Stadt Ulm
Beschlussvorlage
Sachbearbeitung
C3 - Controlling
Datum
09.03.2023
Geschäftszeichen
SAN/C 3
Beschlussorgan
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau
und Umwelt
Behandlung
öffentlich
Betreff:
Sanierungsgebiete "Weststadt II", "Dichterviertel", "Wengenviertel",
"Innenstadt West" und "Dichterviertel Nord"
- Maßnahmenplanung sowie Kosten- und Finanzierungsübersicht (MuF) für 2023
- Kostenfortschreibung -
Anlagen:
Erläuterungen Weststadt II
MuF Weststadt II
Erläuterungen Dichterviertel
MuF Dichterviertel
Erläuterungen Wengenviertel
MuF Wengenviertel
Erläuterungen Innenstadt West
MuF Innenstadt West
Erläuterungen Dichterviertel Nord
MuF Innenstadt West
Sitzung am 23.05.2023
TOP
GD 112/23
(Anlage 1a)
(Anlage 1b)
(Anlage 2a)
(Anlage 2b)
(Anlage 3a)
(Anlage 3b)
(Anlage 4a)
(Anlage 4b)
(Anlage 5a)
(Anlage 5b)
Antrag:
1. Die Maßnahmenplanung sowie die Kosten- und Finanzierungsübersichten für die
Sanierungsgebiete "Weststadt II", "Dichterviertel", "Wengenviertel", "Innenstadt West"
"Dichterviertel Nord" für das Jahr 2023 entsprechend der Anlagen zu genehmigen.
2. Die Fortschreibung der Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2023 für das Sanierungsgebiet
"Weststadt II" von bisher 0 € um 563.000 € auf 563.000 € wird genehmigt.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über Projekt 7.51100004 Sanierung
"Weststadt II". Hier steht aus dem Jahr 2022 ein Ermächtigungsübertrag in Höhe von
300.000 € zur Verfügung.
Zur Mitzeichnung an:
BM 1, BM 3, OB, SAN, ZSD/HF
Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des
Gemeinderats:
Eingang OB/G
Versand an GR
Niederschrift §
Anlage Nr.
-2Zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen werden weitere 263.000 € benötigt.
3. Die Fortschreibung der Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2023 für das Sanierungsgebiet
"Wengenviertel" von bisher 3.062.000 € um 53.000 € auf 3.115.000 € wird genehmigt.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über Projekt 7.51100007 "Sanierung
"Wengenviertel". Hier stehen im Jahr 2023 Mittel in Höhe von 3.062.000 € zur Verfügung.
Zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen werden weitere 53.000 € benötigt.
4. Die Fortschreibung der Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2023 für das Sanierungsgebiet
"Innenstadt West" von bisher 500.000 € um 150.000 € auf 650.000 € wird genehmigt.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über Projekt 7.51100009 Sanierung "Innenstadt
West". Hier stehen im Jahr 2023 Mittel in Höhe von 500.000 € zur Verfügung.
Zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen werden weitere 150.000 € benötigt.
5. Die Fortschreibung der Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2023 für das Sanierungsgebiet
"Dichterviertel Nord" von bisher 295.000 € um 5.000 € auf 300.000 € wird genehmigt.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über Projekt 7.51100010 "Dichterviertel Nord".
Hier stehen im Jahr 2023 Mittel in Höhe von 295.000 € zur Verfügung.
Zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen werden weitere 5.000 € benötigt.
6. Die Finanzierung der Maßnahmen beim Sanierungsgebiet "Dichterviertel" erfolgt über
Projekt 7.51100006. Hier stehen im Jahr 2023 Mittel in Höhe von 2.510.000 € zur
Verfügung. Davon werden für die Umsetzung der geplanten Maßnahmen 2.050.000 €
benötigt. Es entsteht ein Minderbedarf von 460.000 € in 2023.
7. Die Finanzierung der Maßnahmen beim "Ehinger Tor" erfolgt über Projekt 7.51100011.
Hier stehen im Jahr 2023 Mittel in Höhe von 82.000 € zur Verfügung. Davon werden für
die Umsetzung der geplanten Maßnahmen keine Mittel benötigt. Es entsteht ein
Minderbedarf von 82.000 € in 2023.
