Gemeinderat
Tagesordnung
- Ö 1
- Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben
- Ö 2
-
Ulmer Frauenforum
- Bericht - - Ö 3
-
Umbau zentraler Omnibusbahnhof Ost (ZOB-Ost) in Ulm mit Neubau einer Fahrradabstellanlage als multimodaler Knotenpunkt
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 27.06.23) - Ö 4
-
Feuerwehrgerätehäuser in den Ortschaften - Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses und der Ortsverwaltung Eggingen
- 1. Kostenfortschreibung -
(u.a. Antrag der Fraktion GRÜNE vom 03.04.2023)
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau undUmwelt 23.05.23) - Ö 5
-
Satzung über die Zulässigkeit und Gestaltung von Lichtbild- und Wechsellichtwerbeanlagen
in der Ulmer Kernstadt und im Ortskern von Söflingen
- Behandlung aus den Stellungnahmen der Beteiligungen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 27.06.23) - Ö 6
-
Geschäftsordnung der Stadt Ulm für den Gestaltungsbeirat
- 1. Änderung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 27.06.23) - Ö 7
-
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der Bürgerdienste
(Hauptausschuss 22.06.23) - Ö 8
-
Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen
(Hauptausschuss 22.06.23) - Ö
- Offenlegung
- Ö 9
-
Zustimmung zur Bereitstellung weiterer finanzieller Mittel für die Aufwendungen im Bereich Sachkosten für Flüchtlinge in der Abteilung Soziales
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 12.06.2023 -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 21.06.23)