2023
Der Gemeinderat der Stadt Ulm hat in seiner Sitzung vom xx. Dezember 2022 aufgrund des § 5 Absatz
1 der Betriebssatzung vom 22. November 1995 i. d. F. vom 15. Juli 2020 in Verbindung mit § 14 des
Eigenbetriebsgesetzes und der §§ 1 bis 4 der Verordnung des Innenministeriums über die
Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe auf Grundlage des
Handelsgesetzbuchs (Eigenbetriebsverordnung-HGB - EigBVO-HGB) vom 1. Oktober 2020 folgenden
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 der Entsorgungsbetriebe beschlossen:
1.

Erfolgsplan

1.1

Summe Erträge

47.946.900 €

1.2

Summe Aufwendungen

52.614.400 €

1.3

Jahresverlust (Saldo aus 1.1 und 1.2)

-4.667.500 €

nachrichtlich:
Vorauszahlungen der Stadt auf die spätere Fehlbetragsabdeckung
Vorauszahlungen an die Stadt auf die spätere Überschussabführung

-4.667.500 €
0€

2.

Liquiditätsplan

2.1.1

Einzahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit

40.038.900 €

2.1.2

Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit

39.899.200 €

2.1.3

Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Geschäftstätigkeit

139.700 €

(Saldo aus 2.1.1 und 2.1.2)

2.2.1

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

129.000 €

2.2.2

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

20.546.600 €

2.2.3

Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf/-überschuss aus
Investitionstätigkeit

-20.417.600 €

(Saldo aus 2.2.1 und 2.2.2)

2.3

Veranschlagter Finanzierungsüberschuss/-mittelbedarf (Saldo aus 2.1.3 und
2.2.3)

-20.277.900 €

2.4.1

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

31.156.800 €

2.4.2

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

10.520.000 €

2.4.3

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus
Finanzierungstätigkeit

20.636.800 €

(Saldo aus 2.4.1 und 2.4.2)

2.5

Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes zum

358.900 €

Ende des Wirtschaftsjahres (Saldo aus 2.3 und 2.4.3)
3.

Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen

4.

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

5.

Höchstbetrag der Kassenkredite

26.278.800 €
0€
5.000.000 €

Ulm, den xx.Dezember 2022

Gunter Czisch
Oberbürgermeister
2

Allgemeine Vorbemerkungen
Durch das Gesetz des Landes zur Änderung des Eigenbetriebsgesetzes und der Gemeindeordnung
vom 17.06.2020 ergeben sich in der Darstellung des Wirtschaftsplans 2023 Veränderung an folgenden Punkten:










Erfolgsplan incl. Finanzplan (bislang Erfolgsplan und mittelfristiger Finanzplan):
- der Erfolgsplan 2023 ist neu in seiner Übersicht und mit dem mittelfristigen Erfolgsplan
zusammen gefasst
- der Aufbau des Erfolgsplanes incl. Finanzplan entspricht dem Aufbau der Gewinn- und
Verlustrechnung der EBU
Investitionsprogramm (bislang: Vermögensplan und mittelfristiger Finanzplan):
- der Plan über Investitionsmaßnahmen (Investitionsplan) stellt das Planjahr 2023 und die Folgejahre bis 2026 dar
Liquiditätsplan
- ist aufgrund der Änderung der Eigenbetriebsverordnung in den Wirtschaftsplan aufzunehmen
und stellt alle zahlungs-(kassen-) wirksamen Geschäftsvorfälle dar
Entwicklung der Liquidität
- dient dazu, den voraussichtlichen Stand der Liquidität zur Beginn des Wirtschaftsjahres zu
ermitteln
Bestand an Inneren Darlehen:
- ist von Abfallbetrieben entsprechend dem Muster von Anlage 4 zu § 2 Absatz 2 Satz 3 EigBVOHGB darzustellen, mit insbesondere den Rückstellungen für Deponiefolgekosten und sonstigen
Rückstellungen (wie Personalkostenrückstellungen)

Die auf der Ermächtigung von § 18 EigBG basierende Verordnung des Innenministeriums über
die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe auf Grundlage des Handelsgesetzbuches (HGB-Eigenbetrieb) und der kommunalen Doppik (Doppik-Eigenbetrieb) wurde am
21.10.2020 im Gesetzblatt für Baden-Württemberg (vgl. Artikel 1 (EigBVO-HGB) und Artikel 2 (EigBVO-Doppik) der Verordnung des Innenministeriums über die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe auf Grundlage des Handelsgesetzbuchs und der Kommunalen Doppik
sowie zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung und Krankenhausrechnungsverordnung vom
01.10.2020, GBl. S. 827 ff.) verkündet.
Das neue Eigenbetriebsrecht ist nach der Übergangsvorschrift in § 19 EigBG spätestens ab dem
Wirtschaftsjahr 2023 anzuwenden. Der Wirtschaftsplan 2023 wurde daher entsprechend den Regelungen des neuen Eigenbetriebsrechts aufgestellt
A.

ALLGEMEINES
Die Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm besitzen keine eigene Rechtspersönlichkeit, sind jedoch organisatorisch und wirtschaftlich eigenständig. Es besteht demnach eine unabhängige Wirtschaftsplanung und Buchführung. Die Kassengeschäfte werden in Form einer Sonderkasse geführt. Andere
Dienste der städtischen Querschnittsaufgaben (Personalverwaltung, Zentrale Steuerung und Dienste,
Rechnungsprüfungsamt) werden von Entsorgungsbetrieben gegen Kostenersatz in Anspruch genommen. Die Rechtsverhältnisse der EBU werden durch das Eigenbetriebsgesetz (EigBG), die Eigenbetriebsverordnung (EigBVO-HGB), die Gemeindeordnung, das Handelsgesetzbuch und durch die Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm geregelt. Beschließender Ausschuss ist der
Betriebsausschuss Entsorgung.
Gemäß § 12 Absatz 1 Satz 1 EigBG ist der Eigenbetrieb finanzwirtschaftlich als Sondervermögen gesondert zu verwalten und nachzuweisen. Von der Festsetzung eines Stammkapitals wurde gemäß §
12 Absatz 2 EigBG abgesehen.
Der Ulmer Gemeinderat hat zum 01.01.1996 für die Wahrnehmung der Aufgabenbereiche Abwasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark die Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

3

(EBU) in der Form eines Eigenbetriebes gegründet. Die Betriebssatzung bestimmt diese Aufgabenbereiche als Gegenstand der Entsorgungsbetriebe.
Mit der Ausgliederung aus dem städtischen Haushalt war die Überlegung tragend, dass sich der Eigenbetrieb umfassend selbst finanziert.
Das Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg gibt den Gemeinden das Recht, den betriebswirtschaftlichen Aufwand über Gebühren voll zu finanzieren.
Das trifft insbesondere auf die Betriebszweige Abwasserwirtschaft und Abfallwirtschaft zu, die zusammen rund 79 % des EBU-Gesamthaushalts ausmachen. Darüber hinaus können die Entsorgungsbetriebe alle ihren Gegenstand und ihre Aufgaben fördernden oder ihre wirtschaftlich berührenden Geschäfte selbst oder über Hilfs- und Nebenbetriebe betreiben.
Mit den Betriebszweigen Straßenreinigung und Fuhrpark werden auch Dienstleistungen für die Stadt
und die städtischen Fachbereiche erbracht und abgerechnet, was zu einer entsprechenden Finanzierung über den städtischen Haushalt führt.
Der Straßenreinigung wurden in den vergangenen Jahren in zwei Schritten Aufgaben übertragen, die
die Reinigung von Grünflächen betreffen. Diese Maßnahme stärkt die Verantwortlichkeit an einer
Stelle, macht Synergieeffekte möglich und bündelt die Aufgaben der „Stadtreinigung“ in einer Hand.
Mit dem im Jahre 2007 zwischen der Stadt und den EBU abgeschlossenen Kontrakt wurden die Verflechtungen mit den entsprechenden finanziellen Bewertungen und Auswirkungen konkretisiert, d. h.
Leistungsumfang und Leistungsstandards sowie die Erstattung der Kosten aus dem kommunalen
Haushalt sind geregelt worden. Eine Fortschreibung des Kontrakts ist vorgesehen, da allgemeine
Kostensteigerungen bei Treibstoffen, neue Gebietsausweisungen (größeres Einzugsgebiet durch die
Straßenbahnlinie 2 oder fortschreitende Umsetzung von Erschließungsgebieten), Fuhrparkverjüngung, infrastrukturelle Änderungen usw. beim derzeit geltenden Kontrakt nicht berücksichtigt sind und
der abgestimmte Zuschuss deshalb nicht mehr ausreichend ist.
Ebenfalls wurde im Zuge der städtischen Strukturmaßnahmen der Unterhalt der oberirdischen Gewässer den Entsorgungsbetrieben übertragen. Mit der Ausgliederung aus dem städtischen Haushalt
ist deshalb die Ausweisung des Aufgabengebietes als gesondertem Betriebszweig „Wasserläufe/Wasserbau“ notwendig geworden.
Die EBU verstehen sich als moderner Dienstleistungsbetrieb mit dem Ziel eines Höchstmaßes an
Kundenzufriedenheit.
Mit seinen fünf Betriebszweigen ist es den EBU möglich, sich in verstärktem Maße nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen auszurichten. Die Entsorgungsbetriebe führen ihr Rechnungswesen nach
den Regeln der doppelten kaufmännischen Buchführung. Unter der Nutzung eines hohen Maßes an
Flexibilität und Eigenverantwortlichkeit sowie des kaufmännischen Rechnungswesens mit einem entsprechenden Controlling soll eine erhöhte Wirtschaftlichkeit erreicht werden. Neben der reinen Wirtschaftlichkeit spielen Kriterien wie Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und Zuverlässigkeit in der Aufgabenerfüllung sowie soziale Komponenten eine wichtige Rolle.
B. WIRTSCHAFTSPLAN
Für jedes Jahr ist vor dessen Beginn ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Das Wirtschaftsjahr ist identisch
mit dem Kalenderjahr.
Der Wirtschaftsplan ist nach § 14 Abs. 1 EigBG i. V. m. § 81 der Gemeindeordnung (GemO) der
Rechtsaufsichtsbehörde (Regierungspräsidium Tübingen) vorzulegen und von dieser nach Maßgabe
der §§ 86 bis 89 GemO zu genehmigen.

4

I.

ERFOLGSPLAN
Allgemeines
Der Erfolgsplan muss alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres enthalten. Er ist entsprechend dem in § 1 Abs. 1 EigBVO-HGB vorgegebenen Formblatt der Anlage 1 aufzustellen. Die Gliederung ist nahezu identisch mit dem Aufbau der Gewinn- und Verlustrechnung, wie ihn
das Handelsgesetzbuch nach dem Gesamtkostenverfahren vorschreibt (§ 175 Abs. 2 HGB).
In der Betrachtung des Finanzvolumens stellt sich der Gesamtbetrieb folgendermaßen dar:

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Betriebszweige Abfallwirtschaft
15.595 T€

Wasserläufe/Wasserbau 671 T€

Abwasserwirtschaft
26.387 T€

Stadtreinigung 5.507
T€
Fuhrpark 4.455 T€

1.

Erträge

a)

Gebühren

-

Abwassergebühren
Art und Umfang der Abwasserbeseitigung orientieren sich in erster Linie an den gesetzlichen Vorgaben und den technischen Standards.
Grundsätzliche Aufgabe ist die flächendeckende Erfassung und Behandlung des Schmutz- und Niederschlagswassers. Dies erforderte und erfordert jährliche Investitionen in beträchtlicher Höhe für die
unterschiedlichsten abwassertechnischen Anlagen (vor allem Kanäle, Sammler, Regenüberlaufbecken
und Pumpwerke), wobei der Kanalerneuerung eine wichtige Bedeutung zukommt.
Seit 2002 wird der städtische Straßenentwässerungskostenanteil, entsprechend den Forderungen der
Gemeindeprüfungsanstalt nicht mehr pauschal festgelegt, sondern durch eine nachvollziehbare Berechnung ermittelt. Seit 2006 erfolgt dies auf der Grundlage einer sog. „Globalberechnung“. Zum
01.01.2017 ist eine aktualisierte Berechnung in Kraft getreten.
Seit 2010 werden die Abwassergebühren entsprechend der tatsächlichen Beanspruchung des Kanalnetzes berechnet (Gebührengerechtigkeit). Hierzu wurden die Abwassergebühren in eine Schmutzund eine Niederschlagswassergebühr getrennt.
Kostensteigerungen (insbes. der Umlage an den ZV Klärwerk Steinhäule und Personalkostensteigerungen) können durch Gutschriften von in Vorjahren entstandenen Kostenüberdeckungen nur teilweise
aufgefangen und bei der Gebührenberechnung berücksichtigt werden. Aufgrund steigender Kostenansätze, insbesondere im Material- und Personalaufwand müssen im kommenden Jahr sowohl bei der
Schmutzwasser- als auch bei der Niederschlagswassergebühr Gebührenerhöhungen vorgenommen

5

werden. Hervorzuheben ist die Zunahme der allgemeinen Stromkosten aufgrund hoher Bezugskosten.
Des Weiteren sind für die Entwicklung der Betriebskostenumlage an den Zweckverband Klärwerk
Steinhäule auch die dortigen Kostensteigerungen für den Bezug sowohl der betriebsnotwendigen
Strom- und Heizölmengen als auch spezieller Hilfsstoffe für die Schlammverwertung ursächlich.
Müllgebühren

-

Seit der Inbetriebnahme des Müllheizkraftwerkes Donautal ist für Ulm Entsorgungssicherheit gegeben.
Der Finanzierung der umfangreichen und kostenintensiven Stilllegung der Deponie in Eggingen kommt
zu Gute, dass in früheren Jahren Rückstellungen gebildet wurden. Ab dem Jahr 2010 müssen hierfür
keine weiteren Rückstellungen mehr gebildet werden.
Seit Anfang 2019 übernahm ein Betreiber den Ausbau, den Betrieb und die Nachsorge der Bauschuttdeponie Donaustetten. Für die Übernahme des Nachsorgerisikos wurde dem Betreiber eine Ausgleichszahlung geleistet, welche aus den für Donaustetten gebildeten Rückstellungen entnommen
wurde.
Seit 2014 ist in Ulm ein EDV-gestütztes Ident-System eingeführt worden. Ab diesem Zeitpunkt wird
nach der tatsächlichen Anzahl der Leerungen der Mülltonnen abgerechnet. Die individuelle Gebührenhöhe wird anhand der tatsächlichen Anzahl der Leerungen des Jahres ermittelt.
Im kommenden Wirtschaftsjahr sind aufgrund allgemeiner Kostensteigerungen bei den Sachaufwendung Gebührenerhöhungen nicht zu vermeiden. Hier sind besonders hervorzuheben die Kosten für
den Strombezug (Verteuerung aufgrund steigender schwer kalkulierbarer Marktpreise) und die Aufwendungen für die Altstoff-, Bioabfall und Häckselgutverwertung (neben gestiegenen Preisen ist dies
auch den zunehmenden Verwertungsmengen geschuldet). Es zeichnet sich bei der Verbandsumlage
an den Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal (TAD) trotz der Einbeziehung der thermischen Abfallbeseitigung in das Bundesemmissionshandelsgesetz (Berücksichtigung der CO2-Abgabe) ein rückläufiger Trend ab. Hier wirkt sich die Anrechnung der dortigen steigenden Strompreiserlöse positiv aus. Auch die Rückstellungen für Überdeckungen, welche bislang den Gebührenzahlern
und Gebührenzahlerinnen mit hohen Raten in den einzelnen Jahren gutgeschrieben wurden, können
nicht mehr in gleichem Umfang bei der Gebührenkalkulation berücksichtigt werden. Daneben beeinflussen tarifliche Steigerungen im Personalaufwand und die Kosten für Neueingruppierungen und die
Personalaufstockung zur Assistenz im administrativen Bereich die Kostenentwicklung.
Im Bereich der Deponie Donaustetten reichen bei der derzeit vorherrschenden Kostenstruktur die Gebühreneinnahmen ebenfalls nicht aus, die entstehenden Kosten vollständig zu decken. Trotz des Abbaus der in den letzten Jahren entstandenen Unterdeckungen und der nachwievor kostenintensiven
Bereitstellung kundenorientierter Annahmestellen müssen hier weitere Gebührenanpassungen vorgenommen werden.
Bei den Direktanlieferungsgebühren beim MHKW sind ebenfalls Gebührenanpassungen erforderlich
geworden.
b) Umsatzerlöse1
In diesem Bereich sind neben den bereits erwähnten Gebühreneinnahmen insbesondere Einnahmen
zu verzeichnen, die aufgrund des bestehenden Leistungsangebots der EBU für Dritte erzielt werden.
Dies sind vor allem die Kanalreinigung in der Region bzw. im privaten Haushaltsbereich mit 327,0 T€
(356,2 T€) und die Kehrleistungen der Stadtreinigung i. H. v. 1.190,2 T€. (1.175 T€). Durch die Fotovoltaikanlage auf der Fuhrparkbetriebsstätte können im kommenden Wirtschaftsjahr Stromerlöse in
Höhe von 43,3 T€ (62 T€) verzeichnet werden.
In den Umsatzerlösen enthalten sind auch die städtischen Gemeindezuschüsse in einer geplanten
Höhe von rd. 6.742,7 T€ (6.082 T€). Dieser Betrag enthält neben dem Straßenentwässerungskosten-

1

Die bei den Umsatzerlösen und Aufwendungen ausgewiesenen Klammerbeträge beziehen sich auf Planansätze des Wirtschaftsjahres 2022

6

anteil auch die Fehlbetragsabdeckung der Stadt für die Stadtreinigung und den Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau für Unterhaltsmaßnahmen der Gewässer II. Ordnung (Gewässerunterhalt und Hochwasserschutz).
Im Einzelnen setzen sich diese Zuweisungen folgendermaßen zusammen:




Straßenentwässerungskostenanteil:
Fehlbetragsabdeckung Stadtreinigung:
Fehlbetragsabdeckung Wasserläufe/Wasserbau:

2.075,2 T€
4.091,5 T€
576,0 T€

(1.874 T€)
( 3.759 T€)
(449 T€).

Für die pauschalen Zuwendung des Landes wegen der Eingliederung des Personals der früheren Sonderbehörden (§ 11 Abs. 4 FAG) und an Gemeindezuschüssen sind insgesamt rd. 374,6 T€ (463 T€)
eingeplant.
Die Auflösung von gewährten Investitionszuschüssen und erhaltenen Anliegerbeiträgen sind mit einem
Gesamtbetrag von rd. 1.162,9 T€ (1.161 T€) dargestellt.
Darüber hinaus sind Erlöse aus dem Verkauf von Wertstoffen in Höhe von 1.437,0 T€ (1.195 T€) vorgesehen. An Entgelten für die Bereitstellung und Nutzung des Fuhrparks durch die Stadt und die EBU
werden 3.986,4 T€ (3.942 T€) erwartet. Erstattungen im Rahmen der Kreislaufwirtschaft (u. a. Duales
System Deutschland GmbH) oder der Rückführung von Wertstoffen (insbes. aus der Altkleiderverwertung) sind mit einem Gesamtbetrag von 848,7 T€ (700 T€) veranschlagt.
c) andere aktivierte Eigenleistungen
Diese Position beinhaltet die Vergütung für Planung und Bauleitung durch eigene Mitarbeiter bei Investitionen in der Abwasser- und Abfallwirtschaft. Des Weiteren werden kalkulatorische Zinsen für Anlagen im Bau bis zu deren Inbetriebnahme berechnet. Sie entlasten den Erfolgsplan und zählen zu den
Anschaffungs- und Herstellungskosten des Anlagegutes und sind mit diesem zu aktivieren.
d) sonstige betriebliche Erträge
Hier sind u. a. ausgewiesen:
- Auflösung von Personalkostenrückstellungen:
(Mehrarbeit, Urlaub, Altersteilzeit)
- Auflösung von Rückstellungen für Überdeckungen:
 davon Abwasserwirtschaft: 2.102,4 T€
 davon Abfallwirtschaft:
521,0 T€
- Auflösung von Rückstellungen für Deponiefolgekosten:
e)

2.

729,1 T€

(729 T€)

2.623,4 T€ (2.201 T€)

290,1 T€

(351 T€)

Gesamtbetrachtung - Erträge
Benutzungsgebühren
Zuschüsse Stadt Ulm
Entgelte/Verkaufserlöse/Kostenerstattungen
akt. Eigenleistungen
Auflösung Beiträge/Zuschüsse
Auflösung Rückstellungen
sonst. Erträge

31.500.800 €
6.742.700 €
8.770.900 €
506.500 €
1.162.900 €
3.642.600 €
288.000 €

(27.744.300 €)
(6.082.100 €)
(8.334.100 €)
(616.800 €)
(1.155.200 €)
(2.929.300 €)
(755.900 €)

Gesamterträge

52.614.400 €

47.617.700 €

Aufwendungen

a. Materialaufwand
Der Materialaufwand erhöht sich gegenüber den Ansätzen des Wirtschaftsplanes 2022 um 4.054,3 T€.

7

Besonders deutlich zeigt sich dies in der Abwasserwirtschaft mit +3.799,2 T€. €. Wesentliche Ursache
hierfür ist der Anstieg der Stromkosten (+381,0 T€) und der Umlage an den Zweckverband (ZV) Klärwerk Steinhäule (+3.564,2 T€).
Im Bereich der Abfallwirtschaft ist ein Rückgang von 191,7 T€ zu verzeichnen. Die Kostensteigerungen
im Stromverbrauch (+62,4 T€), bei den Verwertungskosten (+118,0 T€) und den Reinigungsarbeiten
Fremdfirmen (+63,2 T€) können durch Einsparungen bei den anderen Kostenarten, insbesondere bei
der Umlage an den ZV TAD (-311,3 €) aufgefangen werden.
Im Bereich der Stadtreinigung erhöhen sich die Materialaufwendungen mit rd. 73,8 T€ leicht über das
Vorjahresniveau. Im Fuhrpark ist der überproportionale Anstieg (+352,7 T€) den hohen Bezugskosten
für Treibstoffe geschuldet.
b. Personalaufwand
Im Stellenplan der Entsorgungsbetriebe sind die ausschließlich für den Eigenbetrieb tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgewiesen. Für 2023 werden die Bezüge und Entgelte entsprechend den tariflichen bzw. gesetzlichen Vorgaben angepasst. Gegenüber dem Vorjahr erhöht sich der Personalaufwand um 1.081,8 T€. Ursächlich hierfür sind neben den tariflichen Anpassung auch die
 Besetzung neu geschaffener Projektstellen im Bereich der Abfallwirtschaft zur Assistenz Öffentlichkeitsarbeit und Ordnungswidrigkeiten (Konzept „ulm sauber“, Einbindung von Müllscouts)
 Betriebszweigübergreifende Neueingruppierungen von Personalstellen
 Stellenaufstockungen im kaufmännischen Bereich
 Folgebesetzungen im gewerblichen Personalpool aufgrund Personalausfälle
 Die Bildung von Rückstellungen für Mitarbeiter*innen in Altersteilzeit.
c. Abschreibungen
Die Berechnung der Abschreibungen erfolgt unverändert linear in Abhängigkeit der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer auf der Grundlage der Richtwerte der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für
Verwaltungsmanagement (KGST) und den AfA-Tabellen des Bundesfinanzministeriums.
Die durch Investitionen verursachten Abschreibungen liegen bei einem leichten Rückgang auf 6.654,7
T€ auf dem durchschnittlichen Niveau der Vorjahre.
d.

Sonstige betriebliche Aufwendungen

Bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen ergibt sich gegenüber dem Vorjahr eine Verringerung
des Gesamtplanansatzes aller Betriebszweige um 316,8 T€.
Die wesentlichen Veränderungen stellen sich folgendermaßen dar:












e.

Verlustabdeckung aus Vorjahren
- 266,7 T€
Wertberichtigungen auf Forderungen - 12,1 T€
Mieten
+ 28,9 T€
Gebühren/Beiträge
+ 35,1 T€
Porto/Fernsprechkosten
- 20,1 T€
Öffentlichkeitsarbeit
+ 96,3 T€
Gutachten/Beratung
- 120,3 T€
EDV-Leistungen
- 77,9 T€
Verwaltungskostenbeitrag Stadt
+ 14,8 T€
Übrige Fremdleistungen
- 13,5 T€
Untersuchungen
- 18,0 T€
Sickerwasserbeseitigung
+ 25,2 T€

Zinsen

Den Entsorgungsbetrieben stehen keine Eigenkapitalausstattung zur Verfügung. Die Finanzierung des
Anlagevermögens erfolgt daher über Kredite. Weitere liquiditätswirksame Mittel ergeben sich im Wesentlichen aus den Gebühreneinnahmen und Einnahmen aus Entgeltleistungen für Dritte. Das bei der

8

Gründung der Entsorgungsbetriebe von der Stadt überlassene Trägerdarlehen wird mit dem kalkulatorischen Zinssatz, welchen sie jährlich für ihre anderen kostenrechnenden Einrichtungen im Bereich der
Regiebetriebe ansetzt, verzinst (für 2023: 2,2 %). Die am Kaptalmarkt aufgenommenen langfristigen
Kredite werden derzeit zwischen 0,100 % und 4,160 % verzinst. Die Regellaufzeit beträgt zwischen 20
und 30 Jahren. Beim Gesamtaufwand an Zinsen ist eine Erhöhung von 316,6 T€ zu verzeichnen. Die
in Vorjahren günstige Zinsentwicklung bei Neuaufnahmen von Krediten wird in den kommenden Jahren nicht mehr garantiert sein. Die derzeitige Zinsentwicklung passt sich dem Markgeschehen an und
wirkt sich mit einer stärkeren Belastung auf die Zukunft aus. Im Zinsaufwand ist auch eine entsprechende Verzinsung der Rückstellungen für Deponiefolgekosten mit 31,9 T€ enthalten.
f.

