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Beschlussvorlage EBU

                                    
                                        Entsorgungs-Betriebe
der Stadt Ulm
Beschlussvorlage

Sachbearbeitung

EBU

Datum

26.10.2022

Geschäftszeichen

EBU-Ni

Vorberatung

Betriebsausschuss Entsorgung

Sitzung am 23.11.2022

TOP

Beschlussorgan

Gemeinderat

Sitzung am 14.12.2022

TOP

Behandlung

öffentlich

Betreff:

Wirtschaftsplan 2023

Anlagen:

Entwurf Wirtschaftsplan 2023

GD 412/22

(Anlage 1)

Antrag:
Der Wirtschaftsplan 2023 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm wird in der vorgelegten Fassung
beschlossen.

Thomas Mayer
Betriebsleiter

Zur Mitzeichnung an:
BM 1, BM 3, C 3, OB, ZSD/HF, ZSD/SB

Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des
Gemeinderats:
Eingang OB/G
Versand an GR
Niederschrift §
Anlage Nr.

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Sachdarstellung:
Allgemeines
Der als Anlage beiliegende Wirtschaftsplan des Jahres 2023 gibt die Grundlagen der Arbeit der
Entsorgungsbetriebe Ulm für die dargestellten Zeiträume wieder. Die Darstellung erfolgt getrennt
nach Betriebszweigen
1. EBU gesamt:
1.1. Festsetzungsbeschluss
1.1.1. Erfolgsplan
Summe Erträge
Summe Aufwendungen
Jahresverlust
nachrichtlich:
Vorauszahlungen der Stadt auf die spätere Fehlbetragsabdeckung
Vorauszahlungen an die Stadt auf die spätere Überschussabführung
1.1.2. Liquiditätsplan
a. aus laufender Geschäftstätigkeit
Einzahlungen
Auszahlungen
Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf
b. aus Investitionstätigkeit
Einzahlungen
Auszahlungen
Finanzierungsmittelbedarf/-überschuss
c. Zwischensaldo Finanzierungsüberschuss/-mittelbedarf
d. aus Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen
Auszahlungen
e. Saldo Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf
f. Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes
zum Ende des Wirtschaftsjahres
1.1.3. Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen
1.1.4. Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
1.1.5. Höchstbetrag der Kassenkredite

47.946.900 €
52.614.400 €
-4.667.500 €
-4.667.500 €
0€

40.038.900 €
39.899.200 €
139.700 €
129.000 €
20.546.600 €
-20.417.600 €
-20.277.900 €
31.156.800 €
10.520.000 €
20.636.800 €
358.900 €

26.278.800 €
0€
5.000.000 €

2. Abwasserwirtschaft:
Aufgrund steigender Kostenansätze, insbesondere im Material- und Personalaufwand müssen im
kommenden Jahr sowohl bei der Schmutzwasser- als auch bei der Niederschlagswassergebühr
Gebührenerhöhungen vorgenommen. Kostensteigerungen (insbes. der Umlage an den ZV Klärwerk
Steinhäule und Personalkostensteigerungen) können durch Gutschriften von in Vorjahren
entstandenen Kostenüberdeckungen nur teilweise aufgefangen und bei der Gebührenberechnung
berücksichtigt werden.

-3-

3. Wasserläufe/Wasserbau:
Der Geschäftsbereich Wasserläufe/Wasserbau erfüllt die übertragenen Aufgaben vorgabegemäß.
Im Zusammenhang mit künftigen Starkregenereignissen (Hochwasserschutzmaßnahmen), der
Biberproblematik und der technischen Überprüfung von Hochwasserschutzbecken ist mit
steigenden Aufwendungen zu rechnen.
4. Abfallwirtschaft:
Seit Einführung des IDENT-Systems hat es die Ulmer Bürgerschaft selbst in der Hand, wie hoch ihre
Gebührenbelastung sein wird. Mit der Umstellung auf dieses System der Berücksichtigung der
individuellen Anzahl der Leerungen können die Ulmer Bürgerinnen und Bürger ihren eigenen
Gebührenaufwand selbst bestimmen. Im kommenden Wirtschaftsjahr sind aufgrund allgemeiner
Kostensteigerungen bei den Sachaufwendung Gebührenerhöhungen nicht zu vermeiden. Hier sind
besonders hervorzuheben die Kosten für den Strombezug (Verteuerung aufgrund steigender
schwer kalkulierbarer Marktpreise) und die Aufwendungen für die Altstoff-, Bioabfall und
Häckselgutverwertung. Auch die Rückstellungen für Überdeckungen, welche bislang den
Gebührenzahlern und Gebührenzahlerinnen mit hohen Raten in den einzelnen Jahren
gutgeschrieben wurden, können nicht mehr in gleichem Umfang bei der Gebührenkalkulation
berücksichtigt werden. Daneben beeinflussen tarifliche Steigerungen im Personalaufwand und die
Kosten für Neueingruppierungen und Personalaufstockungen die Kostenentwicklung. Im
kommenden Jahr sind deshalb weitere Gebührenanpassungen notwendig.
Im Bereich der Deponie Donaustetten reichen bei der derzeit vorherrschenden Kostenstruktur die
Gebühreneinnahmen ebenfalls nicht aus, die entstehenden Kosten vollständig zu decken.
Auch bei den Direktanlieferungsgebühren beim MHKW sind aufgrund der derzeitigen
Entwicklungen entsprechende Gebührenanpassungen erforderlich geworden.
5. Stadtreinigung:
Die Vorgaben zum Kontrakt Stadtreinigung werden fortgeführt. Bei gleichzeitiger Vergrößerung
des Leistungsbereiches werden die sich ändernden Kostenmassen fortgeschrieben.
6. Fuhrpark:
Die Fahrzeuggestellung für Stadt Ulm und die Leistungsbereiche der Entsorgungsbetriebe erfolgt
auftragsgemäß und planmäßig. Die Planansätze sind entsprechend der allgemeinen
Kostenentwicklung angepasst. Die Beschaffung der Fahrzeuge erfolgt entsprechend des
Beschlusses des Betriebsausschusses zum Fahrzeugbeschaffungsprogramm vom 08.07.2009.

-47. Gesamtbetrachtung:
Die Ertragsseite ist aus folgendem Schaubild ersichtlich:

Die Aufwandsseite sieht folgendermaßen aus: