Gemeinderat

Tagesordnung

Ö 1

Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Vorlage GD 175/21

Ö 2

Ersatzneubau der Adenauerbrücke
- Beschluss -
(2. Lesung)

Vorlage GD 001/21

Ö 3

Erschließung Wohngebiet "Beim Brückle", 1. Bauabschnitt
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)

Vorlage GD 132/21

Ö 4

Teileinziehung der Verkehrsfläche von der Brücke in der Gartenstraße mit der Flurstücksnummer 582 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)

Vorlage GD 094/21

Ö 5

Friedrich-List-Schule, Sanierung Hauptgebäude
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)

Vorlage GD 151/21

Ö 6

Wahl der weiteren Vertreter/-innen der Stadt Ulm in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Donau-Iller sowie Vorschlag für die Bestellung von Mitgliedern für den Planungsausschuss des Regionalverbands

Vorlage GD 003/21

Ö 7

Wahl des Vertreters und der Stellvertreterin der zu den Sitzungen des Gemeinderats zuzuziehenden Ortschaftsräte des Ortschaftsrats Jungingen

Vorlage GD 116/21

Ö

Offenlegung

Ö 8

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Vorlage GD 155/21

Ö 9

Beringerbrücke
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100010 -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)

Vorlage GD 134/21

Ö 10

Anschluss Recyclinghof Donaustetten an das Neubaugebiet "Beim Brückle"
- Baubeschluss -
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 11.02.21)
(Betriebsausausschuss Entsorgung 28.04.21)

Vorlage GD 049/21

Ö 11

Abwasserwirtschaft
- Abwassertechnische Erschließung des Gewerbegebietes "Himmelreich IV, 1. BA" in Jungingen, Kostenfortschreibung -
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 4.3.21
(Betriebsausausschuss Entsorgung 28.04.21)

Vorlage GD 092/21

Ö 12

Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von Corona-Schnelltests für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Ulm, einschließlich der Beschäftigten des Eigenbetriebs und der Gesellschaften sowie für Schüler*innen.
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25.03.21 -

Vorlage GD 128/21

Ö 13

Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von Corona-Schnelltests für alle Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Stadtkreis Ulm sowie als Reserve für Schüler*innen.
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 13.04.21 -

Vorlage GD 152/21