II.

Gesamtbetrachtung - Aufwendungen
Roh-, Hilfs, Betriebsstoffe
Bezogene Leistungen
Personalaufwand
Abschreibungen
Sonst. betriebl. Aufwand
Zinsen
Steuern

2.721.200 €
21.568.200 €
15.865.100 €
6.654.700 €
3.796.900 €
1.971.400 €
37.000 €

(1.951.200 €)
(18.283.800 €)
(14.783.300 €)
(6.796.200 €)
(4.113.700 €)
(1.654.800 €)
(34.700 €)

Gesamtaufwendungen:

52.546.600 €

(47.617.700 €)

LIQUIDITÄTSPLAN mit Finanzplanung
Der Liquiditätsplan ersetzt den aus dem alten Eigenbetriebsrecht bekannten Vermögensplan und bildet
alle voraussichtlich eingehenden ergebnis- und vermögenswirksamen Einzahlungen und zu leistenden
ergebnis- und vermögenswirksamen Auszahlungen aus der laufenden Geschäftstätigkeit, aus Investitionstätigkeit und aus Finanzierungstätigkeit sowie die jeweiligen Salden des Wirtschaftsjahres ab.
Im Liquiditätsplan einschließlich Finanzplanung sind die Ausgabenerfordernisse und Deckungsmöglichkeiten bis zum Jahr 2026 dargestellt. Der Liquiditätsplan mit Investitionsprogramm beinhaltet auch
die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen; der Finanzbedarf und die Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen sind getrennt nach Vorhaben veranschlagt.
Dem Liquiditätsplan ist auch die voraussichtliche Entwicklung der Liquidität beizufügen. Diese dient
dazu, den voraussichtlichen Stand der Liquidität zu Beginn des Wirtschaftsjahres zu ermitteln, der zum
Zeitpunkt der Planung noch nicht bekannt ist. Die Liquidität ist unter Berücksichtigung des Liquiditätsbestandes des Vorjahres zu ermitteln und so zu planen, dass der Liquiditätsbestand am Ende der Wirtschaftsjahres nicht negativ ist und die Zahlungsfähigkeit jederzeit gegeben ist (§ 2 Abs. 4 EigBVOHGB).

III. INNERE DARLEHEN
Der Bestand an Inneren Darlehen ist nur für den Betriebszweig Abfallwirtschaft erforderlich. Innere
Darlehen sind für die Abfallwirtschaft relevant, da diese für die Rekultivierung der Abfalldeponien über
mehrere Jahre Rückstellungen ansammeln müssen, die bis zur Inanspruchnahme als Liquidität aus
den Gebühreneinnahmen zur Verfügung stehen und zur Finanzierung anderer Investitionen verwendet
werden können.
IV. INVESTITIONSMASSNAHMEN
Im kommenden Jahr sind Investitionen mit einem Gesamtbetrag von 21.053,4 T€ vorgesehen.
1. Abwasserwirtschaft
Im Bereich der Abwasserwirtschaft sind folgende Schwerpunkte zu sehen:
- Inlinersanierungen
- Bauliche Sanierung und Erneuerung alter Kanäle im gesamten Stadtgebiet (EKVO)

9

- Technische Modernisierung von Regenbecken
- weitergehende Abwasserbehandlung (Retentionsbodenfilter)
- Erschließungsmaßnahmen für Wohn- und Gewerbegebiete
2. Abfallwirtschaft
Die Deponiesanierung der Deponie Eggingen (Oberflächenabdichtung) ist im Jahr 2011 abgerechnet
worden. Eine formale Entlassung der ehemaligen Hausmülldeponie durch das Regierungspräsidium
Tübingen hat sich aufgrund von aufgetretenen Nitratproblemen bei Kontrollmessungen bis dato verzögert. Die Entlassung in die Nachsorge soll in absehbarer Zeit umgesetzt werden. Mit Beginn der Nachsorge wird der dadurch entstehende Aufwand durch Entnahmen aus den Rückstellungen für Deponiefolgekosten finanziert.
Der Betrieb der Bauschuttdeponie Donaustetten wird seit Anfang 2019 in Form eines Betreibermodells
weitergeführt werden. Die Abwicklung erfolgte durch entsprechende Entnahmen aus hierfür vorgesehenen Rückstellungen. Zur Risikoabsicherung, insbesondere nach Ende der Laufzeit des Betreibervertrages, stehen weiterhin noch Rückstellungen in ausreichender Höhe zur Verfügung.
Im Bereich der dezentralen Containerstandorte soll mittelfristig das Angebot durch unterirdische Altglascontainer ergänzt werden.
Für die Ausstattung der Ulmer Bürgerschaft mit Abfallbehältern (Müllgroßbehälter – MGB – sowohl für
Rest- und Biomüll als auch für die Papiertonne) sind entsprechende Planraten zur Ersatzbeschaffung
vorgesehen.
3. Stadtreinigung
Für diesen Betriebszweig sind mittelfristig keine Investitionen vorgesehen.
4. Fuhrpark
Mit dem im Sommer 2009 beschlossenen Investitionsprogramm (Fahrzeugbeschaffungsprogramm)
und den in den kommenden Jahren vorgesehenen Planansätzen erfüllt der Fuhrpark die bekannten
Umweltaspekte (Feinstaubproblematik, CO²-Emissionen) im vollen Umfang.
5. Insgesamt stellen sich die Investitionen folgendermaßen dar:
Bereich Abwasser
- Erschließungsmaßnahmen
- Umbau/Erweiterung techn./sonst. Abwasseranlagen
- Kanalerneuerungen/-sanierungen
- Wertausgleich Straßenbahnlinie 2
- Inlinersanierungen
- Hydraulische Kanalsanierung/Jahresturnusarbeiten
- Vermögenseinlage beim ZV Klärwerk Steinhäule

3.049,8 T€
4.400,0 T€
5.834,8 T€
1.250,0 T€
2.100,0 T€
800,0 T€
567,5 T€

Bereich Hochwasserschutz
- Fernwirksystem Hochwasserschutz

60,0 T€

Bereich Abfall
- Ausstattung abfalltech. Betriebseinrichtung

55,0 T€

Bereich Fuhrpark
- Fahrzeugausstattung Fuhrpark

2.000,0 T€

Übergreifend
- Allgemeine Betriebseinrichtung
- Erwerb von immat. Vermögensgegenständen (Software)

10

613,3 T€
323,0 T€

Dem Wirtschaftsplan 2023 wurden die aktuellen Plankosten zugrunde gelegt. Eine Übertragung aus
den Vorjahren findet nicht statt. In der Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen sind die bisher
bereitgestellten Mittel, bis einschließlich 2021 (Prognoseansätze), dargestellt.
Für das Wirtschaftsjahr 2023 sind keine Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen.
Zur Finanzierung der Investitionen sind Kredite i. H. v. 25.546,6 T€ eingeplant (s. Liquiditätsplan).
V. KASSENKREDIT
Zur Sicherung der ständigen Zahlungsbereitschaft der Entsorgungsbetriebe sind Kassenkredite bis zu
einem Höchstbetrag von 5.000 T€ vorgesehen. Bei der Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten handelt es sich um eine vorsorgliche Maßnahme. Der Höchstbetrag der Kassenkredite ist im Festsetzungsbeschluss zum Wirtschaftsplan enthalten.
VI. STELLENÜBERSICHT
In der Stellenübersicht sind gemäß § 3 Abs. 1 EigBVO-HGB die im Wirtschaftsjahr erforderlichen Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuführen. Dabei handelt es sich um Tarifbeschäftigte
nach TVöD. Beamtinnen und Beamte, die beim Eigenbetrieb beschäftigt werden, sind im Stellenplan
der Gemeinde zu führen und in der Stellenübersicht nachrichtlich anzugeben.
Die Stellenübersicht ist gemäß Eigenbetriebsrecht nach Betriebszweigen zu gliedern (§ 3 Abs. 2 EigBVO-HGB).
Für das Jahr 2023 ergeben sich folgende Änderungen:
1. Kaufmännische Dienste:
Kontingenterhöhung (Aufstockung) der Stelle Verwaltungsangestellte*r Finanz- und Rechnungswesen
(Mahnung und Vollstreckung) von 0,64 Stellenanteile auf 0,80 Stellenanteile.
Kontingenterhöhung (Aufstockung) der Stelle Verwaltungsangestellte*r Finanz- und Rechnungswesen
(Buchhaltung) von 0,5 Stellenanteile auf 0,62 Stellenanteile.
2. Abfallwirtschaft:
Neuschaffung der Stelle Verwaltungsangestellte*r Assistenz Öffentlichkeitsarbeit und Ordnungswidrigkeiten in EG 8. Die Stelle entfällt ab dem 01.06.2025 (kw-Vermerk).
Umwandlung von zwei Stellen Entsorgungsarbeiter*in Müllkontrolle von EG 3 nach EG 4.
3. Fuhrpark:
Umwandlung der Stelle Handwerkerhelfer*in der Fuhrparkwerkstatt von EG 4 nach EG 7.
VII. PLANVERMERKE
1. Gegenseitige Deckungsfähigkeit



Die Aufwendungen im Erfolgsplan sind gegenseitig deckungsfähig (§ 18 und 20 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 3 Abs. 1 EigBG).
Im Liquiditätsplan sind die Ausgabenansätze für verschiedene Vorhaben gegenseitig deckungsfähig (§ 2 Abs. 4 Satz 2 EigBVO).

2. Übertragbarkeit
Die Ausgabemittel im Liquiditätsplan sind übertragbar (§ 2 Abs. 4 Satz 1 EigBVO).

11

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Gesamtbetrieb
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

3

4

5

6

1)

1
1.

Umsatzerlöse

2.

andere aktivierte Eigenleistungen

3.
4.

2

-41.035.501,75

-39.203.400

-43.597.500

-46.238.100

-48.104.600

-51.882.000

-658.605,85

-746.300

-506.500

-424.100

-538.300

-376.500

sonstige betriebliche Erträge

-3.279.718,63

-3.459.800

-3.842.900

-3.075.500

-3.013.400

-1.983.700

Materialaufwand:

19.840.469,47

20.235.000

24.289.300

25.146.600

26.327.000

27.515.300

2.205.778,00

1.951.200

2.721.100

2.835.000

2.955.300

3.080.800

a)

Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
und für bezogene Waren

b)

Aufwendungen für bezogene Leistungen

17.634.691,47

18.283.800

21.568.200

22.311.600

23.371.700

24.434.500

Personalaufwand:

14.488.268,75

14.783.300

15.865.100

16.262.900

16.670.700

17.088.600

a)

Löhne und Gehälter

11.040.742,32

11.384.700

12.114.800

12.418.300

12.729.200

13.048.000

b)

soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung

3.447.526,43

3.398.600

3.750.300

3.844.600

3.941.500

4.040.600

917.762,59

930.400

1.005.300

1.030.600

1.056.700

1.083.300

Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des Anlagevermögens
und Sachanlagen

6.616.719,85

6.796.200

6.654.700

7.007.700

7.545.900

8.070.300

7.

sonstige betriebliche Aufwendungen

7.133.629,40

4.113.700

3.796.900

3.875.300

3.839.800

4.024.900

8.

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

-73,33

0

0

0

0

0

9.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

1.741.432,78

1.654.800

1.971.400

2.298.100

2.256.400

2.659.300

10.

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

0,00

0

0

0

0

0

11.

Ergebnis nach Steuern

4.846.620,69

4.173.500

4.630.500

4.852.900

4.983.500

5.116.200

12.

sonstige Steuern

39.152,87

34.700

37.000

12.900

4.200

0

13.

Jahresüberschuss (-)/Jahresfehlbetrag (+)

4.885.773,56

4.208.200

4.667.500

4.865.800

4.987.700

5.116.200

14.
15.

nachrichtlich
Vorauszahlungen der Stadt auf die spätere Fehlbetragsabdeckung
-4.903.403,27
Vorauszahlungen an die Stadt auf die spätere Überschussabführung
0,00

-4.208.200
0

-4.667.500
0

-4.865.800
0

-4.987.700
0

-5.116.200
0

5.

davon für Altersversorgung
6.

1)

Ansatz einschließlich aller Änderungen des Wirtschaftsplans

12

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abwasserwirtschaft
Nr.

1.
41010
41011
41020
41021
41022
41080
41110
41111
41120
41250
41800
41810
53420
53500
53511
53520
53540
53550
53560
53590
53591

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

Umsatzerlöse
-21.226.683,59
Abwassergebühren EBU - Schmutzwasser
-1.067.102,61
Abwassergebühren EBU - Niederschlagswasser
7.034,93
Abwassergebühren SWU - Schmutzwasser
-11.075.384,77
Abwassergebühren SWU - Niederschlagswasser
-4.480.253,91
Gebühren Kleinkläranlagen/geschlossene Gruben
-6.260,30
Kanalreinigung für Dritte (ohne MwSt)
-306.374,14
Kanalreinigung für Dritte (mit MwSt)
-134.247,45
Kanalreinigung Stadt Ulm (nichtsteuerbarer
Innenumsatz)
-52.728,53
Regenwasserbeseitigung öffentlicher Straßen und We -1.807.914,41
Ersatz der Abwasserabgabe
-1.146,26
Auflösung von Beiträgen und ähnl. Entgelten
-691.128,32
Auflösung von Zuweisungen und Zuschüssen
-381.346,39
Erträge aus Säumniszuschlägen und
Mahngebühren
-816,39
Sonstige betriebliche Erträge
-424.309,55
Herstellung von Hausanschlüssen
-159.898,36
Verwaltungsgebühren
0,00
Ersatz von Personal- und Sachausgaben
-45.498,06
Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen
Unternehmen
-76.003,56
Umlagerückerstattung von Zweckverbänden
-419.377,82
Erstattungen von Gemeinden
-17.501,63
Landeszuschüsse
-86.426,06

-20.040.300
-1.046.400
-33.100
-10.803.400
-4.573.000
-24.700
-97.000
-182.000

-23.531.700
-1.246.900
-40.700
-12.873.700
-5.636.100
-24.900
-100.000
-150.000

-25.721.600 -27.263.500
-1.309.300
-1.381.700
-42.800
-45.200
-14.590.400 -15.565.600
-5.918.000
-6.245.000
-26.200
-27.700
-80.000
-80.000
-157.500
-165.000

-29.694.000
-1.531.000
-50.100
-16.892.500
-6.919.600
-30.700
-80.000
-174.000

-77.000
-1.873.900
-1.100
-698.600
-381.300

-77.000
-2.075.200
-1.100
-698.800
-383.000

-80.900
-2.179.000
-1.200
-703.000
-383.000

-84.900
-2.299.400
-1.300
-705.300
-383.000

-89.100
-2.547.800
-1.300
-707.500
-383.000

0
0
-45.000
0
-18.000

0
0
-15.000
0
-22.200

0
0
-30.000
0
-24.100

0
0
-45.000
0
-25.300

0
0
-45.000
0
-26.600

-85.300
0
-14.100
-86.400

-85.900
0
-14.400
-86.800

-90.200
0
-14.900
-91.100

-94.700
0
-18.700
-95.700

-99.400
0
-15.900
-100.500

2.

andere aktivierte Eigenleistungen
51000 Aktivierte Eigenleistungen
51100 Aktivierte Bauzeitzinsen

-640.635,94
-471.163,61
-169.472,33

-713.400
-460.100
-253.300

-491.000
-244.000
-247.000

-408.400
-249.900
-158.500

-405.200
-252.000
-153.200

-374.700
-228.100
-146.600

3.

sonstige betriebliche Erträge
53000 Erträge aus Abgängen von Gegenständen des
Anlagevermögens
53031 Erträge aus der Auflösung von
Personalkostenrückstellungen
53033 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen für
Überdeckungen
53460 Kostenersatz Fahrkarten
53480 Kostenersatz Essenmarken
53510 Verkauferlöse

-508.724,41

-1.709.200

-2.363.800

-1.232.300

-976.600

-302.700

-10,30

0

0

0

0

0

-224.836,18

-260.200

-254.500

-250.600

-280.600

-294.700

-278.012,51
-3.255,09
-2.610,33
0,00

-1.442.200
-3.700
-3.100
0

-2.102.400
-4.000
-2.900
0

-974.500
-4.200
-3.000
0

-688.300
-4.500
-3.200
0

0
-4.700
-3.300
0

10.684.669,35

11.230.400

15.029.600

15.354.100

16.125.500

16.907.300

226.906,95
202.548,21
6.789,55
1.359,14
3.133,08
0,00
0,00
440,71
693,23
10.968,55
974,48

195.700
171.100
6.400
3.000
1.500
500
1.500
0
0
10.200
1.500

578.000
552.100
7.000
2.500
3.500
500
1.000
0
0
10.100
1.300

596.000
568.700
7.400
2.600
3.700
500
1.100
0
0
10.700
1.300

614.400
585.700
7.700
2.800
3.900
600
1.100
0
0
11.200
1.400

633.400
603.300
8.100
2.900
4.100
600
1.200
0
0
11.700
1.500

10.457.762,40

11.034.700

14.451.600

14.758.100

15.511.100

16.273.900

804.077,40

630.000

650.000

682.500

717.000

753.000

147.389,03
8.514.024,00
8.436,34
327.425,82
32.208,48
642.703,41
-18.502,08

252.000
8.950.000
9.000
335.400
60.000
698.300
100.000

201.800
12.514.200
9.000
353.000
50.000
658.600
15.000

211.900
12.685.300
9.400
370.700
52.500
715.800
30.000

222.400
13.319.500
9.900
389.200
55.100
753.000
45.000

233.600
13.985.500
10.400
408.700
58.000
779.700
45.000

4.
a)
54000
54020
54040
54100
54120
54150
54211
54213
54510
54520
b)

Materialaufwand:
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe und für bezogene Waren
Stromverbrauch
Wasserverbrauch
Abwassergebühren
Treibstoffe
Schmierstoffe
Sonst. Hilfs- u. Betriebsstoffe / Werkzeuge
Verschleißteile
Sonstige Ersatzteile
Dienst- und Schutzkleidung
Putz- und Pflegematerial

Aufwendungen für bezogene Leistungen
54700 Allg. Fremdleistungen für Betrieb der Kanäle,
Pumpwerke und Regenbecken
54705 Instandhaltung/-setzung Betriebs- und
Geschäftsausstattung
54710 Umlagen an Zweckverbände
54725 Reinigungsarbeiten Fremdfirmen
54730 Kostenersatz an die SWU für Gebühreneinzug
54759 Sonstige Entsorgungskosten
54761 Transportleistungen Fuhrpark
54770 Private Hausanschlussleitungen

13

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abwasserwirtschaft
Nr.

5.
a)

Personalaufwand:
Löhne und Gehälter
55000 Vergütung der Beschäftigten
55110 Besoldung

b)
56000
56500
56520
56600
56620
56900
56910
6.

7.

soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
Sozialversicherung für Beschäftigte
Versorgungsbeiträge ZVK für Beschäftigte
Umlage Versorgungskasse Beamte
Beihilfen für Beschäftigte
Beihilfen für Beamte
Sonstige Personalaufwendungen
IfSG Entschädigung

Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des Anlagevermögens
und Sachanlagen
57000 Abschreibungen auf immat. Vermögensgegenst.
57100 Abschreibungen auf Sachanlagen
57300 Abschreibungen auf geringw. Wirtschaftsgüter
sonstige betriebliche Aufwendungen
58120 Zuführung zu Rückstellungen für Überdeckungen
58150 Abdeckung von Verlusten aus Vorjahren
58160 Zuführung zu Rückstellungen für Wertgutachten
Langzeitkonten
58210 Abschreibungen und Wertberichtigungen auf
Forderungen
59000 Abgaben, Wegebenutzungsentgelte u. ä.
59100 Mieten, Pachten für Gebäude und Grundstücke
59110 Fremdmieten
59130 Gebühren, Beiträge und Abgaben
59200 Versicherungen (Haft-., Einbruch-., Diebstahl-.)
59210 Grundstücksversicherungen
59211 Umweltschadenhaftpflicht
59230 Sonstige Versicherungen
59300 Bürobedarf
59310 Drucksachen, Bücher, Zeitschriften
59400 Porto, Fernsprechkosten, Frachten
59510 Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Repräsentation
59600 Dienstreisen
59620 Geschenke
59640 Bewirtungen
59690 Fortbildung/Seminare
59700 Gutachten und Beratung
59711 EDV-Aufwendungen
59720 Prüfungskosten
59780 Verwaltungskostenbeitrag Stadt
59790 Übrige Dienst- und Fremdleistungen
59791 Schädlingsbekämpfung
59792 Untersuchungen
59900 Aufwendungen für den Zahlungsverkehr
59940 Freiwilliger Sozialaufwand
59990 Andere betriebliche Aufwendungen
59991 Aufwendungen in Ausnahmesituationen

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

3.720.760,26
2.795.756,35
2.697.687,21
98.069,14

4.030.200
3.055.600
2.963.700
91.900

4.113.200
3.086.700
2.986.200
100.500

4.216.200
3.164.000
3.060.900
103.100

4.321.800
3.243.200
3.137.500
105.700

4.430.000
3.324.400
3.216.000
108.400

925.003,91
478.413,26
223.939,91
162.332,65
-342,21
-271,91
59.553,50
1.378,71

974.600
528.900
245.200
187.000
-400
-300
14.200
0

1.026.500
541.100
246.800
168.700
-600
-300
70.800
0

1.052.200
554.700
253.000
173.000
-700
-400
72.600
0

1.078.600
568.600
259.400
177.400
-800
-500
74.500
0

1.105.600
582.900
265.900
181.900
-900
-600
76.400
0

4.449.965,39
21.295,71
4.412.433,86
16.235,82

4.471.600
18.100
4.441.100
12.400

4.567.100
35.300
4.519.000
12.800

4.765.900
61.100
4.687.900
16.900

5.178.900
66.700
5.092.200
20.000

5.660.000
70.100
5.561.900
28.000

2.128.867,58
1.188.312,11
0,00

1.436.300
0
334.500

1.046.600
0
67.800

1.089.600
0
67.800

1.046.300
0
0

1.095.600
0
0

29.098,41

13.000

13.300

13.300

12.200

0

9.311,61
2.139,48
110.779,00
3.287,81
120.420,74
3.719,52
692,30
1.766,27
13.329,64
3.453,72
4.545,39
24.819,20
5.153,11
3.596,75
15,41
348,56
16.974,61
106.875,07
214.563,28
12.022,69
164.329,09
49.970,75
26.986,87
0,00
10.954,57
971,10
360,13
70,39

5.600
700
110.000
4.700
132.000
4.100
800
1.800
12.100
3.300
3.600
31.000
1.100
7.300
0
700
23.900
200.000
294.400
0
165.600
47.200
35.000
500
2.800
600
0
0

9.000
800
112.700
4.100
169.100
4.200
800
1.900
14.200
3.300
4.500
31.600
1.000
5.900
0
600
16.000
100.000
223.700
0
172.100
51.000
35.000
0
2.800
1.200
0
0

9.500
800
118.300
4.400
177.600
4.400
800
2.000
14.900
3.500
4.700
33.200
1.100
6.200
0
600
16.800
100.000
234.900
0
180.700
53.500
36.500
0
2.900
1.200
0
0

9.900
800
124.300
4.600
186.500
4.600
900
2.000
15.600
3.700
5.000
34.800
1.100
6.500
0
700
17.700
80.000
246.600
0
189.700
56.200
38.500
0
3.100
1.300
0
0

10.400
800
130.500
4.800
195.800
4.800
900
2.200
16.400
3.800
5.300
36.600
1.200
6.800
0
700
18.500
80.000
258.900
13.900
199.200
59.000
40.500
0
3.200
1.400
0
0

8.

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
62100 Zinsen vom Girokonto
62120 Termingeldzinsen

-35,03
0,00
-35,03

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

9.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen
65100 Zinsen für Darlehen von Kreditinstituten
65120 Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm
65140 Zinsen für Kontokorrentkredite

1.391.816,39
1.116.215,25
273.837,25
1.763,89

1.294.400
1.084.700
209.700
0

1.630.000
1.270.400
359.600
0

1.936.500
1.640.300
296.200
0

1.972.800
1.739.400
233.400
0

2.278.500
2.080.100
198.400
0

14

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abwasserwirtschaft
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

10.

