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May 5, 2021 2:05 p.m. - 4:15 p.m.

Agenda

1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben
einstimmig beschlossen
2
Ersatzneubau der Adenauerbrücke
- Beschluss -
(2. Lesung)
plus Ziffer 9: Lärmschutz grundsätzlich in Glas, Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1
3
Erschließung Wohngebiet "Beim Brückle", 1. Bauabschnitt
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)
einstimmig beschlossen
4
Teileinziehung der Verkehrsfläche von der Brücke in der Gartenstraße mit der Flurstücksnummer 582 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)
einstimmig beschlossen
5
Friedrich-List-Schule, Sanierung Hauptgebäude
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)
einstimmig beschlossen
6
Wahl der weiteren Vertreter/-innen der Stadt Ulm in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Donau-Iller sowie Vorschlag für die Bestellung von Mitgliedern für den Planungsausschuss des Regionalverbands
mit Stimmenmehrheit beschlossen, Ja: 38, Nein: 1
7
Wahl des Vertreters und der Stellvertreterin der zu den Sitzungen des Gemeinderats zuzuziehenden Ortschaftsräte des Ortschaftsrats Jungingen
einstimmig beschlossen
8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
ohne Widerspruch
9
Beringerbrücke
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100010 -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)
ohne Widerspruch
10
Anschluss Recyclinghof Donaustetten an das Neubaugebiet "Beim Brückle"
- Baubeschluss -
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 11.02.21)
(Betriebsausausschuss Entsorgung 28.04.21)
ohne Widerspruch
11
Abwasserwirtschaft
- Abwassertechnische Erschließung des Gewerbegebietes "Himmelreich IV, 1. BA" in Jungingen, Kostenfortschreibung -
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 4.3.21
(Betriebsausausschuss Entsorgung 28.04.21)
ohne Widerspruch
12
Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von Corona-Schnelltests für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Ulm, einschließlich der Beschäftigten des Eigenbetriebs und der Gesellschaften sowie für Schüler*innen.
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25.03.21 -
ohne Widerspruch
13
Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von Corona-Schnelltests für alle Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Stadtkreis Ulm sowie als Reserve für Schüler*innen.
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 13.04.21 -
ohne Widerspruch