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Rathaus, Großer Sitzungssaal,
28. Juni 2023 14:00

Tagesordnung

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben
Ö 2
Ulmer Frauenforum
- Bericht -
Ö 3
Umbau zentraler Omnibusbahnhof Ost (ZOB-Ost) in Ulm mit Neubau einer Fahrradabstellanlage als multimodaler Knotenpunkt
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 27.06.23)
Ö 4
Feuerwehrgerätehäuser in den Ortschaften - Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses und der Ortsverwaltung Eggingen
- 1. Kostenfortschreibung -
(u.a. Antrag der Fraktion GRÜNE vom 03.04.2023)
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau undUmwelt 23.05.23)
Ö 5
Satzung über die Zulässigkeit und Gestaltung von Lichtbild- und Wechsellichtwerbeanlagen
in der Ulmer Kernstadt und im Ortskern von Söflingen
- Behandlung aus den Stellungnahmen der Beteiligungen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 27.06.23)
Ö 6
Geschäftsordnung der Stadt Ulm für den Gestaltungsbeirat
- 1. Änderung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 27.06.23)
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der Bürgerdienste
(Hauptausschuss 22.06.23)
Ö 8
Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen
(Hauptausschuss 22.06.23)
Ö
Offenlegung
Ö 9
Zustimmung zur Bereitstellung weiterer finanzieller Mittel für die Aufwendungen im Bereich Sachkosten für Flüchtlinge in der Abteilung Soziales
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 12.06.2023 -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 21.06.23)