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

0,00

0

0

0

0

0

11.

Ergebnis nach Steuern

0,00

0

0

0

0

0

0,00
0,00

0
0

0
0

0
0

0
0

0
0

Jahresüberschuss (-)/Jahresfehlbetrag (+)

0,00

0

0

0

0

0

nachrichtlich
Vorauszahlungen der Stadt auf die spätere
Fehlbetragsabdeckung
Vorauszahlungen an die Stadt auf die spätere
Überschussabführung

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

12.

13.

14.
15.

sonstige Steuern
68100 Kfz-Steuer

Erläuterungen zu den Planansätzen des Erfolgsplanes
Der Erfolgsplan ist nach § 1 Absatz 1 EigBVO (Anlage 1) zu gliedern.
Nach § 46 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG) obliegt die Abwasserbeseitigung den Gemeinden. Die Stadt Ulm hat das Abwasser
insbesondere zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten, zu reinigen und die hierfür erforderlichen Kanäle, Rückhaltebecken,
Pumpwerke, Regenwasser- und Abwasserbehandlungsanlagen herzustellen, zuunterhalten und zu betreiben. Sie betreibt die Beseitigung des in
ihrem Gebiet angefallenen Abwassers und die unschädliche Beseitigung des Schlamms aus Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben als
öffentliche Einrichtung.
Umsatzerlöse (lfd. Nr. 1)
41010 Abwassergebühren EBU - Schmutzwasser
41020 Abwassergebühren SWU - Schmutzwasser
Umsatzerlöse aus Gebühreneinnahmen basierend auf den in der Gebührenkalkulation ermittelten Gebührensätzen. Die Bemessung erfolgt auf
der Grundlage des auf dem Grundstückanfallenden Schmutzwassers (Schmutzwassergebühr).
41011 Abwassergebühren EBU - Niederschlagswasser
41020 Abwassergebühren SWU - Schmutzwasser
Umsatzerlöse aus Gebühreneinnahmen basierend auf den in der Gebührenkalkulation ermittelten Gebührensätzen. Bemessungsgrundlage
sind die auf bebauten, befestigten und an die öffentlichen Abwasserwanlagen angeschlossenen Grundtsücksflächen
(Niederschlagswassergebühr).
41022 Gebühren Kleinkläranlagen/geschlossene Gruben
Gebühren für die unschädliche Beseitigung des Schlamms aus Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Fäkalienabfuhr).
41080 Kanalreinigung für Dritte (ohne MwSt)
Kostenersätze für Leistungen, die nicht der Umsatzsteuer unterliegen:
Reinigungsarbeiten im Zuge kommunaler Zusammenarbeit, Reinigung Grundstücks-/Regeneinläufe Recyclinghöfe.
41110 Kanalreinigung für Dritte (mit MwSt)
Erstattungen für Leistungen der Kanalreinigung und der Kanal-TV-Untersuchung im Auftrag privater Dritter als umsatzsteuerpflichtiger Betrieb
gewerblicher Art (BgA). Ersätze aus Dienstleistungen der Kanalunterhaltung.
41111 Kanalreinigung Stadt Ulm (nichtsteuerbarer Innenumsatz)
Allgemeine Kanalreinigungen und TV-Befahrungen städtischer Liegenschaften, u. a. auch für BgA der Stadt Ulm (z. B. Sport- und
Schulanlagen, öffentl. Bedürfnisanstalten, Brückenentwässerungen, Tunnelreinigungen, Asylbewerberunterkünfte).
41120 Regenwasserbeseitigung öffentlicher Straßen und Wege
Städtischer Kostenersatz für die Entwässerung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze nach § 17 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz BadenWürttemberg (KAG).

15

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abwasserwirtschaft
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

41800 Auflösung von Beiträgen und ähnl. Entgelten
41810 Auflösung von Zuweisungen und Zuschüssen
Gemäß § 14 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten um die Investitionszuschüsse und
Abwasseranliegerbeiträge zu kürzen, sofern diese nicht als Ertragszuschüsse passiviert werden. Beim Betriebszweig Abwasserwirtschaft
erfolgt die Passivierung der Ertragszuschüsse.
41800 Auflösung empfangener Anliegerbeiträge nach § 20 KAG.
Die Auflösung der Anliegerbeiträge orientiert sich an den durchschnittlichen Abschreibungssätzen der Bereiche Abwasserbehandlung bzw.
Abwasserableitung, da die einzelnen veranlagten Anliegerbeiträge nicht genau den Anlagegütern zugeordnet werden können.
41810 Auflösung von Zuweisungen und Zuschüsse des Landes oder Dritten für frühere Kanalbaumaßnahmen und Baumaßnahmen im Klärwerk.
Die Zuschüsse zu einzelnen Investition werden aufgrund ihrer konkreten Zweckbindung jeweils direkt den einzelnen Investitionsprojekten
zugeordnet; die Dauer der Auflösung der Investitionszuschüsse entspricht der jeweiligen individuellen Abschreibungs-/Nutzungsdauer des
Anlagegutes.
53511 Herstellung von Hausanschlüssen
Kostenersatz der Grundstückseigentümer für die Herstellung ihres abwassertechnischen Grundstücksanschlusses an das öffentliche
Kanalnetz (Ersterschließung auf privatem Grund).
53540 Ersatz von Personal- und Sachausgaben
Kostenerstattungen für den Einsatz bei Ölunfällen (Ersatz von Personal- und Sachaufwendungen), sonstige Kostenersätze Dritter (z. B.
Ausschreibungsunterlagen).
53550 Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen
Anteilige Kostenerstattungen für die Führung der Verbandsgeschäfte der durch die EBU betreuten Zweckverbände (ZVK und ZVS).
53590 Erstattungen von Gemeinden
Erstattungen für die Mitbenutzung des Abwasserkanals Blaustein/Söflingen (Blautalsammler) und der Mitebnutzung des Pumpwerks
Ludwigsfeld durch die Weihungstalgemeinden.
53591 Landeszuschüsse
Ausgleichzahlungen nach dem Sonderbehörden-Eingliederungsgesetz (SoBehEinglG BW) für die Aufgabenübernahme staatlicher
Sonderbehörden. Schlüsselzuweisungen an die Stadt Ulm entsprechend des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich (FAG BW - §
11 Absatz 4).
andere aktivierte Eigenleistungen (lfd. Nr. 2)
51000 Aktivierte Eigenleistungen
Vergütung für die Planung und Bauleitung von Investitionsprojekten durch EBU-eigenes Personal. Durch Hinzurechnung dieser
Projektleistungen zu den Herstellungskosten der jeweiligen Investitionsmaßnahmen führt dies zu einer Entlastung des laufenden Betriebs der
Abwasserwirtschaft.
51100 Aktivierte Bauzeitzinsen
Ansatz kalkulatorischer Zinsen für Anlagen im Bau bis zu deren Inbetriebnahme. Durch Aktivierung des vor der Inbetriebnahme für die
Finanzierung von Investitionsprojektne entstehenden Zinsaufwandes werden diese Kosten dem Herstellungsaufwand zugerechnet.
Sonstige betriebliche Erträge (lfd. Nr. 3)
53000 Erträge aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens
Erträge im Wesentlichen aus dem Verkauf nicht mehr genutzter bzw. gebrauchsfähiger Fahrzeuge (Altbestand bzw. Unfallfahrzeuge) oder aus
der Veräußerung von Gegenständen der Betriebsausstattung.

16

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abwasserwirtschaft
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

53031 Erträge aus Auflösung von Personalkostenrückstellungen
Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit/Mehrarbeit/Urlaub durch direkte Zuordnung der primär im Betriebszweig Abwasserwirtschaft
eingesetzten Mitarbeiter*innen und durch Verrechnung der Kaufmännischen Dienste/Betriebsleitung und des Personalpools
Facharbeiter/Helfer.
53033 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen für Überdeckungen
Auflösung von Rückstellungen zum Ausgleich von Kostenüberdeckungen nach § 14 KAG als kalkulatorischer Ertrag (Ausgleich der
Kostenüberdeckungen innerhalb des 5-Jahres-Zeitraumes).
Die Planraten zur Rückstellungsauflösung stellen sich folgendermaßen dar:
Kostenüberdeckung Vorjahre (Stand 31.12. Vj)
Ausgleich Rate aus 2016:
Ausgleich SW Rate aus 2017:
Ausgleich NW Rate aus 2017 (s. #58150):
Ausgleich SW Rate aus 2018 (s. #58150):
Ausgleich NW Rate aus 2018:
Ausgleich SW Rate aus 2019:
Ausgleich NW Rate aus 2019 (s. #58150):
Ausgleich SW Rate aus 2020:
Ausgleich NW Rate aus 2020:
Zugang SW 2021:
Zugang NW 2021:
Kostenüberdeckung Vorjahre (Stand 31.12.)

3.826.956,61 4.737.256,21 3.629.577,58 1.595.006,86 688.312,10
-278.012,51
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00 -892.164,98
0,00
0,00
0,00
0,00 240.108,85
0,00
0,00
0,00
0,00
94.377,50
0,00
0,00
0,00
0,00 -550.000,00
-98.697,86
0,00
0,00
0,00
0,00 -1.203.676,01
0,00
0,00
0,00
0,00
67.803,15
67.803,15
0,00
0,00
0,00 -600.000,00 -116.479,72
0,00
0,00
0,00 -200.000,00 -358.018,19
0,00
1.160.583,85
0,00
0,00 -500.000,00 -660.583,85
27.728,26
0,00
0,00
0,00
-27.728,25
4.737.256,21 3.629.577,58 1.595.006,86
688.312,10
0,00

0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00

Materialaufwand (lfd. Nr. 4)
Unter Materialaufwand sind nach dem Handelsgesetzbuch aufzuführen (§ 275 Absatz 2 Nr. 5):
a.) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren
b.) Aufwendungen für bezogene Leistungen
Im Materialaufwand sind insbesondere die Aufwendungen für den Kanalunterhalt und die Betreuung derabwassertechnischen Sonderbauwerke
enthalten:
615
48
24
10
15

km Kanalnetzlänge
Regenüberlaufbecken (RÜB)
Regenrückhaltebecken (RRB)
Regenklärbecken (RKB)
Pumpwerke (PWK)

54700 Allg. Fremdleistungen für Betrieb der Kanäle, Pumpwerke und Regenbecken
Unterhaltung der technischen Anlagen zur Zwischenspeicherung und Behandlung des Abwassers (Schmutz- und Niederschlagswasser).
Turnusmäßige Revisionen und laufende Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten für Kanäle (u. a. auch Inlinersanierungen), Pumpwerke,
Regenbecken, sonstige Anlagen und Maschinentechnik. Der Ansatz umfasst auch die laufende Wartung und Pflege der umfangreichen
Betriebsanlagen durch Fremdfirmen, aber auch durch eigenes, auf Spezialanlagen geschultes Personal. Untersuchungen und
Videodokumentation im Rahmen der Eigenkontrollverordnung.
54705 Instandh./-setzung Betriebs.- u. Gesch.ausst.
Wartung, Reparatur und Unterhaltung der technischen Betriebsausstattung, wie EDV-/Personal- und Arbeitsplatzausstattung und allgemeine Geb
54710 Umlagen an Zweckverbände
Umlage an den Zweckverband Klärwerk Steinhäule (ZVK) für die Behandlung und Beseitigung des im Stadtgebiet Ulm anfallenden Abwassers Berechnung des Umlageanteils der Stadt Ulm nach Aufkommen der Schmutzwassermengen.
54730 Kostenersatz an die SWU für Gebühreneinzug
Vergütung entsprechend der Rahmenvereinbarung mit den Stadtwerken Ulm/Neu-Ulm GmbH über den auftragsweisen Einzug der öffentlichrechtlichen Entwässerungsgebühren (Grundlagenvertrag vom 11.10.1982).

17

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abwasserwirtschaft
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

54759 Sonstige Entsorgungskosten
Kosten für die Entsorgung von Kanalräumgut, ölhaltigem Straßenkehricht und Fäkalschlämmen aus geschlossenen Gruben und
Kleinkläranlagen.
54761 Transportleistungen Fuhrpark
Inanspruchnahme von Fahrzeugen und Personal des Betriebszweiges Fuhrpark.
54770 Private Hausanschlussleitungen
Kosten für die Herstellung von Grundstücksanschlüssen privater Grundstücke im Rahmen der Ersterschließung. Erstattung durch den
Grundstückseigentümer siehe Kto # 53511.
Personalaufwand (lfd. Nr. 5)
Personal- und Personalnebenkosten (Arbeitgeberanteil an der Sozialversicherung, Beiträge für die Zusatzversorgungskasse, Versicherungsumlage,
Beihilfe) gemäß der Personalplanung der EBU für die im Betriebszweig Abwasserwirtschaft, tätigen Mitarbeiter*innen. Enthalten sind entsprechend
der Stellenübersicht die primär und die durch Verrechnung der Kaufm. Dienste, der Betriebsleitung und des gewerblichen Mitarbeiter*innen-Pools
zugeordneten Personalkostenstellen.
Abschreibungen (lfd. Nr. 6)
Die Abschreibungen beinhalten den Werteverzehr sowohl des unbeweglichen Sachvermögens (Kanäle, Regenbecken, Pumpwerke,
Betriebsgebäude) als auch der beweglichen Sachanlagen (Betriebs- und Geschäftsausstattung). Der Ansatz der geplanten Abschreibungen stellt die
lineare Abschreibung in Abhängigkeit der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer der im Anlagevermögen erfassten abschreibungspflichtigen
Wirtschaftsgüter des Betriebszweigs dar. Die geplanten Anlagezugänge (insbes. Investitionen in den Kanalbau) werden hierbei ebenfalls
berücksichtigt.
Sonstige betriebliche Aufwendungen (lfd. Nr. 7)
Die wesentlichen Positionen werden im Folgenden erläutert:
58150 Abdeckung von Verlusten aus Vorjahren
Ausgleich von Kostenunterdeckungen aus Vorjahren nach § 14 KAG als kalkulatorischer Aufwand (Ausgleich der Kostenüberdeckungen
innerhalb des 5-Jahres-Zeitraumes):
Die Planraten zur Rückstellungsauflösung stellen sich folgendermaßen dar:
Kostenunterdeckung Vorjahre (Stand 31.12. Vj)
Ausgleich NW Rate aus 2017 (s. #53033):
Ausgleich SW Rate aus 2018 (s. #53033):
Ausgleich NW Rate aus 2019 (s. #53033):
Kostenüberdeckung Vorjahre (Stand 31.12.)

470.092,65 470.092,65
0,00 -240.108,85
0,00 -94.377,50
0,00
0,00
470.092,65 135.606,30

135.606,30
0,00
0,00
-67.803,15
67.803,15

67.803,15
0,00
0,00
-67.803,15
0,00

0,00
0,00
0,00
0,00
0,00

59100 Mieten, Pachten f. Gebäude u. Grundstücke
Entgeltleistungen für die von der Stadt und Hospitalstiftung im Hoheitsbereich verbliebenen Grundstücke und Grundstücksteilflächen zur
betriebsspezifischen Nutzung. Mieten für Flächen des Betriebsstützpunktes Bauhoferstraße an die SWU Verkehr GmbH.
59130 Gebühren , Beiträge und Abgaben
Gebühren für die Betreuung des Cross-Border-Lease (Restrukturierung). Beiträge für Mitgliedschaften in der Deutschen Vereinigung für
Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) und Güteschutz Kanalbau e. V., Jahreslizenz Regelwerk DWA, verkehrsrechtliche
Anordnungen.
59400 Porto, Fernsprechkosten, Frachten
Allgemeine Porto- und Telefonkosten (Wartung-/Gesprächskosten), Anbindung an die Fernwirkanlage (Fernüberwachung Kanalnetz,
Pumpwerke und Regenbecken).

18

0,00
0,00
0,00
0,00
0,00

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abwasserwirtschaft
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

59700 Gutachten und Beratung
Umfassende hydraulische Untersuchungen und Bewertungen des gesamten Kanalnetzes zur Fortschreibung des Generalentwässerungsplans
(GEP) - hydrodynamische Kanalnetz- und Schmutzfrachtberechnung, Prognoseberechnungen und Sanierungsplanung.

Beratungsleistungen im Zusammenhang der Nachbetreuung der Cross-Border Leasing-Transaktion.
59711 EDV-Aufwendungen
Aufwendungen für verschiedene SAP-Module des betrieblichen Finanz- und Rechnungswesens und deren Betreuung durch die SWU GmbH
und die Bereitstellung entsprechender EDV-Leitungen durch die SWU TeleNet GmbH. Darüber hinaus bestehen Softwarelizenzen und
Wartungsverträge für betriebsspezifische EDV-Verfahren (Software zur Kanalnetzvereinbarungen (Ausschreibungs-/CAD-Software),
Programmierdienstleistungen und Anpassungen des IT-Netzes, Veranlagungsverfahren Gebührensplitting - AquaSplit).
59780 Verwaltungskostenbeitrag Stadt
Vergütung für innere Verwaltungsleistungen für die Wahrnemung von Querschnittsaufgaben der Stadt: s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft
a.a.O.
59790 Übrige Dienst- und Fremdleistungen
Interne Leistungsverrechnung des Betriebszweigs Fuhrpark sowohl für die anteilige Nutzung des Betriebsdienstgebäudes und der KfzAbstellhalle als auch der Verrechnung von Werkstattleistungen.
59791 Schädlingsbekämpfung
Schädlungs- und Ungezieferbekäpfung im öffentlichen Kanalnetz.
Zinsen u. ä. Aufwendungen (lfd. Nr. 9)
Den Entsorgungsbetrieben stehen keine Eigenkapitalausstattung zur Verfügung. Die Finanzierung des Anlagevermögens erfolgt daher weitestgehend
über Kredite.
65100 Zinsen für Bankkredite
Zinsaufwand entsprechend der am Kapitalmarkt aufgenommenen Kredite; Zahlungsverpflichtung aus abgeschlossenen Kreditverträgen.
65120 Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm
Verzinsung des mit der Gründung der EBU von der Stadt überlassenen Trägerdarlehens zum kalkulatorischen Zinssatz (Zinssatz
entsprechend der Stadt gegenüber kostenrechnenden Einrichtungen und Regiebetriebe); Vereinbarung Stadt Ulm vom 11.03.2005.
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (lfd. Nr. 13)
Der Erfolgsplan Abwasserwirtschaft schließt mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab.

19

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abfallwirtschaft
Nr.

1.
42010
42030
42080
42100
42110
42130
42200
42310
42320
42330
42331
42332
42810
53420
53421
53440
53450
53451
53500
53520
53540
53550
53560
53590
53591

Umsatzerlöse
Müllgebühren
Abholung Elektroschrott / Sperrmüll / Grüngut
Gebühren Behältertausch
Anlieferungsgebühr Kleinanlieferungen
Anlieferungsgebühr - AEA MHKW Donautal
Anlieferungsgebühr - Deponie Donaustetten
Müllsackgebühren
Verkaufserlöse Müllbehälter
Verkaufserlöse Altstoffe
Verkaufserlöse Altpapier
Verkauferlöse Schrott
Verkaufserlöse PPK
Auflösung von Zuweisungen und Zuschüssen
Erträge aus Säumniszuschlägen und
Mahngebühren
Erträge aus Vollstreckung und Beitreibung
Erträge aus Mieten und Pachten
Erstattungen Duales System Deutschland
GmbH
Erstattungen aus RNS
Sonstige betriebliche Erträge
Verwaltungsgebühren
Ersatz von Personal- und Sachausgaben
Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen
Unternehmen
Umlagerückerstattung von Zweckverbänden
Erstattungen von Gemeinden
Landeszuschüsse

Planung
Wirtschafts-jahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

-14.495.600
-10.380.800
-48.500
-17.500
-185.900
-594.400
-429.800
-23.400
0
-2.000
-750.000
-310.000
-375.000
-81.100

-14.510.700
-10.380.800
-48.500
-17.500
-185.900
-594.400
-428.400
-23.400
0
-2.000
-750.000
-310.000
-375.000
-81.100

-15.604.600
-11.405.000
-48.500
-17.500
-185.900
-652.100
-424.900
-23.400
0
-2.000
-750.000
-310.000
-375.000
-81.100

-41.072,43
-18.201,74
-220.649,68

-42.100
-14.400
-212.900

-41.100
-16.700
-239.400

-43.200
-17.500
-239.400

-45.300
-18.400
-239.400

-47.600
-19.300
-239.400

-156.982,70
-602.733,10
-59.493,54
-1.200,00
-61.446,89

-156.900
-330.000
-31.000
-1.500
-37.500

-157.000
-452.300
-28.200
-1.500
-37.100

-157.700
-450.000
-29.600
-1.500
-40.000

-158.400
-450.000
-31.100
-1.500
-42.000

-159.000
-450.000
-32.600
-1.500
-44.100

-45.977,28
-265.981,55
-49.080,30
-136.423,63

-48.400
0
-83.900
-136.400

-51.100
0
-108.200
-141.700

-51.100
0
-118.400
-148.800

-53.700
0
-117.700
-156.200

-56.400
0
-115.300
-164.000

-17.969,91
-16.323,80
-1.646,11

-32.900
-31.700
-1.200

-15.500
-2.500
-13.000

-15.700
-2.500
-13.200

-133.100
-114.100
-19.000

-1.800
-1.600
-200

-2.396.547,42

-1.425.500

-1.108.800

-1.454.600

-1.628.900

-1.252.600

-5,84

0

0

0

0

0

-391.034,48

-295.900

-277.900

-275.100

-306.400

-321.700

-304.873,09

-350.600

-290.100

-290.100

-290.100

-290.100

-1.692.962,00

-758.500

-521.000

-869.200

-1.011.600

-619.400

0,00
-6.956,89
-715,12
0,00

-9.700
-9.000
-1.800
0

-9.700
-8.700
-1.400
0

-9.700
-9.100
-1.400
0

-9.700
-9.600
-1.500
0

-9.700
-10.100
-1.600
0

Materialaufwand:
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe und für bezogene Waren
Stromverbrauch
Wasserverbrauch
Abwassergebühren
Treibstoffe
Sonst. Hilfs- u. Betriebsstoffe / Werkzeuge
Sonstige Ersatzteile
Dienst- und Schutzkleidung
Putz- und Pflegematerial
Entsorgungskosten Bauschuttdeponie

5.504.083,80

5.904.600

5.712.900

6.032.500

6.282.000

6.523.700

289.998,51
40.878,20
1.872,54
9.614,37
3.814,95
83,97
411,88
35.345,91
1.063,89
196.912,80

316.400
41.200
3.200
4.400
1.500
0
700
43.700
1.200
220.500

338.500
103.600
2.500
9.000
1.500
0
500
33.000
800
187.600

355.300
108.800
2.600
9.500
1.500
0
500
34.600
800
197.000

373.100
114.200
2.800
9.900
1.500
0
600
36.400
900
206.800

391.600
119.900
2.900
10.400
1.500
0
600
38.200
900
217.200

Aufwendungen für bezogene Leistungen
Allgemeine Fremdleistungen für Betrieb
Instandhaltung/-setzung Gebäude
Instandhaltung/-setzung Aussenanlagen
Instandhaltung/-setzung Betriebs- und
Geschäftsausstattung

5.214.085,29
44.456,01
2.763,23
24.985,65

5.588.200
70.200
8.300
73.200

5.374.400
54.500
3.700
38.700

5.677.200
57.200
3.700
40.600

5.908.900
60.000
3.900
43.700

6.132.100
63.000
4.100
44.800

85.898,04

164.700

157.300

165.100

173.400

182.100

sonstige betriebliche Erträge
53000 Erträge aus Abgängen von Gegenständen des
Anlagevermögens
53031 Erträge aus der Auflösung von
Personalkostenrückstellungen
53032 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen
für Deponiefolgekosten
53033 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen
für Überdeckungen
53034 Erträge aus der Auflösung von
Pensionsrückstellungen
53460 Kostenersatz Fahrkarten
53480 Kostenersatz Essenmarken
53510 Verkauferlöse

54700
54701
54703
54705

Planung
Wirtschaftsjahr

-14.470.900
-10.380.800
-48.500
-17.500
-185.900
-594.400
-428.000
-23.400
0
-2.000
-748.100
-310.000
-376.900
-81.100

3.

b)

Ansatz
Wirtschaftsjahr

-13.632.800
-10.076.800
-49.900
-12.100
-113.600
-561.700
-427.600
-22.000
0
-3.000
-800.000
-390.000
0
-81.100

andere aktivierte Eigenleistungen
51000 Aktivierte Eigenleistungen
51100 Aktivierte Bauzeitzinsen

54000
54020
54040
54100
54150
54213
54510
54520
54692

Ansatz

-14.374.626,01
-9.893.475,50
-10.650,00
-12.315,00
-66.494,32
-427.778,00
-541.731,47
-34.137,15
-102,70
-1.741,18
-1.257.590,67
-388.219,13
0,00
-81.148,05

2.