8. Die Sanierungsgebiete sind gegenseitig deckungsfähig.
Somit entsteht bei den Projekten 7.51100004 Sanierung "Weststadt II", 7.51100007
Sanierung "Wengenviertel", 7.51100009 Sanierung "Innenstadt West" und 7.51100010
Sanierung "Dichterviertel Nord" für die Umsetzung der geplanten Maßnahmen ein
zusätzlicher Finanzierungsbedarf von 471.000 €. Dieser Mehrbedarf wird ggf. aus dem
Minderbedarf bei den Projekten 7.51100006 Sanierung "Dichterviertel" und 7.51100011
Sanierung "Ehinger Tor" gedeckt.
Tim von Winning
Bürgermeister
-3-
Sachdarstellung:
Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
ja
Auswirkungen auf den Stellenplan: nein
MITTELBEDARF
Weststadt II
INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG
PRC: 5110-740
Projekt / Investitionsauftrag: 7.51100004
Einzahlungen
*
0€
Auszahlungen
563.000 €
ERGEBNISHAUSHALT laufend
Ordentliche Erträge
Ordentlicher Aufwand *
Kalkulatorische Zinsen (netto) *
€
€
€
€
Nettoressourcenbedarf *
€
davon Abschreibungen *
Saldo aus Investitionstätigkeit
€
MITTELBEREITSTELLUNG
1. Finanzhaushalt 2023
Auszahlungen (Bedarf)
563.000 €
Verfügbar (EMÜ):
Ggf. Mehrbedarf
300.000 €
263.000 €
Deckung Mehrbedarf bei
PRC
Bereits bis 2022 ausbezahlt
Nachrichtlich:
2. Finanzplanung 2024 ff
8.400.000 €
0€
Auszahlungen (Bedarf):
€
i.R. Finanzplanung veranschlagte
Auszahlungen
€
Mehrbedarf Auszahlungen über
Finanzplanung hinaus
€
Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung
* Die Einnahmen bleiben unverändert bei 0 €.
2022
innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei
PRC
€
fremdes Fach-/Bereichsbudget bei:
PRC
€
Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln
€
-4Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
ja
Auswirkungen auf den Stellenplan: nein
MITTELBEDARF
Dichterviertel
INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG
PRC: 5110-740
Projekt / Investitionsauftrag: 7.51100006
Einzahlungen
*
450.000 €
Auszahlungen
2.050.000 €
ERGEBNISHAUSHALT laufend
Ordentliche Erträge
Ordentlicher Aufwand *
Kalkulatorische Zinsen (netto) *
€
€
€
€
Nettoressourcenbedarf *
€
davon Abschreibungen *
Saldo aus Investitionstätigkeit
.€
MITTELBEREITSTELLUNG
1. Finanzhaushalt 2023
Auszahlungen (Bedarf)
Verfügbar:
Ggf. Minderbedarf
Deckung Mehrbedarf bei
PRC
Bereits bis 2022 ausbezahlt
2.050.000 €
2.510.000 €
-460.000 €
8.784.000 €
2022
innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei
PRC
€
fremdes Fach-/Bereichsbudget bei:
PRC
€
Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln
€
Nachrichtlich
2. Finanzplanung 2024 ff
Auszahlungen (Bedarf):
666.000 €
i.R. Finanzplanung aus Vorjahren
neu zu veranschlagte
Auszahlungen
666.000 €
Mehrbedarf Auszahlungen über
Finanzplanung hinaus
€
Aufstockung Gesamtrahmen auf
15.200.000 €
3.700.000 €
Mehrbedarf Auszahlungen über
Finanzplanung hinaus mit
Aufstockung
3.700.000 €
Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung
* Die Einnahmen reduzieren sich um 372.000 € von 822.000 € auf insg.450.000 €.
-5-
Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
ja
Auswirkungen auf den Stellenplan: nein
MITTELBEDARF
Wengenviertel
INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG
PRC: 5110-740
Projekt / Investitionsauftrag: 7.51100007
Einzahlungen
* 1.630.000 €
Auszahlungen
3.115.000 €
ERGEBNISHAUSHALT laufend
Ordentliche Erträge
Ordentlicher Aufwand *
Kalkulatorische Zinsen (netto) *
€
€
€
€
Nettoressourcenbedarf *
€
davon Abschreibungen *
Saldo aus Investitionstätigkeit
.€
MITTELBEREITSTELLUNG
1. Finanzhaushalt 2023
Auszahlungen (Bedarf)
3.115.000 €
Verfügbar:
Ggf. Mehrbedarf
3.062.000 €
53.000 €
Deckung Mehrbedarf bei
PRC
Bereits bis 2022 ausbezahlt
4.656.000 €
2022
innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei
PRC
€
fremdes Fach-/Bereichsbudget bei:
PRC
€
Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln
€
Nachrichtlich
2. Finanzplanung 2024 ff
Auszahlungen (Bedarf):
3.464.000 €
i.R. Finanzplanung veranschlagte
Auszahlungen
3.195.000 €
Mehrbedarf Auszahlungen über
Finanzplanung hinaus
269.000 €
Aufstockung Gesamtrahmen auf
€
Mehrbedarf Auszahlungen über
Finanzplanung hinaus mit
Aufstockung
€
Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung
* Die Einnahmen erhöhen sich um 430.000 € von 1.200.000 € auf insg. 1.630.000 €.