4.
a)

Ergebnis

20

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abfallwirtschaft
Nr.

54710
54715
54725
54740
54745
54755
54756
54759
54761
5.
a)

Personalaufwand:
Löhne und Gehälter
55000 Vergütung der Beschäftigten
55110 Besoldung
55300 sonstige Steuern Arbeitgeber

b)
56000
56500
56520
56600
56620
56900
56910
6.

7.

Umlagen an Zweckverbände
Fremdreparaturen Fahrzeuge
Reinigungsarbeiten Fremdfirmen
Verwertungskosten
Kostenbeteiligung Rücknahmesysteme
Verwertung Biomüll
Verwertung Häckselgut
Sonstige Entsorgungskosten
Transportleistungen Fuhrpark

soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
Sozialversicherung für Beschäftigte
Versorgungsbeiträge ZVK für Beschäftigte
Umlage Versorgungskasse Beamte
Beihilfen für Beschäftigte
Beihilfen für Beamte
Sonstige Personalaufwendungen
IfSG Entschädigung

Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen
57000 Abschreibungen auf immat.
Vermögensgegenst.
57100 Abschreibungen auf Sachanlagen
57300
Abschreibungen auf geringw. Wirtschaftsgüter
sonstige betriebliche Aufwendungen
58120 Zuführung zu Rückstellungen für
Überdeckungen
58150 Abdeckung von Verlusten aus Vorjahren
58160 Zuführung zu Rückstellungen für
Wertgutachten Langzeitkonten
58210 Abschreibungen und Wertberichtigungen auf
Forderungen
59000 Abgaben, Wegebenutzungsentgelte u. ä.
59100 Mieten, Pachten für Gebäude und
Grundstücke
59110 Fremdmieten
59130 Gebühren, Beiträge und Abgaben
59200 Versicherungen (Haft-., Einbruch-, Diebstahl-)
59210 Grundstücksversicherungen
59211 Umweltschadenhaftpflicht
59220 Kfz-Versicherungen
59230 Sonstige Versicherungen
59300 Bürobedarf
59310 Drucksachen, Bücher, Zeitschriften
59400 Porto, Fernsprechkosten, Frachten
59510 Öffentlichkeitsarbeit, Werbung,
Repräsentation
59600 Dienstreisen
59620 Geschenke
59640 Bewirtungen
59690 Fortbildung/Seminare
59700 Gutachten und Beratung
59711 EDV-Aufwendungen
59720 Prüfungskosten

Ergebnis

Ansatz

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschafts-jahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

1.354.843,00
523,96
770.124,32
774.563,97
57.481,44
594.056,54
635.053,32
240,77
869.095,04

1.682.700
0
712.600
830.700
0
590.000
615.000
1.000
839.800

1.371.400
0
775.800,00
872.000,00
0
650.000
631.700
0
819.300

1.440.000
0
814.600
915.600
0
700.000
650.000
0
890.400

1.512.000
0
855.300,00
933.900,00
0
720.000
670.000
0
936.700

1.587.600
0
898.000
952.600
0
740.000
690.000
0
969.900

6.491.764,84
4.957.720,12
4.800.500,87
157.219,25
0,00

6.578.700
5.070.600
4.918.300
152.300
0

7.183.800
5.497.800
5.349.300
148.500
0

7.363.600
5.635.400
5.483.100
152.300
0

7.547.900
5.776.400
5.620.200
156.200
0

7.736.800
5.921.000
5.760.800
160.200
0

1.534.044,72
950.773,55
414.258,04
104.310,11
-1.321,98
-406,12
64.935,02
1.496,10

1.508.100
931.500
415.200
127.800
-700
-200
34.500
0

1.686.000
1.074.800
455.000
109.400
-1.500
-400
48.700
0

1.728.200
1.101.700
466.400
112.200
-1.600
-500
50.000
0

1.771.500
1.129.300
478.100
115.100
-1.700
-600
51.300
0

1.815.800
1.157.600
490.100
118.000
-1.800
-700
52.600
0

744.179,88

765.800

766.100

678.700

684.200

693.500

3.126,00
729.841,80

1.600
754.100

0
753.500

25.300
636.400

25.300
639.500

25.300
646.200

11.212,08

10.100

12.600

17.000

19.400

22.000

3.789.158,28

1.582.000

1.685.200

1.659.200

1.608.400

1.679.900

2.242.057,76
86.959,00

0
99.400

0
99.400

0
28.400

0
12.400

0
0

8.673,89

0

0

0

0

0

39.427,85
82,39

57.900
100

42.400
100

44.500
100

46.700
100

49.100
100

159.040,31
110.820,85
16.932,25
6.178,40
3.759,03
1.766,26
130,84
30.594,30
3.747,54
11.575,33
94.787,69

172.700
62.900
24.300
13.300
3.900
2.200
200
25.900
3.100
6.900
116.500

168.100
58.100
22.500
7.500
3.200
1.800
200
30.400
2.600
12.700
99.000

176.500
61.000
23.600
7.900
3.400
1.900
200
31.900
2.700
13.400
104.000

185.300
64.000
24.800
7.300
3.500
2.000
200
33.500
2.900
14.000
109.200

194.600
67.200
26.000
8.700
3.700
2.100
200
35.200
3.000
14.700
114.600

40.713,25
1.412,31
175,03
128,58
21.625,43
44.573,85
376.945,46
7.327,26

40.400
3.400
200
300
18.300
54.600
395.800
0

170.900
2.800
200
500
17.900
44.200
406.200
0

150.000
2.900
200
500
18.800
32.700
426.500
0

60.000
3.000
200
500
19.700
32.800
447.800
0

60.000
3.200
200
500
20.700
32.800
470.200
8.500

21

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abfallwirtschaft
Nr.

59780
59790
59791
59792
59793
59900
59940
59990
59991
66100
8.

Ergebnis

Ansatz

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschafts-jahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

Verwaltungskostenbeitrag Stadt
Übrige Dienst- und Fremdleistungen
Schädlingsbekämpfung
Untersuchungen
Sickerwasserbeseitigung
Aufwendungen für den Zahlungsverkehr
Freiwilliger Sozialaufwand
Andere betriebliche Aufwendungen
Aufwendungen in Ausnahmesituationen
Außerordenliche Aufwendungen

319.631,42
60.633,04
6.628,67
9.771,12
66.396,22
5.459,58
4.487,83
204,20
6.511,34
0,00

333.200
54.100
3.500
40.000
43.900
700
4.300
0
0
0

348.000
44.800
4.000
22.500
69.100
800
5.300
0
0
0

365.400
46.900
4.000
32.900
72.500
900
5.500
0
0
0

383.700
49.300
4.000
18.700
76.100
900
5.800
0
0
0

402.900
51.700
4.000
19.000
79.900
1.000
6.100
0
0
0

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
62100 Zinsen vom Girokonto
62120 Termingeldzinsen

-22,67
0,00
-22,67

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Zinsen für Darlehen von Kreditinstituten
Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm
Zinsen für Rückstellungen
Zinsen für Kontokorrentkredite

259.979,21
-40.054,30
-18.032,02
318.181,68
-116,15

260.100
-36.800
-13.100
310.000
0

247.200
-45.700
-21.000
313.900
0

231.900
-69.000
-17.300
318.200
0

150.200
-76.700
-13.600
240.500
0

225.100
-98.400
-11.600
335.100
0

9.
65100
65120
65130
65140
10.

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

0,00

0

0

0

0

0

11.

Ergebnis nach Steuern

0,00

0

0

0

0

0

12.

sonstige Steuern

0,00

0

0

0

0

0

13.

Jahresüberschuss (-)/Jahresfehlbetrag (+)

0,00

0

0

0

0

0

nachrichtlich
Vorauszahlungen der Stadt auf die spätere
Fehlbetragsabdeckung
Vorauszahlungen an die Stadt auf die spätere
Überschussabführung

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

14.
15.

Erläuterungen zu den Planansätzen des Erfolgsplanes
Der Erfolgsplan ist nach § 1 Absatz 1 EigBVO (Anlage 1) zu gliedern.
Die Stadt betreibt als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger im Sinne von § 20 in Verbindung mit § 17 Absatz 1 und 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
(KrWG) im Rahmen der Überlassungspflichtdie Entsorgung der in ihrem Gebiet anfallenden und überlassenen Abfälle als öffentliche Einrichtung.

Umsatzerlöse (lfd. Nr. 1)
42010 Müllgebühren
Erlöse aus der Veranlagung der Müllgebühren der Haushalte und Arbeitsstätten, basierend auf den in der Gebührenkalkulation ermittelten
Gebührensätzen. Die Höhe der Müllgebühr wird nach der individuellen Behältergröße und dem Leerungsintervall der erfolgten und registrierten
Leerungen der Benutzungspdlichtigen erhoben (Leerungsgebühr für Hausmüll, Biomüll und hausmüllähnliche Siedlungsabfälle). Daneben wird
eine verbrauchsunabhängige Grundgebühr pro Haushalt/Arbeitsstätte erhoben.
42030 Abholung Elektroschrott / Sperrmüll / Grüngut
Umsatzerlöse aus gebührenpflichtigen Sonderabfuhren: Bereitstellung von Sperrmüll außerhalb der kostenfreien Jahressperrmüllabfuhr,
Abholung von Elekto- und Elektonik-Altgeräten, Grüngutabfuhr.
42100 Anlieferungsgebühr Kleinanlieferungen
Erlöse für die Anlieferung von Kleinmengen an beseitigungspflichtigen Abfällen auf dem Recyclinghof Grimmelfingen und die nicht direkt am
Müllheizkraftwerk Donautal (ZV TAD) angeliefert werden können (< 200 kg).
42110 Anlieferungsgebühr - AEA MHKW Donautal
Anlieferungsgebühren für die Entsorgung von beseitigungspflichtigen Abfällen am Müllheizkraftwerk Donautal (ZV TAD);
Direktanlieferung/Selbstanlieferung von Abfallmengen > 200 kg.

22

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abfallwirtschaft
Nr.

Ergebnis

Ansatz

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschafts-jahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

42130 Anlieferungsgebühr - Deponie Donaustetten
Gebühren für (Direkt-)Anlieferungen von Bauschutt, thermisch nicht behandelbaren Abfällen oder Asbestzementabfällen auf der
Bauschuttdeponie Donaustetten; Erlöse aus der Verrechnung des auf den Recyclinghöfen angelieferten Bauschutts.
42330 Verkaufserlöse Altpapier
42331 Verkauferlöse Schrott
Erlöse aus der Vermarktung von Altpapier und Altmetall.
42810 Auflösung von Zuweisungen und Zuschüssen
Gemäß § 14 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten um die Investitionszuschüsse zu kürzen,
sofern diese nicht als Ertragszuschüsse passiviert werden. Beim Betriebszweig Abfallwirtschaft erfolgt die Passivierung, d. h. die Auflösung
von Zuschüssen des Alb-Donau-Kreises und der Stadt Neu-Ulm für Investitionsmaßnahmen im Rahmen der Stilllegung der Deponie Eggingen
entsprechend der Abschreibungs-/Nutzungsdauer der Investitionen.
53420 Erträge aus Säumniszuschlägen und Mahngebühren
Erlöse aus Mahngebühren und Säumniszuschlägen im Wesentlichen aus der allgemeinen Müllgebührenveranlagung.

53440 Erträge aus Mieten und Pachten
Erlöse aus der Vermietung von Flächen der ehemaligen Hausmülldeponie Eggingen (privatwirtschaftliche Nutzung von Fotovoltaikanlagen)
und der Vermietung von Stellflächen für Altkleidercontainer im Stadtgebiet.
53450 Erstattungen Duales System Deutschland GmbH
Beteiligung der zugelassenen Dualen Systeme an den Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit des Betriebszweigs Abfallwirtschaft entsprechend
des Verpackungsgesetzes über über das im Stadtgebiet bestehende Erfassungssystem für Verpackungen und an den Kosten für die
Errichtung, Bereitstellung, Unterhaltung und Sauberhaltung von Sammelgroßcontainern (Abstimmungsvereinbarung vom 26.02./11.03.2021).

53451 Erstattungen aus RNS
Kostenbeteiligung der Systembetreiber Duales System (Rücknahmesysteme - RNS) zur Entsorgung von restentleerten Verpackungen (PPK)
privater Endverbraucher (Abstimmungsvereinbarung vom 16.11./30.11.2020).
53540 Ersatz von Personal- und Sachausgaben
Kostenverrechnung von Personal- und Sachkostenanteilen im Zusammenhang mit dem Behältertausch; Erträge aus sonstigen Transport- und
Entsorgungsleistungen.
53550 Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen
Anteilige Kostenerstattungen für die Führung der Verbandsgeschäfte der durch die EBU betreuten Zweckverbände (ZVK und ZVS).
53590 Erstattungen von Gemeinden
Kostenerstattung des Alb-Donau-Kreises und der Stadt Neu-Ulm für die laufenden Betriebskosten der Deponie Eggingen (Vereinbarung vom
02.05./15.05./06.06.1990).
53591 Landeszuschüsse
Ausgleichzahlungen nach dem Sonderbehörden-Eingliederungsgesetz (SoBehEinglG BW) für die Aufgabenübernahme staatlicher
Sonderbehörden. Schlüsselzuweisungen an die Stadt Ulm entsprechend des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich (FAG BW - §
11 Absatz 4).
andere aktivierte Eigenleistungen (lfd. Nr. 2)
51000 Aktivierte Eigenleistungen
Vergütung für die Planung und Bauleitung von Investitionsprojekten durch EBU-eigenes Personal. Durch Hinzurechnung dieser
Projektleistungen zu den Herstellungskosten der jeweiligen Investitionsmaßnahmen führt dies zu einer Entlastung des laufenden Betriebs der
Abfallwirtschaft.

23

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abfallwirtschaft
Nr.

Ergebnis

Ansatz

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschafts-jahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

51100 Aktivierte Bauzeitzinsen
Ansatz kalkulatorischer Zinsen für Anlagen im Bau bis zu deren Inbetriebnahme. Durch Aktivierung des vor der Inbetriebnahme für die
Finanzierung von Investitionsprojektne entstehenden Zinsaufwandes werden diese Kosten dem Herstellungsaufwand zugerechnet.
Sonstige betriebliche Erträge (lfd. Nr. 3)
53031 Erträge aus Auflösung von Personalkostenrückstellungen
Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit/Mehrarbeit/Urlaub durch direkte Zuordnung der primär im Betriebszweig Abfallwirtschaft
eingesetzten Mitarbeiter*innen und durch Verrechnung der Kaufmännischen Dienste/Betriebsleitung und des Personalpools
Facharbeiter/Helfer.
53032 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen für Deponiefolgekosten
Der Finanzierungsplan zur Rückstellungsauflösung stellt sich folgendermaßen dar:
Rückstellungen Deponie Eggingen:
Der Rückstellungsbedarf der Deponie Eggingen in Höhe von 11.270.900 € ist vollständig abgedeckt.
Vorjahre (Stand 31.12. Vj)
- Entnahme aus der Rückstellung für
Deponiefolgekosten (laufender Betrieb)
- Verzinsung (siehe #65130)
Vorjahre (Stand 31.12.)

12.229.689,73 12.345.097,95 12.385.187,90 12.418.342,59 12.454.213,65 12.428.968,99
-181.139,09 -239.600,00
-265.700,00
-265.700,00
-265.700,00
-265.700,00
296.547,31
279.689,95
298.854,69
301.571,06
240.455,34
310.686,72
12.345.097,95 12.385.187,90 12.418.342,59 12.454.213,65 12.428.968,99 12.473.955,71

Rückstellungen Deponie Donaustetten:
Im Bereich der Bauschuttdeponie Donaustetten waren ebenfalls Nachsorgerückstellungen zu bilden. Der ursprünglich zu bildende
Rückstellungsbedarf war mit 4.596.100 € (Stand 31.12.2015) vollständig abgedeckt und vorgesehen zur Deckung der Kosten der ab
01.01.2022 geplanten Nachsorgephase. Der Betrieb der Deponie Donaustetten wurde zum 01.01.2019 durch Vereinbarung vom 30.11.2015
auf ein externes Fremdunternehmen übertragen. Dieses Betreibermodell sieht neben dem eigentlichen Betrieb auch die Rekultivierung und die
Nachsorge der Deponie vor. Das dem Betreiber übertragene Betriebsrisiko wurde pekuniär abgelöst und durch eine entsprechende Entnahme
aus der Deponierückstellung finanziert. Der ursprüngliche Rückstellungsbedarf reduziert sich demzufolge.
Vorjahre (Stand 31.12. Vj)
- Abschreibung Anlagevermögen
- Entnahme aus der Rückstellung für
Deponiefolgekosten (laufender Betrieb)
- Verzinsung (siehe #65130)
Vorjahre (Stand 31.12.)

1.269.229,46 1.167.129,82
-24.334,00
-24.334,00

1.056.526,94
-24.400,00

1.047.139,59
-24.400,00

1.039.352,52
-24.400,00

1.014.952,52
-24.400,00

-99.400,00
-86.500,00
21.634,37
231,12
1.167.129,82 1.056.526,94

0,00
15.012,65
1.047.139,59

0,00
16.612,93
1.039.352,52

0,00
0,00
1.014.952,52

0,00
24.363,61
1.014.916,13

53033 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen für Überdeckungen
Auflösung von Rückstellungen zum Ausgleich von Kostenüberdeckungen nach § 14 KAG des allgemeinen Gebührenhaushalts Abfallgebühren
als kalkulatorischer Ertrag (Ausgleich der Kostenüberdeckungen innerhalb des 5-Jahres-Zeitraumes).
Die Planraten zur Rückstellungsauflösung stellen sich folgendermaßen dar:
Kostenüberdeckung Vorjahre (Stand 31.12. Vj)
Ausgleich Rate aus 2016:
Ausgleich Rate aus 2017:
Ausgleich Rate aus 2018:
Ausgleich Rate aus 2019:
Ausgleich Rate aus 2020:
Zugang 2021:
Kostenüberdeckung Vorjahre (Stand 31.12.)

3.230.611,26 3.779.707,02
-413.062,00
0,00
-1.279.900,00 -378.451,00
0,00 -380.000,00
0,00
0,00
0,00
0,00
2.242.057,76
0,00
3.779.707,02 3.021.256,02

3.021.256,02
0,00
0,00
-450.981,00
0,00
0,00
-70.000,00
2.500.275,02

Materialaufwand (lfd. Nr. 5)
Unter Materialaufwand sind nach dem Handelsgesetzbuch aufzuführen (§ 275 Absatz 2 Nr. 5):
a.) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren
b.) Aufwendungen für bezogene Leistungen

24

2.500.275,02
0,00
0,00
0,00
-177.827,00
-150.391,26
-540.982,00
1.631.074,76

1.631.074,76
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
-1.011.600,00
619.474,76

619.474,76
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
-619.474,76
0,00

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abfallwirtschaft
Nr.

Ergebnis

Ansatz

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschafts-jahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

54692 Entsorgungskosten Bauschuttdeponie
Kosten für die Entsorgung des auf den dezentralen Recyclinghöfen angelieferten Bauschutts (Transport- und Entsorgungskosten).
54700 Allg. Fremdleistungen für Betrieb der Kanäle, Pumpwerke und Regenbecken
Unterhaltung der technischen Anlagen der Deponie Eggingen (Messung Dichtigkeitskontrollsystem, FiD-Begehung), Aufwand für die
Betreuung der öffentlichen Papiercontainer durch Vereine und gemeinnützige Einrichtungen.
Der Ansatz umfasst auch die laufende Wartung und Pflege der Betriebsanlagen durch Fremdfirmen, aber auch durch eigenes Personal.
54703 Instandhaltung/-setzung Aussenanlagen
Allgemeine Unterhaltungsmaßnahmen der Recyclinghöfe, Häckselplätze, Depotcontainerstandorte und Deponieflächen der Deponie
Eggingen.
54705 Instandh./-setzung Betriebs.- u. Gesch.ausst.
Wartung, Reparatur und Unterhaltung der technischen Anlagen (Wartung Fernüberwachungs- und Fernsteuerungssystem Deponie Eggingen),
der EDV-/Personal- und Arbeitsplatzausstattung, der technischen Betriebsausstattung (Fahrzeugwartung) und der allgemeinen
Gebäudeunterhaltung (insbes. Recyclinghöfe). Der Ansatz enthält auch Beschaffung von Verschleißteilen, Werkzeugen, Geräten und den
Betrieb des IDENT-Systems.
54710 Umlagen an Zweckverbände
Umlage an den Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal (ZV TAD) für die Verwertung und Beseitigung des im Stadtgebiet Ulm
anfallenden Abfalls - Berechnung des Umlagesatzes zur Hälfte nach Einwohnerzahlen und Abfallaufkommen.

54725 Reinigungsarbeiten Fremdfirmen
Aufwendungen im Wesentlichen für die Beseitigung wilder Müllablagerungen, sofern Maßnahmen gegen den Verursacher nicht möglich sind
und kein Dritter zu deren Entsorgung verpflichtet ist.
Reinigung der Containerstandorte und der Infrastruktur der Betriebsflächen der Deponien und Recyclinghöfe, in geringerem Umfang die
Reinigung der Betriebsstätten.
54740 Verwertungskosten
Aufwendungen für die Sammlung und Verwertung von Wertstoffen wie zum Beispiel Bauschutt, Sperrmüll, Altmetall, Elektroschrott,
Haushaltsgroßgeräte, Papier, Altglas, Altholz und Problemstoffe in betriebsspezifischen Einrichtungen (7 Recyclinghöfe, 7 Gartenabfall-plätze,
21 Häckselplätze und 130 frei aufgestellte Sammelbehälter (Depotcontainerstandorte) für Altglas und Altkleider). Hierbei enthalten sind auch
die im Zusammenhang mit der Vermarktung der Wertstoffe entstehenden Transportkosten.
Der Ansatz umfasst neben den Kosten für die Betreuung von Sammlungen von verwertbaren Altkleidern und Altpapier durch örtliche Vereine
und gemeinnützige Organisationen auch die Bereitstellung und Abholung von Sperrmüll, Elektro-Altgeräten oder Grüngut vor Ort durch die
öffentliche Müllabfuhr (Abholung auf Abruf).
54755 Verwertung Biomüll
Transport und stoffliche und energetische Verwertung des Biomülls durch beauftragte Drittunternehmer in Biomasseanlagen.
54756 Verwertung Häckselgut
Aufbereitung (Häckseln), Transport und Verwertung des Grüngutes zur stofflichen Verwertung (Kompostierung/Vererdung) durch externe
Dritte.
54761 Transportleistungen Fuhrpark
Inanspruchnahme von Fahrzeugen und Personal des Betriebszweiges Fuhrpark.
Personalaufwand (lfd. Nr. 6)
Personal- und Personalnebenkosten (Arbeitgeberanteil an der Sozialversicherung, Beiträge für die Zusatzversorgungskasse, Versicherungsumlage,
Beihilfe) gemäß der Personalplanung der EBU für die im Betriebszweig Abfallwirtschaft, tätigen Mitarbeiter*innen. Enthalten sind entsprechend der
Stellenübersicht die primär und die durch Verrechnung der Kaufm. Dienste, der Betriebsleitung und des gewerblichen Mitarbeiter*innen-Pools
zugeordneten Personalkostenstellen.

25

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abfallwirtschaft
Nr.

Ergebnis

Ansatz

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschafts-jahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

Abschreibungen (lfd. Nr. 7)
Die Abschreibungen beinhalten den Werteverzehr sowohl des unbeweglichen Sachvermögens (bauliche Anlagen und Kanalanschlüsse der
Recyclinghöfebzw. Häcksel- und Gartenabfallplätze, Sammelbhälter für Unterflursysteme, Sickerwasserbehandlung und Deponieabdichtung der
Deponie Egginingen) als auch der beweglichen Sachanlagen (Prozessleitsystem Deponie Eggingen und sonstiger Betriebs- und
Geschäftsausstattung). Der Ansatz der geplanten Abschreibungen stellt die lineare Abschreibung in Abhängigkeit der betriebsgewöhnlichen
Nutzungsdauer der im Anlagevermögen erfassten abschreibungspflichtigen Wirtschaftsgüter des Betriebszweigs dar. Die geplanten Anlagezugänge
werden hierbei ebenfalls berücksichtigt.

Sonstige betriebliche Aufwendungen (lfd. Nr. 8)
Die wesentlichen Positionen werden im Folgenden erläutert:
58150 Abdeckung von Verlusten aus Vorjahren
Ausgleich von Kostenunterdeckungen aus Vorjahren nach § 14 KAG als kalkulatorischer Aufwand des Gebührenhaushalts Bauschuttgebühren
(Ausgleich der Kostenüberdeckungen innerhalb des 5-Jahres-Zeitraumes):
Die Planraten zur Rückstellungsauflösung stellen sich folgendermaßen dar:
Kostenunterdeckung Vorjahre (Stand 31.12. Vj)
Ausgleich Rate aus 2018:
Ausgleich Rate aus 2019:
Ausgleich Rate aus 2020:
Kostenüberdeckung Vorjahre (Stand 31.12.)

326.422,89
-71.004,00
-15.955,00
0,00
239.463,89

239.463,89
-71.004,00
-15.955,00
-12.398,00
140.106,89

140.106,89
-71.004,00
-15.955,00
-12.398,00
40.749,89

40.749,89
0,00
-15.954,00
-12.398,00
12.397,89

12.397,89
0,00
0,00
-12.397,89
0,00

0,00
0,00
0,00
0,00
0,00

58210 Abschreibungen und Wertberichtigungen auf Forderungen
Abschreibung uneinbringlicher Forderungen, insbesondere aus dem Gebührenschuldverhältnis, wenn der Anspruch auf die Entrichtung der
Entgeldleistung auf absehbare Zeit durch den Gebührenschuldner nicht geleistet werden kann.
59100 Mieten, Pachten f. Gebäude u. Grundstücke
Entgeltleistungen für die von der Stadt und Hospitalstiftung im Hoheitsbereich verbliebenen Grundstücke und Grundstücksteilflächen zur
betriebsspezifischen Nutzung. Mietaufwendungen sowohl für allgemeine Betriebsgebäude als auch betriebsspezifische Einrichungen
(Recyclinghöfe, Umladestation, Containerstandorte).
59110 Fremdmieten
Mieten für Gestellung von Abroll- und Absetzcontainern auf den Recyclinghöfen. Fahrzeuganmietung zur Überbückung bei Überkapazitäten
(wöchentliche Biomüllanfuhr in den Sommermonaten) und im Rahmen des Änderungsdienstes (Auslieferung von Mülltonnen bei
Erstausstattung, Ersatzbeschaffung oder im Rahmen des Tonnentausches).
59400 Porto, Fernsprechkosten, Frachten
Allgemeine Porto- und Telefonkosten (Wartung-/Gesprächskosten), Kundenhotline, Anbindung der Recyclinghöfe an das
Abfallgebührenveranlagungsverfahren - AGV (Datenscan u.a. zur Ermittlung der Anlieferungshäufigkeit bzw. Abfallfraktionen); Kosten des
Bescheidversandes (Geschäftskorrespondenz, Abfallkalender) und im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.
59510 Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Repräsentation
Aufwendungen für sämtliche Marketingaktionen und Veröffentlichungen des Betriebszweigs Abfallwirtschaft, insbesondere die Erstellung und
Verteilung des Abfall-ABC's und des Abfallkalenders und Kosten für Internetauftritt und Pflege der Homepage. Darüber hinaus umfasst der
Kostenansatz allgemeine Maßnahmen der Abfallberatung, der Erstellung von Informationsmaterial und der Durchführung von
Veranstaltungen/Aktionen. Enthalten sind auch Kosten für Werbeaktionen, Druckereien und andere Dienstleister.
59700 Gutachten und Beratung
Aufwendungen für allgemeine Rechtsberatung, externe Prüfung von Verträgen, Abfallanalysen, die Begleitung von Ausschreibungen,
Konzeptionen zur Vorbereitung auszuschreibender Leistungsverträge.
Beratungsleistungen im Zusammenhang der FID-Begehung der Deponie Eggingen.

26

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Abfallwirtschaft
Nr.

Ergebnis

Ansatz

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschafts-jahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

59711 EDV-Aufwendungen
Aufwendungen für verschiedene SAP-Module des betrieblichen Finanz- und Rechnungswesens und deren Betreuung durch die SWU GmbH
und die Bereitstellung entsprechender EDV-Leitungen durch die SWU TeleNet GmbH; Entgelte an das kommunale Rechenzentrum
(Komm.ONE - AöR) für die Betreuung das Abfallgebührenveranlagungsverfahren AGV. Darüber hinaus bestehen Softwarelizenzen und
Wartungsverträge für betriebsspezifische EDV-Verfahren (Software zur Gebührenveranlagung AGV, Deponieverwaltungsprogramm ATHOS,
Gefäßverwaltungsprogramm C-ware - IDENTSystem, Emissionskontrolle/Dichtungskontrollsystem (Geologger) und Kontrolle
Setzungsverhalten der Deponie Eggingen, Enthalten sind auch Aufwendungen für allgemeine Programmierdienstleistungen und Anpassungen
des IT-Netzes.elektronisches Abfallnachweisverfahren - eANV (Abfallmanagement), Arbeitszeitmanagement Recyclinghöfe -askDANTE).

59780 Verwaltungskostenbeitrag Stadt
Vergütung für innere Verwaltungsleistungen für die Wahrnemung von Querschnittsaufgaben der Stadt: s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft
a.a.O.
59790 Übrige Dienst- und Fremdleistungen
Interne Leistungsverrechnung des Betriebszweigs Fuhrpark für die anteilige Nutzung des Betriebsdienstgebäudes, der Kfz-Abstellhalle und der
Verrechnung von Werkstattleistungen; anteilige Nutzung von Lagerstätten eines Betriebsstützpunktes der Stadtreinigung.
59792 Untersuchungen
Analysen von Sickerwasser, Grundwasser und Oberflächenwasser und Gasanalysen der Deponie Eggingen.
59793 Sickerwasserbeseitigung
Abfuhr- und Entsorgungskosten von Sickerwasser der Deponie Eggingen (Einspeisung im MHKW onautal).
Zinsen u. ä. Aufwendungen (lfd. Nr. 13)
Den Entsorgungsbetrieben stehen keine Eigenkapitalausstattung zur Verfügung. Die Finanzierung des Anlagevermögens erfolgt daher weitestgehend
über Kredite.

Die anfallenden Zinsen werden auf die Betriebszweige nach der Restbuchwertmethode verteilt. Da die Werte der angesammelten Rückstellungen für
Deponiefolgekosten die bilanzierten Werte des Anlagevermögens des Betriebszweigs Abfallwirtschaft übersteigen - negativer Saldo des
Anlagenbestands -, entsteht beim Zinsaufwand der Abfallwirtschaft im Verhältnis zu den Restbuchwerten der anderen Betriebszweige ein negativer
Zinsaufwand.

65100 Zinsen für Bankkredite
Zinsaufwand entsprechend der am Kapitalmarkt aufgenommenen Kredite; Zahlungsverpflichtung aus abgeschlossenen Kreditverträgen.
65130 Zinsen für Rückstellungen
Kalkulatorischer Zinsaufwand für die zukünftige Inanspruchnahme von Rückstellungen für Deponiefolgekosten der Deponie Eggingen und der
Bauschuttdeponie Donaustetten.
65120 Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm
Verzinsung des mit der Gründung der EBU von der Stadt überlassenen Trägerdarlehens zum kalkulatorischen Zinssatz (Zinssatz
entsprechend der Stadt gegenüber kostenrechnenden Einrichtungen und Regiebetriebe); Vereinbarung Stadt Ulm vom 11.03.2005.
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (lfd. Nr. 17)
Der Erfolgsplan Abfallwirtschaft schließt mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab.

27

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Stadtreinigung
Nr.

1.
42330
42331
43000
43020
43021
53421
53500
53540
53550
53591
2.
3.

b)
54700
54701
54703
54705
54710
54715
54725
54755
54759
54761

56000
56500
56520
56600
56620
56900

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

-1.285.600
0
0
-211.100
-835.800

-1.350.000
0
0
-221.600
-877.600

-1.417.300
0
0
-232.700
-921.400

-1.488.200
0
0
-244.300
-967.500

-146.394,79
26,90
-18.510,04
-17.847,00

-88.000
0
0
-21.500

-143.300
0
0
-18.100

-150.500
0
0
-19.000

-158.000
0
0
-19.900

-165.900
0
0
-20.900

-14.013,62
-64.467,50

-14.700
-64.500

-14.800
-62.500

-15.600
-65.700

-16.400
-68.900

-17.200
-72.400

0,00

0

0

0

0

0

-149.854,64

-132.200

-129.700

-136.200

-142.900

-150.100

-1,78

0

0

0

0

0

-146.655,53
0,00
-3.080,09
-117,24

-128.600
0
-3.400
-200

-126.200
0
-3.400
-100

-132.500
0
-3.600
-100

-139.100
0
-3.700
-100

-146.100
0
-3.900
-100

Materialaufwand:
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe und für bezogene Waren
Stromverbrauch
Wasserverbrauch
Abwassergebühren
Treibstoffe
Schmierstoffe
Verschleißteile
Reifen (mit Felgen)
Sonstige Ersatzteile
Splittverbrauch
Salzverbrauch
Dienst- und Schutzkleidung
Putz- und Pflegematerial

2.057.779,70

1.677.700

1.751.500

1.865.700

1.950.900

2.018.200

392.293,85
3.461,67
11.438,37
7.702,63
6.322,08
53,20
770,78
692,58
861,10
0,00
331.607,11
29.210,69
173,64

258.000
5.400
6.600
4.700
10.400
1.000
1.800
0
1.900
5.000
200.000
20.000
1.200

271.900
7.700
9.000
3.800
16.200
0
1.000
0
3.400
5.000
200.000
25.600
200

275.100
8.100
9.400
4.000
17.000
0
1.100
0
3.500
5.000
200.000
26.800
200

278.700
8.500
9.900
4.200
17.900
0
1.100
0
3.700
5.000
200.000
28.200
200

282.300
8.900
10.400
4.400
18.700
0
1.200
0
3.900
5.000
200.000
29.600
200

Aufwendungen für bezogene Leistungen
Allgemeine Fremdleistungen für Betrieb
Instandhaltung/-setzung Gebäude
Instandhaltung/-setzung Aussenanlagen
Instandhaltung/-setzung Betriebs- und
Geschäftsausstattung
Umlagen an Zweckverbände
Fremdreparaturzeit Fahrzeuge
Reinigungsarbeiten Fremdfirmen
Verwertung Biomüll
Sonstige Entsorgungskosten
Transportleistungen Fuhrpark

1.665.485,85
7.757,43
1.321,70
0,00

1.419.700
13.300
0
0

1.479.600
11.400
3.000
900

1.590.600
12.000
3.200
900

1.672.200
12.500
3.300
1.000

1.735.900
13.200
300
1.000

70.243,50
0,00
232,86
423.173,58
13.566,89
61.824,39
1.087.365,50

149.500
31.200
0
147.900
15.000
62.400
1.000.400

135.000
30.200
0
210.000
15.800
66.300
1.007.000

141.800
31.800
0
220.500
16.500
69.600
1.094.300

148.900
33.300
0
231.500
17.400
73.100
1.151.200

156.300
35.000
0
243.100
18.200
76.700
1.192.100

3.039.900,95
2.340.354,44
2.323.406,57
16.947,87
0,00

2.904.000
2.266.500
2.250.600
15.900
0

3.199.300
2.475.800
2.458.400
17.400
0

3.279.600
2.537.800
2.519.900
17.900
0

3.361.800
2.601.300
2.582.900
18.400
0

3.446.100
2.666.400
2.647.500
18.900
0

699.546,51
457.698,71
198.120,12
14.874,65
-28,04
-46,99
27.939,30

637.500
421.200
186.900
16.200
0
0
13.200

723.500
485.100
209.300
15.400
0
0
13.700

741.800
497.300
214.600
15.800
0
0
14.100

760.500
509.800
220.000
16.200
0
0
14.500

779.700
522.600
225.500
16.700
0
0
14.900

Personalaufwand:
Löhne und Gehälter
55000 Vergütung der Beschäftigten
55110 Besoldung
55300 sonstige Steuern Arbeitgeber

b)

Ansatz
Wirtschaftsjahr

-1.275.500
0
0
-253.800
-833.000

sonstige betriebliche Erträge
53000 Erträge aus Abgängen von Gegenständen des
Anlagevermögens
53031 Erträge aus der Auflösung von
Personalkostenrückstellungen
53410 Erträge aus Versicherungsschäden
53460 Kostenersatz Fahrkarten
53480 Kostenersatz Essenmarken

54000
54020
54040
54100
54120
54211
54212
54213
54450
54460
54510
54520

Ansatz
Vorjahr

-1.105.655,01
0,00
-611,00
-213.564,36
-630.273,60

andere aktivierte Eigenleistungen

4.
a)

5.
a)

Umsatzerlöse
Verkaufserlöse Altpapier
Verkauferlöse Schrott
Leistungen für Dritte (mit MwSt)
Leistungen für Dritte (ohne MwSt)
Straßenreinigung Stadt Ulm (nichtsteuerbarer
Innenumsatz)
Erträge aus Vollstreckung und Beitreibung
Sonstige betriebliche Erträge
Ersatz von Personal- und Sachausgaben
Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen
Unternehmen
Landeszuschüsse

Ergebnis
Vorvorjahr

soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
Sozialversicherung für Beschäftigte
Versorgungsbeiträge ZVK für Beschäftigte
Umlage Versorgungskasse Beamte
Beihilfen für Beschäftigte
Beihilfen für Beamte
Sonstige Personalaufwendungen

28

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Stadtreinigung
Nr.

6.

Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des Anlagevermögens
und Sachanlagen
57000 Abschreibungen auf immat. Vermögensgegenst.
57100 Abschreibungen auf Sachanlagen
57300 Abschreibungen auf geringw. Wirtschaftsgüter

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

159.320,43
126,00
116.812,10
42.382,33

194.700
200
160.600
33.900

153.000
0
124.300
28.700

170.000
8.000
135.900
26.100

175.300
8.000
145.500
21.800

182.700
8.000
154.500
20.200

417.800,63

366.600

369.800

398.800

420.800

448.400

2.643,75
678,45

0
0

0
0

0
0

0
0

0
0

249,00
33.858,70
127.382,70
5.311,01
164,01
3.692,76
1.284,72
783,39
14.816,27
208,29
1.544,54
4.399,49
3.573,67
34,20
3.534,85
7,05
4.389,02
1.996,30
47.353,92
2.077,71
59.269,33
85.942,94
1.484,09
1.747,35
9.362,22
10,90
0,00

0
34.000
87.000
3.700
0
3.600
1.200
0
12.800
300
800
6.000
39.400
300
0
100
3.900
4.500
44.000
0
60.000
62.600
100
2.300
0
0
0

0
35.900
117.900
4.100
0
4.100
1.600
800
15.200
200
1.600
4.400
5.700
400
0
0
4.100
4.700
49.400
0
61.300
55.200
800
2.400
0
0
0

0
37.700
134.300
4.300
0
4.300
1.700
900
16.000
200
1.700
4.700
6.000
400
0
0
4.300
5.000
51.800
0
64.300
57.900
800
2.500
0
0
0

0
41.600
141.000
4.600
0
4.500
1.800
900
16.800
200
1.800
4.900
6.300
400
0
0
4.500
5.200
54.400
0
67.600
60.800
900
2.600
0
0
0

0
48.200
148.000
4.800
0
4.700
1.900
1.000
17.400
200
1.900
5.100
6.600
400
0
0
4.700
5.500
57.100
2.400
71.000
63.900
900
2.700
0
0
0

-8,05
0,00
-8,05

0
0
0

0

0

0

0

25.793,03
20.197,78
5.559,44
35,81

22.500
18.500
4.000
0

33.200
27.000
6.200
0

32.200
27.100
5.100
0

33.200
29.200
4.000
0

38.700
35.300
3.400
0

0,00

0

0

0

0

0

4.445.077,04

3.757.800

4.091.500

4.260.100

4.381.800

4.495.800

1.233,74
1.339,74
-106,00

1.400
1.400
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

Jahresüberschuss (-)/Jahresfehlbetrag (+)

4.446.310,78

3.759.200

4.091.500

4.260.100

4.381.800

4.495.800

nachrichtlich
43100 Vorauszahlungen der Stadt auf die spätere
Fehlbetragsabdeckung
14.
Vorauszahlungen an die Stadt auf die spätere
Überschussabführung
15.

-4.446.310,78

-3.759.200

-4.091.500

-4.260.100

-4.381.800

-4.495.800

0,00

0

0

0

0

0

7.

sonstige betriebliche Aufwendungen
58160 Zuführung zu Rückstellungen für Wertgutachten
Langzeitkonten
58200 Verluste aus Abgängen des Anlagevermögens
58210 Abschreibungen und Wertberichtigungen auf
Forderungen
59100 Mieten, Pachten für Gebäude und Grundstücke
59110 Fremdmieten
59130 Gebühren, Beiträge und Abgaben
59140 TÜV-Prüfung
59200 Versicherungen (Haft-., Einbruch-., Diebstahl-.)
59210 Grundstücksversicherungen
59220 Kfz-Versicherungen
59230 Sonstige Versicherungen
59300 Bürobedarf
59310 Drucksachen, Bücher, Zeitschriften
59400 Porto, Fernsprechkosten, Frachten
59510 Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Repräsentation
59600 Dienstreisen
59620 Geschenke
59640 Bewirtungen
59690 Fortbildung/Seminare
59700 Gutachten und Beratung
59711 EDV-Aufwendungen
59720 Prüfungskosten
59780 Verwaltungskostenbeitrag Stadt
59790 Übrige Dienst- und Fremdleistungen
59900 Aufwendungen für den Zahlungsverkehr
59940 Freiwilliger Sozialaufwand
59990 Andere betriebliche Aufwendungen
59991 Aufwendungen in Ausnahmesituationen
66100 Außerordenliche Aufwendungen

8.

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
62100 Zinsen für Darlehen von Kreditinstituten
62120 Termingeldzinsen

9.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen,
65100 Zinsen für Bankkredite
65120 Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm
65140 Zinsen für Kontokorrentkredite

10.

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

11.

Ergebnis nach Steuern

12.

13.

sonstige Steuern
68000 Grundsteuer
68100 Kfz-Steuer

29

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Stadtreinigung
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

Erläuterungen zu den Planansätzen des Erfolgsplanes
Der Erfolgsplan ist nach § 1 Absatz 1 EigBVO (Anlage 1) zu gliedern.
Das Straßengesetz des Landes Baden-Württemberg (StrG) verpflichtet die Gemeinden zur Reinigung, zum Schneeräumen und zum Streuen bei Schneeund Eisglätte der Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage, einschließlich Ortsdurchfahrten (§ 43 Absatz 1 StrG). Für Gehwege kann diese
Verpflichtung durch Satzung den Straßenanliegern auferlegt werden (§ 41 Absatz 2 StrG). Dies ist in Ulm geschehen (Satzung vom 18.05.1988).

Umsatzerlöse (lfd. Nr. 1)
43000 Leistungen für Dritte (mit MwSt)
Erstattungen für Reinigungsleistungen im Auftrag privater Dritter als umsatzsteuerpflichtiger Betrieb gewerblicher Art (BgA),
Haltestellenreinigung ÖPNV (Vertrag SWU Verkehr GmbH v. 12.01./01.02.2007).
43020 Leistungen für Dritte (ohne MwSt)
Kostenersätze für Leistungen, die nicht der Umsatzsteuer unterliegen:
Reinigung der Depotcontainerstandorte (Wertstoffsammelcontainer), Winterdienst Recyclinghöfe des Betriebszweigs Abfallwirtschaft,
Beseitigung wilder Müllablagerungen, Reinigungsarbeiten im Zuge kommunaler Zusammenarbeit, Transportleistungen.
43021 Straßenreinigung Stadt Ulm (nichtsteuerbarer Innenumsatz)
Allgemeine Marktreinigungen, Reinigung Messegelände, Reinigungsleistungen für BgA der Stadt Ulm (z. B. Friedhof, Stadthaus).
43100 Vorauszahlung der Stadt auf die spätere Fehlbetragsabdeckung
Budgetzuschuss entsprechend des Kontrakts mit der Stadt Ulm vom 25.06.2007 (Beschluss FBA Stadtentwicklung, Bau und Umwelt /
Betriebsausschuss Entsorgung 02.05.2007) für die allgemeine Reinigung öffentlicher Wege und Plätze, für die Reinigung von
Parkeinrichtungen, für die Reinigung des Verkehrsgrüns und der öffentlichen Grünflächen, Parkanlagen, Spielplätze.
53540 Ersatz von Personal- und Sachausgaben
Kostenerstattungen für den Verkauf von Papierkörben u. ä., interne Leistungsverrechnung Abfallwirtschaft, sonstige Kostenersätze Dritter (z.
B. Projektkosten SAP)
53550 Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen
Anteilige Kostenerstattungen für die Führung der Verbandsgeschäfte der durch die EBU betreuten Zweckverbände (ZVK und ZVS).
53591 Landeszuschüsse
Ausgleichzahlungen nach dem Sonderbehörden-Eingliederungsgesetz (SoBehEinglG BW) für die Aufgabenübernahme staatlicher
Sonderbehörden. Schlüsselzuweisungen an die Stadt Ulm entsprechend des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich (FAG BW - §
11 Absatz 4).
Sonstige betriebliche Erträge (lfd. Nr. 3)
53031 Erträge aus Auflösung von Personalkostenrückstellungen
Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit/Mehrarbeit/Urlaub durch direkte Zuordnung der primär im Betriebszweig Stadtreinigung
eingesetzten Mitarbeiter*innen und durch Verrechnung der Kaufmännischen Dienste/Betriebsleitung und des Personalpools
Facharbeiter/Helfer.
53460 Kostenersatz Fahrkarten
53480 Kostenersatz Essenmarken
Kostenerstattungen aktiver Beschäftigter im Rahmen der Freiwilligkeitsleistungen der Stadt Ulm (Dienstvereinbarung Stadt
Ulm/Gesamtpersonalrat vom 22./23.10.2020).
Materialaufwand (lfd. Nr. 4)
Unter Materialaufwand sind nach dem Handelsgesetzbuch aufzuführen (§ 275 Absatz 2 Nr. 5):
a.) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren
b.) Aufwendungen für bezogene Leistungen

30

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Stadtreinigung
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

Im Materialaufwand sind insbesondere die Aufwendungen für Reinigungsleistungen im Sommer- und Winterdienst enthalten:
rd. 51.000 Reinigungs-km im Winterdienst (Fahrzeugeinsatz)
rd. 38.500 Reinigungs-km im Sommerdienst (Fahrzeugeinsatz)
rd. 52.500 Einsatzstunden im manuellen Sommer- und Winterdienst
54450 Splittverbrauch
54460 Salzverbrauch
Materialaufwand im Rahmen des Winterdienstes.
54705 Instandh./-setzung Betriebs- u. Geschäftsausstattung
Reparatur von Gegenständen, die der langfristigen Betriebsbereitschaft der Stadtreinigung dienen, wie Betriebsausstattung der
Salzlager/Salzsiloanlagen, EDV-Ausstattung, Personal-/Arbeitsplatzausstattung.
54725 Reinigungsarbeiten Fremdfirmen
Leistungen der beauftragten Dritten bzw. Subunternehmer im Wesentlichen für den Bereich Winterdienst (Einzel- und
Bereitschaftsleistungen, Vorhaltepauschalen).
54761 Transportleistungen Fuhrpark
Inanspruchnahme von Fahrzeugen und Personal des Betriebszweiges Fuhrpark.
Personalaufwand (lfd. Nr. 5)
Personal- und Personalnebenkosten (Arbeitgeberanteil an der Sozialversicherung, Beiträge für die Zusatzversorgungskasse, Versicherungsumlage,
Beihilfe) gemäß der Personalplanung der EBU für die im Betriebszweig Stadtreinigung, tätigen Mitarbeiter*innen. Enthalten sind entsprechend der
Stellenübersicht die primär und die durch Verrechnung der Kaufm. Dienste, der Betriebsleitung und des gewerblichen Mitarbeiter*innen-Pools
zugeordneten Personalkostenstellen.
Abschreibungen (lfd. Nr. 6)
Die Abschreibungen beinhalten den Werteverzehr sowohl des unbeweglichen Sachvermögens (z. B. Betriebsgebäude, Salzlager, Siloanlagen) als
auch der beweglichen Sachanlagen (Betriebs- und Geschäftsausstattung).
Der Ansatz der geplanten Abschreibungen stellt die lineare Abschreibung sämtlicher im Anlagevermögen erfassten abschreibungspflichtigen
Wirtschaftsgüter des Betriebszweigs dar. Die geplanten Anlagezugänge werden hierbei ebenfalls berücksichtigt.
Sonstige betriebliche Aufwendungen (lfd. Nr. 7)
Die wesentlichen Positionen werden im Folgenden erläutert:
59100 Mieten, Pachten f. Gebäude u. Grundstücke
Entgeltleistungen für die von der Stadt und Hospitalstiftung im Hoheitsbereich verbliebenen Grundstücke und Grundstücksteilflächen zur
betriebsspezifischen Nutzung. Mieten für Flächen des Betriebsstützpunktes Bauhoferstraße an die SWU Verkehr GmbH.
59110 Fremdmieten
Anmietung externer Winterdienstfahrzeuge/-geräte zur Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft.
59510 Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Repräsentation
Marketingaktionen und Veröffentlichungen des Betriebszweig, insbes. Maßnahmen im Rahmen des Konzepts "ulmsauber".
59711 EDV-Aufwendungen
Aufwendungen für verschiedene SAP-Module des betrieblichen Finanz- und Rechnungswesens und deren Betreuung durch die SWU GmbH
und die Bereitstellung entsprechender EDV-Leitungen durch die SWU TeleNet GmbH. Darüber hinaus bestehen Softwarelizenzen und
Wartungsverträge für spezifische EDV-Verfahren (Tourenplanung, Kehrmaschineneinsatz). Enthalten sind auch Aufwendungen für OnlineServices und Anpassungen des IT-Netzes.
59780 Verwaltungskostenbeitrag Stadt
Vergütung für innere Verwaltungsleistungen für die Wahrnemung von Querschnittsaufgaben der Stadt: s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft
a.a.O.