-6Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
ja
Auswirkungen auf den Stellenplan: nein
MITTELBEDARF
Innenstadt West (Bahnhofstraße/Hirschstraße)
INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG
PRC: 5110-740
Projekt / Investitionsauftrag: 7.51100009
Einzahlungen
*
325.000 €
Auszahlungen
650.000 €
ERGEBNISHAUSHALT laufend
Ordentliche Erträge
Ordentlicher Aufwand *
Kalkulatorische Zinsen (netto) *
€
€
€
€
Nettoressourcenbedarf *
€
davon Abschreibungen *
Saldo aus Investitionstätigkeit
€
MITTELBEREITSTELLUNG
1. Finanzhaushalt 2023
Auszahlungen (Bedarf)
Verfügbar:
Ggf. Mehrbedarf
Deckung Mehrbedarf bei
PRC
Bereits bis 2022 ausbezahlt
Nachrichtlich
2. Finanzplanung 2024 ff
650.000 €
500.000 €
150.000 €
437.000 €
2022
innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei
PRC
€
fremdes Fach-/Bereichsbudget bei:
PRC
€
Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln
€
0€
Auszahlungen (Bedarf):
18.913.000 €
i.R. Finanzplanung veranschlagte
Auszahlungen
18.500.000 €
i.R. Finanzplanung aus Vorjahren
neu zu veranschlagte
Auszahlungen
413.000 €
Mehrbedarf Auszahlungen über
Finanzplanung hinaus
Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung
* Die Einnahmen erhöhen sich um 115.000 € von 210.000 € auf insg. 325.000 €.
-7Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
ja
Auswirkungen auf den Stellenplan: nein
MITTELBEDARF
Dichterviertel Nord
INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG
PRC: 5110-740
Projekt / Investitionsauftrag: 7.51100010
Einzahlungen
*
150.000 €
Auszahlungen
300.000 €
ERGEBNISHAUSHALT laufend
Ordentliche Erträge
Ordentlicher Aufwand *
Kalkulatorische Zinsen (netto) *
€
€
€
€
Nettoressourcenbedarf *
€
davon Abschreibungen *
Saldo aus Investitionstätigkeit
€
MITTELBEREITSTELLUNG
1. Finanzhaushalt 2023
Auszahlungen (Bedarf)
Verfügbar:
Ggf. Mehrbedarf
Deckung Mehrbedarf bei
PRC
Bereits bis 2022 ausbezahlt
Nachrichtlich
2. Finanzplanung 2024 ff
300.000 €
295.000 €
5.000 €
0€
2022
innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei
PRC
€
fremdes Fach-/Bereichsbudget bei:
PRC
€
Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln
€
0€
Auszahlungen (Bedarf):
650.000 €
i.R. Finanzplanung veranschlagte
Auszahlungen
€
Mehrbedarf Auszahlungen über
Finanzplanung hinaus
650.000 €
Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung
* Die Einnahmen erhöhen sich um 19.000 € von 131.000 € auf insg. 150.000 €.
In den Auszahlungen sind nur die vorbereitenden Untersuchungen und die Vorbereitung des
Wettbewerbs enthalten. Der Förderrahmen für die Durchführung der Sanierungsmaßnahmen
wurde zurückgestellt.