31

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Stadtreinigung
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

59790 Übrige Dienst- und Fremdleistungen
Interne Leistungsverrechnung des Betriebszweigs Fuhrpark sowohl für die anteilige Nutzung des Betriebsdienstgebäudes und der KfzAbstellhalle als auch der Verrechnung von Werkstattleistungen.
Zinsen u. ä. Aufwendungen (lfd. Nr. 9)
Den Entsorgungsbetrieben stehen keine Eigenkapitalausstattung zur Verfügung. Die Finanzierung des Anlagevermögens erfolgt daher
weitestgehend über Kredite.
65100 Zinsen für Bankkredite
Zinsaufwand entsprechend der am Kapitalmarkt aufgenommenen Kredite; Zahlungsverpflichtung aus abgeschlossenen Kreditverträgen.
65120 Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm
Verzinsung des mit der Gründung der EBU von der Stadt überlassenen Trägerdarlehens zum kalkulatorischen Zinssatz (Zinssatz
entsprechend der Stadt gegenüber kostenrechnenden Einrichtungen und Regiebetriebe); Vereinbarung Stadt Ulm vom 11.03.2005.
Steuern (lfd. Nr. 10)
Hierunter fallen Steuern aus dem BgA Reinigung für Dritte (#43000)
Sonstige Steuern (lfd. Nr. 12)
68000 Grundsteuer
Aufwand für in das Eigentum der EBU übertragene Grundstücke (betriebsnotwendiges Grundvermögen)
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (lfd. Nr. 14)
Der Erfolgsplan Stadtreinigung schließt mit einem Jahresverlust von 4.091.500 € ab. Dieser wird mit den Vorauszahlungen der Stadt als zu
leistender Budgetzuschuss verrechnet (s. Erläuterung zu lfd. Nr. 1 #43100).

32

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Fuhrpark
Nr.

1.
44000
44100
44200
44300
42331
44500
53420
53500
53540
53550
53591
2.
3.

andere aktivierte Eigenleistungen
sonstige betriebliche Erträge
53000 Erträge aus Abgängen von Gegenständen des
Anlagevermögens
53031 Erträge aus der Auflösung von
Personalkostenrückstellungen
53410 Erträge aus Versicherungsschäden
53460 Kostenersatz Fahrkarten
53480 Kostenersatz Essenmarken
53510 Verkauferlöse

4.
a)
54000
54020
54030
54040
54100
54120
54150
54211
54212
54213
54400
54510
54520
b)
54700
54701
54704
54705
54712
54715
54725
54759
54761
5.
a)

Umsatzerlöse
Fahrzeugstellung, Stadt und Dritte
Fahrzeugstellung, EBU
Reparatur Fremdfahrzeuge
Verkaufserlöse
Verkauferlöse Schrott
Verkaufserlöse Strom Fotovoltaikanlage
Erträge aus Säumniszuschlägen und
Mahngebühren
Sonstige betriebliche Erträge
Ersatz von Personal- und Sachausgaben
Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen
Unternehmen
Landeszuschüsse

Materialaufwand:
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe und für bezogene Waren
Stromverbrauch
Wasserverbrauch
Fernwärmeverbrauch
Abwassergebühren
Treibstoffe
Schmierstoffe
Sonst. Hilfs- u. Betriebsstoffe / Werkzeuge
Verschleißteile
Reifen (mit Felgen)
Sonstige Ersatzteile
Lagermaterial
Dienst- und Schutzkleidung
Putz- und Pflegematerial
Aufwendungen für bezogene Leistungen
Allgemeine Fremdleistungen für Betrieb
Instandhaltung/-setzung Gebäude
Instandhaltung/-setzung Maschinen/Geräte
Instandhaltung/-setzung Betriebs- und
Geschäftsausstattung
Aufwendungen Fotovoltaikanlage
Fremdreparaturen Fahrzeuge
Reinigungsarbeiten Fremdfirmen
Sonstige Entsorgungskosten
Transportleistungen Fuhrpark

Personalaufwand:
Löhne und Gehälter
55000 Vergütung der Beschäftigten
55110 Besoldung

b)
56000
56500
56520
56600
56620

soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
Sozialversicherung für Beschäftigte
Versorgungsbeiträge ZVK für Beschäftigte
Umlage Versorgungskasse Beamte
Beihilfen für Beschäftigte
Beihilfen für Beamte

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

42)

5

6

-4.270.334,69
-1.307.168,72
-2.633.908,52
-28.984,30
-98,59
-2.740,97
-59.568,74

-4.196.900
-1.376.200
-2.566.200
-12.700
-1.000
-2.000
-62.000

-4.246.600
-1.477.400
-2.509.000
-9.200
-1.000
-2.000
-43.300

-4.605.100
-1.605.500
-2.726.600
-9.600
-1.000
-2.100
-45.400

-4.844.000
-1.689.000
-2.868.400
-10.100
-1.100
-2.200
-47.700

-5.022.600
-1.751.500
-2.970.200
-10.600
-1.100
-2.300
-50.100

-4,00
-108,96
-201.249,73

0
0
-139.500

0
0
-166.400

0
0
-174.700

0
0
-183.400

0
0
-192.600

-15.273,28
-21.228,88

-16.100
-21.200

-16.200
-22.100

-17.000
-23.200

-17.800
-24.300

-18.700
-25.500

0,00

0

0

0

0

0

-199.381,55

-169.000

-208.200

-218.400

-229.300

-240.800

-93.478,28

-105.500

-129.000

-135.400

-142.200

-149.300

-45.199,42
-57.065,74
-1.570,43
-117,68
-1.950,00

-21.100
-40.600
-1.500
-300
0

-38.400
-39.000
-1.600
-200
0

-40.300
-40.900
-1.600
-200
0

-42.300
-42.900
-1.700
-200
0

-44.400
-45.100
-1.800
-200
0

1.496.241,61

1.303.100

1.655.800

1.737.800

1.824.500

1.915.500

1.282.171,08
25.104,95
7.394,03
36.265,28
7.053,89
581.290,55
16.094,65
338,78
68.302,15
41.787,79
486.869,29
3.727,17
295,91
7.646,64

1.164.100
28.600
6.500
35.000
6.500
582.900
13.300
1.800
57.200
37.900
384.200
500
3.700
6.000

1.504.800
28.700
6.800
35.800
6.700
919.100
12.600
1.800
57.100
37.600
389.300
600
2.200
6.500

1.579.400
30.100
7.100
37.500
7.000
965.000
13.200
1.800
59.900
39.400
408.700
600
2.300
6.800

1.658.300
31.600
7.400
39.400
7.300
1.013.300
13.800
1.900
62.900
41.400
429.200
600
2.400
7.100

1.741.300
33.200
7.800
41.400
7.700
1.063.900
14.500
2.000
66.100
43.500
450.600
600
2.500
7.500

214.070,53
16.730,63
11.067,35
0,00

139.000
8.700
10.000
6.000

151.000
10.100
10.000
4.000

158.400
10.600
10.500
4.200

166.200
11.100
11.000
4.400

174.200
11.600
11.500
4.600

16.497,12
2.874,68
151.318,66
470,57
15.111,52
0,00

10.100
2.000
88.700
500
12.000
1.000

15.100
5.000
93.200
500
12.000
1.100

15.800
5.200
97.800
500
12.600
1.200

16.600
5.500
102.700
500
13.200
1.200

17.400
5.700
107.800
500
13.800
1.300

896.163,44
679.461,37
660.990,09
18.471,28

979.700
748.900
731.600
17.300

937.200
715.300
697.500
17.800

960.800
733.300
715.000
18.300
0

985.000
751.700
732.900
18.800
0

1.009.800
770.600
751.300
19.300
0

216.702,07
130.863,03
60.268,16
16.212,46
-30,56
-51,22

230.800
141.500
69.200
17.700
0
0

221.900
135.100
66.600
18.200
0
-100

227.500
138.500
68.300
18.700
0
-200

233.300
142.000
70.100
19.200
0
-300

239.200
145.600
71.900
19.700
0
-400

33

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Fuhrpark
Nr.

56900 Sonstige Personalaufwendungen
56910 IfSG Entschädigung
6.

7.

Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des Anlagevermögens
und Sachanlagen
57000 Abschreibungen auf immat. Vermögensgegenst.
57100 Abschreibungen auf Sachanlagen
57300 Abschreibungen auf geringw. Wirtschaftsgüter
sonstige betriebliche Aufwendungen
58160 Zuführung zu Rückstellungen für Wertgutachten
Langzeitkonten
59100 Mieten, Pachten für Gebäude und Grundstücke
59110 Fremdmieten
59130 Gebühren, Beiträge und Abgaben
59140 TÜV-Prüfung
59200 Versicherungen (Haft-., Einbruch-., Diebstahl-.)
59210 Grundstücksversicherungen
59211 Umweltschadenhaftpflicht
59220 Kfz-Versicherungen
59230 Sonstige Versicherungen
59300 Bürobedarf
59310 Drucksachen, Bücher, Zeitschriften
59400 Porto, Fernsprechkosten, Frachten
59510 Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Repräsentation
59600 Dienstreisen
59620 Geschenke
59640 Bewirtungen
59690 Fortbildung/Seminare
59700 Gutachten und Beratung
59711 EDV-Aufwendungen
59720 Prüfungskosten
59780 Verwaltungskostenbeitrag Stadt
59900 Aufwendungen für den Zahlungsverkehr
59940 Freiwilliger Sozialaufwand
59990 Andere betriebliche Aufwendungen
59991 Aufwendungen in Ausnahmesituationen
66100 Außerordenliche Aufwendungen

8.

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge,
62100 Zinsen vom Girokonto
62120 Termingeldzinsen

9.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen
65100 Zinsen für Darlehen von Kreditinstituten
65120 Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm
65140 Zinsen für Kontokorrentkredite

10.

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

11.

Ergebnis nach Steuern

12.

sonstige Steuern
67000 Körperschaftssteuer
67100 Gewerbesteuer
68100 Kfz-Steuer

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

42)

5

6

9.422,90
17,30

2.400
0

2.100
0

2.200
0

2.300
0

2.400
0

1.260.690,50
376,00
1.255.736,32
4.578,18

1.361.300
0
1.354.400
6.900

1.163.900
200
1.160.400
3.300

1.385.700
8.700
1.369.600
7.400

1.499.100
8.700
1.482.000
8.400

1.525.200
8.700
1.506.100
10.400

697.362,12

610.800

600.200

629.200

660.700

696.400

2.881,39
247.304,32
88.315,40
14.459,99
31.166,53
1.355,52
1.276,96
1.766,26
132.766,32
4.342,27
489,74
1.395,34
6.226,20
1.178,01
343,20
2,91
7,66
4.084,28
4.104,91
48.036,84
2.264,47
33.289,70
1.618,44
24,78
68.579,99
80,69
0,00

0
247.200
78.000
17.800
20.100
1.600
1.400
1.800
121.200
4.300
1.200
2.000
6.700
1.000
1.200
0
0
5.400
0
57.200
0
42.600
100
0
0
0
0

0
247.600
75.900
17.200
22.500
1.700
1.400
1.900
122.800
4.700
1.200
2.100
5.500
600
2.100
0
0
5.800
300
50.800
0
34.700
100
100
1.200
0
0

0
259.900
79.600
18.000
23.600
1.700
1.400
1.900
128.900
4.900
1.200
2.200
5.700
600
2.200
0
0
6.000
300
53.300
0
36.400
100
100
1.200
0
0

0
272.900
83.600
18.900
24.800
1.800
1.500
2.000
135.300
5.100
1.300
2.300
6.000
600
2.300
0
0
6.300
300
56.000
0
38.200
100
100
1.300
0
0

0
286.600
87.800
19.900
26.000
1.900
1.600
2.100
142.100
5.400
1.300
2.400
6.300
600
2.400
0
0
6.700
300
58.800
2.600
40.100
100
100
1.300
0
0

-6,73
0,00
-6,73

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

63.716,46
49.885,69
13.742,25
88,52

77.700
65.900
11.800
0

60.700
53.100
7.600
0

97.100
92.800
4.300

99.800
98.400
1.400

116.500
116.500
0

0,00

0

0

0

0

0

-55.548,84

-33.300

-37.000

-12.900

-4.200

0

37.919,13
2.408,57
1.932,60
33.577,96

33.300
0
0
33.300

37.000
2.500
2.000
32.500

12.900
4.300
4.300
4.300

4.200
1.400
1.400
1.400

0
0
0
0

13.

Jahresüberschuss (-)/Jahresfehlbetrag (+)

-17.629,71

0

0

0

0

0

14.

nachrichtlich
Vorauszahlungen der Stadt auf die spätere
Fehlbetragsabdeckung
Vorauszahlungen an die Stadt auf die spätere
Überschussabführung

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

15.

34

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Fuhrpark
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

42)

5

6

Erläuterungen zu den Planansätzen des Erfolgsplanes
Der Erfolgsplan ist nach § 1 Absatz 1 EigBVO (Anlage 1) zu gliedern.
Beim Fuhrpark handelt es sich um einen Hilfsbetrieb der Dienstleistungen, der insbesondere mit der Bereitstellung von Fahrzeugen Dienstleistungen für
den Eigenbetrieb selbst und die städtischen Fachbereiche erbringt. Darüber hinaus führt die Werkstatt Reparatur und Wartung von Fahrzeugen im
Auftrag privater Dritter aus. Die Betriebsstätte des Fuhrparks mit Werkstatt ist auf das Betriebsgelände der SWU Verkehr GmbH ausgelagert und dort
eingemietet.
Umsatzerlöse (lfd. Nr. 1)
44000 Fahrzeugstellung, Stadt und Dritte
Leistungsentgelte für die Nutzung der Fahrzeuge und Geräte des Fuhrpark durch die städtischen Fachbereiche.
44100 Fahrzeugstellung, EBU
Verrechnungen für die Inanspruchnahme von Fuhrparkleistungen (Fahrzeuge, Geräte) durch die einzelnen Betriebszeige der EBU.
44500 Verkaufserlöse Strom Fotovoltaikanlage
Erlöse aus der Stromeinspeisung der fuhrparkeigenen Fotovaltaikanlagen Carport und Abstellhalle (Vergütung nach dem EEG).
53540 Ersatz von Personal- und Sachausgaben
Innere Leistungsverrechnungen für die Nutzung des dem Fuhrpark zugeordneten Betriebsvermögens (Betriebsdienstgebäude, Carport,
Abstellflächen) durch die Betriebszweige der EBU.
53550 Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen
Anteilige Kostenerstattungen für die Führung der Verbandsgeschäfte der durch die EBU betreuten Zweckverbände (ZVK und ZVS).
53591 Landeszuschüsse
Ausgleichzahlungen nach dem Sonderbehörden-Eingliederungsgesetz (SoBehEinglG BW) für die Aufgabenübernahme staatlicher
Sonderbehörden. Schlüsselzuweisungen an die Stadt Ulm entsprechend des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich (FAG BW - §
11 Absatz 4).
Sonstige betriebliche Erträge (lfd. Nr. 2)
53000 Erträge aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens
Erträge im Wesentlichen aus dem Verkauf nicht mehr genutzter bzw. gebrauchsfähiger Fahrzeuge (Altbestand bzw. Unfallfahrzeuge) oder
aus der Veräußerung von Gegenständen der Betriebsausstattung.
53031 Erträge aus Auflösung von Personalkostenrückstellungen
Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit/Mehrarbeit/Urlaub durch direkte Zuordnung der primär im Betriebszweig
Fuhrparkeingesetzten Mitarbeiter*innen und durch Verrechnung der Kaufmännischen Dienste/Betriebsleitung und des Personalpools
Facharbeiter/Helfer.
53410 Erträge aus Versicherungsschäden
Schadensersatzleistungen von Dritten bzw. -forderungen (insbesondere Kfz-Schäden).
Materialaufwand (lfd. Nr. 4)
Unter Materialaufwand sind nach dem Handelsgesetzbuch aufzuführen (§ 275 Absatz 2 Nr. 5):
a.) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren
b.) Aufwendungen für bezogene Leistungen
Im Materialaufwand sind insbesondere die Aufwendungen für die Betreuung der 246 städtischen und EBU-eigenen Fahrzeuge enthalten:
64
68
10
12

Personenkraftwagen
Transporter
Kanalfahrzeuge/Kanal-TV-fahrzeuge
Müllfahrzeuge

35

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Fuhrpark
Nr.

9
34
47
2

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

42)

5

6

Kehrmaschinen
Sonderfahrzeuge
Anhänger
Bücherbus

54100 Treibstoffe
Bezugskosten für Treibstoffe der Fahrzeugausstattung und Maschinen des Fuhrparks.
54211 Verschleißteile (einsatzbedingt)
54212 Reifen (mit Felgen)
54213 Sonstige Ersatzteile
Verbrauchs- und Betriebsmittel sämtlicher Bereiche des Werkstattbetriebs und der Fahrzeuggestellung.
54715 Fremdreparaturen Fahrzeuge
Reparaturen fuhrparkeigener Fahrzeuge durch Fremdfirmen bei bestehender Kapazitätsauslastung (Engpässe - Abfederung von
Werkstattspitzen). Fremdreparaturen aufgrund von Gewährleistungsarbeiten, Spezialreparaturen.
Personalaufwand (lfd. Nr. 5)
Personal- und Personalnebenkosten (Arbeitgeberanteil an der Sozialversicherung, Beiträge für die Zusatzversorgungskasse, Versicherungsumlage,
Beihilfe) gemäß der Personalplanung der EBU für die im Betriebszweig Fuhrpark, tätigen Mitarbeiter*innen. Enthalten sind entsprechend der
Stellenübersicht die primär und die durch Verrechnung der Kaufm. Dienste, der Betriebsleitung und des gewerblichen Mitarbeiter*innen-Pools
zugeordneten Personalkostenstellen.
Abschreibungen (lfd. Nr. 6)
Die Abschreibungen beinhalten den Werteverzehr sowohl des unbeweglichen Sachvermögens (Fotovoltaikanlage) als auch der beweglichen
Sachanlagen (Werkstattausstattung und Fahrzeuge und sonstige Geschäftsausstattung).
Der Ansatz der geplanten Abschreibungen stellt die lineare Abschreibung sämtlicher im Anlagevermögen erfassten abschreibungspflichtigen
Wirtschaftsgüter des Betriebszweigs dar. Die geplanten Anlagezugänge (insbes. Fahrzeugbeschaffungen) werden hierbei ebenfalls berücksichtigt.

Sonstige betriebliche Aufwendungen (lfd. Nr. 7)
Die wesentlichen Positionen werden im Folgenden erläutert:
59100 Mieten, Pachten f. Gebäude u. Grundstücke
Mieten für Flächen des Betriebsstützpunktes Bauhoferstraße an die SWU Verkehr GmbH (Zentralwerkstatt, Betriebsdienstgebäude,
Nutzungsentschädigung gemeinsam mit der SWU Verkehr GmbH genutzter Werkstattgeräte).
59220 Kfz-Versicherungen
Kfz-Versicherungsbeiträge (Haftpflicht- und Kaskoversicherung) für Fahrzeuge und (Sonder-)Geräte des Fuhrparkpools.
59711 EDV-Aufwendungen
Aufwendungen für verschiedene SAP-Module des betrieblichen Finanz- und Rechnungswesens und deren Betreuung durch die SWU GmbH
und die Bereitstellung entsprechender EDV-Leitungen durch die SWU TeleNet GmbH. Darüber hinaus bestehen Softwarelizenzen und
Wartungsverträge für betriebsspezifische EDV-Verfahren (Software zur Reparaturdokumentation, Kfz-Warungsprogramme, elektronisches
Fahrtenbuch). Enthalten sind auch Aufwendungen für Online-Services und Anpassungen des IT-Netzes.
59780 Verwaltungskostenbeitrag Stadt
Vergütung für innere Verwaltungsleistungen für die Wahrnemung von Querschnittsaufgaben der Stadt: s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft a.a
Zinsen u. ä. Aufwendungen (lfd. Nr. 9)
Den Entsorgungsbetrieben stehen keine Eigenkapitalausstattung zur Verfügung. Die Finanzierung des Anlagevermögens erfolgt daher
weitestgehend über Kredite.
65100 Zinsen für Bankkredite
Zinsaufwand entsprechend der am Kapitalmarkt aufgenommenen Kredite; Zahlungsverpflichtung aus abgeschlossenen Kreditverträgen.

36

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Fuhrpark
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

42)

5

6

65120 Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm
Verzinsung des mit der Gründung der EBU von der Stadt überlassenen Trägerdarlehens zum kalkulatorischen Zinssatz (Zinssatz
entsprechend der Stadt gegenüber kostenrechnenden Einrichtungen und Regiebetriebe); Vereinbarung Stadt Ulm vom 11.03.2005.
Sonstige Steuern (lfd. Nr. 12)
68100 Kfz-Steuer
Kfz-Steuer entsprechend des Kraftfahrzeugsteuergesetzes für im Fahrzeugpool geführte Kraftfahrzeuge.
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (lfd. Nr. 13)
Der Erfolgsplan Fuhrpark schließt mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab.

37

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau
Nr.

1.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

-58.202,45
-616,95
-693,24

-57.900
0
0

-62.700
0
0

-65.800
0
0

-69.100
0
0

-72.600
0
0

-1.102,20
-55.790,06

-1.200
-56.700

-1.200
-61.500

-1.200
-64.600

-1.300
-67.800

-1.400
-71.200

0,00

0

0

0

0

0

-25.210,61

-23.900

-32.400

-34.000

-35.700

-37.500

-350,14

0

0

0

0

0

-24.606,57
-244,93
-8,97

-23.600
-300
0

-32.100
-300
0

-33.700
-300
0

-35.400
-300
0

-37.200
-300
0

97.695,01

119.200

139.500

156.500

144.100

150.600

14.407,61
7.396,51
0,00
352,94
12,00
1.356,28
707,46
0,00
21,78
4.511,15
49,49

17.000
8.500
100
200
0
3.000
800
1.500
0
2.800
100

27.900
20.400
0
300
0
3.500
800
0
0
2.900
0

29.200
21.400
0
300
0
3.700
800
0
0
3.000
0

30.800
22.500
0
300
0
3.900
900
0
0
3.200
0

32.200
23.600
0
300
0
4.100
900
0
0
3.300
0

83.287,40
34.927,51

102.200
64.700

111.600
65.000

127.300
68.500

113.300
72.000

118.400
75.500

12.157,23
579,69
871,28
0,00
7,12
34.744,57

9.200
600
0
1.000
0
26.700

20.000
600
3.000
0
0
23.000

30.000
600
3.200
0
0
25.000

11.000
700
3.300
0
0
26.300

11.500
700
3.500
0
0
27.200

339.679,26
267.450,04
266.117,06
1.332,98

290.700
243.100
241.900
1.200

431.600
339.200
337.800
1.400

442.700
347.800
346.300
1.500

454.200
356.600
355.000
1.600

465.900
365.600
363.900
1.700

soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
Sozialversicherung für Beschäftigte
Versorgungsbeiträge ZVK für Beschäftigte
Umlage Versorgungskasse Beamte
Beihilfen für Beschäftigte
Beihilfen für Beamte
Sonstige Personalaufwendungen
IfSG Entschädigung

72.229,22
47.502,76
21.176,36
1.167,08
-2,21
-3,70
2.320,59
68,34

47.600
31.500
13.900
1.300
0
0
900
0

92.400
62.500
27.600
1.200
0
0
1.100
0

94.900
64.100
28.300
1.300
0
0
1.200
0

97.600
65.800
29.100
1.400
0
0
1.300
0

100.300
67.500
29.900
1.500
0
0
1.400
0

Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des Anlagevermögens
und Sachanlagen
57000 Abschreibungen auf immat. Vermögensgegenst.
57100 Abschreibungen auf Sachanlagen
57300 Abschreibungen auf geringw. Wirtschaftsgüter

2.563,65
0,00
1.517,00
1.046,65

2.800
0
1.700
1.100

4.600
1.300
2.200
1.100

7.400
3.200
2.200
2.000

8.400
3.200
2.200
3.000

8.900
3.200
2.100
3.600

100.440,79

118.000

95.100

98.500

103.600

104.600

207,94
5.564,29
50.301,88

0
5.500
45.000

0
5.600
50.000

0
5.800
52.500

0
6.100
55.000

0
6.400
58.000

Umsatzerlöse
53500 Sonstige betriebliche Erträge
53540 Ersatz von Personal- und Sachausgaben
53550 Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen
Unternehmen
53591 Landeszuschüsse

2.
3.

andere aktivierte Eigenleistungen
sonstige betriebliche Erträge
53000 Erträge aus Abgängen von Gegenständen des
Anlagevermögens
53031 Erträge aus der Auflösung von
Personalkostenrückstellungen
53460 Kostenersatz Fahrkarten
53480 Kostenersatz Essenmarken

4.
a)
54000
54010
54020
54040
54100
54120
54150
54213
54510
54520
b)

5.
a)

Aufwendungen für bezogene Leistungen
54700 Allgemeine Fremdleistungen für Betrieb
54705 Instandhaltung/-setzung Betriebs- und
Geschäftsausstattung
54725 Reinigungsarbeiten Fremdfirmen
54755 Verwertung Biomüll
54756 Verwertung Häckselgut
54759 Sonstige Entsorgungskosten
54761 Transportleistungen Fuhrpark
Personalaufwand:
Löhne und Gehälter
55000 Vergütung der Beschäftigten
55110 Besoldung

b)
56000
56500
56520
56600
56620
56900
56910
6.

7.

Materialaufwand:
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
und für bezogene Waren
Stromverbrauch
Gasverbrauch
Wasserverbrauch
Abwassergebühren
Treibstoffe
Schmierstoffe
Sonst. Hilfs- u. Betriebsstoffe / Werkzeuge
Sonstige Ersatzteile
Dienst- und Schutzkleidung
Putz- und Pflegematerial

sonstige betriebliche Aufwendungen
58160 Zuführung zu Rückstellungen für Wertgutachten
Langzeitkonten
59100 Mieten, Pachten für Gebäude und Grundstücke
59110 Fremdmieten

38

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau
Nr.

59130
59200
59230
59300
59310
59400
59510
59600
59620
59640
59690
59700
59711
59720
59780
59790
59792
59900
59940
59990
59991

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

Gebühren, Beiträge und Abgaben
Versicherungen (Haft-., Einbruch-., Diebstahl-.)
Sonstige Versicherungen
Bürobedarf
Drucksachen, Bücher, Zeitschriften
Porto, Fernsprechkosten, Frachten
Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Repräsentation
Dienstreisen
Geschenke
Bewirtungen
Fortbildung/Seminare
Gutachten und Beratung
EDV-Aufwendungen
Prüfungskosten
Verwaltungskostenbeitrag Stadt
Übrige Dienst- und Fremdleistungen
Untersuchungen
Aufwendungen für den Zahlungsverkehr
Freiwilliger Sozialaufwand
Andere betriebliche Aufwendungen
Aufwendungen in Ausnahmesituationen

15,99
273,32
1.361,26
92,26
208,50
573,95
70,04
2,69
0,21
1,10
3.095,20
20.089,20
4.459,60
163,42
5.010,22
4.629,15
4.068,61
116,68
129,52
4,90
0,86

100
300
1.200
100
100
1.400
0
500
0
0
1.300
25.400
21.600
0
5.100
5.200
5.000
0
200
0
0

100
300
1.400
100
100
1.000
0
500
0
0
1.000
15.000
5.000
0
5.200
4.600
5.000
0
200
0
0

100
300
1.500
100
100
1.100
0
600
0
0
1.500
16.000
3.000
0
5.500
4.900
5.300
0
200
0
0

100
300
1.500
100
100
1.100
0
600
0
0
1.600
17.000
3.500
0
5.800
5.100
5.500
0
200
0
0

100
300
1.600
100
100
1.200
0
700
0
0
1.700
18.000
4.000
0
1.000
5.400
5.800
0
200
0
0

8.

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
62100 Zinsen vom Girokonto
62120 Termingeldzinsen

-0,85
0,00
-0,85

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

9.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen,
65100 Zinsen für Darlehen von Kreditinstituten
65120 Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm
65140 Zinsen für Kontokorrentkredite

127,69
107,04
20,52
0,13

100
100
0
0

300
300
0
0

400
400
0
0

400
400
0
0

500
500
0
0

0,00

0

0

0

0

0

457.092,49

449.000

576.000

605.700

605.900

620.400

0,00

0
0

0

0

0

0

Jahresüberschuss (-)/Jahresfehlbetrag (+)

457.092,49

449.000

576.000

605.700

605.900

620.400

nachrichtlich
45100 Vorauszahlungen der Stadt auf die spätere
Fehlbetragsabdeckung
Vorauszahlungen an die Stadt auf die spätere
Überschussabführung

-457.092,49

-449.000

-576.000

-605.700

-605.900

-620.400

0,00

0

0

0

0

0

10.

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

11.

Ergebnis nach Steuern

12.

13.

14.
15.

sonstige Steuern
68100 Kfz-Steuer

Erläuterungen zu den Planansätzen des Erfolgsplanes
Der Erfolgsplan ist nach § 1 Absatz 1 EigBVO (Anlage 1) zu gliedern.
Nach § 49 des Wassergesetzes (WG) für Baden-Württemberg hat die Stadt Ulm die Gewässer in ihrem Gebiet zu unterhalten. Im Wesentlichen sind dies
der Blaukanal, der Grenzgraben, die Weihung, der Örlinger Bach, das Krautgartenhäule, der Fischbach (Unterweiler), der Rötelbach (Eggingen,
Einsingen) und die Wassergräben in Gögglingen und Donaustetten. Seit 2005 ist auch die buchhalterische Abwicklung hierfür und das erforderliche
Personal den EBU übertragen.
Umsatzerlöse (lfd. Nr. 1)
45100 Vorauszahlung der Stadt auf die spätere Fehlbetragsabdeckung
Budgetzuschuss der Stadt für die allgemeine Bewirtschaftung des Betriebszweiges Wasserläufe/Wasserbau.
53550 Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen
Anteilige Kostenerstattungen für die Führung der Verbandsgeschäfte der durch die EBU betreuten Zweckverbände (ZVK und ZVS).

39

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

53591 Landeszuschüsse
Ausgleichzahlungen nach dem Sonderbehörden-Eingliederungsgesetz (SoBehEinglG BW) für die Aufgabenübernahme staatlicher
Sonderbehörden. Schlüsselzuweisungen an die Stadt Ulm entsprechend des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich (FAG BW § 11 Absatz 4).
Sonstige betriebliche Erträge (lfd. Nr. 2)
53031 Erträge aus Auflösung von Personalkostenrückstellungen
Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit/Mehrarbeit/Urlaub durch direkte Zuordnung der primär im Betriebszweig Fuhrpark
eingesetzten Mitarbeiter*innen und durch Verrechnung der Kaufmännischen Dienste/Betriebsleitung und des Personalpools
Facharbeiter/Helfer.
53460 Kostenersatz Fahrkarten
Kostenerstattungen aktiver Beschäftigter im Rahmen der Freiwilligkeitsleistungen der Stadt Ulm (Dienstvereinbarung Stadt
Ulm/Gesamtpersonalrat vom 22./23.10.2020).
Materialaufwand (lfd. Nr. 4)
Unter Materialaufwand sind nach dem Handelsgesetzbuch aufzuführen (§ 275 Absatz 2 Nr. 5):
a.) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren
b.) Aufwendungen für bezogene Leistungen
54700 Allg. Fremdleistungen für Betrieb
Aufwand für Gehölzschnitt/Gehölzrückschnitt), Maßnahmen im Rahmen der Standsicherheit von Bäumen, Freischneiden von Oberleitungen
und Pflege-/Instandhaltungsarbeiten an Wehranlagen.
54761 Transportleistungen Fuhrpark
Inanspruchnahme von Fahrzeugen und Personal des Betriebszweiges Fuhrpark.
Personalaufwand (lfd. Nr. 5)
Personal- und Personalnebenkosten (Arbeitgeberanteil an der Sozialversicherung, Beiträge für die Zusatzversorgungskasse, Versicherungsumlage,
Beihilfe) gemäß der Personalplanung der EBU für die im Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau, tätigen Mitarbeiter*innen. Enthalten sind
entsprechend der Stellenübersicht die primär und die durch Verrechnung der Kaufm. Dienste, der Betriebsleitung und des gewerblichen
Mitarbeiter*innen-Pools zugeordneten Personalkostenstellen.
Abschreibungen (lfd. Nr. 6)
Die Abschreibungen beinhalten den Werteverzehr der beweglichen Sachanlagen (Betriebs- und Geschäftsausstattung). Der Ansatz der geplanten
Abschreibungen stellt die lineare Abschreibung sämtlicher im Anlagevermögen erfassten abschreibungspflichtigen Wirtschaftsgüter des
Betriebszweigs dar. Die geplanten Anlagezugänge werden hierbei ebenfalls berücksichtigt.
Sonstige betriebliche Aufwendungen (lfd. Nr. 7)
Die wesentlichen Positionen werden im Folgenden erläutert:
59110 Fremdmieten
Aufwand für Mietbagger, Holzhäcksler , Mähfahrzeuge, Mulchgeräte und sonstige Betriebsgeräte.
59700 Gutachten und Beratung
Untersuchung privater Grundstücksentwässerungsanlagen aufgrund zunehmender Starkregenereignisse im Rahmen des städtischen
Förderpramms 2019.
59711 EDV-Aufwendungen
Aufwendungen für verschiedene SAP-Module des betrieblichen Finanz- und Rechnungswesens und deren Betreuung durch die SWU
GmbH und die Bereitstellung entsprechender EDV-Leitungen durch die SWU TeleNet GmbH.

40

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung - Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

Ansatz
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

Planung
Wirtschaftsjahr

2021

2022

2023

2024

2025

2026

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

21)

3

4

5

6

Zinsen u. ä. Aufwendungen (lfd. Nr. 9)
Den Entsorgungsbetrieben stehen keine Eigenkapitalausstattung zur Verfügung. Die Finanzierung des Anlagevermögens erfolgt daher
weitestgehend über Kredite.
65100 Zinsen für Bankkredite
Zinsaufwand entsprechend der am Kapitalmarkt aufgenommenen Kredite; Zahlungsverpflichtung aus abgeschlossenen Kreditverträgen.
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (lfd. Nr. 13)
Der Erfolgsplan Wasserläufe/Wasserbau schließt mit einem Jahresverlust von 576.000 € ab. Dieser wird mit den Vorauszahlungen der Stadt als zu
leistender Budgetzuschuss verrechnet (s. Erläuterung zu lfd. Nr. 1 #45100).
(s. Erläuterung zu lfd. Nr. 1 #45100).

41

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Liquiditätsplan einschließlich Finanzplanung - Gesamtbetrieb
Nr.

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

2021
EUR

2022
EUR
1

1 Einzahlungen von Kunden für den Verkauf von Erzeugnissen, Waren und
Dienstleistungen 1
2 Sonstige Einzahlungen, die nicht der Investitions- oder der
Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 1
3 Ertragsteuerrückzahlungen 1
4 Einzahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe aus Nummern 1
bis 3)
5 Auszahlungen an Lieferanten und Beschäftigte 1
6 Sonstige Auszahlungen, die nicht der Investitions- oder der
Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 1
7 Ertragsteuerzahlungen 1
8 Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe aus Nummern 5
bis 7)
9 Zahlungsmittel-überschuss/-bedarf aus laufender Geschäftstätigkeit
(Saldo aus Nummern 4 und 8)
10 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des immateriellen
Anlagevermögens
11 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des
Sachanlagevermögens
12 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des
Finanzanlagevermögens
13 Einzahlungen aus der Rückzahlung geleisteter Investitionszuschüsse
durch Dritte
14 Erhaltene Zinsen
15 Erhaltene Dividenden
16 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
(Summe aus Nummern 10 bis 15)
17 Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen
18 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen
19 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
20 Auszahlungen für geleistete Investitionszuschüsse an Dritte
21 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
(Summe aus Nummern 17 bis 20)
22 Veranschlagter Finanzierungsmittel-überschuss/-bedarf aus
Investitionstätigkeit (Saldo aus Nummern 16 und 21)
23 Veranschlagter Finanzierungsmittel-überschuss/-bedarf (Saldo aus
Nummern 9 und 22)
24 Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen[5]
25 Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und wirtschaftlich
vergleichbaren Vorgängen für Investitionen bei der Gemeinde und anderen
Eigenbetrieben[6]
26 Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und wirtschaftlich
vergleichbaren Vorgängen für Investitionen bei Dritten[7]
27 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen
28 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen der Gemeinde
29 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen Dritter
30 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
(Summe aus Nummern 24 bis 29)
31 Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen[8]
32 Auszahlungen aus der Tilgung von Investitionskrediten und wirtschaftlich
vergleichbaren Vorgängen für Investitionen gegenüber der Gemeinde und
anderen Eigenbetrieben[9]
33 Auszahlungen aus der Tilgung von Investitionskrediten und wirtschaftlich
vergleichbaren Vorgängen für Investitionen gegenüber Dritten[10]
34 Auszahlungen aus der Rückzahlung von Investitionsbeiträgen
35 Auszahlungen aus der Rückzahlung von Investitionszuweisungen der
Gemeinde
36 Auszahlungen aus der Rückzahlung von Investitionszuweisungen Dritter
37 Gezahlte Zinsen
38 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
(Summe aus Nummern 31 bis 37)
39 Veranschlagter Finanzierungsmittel-überschuss/-bedarf aus
Finanzierungstätigkeit
(Saldo aus Nummern 30 und 38)
40 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des
Wirtschaftsjahres
(Saldo aus Nummern 23 und 39)
nachrichtlich:
41 voraussichtlicher Bestand an liquiden Eigenmitteln zum Jahresbeginn[11]
42 voraussichtlicher Bestand an inneren Darlehen zum Jahresbeginn

Ansatz
VerpflichtungsPlanung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr ermächtigungen Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr
Wirtschaftsjahr
2023
2023
2024
2025
2026
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7

36.333.409,94

35.578.100

39.977.300

42.382.700

44.192.200

47.841.600

63.630,75
0,00

63.900
0

61.600
0

0
0

64.400
0

67.700
0

71.100
0

36.397.040,69
30.349.950,02

35.642.000
30.860.400

40.038.900
36.438.400

0

42.447.100
37.410.200

44.259.900
38.808.400

47.912.700
40.262.300

3.150.566,51
0,00

3.499.100
0

3.460.800
0

0

3.602.600
0

3.643.800
0

3.844.900
0

33.500.516,53

34.359.500

39.899.200

0

41.012.800

42.452.200

44.107.200

2.896.524,16

1.282.500

139.700

0

1.434.300

1.807.700

3.805.500

0

0,00

0

0

93.846,34

105.500

129.000

0

0

0

135.400

142.200

149.300

0,00

0

0

0

0

0

0

0,00
38,30
0,00
93.884,64

0
0
0
105.500

0
0
0
129.000

0
0
0

0
0
0
135.400

0
0
0
142.200

0
0
0
149.300

15.138,71
17.306.696,72
0,00
0,00
17.321.835,43

212.100
15.663.100
0
0
15.875.200

323.000
19.656.100
567.500
0
20.546.600

0
0

115.000
18.650.400
851.300
0
19.616.700

15.000
20.085.200
0
0
20.100.200

24.000
17.549.200
0
0
17.573.200

-17.227.950,79

-15.769.700

-20.417.600

0

-19.481.300

-19.958.000

-17.423.900

-14.331.426,63
4.903.403,27

-14.487.200
4.208.200

-20.277.900
4.667.500

0

-18.047.000
4.865.800

-18.150.300
4.987.700

-13.618.400
5.116.200

4.000.000,00

9.000.000

0

0

0

0

0

16.075.000,00
0,00
0,00
458.052,96
25.436.456,23

7.875.200
0
0
487.000
21.570.400

26.278.800
0
0
210.500
31.156.800

0

21.384.700
0
0
113.700
26.364.200

21.600.400
0
0
109.900
26.698.000

19.572.900
0
0
720.500
25.409.600

0,00

0

0

0

0

0

0

2.560.000,00

2.560.000

2.993.300

0

433.300

433.300

2.993.300

8.624.939,38
0,00

5.762.000
0

5.802.500
0

0
0

6.058.700
0

6.263.600
0

6.100.400
0

0,00
0,00
1.423.251,10
12.608.190,48

0
0
1.344.800
9.666.800

0
0
1.724.200
10.520.000

0
0
0

0
0
2.066.200
8.558.200

0
0
2.106.200
8.803.100

0
0
2.434.200
11.527.900

12.828.265,75

11.903.600

20.636.800

0

17.806.000

17.894.900

13.881.700

-1.503.160,88

-2.583.600

358.900

0

-241.000

-255.400

263.300

152.402
13.512.228

68.802
13.441.715

427.702

186.702

-68.698

13.498.919,09

42

0
0

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität
Liquiditätsplan
Finanzplanung
Vorjahr
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr
Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Nr.

2022
EUR
1

1
2a
2b

2c

Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn

2025
EUR
4

2026
EUR
5

-2.583.600,00

358.900,00

-241.000,00

-255.400,00

263.300,00

68.802,38

427.702,38

186.702,38

-68.697,62

194.602,38

68.802,38

427.702,38

186.702,38

-68.697,62

194.602,38

152.402,38

Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere,
Geldmarktpapiere und sonstige Wertpapiere
Forderungen aus Liquiditätsbeziehungen zum
Kernhaushalt, zu verbundenen Unternehmen,
+
Beteiligungen, selbstständigen Kommunalanstalten und
anderen Eigenbetrieben der Gemeinde
+

- Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn

3b

-

4

= liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn

6

2024
EUR
3

+ Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn

3a

5

2023
EUR
2

2.500.000,00

Verbindlichkeiten aus Liquiditätsbeziehungen zum
Kernhaushalt, zu verbundenen Unternehmen,
Beteiligungen, selbstständigen Kommunalanstalten und
anderen Eigenbetrieben der Gemeinde

mittelübertragungsbedingter Liquiditätsbedarf (§ 2 Absatz
4 EigBVO-HGB)
veranschlagte Änderung des
+/- Finanzierungsmittelbestands (§ 2 i. V. m. Anlage 2
Nummer 40 EigBVO-HGB)3)

2.652.402,38

-

7

= voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende

8

- davon für bestimmte Zwecke gebunden

9

=

vorauss. liquide Eigenmittel zum Jahresende ohne
gebundene Mittel

43

44

Beim Brückle Donaustetten Innere Erschließung
AiB-Auftragsnummer 80.000.607
Beim Brückle Donaustetten Maschinentechnik
AiB-Auftragsnummer 80.000.773
Beim Brückle Donaustetten Elektrotechnik
AiB-Auftragsnummer 80.000.775
Egginger Weg Innere Erschließung
AiB-Auftragsnummer 80.000.764
Wolfäcker Unterweiler 2. BA Innere Erschließung
AiB-Auftragsnummer 80.000.695
Nadelbaumäcker Eggingen Innere Erschließung
AiB-Auftragsnummer 80.000.698
Gewerbegebiet Stockert Innere und Äußere Erschließung
AiB-Auftragsnummer 80.000.764

8.1.1. Erschließungsmaßnahmen

8.1 Auszahlungen für Baumaßnahmen
Betriebszweig Abwasserwirtschaft

7 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden

73.573,17
0,00
3.231,27
18.196,93
7.609,67
3.910,04
0,00

175.000
68.000
700.000
700.000
1.304.000
4.200.000

0,00

4.000.000

0

0

6 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und
Finanzierungstätigkeit (Summe aus Nummer 1 bis 5)
0,00

0,00

0

5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

0,00

0,00

0

0,00

0

4 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

0

2 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen
Entgelten für Investitionstätigkeit

EUR
2

EUR
1

0,00

(einschl. 2021)

-nachrichtlich-

0

Bisher
finanziert

Gesamtangaben
zur Maßnahme

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

Maßnahmen: (gemäß § 2 Absatz 3 EigBVO-HGB)

Nr.

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

0,00

2.742,65

984,79

271,92

3.231,27

0,00

61.932,88

0,00

-458.052,96

0

0

0

-375.170,94

-82.882,02

2021
EUR
3

Ergebnis
Vorvorjahr

200.000

850.000

0

0

0

150.000

3.726.400

0

-487.000

0

0

0

-487.000

0

Ansatz
Vorjahr zzgl.
Mittelübertragungen
aus Vorvorjahren
Vorjahr
2022
EUR
4

0

1.500.000

500.000

0

700.000

64.800

25.000

200.000

0

-210.500

0

0

0

-210.500

2023
EUR
5

Ansatz
Wirtschaftsjahr

2023
EUR
6

Verpflichtungsermächtigungen
Wirtschaftsjahr

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

1.800.000

800.000

0

0

0

0

0

0

-113.700

0

0

0

-113.700

2024
EUR
7

0

900.000

0

0

0

0

0

0

0

-109.900

0

0

0

-109.900

2025
EUR
8

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-720.500

0

0

0

-720.500

2026
EUR
9

Planung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

700.000

EUR
10

-nachrichtlich-

Finanzbedarf
weitere Jahre

45

Nr.

AiB-Auftragsnummer 80.000.778

AiB-Auftragsnummer 80.000.784
RÜB Jungingen II, Stockert/Himmelreich, Bauwerk
AiB-Auftragsnummer 80.000.771
RRB/RÜB Schleifmühle/Schleifmühleweg Wiblingen
AiB-Auftragsnummer 80.000.772
PW Gögglingen
AiB-Auftragsnummer 80.000.808
PW Wiblinger Allee
AiB-Auftragsnummer 80.000.809
PW Mittlere Lichse
AiB-Auftragsnummer 80.000.810
PW Graf-Arco-Straße
AiB-Auftragsnummer 80.000.811
Wengenviertel BA I -- IV
AiB-Auftragsnummer 80.000.770
Retentionsbodenfilter (RBF) Einsingen
AiB-Auftragsnummer 80.000.804
Retentionsbodenfilter (RBF) Jungingen
AiB-Auftragsnummer 80.000.805
Retentionsbodenfilter (RBF) Mähringen
AiB-Auftragsnummer 80.000.806
Retentionsbodenfilter (RBF) Böfingen Ost
AiB-Auftragsnummer 80.000.807

RÜB Stockmahd

RÜB Lämmerweg Einsingen

8.1.2. Umbau/Erweiterung technischer und sonstiger
Anlagen

Gewerbepark Blaubeurer Straße Äußere Erschließung
AiB-Auftragsnummer 80.000.782
Baugebiet Eschwiesen III Äußere Erschließung
AiB-Auftragsnummer 80.000.783
Baugebiet Stockmahd Äußere Erschließung
AiB-Auftragsnummer 80.000.785
Baugebiet Engelbergstraße
AiB-Auftragsnummer 80.000.822

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

600.000,00

660.000

4.767,15
0,00
8.262,91
0,00
0,00
0,00
0,00
864,92
0,00
0,00
0,00
0,00

3.000.000
2.200.000
1.471.000
1.000.000
1.700.000
1.000.000
1.000.000
2.100.000
2.500.000
2.500.000
2.500.000
2.500.000

38.173,24

0,00

3.000.000

4.172.000

0,00

2.500.000

EUR
2

EUR
1

0,00

(einschl. 2021)

-nachrichtlich-

3.000.000

Bisher
finanziert

Gesamtangaben
zur Maßnahme

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

864,92

0,00

0,00

0,00

0,00

8.262,91

0,00

71,24

23.271,08

2021
EUR
3

Ergebnis
Vorvorjahr

0

0

0

0

400.000

0

0

0

0

700.000

200.000

0

300.000

0

0

0

0

Ansatz
Vorjahr zzgl.
Mittelübertragungen
aus Vorvorjahren
Vorjahr
2022
EUR
4

0

0

0

0

0

0

900.000

0

0

0

500.000

1.000.000

0

0

2.000.000

60.000

2023
EUR
5

Ansatz
Wirtschaftsjahr

2023
EUR
6

Verpflichtungsermächtigungen
Wirtschaftsjahr

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

400.000

0

0

700.000

0

462.700

0

0

1.833.800

0

0

1.000.000

1.500.000

2024
EUR
7

0

0

0

0

400.000

0

0

1.000.000

0

0

1.000.000

0

0

0

0

1.500.000

1.500.000

2025
EUR
8

0

0

0

0

0

0

0

600.000

0

0

0

1.000.000

0

0

0

1.200.000

1.000.000

2026
EUR
9

Planung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr

0

0

2.500.000

2.500.000

2.000.000

2.500.000

0

1.000.000

0

0

500.000

0

0

2.000.000

0

0

3.000.000

EUR
10

-nachrichtlich-

Finanzbedarf
weitere Jahre

46

Nr.