-8Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
ja
Auswirkungen auf den Stellenplan: nein
MITTELBEDARF
Ehinger Tor
INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG
PRC: 5110-740
Projekt / Investitionsauftrag: 7.51100011
Einzahlungen
*
Auszahlungen
ERGEBNISHAUSHALT laufend
0€
0€
Ordentliche Erträge
Ordentlicher Aufwand *
Kalkulatorische Zinsen (netto) *
€
€
€
€
Nettoressourcenbedarf *
€
davon Abschreibungen *
Saldo aus Investitionstätigkeit
0€
MITTELBEREITSTELLUNG
1. Finanzhaushalt 2023
Auszahlungen (Bedarf)
Verfügbar:
Ggf. Minderbedarf
Deckung Mehrbedarf bei
PRC
Bereits bis 2022 ausbezahlt
Nachrichtlich
2. Finanzplanung 2024 ff
0€
82.000 €
-82.000 €
0€
2022
innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei
PRC
€
fremdes Fach-/Bereichsbudget bei:
PRC
€
Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln
€
0€
Auszahlungen (Bedarf):
€
i.R. Finanzplanung veranschlagte
Auszahlungen
€
Mehrbedarf Auszahlungen über
Finanzplanung hinaus
€
Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung
* Die Einnahmen reduzieren sich um 41.000 € auf insg. 0 €.
-91.
Gegenstand des Berichts
Der vorliegende Bericht stellt eine kurze Zusammenfassung der Maßnahmen- und
Finanzierungsplanung der SAN für das Jahr 2023 dar und ist dafür in drei Teile gegliedert.
Im ersten Teil wird das Ergebnis der Anträge auf Mittel aus den
Städtebauförderprogrammen 2023 in Form einer Gegenüberstellung der beantragten und
bewilligten Mittel dargestellt. Anschließend wird im zweiten Teil die Maßnahmenplanung
für das Jahr 2023 erläutert. Im dritten Teil werden abschließend die finanziellen
Auswirkungen auf den städtischen Haushalt dargestellt.
2.
Berücksichtigung im Programmjahr 2023
Für das Sanierungsgebiet "Dichterviertel" wurde für das Programmjahr 2023 beim Land
Baden-Württemberg im Rahmen der Städtebauförderprogramme von Bund und Land eine
Aufstockung des bereits bewilligten Förderrahmens bzw. der Finanzhilfe sowie eine
Verlängerung des Bewilligungszeitraums beantragt.
Für das Sanierungsgebiet "Wengenviertel" wurde für das Programmjahr 2023 beim Land
Baden-Württemberg im Rahmen der Städtebauförderprogramme von Bund und Land eine
Aufstockung des bereits bewilligten Förderrahmens bzw. der Finanzhilfe sowie eine
Verlängerung des Bewilligungszeitraums beantragt.
Für das Sanierungsgebiet "Dichterviertel Nord" wurde für das Programmjahr 2023 beim
Land Baden-Württemberg im Rahmen der Städtebauförderprogramme von Bund und
Land ein Neuantrag auf Aufnahme in die Städtebauförderung gestellt. In einem Gespräch
mit dem Fördergebern wurde jedoch vereinbart vorerst einen Neuantrag für den Bereich
Vorbereitende Untersuchung (VU) und Weitere Vorbereitung zu stellen.
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat die Verteilung der Fördermittel für das
Jahr 2023 zwischenzeitlich vorgenommen und der Stadt Ulm für diese städtebaulichen
Einzelmaßnahmen eine Aufstockung in Form von zusätzlicher Finanzhilfe bzw.
Neuaufnahme des Sanierungsgebiets "Dichterviertel Nord – VU" bewilligt.
In der folgenden Tabelle sind die beantragten bzw. bewilligten Beträge dargestellt:
beantragt
Gebiet
Dichterviertel
(Aufstockung)
Wengenviertel
(Aufstockung)
Dichterviertel Nord
(VU Neuantrag)
Förderrahmen
bewilligt
Finanzhilfe
Förderrahmen
Finanzhilfe
1.143 T€
686 T€
1.083 T€
650 T€
1.689 T€
1.013 T€
833 T€
500 T€
950 T€
570 T€
950 T€
570 T€
Es wurde damit 76 % der beantragten Finanzhilfe bewilligt.