Haßlerstraße zwischen Römer- und Zinglerstraße
AiB-Auftragsnummer 80.000.750
Am Weinbergweg
AiB-Auftragsnummer 80.000.761
Grimmelfinger Weg
AiB-Auftragsnummer 80.000.763
Keplerstraße zwischen Karlstraße und Olgastraße
AiB-Auftragsnummer 80.000.774
Lämmerweg
AiB-Auftragsnummer 80.000.791
August-Nagel-Straße Opt. Anlagenbereich RÜB Lämmerweg
AiB-Auftragsnummer 80.000.792
Thymianweg/Steinäckerstraße
AiB-Auftragsnummer 80.000.779
Multscherstraße
AiB-Auftragsnummer 80.000.780
Hirschstraße/Bahnhofstraße
AiB-Auftragsnummer 80.000.790
Bleichstraße/Innere Wallstraße/Schillerstraße
AiB-Auftragsnummer 80.000.794
Klingensteiner Straße Sanierung Hausanschlüsse
AiB-Auftragsnummer 80.000.795
Klingensteiner Straße Sanierung Hausanschlüsse
AiB-Auftragsnummer 80.000.823
Olgastraße Sanierung
AiB-Auftragsnummer 80.000.796
Böblingerstraße
AiB-Auftragsnummer 80.000.812
Zinglerstraße
AiB-Auftragsnummer 80.000.813
Karlstraße (Frauenstraße)
AiB-Auftragsnummer 80.000.814
Karlstraße (Gaisenbergstraße)
AiB-Auftragsnummer 80.000.815
Frauenstraße
AiB-Auftragsnummer 80.000.816
Donauufersammler
AiB-Auftragsnummer 80.000.817

8.1.3. Kanalerneuerungen/-sanierungen:

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

16.739,59
3.498,40
6.621,10
0,00
0,00
0,00
114.414,39
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00

510.000
5.400.000
1.550.000
1.400.000
400.000
4.800.000
600.000
1.000.000
500.000
1.200.000
1.200.000
2.800.000

0,00

1.800.000

1.500.000

1.546,26

1.900.000

3.269,44

0,00

1.150.000

1.600.000

1.589.229,96

1.800.000

EUR
2

EUR
1

717.180,16

(einschl. 2021)

-nachrichtlich-

800.000

Bisher
finanziert

Gesamtangaben
zur Maßnahme

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

114.414,39

0,00

0,00

0,00

6.621,10

3.498,40

16.739,59

3.269,44

0,00

1.546,26

0,00

1.589.229,96

710.755,30

2021
EUR
3

Ergebnis
Vorvorjahr

0

0

0

0

0

0

350.000

0

0

0

0

455.000

950.000

0

0

1.000.000

500.000

650.000

100.000

Ansatz
Vorjahr zzgl.
Mittelübertragungen
aus Vorvorjahren
Vorjahr
2022
EUR
4

0

0

0

0

0

500.000

0

0

400.000

400.000

1.400.000

1.550.000

0

51.500

533.300

0

0

500.000

500.000

2023
EUR
5

Ansatz
Wirtschaftsjahr

2023
EUR
6

Verpflichtungsermächtigungen
Wirtschaftsjahr

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0
0

0

500.000

0

500.000

0

0

0

0

0

0

0

1.000.000

0

0

0

1.200.000

400.000

650.000

2024
EUR
7

0

0

0

0

2.000.000

0

700.000

0

500.000

300.000

0

0

0

0

2.200.000

0

0

0

600.000

2025
EUR
8

0

0

0

300.000

1.200.000

0

0

500.000

300.000

0

0

0

0

2.200.000

0

0

1.596.700

0

1.000.000

2026
EUR
9

Planung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

6.900.000

EUR
10

-nachrichtlich-

Finanzbedarf
weitere Jahre

47

abzgl. Aktivierte Eigenleistungen

AiB-Auftragsnummer 89.450.022

abzgl. Aktivierte Eigenleistungen

U-Container Altglas Neubau

8.2.3. Containerstandorte

Recyclinghof Donaustetten Erweiterung
AiB-Auftragsnummer 80.525.133
Gartenabfallplatz Donaustetten Umbau
AiB-Auftragsnummer 80.525.132

8.2.2. Recyclinghöfe/Gartenabfallplätze

Deponie Eggingen Aufrüstung Fernwirksystem
AiB-Auftragsnummer 80.525.135
Deponie Donaustetten Erweiterung Verfüllabschnitt III
AiB-Auftragsnummer 80.525.144

8.2.1. Deponien

0,00
-17.951,85

-18.402,20

0,00

381.192,22

202,30

0,00

-179.666,30

0,00

0,00

500.000

140.000

389.547,87

202,30

520.000

2.700.000

0,00

20.000

-315.613,60

-32.900

35.000

0

310.500

500.000

0

-713.400

500.000

0,00

Hydraulische Kanalsanierung

800.000

718.092,51

Inlinersanierung

0

300.000

0,00

370.564,90

2.062.103,14

2021
EUR
3

Ansatz
Vorjahr zzgl.
Mittelübertragungen
aus Vorvorjahren
Vorjahr
2022
EUR
4

Jahresturnus

4.200.000

0,00

EUR
2

EUR
1

3.400.000

(einschl. 2021)

-nachrichtlich-

Ergebnis
Vorvorjahr

2.500.000

AiB-Auftragsnummer 80.000.754

AiB-Auftragsnummer 80.000.818

Bisher
finanziert

Gesamtangaben
zur Maßnahme

30.814,65

Wertsausgleich Linie 2

Blaubeurer Straße

8.2 Auszahlungen für Baumaßnahmen
Betriebszweig Abfallwirtschaft

Nr.

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

0

-15.500

35.000

0

0

0

20.000

-491.800

500.000

2.100.000

300.000

1.250.000

2023
EUR
5

Ansatz
Wirtschaftsjahr

2023
EUR
6

Verpflichtungsermächtigungen
Wirtschaftsjahr

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-15.700

35.000

0

0

20.000

0

-408.400

500.000

1.600.000

300.000

1.250.000

2024
EUR
7

0

0

-133.100

35.000

500.000

2.000.000

0

0

-405.200

1.000.000

1.600.000

300.000

2025
EUR
8

-1.800

35.000

0

0

0

0

-374.700

1.000.000

2.500.000

300.000

0

1.400.000

2026
EUR
9

Planung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr

0

0

0

0

0

0

0

1.000.000

25.000

1.000.000

0

2.000.000

EUR
10

-nachrichtlich-

Finanzbedarf
weitere Jahre

48

(einschl. 2021)
EUR
2

-nachrichtlichEUR
1

9.4. Fuhrpark

9.3. Stadtreinigung

9.2. Abfallwirtschaft

allgemeine Betriebseinrichtung
EDV-Ausstattung

Pkw Kleinwagen - #0590.2
Pkw Mittelklassewagen - #0590.4
TV-Fahrzeuge - #0590.6
Transporter - #0590.8
Transporter Sonderfahrzeuge - #0591.0
Ladog, Radlader, Schlepper - #0591.2
Müllfahrzeug - #0591.6
Kanalkombifahrzeug - #0592.0
Mehrzweckfahrzeuge - #0592.2
Kehrmaschine, klein - #0592.4
Kehrmaschine, gross - #0592.6
Multicar, Steiger - #5928.0

Mobile Siloanlage (Auftankstation)
allgemeine Betriebseinrichtung
EDV-Ausstattung

Ersatzbeschaffung Müllgroßbehälter (MGB)
EDV-Ausstattung
allgemeine Betriebseinrichtung

9.1. Abwasserwirtschaft

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Sachvermögen

160.000

250.000

550.000

491.984,15
104.623,17
3.305,70
2.254,44
195.853,08

240.000

0
50.000
0

200.000
0
50.100

21.800
32.600

29.833,30
42.740,56

37.667,07
33.815,97
0,00

160.972,25
1.456,56
67.096,09

25.925,37
41.129,81

0

0,00

abzgl. Aktivierte Eigenleistungen

Ansatz
Vorjahr zzgl.
Mittelübertragungen
aus Vorvorjahren
Vorjahr
2022
EUR
4

0

2021
EUR
3

Ergebnis
Vorvorjahr

0,00

BGA 8 Jahre
GWG 5 Jahre

Bisher
finanziert

Gesamtangaben
zur Maßnahme

Fernwirksystem - Einbindung Datenlogger in das Prozessleitsystem (Flowchief)
AiB-Auftragsnummer 82.100.000

8.3 Auszahlungen für Baumaßnahmen
Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau

Nr.

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

170.000

25.000
40.000
60.000
719.000
171.000
165.000
320.000
100.000
130.000

0
110.000
0

250.000
0
50.000

80.000
95.300

0

60.000

2023
EUR
5

Ansatz
Wirtschaftsjahr

2023
EUR
6

Verpflichtungsermächtigungen
Wirtschaftsjahr

0
0

0
0
0

0
0

0

0

230.000

230.000
105.000
345.000
300.000
420.000

20.000
260.000

0
140.000
0

250.000
0
50.000

80.000
75.000

2024
EUR
7

0

0

150.000

265.000
600.000
370.000

40.000
170.000
60.000
225.000

0
115.000
0

250.000
0
50.000

80.000
65.500

2025
EUR
8

0

0

190.000

60.000
300.000
330.000

280.000

40.000

0
130.000
0

250.000
0
50.000

80.000
56.000

2026
EUR
9

Planung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr

EUR
10

-nachrichtlich-

Finanzbedarf
weitere Jahre

49

9.5. Wasserläufe/Wasserbau

9.4. Fuhrpark

allgemeine Betriebseinrichtung

Leichtfahrzeuge - #0593.4
Schlepper, klein - #0591.4
Zusatzgeräte - #0580.0
allgemeine Betriebseinrichtung

Erwerb von Software
Einführung Dokumentenmangement (DMS)

Erwerb von Software
Einführung Dokumentenmangement (DMS)

Erwerb von Software
Einführung Dokumentenmangement (DMS)

Erwerb von Software
Einführung Dokumentenmangement (DMS)

12.4 Wasserläufe/Wasserbau

12.3 Fuhrpark

12.3 Stadtreinigung

12.2 Abfallwirtschaft

Erwerb von Software
Einführung Dokumentenmangement (DMS)

12.1 Abwasserwirtschaft

12 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen
Vermögensgegenständen

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

Vermögenseinlage Zweckverband Klärschlammverbrennung
Steinhäule (ZVS)

10 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen

Nr.

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

EUR
2

EUR
1

3 Jahre

3 Jahre

0,00

(einschl. 2021)

-nachrichtlich-

1.418.800

Bisher
finanziert

Gesamtangaben
zur Maßnahme

0,00
0,00

0,00
0,00

0,00
0,00

0,00
0,00

15.138,71
0,00

0,00

8.674,03

40.950,54
69.577,26
4.686,30

2021
EUR
3

Ergebnis
Vorvorjahr

0
1.400

1.200
19.400

1.200
17.800

3.500
58.400

31.800
103.000

0

5.000

23.000

Ansatz
Vorjahr zzgl.
Mittelübertragungen
aus Vorvorjahren
Vorjahr
2022
EUR
4

25.000
2.000

0
26.000

0
24.000

0
76.000

35.000
135.000

567.500

5.000

23.000

100.000

2023
EUR
5

Ansatz
Wirtschaftsjahr

2023
EUR
6

Verpflichtungsermächtigungen
Wirtschaftsjahr

0
0

0
0

0
0

0
0

0
0

0
0

0
0

0
0

0
0

55.000
60.000

851.300

5.000

23.000

10.000
80.000

2024
EUR
7

0
0

0
0

0
0

0
0

15.000
0

0

5.000

23.000

120.000

2025
EUR
8

0
0

0
0

0
0

0
0

24.000
0

0

5.000

23.000

2026
EUR
9

Planung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr

EUR
10

-nachrichtlich-

Finanzbedarf
weitere Jahre

50
17.092
1.537

1.830,00

17.297.100

11.316,00

5.426.259,04

746.300

16.063.800

16.550.800

Ansatz
Vorjahr zzgl.
Mittelübertragungen
aus Vorvorjahren
Vorjahr
2022
EUR
4

25.179

31.474

21.053.400

507.300

20.335.600

20.546.100

2023
EUR
5

Ansatz
Wirtschaftsjahr

2023
EUR
6

Verpflichtungsermächtigungen
Wirtschaftsjahr

- Beim Brückle Donaustetten: Innere Erschließung, Ausstattung Maschinen- und Elektrotechnik
- Egginger Weg: Innere Erschließung
- Nadelbaumäcker Eggingen: Innere Erschließung
- Gewerbegebiet Stockert: Innere und Äußere Erschließung
- Gewerbepark Blaubeurer Straße Äußere Erschließung
- Baugebiet Eschwiesen III Äußere Erschließung
- Baugebiet Engelbergstraße (Fertigstellung in 2023
- Abwasserkanal/Regenrückhaltebecken

Folgende Erschließungsgebiete sind im Finanzplanungszeitraum vorgesehen:

Baumaßnahmen im Rahmen der Umsetzung des Gesamtentwässerungsplans.

8.1.1 Erschließungsmaßnahmen

8.1 Abwasserwirtschaft

5.662.941,91

197.618,15

334.015,80
92.758.800

4.770.587,93

5.328.926,11

5.228.640,89

92.758.800

EUR
2

EUR
1

2021
EUR
3

5.328.926,11

(einschl. 2021)

-nachrichtlich-

Ergebnis
Vorvorjahr

92.758.800

Bisher
finanziert

Gesamtangaben
zur Maßnahme

Erläuterungen zu den Einzeldarstellungen der Investitionamaßnahmen

17.2. Wasserläufe/Wasserbau

17.1. Stadtreinigung

entstehenden jährlichen Ergebnisbelastungen7)

17 Schätzung der nach Fertigstellung der Maßnahmen

16 Gesamtkosten der Maßnahmen
(Summe aus Nummer 13 und 15)

15 Aktivierte Eigenleistungen

13 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe
aus Nummer 7 bis 12)
14 Saldo aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit
(Saldo aus Nummer 6 und 13)

Nr.

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

0

0

0

0

1.055

29.540

20.040.800

424.100

19.503.000

19.616.700

2024
EUR
7

1.055

24.265

20.638.500

538.300

19.990.300

20.100.200

2025
EUR
8

1.055

27.430

17.949.700

376.500

16.852.700

17.573.200

2026
EUR
9

Planung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr

27.625.000

0

27.625.000

27.625.000

EUR
10

-nachrichtlich-

Finanzbedarf
weitere Jahre

51

Bisher
finanziert

(einschl. 2021)
EUR
2

Gesamtangaben
zur Maßnahme

-nachrichtlichEUR
1

2021
EUR
3

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr zzgl.
Mittelübertragungen
aus Vorvorjahren
Vorjahr
2022
EUR
4
2023
EUR
5

Ansatz
Wirtschaftsjahr

2023
EUR
6

Verpflichtungsermächtigungen
Wirtschaftsjahr

2024
EUR
7

2025
EUR
8

2026
EUR
9

Planung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr

Betriebszweigübergeifend: Allgemeine Beschaffung von Betriebs- und Geschäftsausstattung wie Arbeitsgeräte, Arbeitsmaterial oder Maschinenausstattung. Des Weiteren sind
Mittel für Ersatzbeschaffung von Handwagen, Laubbläsern, Papierkörben, Hundestationen.

9 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

Recyclinghof Donaustetten: Bedarfsgerechte Anpassung und Infrastrukturmaßnahmen, Umbu des Häckselplatzes zum Gartenafallplatz

U-Container Altglas Neubau: Neubau einzelner Standorte

8.2.2./3. Recyclinghöfe/Gartenabfallplätze/Containerstandorte

Deponie Donaustetten: Erweiterung der Infrastruktur für den geplanten Verfüllabschnitt III

Deponie Eggingen: Aufrüstung der Kanalinfrastrukung mit Anbindung an dasFernwirksystem

8.2.1. Deponien

- Kanalsanierung
- Kanalaustausch

- Inlinersanierungen

Folgende Sanierungsmaßnahmen sind im Finanzplanungszeitraum vorgesehen:

8.1.3. Kanalerneuerung/-sanierungen

a. allgem. Erneuerung der technischen Ausrüstung abwassertechnischer Anlagen (insbes. Elektrotechnik)
- Regenüberlaufbecken (RÜB) Lämmerweg Einsingen
- RÜB Jungingen II, Stockert/Himmelreich
- Pumpwerke (PW) Wiblinger Allee, Graf-Arco-Straße
- Regenrückhaltebecken (RRB)/RÜB Schliefmühle/Schleifmühleweg Wiblingen
b. Retentionsbodenfilter in den Gebieten Einsingen, Mähringen, Jungingen und Böfingen Ost

8.1.2. Umbau/Erweiterung technischer und sonstiger Anlagen

8.2 Abfallwirtschaft

Nr.

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

EUR
10

-nachrichtlich-

Finanzbedarf
weitere Jahre

52

(einschl. 2021)
EUR
2

-nachrichtlichEUR
1

2021
EUR
3

Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr zzgl.
Mittelübertragungen
aus Vorvorjahren
Vorjahr
2022
EUR
4
2023
EUR
5

Ansatz
Wirtschaftsjahr

2023
EUR
6

Verpflichtungsermächtigungen
Wirtschaftsjahr

2024
EUR
7

2025
EUR
8

2026
EUR
9

Planung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr

Fuhrpark: Neubeschaffung von Fahrzeugen und Geräten entsprechend des Beschlusses des Betriebsausschusses Entsorgung vom 08.07.2009

Stadtreinigung: Ersatzbeschaffung von Handwagen, Laubbläsern, Papierkörben, Hundestationen.

Abfallwirtschaft: Ersatzbeschaffungen von Müllgroßbehältern (MGB)
Seit Einführung des IDENT-Systems in Jahr 2015 werden die MGB durch die Stadt beschafft und den Ulmern Bürgern im Rahmen der öffentlichen
Müllabfuhr zur Verfügung gestellt.

Bisher
finanziert

Gesamtangaben
zur Maßnahme

Für das Planjahr sind keine Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen.

Einführung eines Dokumentenmanagementsystems in 2023 und Softwareanpassungen.

12 Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

Anteilige Vermögenseinlage der Stadt Ulm an der Beteiligung des Zweckverbandes Klärschlammverwertung Steinhäule (über den Zweckverband Klärwerk Steinhäule - ZVS - Beschluss Verbandsversammlung
ZVS vom 30.06.2022).

12 Erwerb von Finanzanlagen

Nr.

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

EUR
10

-nachrichtlich-

Finanzbedarf
weitere Jahre

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Bestand an inneren Darlehen

Rückstellung für die Stilllegung und Nachsorge von Abfalldeponien
nach § 7 Absatz 1 EigBVO-HGB

1
2

+

Sonstige Rückstellungen ohne die Rückstellung für die Stilllegung und Nachsorge von
Abfalldeponien (hier: Personalkostenrückstellungen, Rückstellungen für Überdeckungen)

3

=

Mittelbestand bei Erwirtschaftung aller Rückstellungen und Ansammlung der Mittel1)

4

Liquide Mittel

zum
01.01.2023

zum
31.12.2023

EUR
2

EUR
2

13.441.714,75

13.465.048,09

7.858.716,15

3.793.820,33

21.300.430,90

17.258.868,42

68.802,38

427.702,38

5

-

Kassenkreditmittel

0,00

0,00

6

+

angelegte Mittel

0,00

0,00

7

=

tatsächlicher erwirtschafteter Mittelbestand

68.802,38

427.702,38

21.231.628,52

16.831.166,04

13.441.714,75

13.465.048,09

0,00

0,00

0,00

0,00

2)

8

Differenz (Zeile 3 abzüglich Zeile 7)

9

Bestand an inneren Darlehen

10

nachrichtlich: Eigenkapitalquote im Jahr der Aufnahme inneren Darlehens, hilfsweise am
Stichtag der Eröffnungsbilanz in vom Hundert

11

nachrichtlich: Eigenkapitalquote im aktuellen Wirtschaftsjahr in vom Hundert

3)
5)

1)
2)
3)
4)

4)

Summe Zeile 1 zuzüglich Zeile 2
Zeile 4 abzüglich Zeile 5 zuzüglich Zeile 6
Sofern der Wert in Zeile 8 positiv ist, der niedrigere Wert aus Zeile 1 oder Zeile 8
Eigenkapitalquote = Eigenkapital nach § 8 Abs. 1 EigBVO-HGB, Posten A Passiva in Anlage 6 / Bilanzsumme * 100

53

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Übersicht über die Entwicklung des Fremdkapitals
Ergebnis

Ansatz

Vorvorjahr

Vorjahr

31.12.2021

31.12.2022

31.12.2023

30.12.2024

30.12.2025

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

Ansatz

Planung

Planung

Planung

Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr

2

3

4

31.12.2026
EUR
5

6

Fremdkapital aus
Krediten von/vom
* Gemeinden und
Gemeindeverbände

14.183.643

20.623.643

17.630.343

17.197.043

16.763.743

13.770.443

* Kreditmarkt

92.465.039

94.578.239

115.054.539

130.380.539

145.717.339

159.189.839

106.648.683

115.201.883

132.684.883

147.577.583

162.481.083

172.960.283

Summe

Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, die für den Haushalt der Stadt im
Finanzplanungszeitraum erheblich sind
Ergebnis
Vorvorjahr

Ansatz
Vorjahr

31.12.2021
EUR

31.12.2022
EUR

Ansatz
Planung
Planung
Planung
Planung
Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr
31.12.2023
EUR

30.12.2024
EUR

30.12.2025
EUR

31.12.2026
EUR

Gesamt
EUR

1

2

3

4

5

6

6

581.529,76

606.500,00

621.300,00

652.300,00

685.000,00

714.200,00

3.860.829,76

2.560.000,00

2.560.000

2.993.300

433.300

433.300

2.993.300

11.973.200,00

275.127,44

212.400,00

352.400,00

288.300,00

225.200,00

190.200,00

1.543.627,44

Straßenentwässerungskostenanteil

1.807.914,41

1.873.900,00

2.075.200,00

2.179.000,00

2.299.400,00

2.547.800,00

12.783.214,41

Fehlbetragsabdeckung
Stadtreinigung

4.446.310,78

3.759.200

4.091.500

4.260.100

4.381.800

4.495.800

25.434.710,78

457.092,49

449.000

576.000

605.700

605.900

620.400

3.314.092,49

Aufwendungen:

Verwaltungsleistungen
der Stadt
Tilgungsleistungen
Darlehenszinsen

Erträge:

Fehlbetragsabdeckung
Wasserläufe/Wasserbau

54

55

Besoldungs-/
Entgeltgruppe

A 15
A 13

EG 15
EG 14
EG 13
EG 12
EG 11
EG 10
EG 9b
EG 9a
EG 8
EG 7
EG 6
EG 5
EG 4
EG 3
EG 2 Ü

3
210,39
213,39

Zahl der Stellen
2022

Zahl der Stellen
2022

3
211,55
214,55

1

1
1
2

21,42

0,62

3
213,50
216,50

davon besetzt am
30.06.2022

1

49

6
7
1

16

3,8
9

2)
3), 4)
5)
6)
5), 7)
7)

7
1
1
2
2
4

2
4

1
1

Abwasserwirtschaft

1)

2

Betriebsleitung/
Kaufmännische
Dienste

1

1

67

4
3
2
14
4
5
29

1,5
2,5
1
1

Abfallwirtschaft

Aufteilung der Planstellen nach Geschäftsbereichen

6

2
1
3

211,55

3
1
2,5
12,5
9
2
2
14,8
18
7,75
43
4
17
74
1

Zahl der
Stellen
2023

1) Stellenplanbereinigung aufgrund Übertragungsfehler (Stellenreduzierung 1,0 Personalstellen)
2) Auftockung der Stelle Verwaltungsangestellte*r Finanz- und Rechnungswesen von 0,64 Stellenanteile auf 0,80 Stellenanteile
3) Neuschaffung der Stelle Assistenz Öffentlichkeitsarbeit und Ordnungswidrigkeiten (Abfallwirtschaft), künftig wegfallend (kw) 01.06.2025
4) Stellenplanbereinigung aufgrund Übertragungsfehler (Stellenerweiterung 1,0 Personalstellen)
5) Umwandlung der Stelle Handwerker*in Werkstatt Fuhrpark von EG 4 nach EG 7 (Stellenwertänderung)
6) Auftockung der Stelle Verwaltungsangestellte*r Finanz- und Rechnungswesen von 0,50 Stellenanteile auf 0,62 Stellenanteile
7) Umwandlung von zwei Stellen Entsorungsarbeiter*in Müllkontrolle von EG 3 nach EG 4 (Stellenwertänderung)

Bemerkungen:

Teil A: Beamte
Teil B: Beschäftigte
Insgesamt:

Stellengesamtübersicht

Teil C: Auszubildende

Stadtverwaltungsdirektor
Stadtoberamtsratsrat
Summe:

Teil B: Beamte

Summe:

Beschäftigte nach TVöD

T e i l A : Tarifbeschäftigte nach TVöD

Stellen für

Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr 2023

Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

(1 kw)

57,75

4
37

0,75
11

2

2

1

Stadtreinigung

3

12,5

1

3
2
5
0,5

1

Fuhrpark

4

1
1

1

1

Wasserläufe,
Wasserbau

6

2
1
3

210,39

3
1
2,5
13,5
9
2
2
14,64
16
6,75
43
4
16
76
1

Zahl der
Stellen
2022

4

2
1
3

213,50

2,00
1,00
3,00
12,24
7,05
2,11
2,00
15,41
16,64
8,75
43,38
4,00
14,07
81,85
0,00

davon
besetzt am
30.06.2022

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