Für das Verhältnis von geschätztem Gesamtbedarf zu bewilligtem Förderrahmen ergibt
sich aktuell für die laufenden Sanierungsgebiete folgende Zwischenbilanz:
SAN-Gebiet
Weststadt II
Dichterviertel*
Gesamtbedarf
bewilligter
laut Förderantrag Förderrahmen
2023
bis 2023
(SUW)
8.362 T€
8.334 T€
(LSP,SUW,LSP)
9.398 T€
9.338 T€
- 10 Dichterviertel (NIS)
Wengenviertel
Wengenviertel
(SIQ)
Innenstadt West
Dichterviertel Nord
VU**
Summen
(NIS)
(SUW,WEP)
(SIQ)
278 T€
7.691 T€
421 T€
278 T€
6.835 T€
423 T€
(LZP)
(LSP)
12.000 T€
950 T€
4.167 T€
950 T€
39.100 T€
30.325 T€
* inkl. des zusätzlichen Bereichs im Sanierungsgebiet nördlich der Blaubeurer Straße jedoch ohne
NIS, beinhaltet LSP und SUW
** Für das Sanierungsgebiet Dichterviertel Nord wurde für 2024 ein Neuantrag in Höhe
von 34.122 T€ gestellt. Nach einem Gespräch mit den Fördergebern wurde dieser
reduziert auf die Kosten Vorbereitenden Untersuchung und Weitere Vorbereitung in Höhe
von insgesamt 950 T€.
Die im Programmjahr 2023 bewilligten Fördermittel werden ab 2024 kassenwirksam vom
Land ausbezahlt. Für das laufende Jahr stehen die in den Vorjahren bewilligten
Finanzhilfen zur Verfügung.
Der Finanzbedarf ab 2024 muss ggf. über eine weitere Aufstockung der Förderrahmen
bzw. Finanzhilfen beantragt werden.
3.
Maßnahmenplanung 2023
Auf der Basis der bisher bewilligten Finanzhilfen/Fördermittel und der im Haushalt 2023
veranschlagten Eigenmittel der Stadt hat die Sanierungstreuhand Ulm GmbH für das Jahr
2023 die Maßnahmen- und Finanzierungsplanung erstellt.
In den Anlagen sind für die fünf Gebiete jeweils die wesentlichen geplanten Maßnahmen
erläutert. Ergänzend hierzu werden die Maßnahmen- und Finanzierungsübersichten (MuF)
nach § 149 BauGB fortgeschrieben. Zu beachten ist hierbei, dass jeweils in der Spalte
„Gesamtrahmen“ der Finanzbedarf für die jeweilige Sanierungsmaßnahme
(Gesamtmaßnahme) dargestellt ist. Erfahrungsgemäß ist davon auszugehen, dass auch
nichtförderfähige Ausgaben anfallen werden. Ggf. ist deshalb die MuF entsprechend
fortzuschreiben.
Zusätzlich zu den Städtebaufördermitteln sind in den Sanierungsgebieten "Weststadt II"
und "Wengenviertel" ergänzende Mittel aus dem KFW-Programm „Energetische
Stadtsanierung“ ausgewiesen. Seit 2017 sind im Sanierungsgebiet "Wengenviertel" auch
Städtebaufördermittel aus dem Programm „Soziale Integration im Quartier (SIQ)“
enthalten.
- 11 -
4.
Finanzielle Auswirkungen für die Stadt
Die Maßnahmen- und Finanzierungsplanung der SAN für das laufende Jahr 2023 ist auf
die verfügbaren Mittel für die Auszahlungen im Haushaltsplan der Stadt Ulm abgestimmt.
Die Situation stellt sich hier folgendermaßen dar:
Weststadt
II
7.51100004
Einzahlungen
SAN ¹
Auszahlungen
SAN
Saldo Bedarf
SAN
Verfügbar im
HH incl. 'EMÜ2
Mehr/Minderbedarf
Dichterviertel
Wengenviertel
7.51100006
7.51100007
Innenstadt
West
Dichterviertel
Nord
Ehinger
Tor
7.51100009
7.511000010
7.51100011
0T€
450 T€
1.630 T€
325 T€
150 T€
0 T€
-563 T€
-2.050 T€
-3.115 T€
-650 T€
-300 T€
0 T€
-563 T€
-1.600 T€
-1.485 T€
-325 T€
-150 T€
0 T€
-300 T€
-1.688 T€
-1.862 T€
-290 T€
-164 T€
-41 T€
263 T€
-88 T€
-377 T€
35 T€
-14 T€
-41 T€
¹ voraussichtliche Einzahlungen in Bezug auf den bewilligen Förderrahmen und den Zeitpunkt der
Kassenwirksamkeit
2
Saldo aus den Planansätzen für Einzahlungen und im städtischen HH-Plan für 2023
Die Verwaltung bittet um Zustimmung zur vorliegenden Maßnahmen- und
Finanzierungsplanung in Bezug auf die dafür notwendigen städtischen Finanzmittel.